1. Gehsteigführung Leipziger Straße / Siegmund- Schacky- Straße BA- Initiative Nr / I 01743
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- Elisabeth Dunkle
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1 BA 10 - Vollgremium Einladung Montag, 18. Februar 2008, 19:30 Uhr Kultur- und Bürgerhaus Moosach, Pelkovenschlössl, Moosacher St. Martins- Platz 2. Sitzung des des Bezirksausschuss 10 - Moosach Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Eröffnung, Protokoll der letzten Sitzung 2. Bürgerinnen und Bürger haben das Wort 1. Gehsteigführung Leipziger Straße / Siegmund- Schacky- Straße BA- Initiative Nr / I Frau Wahler 2. Vorstellung der REGSAM- Moderatorinnen 3. Wohngebiet Dillinger- / Lauinger Straße BA- Initiative Nr / I Herr Schnöring 3. Berichte 3.1 UA Jugend, Soziales, Schule und Kultur 1. Informationen des Schulreferates für die BA's
2 3.2 UA Verkehr 1. Ortstermin Haylerstraße 3.3 UA Bau, Umwelt und Wirtschaft 3.4 Sonstige Berichte 4. Anträge 4.1 Anträge der SPD 1. Ergänzende Qualifizierungsmaßnahme Hauptschulabschluss BA- Initiative Nr / I Führungen in Naturgebieten BA- Initiative Nr / I Biotopkartierung des Rangierbahnhofgeländes BA- Initiative Nr / I DHL- Packstation an der Triebstraße 39 BA- Initiative Nr / I SPD- Fraktion SPD- Fraktion SPD-Fraktion SPD- Fraktion 4.2 Anträge der CSU 1. Kreuzweg St. Raphael BA- Initiative Nr / I Kurzstreckentarif für Kinder BA- Initiative Nr / I Bolzplatz Dillinger Straße BA- Initiative Nr / I CSU-Fraktion CSU- Fraktion CSU- Fraktion 4. Radfahren am Moosacher St. Martins- Platz 5. Zustand der Wege im Westfriedhof 4.3 Anträge der B90/Grünen
3 5. Entscheidungen, abschließende Behandlung von Bürgerversammlungsempfehlun- gen durch den BA, Budgetangelegenheiten 1. Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus Budgetmitteln des BA 10: Jugend St. Martin Moosach: Fastenlauf am Sondernutzungserlaubnis Pelkovenstr. Ecke Hanauer Straße 3. Entscheidung über dioe Einrichtung/Änderung/Aufhebung eines Taxistandes an der Südwestseite der Dachauer Straße vor Anwesen 421 (Hotel Mayerhof) 6. Anhörungen 1. Umstufung einer Teilstrecke des Weiherweges 2. Budget der Bezirksausschüsse; Erhöhung des maximalen jährlichen Anteils für eigene Veranstaltungen im Jahr 2008 (Antrag des BA 13 Bogenhausen) 3. Stärkung der Stadtteilkultur 4. Städtische Kindertagesstätte an der Alfred- Drexel- Str. 11 a; Kooperation mit der Stadtsparkasse München; Errichtung und Ausstattung eines kindergartens mit 50 Plätzen 5. Verkauf einer städtischen Immobilie: Gneisenaustraße 6. Vollzug der Baumschutzverordnung: 1. Magdalena- Bräu- Weg 83, Frau Abdin- Bey 2. Liegnitzer Str. 19, Herr Simonsen 3. Lauterbachstr. 6, Herr Wimmer 7. Antworten auf Anträge des BA und der Bürgerversammlung 1. Zusammenlegung und Modernisierung der Verkehrszentrale und der technischen Betriebszentrale in der Schragenhofstraße (Beantwortung der Fragen des BA 10) 2. Einsatz mobiler Geschwindigkeitsanzeigen zur aktiven Verkehrserziehung (abgelehnt)
4 3. Gebundene Ganztagsschule für die Hauptschule an der Leipziger Staße (Entscheidung liegt in der Zuständigkeit des Bayer. Staatsministeriums für Unterricht und Kultus) 4. Halteverbot am westlichen Ende des Glogauer Platzes (wurde angeordnet) 5. Geschwindigkeits- und Parkkontrollen in der Schegastraße (wird bereits durchgeführt - Beanstandungen unter dem Durchschnitt) 6. Beleuchtung des Rad- / Fußweges "Am Kapuzinerhölzl" (wird installiert) 7. Errichtung einer Ampelanlage am Wintrichring auf Höhe In den Kirschen (ist beschlossen) 8. Runder Tisch Dillinger - / Lauinger Straße (wird aufgegriffen) 9. Radwege am Rangierbahnhof München- Nord (Unterhalt künftig durch die Stadt) 10. Reinigung der Bike & Ride Anlage Olympiaeinkaufszentrum (häufigere Reinigung erfolgt) 11. Straßennamenbeschilderung Trinklsiedlung (wurde durchgeführt) 8. Unterrichtungen 1. Baumaßnahmen der Stadtwerke München 2. Meldeliste Bauvorhaben 3. Bachräumungstermine 2008 für die Stadt- bzw. Stadtrandbäche 4. Abschaffung der Nutzungsgebühr für Schulturnhallen (Antrag des BA 20 Hadern) 5. Aufhebung des Bebauungsplanes Nr. 904 Wildermuthstraße, Dachauer Straße, Güterumgehungsbahn München- Nord und Bahnlinie München- Landshut 6. Bebauungsplan mit Grünordnung Nr a: Bunzlauer Platz, Bauberger Str. und Bahnlinie München- Regensburg 7. Ausländerbeirat zur Diskussion um Jugendgewalt
5 8. Wohnungsmarkt München; Expertenbefragung Lärmminderungsplan für München 10. Initiative "Magistrale für München" Stadtgeburtstag: Meldeformulare Stadtgeburtstag: 8. Treffen der Bezirksausschüsse Gesichter Münchens (Kunstprojekt) 14. Übertragung der Restmittel des BA 17 aus dem Budgetanteil für BA- eigene Veranstaltungen des Jahres 2006 in das Jahr 2008 zur Finanzierung der Veranstaltungen im Rahmen des 850. Stadtgeburtstages 15. Information über das Betriebskonzept während der Kabelarbeiten am Petuelring 16. Projekt Pelkovenstraße zwischen Feldmochinger Straße und Ehrenbreitsteiner Straße 17. Absenkung von Bordsteinen im Rahmen von Baumaßnahmen 18. Grundstückserwerb In den Kirschen 19. Errichtung einer Halteverbotszone Hanauer Straße Ecke Dessauer Straße 20. BA- Anträge auf Zulassung von Zweirichtungs- Radverkehr in Einbahnstraßen (Schreiben des ADFC) 21. Finanzplan Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen und staatlichen Gymnasien sowie an den Schulen des Zweiten Bildungsweges und den Schulen besonderer Art 23. Schüler/innen und Klassenstand Berufliche Schulen 24. Schüler- und Klassenzahlen der öffentlichen Grund-, Haupt und Förderschulen, der städt. Tagesheime und Heimpädagogischen Tagesstätten
6 25. Schüler- und Klassenzahlen an den städtischen Realschulen, den staatlichen Realschulen und der Städt. Franz- Auweck- Abendschule 26. Bereinigtes Einschreibeergebnis für das Tageseinrichtungsjahr 2007/2008 München, den
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