Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung

Transkript

1 Bezirksamt Mitte von Berlin Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung Bezirksamtsvorlage Nr zur Beschlussfassung - für die Sitzung am Dienstag, dem Gegenstand der Vorlage: Einbringung einer Vorlage zur Kenntnisnahme bei der Bezirksverordnetenversammlung zur Drucksache Nr. 1929/IV, Beschluss vom , betrifft: Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free Wifi in Einkaufszentren einrichten 2. Berichterstatter: Bezirksstadtrat Spallek 3. Beschlussentwurf: I. Das Bezirksamt beschließt die beigefügte Vorlage - zur Kenntnisnahme betrifft Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free Wifi in Einkaufszentren einrichten als Schlussbericht. Sie ist bei der Bezirksverordnetenversammlung einzubringen. II. Mit der Durchführung des Beschlusses wird die Abteilung Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung beauftragt. III. Veröffentlichung: ja IV. Beteiligung der Beschäftigtenvertretungen: nein a) Personalrat: b) Frauenvertretung: c) Schwerbehindertenvertretung: d) Jugend- und Auszubildendenvertretung: 4. Begründung, Rechtsgrundlage und Auswirkungen auf den Haushaltsplan und die Finanzplanung: bitten wir der beigefügten Vorlage an die Bezirksverordnetenversammlung zu entnehmen. 5. Gleichstellungsrelevante Auswirkungen: keine 6. Behindertenrelevante Auswirkungen: keine 7. Integrationsrelevante Auswirkungen: keine 8. Sozialraumrelevante Auswirkungen: keine 9. Mitzeichnung(en): keine Bezirksstadtrat Spallek

2 Bezirksamt Mitte von Berlin Abt. Stadtentwicklung, Bauen, Wirtschaft und Ordnung Bezirksverordnetenversammlung Mitte von Berlin Drucksache-Nr. 1929/IV Vorlage - zur Kenntnisnahme über Wirtschaftsförderung 2.0: Geschäftsstraßen in Zeiten des digitalen Wandels stärken - Free Wifi in Einkaufszentren einrichten Wir bitten, zur Kenntnis zu nehmen: Die Bezirksverordnetenversammlung hat in ihrer Sitzung am folgendes Ersuchen an das Bezirksamt beschlossen (Drucksache- Nr.: 1929/IV): Das Bezirksamt wird ersucht, gegenüber den BetreiberInnen größerer Einkaufszentren im Bezirk die Einrichtung von kostenfreiem WLAN für BesucherInnen anzuregen. Das Bezirksamt hat am. August 2015 beschlossen, der Bezirksverordnetenversammlung dazu Nachfolgendes als Schlussbericht zur Kenntnis zu bringen: Das Bezirksamt hat sich in Hinblick auf die Einrichtung von kostenfreiem WLAN für BesucherInnen mit einem entsprechenden Schreiben an die Betreiber größerer Einkaufszentren gewandt und um Information und Stellungnahme gebeten. Die Antwortschreiben der GALERIA Kaufhof GmbH, der Sierra Germany GmbH/Alexa Shopping Center, der ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG/Gesundbrunnen-Center Berlin und Potsdamer Platz Arkaden sowie der HGHI Centermanagement GmbH/Mall of Berlin, in denen zur Anregung, kostenfreies WLAN für BesucherInnen einzurichten, Stellung genommen wird, sind als Anlage beigefügt. In den Einkaufszentren, die durch die Sierra Germany GmbH/Alexa Shopping Center, der ECE Projektmanagement G.m.b.H. & Co. KG/Gesundbrunnen-Center Berlin und Potsdamer Platz Arkaden sowie der HGHI Centermanagement GmbH/Mall of Berlin betrieben werden, steht kostenfreies WLAN bereits zur Verfügung. Die GALERIA Kaufhof GmbH beabsichtigt, alle von Kaufhof betriebenen Filialen in Berlin bis Ende des Jahres 2015 mit freiem WLAN für BesucherInnen zu versorgen. Die Antwort des Karstadt Warenhaus GmbH steht noch aus. Der BVV wird über den zuständigen Fachausschuss unaufgefordert berichtet, sobald diese eingegangen ist. A) Rechtsgrundlage: 13 i.v. mit 36 BezVG

3 - 2 - B) Auswirkungen auf den Haushaltplan und die Finanzplanung: a) Auswirkungen auf Einnahmen und Ausgaben: Keine b) Personalwirtschaftliche Auswirkungen: Keine, weil kein zusätzliches Personal benötigt wird. Berlin, den Bezirksbürgermeister Dr. Hanke Bezirksstadtrat Spallek

4

5

6

7

8