BA 17 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 11. März 2008, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e 1. Protokoll der Sitzung am Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger

2 2.1.2 Bürgerschreiben/-anträge 1. Pennstraße; Erweiterung und Renovierung des Parkplatzes; Abdruck eines Schreibens der Hausgemeinschaft Pennstraße vom Februar 2008 an die Bundesanstalt für Immobilienaufgaben BA-Initiative Nr / I Beschwerde wegen anhaltender Verschmutzung um das Schulgelände; Schreiben der Hauptschule an der Perlacher Straße vom BA-Initiative Nr / I Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000, Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich); Wohnsiedlung Am Perlacher Forst ; Bürgerschreiben vom BA-Initiative Nr / I Hausgemeinschaft Pennstraße Hauptschule an der Perlacher Straße Bürger 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an Polizei und Bezirksinspektion 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Anträge/Anfragen 4. Budget 1. Budget der Bezirksausschüsse; Erfahrungsbericht 2007; Zuleitung des Direktoriums vom Direktorium 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse

3 1. AntragstellerIn: Elternbeirat des Kindergartens Königin des Friedens; für die Maßnahme: Spielbühne; Antragssumme: 4.500,10 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom hierzu: Schreiben des Kindergartens Königin des Friedens vom (vertagt aus der Sitzung am ) 2. AntragstellerIn: TSV Turnerbund e. V.; für die Maßnahme: 40 Jahre Trambolin ; Antragssumme: ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (vertagt aus der Sitzung am ) 3. AntragstellerIn: Initiative "Echokammer; für die Maßnahme: Konzert in der Unterführung beim Straßenfest in der Kistlerstraße am bzw ; Antragssumme: ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom AntragstellerIn: Initiative "Tunner der Visionen"; für die Maßnahme: Aktion "Tunner der Visionen" beim Straßenfest in der Kistlerstraße am bzw ; Antragssumme: ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom AntragstellerIn: Initiative "Die Modenschau"; für die Maßnahme: Modenschau beim Straßenfest in der Kistlerstraße am bzw ; Antragssumme: ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom AntragstellerIn: Essenshilfe München e. V.; für die Maßnahme: Kauf eines Lieferwagens; Antragssumme: ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Katholische Kirchenstiftung Heilig Kreuz Giesing; für die Maßnahme: Musiknacht anlässlich des Giesinger Kirchplatzfestes am ; Antragssumme: ; Antrag vom AntragstellerIn: Förderverein für Musik und Gesang und Kultur an Königin des Friedens; für die Maßnahme: Chorkonzert des Kammerchor Saarbrücken am ; Antragssumme: Antrag vom AntragstellerIn: Sozialwerk Hl. Kreuz Giesing e.v., für die Maßnahme: Sozialwerksonntag am mit Festgottesdienst u. Frühschoppen; Antragssumme: 701,-- ; Antrag vom Sozialwerk Hl. Kreuz Giesing

4 5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000, Lincolnstraße (südlich), General-Kalb-Weg (westlich), Marklandstraße (beiderseits), Fasangartenstraße und Kiefernstraße (nördlich), Tegernseer Landstraße (östlich); Wohnsiedlung Am Perlacher Forst, Stadtbezirk 17 Giesing Beteiligung der Öffentlichkeit gemäß 3 Abs. 2 Baugesetzbuch (BauGB) und Beteiligung der Behörden gemäß 4 Abs. 2 BauGB; Begründung für den Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2000; Zuleitung des Referats für vom mit der Bitte um Stellungnahme (vertagt aus der Sitzung am ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; ambulanter Straßenhandel am Giesinger Bahnhofplatz (Blumenstand); Beschluss des Bezirksausschusses des Stadtbezirkes 17 vom Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Vollzug von 3 der BA-Satzung, Katalog-Angelegenheit Nr. 7.2; Anhörung im Einzelfall auf Anforderung; Zuleitungen des Referats für Stadtplanung und mit der Bitte um Stellungnahme Anwesen in der Schwanseestraße; Zuleitung vom Anwesen in der St.-Martin-Straße; Zuleitung vom Gemeinde Unterhaching; Bebauungsplan Nr. 106 A / 2007 SO Lebensmittelmarkt; Zuleitung des Referates für Stadtplanung u. vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Stadtpl. und Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Baufälle im 17. Stadtbezirk Lokalbaukommissi on

5 2. Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des SSW "Noppakao", Tegernseer Landstraße; Mitteilung vom Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen; Ziffer 2 des Antrages; Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigvorstadt - Isarvorstadt am ; Sitzungsvorlage Nr / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom (SB) Baureferat - Tiefbau 4. Antrag auf Sperrzeitaufhebung für die Schank- und Speisewirtschaft "Tito&+347;", Tegernseer Landstraße; Stellungnahme des BA 17 vom ; Antwortschreiben des vom Verordnung über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Mitteilungen des Sozialreferates Anwesen in der Kiefernstraße; Mitteilung vom Sozialreferat - Amt für Wohnen u. Migration Anträge Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 1. (E) Betreuungspersonal für die "Pension Giesing" (Weinbauernstraße) oder Umbelegung in Einrichtungen mit adäquater Betreuung Sozialreferat Empfehlung Nr / E Betreuungspersonal für die "Pension Giesing" (Weinbauernstraße) oder Umbelegung in Einrichtungen mit adäquater Betreuung BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V 10888

6 5.2.3 Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Protokoll der Informationsveranstaltung des Sozialreferates vom für die Bezirksausschüsse; Zuleitung vom Konzept zur Umsetzung des Teilplan 4; Tageseinrichtungen, Tagespflege; Teil B, Bedarfsplanung Kindertagesbetreuung - Ausbauoffensive - Kindertagesbetreuungs-Plan: Darstellung und Weiterentwicklung; Verfahren zur Ermittlung des örtlichen Bedarfs an KInderbetreuungsplätzen gemäß BayKiBiG uns SGB VIII; Sitzungsvorlage Nr / V 10593; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom Städtische Sportanlage an der St.-Martin-Straße 35, Neubau eines Betriebsgebäudes und eines Kunstrasenplatzes im 17. Stadtbezirk Obergiesing, SC München von 1906 e. V./FC Haidhausen e. V.; Projektkosten und Ausführungsgenehmigung; Sitzungsvorlage Nr / V 11511; Beschluss des Sportausschusses des Stadtrats vom Sozialreferat Sozialreferat - Stadtjugendamt Schul- und Kultusreferat Anträge Sonstiges 5.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Transitverbot für Lkw für das Teilstück Autobahnende A Tegernseer Landstraße bis Candidtunnel; BA-Antrag-Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben des vom BA-Antrag Nr / B 02554

7 2. Initiative "Magistrale für Europa"; Vereinbarung zur gemeinsamen Finanzierung der Geschäftsstelle; Sitzungsvorlagen Nr / V 11437; Beschluss des Ausschusses für vom (SB) 3. Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 2 Ludwigsvorstadt - Isarvorstadt am ; Sitzungsvorlage Nr / V 11078; Beschluss des Bauausschusses vom Stadtpl. und Baureferat Anträge Sonstiges 5.4 UA Umwelt Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Anhörung des Bezirksausschusses zu Bürgerversammlungsempfehlungen gemäß 13 Abs. 3 der Bezirksausschusssatzung; Überfliegen des Stadtgebietes; Ruhe am Himmel - Sanktionierung ungesetzlicher Tiefflüge; Empfehlung Nr / E 00948; Einschränkung bzw. Verbot von Sightseeingflügen über der Innenstadt (Ziffer 2 des Antrags); Empfehlung Nr / E 00961; Belästigung durch Fluglärm und erhöhtes Sicherheitsrisiko durch zu niedrig fliegende Sportflugzeuge über dem Stadtgebiet; Antrag Nr / B 02662; Beschluss des Umweltschutzausschusses vom (SB); Zuleitung des RGU vom mit der Bitte um Stellungnahme zum Beschlussentwurf Gesundheit und Umwelt Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Radlanlage U-Bahnhof Silberhornstraße; Entfernung von Schrotträdern; von Herrn Holz vom ; Mitteilung des Baureferats-Tiefbau vom Baureferat - Tiefbau

8 2. Gebäude-Energiepass für alle Münchner Schulen und städtische Gebäude; BA-Antrag-Nr / B des BA 17 vom ; Stellungnahme des Baureferates vom BA-Antrag Nr / B Fällung von 2 Ahornbäumen in der Grünanlage in der Weißenseestraße; Information des Baureferats vom Baureferat Baureferat Anträge Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Nutzung des Walchenseeplatzes durch den Verein Mütter für Mütter e. V. ; Sommercafe vom bis ; Zuleitung des Kreisverwaltungsreferats vom mit der Bitte um Stellungnahme Kreisverwaltungsr eferat Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Veranstaltungen sowie Sondernutzungen auf öffentlichem Verkehrsgrund; neue Veranstaltungsrichtlinien; Zuleitung des vom mit der Bitte um Stellungnahme bis Weißenseestraße / Untersbergstraße; Festival der Marionetten vom ; Zuleitung des vom mit der Bitte um Stellungnahme zu der geplanten Nutzung der Grünanlage bis Ichostraße; Fastenlauf 40 Tage - 40 Kirchen der Pfarrei Hl. Kreuz am ; Zuleitung des vom mit der Bitte um Stellungnahme bis (Fristverlängerung bis erbeten) 4. Untersbergstraße / Weißenseestraße; Interkulturelles Fest des MIB e.v. vom ; Anhörung des vom mit der Bitte um Stellungnahme bis

9 5.5.4 Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Informationsveranstaltung am 05.07,2007 im Ratskeller; Az.: HA II/V 1; Thema "Sondernutzungen"; Schreiben der 2. Bürgermeisterin Frau Strobl vom Grünanlage Weißensee- / Untersbergstraße in Obergiesing; Feste des MIV e.v. 2007; Nachbesprechung; Protokoll des vom Tag des offenen Denkmals - "Vergangenheit aufgedeckt - Archäologie und Bauforschung - am ; Informationen der Deutschen Stiftung Denkmalschutz 4. Stärkung der Stadtteilkultur; Beschluss des Kulturausschusses vom ; Stellungnahme des BA 15 Trudering-Riem vom und Schreiben des BA 11 Milbertshofen - Am Hart vom Bürgermeisterin Deutsche Stiftung Denkmalschutz BA 15/BA Anträge Sonstiges Stadtgeburtstag; 8. Treffen der Bezirksausschüsse; Protokoll der letzten Sitzung sowie Merkblatt des Behindertenbeirates und Unterlagen zur Bestätigung von bereits anerkannten Projekten; Zuleitung des Referates für Arbeit und Wirtschaft vom Sonstige Fälle 6.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der 6.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 6.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Um- bzw. Neuorganisation bei der HA II des Direktoriums; Verwaltungsabteilung; Schreiben des Direktoriums vom Direktorium 7. Berichte der Beauftragten 7.1 Ausländer/Innen

10 7.2 Baumschutz Einzelfälle 1. Anwesen in der Schlierseestraße; Anhörung vom Untere Naturschutzbehör de 2. Anwesen in der Simsseestraße; Anhörung vom Untere Naturschutzbehör de 3. Anwesen in der Bantingstraße; Anhörung vom Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom Anwesen in der Deisenhofener Straße; Anhörung vom Baumbestandspläne 1. Anwesen in der Deisenhofener Straße; Zuleitung vom (vertagt aus der Sitzung am ) 7.3 Behinderte 7.4 Frauen 7.5 Kinder 7.6 Senioren/Innen 7.7 Stadtteilpartnerschaft Colerain Township, Ohio, USA 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes

11 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau und Planung UA Familie, Soziales, Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt UA Kultur, Vereine, Initiativen 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil München, den