Geschäftszeichen Telefon (030) Telefax (030) Öffentliche Sitzung III D

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1 Der Vorsitzende des ausschusses Abgeordnetenhaus von Berlin Niederkirchnerstraße Berlin Geschäftszeichen Telefon (030) Telefax (030) Öffentliche Sitzung III D Einladung zur 106. Sitzung des ausschusses Wahlperiode am Mittwoch, dem 23. November 2006, 10 Uhr, Abgeordnetenhaus von Berlin, Raum 113 Berlin, den 17. November 2005 Tagesordnung 1. Entlastung wegen der Einnahmen und Ausgaben des Rechnungshofs von Berlin im Haushaltsjahr 2004 Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ Hierzu liegt die Empfehlung des UA HK vom vor, die Vorlage anzunehmen (einstimmig) 2. Haushaltsgesetz 2006/ Vorlage - zur Beschlussfassung - über Gesetz über die Feststellung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2006/ HG 06/07 Drs 15/4127 mit der Anlage Haushaltsplan von Berlin für die Haushaushaltsjahre 2006 und 2007 in 11 Bänden Austauschseiten mit Anschreiben 3100 (f) +ArbBFrau +GesSozMiVer +StadtUm +Recht +JugFamSchulSport +BauWohnV +Kult +WissForsch +WiBetrTech +EuroBundMedien BerlBra +VerwRefKIT +InnSichO 3100 A Niederkirchnerstr. 5, Berlin Mitte (ehemaliger Preußischer Landtag) U-Bahnhof Potsdamer Platz Kochstraße S-Bahnhof Anhalter Bhf. Potsdamer Platz Bus 129, 142, 248, 341, 348 Interne Telefonnummer Internet: hauptausschuss@parlament-berlin.de

2 - 2 - SenFin - II B - vom Lesung des Haushaltsgesetzes 2006/07 1 Feststellung des Haushaltsplans Haushaltsgesetz 2006/2007 Austauschseiten mit Anschreiben SenFin - II B - vom (betragliche Veränderungen in 1) 3100 A 2 Hebesätze 3 Kreditermächtigungen Die Streichung von 3 Abs. 4 ist bereits in der 98. Sitzung beschlossen worden. 4 Bürgschaften und Garantien 5 Sonstige Gewährleistungen 6 Sonderfinanzierungen 7 Personalwirtschaftliche Regelungen und Personalausgaben Der UA Stw hat die Annahme des 7 empfohlen (3100 Z; gegen CDU, Grüne und FDP) 8 Haushaltswirtschaftliche Sperre 9 Aufhebung qualifizierter Sperren 10 Haushaltsüberschreitungen 11 Überlassung der Nutzung von Vermögensgegenständen 12 Verwaltungsbudgets 13 Weitergeltung von Vorschriften 14 Inkrafttreten

3 Ersuchen, Auflagen und sonstige Beschlüsse aus Anlass der Beratung des Haushaltsplans von Berlin für die Haushaltsjahre 2006 und 2007 a) Auflagen zum Haushalt 2006/07 Zusammenstellung Abghs III D 2 vom Erledigungsstand zu den Auflagen zum Haushalt 2004/05 b) Stellungnahme Hh 06/07 EPl. 12 (Bauen, Wohnen und Verkehr) Stellungnahme BauWohnV vom (wegen Anlage 5: Öffentliche Beleuchtung) c) Stellungnahme Hh 06/07 EPl. 17 (Kultur) Stellungnahme Kult vom (wegen Auflagen unter II 2, II 3) d) Stellungnahme Hh 06/07 EPl. 12 (Stadtentwicklung und Umweltschutz) Stellungnahme StadtUm vom (wegen Auflagen in Anlagen 1, 3 und 4) e) Stellungnahme Hh 06/07 EPl. 10 Stellungnahme JugFamSchulSport vom (wegen Auflagen, vgl. I 2 ohne d) f) Stellungnahme Hh 06/07 IuK-Titel Stellungnahme VerwRefKIT vom (wegen Auflagen 1 bis 15) O 3100 S 3100 T 3100 U 3100 W Inneres Sicherheit zur Fußball-WM - Digitalfunk temporär mieten Antrag der FDP Drs 15/ InnSichO Vom Ausschuss InnSichO wird am eine Beschlussempfehlung erwartet. Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz Schluss mit der Verunsicherungspolitik des Senats gegenüber Eltern behinderter Kinder Antrag der CDU Drs 15/ GesSozMiVer Vom Ausschuss GesSozMiVer wird am eine Beschlussempfehlung erwartet.

4 - 4 - Bildung, Jugend und Sport Situation der Großsporthallen (Folgebericht zu 2575, 2575 A, in der 93. Sitzung erbeten) Stadtentwicklung Entwurf des Bebauungsplanes XV-72 für das Gelände zwischen Agastraße, der Albert- Einstein-Straße, der Volmerstraße und der Rudower Chaussee sowie für einen Abschnitt der Albert-Einstein-Straße und der Volmerstraße im Bezirk Treptow-Köpenick, Ortsteil Adlershof Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ BauWohnV Vom Ausschuss BauWohnV liegt eine Beschlussempfehlung vom vor (unveränderte Annahme; gegen Grüne). 8. Vergünstigte ÖPNV-Nutzung für ehrenamtlich Tätige Antrag der CDU Drs 15/ GesSozMiVer* +JugFamSchulSport +BauWohnV(f) Vom Ausschuss BauWohnV liegt eine Beschlussempfehlung vom vor (Ablehnung, gegen CDU und Grüne) Wissenschaft, Forschung und Kultur Atelierförderung (Folgebericht zu 3090, 3090 A, in der 93. Sitzung erbeten) 10. Deutsches Technikmuseum Folgebericht zu 3144, in der 93. Sitzung erbeten

5 - 5 - Finanzen Gesetz über das Management von Beteiligungen an privatrechtlichen Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts, Betrieben und anderen Einrichtungen, für die Berlin das wirtschaftliche Risiko trägt (Beteiligungsmanagementgesetz Berlin - BMGB) Antrag der CDU Drs 15/3178 Entwurf Beteiligungsmanagementgesetz Berlin Stellungnahme des Senats - Fin I A - vom WiBetrTech 2662 A Vom Ausschuss WiBetrTech wird am eine Beschlussempfehlung erwartet. 12. Gesetz zum Staatsvertrag zur Änderung des Staatsvertrages über die Bereitstellung von Mitteln aus den Oddset-Sportwetten für gemeinnützige Zwecke im Zusammenhang mit der Veranstaltung der FIFA-Fußball-Weltmeisterschaft Deutschland 2006 Vorlage - zur Beschlussfassung - Drs 15/ Den ehemaligen "Goebbels'schen Landsitz" am Bogensee vernünftig nutzen Antrag der Grünen Drs 15/ Verschiedenes Im Auftrag Kramer Ausschuss-Kennung : gcxzqsq