STADT VELBERT. Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Bekanntmachung. Nr. 32/2003 vom 12. Dezember

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1 STADT VELBERT Nr. 32/2003 vom 12. Dezember Jahrgang Inhaltsverzeichnis: (Seite) Bekanntmachungen 2 Jahresabschluss der Velbert Marketing GmbH 2 Nutzungsrecht an einer Reihengrabstätte auf dem Ev. Friedhof Neviges 3 Amtliche Bekanntmachung über den Ablauf der Ruhezeit an Reihengrabstätten auf dem Ev. Friedhof in Velbert - Neviges 4 Einladung zur Sitzung des Rates am Anmeldungen der Schülerinnen und Schüler des 4. Grundschuljahres zu den Hauptschulen, den Realschulen, den Gymnasien und der Gesamtschule der Stadt Velbert für das Schuljahr 2004/2005 Das Amtsblatt finden Sie auch im Internet unter Bekanntmachung Das Amtsblatt erscheint mindestens 1 X im Monat (pro Jahr ca. 30 Ausgaben) und ist erhältlich bei der Stadt Velbert, Büro des Bürgermeisters Bezugsgebühr jährlich inklusive Porto 40,- Euro (Einzelexemplar 2,- Euro) Herausgeber: Stadt Velbert Der Bürgermeister Verantwortlich: Büro des Bürgermeisters, Hans-Joachim Blißenbach, Thomasstraße 1, Velbert, Telefon: 02051/262207

2 2 Die Gesellschafterversammlung der Velbert Marketing GmbH hat am den Jahresabschluss zum mit der Bilanzsumme von ,37 und dem Jahresfehlbetrag von ,97 festgestellt. Jahresabschluss und Lagebericht liegen in der Zeit vom bis an den Werktagen in den Räumen der VMG, Friedrichstraße 177, aus. Die mit der Prüfung des Jahresabschlusses und des Lageberichtes beauftragten Gummert & Partner GbR, Wirtschaftsprüfer Steuerberater, haben am folgenden uneingeschränkten Bestätigungsvermerk erteilt: Nach unserer Überzeugung vermittelt der Jahresabschluss unter Beachtung der Grundsätze ordnungsmäßiger Buchführung ein den tatsächlichen Verhältnissen entsprechendes Bild der Vermögens-, Finanz- und Ertragslage der Gesellschaft. Der Lagebericht gibt insgesamt eine zutreffende Vorstellung von der Lage der Gesellschaft und stellt die Risiken der künftigen Entwicklung zutreffend dar. Velbert, den gez. Astrid Weber (Geschäftsführerin) Nutzungsrecht an einer Reihengrabstätte auf dem Ev. Friedhof Neviges Gemäß 15 Abs. 4 der Friedhofsordnung für den Friedhof der Ev. - ref. Kirchengemeinde Neviges wird bekanntgemacht, daß der Nutzungsberechtigte der Reihengrabstätte Rodemann, Herr Jany Kernche, im Feld N, Reihe 03, Nr. 019 nicht durch den Friedhofsträger ausfindig gemacht werden konnte. Daher wird Herr Kernche gebeten sich dringend innerhalb einer Frist von sechs Wochen beim Friedhofsträger zu melden. Andere Angehörige haben die Möglichkeiten, sich innerhalb einer Frist von sechs Wochen zu melden. Die Frist beginnt am Tage nach dem Aushang dieser Bekanntmachung auf dem Friedhof bzw. nach Veröffentlichung im Amtsblatt. Eine Übertragung des Nutzungsrechtes ist auf Antrag möglich, der schriftlich an die Ev. - ref. Kirchengemeinde Neviges, Siebeneicker Straße 4 in Velbert oder zur Niederschrift beim Ev. Verwaltungsamt im Kirchenkreis Niederberg, Lortzingstraße 7 in Velbert einzureichen ist. Velbert - Neviges im November 2003 Das Presbyterium der Ev. - ref. Kirchengemeinde Neviges lm Auftrag gez. Gerling Verwaltungsleiter

3 3 Amtliche Bekanntmachung über den Ablauf der Ruhezeit an Reihengrabstätten auf dem Ev. Friedhof in Velbert - Neviges Grabstätte Feld Reihe Nr. Ruhezeit endet Krost, Ruth N Pötzl, Marie N Grönig, lda N Mohr, Anneliese N Grunau, Emma N Maaß, Margret N Mundt, Gerda N Sulz, lda N Kühn, Frieda N Ackermann, Emilie N Drucker, Erna N Mück, Harald Seipenbusch, Rudolf Feldin, Elisabeth Braun, lda Lenz, Kurt Misch, Werner Kindergräber Schlingensiepen, Marcel F Piecha, Janko Konstantin F Das Nutzungsrecht an einer Reihengrabstätte erlischt mit Ablauf der in der Friedhofsordnung festgesetzten Ruhefrist. Die Ruhezeit kann nicht verlängert werden. Velbert - Neviges, im November 2003 Das Presbyterium der Ev. - ref. Kirchengemeinde Neviges Im Auftrag gez. Gerling Verwaltungsleiter

4 4 Der Bürgermeister Velbert, den E I N L A D U N G zur Sitzung des Rates am Dienstag, dem Sitzungsbeginn: Sitzungsort: 17:00 Uhr Großer Sitzungssaal Rathaus Thomasstr Velbert Tagesordnung: A. ÖFFENTLICHE SITZUNG 1. Einführung und Verpflichtung eines Ratsmitgliedes Vorlage 359/ Anfragen 3. Beschlussfassung über Anregungen zum Bebauungsplanentwurf Nr Carl-Orff- Straße - 1. Änderung in der Fassung vom hier: Kreis Mettmann vom Vorlage 442/ Beschlussfassung über den Bebauungsplan Nr Carl-Orff-Straße - 1. Änderung als Satzung Vorlage 441/ Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr Lindenkamp Nord - als Satzung Vorlage 435/ Beschlussfassung über die Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr Friedrich- /Grün-/Boven- und Oststraße - als Satzung Vorlage 437/ Beschlussfassung über die 2. Änderung (vereinfacht gem. 13 BauGB) des Bebauungsplanes Nr Oberlangenhorst Nord - als Satzung Vorlage 450/ /. 9. IHK-Resolution zur Weiterentwicklung des Flughafens Düsseldorf Vorlage 518/ Resolution zur Bildung eines eigenständigen Arbeitsamtsbezirks für den Kreis Mettmann Vorlage

5 5 11. Änderung der Geschäftsordnung für den Rat und die Ausschüsse der Stadt Velbert Vorlage 466/ Zuwendungen an die Fraktionen Vorlage 496/ Entgeltordnung für die Nutzung der Sportstätten in Velbert Vorlage 428/ Resolution zu Kürzungen im Bereich Jugend und Soziales Vorlage 511/ Änderung der Satzung über Erlaubnisse und Gebühren für Sondernutzungen an öffentlichen Straßen - Sondernutzungssatzung - vom Vorlage 544/ Satzung zur 6. Änderung der Satzung über die Abfallwirtschaft in der Stadt Velbert Vorlage 376/ I. Kostenrechnung für die Abfallwirtschaft II. Gebührensatzung für die öffentliche Abfallentsorgung der Stadt Velbert Vorlage 472/ I. Kostenrechnung für die Stadtentwässerung II. Beitrags-und Gebührensatzung zur Entwässerungssatzung der Stadt Velbert Vorlage 474/ I. Kostenrechnung für die Straßenreinigung II. Satzung über die Straßenreinigung und die Erhebung von Straßenreinigungsgebühren (Straßenreinigungs- und Gebührensatzung) Vorlage 476/ I. Friedhofssatzung Komplette Überarbeitung der bisherigen Friedhofs-Hauptsatzung II. Satzung der Stadt Velbert über das städtische Friedhofs- und Bestattungswesen (Friedhofssatzung) Vorlage 397/ Satzung zur 25. Änderung der Friedhofsgebührensatzung Vorlage 477/ Entgelte für Leistungen der Verwaltung Vorlage 460/ Wirtschaftsplan der Technischen Betriebe Velbert für das Wirtschaftsjahr 2004 Vorlage 480/ Genehmigung der Jahresrechnung der Stadt Velbert für das Haushaltsjahr 2002 und Entlastung des Bürgermeisters Vorlage 482/ Haushaltsangelegenheiten hier: Umlage an den VRR (Antrag der SPD-Fraktion) Vorlage 539/ Über- und ausserplanmäßige Ausgaben und Verpflichtungsermächtigungen Vorlage 509/ Angelegenheiten der Beteiligungsverwaltungsgesellschaft der Stadt Velbert mbh hier: Jahresabschluss 2002 der BVG und Entlastung des Aufsichtsrats Vorlage 515/2003

6 6 28. Angelegenheiten des Forum Niederberg 28.1 Angelegenheiten des Forum Niederberg hier: Jahresabschluss 2002 Vorlage 524/ Angelegenheiten des Forum Niederberg hier: Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2004 Vorlage 525/ Neuwahlen zu den Ausschüssen 30. Nachträge 31. Mitteilungen der Verwaltung 32. Verschiedenes B. NICHTÖFFENTLICHE SITZUNG 33. Anfragen 34. Genehmigung von Entscheidungen des Hauptausschusses gem. 60 GO hier: Entscheidung vom Vorlage 542/ Nachträge 36. Mitteilungen der Verwaltung 37. Verschiedenes gez. Hörr Bürgermeister

7 7 Amtliche Bekanntmachung Anmeldungen der Schülerinnen und Schüler des 4. Grundschuljahres zu den Hauptschulen, den Realschulen, den Gymnasien und der Gesamtschule der Stadt Velbert für das Schuljahr 2004/2005 Hauptschulen Die Anmeldung kann zu den folgenden Schulen vorgenommen werden: - Städt.Gem.-Hauptschule Am Baum - Jahnstraße, Velbert - Pestalozzischule Städt.Gem.-Hauptschule - Kurze Straße 28, Velbert - Hardenbergschule Städt.Gem.-Hauptschule - Velbert-Neviges - Waldschlößchen 37, Velbert - Ganztagsschule Realschulen Die Anmeldung kann zu den folgenden Schulen vorgenommen werden: - Heinrich-Kölver-Schule Städt.Realschule - Velbert-Neviges - An der Maikammer 46/54, Velbert - Städt.Realschule Kastanienallee - Kastanienallee 32, Velbert Gymnasien Die Anmeldung kann zu den folgenden Schulen vorgenommen werden: - Nikolaus-Ehlen-Gymnasium - Städt.Gymnasium Sekundarstufe I und II - Friedrich-Ebert-Straße 81, Velbert - Städt.Gymnasium Velbert-Langenberg - Sekundarstufe I und II - Pannerstraße 34, Velbert - Geschwister-Scholl-Gymnasium - Städt.Gymnasium Sekundarstufe I und II - von-humboldt-straße 56/58, Velbert Die Anmeldungen zu den vorgenannten Schulen werden in den jeweiligen Gebäuden von Donnerstag, , bis Samstag, , entgegengenommen, und zwar Donnerstag und Freitag von 9.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr und Samstag von Uhr bis Uhr.

8 8 Gesamtschule Die Anmeldung kann an der - Städt.Gesamtschule Sekundarstufe I und II - Poststraße 117/119, Velbert - Ganztagsschule vorgenommen werden. Die Anmeldungen zur Gesamtschule werden dort von Donnerstag, , bis Samstag, , entgegengenommen, und zwar von Donnerstag bis Freitag von 9.00 Uhr bis Uhr und von Uhr bis Uhr sowie Samstag durchgehend von 9.00 Uhr bis Uhr. Die Schülerinnen und Schüler für die Jahrgangsstufe 11 der differenzierten Oberstufe können an den drei Gymnasien und der Gesamtschule angemeldet werden. Bei der Anmeldung müssen bei allen Schulen die Geburtsurkunde oder das Stammbuch und das letzte Zeugnis bzw. bei der Gesamtschule auch das vorletzte Zeugnis vorgelegt werden. Velbert, Stadt Velbert Der Bürgermeister In Vertretung gez. Dr. Possemeyer Beigeordneter