AMTSBLATT für die Stadt Leuna

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1 AMTSBLATT für die 7. Jahrgang Leuna, den 22. Juni 2016 Nummer 25 I N H A L T 1. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Spergau am 28. Juni Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am 29. Juni Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates der am 30. Juni Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am 04. Juli Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz am 04. Juli Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt am 05. Juli Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der MinAscent Leuna Production GmbH in Leuna auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Spezialchemikalien und Wirkstoffen in Leuna, Saalekreis 9 1. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Spergau am 28. Juni 2016 Ortschaft Spergau Der Ortsbürgermeister öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Spergau

2 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 2 Sitzungstermin: Raum, Ort: Dienstag, , 18:15 Uhr Gasthof "Zur Linde", kleiner Saal Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Einwohnerfragestunde 5. Information zum Flächennutzungsplan Spergau - Frau Noßke, Herr Reimann 6. Information zum Straßenausbau in Spergau - Herr Lämmerhirt, Herr Hartmann - Höhe der Fördermittel durch ALF für Wengelsdorfer Straße, Wendisch Ende, Straße zur Linde - weiterer Ablauf 7. Festlegung der Standorte der Glascontainer 8. Sanierungsarbeiten Am Teich Wendisch Ende - Herr Klose 9. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 10. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Thomas Scholz Ortsbürgermeister 2. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen am 29. Juni 2016 Ortschaft Zöschen Die Ortsbürgermeisterin öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Zöschen Sitzungstermin: Mittwoch, , 19:00 Uhr Raum, Ort: Dorfgemeinschaftshaus Zöschen, Gemeindeholz 1

3 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 3 Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Informationen der Ortsbürgermeisterin/Berichte aus den Ausschüssen 6. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen Nichtöffentlicher Teil: 7. Grundstücksangelegenheit gez. Andrea Engelmann Ortsbürgermeisterin 3. Bekanntmachung der Sitzung des Stadtrates der am 30. Juni 2016 Der Stadtrat Der Stradtratsvorsitzende öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Stadtrates der - Treffpunkt: 16:30 Uhr Schwimmhalle Leuna anlässlich der Übergabe des "Innovationspreises Energieeffizienz" (FEK) durch die enviam. Ab 17:30 Uhr tagt der Stadtrat regulär im cce. Sitzungstermin: Raum, Ort: Donnerstag, , 17:30 Uhr Walter-Bauer-Saal, cce Kulturhaus, Spergauer Straße 41a, Leuna

4 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 4 Beschlussfähigkeit des Stadtrates 2. Änderungsanträge zur und Feststellung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Stadtrates Leuna vom Mitteilung der Bürgermeisterin u. a. zu Anfragen aus der Sitzung vom und Informationen: - Bevölkerungsstatistik der - Vergleich der Haushaltskennzahlen der Kommunen im Saalekreis 5. Bericht der Bürgermeisterin über den Erfüllungsstand der Beschlüsse des Stadtrates der vom Einwohnerfragestunde 7. Information über Beschlüsse des Hauptausschusses vom Vorstellung Jahresabschluss 2014 der Kommunalen Dienstleistungsgesellschaft GmbH (KDS) 9. Anfragen und Anregungen der Stadträtinnen/Stadträte/Ortsbürgermeisterin/Ortsbürgermeister 10. Beschlussvorlagen Satzung über die Erhebung von Verwaltungskosten im eigenen Wirkungskreis der (Verwaltungskostensatzung) Entsendung einer Person in die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke Leuna GmbH zur Wahrnehmung von Informations- und Auskunftsrechten Nichtöffentlicher Teil: BV 22/144/16 BV 22/143/ Beschlussvorlagen Grundstücksangelegenheit in der Ortschaft Kötzschau BV 22/145/ Erhebung einer Kostenvorschussklage gegen das mit der Sanierung BV 22/146/16 des Flachdaches an der Schwimmhalle beauftragte Unternehmen 12. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Stadtrates Leuna vom Bekanntmachung der im nicht öffentlichen Teil gefassten Beschlüsse gez. Michael Bedla Stadtratsvorsitzender

5 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 5 4. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf am 04. Juli 2016 Ortschaft Günthersdorf Der Ortsbürgermeister öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Günthersdorf Sitzungstermin: Montag, , 20:00 Uhr Raum, Ort: Bürgerhaus Günthersdorf, Am Eiskeller 4 Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Beratung und Empfehlung zur Abgabe einer Stellungnahme an die Baugenehmigungsbehörde zu dem Vorhaben "Temporäre Lagerung von Mineralböden" zu dem Antrag der Krieger Grundstück GmbH auf dem Grundbesitz Gemarkung Günthersdorf Flur 2 Flurstücke 657, 659, 661, 663, 665, 667, 669, 671, 673, Beratung und Empfehlung zur Abgabe einer Stellungnahme an die Baugenehmigungsbehörde zu dem Vorhaben "Dauerhafte Lagerung von Mineralböden als Sichtschutzwall" - NT vom 13. Juni Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des B-Planes Nr. 55 "Südliche Erweiterung" der Krieger Grundstück GmbH auf dem Grundbesitz Gemarkung Günthersdorf Flur 2 Flurstück und Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus dem Stadtrat 8. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen Nichtöffentlicher Teil:

6 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 6 9. Verfahrensvorschläge weiteres Vorgehen Abwasserbetrieb Luppe- Aue AöR- Abgabe eines Votums gez. Udo Zuber Ortsbürgermeister 5. Bekanntmachung der Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz am 04. Juli 2016 Ortschaft Kötschlitz Der Ortsbürgermeister öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ortschaftsrates Kötschlitz Sitzungstermin: Raum, Ort: Montag, , 19:00 Uhr Gemeindeamt Kötschlitz Beschlussfähigkeit des Ortschaftsrates 2. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung des Ortschaftsrates vom Änderungsanträge zur und Bestätigung der 4. Einwohnerfragestunde 5. Sitzungsvorlagen 5.1. Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für das Vorhaben "Umbau und Erweiterung Möbelhaus Höffner; Vergrößerung der Verkaufsfläche um m² auf m²" der Krieger Grundstück GmbH auf dem Grundbesitz Gemarkung Kötschlitz, Flur 5, Flurstück 257 SV 45/07/16

7 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 7 6. Informationen des Ortsbürgermeisters/Berichte aus den Ausschüssen 7. Anfragen der Ortschaftsräte/Ortschaftsrätinnen gez. Andreas Stolle Ortsbürgermeister 6. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt am 05. Juli 2016 Ausschuss Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt Der Ausschussvorsitzende öffentlichen/nichtöffentlichen Sitzung des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt der Sitzungstermin: Raum, Ort: Dienstag, , 17:30 Uhr Ratssaal der, Rathausstraße 1, Leuna Beschlussfähigkeit des Ausschusses Bau, Wirtschaft, Stadtentwicklung und Umwelt 2. Änderungsanträge zur und Bestätigung der 3. Behandlung von Einwendungen zum Protokoll der Sitzung vom Einwohnerfragestunde 5. Vorstellung des aktuellen Standes der Planungen Grundschule Kötzschau durch das Planungsbüro AIB Stein GmbH 6. Präsentation von Fördermöglichkeiten und Fördergebietskulissen für die Einheitsgemeinde Leuna im Rahmen der Städtebauförderung und der regionalen ländlichen Entwicklung - durch die KEWOG

8 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 8 Städtebau GmbH 7. Beratung und Empfehlung zur Abgabe einer Stellungnahme an die Baugenehmigungsbehörde zu dem Vorhaben "Dauerhafte Lagerung von Mineralböden als Sichtschutzwall" - NT vom 13. Juni Antrag auf Befreiung von Festsetzungen des B-Planes Nr. 55 "Südliche Erweiterung" der Krieger Grundstück GmbH auf dem Grundbesitz Gemarkung Günthersdorf Flur 2 Flurstück 454 und Beratung und Empfehlung zur Abgabe einer Stellungnahme an die Baugenehmigungsbehörde zu dem Vorhaben "Temporäre Lagerung von Mineralböden" zu dem Antrag der Krieger Grundstück GmbH auf dem Grundbesitz Gemarkung Günthersdorf Flur 2 Flurstücke 657, 659, 661, 663, 665, 667, 669, 671, 673, Information über derzeit geplante Vorhaben der Firma Krieger Grundstück GmbH, insbesondere über die Neuaufstellung eines Bebauungsplanes/die 1. Änderung des Bebauungsplanes Nr. 55 bezüglich Flächen in dem südlichen Lager-/Logistik-Bereich der Fa. Krieger Grundstück GmbH (Möbel Höffner) 10. Sitzungsvorlagen Beratung und Beschlussfassung über die Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens für das Vorhaben "Umbau und Erweiterung Möbelhaus Höffner; Vergrößerung der Verkaufsfläche um m² auf m²" der Krieger Grundstück GmbH auf dem Grundbesitz Gemarkung Kötschlitz, Flur 5, Flurstück Informationen des Ausschussvorsitzenden und der Verwaltung 12. Anfragen der Stadträtinnen/Stadträte und sachkundigen Einwohner SV 45/07/16 gez. Uwe Berthold Ausschussvorsitzender

9 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 9 7. Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der MinAscent Leuna Production GmbH in Leuna auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Spezialchemikalien und Wirkstoffen in Leuna, Saalekreis Öffentliche Bekanntgabe des Referates Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung zur Einzelfallprüfung nach 3c des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) im Rahmen des Genehmigungsverfahrens zum Antrag der MinAscent Leuna Production GmbH in Leuna auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes- Immissionsschutzgesetzes zur wesentlichen Änderung der Anlage zur Herstellung von Spezialchemikalien und Wirkstoffen in Leuna, Saalekreis Die Firma MinAscent Leuna Production GmbH in Leuna beantragte mit Schreiben vom beim Landesverwaltungsamt Sachsen-Anhalt die Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) für die wesentliche Änderung der in Leuna Anlage zur Herstellung von Spezialchemikalien und Wirkstoffen; Errichtung und Betrieb eines Lagers für Gefahrstoffe Gemarkung: Leuna Flur: 1 Flurstück: 09/17. Gemäß 3a UVPG wird hiermit bekannt gegeben, dass im Rahmen einer Einzelfallprüfung nach 3c UVPG festgestellt wurde, dass durch das genannte Vorhaben keine erheblichen nachteiligen Auswirkungen zu befürchten sind, so dass im Rahmen des Genehmigungsverfahrens keine Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP) erforderlich ist. Die Feststellung ist nicht selbständig anfechtbar. Beruht die Feststellung, dass eine UVP unterbleiben soll, auf einer Vorprüfung des Einzelfalls nach 3c UVPG, ist die Einschätzung der zuständigen Behörde in einem gerichtlichen Verfahren betreffend die Entscheidung über

10 22. Juni 2016 Amtsblatt Nr. 25/2016 Seite 10 die Zulässigkeit des Vorhabens nur darauf zu überprüfen, ob die Vorprüfung entsprechend den Vorgaben von 3c UVPG durchgeführt worden ist und ob das Ergebnis nachvollziehbar ist. Die Unterlagen, die dieser Feststellung zugrunde liegen, können beim Landesverwaltungsamt, Referat Immissionsschutz, Chemikaliensicherheit, Gentechnik, Umweltverträglichkeitsprüfung in Halle (Saale), Dessauer Str. 70 als der zuständigen Genehmigungsbehörde, eingesehen werden. gez. Dr. Dietlind Hagenau Bürgermeisterin (Siegel) Impressum: Amtsblatt für die im Internet unter: Herausgeber: Die Bürgermeisterin,, Rathausstraße 1, Leuna, ; Verantwortlich: Fachbereich Allgemeine Verwaltung und Bürgerservice Auflagenhöhe: Stück Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. Es liegt für einen Zeitraum von einem Monat im Rathaus der mit Außenstelle im OT Günthersdorf (Merseburger Landstraße 38) sowie in der Stadtinformation der zur Einsicht und kostenlosen Mitnahme aus. Es kann abonniert werden. Bezug und Information:, Ratsbüro, Rathausstraße 1, Leuna, Tel ,