Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr.14

Transkript

1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: Einladung: München, Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , Uhr, im Sozialbürgerhaus Meindlstr Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 02. nach 7 Absatz 3 und 4 der GeschO in die Tagesordnung aufzunehmende Anträge und Anfragen, soweit sie sich nicht aus Vorberatung, Anhörung und ergeben. 03. Genehmigung der Tagesordnung 04. Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom Genehmigung der Niederschrift der Sondersitzung vom Fragen an die Polizei Bürgerversammlungsempfehlungen Profilierung Inninger Straße Empfehlung Nr / E 204 der Bürgerversammlung vom Seniorenpark auf dem Luise-Kiesselbach-Platz Empfehlung Nr / E 199 der Bürgerversammlung vom Grünphase der Fußgängerampel an der Kreuzung Hansastr. / Leonhard-Moll-Bogen Empfehlung Nr / E 198 der Bürgerversammlung vom Einsatz eines Schülerlotsen an der Kreuzung Johann-Clanze-Str./ Sachsenkamstraße Empfehlung Nr / E 196 der Bürgerversammlung vom

2 Budget Antrag Bürgerinitiative Aktionen für SeniorInnen Schifffahrt auf dem Starnberger See vom in Höhe von Anträge CSU CSU Bündnis90/ Die Grünen SPD SPD Transitverkehr von der A96 auf A99 lenken Parkbuchten entlang der Anliegerstraßen Millauerweg und Höglwörther Straße Erweiterung der Tempo 30 Zone in die Ehrwalder Straße Tempolimit auf Durchgangsstraßen Luise-Kiesselbach-Tunnel: Beschilderung von der Garmischer Autobahn ins Zentrum Berichte Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen Bau und Umweltausschuss Parks und Grünanlagen ( ) Verkehrsausschuss ( ) Verkehrsausschuss- MVG-Rad ( ) Soziales und Kultur ( ) Vorbereitung Workshop zur Oberflächengestaltung LKB-Platz Berichte der Beauftragten Internetbeauftragter Kinderbeauftragte Jugendbeauftragte Migrationsbeauftragter Seniorenbeauftragter Delegierter aus dem Ausländerbeirat Beauftragte gegen Rechtsextremismus Gleichstellungsbeauftragte Mieterbeirat Internetbeauftragter Bericht des Vorsitzenden über langfristige Projekte Anhörungen 08. Baumschutz 08.1 Baumfällungen a. Heiterwanger Str. Fällung mehrerer Bäume 703 Fr. Hemmerlein b. Heiterwanger Str. Fällung zweier Bäume 705 Hr. Nagel

3 c. Peter-Schlemihl-Str. Fällung zweier Fichten 712 Hr. Kramm d. Ehrwalder Str. Fällung eines Ahorn 713 Fr. Schoneweg e. Garmischer Str. Fällung mehrerer Bäume 713 Fr. Schoneweg f. Elmauer Weg Fällung zweier Bäume 717 Hr. Seidl g. Johann-Clanze-Str. Fällung dreier Bäume 724 Hr. Meyer h. Murnauer Str. Fällung einer Birke 726 Hr. Wolf 08.2 Bauvorhaben / Baumfällungen i.r. eines Bauvorhabens a. Krüner Str 09. Westparkveranstaltungen/ Veranstaltungen auf öffentlichem Grund a. Kindercircus Westpark Direktorium a. Änderung der Satzung der Münchner Bezirksausschüsse Erlaubnis von Veranstaltungen 11. Kulturreferat a. Kulturelles Bürgerzentrum für Laim und Sendling-Westpark 12. Kreisverwaltungsreferat a. Haltverbot Tübinger Straße b. Austausch Lichtzeichenanlage Ehrwalder-/ Gilmstraße c. Vollsperrung Kürnbergstraße (3 Monate) 13. Sozialreferat a. Mieterbeiratswahl Allgemeines 15. Baureferat a. Straßenausbaubeitragssatzung abschaffen SV / V 2040 b. Erinnerungsverfahren Siegenburger Straße und Euckenstraße c. Fahrradständer an der U-Bahnhaltestelle Westpark d. Baumpflegemßnahmen Erasmus-Grasser-Gymnasium 16. Referat für Bildung und Sport a. Bauprogramm zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen SV / V 1374 b. MIP SV / V 1848 c. Infrastrukturprogramm Sport in München SV / V 1789 d. Schüler- und Klassenzahlen; Berufliche Schulen SV14-20 / V 2057 e. Schüler- und Klassenzahlen; städt. und staatl. Gymnasien SV / V 2103 f. Schüler- und Klassenzahlen Grund-, Mittel- und Förderschulen SV / V 2129 g. Schüler- und Klassenzahlen an den städt. Realschulen, den staatl. Realschulen, den städt. Schulen besonderer Art und der städt. Fr.-Auweck-Abendschule SV / V 2151

4 h. Kindertagesstätte sonstiger Träger; Baukostenzuschuss Heiterwanger Straße SV / V entfällt 18. Kreisverwaltungsreferat a. Gaststättenfortführungen b. Schulbushaltestelle Konrad-Celtis-Str Kenntnis c. Haltverbot Dillwächterstraße Kenntnis d. Haltverbot Tübinger Str. Kenntnis e. Wiederherstellung Einbahnstraßenregelung Rüdesheimer Str. Kenntnis f. Filmaufnahmen stadtweit g. Carsharing in München SV / V Lokalbaukommission a. Baulisten 20. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Fortschreibung des jährlichen Spielflächenversorgungsplanes SV / V 1945 Kenntnis b. Arbeitsgruppe Ausbauoffensive Kindertageseinrichtungen; Leistungsbilanz SV / V 1695 Kenntnis c. Mietkosten senken und Klima schonen durch PV-Eigenverbrauchsanlagen SV / V 1341 Kenntnis d. Strukturelles Umsetzungskonzept für die Verwirklichung verkehrlicher Maßnahmen unter Verwendung von Stellplatzablösemitteln SV / V 1715 e. Bauvorhaben Säulingstr.14; Zurückziehen des Antrag Kenntnis f. Grüntenstr. 13; Baugenehmigung 21. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Mobilfunksendeanlage - Erweiterung Luise-Kieselbach-Platz b. Lärmminderungsplan / Lärmaktionsplan München SV / V Sozialreferat a. Verlagerung des Alten- und Service-Zentrums Westpark SV / V 2031 b. Zweckentfremdungen c. Standortbeschluss für Einrichtungen SV / V 2255 Schriftverkehr 23. Bürgerschreiben a. Partnachstraße b. Fahrradständer Partnachplatz c. Evaluierung Sondernutzungsrichtlinien - BA19 d. Parklizenzmanagement Sendling-Westpark e. Kreuzung Kössener / Zillertalstraße f. Haltverbot Faberstraße g. Parksituation Inninger Straße - BA Baureferat a. Kostenschätzung Inninger Straße b. Weitere Fahrradständer am Klaiser Weg

5 25. Stadtkämmerei a. Eindämmen von Spielhallen und Spielautomaten 26. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Klärung offener Fragen zur Tram Westtangente - Antrag Nr / B 323 Realisierung der Tram Westtangente - Empfehlung Nr / E Sozialreferat a. Planungen zu Gemeinschaftsunterkünften b. München lebt interkulturelle Vielfalt 28. Weiterer Schriftverkehr a. ICP- München; Tag der offenen Tür b. MVG; Streckenführung des X30 Busses westlich des Harras Verschiedenes Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses 7 Voraussichtliche Termine: :30 Uhr Bau-und Umweltausschuss :00 Uhr Haushaltsausschuss :30 Uhr Soziales und Kultur 18:00 Uhr Parks und Grünanlagen :00Uhr Fraktionssitzung der SPD :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Sitzungstermine Bürgerversammlung November 2015 in der Turnhalle der Fernpaßschule