Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark

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1 Bezirksausschuss des 7. Stadtbezirkes Sendling-Westpark Landeshauptstadt München Vorsitzender Günter Keller Landeshauptstadt München, Direktorium Meindlstr.14, München Privat: Grüntenstr. 14e, München Telefon: (089) Telefax: (089) Geschäftsstelle: Meindlstr. 14,81373 München Telefon: Telefax: München, Einladung: Zur Sitzung des Bezirksausschusses 7 am Dienstag, den , 20:00 Uhr, im Sozialbürgerhaus, Meindlstr. 14 Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: 1. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 2. Nachträglich aufzunehmende Tagesordnungspunkte 3. Genehmigung der Tagesordnung 4. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 5. Fragen an die Polizei 6. Weitere Punkte Entscheidungen und Bürgerversammlungsempfehlungen 7. Bürgerversammlungsempfehlungen 8. Entscheidungen a. Verkaufseinrichtung Albert-Rosshaupter-Str b. Projektgenehmigung Kreuzung Ehrwalder / Gilmstr. Unterlagen werden nachgeliefert 9. Budget a. Budget der Bezirksausschüsse FC Ludwigsvorstadt München e.v. Anschaffung von Sportmaterial 2.475,00 Sitzungsvorlage Nr / V Anträge a. Freigabe der Rechtsabbiegespur für Busse in der Fürstenrieder Straße Bündnis90 b. Zeitliche Beschränkung eines Halteverbot in der Cimbernstr. SPD c. Verbesserung Versorgungsgrad von Grundschülern CSU d. Umlaufsperre am Geh- und Radweg über den Pfrontener Platz SPD

2 e. Änderung der Berechnungsmethode für Verkehrslärm SPD 11. Anträge und Berichte aus den Unterausschüssen a. Einladung UA-Bau und Umwelt b. Bildung und Sport c. Haushalt d. Einladung und Protokolle UA Parks und Grünanlagen e. Einladung UA Soziales und Kultur f. Einladung UA Verkehr Berichte der Beauftragten a. Bericht des Vorsitzenden über längerfristige Projekte - Schreiben an den Seniorenbeirat - Schreiben an RAW-Leitung wegen Tramwesttangente - Toilette am Partnachplatz b. Beauftragte gegen Rechtsextremismus c. Behindertenbeauftragte d. Delegierte aus dem Migrationsbeirat e. Gleichstellungsbeauftragte f. Internetbeauftragter g. Jugendbeauftragte h. Kinderbeauftragte i. Mieterbeirat j. Migrationsbeauftragter k. REGSAM-Beauftragter l. Seniorenbeauftragter Anhörungen 13. Baumfällungen a. Hansastr. Fällung eines Baumes 704 Hr. Sturm b. Hinterbärenbadstr. Fällung eines Baumes 709 Hr. Sinapius c. Heiterwangerstr. Fällung eines Baumes 709 Hr. Sinapius d. Bodenehrstr. Fällung mehrerer Bäume 710 Fr. Mosebach e. Ehrwalder Str. Fällung eines Baumes 712 Hr. Kramm f. Ehrwalder Str. Fällung eines Baumes 712 Hr. Kramm g. Wankstr. Fällung eines Baumes 716 Hr. Schmidt h. Franz-Senn-Str. Fällung eines Baumes 717 Hr. Seidl i. Halmstr. Fällung eines Baumes 720 Hr. Bertold j. Kriegersiedlung Fällung eines Baumes 727 Fr. Fiedler 14. Bauvorhaben / Baumfällungen im Rahmen eines Bauvorhabens a. Bauvorhaben Tübinger Str. 1+3; Neubau einer Wohnanlage( WE176) mit Einzelhandel, Gastromie, Kita und TG b. Bauvorhaben Fürstenrieder Str. 175; Neubau einer Tankstelle mit Getränkemarkt 15. Veranstaltungen auf öffentlichem Grund entfällt 16. Westparkveranstaltungen entfällt 17. Baureferat a. Standortfrage Maibaum auf dem Luise-Kiesselbach-Platz 18. Büro des Oberbürgermeisters entfällt 19. Direktorium a. Beauftragte gegen Rechts

3 20. Kommunalreferat a. Verkauf einer städt-immobilie 21. Kreisverwaltungsreferat a. Errichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes 22. Kulturreferat entfällt 23. Lokalbaukommission entfällt 24. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 25. Referat für Bildung und Sport entfällt 26. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Standortsuche Mobilfunksendeanlage 27. Referat für Stadtplanung und Bauordnung entfällt 28. Sozialreferat entfällt 29. Weitere Anhörungen entfällt Unterrichtungen 30. Amtsblatt entfällt 31. Baureferat a. Änderung des Kommunalabgabengesetzes (KAG) zum jährige Ausschlussfrist für Erschließungsbeiträge ab dem Weiteres Vorgehen der Landeshauptstadt München 32. Büro des Oberbürgermeisters entfällt 33. Direktorium entfällt 34. Kommunalreferat entfällt 35. Kreisverwaltungsreferat a. Verkehrsrechtliche Anordnung; Endausbau Krüner Str. b. Filmaufnahmen: Westpark Japanischer Garten c. Filmaufnahmen: Distlhofweg 1.Abschnitt d. Filmaufnahmen: Distlhofweg 2.Abschnitt e. Gaststättenfortführung Waldfriedhofstr. 86 f. Gaststättenfortführung-Eduard-Stadler-Weg 3 g. Gaststättenfortführung-Albert-Rosshaupter-Str. 22 h. Einrichtung Personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Murnauer Str. i. Veranstaltungen auf öffentlichen Grund; Neufassung der Veranstaltungsrichtlinien SV / V Kulturreferat entfällt 37. Lokalbaukommission a. Baulisten 38. Referat für Arbeit und Wirtschaft entfällt 39. Referat für Bildung und Sport entfällt 40. Referat für Gesundheit und Umwelt entfällt 41. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Wohnen in München VI; München Modell-Eigentum SV / V 9923 b. Bebauungsdichte erhöhen und Wohnraum schaffen durch Aufstockungen SV / V 6189

4 c. Regelungen / Standards im Wohnungsbau SV / V 8589 d. Ergebniosse des Bürgergutachtes zur Entwicklung der Region München SV / V 9440 e. Erhaltungssatzungen in München; 30 Jahre Milieuschutz SV / V 9946 f. Wohnen weiterdenken-ehrenpreis für guten Wohnungsbau 2018 Sv / V g. Geförderter Wohnungsbau in München SV14-20 / V 9560 h. Gartenstädte- Erhalt des Cahrakters und bauliche Entwicklung Sachstandsberticht 2017 SV / V Sozialreferat a. Räumliche Versorgung von Pflegebedürftigen im Stadtbezirk Sendling-Westpark BA-Antrag Nr / B b. Zweckentfremdung Habacher Str. c. Zweckentfremdung Halmstr. d. Zweckentfremdung Einseleweg e. Haushaltsplan Zuschussnehmerdatei 2018 Bereich Förderung freier Träger des Stadtjugendamtes SV / V f. Haushaltsplan Zuschussnehmerdatei 2018 Bereich Förderung freier Träger des Amtes für Wohnen und Migration SV / V g. Haushaltsplan Zuschussnehmerdatei 2018 Bereich Förderung freier Träger des Amtes für Soziale Sicherung SV / V Weitere Unterrichtungen a. Entwurf MIP Schriftverkehr 44. Bürgerschreiben a. Gefahrenstelle Kreuzungsbereich Johann-Clanze-Str./ Kürnbergstr. b. Feuerwehrzufahrt Heiterwanger Str c. Drogenberatung Am Harras d. Dankschreiben für Budgetbezuschussung e. Bauvorhaben Ohlstadter Str 45. Baureferat a. Radwegführung Luise-Kiesselbach-Platz b. Radwegrouten im Westpark Stadtratsantrag / A 3150 c. Aschenbecher vor U-Bahnstationen d. Entsiegelung Inninger Straße BA-Antrag Nr / B e. Behindertenparkplätze vor Altenheim St. Josef f. Radwegführung Luise-Kiesselbach-Platz nach Norden g. Radweg vor der Gilmschule h. Radwege entlang des Heckenstaller-Parks i. Sanierung der Walchstadter Str. BV-Anfrage Nr / Q 00443

5 j. Fragen zum Luise-Kiesselbach-Platz BV-Anfrage Nr / Q k. Begrünung der Schallschutzwand an der Heckenstallerstraße (Südseite) zwischen Murnauer- und Höglwörther Straße BV-Anfrage Nr / Q l. Kampfmittelbeseitigung im Sendlinger Wald 46. Büro des Oberbürgermeisters a. Toilette am Partnachplatz 47. Direktorium a. Informationsschreiben zur Abrechnung der Aufwandsentschädigungen b. Verwendungsnachweis Budgetantrag c. Versammlungsstätte im Stadtbezirk-Fristverlängerung 48. Kommunalreferat a. Geo-Info Anwendung b. Vorkaufsrecht Martin-Behaim-Str. c. Mülltonnenleerung in der Heckenstaller Str BV-Anfrage Nr / Q Kreisverwaltungsreferat a. Abmarkierung des Gehwegs in der Heckenstallerstraße zwischen Millauerweg und Höglwörther Straße BV-Anfrage Nr / Q b. Zwischennachricht Messgeräte auf der BAB Kulturreferat a. Informations- und Arbeitstreffen zur Stadtteilkultur b. Stadtteilzentrum Raumprogramm 51. Lokalbaukommission entfällt 52. Referat für Arbeit und Wirtschaft a. Errichtung einer Toilette am Partnachplatz 53. Referat für Bildung und Sport a. Ausstattung Konrad-Celtis-Schule 54. Referat für Gesundheit und Umwelt a. Zwischennachricht; Elektrofahrzeuge im Waldfriedhof 55. Referat für Stadtplanung und Bauordnung a. Vollzug BaumschutzVO Werdenfelsstr b. Vollzug BaumschutzVO Paffenwinkel c. Baugenehmigung Neubau Ettalstr. d. Bebauungsplan Bauernbräuweg; Lärmgutachten e. Bauvorhaben Leutascher Str Sozialreferat a. ASZ-alt; Räume für Nachbarschaftstreff b. Räume für Jugendtreff 57. Weiterer Schriftverkehr entfällt 58. Verschiedenes

6 59. nichtöffentliche Tagesordnungspunkte a. Ausübung des Vorkaufsrechts Voraussichtliche Termine: Fraktionssitzung B90 / Die Grünen :00 Uhr Fraktionssitzung der SPD BA-Geschäftsstelle :00 Uhr Fraktionssitzung der CSU BA-Geschäftsstelle BA-Sitzungstermine BA-Sitzungstermine Mit freundlichen Grüßen Günter Keller Vorsitzender des Bezirksausschusses