Amtsblatt der Stadt Herne

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1 Amtsblatt der Stadt Herne Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne Ausgabetag 22. Juni Jahrgang Ausgabe 27 / 2018 Inhaltsverzeichnis Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Herne... 1 Öffentliche Bekanntmachung Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne am Dienstag, dem , 16:00 Uhr... 2 Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Bäder Herne... 3 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herne zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom bis zum Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herne zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom bis zum Öffentliche Zustellung nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die Spar Car GmbH... 5 Öffentliche Zustellung nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein- Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die ZD Handels GmbH... 5 Öffentliche Zustellung für Herrn Andrei Baltescu... 6 Herausgeber: Stadt Herne, Der Oberbürgermeister, Pressebüro, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne, Telefon / 16-0 Erscheinungsweise: nach Bedarf Bezug: Einzelbezug ist kostenlos bei Abholung im Rathaus Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne und im Rathaus Wanne, Rathausstraße 6, Herne, während der üblichen Dienststunden. Das Amtsblatt steht im Internet unter zum kostenlosen Download zur Verfügung.

2 Öffentliche Bekanntmachung Tagesordnung für die Sitzung der Bezirksvertretung des Stadtbezirks Wanne am Dienstag, dem , 16:00 Uhr Sitzungsort: großer Sitzungssaal (Raum Nr. 30), Rathaus Wanne Öffentlicher Teil 1. Aufhebung des Bebauungsplans Nr. 10/6, - Auguststraße -, Stadtbezirke Wanne und Eickel Beschluss zur Aufstellung gem. 1 Abs. 8 und 2 Abs. 1 Baugesetzbuch (BauGB) und Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB 2. Anfrage: Bäume auf der Overhofstraße 3. Anfrage: Freizeitanlage am Bickern-Sportplatz 4. Anfrage: Fliegenplage in Herne-Baukau 5. Anfrage: Einwohnermeldeamt Wanne - Wartezeiten 6. Antrag: Modellversuch - Verstärkte "Müllkontrollen" in Wanne-Mitte durch den KOD 7. Anfrage: Stadtgarten Wanne - Müllbehälter/"Aschenbecher" 8. Anfrage: Fahrradfahren auf der Hauptstraße 9. Anfrage: Ampelschaltung Stöckstraße / Gerichtsstraße 10. Anfrage: Zustand der Hauptstraße im Bereich Florastraße und Dorstener Straße 11. Anfrage: Lärmsanierung Schienenwege Bahn 12. Anfrage: Pflasterschäden Wanner Straße 13. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung Nichtöffentlicher Teil 1. Mitteilungen des Bezirksbürgermeisters und der Verwaltung Herne, Der Bezirksbürgermeister: Ulrich Koch Weitere Informationen zu den Inhalten finden Sie im Ratsinformationssystem unter 2

3 Bekanntmachung zum Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Bäder Herne Der Rat der Stadt hat in seiner Sitzung am den Jahresabschluss 2017 des Eigenbetriebs Bäder Herne mit einer Bilanzsumme von ,71 und einem Jahresüberschuss in Höhe von ,91 festgestellt. Der Jahresüberschuss 2017 wird auf neue Rechnung vorgetragen. Die mit der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes 2017 beauftragte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner hat am den nachfolgend auszugsweise dargestellten uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: Nach unserer Beurteilung aufgrund der bei der Prüfung gewonnenen Erkenntnisse entspricht der der Jahresabschluss den gesetzlichen Vorschriften und den ergänzenden landes-rechtlichen Bestimmungen und vermittelt unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage des Eigenbetriebs. Der Lagebericht steht in Einklang mit dem Jahres-abschluss, entspricht den gesetzlichen Vorschriften, vermittelt insgesamt ein zutreffendes Bild von der Lage des Eigenbetriebs und stellt die Chancen und Risiken der zukünftigen Entwicklung zutreffend dar. Die Gemeindeprüfungsanstalt Nordrhein-Westfalen (GPA NRW) hat als gesetzlicher Abschlussprüfer den Prüfungsbericht der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Dr. Bergmann, Kauffmann & Partner GmbH & Co. KG ausgewertet und eine Analyse anhand von Kennzahlen durchgeführt. In ihrem abschließenden Vermerk vom kommt die GPA NRW zu dem Ergebnis: Der Bestätigungsvermerk des Wirtschaftsprüfers wird vollinhaltlich übernommen. Eine Ergänzung gemäß 3 der Verordnung über die Durchführung der Jahresabschlussprüfung bei Eigenbetrieben und prüfungspflichtigen Einrichtungen (JAP DVO) ist aus Sicht der GPA nicht erforderlich. Jahresabschluss und Lagebericht liegen ab sofort bis zur Feststellung des nächsten Jahresabschlusses im Verwaltungsgebäude, Freiligrathstr. 12, Zimmer 412 (4. Etage), während der Kernarbeitszeit der Stadtverwaltung Herne zur Einsichtnahme aus. Herne, den 18. Juni 2018 Der Oberbürgermeister der Stadt Herne Eigenbetrieb Bäder Herne Birgit Peter (Betriebsleiterin) 3

4 Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herne zur Wahl der Schöffinnen und Schöffen für die Amtszeit vom bis zum Die Listen der Personen, die zum Amt eines Schöffen bzw. einer Schöffin berufen werden können, liegen in der Zeit vom 25. Juni bis zum 29. Juni 2018 im Rathaus der Stadt Herne, Friedrich-Ebert-Platz 2, Herne sowie im Rathaus Wanne, Rathausstr. 6, Herne, während der allgemeinen Dienstzeit ( Montag bis Freitag von Uhr Uhr ) zu jedermanns Einsicht offen. Einsprüche gemäß 37 Gerichtsverfassungsgesetz können innerhalb einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist schriftlich oder zu Protokoll bei der unterzeichnenden Behörde geltend gemacht werden. Herne, Der Oberbürgermeister Dr. Dudda Amtliche Bekanntmachung der Stadt Herne zur Wahl der Jugendschöffinnen und Jugendschöffen für die Amtszeit vom bis zum Die Listen der Personen, die zum Amt eines Jugendschöffen bzw. einer Jugendschöffin berufen werden können, liegen in der Zeit vom 25. Juni bis zum 29. Juni 2018 im Wanner Einkaufszentrum (WEZ), Hauptstr. 241, Herne während der allgemeinen Dienstzeit (Montag bis Donnerstag von Uhr Uhr, Freitag von Uhr bis Uhr) zu jedermanns Einsicht offen. Einsprüche gemäß 37 Gerichtsverfassungsgesetz können innerhalb einer Woche, gerechnet vom Ende der Auslegungsfrist, schriftlich oder zu Protokoll bei der unterzeichnenden Behörde geltend gemacht werden. Herne, Der Oberbürgermeister Dr. Dudda 4

5 Öffentliche Zustellung nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die Spar Car GmbH Für Spar Car GmbH, letzte bekannte Anschrift: Steinmetzstr Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 546, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Die Mahnung kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Freitag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt nach 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) in der jeweils geltenden Fassung als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung beziehungsweise seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Herne, Öffentliche Zustellung nach 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) für die ZD Handels GmbH Für ZD Handels GmbH, letzte bekannte Anschrift: Schnittstr. 45, Herne, liegt beim Oberbürgermeister der Stadt Herne, Fachbereich Steuern und Zahlungsabwicklung, Freiligrathstraße 12, Herne, Raum 310, folgendes Schriftstück zur Abholung bereit: Mahnung vom Vertragsgegenstandsnummer Die Mahnung kann in der vorgenannten Dienststelle von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr und bis Uhr, und am Freitag in der Zeit von 8:30 bis 12:00 Uhr in Empfang genommen werden. Das Schriftstück wird hiermit durch öffentliche Bekanntmachung zugestellt mit der Folge, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen können. Das Schriftstück gilt nach 1 und 10 des Verwaltungszustellungsgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (Landeszustellungsgesetz LZG NRW) in der jeweils geltenden Fassung als zugestellt, wenn seit dem Tag der Bekanntmachung beziehungsweise seit der Veröffentlichung der Benachrichtigung zwei Wochen vergangen sind. Herne,

6 Öffentliche Zustellung für Herrn Andrei Baltescu Für Herrn Andrei Baltescu, Gerther Str. 33, Herne, liegt bei der Behörde Stadt Herne, Stadt Herne, Fachbereich Öffentliche Ordnung und Sport, Bußgeldstelle, Südstr. 8, Herne, 114 folgendes Schriftstück Bescheid vom Aktenzeichen /A1D/0490 zur Abholung bereit. Dieses Schriftstück kann in der vorgenannten Dienststelle zu den unten genannten Sprechzeiten in Empfang genommen werden. Dieses Schriftstück gilt gem. 1 und 15 des Verwaltungszustellungsgesetzes vom (Bundesgesetzblatt I S. 379), zuletzt geändert am (BGBl. I S. 2002) nach Ablauf von zwei Wochen gerechnet vom Tag des Aushängens als zugestellt. Durch die Zustellung werden Fristen in Gang gesetzt, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Datum: