Einladung. Tagesordnung

Transkript

1 Weiden i.d.opf., Einladung für die am Montag, um 15:00 Uhr stattfindende Sitzung des Stadtrates im großen Sitzungssaal des Neuen Rathauses. Tagesordnung Öffentliche Sitzung (15:00 Uhr) 1. Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Stadtratssitzung vom Bekanntgabe von in nichtöffentlicher Stadtratssitzung getroffenen Beschlusses 3. Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss vom Stadtplanungsamt Bebauungsplan Stockerhutsiedlung Nordöstlich des Stadtteilzentrums 2. Änderung im beschleunigten Verfahren gem. 13a BauGB Behandlung der eingegangenen Stellungnahmen Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 1 BauGB. Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 83 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 91 Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 50 Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 17 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 41 Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 31 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr Stadtplanungsamt 27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Rehmühlbach westliche Erweiterung" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB (Auslegung). Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 48 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr Stadtplanungsamt Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr mit gleichzeitiger 27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Rehmühlbach westliche Erweiterung I" Beschluss zur Änderung in zwei Geltungsbereiche und Weiterverführung des nördlichen Teilbereiches als Bebauungsplan Nr Am Rehmühlbach westliche Erweiterung II Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB (Auslegung). Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 48 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr. 68

2 3.4. Stadtplanungsamt Bebauungsplan Nr mit gleichzeitiger 27. Änderung des Flächennutzungsplanes "Am Rehmühlbach westliche Erweiterung II" Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 2 BauGB und zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB (Auslegung). Vorgang Bau- und Planungsausschuss vom , Vorschlags-Nr. 48 Vorgang Stadtrat vom , Beschluss-Nr Gegenstände aus dem Bau- und Planungsausschuss vom Stadtplanung Bebauungsplan Nr Änderung zur Errichtung von Anlagen für soziale Zwecke um St. Konrad am Hammerweg Satzungsbeschluss gem. 10 Abs. 1 BauGB Stadtplanungsamt Satzung der Stadt Weiden i.d.opf. über die Aufhebung der Satzung über die förmliche Festlegung des Sanierungsgebietes Wohngebiet Stockerhut 4.3. Stadtplanungsamt Bebauungsplan Nr Änderung 1 Klinikum Weiden Beschluss zur Einleitung des Änderungsverfahrens 5. Umsetzung des Maßnahmenplans des Handlungskonzepts Demografischer Wandel Weiden - Fokus Arbeitsmarkt 6. Anträge 6.1. Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom Information an die Stadtratsfraktionen und -gruppen über den Zukunftsatlas Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom "Interessengemeinschaft Stromtrasse"

3 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf., Vorlagebericht an die Mitglieder des Stadtrates Tagesordnungspunkt: Umsetzung des Maßnahmenplans des Handlungskonzept Demografischer Wandel Weiden Fokus Arbeitsmarkt Sachstandsbericht: Seit 26. Februar 2014 liegt das Handlungskonzept Demografischer Wandel Weiden Fokus Arbeitsmarkt vor. Titel des Konzeptes ist: Weiden: Deine Zukunft. Das Handlungskonzept wurde im Rahmen des Projektes Zukunftscoach unter der Leitung von Frau... erarbeitet. Der Lenkungsausschuss Arbeitsmarktinitiative hat im Projektantrag Zukunftscoach die Erstellung dieses Handlungskonzeptes als eine der maßgeblichen Projektaufgaben vorgesehen. Das Handlungskonzept Demografischer Wandel Weiden Fokus Arbeitsmarkt analysiert die Auswirkungen des Demografischen Wandels auf den Arbeitsmarkt Weiden und gibt Handlungsempfehlungen, um den Auswirkungen entgegen zu wirken. Ziel des Handlungskonzeptes ist es, eine starke Wettbewerbsposition zur Sicherung von Arbeits- und Fachkräften für Arbeitgeber zu entwickeln, denn Arbeits- und Fachkräfte sind harte Standortfaktoren und entscheiden über die Attraktivität des Standortes Weiden. Da das Bayerische Landesamt für Statistik und Datenverarbeitung der Stadt Weiden im Zuge des Demografischen Wandels eine Abnahme des Arbeitskräftepotenzials vorhersagt, ist es dringend notwendig, vorsorgende Maßnahmen zu treffen. Daher geht das Handlungskonzept Demografischer Wandel Weiden - Fokus Arbeitsmarkt potenzialorientiert vor. Das bedeutet, Potenziale für Arbeits- und Fachkräfte, die es auf dem Arbeitsmarkt Weiden gibt, gezielt in den Blick zu nehmen und zu aktivieren. Aktivierbare Potenziale gibt es bei Arbeitsmarktrandgruppen, etwa Langzeitarbeitslosen, Schul- und HochschulabsolventInnen, Kindern unter 15 Jahren, zuwandernden Fachkräfte sowie das Potenzial der Stadt Weiden selbst. Diese Potenziale wurden im Rahmen eines Strategieprozess von September 2013 bis Februar 2014 in fünf Arbeitsgruppen in den Blick genommen. In den Arbeitsgruppen waren rund 70 Akteure aus der Arbeitsagentur Weiden und dem Jobcenter Weiden-Neustadt, aus regionalen Initiativen der Wirtschaft, aus Bildungsträgern, Schulen, der OTH Amberg-Weiden, Kindergärten, Vereinen, Unternehmen, Handwerk, der Fachverwaltung der Stadt Weiden sowie interessierte BürgerInnen beteiligt. Ergebnis des Strategieprozess ist ein Maßnahmenplan mit rund 40 Handlungsempfehlungen, die der Aktivierung, dem Anwerben, der Entfaltung und Weiterentwicklung von Arbeits- und Fachkräften dienen. Die Umsetzung dieses Maßnahmenplans stellt einen wichtigen Beitrag zur Sicherung der Wettbewerbsfähigkeit der Stadt Weiden dar. Die Aktivierung von Potenzialen sensibilisiert für den Demografischen Wandel, trägt zum Abbau von Arbeitslosigkeit bei, bereichert die beruflichen Perspektiven junger Erwachsener, unterstützt die Sicherung des Fachkräftenachwuchs für Arbeitgeber und fördert den Bildungsstandort Weiden.

4 Stadtrat: ( ) beratend (x) beschließend (x) öffentlich ( ) nichtöffentlich

5 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf., Vorlagebericht an die Mitglieder des Stadtrates Tagesordnungspunkt: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom Information an die Stadtratsfraktionen und gruppen über den Zukunftsatlas Sachstandsbericht: Zu a) Der Zukunftsatlas ist eine Studie des Schweizer Wirtschaftsforschungsunternehmens prognos AG, die für alle Kommunen in Deutschland erstellt wird. Die prognos AG ist ein Dienstleistungsunternehmen. Daher sieht das Geschäftsmodell des Zukunftsatlasses vor, Kernergebnisse etwa über das Handelsblatt zu publizieren und mit Aussagen wie Ländliche Region bedeutet nicht automatisch rückständig, trostlos und ohne Zukunft Interesse für detaillierte Analysen zu wecken. Kommunen oder Institutionen, die sich für die Ergebnisse ihrer Region interessieren, haben die Möglichkeit eine kostenpflichtige Standardauswertung der Daten des Zukunftsatlasses Fallspezifisch anfertigen zu lassen. Eine Standardauswertung der Daten für die Stadt Weiden für die Jahre 2013, 2010, 2007 und 2004 ist möglich. Dazu wird ein Indikatorenset hinsichtlich der Stärke im Status-quo und der Dynamik bewertet. Die Indikatoren umfassen die Bereiche Demografie, Wohlstand und Soziale Lage, Arbeitsmarkt sowie Wettbewerbsfähigkeit und Innovation. Diese Indikatoren werden weitgehend der amtlichen Statistik entnommen. Im Indikatorenset Demografie werden etwa die Indikatoren Fertilitätsrate und Anteil Junge Erwachsene hinsichtlich der Stärke im Status-quo bewertet, Bevölkerungsentwicklung und Wanderungssaldo Junge Erwachsene werden unter dem Aspekt der Dynamik betrachtet. Frau... hat bei der prognos AG ein Dienstleistungsangebot für eine Fallauswertung der Stadt Weiden eingeholt. Eine Standardauswertung der Daten des Zukunftsatlas 2013 für die Stadt Weiden stellt Stärken und Schwächen der Stadt im Landes- und Bundesvergleich dar. Die Ergebnisse werden als Power-Point-Präsentation mit 30 Charts geliefert. Eine Auswertung für das Jahr 2013 kostet 2990,00 netto zzgl. MwSt. Ein weiterer Vergleich mit anderen Landkreisen/Städten kostet jeweils 900,00 netto zzgl. MwSt. Eine Veränderungsanalyse, d.h. eine Zeitreihe für die Jahre 2013, 2010, 2007 und 2004 kostet 4750,00 netto zzgl. MwSt. Falls die Auswertung von einer externen Person präsentiert werden soll, kommt zu diesem Preis noch ein Honorar, das eine Aufwandsentschädigung und Reisekosten umfasst. Zu b) Die Stadt Weiden hat seit Februar 2014 ein neues Handlungskonzept Demografischer Wandel Weiden Fokus Arbeitsmarkt. Die Erstellung dieses Konzeptes wurde bei der Beantragung des Projektes Zukunftscoach als eine der Hauptaufgaben der Zukunftscoachin vorgesehen. Frau..., Zukunftscoachin der Stadt Weiden, hat das Handlungskonzept in Form eines Strategieprozesses von September 2013 bis Februar 2014 erarbeitet. Der Strategieprozess wurde als kooperative Öffentlichkeitsbeteiligung mit fünf Arbeitsgruppen und etwa 70 Akteuren aus der Arbeitsagentur Weiden, dem Jobcenter Weiden-Neustadt, aus regionalen Initiativen der Wirtschaft, Schulen, Vereine, Unternehmen, Handwerk, der Ostbayerischen Technischen Hochschule Amberg-Weiden, interessierte Akteure und BürgerInnen sowie VertreterInnen der Fachverwaltung der Stadt Weiden durchgeführt. Das Handlungskonzept gibt Aufschluss über die Dynamik und die Position der Stadt Weiden in den Bereichen Demografie, Demografischer Wandel, Soziale Lage und Arbeitsmarkt. Darüber hinaus werden Potenziale und Maßnahmen für die Stadt Weiden aufgezeigt, um den

6 Arbeits- und Fachkräftebedarf zu sichern und Entwicklungshemmnisse zu überwinden. Das Handlungskonzept Demografischer Wandel Weiden Fokus Arbeitsmarkt analysiert einen Großteil der Indikatoren, die auch im Zukunftsatlas behandelt werden. Damit liegt bereits ein Teil der Daten, die auch in der Studie der prognos AG erhoben wurden, vor. Darüber hinaus enthält das Handlungskonzept über 40 Handlungsempfehlungen für Maßnahmen zur Sicherung einer Wettbewerbsposition der Stadt Weiden um Fachkräfte. Stadtrat: ( ) beratend (x) beschließend (x) öffentlich ( ) nichtöffentlich

7 Stadt Weiden i.d.opf. Weiden i.d.opf., Vorlagebericht an die Mitglieder des Stadtrates Tagesordnungspunkt: Antrag der SPD-Stadtratsfraktion vom Interessengemeinschaft Stromtrasse Sachstandsbericht: Die Pläne für die Gleichstromtrassen im Zuge der Gleichstrompassage von Bad Lauchstätt nach Meitingen wurden erstmals in einer öffentlichen Veranstaltung in der Stadthalle Kulmbach dargestellt. Eine Verfahrensbeteiligung der Stadt Weiden i.d.opf. ist bis heute nicht erfolgt oder vorgesehen. Die Besonderheiten des Verfahrens liegen in der nahezu ausschließlichen Zuständigkeit für Netzplanentwicklung, Trassenführung, Bundesfachplanung und Planfeststellung durch die Bundesnetzagentur und die Aussetzung von Raumordnungsverfahren der Bundesländer für länderübergreifende Trassen. Derzeit ist nicht erkennbar, ob und welche Trassen realisiert werden; allerdings ist die Stadt Weiden i.d.opf. unter Umständen dann berührt, wenn der Korridor von Bayreuth über Marktredwitz zurück über Weiden und Amberg in Höhe Röthenbach, Altdorf b. Nürnberg im Rahmen der Bundesfachplanung bevorzugt wird. Zur Sicherstellung der Interessen der Gebietskörperschaften in der nördlichen Oberpfalz sollte allein schon wegen der Konzentration der Realisierungsschritte ausschließlich bei der Bundesnetzagentur dem Antrag der SPD-Stadtratsfraktion entsprochen werden und der Oberbürgermeister beauftragt werden, mit den Landräten und den Bürgermeistern der umliegenden Gebietskörperschaften eine Interessengemeinschaft Stromtrasse ins Leben zu rufen, um die Anliegen und Interessen der nördlichen Oberpfalz im Ausbauverfahren einzubringen. Stadtrat: ( ) beratend (x) beschließend (x) öffentlich ( ) nichtöffentlich