Einladung. zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten

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1 Bezirksausschuss des 17. Stadtbezirkes Obergiesing - Fasangarten Landeshauptstadt München Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München An alle Bezirksausschussmitglieder und Gäste Einladung Vorsitzende Carmen Dullinger-Oßwald Privat: Telefon: c.duo@gmx.de Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de München, zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 17 - Obergiesing-Fasangarten Dienstag, 14. Juni 2016, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle" Giesinger Bahnhofpl. 1, München Das Sitzungslokal ist behindertengerecht und barrierefrei zugänglich. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/e Protokoll der September-Sitzung Protokoll der Oktober-Sitzung Protokoll der April-Sitzung Protokoll der Mai-Sitzung 1.4 Amtsniederlegung von Frau Inge Hügenell; Amtseinführung von Herrn Felix Palm in den Bezirksausschuss 17; Beschlussvorlage des Direktoriums 1.5 Vereidigung von Herrn Palm 1.6 Nachbesetzung in den Unterausschüssen Umwelt und Gesundheit sowie Familie, Soziales, Ausbildung 1.7 Nachbesetzung im Ferienausschuss 2. Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/-anträge Scharfes Auge auf Baumfällungen; Bürgerschreiben vom (FF: UA Umwelt und Gesundheit)

2 Seite Blumenwiese Perlacher Straße / Ecke Fockensteinstraße; Dankschreiben eines Bürgers mit der Bitte um Aufstellung eines Mülleimers sowie eines Infoschildes (FF: UA Umwelt und Gesundheit) Luftqualität Tegernseer Landstraße / Ichostraße; Bürgerschreiben vom (FF: UA Umwelt und Gesundheit) 2.2 Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Vorstellung Green City e.v., Begrünungsbüro Fragen an die Polizei 2.3 Bericht der Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Berichte der Beauftragten 3.1 Integration 3.2 Flüchtlinge 3.3 Inklusion 3.4 Genderfragen 3.5 Kinder und Jugend 3.6 Seniorinnen und Senioren 3.7 Mieterbeirat 3.8 gegen Rechtsextremismus 3.9 Baumschutz Einzelfälle Bacherstraße 39 bis 43; 2 Spitzahorne, 3 Fichten, 1 Bergahorn Fasangartenstraße 131a; 1 Birke, 2 Kiefern Scharfreiterplatz 12, 1 Linde Arzberger Str. 7; 1 doppelstämmige Tanne Flossenbürger Straße 1; 1 Fichte Baumbestandspläne 4. Anträge/Anfragen 4.1 Welche Rolle spielen städtische Gebühren bei der Erhaltung von Traditions- und Brauchtumsveranstaltungen? Den Bezirksausschüssen ein Befreiungsrecht einräumen! Antrag des BA 16 mit der Bitte um Unterstützung 4.2 Wohngeld II" für angestammte Quartiersbewohner z.b. im Stadtteil Giesing 5. Budget 5.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Initiative Werner-Schlierf-Jahr, für die Maßnahme: Veranstaltungen i.r.d. Werner-Schlierf-Jahres 2016 vom bis ; Antragssumme: 1.200,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (FF: UA Kultur)

3 Seite AntragstellerIn: Evang.-Luth. Kirchengemeinde München Giesing, für die Maßnahme: Sommerfest am ; Antragssumme: 400,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (FF: UA Kultur) AntragstellerIn: Verein zur Erhaltung und Pflege des Perlacher/Grünwalder Forstes e.v., für die Maßnahme: Waldfest am ; Antragssumme: 2.350,10 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (FF: UA Kultur) AntragstellerIn: Spiellandschaft Stadt e.v., für die Maßnahme: Giesinger Spielekarawane vom 18. bis ; Antragssumme: 1.860,00 ; Beschlussvorlage des Direktoriums vom (FF: UA FSA, vertagt vom ) 5.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse AntragstellerIn: Lebenshilfe München Wohnen GmbH für Arbeitsgemeinschaft St.-Quirins-Fest München Giesing, für die Maßnahme: 19. St.-Quirins-Fest am ; Antragssumme: 7.715,35 ; Antrag vom AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Frühlingsfest am ; Antragssumme: 650,00 ; Antrag vom AntragstellerIn: Nachbarschaftstreff am Walchenseeplatz, für die Maßnahme: Sommerfest am ; Antragssumme: 2.000,00 ; Antrag vom Unterausschüsse 6.1 UA Bau/Planung/Wohnen Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Anhörungen zu Bauvorhaben Minnewitstraße 29, Neubau einer Wohn- und Gewerbeanlage mit TG (80 Stpl.); Anhörung vom Watzmannstraße 4-6, Ausbau von Garagen in den Bestandsgebäuden zu 10 Studentenappartements; Anhörung vom Soyerhofstraße 17, Staatsbediensteten-Wohnungsbau - VORBESCHEID; Anhörung vom (vertagt vom ) Gemeinde Neubiberg, Bebauungsplan Nr. 76 für den Bereich "nördlich der Brunhildenstraße zwischen Josef-Kyrein-Straße und Wotanstraße"; Anhörung durch das Planungsreferat vom Änderung der BA-Satzung; Anhörungsrecht für die Bezirksausschüsse bei Vorkaufsrechtsprüfungsverfahren in Erhaltungssatzungsgebieten; BA-Antrag Nr / B des BA 06 - Sendling vom ; Schreiben des Direktoriums vom mit der Bitte um Stellungnahme zur beantragten Satzungsänderung Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Baufälle im 17. Stadtbezirk Vollzug der Erhaltungssatzung "Trauchtberg- / Forggenseestraße"; Unterrichtung nach Nr. 16 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Warngauer Straße; Mitteilung vom

4 Seite Vollzug der Satzung der LHM über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Anwesen Hermelinweg; Mitteilung vom Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement; Schaffung einer Koordinierungsstelle für Bürgerschaftliches Engagement beim Referat für Stadtplanung u. Bauordnung, in der Zentralen Informationsstelle für Öffentlichkeitsangelegenheiten (PlanTreff); Sitzungsvorlagen Nr / V 04822; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) Schaffung von neuem Baurecht im Bereich des 18. Stadtbezirkes; Empfehlung Nr / E der BÜV des 18. Stadtbezirkes vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05085; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) Angsträume vermindern und Aufenthaltsqualität verbessern durch gute Straßen-, Wege- und Platzbeleuchtung, insbesondere an den Sitzgelegenheiten vor dem Kulturzentrum Giesinger Bahnhof bis hin zur Wallbergstraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom (Ortstermin) Anträge Sonstiges 6.2 UA Familie/Soziales/Ausbildung Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: - siehe TOP Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Instandsetzung Bolzplatz Lincolnstraße; Instandsetzung und Erneuerung des Bolzplatzes "Red Dragon" in der Lincolnstraße; BV-Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom ; Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Ausschreibung Kinder-Aktions-Koffer-Einsatz 2016/2017; Schreiben des Sozialreferats vom , Bewerbungsfrist: 30. Juni Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten MItgliedes für den Bezirksausschuss des 23. Stadtbezirkes; Sitzungsvorlage Nr / V 05389; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom BeSPIELbare und besitzbare Stadt auch für München; Stadtratsantrag Nr / A vom ; BA-Antrag Nr / B des BA 5 vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05031; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (SB) Mieterbeirat - Änderung der Mieterbeiratssatzung und der Geschäftsordnung; Änderung der Vergütungsregelungen Antrag Nr. 1/2016 des Mieterbeirates; Sitzungsvorlage Nr / V 05619; Beschluss der Vollversammlung des Stadtrates vom

5 Seite Solidarität mit Klaus D - Der Bezirksausschuss 17 solidarisiert sich mit seinem Beauftragten gegen Rechtsextremismus; BA-Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Antwortschreiben der Fachstelle für Demokratie - gegen Rechtsextremismus vom Anträge Sonstiges 6.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Erinnerungsverfahren - Deisenhofener Str. 28, Baumgraben ausheben, Kies lagenweise einbauen, Herstellung mit Asphaltdeckschicht; Zuleitung des Baureferats-Tiefbau mit der Bitte um Stellungnahme Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Bereitstellung zusätzlicher Parkplätze für die KITA "Haus für Kinder" in der Münchberger Straße; BV-Empfehlung Nr / E vom ; Schreiben des Oberbürgermeisters Reiter vom LSA-Taktung Tegernseer Landstraße zur Wirtstraße; Schreiben des BA 17 vom und Stellungnahme des BA 17 vom ; Antwortschreiben des KVR vom Anpassung der Richtlinien für die Errichtung von Wartehallen der MVG; BA-Antrag Nr / B 02243; Stellungnahmen des BA 8 - Schwanthalerhöhe vom und des BA 20 - Hadern vom Buslinien im Bereich der Tegernseer Landsraße; Bürgeranliegen aus der April-Sitzung des BA 17; Rückmeldung des BA 16 vom zum zugeleiteten Bürgerschreiben Ganzjährige Nutzung des gesamten Park- und Ride-Parkplatzes am St.-Quirin-Platz ermöglichen; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom Bushaltestelle in der Tegernseer Landstraße / Ecke Wirtstraße; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der SWM GmbH vom Anträge Sonstiges

6 Seite UA Umwelt und Gesundheit Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Unterrichtungen der UNB im Vollzug der Baumschutzverordnung Georg-Meisenbach-Straße 5; Bescheid vom Hermelinweg 23; Bescheid vom Unterflur-Containerstandorte in Neubaugebieten mit planen! Sitzungsvorlage Nr / V 04859; Beschluss des BA 17 aus der Sitzung vom ; Antwortschreiben des Baureferats-Tiefbau vom Ökologischer Kriterienkatalog, Fortschreibung 2016; Sitzungsvorlagen Nr / V 02989; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) Langfristige Freiraumentwicklung - Öffentlichkeitsarbeit A) Jahresausstellung "Freiraum 2030" und weitere Öffentlichkeitsbeteiligung B) Behandlung des Antrags "Wettbewerb für Münchens schönste Bäume" Stadtratsantrag Nr / A vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 05954; Beschluss des Ausschusses für Stadtpl. u. Bauordnung vom (VB) Anträge Sonstiges 6.5 UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Denkmal in der Weinbauernstr. 15, Verschönerung des Gebäudes und Aufstellen einer Informationstafel; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des Referates für Stadtpl. u. Bauordnung vom (vertagt vom ) Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Veranstaltung im Freien auf öffentlichem Verkehrsgrund; hier: Straßenfest in der Landrichterstraße am ; Zuleitung des KVR mit der Bitte um Stellungnahme bis Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Information der Bezirksausschüsse; Neue Bädereintrittspreise; Schreiben der Stadtwerke München GmbH vom

7 Seite Öffentliche Bücherschränke in Giesing; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben der Münchner Stadtbibliothek vom Anträge Sonstiges 6.6 UA lokale Wirtschaft und Arbeit Bericht zuletzt in den Unterausschuss verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR SSW "Giesinger Play Bar", Schlierseestraße 83 (rechts); Mitteilung vom SSW "Terreno Bistro Bar Cafe", St.-Martins-Platz 5; Mitteiliung vom Gaststätten (Neuerrichtung); Mitteilungen des KVR Schankwirtschaft "Giesinger Play Cafe", Schlierseestraße 83 (links); Mitteilung vom Sicherheit am Bargeld-Automat; BA-Antrag Nr / B vom ; Antwortschreiben des RAW vom Neuberufung eines Heimatpflegers der LHM und seines Stellvertreters; Sitzungsvorlagen Nr / V 05902; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung u. Bauordnung vom (VB) Anträge Sonstiges 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

8 Seite 8 8. Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau/Planung/Wohnen UA Familie/Soziales/Ausbildung UA Verkehr UA Umwelt und Gesundheit UA Kultur/Vereine/Initiativen/Sport UA lokale Wirtschaft und Arbeit 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil - siehe gesonderte Einladung - Mit freundlichen Grüßen gez. Carmen Dullinger-Oßwald Vorsitzende des BA 17 Obergiesing-Fasangarten