Amtsblatt. für den Salzlandkreis. - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 06. April 2016 Nummer 13 I N H A L T

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1 Amtsblatt für den Salzlandkreis - Amtliches Verkündungsblatt Jahrgang Bernburg (Saale), 06. April Nummer 13 I N H A L T A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am Sitzung des Kreisentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses am Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am Öffentliche Bekanntgabe der Unteren Immissionsschutzbehörde des Salzlandkreises zur Einzelfallprüfung nach UVPG im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windkraftanlage des Typs GE in Alsleben (Saale), Stadt der Verbandsgemeinde Saale-Wipper Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Gemeinsame öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses und des Bau- und Sanierungsausschusses am C. Amtliche Bekanntmachungen sonstiger Dienststellen D. Sonstige Mitteilungen 84

2 Impressum Herausgeber und Herstellung: Erscheinungsweise: Bezug: Salzlandkreis nach Bedarf Salzlandkreis, 11 Fachdienst Zentraler Service, 11.3 SG Kreistagsbüro, 1. Obergeschoss, Zimmer 209, Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) 85

3 A. Amtliche Bekanntmachungen des Salzlandkreises Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses am Datum: Montag, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 1, Sitzungssaal (3. Obergeschoss), Karlsplatz 37 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 1. Änderung der Richtlinie zur Finanzierung der Geschäftsführung der im Kreistag des Salzlandkreises vertretenen Fraktionen Fraktionskostenfinanzierung Beschlussvorlage B/0395/ 3 1. Satzung zur Änderung der Hauptsatzung des Salzlandkreises vom 29. Januar 2015 Beschlussvorlage B/0396/ 4 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr Beschlussvorlage B/0379/ 5 Spendenannahmen für "Integration für Flüchtlinge" und für den Druck der Broschüre zur Veröffentlichung der Ergebnisse "Schreibwerkstätten" Beschlussvorlage B/0391/ 6 Wirtschaftspläne der Eigen- und Beteiligungsgesellschaften des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr Mitteilungsvorlage M/0136/ 7 Umsetzung des vom Kreistag in seiner Sitzung am beschlossenen CDU-Antrages zum TOP 12 "Haushaltskonsolidierungskonzept" des Salzlandkreises - Benchmark hier: Kreisumlage Mitteilungsvorlage M/0140/ 8 Mündliche Information zu den Berufsbildenden Schulen Aschersleben-Staßfurt "WEMA" 9 Anfragen und Anregungen 10 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 11 Geschäftsordnung 11.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 12 Neuaufnahme eines Kommunalkredites im Jahr Beschlussvorlage B/0389/ 13 Information zur Umschuldung eines Kommunalkredites zum Mitteilungsvorlage M/0137/ 14 Anfragen und Anregungen 15 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Thomas Gruschka Ausschussvorsitzender Sitzung des Gesundheits- und Sozialausschusses am Datum: Dienstag, , 17:00 Uhr Ort: Regionales Förderzentrum Aschersleben, Pestalozzischule (Aula), V.-Tereschkowa-Straße 34 in Aschersleben Tagesordnung: 86

4 Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 2 Jahresbericht 2015 des Jobcenters Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0138/ 3 Arbeitsstand zur Erstellung eines schlüssigen Konzeptes zur Mietwerterhebung als Grundlage für die Festlegung der Angemessenheit der Bedarfe für Unterkunft und Heizung nach 22 SGB II und 35 SGB XII im Salzlandkreis Mitteilungsvorlage M/0142/ 4 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr Beschlussvorlage B/0379/ 5 Hortgründung in der Freien Sekundarschule Bernburg, Rosenstraße 8 - Antrag auf Aufnahme in den Bedarfs- und Entwicklungsplan des Salzlandkreises Beschlussvorlage B/0375/ 6 Kuratorium der Schloß Hoym Stiftung Beschlussvorlage B/0390/ 7 Bildung von Brandschutzabschnitten im Salzlandkreis ab 2017 Beschlussvorlage B/0392/ 8 Abberufung des Abschnittsleiters des Brandschutzabschnittes I im Salzlandkreis Beschlussvorlage B/0393/ 9 Aktuelle Flüchtlingsentwicklung - mündlicher Bericht 10 Anfragen und Anregungen 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 12 Geschäftsordnung 12.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Christian Jethon Ausschussvorsitzender Sitzung des Kreisentwicklungs-, Bau- und Umweltausschusses am Datum: Mittwoch, , 17:00 Uhr Ort: Salzlandkreis, Bernburg Haus 3, Raum 2.08, Karlstraße 2 in Bernburg (Saale) Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Besichtigung Kreishaus Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr Beschlussvorlage B/0379/ 87

5 4 Aktueller Stand Ringheiligtum Pömmelte - mündlicher Bericht 5 Schülerbeförderung Calbe (Saale) - mündlicher Bericht 6 Präsentation des SLK auf der ITB - mündlicher Bericht 7 Anfragen und Anregungen 8 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 9 Geschäftsordnung 9.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 9.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am Anfragen und Anregungen 11 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Dr. Gunnar Schellenberger Ausschussvorsitzender Sitzung des Schul-, Kultur- und Sportausschusses am Datum: Donnerstag, , 17:00 Uhr 1.2 Feststellung der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung des öffentlichen Teils 1.3 Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung am Besichtigung der Schule 3 1. Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan des Salzlandkreises für das Haushaltsjahr Beschlussvorlage B/0379/ 4 Beantragung von Bildungsgängen zum Schuljahr /2017 Beschlussvorlage B/0397/ 5 Außenstelle Egeln des "Dr. Frank Gymnasiums" Staßfurt Beschlussvorlage B/0398/ 6 Berichterstattung der Netzwerkstelle "Bündnis für Schulerfolg im Salzlandkreis" bis Mitteilungsvorlage M/0132/ 7 Raumnutzung der Förderschule "J. H. Pestalozzi", Tischlerstr. 11, Schönebeck (Elbe) Mitteilungsvorlage M/0141/ 8 Information zu den laufenden Vorbereitungen zur Teilnahme am 20. Sachsen-Anhalt-Tag in Sangerhausen Mitteilungsvorlage M/0139/ Ort: Sekundarschule "Am Lerchenfeld", Kommunikationsraum E 03, Berliner Str. 8 a in Schönebeck (Elbe) 9 Information aus der Verwaltung: Stand zur außerschulischen Nutzung der Sporthalle Leipziger Straße Bernburg Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Geschäftsordnung 1.1 Eröffnung der Sitzung 10 Anfragen und Anregungen 11 Schließung des öffentlichen Teils der Sitzung Nicht öffentlicher Teil 12 Geschäftsordnung 88

6 12.1 Feststellung der Tagesordnung des nichtöffentlichen Teils 12.2 Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung am 13 Anfragen und Anregungen 14 Schließung des nichtöffentlichen Teils der Sitzung gez. Uta Krauß Ausschussvorsitzender UVPG festgestellt wurde, dass durch das genannte Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu befürchten sind, so dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Diese Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Die Unterlagen, die dieser Feststellung zugrunde liegen, können beim Salzlandkreis, Fachdlienst Natur und Umwelt, Untere Immissionsschutzbehörde, in Aschersleben, Ermslebener Straße 77, als der zuständigen Genehmigungsbehörde eingesehen werden. Öffentliche Bekanntgabe der Unteren Immissionsschutzbehörde des Salzlandkreises zur Einzelfallprüfung nach UVPG im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zur Errichtung und zum Betrieb von einer Windkraftanlage des Typs GE in Alsleben (Saale), Stadt der Verbandsgemeinde Saale- Wipper Herr Gerhard Gössel, vertreten durch die Sabowind GmbH in Freiberg, Frauensteiner Straße 118, beantragte mit Schreiben vom beim Salzlandkreis die Genehmigung nach 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm- SchG) für Errichtung und Betrieb von einer Windkraftanlage des Typs GE mit 139 m Nabenhöhe, 120 m Rotordurchmesser, 199 m Gesamthöhe sowie einer Anlagenleistung von 2.78 MW, in der Gemarkung Alsleben Flur 3, Flurstück 30/1. Gemäß 3a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) wird hiermit bekannt gegeben, dass im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach 3c gez. Bauer Landrat Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr Aufgrund des 45 Abs. 2 Nr. 4 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom (GVBl. LSA S. 288) in Verbindung mit 10 und 16 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen- Anhalt (EigBG) vom (GVBl. S. 466) zuletzt geändert durch Artikel 5 des Kommunalrechtsreformgesetzes vom (GVBl. S. 288, 339) hat der Kreistag des Salzlandkreises in seiner Sitzung vom folgenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr beschlossen. (Beschlussnummer B/0318/2015/9): I. Der Kreistag beschließt den anliegenden Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes Jobcenter Salzlandkreis. Der Erfolgsplan weist 89

7 1. Erträge in Höhe von EUR und 2. Aufwendungen in Höhe von EUR aus. Bekanntmachung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr Der Vermögensplan weist 1. einen Finanzierungsbedarf in Höhe von 2. Finanzierungsmittel in Höhe von EUR und EUR aus. Die Aufnahme von Krediten zur Sicherung der Zahlungsfähigkeit ist nicht vorgesehen. II. Das Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt hat mit seiner Verfügung vom zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes Jobcenter Salzlandkreis Folgendes erklärt: Der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Jobcenter Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr kann vollzogen werden. III. Der gesamte Wirtschaftsplan einschließlich des Erfolgs- und Vermögensplanes sowie die Stellenübersicht werden, beginnend am Tag nach dieser Bekanntmachung, an sieben Tagen, vom bis zum , zur Einsichtnahme Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Dienstag in der Zeit von 14:00 Uhr bis 18:00 Uhr und Donnerstag von 14:00Uhr bis 16:00 Uhr in Bernburg (Saale), Mozartstraße 1, (Verwaltungssitz des Eigenbetriebes) im Zimmer 310 öffentlich ausgelegt. gez. Bauer Landrat (Siegel) Aufgrund des 45 Abs. 2 Nr. 4 des Kommunalverfassungsgesetzes des Landes Sachsen-Anhalt vom (GVBl. LSA S. 288) in Verbindung mit 10 und 16 Abs. 1 des Gesetzes über die Kommunalen Eigenbetriebe im Land Sachsen- Anhalt (EigBG) vom (GVBl. S. 466) zuletzt geändert durch Artikel 5 des Kommunalrechtsreformgesetzes vom (GVBl. S. 288, 339) hat der Kreistag des Salzlandkreises in seinen Sitzungen vom und folgenden Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis für das Wirtschaftsjahr beschlossen. (Beschlussnummer B/0351/): I. 1. Der Kreistag hebt den in seiner 11. Sitzung am gefassten Beschluss Nr. B/0311/2015/10 auf. 2. Der Kreistag beschließt gemäß 121 Abs. 3 Kommunalverfassungsgesetz des Landes Sachsen-Anhalt (KVG LSA) in Verbindung mit 102 Abs. 1 KVG LSA den Wirtschaftsplan des Kreiswirtschaftsbetriebes des Salzlandkreises für das Wirtschaftsjahr in der als Anlage beigefügten Form. Der Wirtschaftsplan weist im Erfolgsplan 1. Erträge in Höhe von gesamt TEUR a) darunter Abfallentsorgung TEUR b) darunter Straßenbauverwaltung/ -unterhaltung 2. Aufwendungen in Höhe von gesamt TEUR TEUR 90

8 a) darunter Abfallentsorgung TEUR b) darunter Straßenbauverwaltung/ -unterhaltung im Vermögensplan 1. einen Finanzierungsbedarf in Höhe von 2. Finanzierungsmittel in Höhe von aus TEUR TEUR TEUR 3. Der Höchstbetrag, bis zu welchem Kassenkredite zur Sicherung der Liquidität in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf 1 Mio. EUR festgesetzt II. Das Landesverwaltungsamt des Landes Sachsen-Anhalt hat mit seiner Verfügung vom zum Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr des Eigenbetriebes Kreiswirtschaftsbetrieb Salzlandkreis Folgendes erklärt: Der Wirtschaftsplan enthält keine genehmigungspflichtigen Bestandteile. Der Wirtschaftsplan kann bekanntgegeben werden. Den folgenden Hinweis bitte ich zu beachten: Der Teil des Wirtschaftsplanes, der u.a. Einnahmen und Ausgaben enthält, ist gem. 121 Abs. 3 KVG LSA i.v.m. 16 Abs. 4 EigBG bekanntzumachen. Da dieser nunmehr nichtmehr der in der Anlage zum Beschluss Nr. B 0311/2015/10 des Kreistages des Salzlandkreises vom beigefügten Fassung entspricht, sollte dieser vor der Bekanntmachung durch Beschluss des Betriebsausschusses/ Kreistages erneut legitimiert werden III. Der gesamte Wirtschaftsplan einschließlich des Erfolgs- und Vermögensplanes sowie die Stellenübersicht werden, beginnend am Tag nach dieser Bekanntmachung, an sieben Tagen, vom bis zum , zur Einsichtnahme Montag bis Freitag in der Zeit von 09:00 Uhr bis 12:00 Uhr sowie Dienstag in der Zeit von 14:00 Uhr bis 17:00 Uhr und Donnerstag in der Zeit von 14:00 Uhr bis 15:15 Uhr in Schönebeck (Elbe), Magdeburger Straße 252, (Verwaltungssitz des Eigenbetriebes) im Zimmer 10 öffentlich ausgelegt. gez. Bauer Landrat (Siegel) B. Amtliche Bekanntmachungen der Städte, Gemeinden und Verwaltungsgemeinschaften Stadt Bernburg (Saale) Gemeinsame öffentliche und nichtöffentliche Sitzung des Hauptausschusses und des Bau- und Sanierungsausschusses am Sitzungsdatum: Mittwoch, den Sitzungsbeginn: 16:00 Uhr Sitzungsort: Treffpunkt: 16:00 Uhr am Grundstück Mozartstraße 6, ab ca. 16:45 Uhr gemeinsame Sitzung im Ratssaal des Rathauses I, Schlossgartenstraße 16, Bernburg (Saale) Zur öffentlichen Geschäftsordnung: a) Bestätigung der Einladung und Feststellung der Beschlussfähigkeit gem. 53, 55 KVG LSA 91

9 b) Protokollgenehmigung der öffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom und des Bau- und Sanierungsausschusses vom c) Feststellung der öffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur öffentlichen Tagesordnung: 1. Einwohnerfragestunde gem. 28 Abs. 2 KVG LSA 2. Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Wettiner Straße von der Wolfgangstraße bis zur Wettiner Straße 33 und 54 Hier: Technisches Ausbauprogramm - Tischvorlage Beschlussvorlage 371/16 3. Neubau einer Straßenbeleuchtung in der Stichstraße zwischen Johann-Rust-Straße und Ernst- Barlach-Straße (Johann-Rust- Straße12a-14b) im Zuge der Baumaßnahme "Instandsetzung Stadtstraßen Bernburg (Saale) " Hier: Technisches Ausbauprogramm - Tischvorlage Beschlussvorlage 378/16 4. Errichtung einer Straßenbeleuchtungsanlage am "Kirschberg" (nördlicher Gehweg) durch die Stadtwerke Bernburg GmbH Hier: Technisches Ausbauprogramm - Tischvorlage Beschlussvorlage 379/16 5. Beseitigung von Hochwasserschäden 2013, MP 42 - Brücke über die Wipper am Anglerheim - Hier: Technisches Ausbauprogramm Beschlussvorlage 376/16 6. Neubau einer Toilettenanlage auf dem Karlsplatz Beschlussvorlage 381/16 Zur nichtöffentlichen Geschäftsordnung: d) Protokollgenehmigung der nichtöffentlichen Sitzung des Hauptausschusses vom und des Bau- und Sanierungsausschusses vom e) Feststellung der nichtöffentlichen Tagesordnung gem. der Geschäftsordnung Zur nichtöffentlichen Tagesordnung: 8. Beseitigung von Hochwasserschäden Vergabe Beschlussvorlage 373/16 9. Beseitigung von Hochwasserschäden Vergabe Beschlussvorlage 374/ Instandsetzung Stadtstraßen - Vergabe Beschlussvorlage 375/ Verkauf eines Grundstückes Beschlussvorlage 382/ Erwerb eines Grundstückes in Bernburg (Saale) Beschlussvorlage 368/ Grundstücksangelegenheit Beschlussvorlage 377/ Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen gez. Henry Schütze Oberbürgermeister und Vors. des gemeinsamen Ausschusses Die öffentliche Bekanntmachung der vorstehenden Tagesordnung kann auch im Internet der Stadt Bernburg (Saale) unter mine-.html eingesehen werden. 7. Mitteilungen, Beantwortung von Anfragen, Anregungen 92