Sozialreferat Stadtjugendamt S - II - KJF/IB

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1 Telefon: Telefax: Sozialreferat Stadtjugendamt S - II - KJF/IB Bauvorhaben Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Cosimapark Englschalkinger Straße 185 Träger: Kreisjugendring München-Stadt 13. Stadtbezirk Bogenhausen - Produkt Projektkosten (Kostenobergrenze) Euro (ohne Ersteinrichtungskosten) Ausführungsgenehmigung Sitzungsvorlage Nr / V Anlagen Beschluss des Kinder - und Jugendhilfeausschusses vom (SB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten 1. Aufgabenstellung Im Rahmen der Beschlussfassung vom über die Ergebnisse der Arbeitsgruppe Generalsanierungsmaßnahmen für 26 Einrichtungen der offenen Kinder- und Jugend/kultur/arbeit (Produkt des Sozialreferates) wurde die Notwendigkeit eines Ersatzbaus für den vorhandenen Altbestand in der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Cosimapark Englschalkinger Str. 185 ausführlich dargestellt. Der Kinder- und Jugendtreff in der Englschalkinger Str. 185 ist seit 1983 in einem ehemaligen Trambahnhäuschen sowie zwei angefügten Baucontainern untergebracht. Nach Prüfung der bautechnischen Mängel musste festgestellt werden, dass das Gebäudeensemble auf Grund seiner maroden Bausubstanz als nicht mehr sanierungsfähig eingestuft werden muss. Jegliche Investition in die vorhandenen Baukörper wäre nicht wirtschaftlich. Zur Abdeckung des regional gegebenen Bedarfs ist die stark frequentierte Einrichtung jedoch unverzichtbar. Deshalb ist es notwendig, die alten Räumlichkeiten durch einen kompakten, zweigeschossigen Neubau zu ersetzen.

2 Seite 2 Das Projekt ist grundsätzlich förderfähig. Ein entsprechender Antrag wurde von der Stadtkämmerei beim Bayerischen Jugendring eingereicht. Um mit dem Projekt förderunschädlich beginnen zu können, wurde von der Stadtkämmerei die Zustimmung zum vorzeitigen Maßnahmenbeginn beantragt. Der Bayerische Jugendring hat diese Zustimmung mit Wirkung vom erteilt. 2. Projektstand Für das vorbezeichnete Bauvorhaben wurde der Projektauftrag von der Vollversammlung des Stadtrats am erteilt. Die Projektgenehmigung im Rahmen einer internen Abstimmung wurde am herbeigeführt. Im Rahmen einer vorgezogenen Ausführungsgenehmigung für Baumfällmaßnahmen im Kinder- und Jugenhilfeausschuss am wurde die Zustimmung zu vorgezogenen Baumfällungen erteilt. Die Baumfällungen wurden mit der Baugenehmigung vom genehmigt. Nunmehr hat das Baureferat die Ausführung vorbereitet. 3. Planung Es haben sich keine wesentlichen Änderungen gegenüber der letzten Stadtratsbefassung ergeben. 4. Kosten Das Baureferat hat auf der Grundlage der Ausführungsgenehmigung rd. 80 % der Bauwerkskosten submittiert, den Kostenanschlag erstellt und die Projektkosten ermittelt. Darin enthalten sind Baukosten nach DIN 276 entsprechend dem derzeitigen Preis- und Erkenntnisstand zuzüglich eines Ansatzes für nicht vorhersehbare Kostenrisiken (Konkretisierung der Planung sowie der Mengen- und Preisansätze). 4.1 Darstellung der Kostenentwicklung zuletzt genehmigte Kostenobergrenze (Index: 101,2/Mai 2006, Basis 2005) Euro Anpassung der Kostenobergrenze an aktuelle Marktpreise + 11,7 % Euro marktbereinigte Kostenobergrenze Euro Kostenanschlag (Index: 113,0/Nov 2008, Basis 2005) Euro derzeitige Kostenreserve Euro (13,2 % des Kostenanschlags)

3 Seite 3 Damit wurde die mit dem Projektauftrag festgelegte Kostenobergrenze eingehalten. 4.2 Ermittlung der Projektkosten Der Kinder- und Jugendhilfeausschuss hat als Senat über die Realisierung des Projektes mit nachfolgenden Ausführungskosten zu entscheiden: Kostenanschlag Euro Reserve für Ausführungsrisiko Euro (5 % des Kostenanschlags) Projektkosten und Kostenobergrenze Euro Die Bauzeit liegt unter einem Jahr. Daher unterbleibt die Prognose der Projektkosten auf den Fertigstellungszeitpunkt. Der Kostenanschlag gibt die Kosten nach dem derzeitigen Preisstand wieder. Es wird darauf hingewiesen, dass die tatsächliche Entwicklung der Kosten vom Kostenanschlag noch abweichen kann. 5. Finanzierung Für das Bauvorhaben wurde eine Kostenobergrenze (Baukosten + Risikoreserve) in Höhe von Euro genehmigt. Die Baukosten sind im Mehrjahresinvestitionsprogramm in der Investitionsliste 1 bei Unterabschnitt 4602, Maßnahmenummer 7650, Rangfolgenummer 003 veranschlagt. Die Risikoreserve ist in der Risikoausgleichspauschale enthalten. Mit der Ausführungsgenehmigung werden die zu genehmigenden Projektkosten wieder aus den Baukosten (Kostenanschlag) und einer angemessenen Risikoreserve gebildet, die Risikoausgleichspauschale wird entsprechend gekürzt. Die Stadtkämmerei wird das Mehrjahresinvestitionsprogramm entsprechend berichtigen. Im Haushaltsplan für 2009 wurden bisher bei der Finanzpostion Baumittel in Höhe von eingestellt sowie eine Verpflichtungsermächtigung zu Lasten des Haushaltsjahres 2010 in Höhe von veranschlagt. Mit Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom wurden für das Bauvorhaben Abriss und Neubau der Kinder- und Jugendfreizeitstätte Cosimapark zusätzlich Mittel für die Erstausstattung in Höhe von Euro genehmigt.,,

4 Seite 4 Sie werden bei der Maßnahmennummer 7650 Gruppierung 988 gesondert bereitgestellt und sind nicht in den Projektkosten enthalten. Anhörung des Bezirksausschusses In dieser Beratungsangelegenheit ist die Anhörung des Bezirksausschusses nicht vorgesehen (vgl. Anlage 1 der BA-Satzung). Dem Korreferenten, Herrn Stadtrat Benker, dem Verwaltungsbeirat, Herrn Stadtrat Müller, der Stadtkämmerei, dem Vorsitzenden, den Fraktionssprecherinnen bzw. Fraktionssprechern und der/dem Kinder- und Jugendbeauftragten des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes Bogenhausen, dem städt. Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen, dem Behindertenbeauftragten, dem Behindertenbeirat, dem Referat für Stadtplanung und Bauordnung, dem Baureferat, dem Kommunalreferat, der Frauengleichstellungsstelle und dem Sozialreferat / Stelle für interkulturelle Arbeit wurde je ein Abdruck der Beschlussvorlage zugeleitet. II. Antrag des Referenten 1. Die Realisierung des Projektes mit Projektkosten in Höhe von Euro wird genehmigt. 2. Dieser Beschluss unterliegt nicht der Beschlussvollzugskontrolle. III. Beschluss nach Antrag. Der Stadtrat der Landeshauptstadt München Kinder- und Jugendhilfeausschuss Die Vorsitzende Der Referent Christine Strobl Bürgermeisterin Friedrich Graffe Berufsm. Stadtrat

5 Seite 5 IV. Abdruck von I. mit III. über den Stenographischen Sitzungsdienst an das Direktorium- Dokumentationsstelle das Revisionsamt die Stadtkämmerei (2x) die Frauengleichstellungsstelle z. K. V. Wv. Sozialreferat 1. Die Übereinstimmung vorstehenden Abdrucks mit der beglaubigten Zweitschrift wird bestätigt. 2. An das Baureferat An das Baureferat RZ, RG2, RG4 An das Baureferat - H, HZ, H5, H6, H7, H8, H9 An das Baureferat - T, G An das Baureferat MSE An das Kommunalreferat An das Referat für Stadtplanung- und Bauordnung An die Vorsitzende, die Fraktionssprecherinnen bzw. Fraktionssprecher und die Beauftragten für Kinder und Jugendliche des Bezirksausschusses des 13. Stadtbezirkes (6x) An den Träger Kreisjugendring München-Stadt An den städt. Beraterkreis barrierefreies Planen und Bauen (S-I-AB) An den Behindertenbeirat An den Behindertenbeauftragten An S-Z-F/H-MIP(2x) An S-Z-F/H-AV An S-III-M z. K. Am I.A.,,