Alle Mitglieder waren davon Beschlussordnungsgemäß

Transkript

1 ) Bauverwaltungsamt Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom Mit der Niederschrift der öffentlichen BPAS-Sitzung vom besteht Einverständnis.

2 ) Bauverwaltungsamt Genehmigung der Niederschrift der letzten öffentlichen Sitzung des Bau- und Planungsausschusses vom Mit der Niederschrift der öffentlichen BPAS-Sitzung vom besteht Einverständnis.

3 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Liste der Bauvorhaben, die seit der Bau- und Planungsausschusssitzung am auf dem Verwaltungsweg behandelt wurden. Die Auflistung der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

4 Abstimmung 1 Abstimmung ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei zweigeschossigen Zweifamilienhäusern auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Mooslohstraße BV-Nr. 116/16 - Diskussion und endgültige Beschlussfassung - Abstimmung 1: Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei zweigeschossigen Zweifamilienhäusern wird nicht zugestimmt. Abstimmung 2: Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei zweigeschossigen Zweifamilienhäusern wird, trotz der baurechtlichen Nichtzulässigkeit, zugestimmt.

5 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Vortrag des Herrn Albert Dischinger, Regierung der Oberpfalz, Sachgebiet Wohnungswesen Der Sachstandsbericht dient zur Kenntnisnahme.

6 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Geräteraum auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung: Weiden i.d.opf., Nähe Am Rehmühlbach VB-Nr. 618/17 Dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau eines Einfamilienwohnhauses mit Carport und Geräteraum wird hinsichtlich der Befreiungen zum Flachdach für Wohnhaus und Carport sowie zum Stellplatz teilweise außerhalb der dafür vorgesehenen Flächen zugestimmt.

7 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses und eines Zweifamilienhauses sowie zur Errichtung einer Doppelgarage und drei Garagen auf den Grundstücken Flst.Nrn., Gemarkung Weiden i.d.opf., Hohenstaufenstr. BV-Nr. 030/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Wohnhauses und eines Mehrfamilienhauses sowie zur Errichtung einer Doppelgarage und eines Doppelcarports wird zugestimmt.

8 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Bienenhauses auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung: Weiden i.d.opf., Hinterer Berg BV-Nr. 027/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Bienenhauses wird zugestimmt.

9 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von fünf Einfamilienhäusern mit Garage und Geräteraum auf dem Grundstück Flst.Nr. (Grundstück wird neu parzelliert), Gemarkung Weiden i.d.opf., Pressather Str. BV-Nr. 039/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von fünf Einfamilienhäusern mit Garage und Geräteraum wird in die nächste Sitzung des Bau- und Planungsausschusses verschoben.

10 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Holzschuppens auf dem Grund-stück Flst.Nr., Gemarkung Frauenricht, Am Alten Schulhaus.. BV-Nr. 042/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Holzschuppens wird zugestimmt.

11 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von zwei zweigeschossigen Zweifamilienhäusern auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Mooslohstraße BV-Nr. 116/16 - Ortsbesichtigung - Die Ortsbesichtigung dient zur Kenntnisnahme.

12 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gartenhauses und eines Geräteschuppens mit Holzlege auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Rheingoldstr. BV-Nr. 043/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung eines Gartenhauses und eines Geräteschuppens mit Holzlege wird zugestimmt.

13 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Werkhalle auf den Grundstücken Flst.Nrn., Gemarkung Rothenstadt, Untere Hauptstr. BV-Nr. 413/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Werkhalle wird zugestimmt.

14 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Fußball-Kleinfeldes für Kinder auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Stresemannstr. VB-Nr. 616/17 Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Fußball-Kleinfeldes für Kinder wird, vorbehaltlich der positiven Klärung der Stellplatzfrage, zugestimmt.

15 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses auf dem Grundstück Flst. Nr., Gemarkung: Weiden i.d.opf., Am Parksteiner Brückel VB-Nr. 619/17 Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung eines Einfamilienwohnhauses wird zugestimmt.

16 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Stabmattenzaunes auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Zur Hammerau BV-Nr. 808/17 Dem Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Stabmattenzaunes wird zugestimmt.

17 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Doppelgarage auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Eichendorffstr. BV-Nr. 809/17 Dem Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Doppelgarage wird zugestimmt.

18 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Geräteschuppens auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Gutenbergstr. BV-Nr. 810/17 Dem Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung eines Geräteschuppens wird zugestimmt.

19 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von vier Einfamilienhäusern auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Prof.-Zintl-Str. BV-Nr. 040/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau von vier Einfamilienhäusern wird zugestimmt.

20 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Wohnanlage mit Sozialwohnungen, Studentenwohnungen und freifinanzierten Wohnungen, einschl. einer Tiefgarage auf den Grundstücken Flst. Nrn., Gemarkung Weiden i.d.opf., Schönwerthstr., Schabnerstr. VB-Nr. 621/17 Dem Antrag auf Vorbescheid zur Errichtung einer Wohnanlage mit Sozialwohnungen, Studentenwohnungen und freifinanzierten Wohnungen, einschl. einer Tiefgarage wird unter folgendem Vorbehalt zugestimmt: Die Stellplatzsatzung ist nach dem Vorbild des vorgestellten Regensburger Modells (Reduzierung um 20% für geförderten Wohnraum) zu ändern. Es sind somit 21 Stellplätze für dieses Vorhaben nachzuweisen, bisher sind 16 nachgewiesen. Die fehlenden 5 Stellplätze sind entweder nachzuweisen oder abzulösen.

21 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Ersatzneubau mit Abbruch des Bestandsgebäudes auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Bahnhofstr. BV-Nr. 509/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Ersatzneubau mit Abbruch des Bestandsgebäudes wird zugestimmt.

22 ) Stadtplanungsamt Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60/ Frauenrichter Straße/ Kopernikusstraße (11. Änderung des Bebauungsplans Nr. 60/ Frauenrichter Straße Mühlweg westlich der Boelckestraße ) Behandlung der im Rahmen der Erörterung/ frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange eingegangenen Äußerungen Billigung des Entwurfs des vorhabenbezogenen Bebauungsplans sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans Beschluss zur öffentlichen Auslegung gem. 3 Abs. 2 BauGB sowie zur Beteiligung der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 2 BauGB Vorgang Bau- und Planungsausschuss v ; Beschluss-Nr. 20 Vorgang Bau- und Planungsausschuss v ; Beschluss-Nr. 215 Vorgang Bau- und Planungsausschuss v ; Beschluss-Nr. 152 Mit dem vorliegenden Sachstandsbericht der Verwaltung besteht Einverständnis. Mit den Vorschlägen zur Behandlung der eingegangenen Äußerungen gemäß Anlage_01 besteht Einverständnis. Der vorliegende Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplans Nr. 335 Frauenrichter Straße/ Kopernikusstraße (Anlage_02), der zugehörigen Begründung (Anlage_03) sowie des Vorhaben- und Erschließungsplans (Anlage_04) werden gebilligt. Die Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 BauGB sowie der Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 2 BauGB soll durchgeführt werden.

23 ) Stadtplanungsamt Stadtumbau West Aktueller Sachstand/ Weiteres Vorgehen Der Sachstandsbericht der Verwaltung diente zur Kenntnisnahme.

24 ) Stadtplanungsamt Teilaufhebung des Bebauungsplanes Nr. 60/ Im Bereich des Parkdecks nördlich der Weigelstraße Bekanntgabe des aktuellen Standes hinsichtlich der frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 1 BauGB und der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gemäß 4 Abs. 1 BauGB Vorgang Bau-und Planungsausschuss v , Beschluss-Nr. 25 Der Zwischenbericht dient zur Kenntnisnahme. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

25 ) Stadtplanungsamt Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 60/ Ä1 Errichtung eines Verwaltungsgebäudes an der Leibnizstraße - Antrag des Vorhabenträgers auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 60/ Ä1 gem. 12 BauGB als Bebauungsplan der Innenentwicklung gem. 13a BauGB - Beschluss zur Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB sowie der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB Vorgang Bau-und Planungsausschuss vom , Beschluss-Nr. 47 Dem Antrag des Vorhabenträgers auf Änderung des Bebauungsplans Nr. 60/ Ä1 als Vorhabenbezogenen Bebauungsplan soll stattgegeben werden. Das Verfahren für den Vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 60/ Ä1 Errichtung eines Verwaltungsgebäudes an der Leibnizstraße soll gem. 12 BauGB eingeleitet werden. Eine frühzeitige Beteiligung der Öffentlichkeit gem. 3 Abs. 1 BauGB und der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange gem. 4 Abs. 1 BauGB soll erfolgen. Dabei ist die vorzeitige Planreife zu prüfen und falls möglich festzustellen. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

26 ) Stadtplanungsamt Anfrage Stadtrat v Aktueller Sachstand Bebauungsplan Nr. 287 Nördlich Edeldorfer Weg Die Stellungnahme der Verwaltung wird zur Kenntnis genommen. Die Anfrage ist damit beantwortet. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

27 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Anfrage des Stadtrats in der Bau- und Planungsausschusssitzung vom : Mit welchen Maßnahmen wird die Sicherheit der Besucher auf Veranstaltungen, vor allem bei Veranstaltungen in der Innenstadt, sichergestellt und regelmäßig auf Einhaltung kontrolliert? Insbesondere Baubuch/TÜV für Bühnen, Zelte, Pavillons und fliegende Bauten, Flucht- und Rettungswege, Brandschutz. Der Sachstandsbericht dient zur Kenntnisnahme. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

28 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) mit Tiefgarage auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Eichendorffstr. BV-Nr. 417/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Mehrfamilienhauses (12 WE) mit Tiefgarage wird zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

29 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Hobbyraum auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Rothenstadt, Obere Hauptstraße BV-Nr. 046/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau eines Wohnhauses mit Hobbyraum wird nicht zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

30 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf isolierte Befreiung zur Errichtung einer Fertiggarage (Flachdach unter 3 m Wandhöhe) sowie eines Stellplatzes auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Tannenbergstraße BV-Nr. 807/17 Dem Antrag zur Errichtung einer Fertiggarage (Flachdach unter 3m Wandhöhe) sowie eines Stellplatzes wird zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

31 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung: Teilbereiche Hausgarten in Freilauf für Hundetagesstätte und Schneiderwerkstatt in Büro für Hundetagesstätte auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Am Rehmühlbach BV-Nr. 035/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Nutzungsänderung: Teilbereiche Hausgarten in Freilauf für Hundetagesstätte und Schneiderwerkstatt in Büro für Hundetagesstätte wird nicht zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

32 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Garage auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Rehbühlstr. BV-Nr. 811/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Garage wird zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

33 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Wohnanlage mit 10 Wohneinheiten und Carportanlage auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Frauenrichter Str. BV-Nr. 036/16 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Neubau einer Wohnanlage mit 10 Wohneinheiten und einer Carportanlage wird vorbehaltlich des noch ausstehenden Abschlusses des städtebaulichen Vertrags zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

34 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von vier Dachgauben und zwei Balkonen auf dem Grundstücken Flst.Nr., Gemarkung Rothenstadt, Elchstraße BV-Nr. 410/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung von vier Dachgauben und zwei Balkonen wird zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

35 ) Bauverwaltungsamt Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau des Dachgeschosses mit Errichtung einer Dachgaube sowie eines Balkons mit Überdachung auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Eichenstr. BV-Nr. 049/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zum Ausbau des Dachgeschosses mit Errichtung einer Dachgaube sowie eines Balkons mit Überdachung wird zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

36 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Zelthalle auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Königsberger Str. VB-Nr. 620/17 Dem Antrag auf Vorbescheid zum Neubau einer Zelthalle wird in der beantragten Form nicht zugestimmt. Dem Bauwerber sind die beiden genehmigungsfähigen Varianten A oder B nahe zu legen und sollte er sich dafür entscheiden, wird zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem

37 ) Bauverwaltungsamt-Abteilung Bauen und Wohnen Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle mit Bürotrakt auf dem Grundstück Flst.Nr., Gemarkung Weiden i.d.opf., Georg-Stöckel-Str. BV-Nr. 416/17 Dem Antrag auf Baugenehmigung zur Errichtung einer Lagerhalle mit Bürotrakt wird, vorbehaltlich der positiven Stellungnahme des Umweltamtes, zugestimmt. G:\Verwaltung_Sitzungsdienst\BAS\2017_07_13\Beschlüsse_112 bis 125_PDF_Datei.doc, staubem