Referat für Gesundheit und Umwelt Städt. Krankenhaus München-Schwabing

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1 Telefon Telefax Herr Jungkind Referat für Gesundheit und Umwelt Städt. Krankenhaus München-Schwabing Wirtschaftsplan 2004 für das Städt. Krankenhaus München-Schwabing Unterabschnitt Nachtrag zum Erfolgs- und Vermögensplan 1 Anlage Beschluss des Gesundheits- und Krankenhausausschusses als Werkausschuss für das Krankenhaus München-Schwabing vom (VB) Öffentliche Sitzung I. Vortrag des Referenten A. Gemäß 5 der Verordnung über die Wirtschaftsführung der kommunalen Krankenhäuser (WkKV vom ) ist der Wirtschaftsplan im Rahmen einer Nachtragshaushaltssatzung zu ändern wenn 1. das Jahresergebnis sich gegenüber dem Krankenhaus-Erfolgsplan erheblich verschlechtern wird und diese Verschlechterung die Haushaltslage des kommunalen Trägers beeinträchtigt oder eine Änderung des Krankenhaus-Vermögensplans bedingt, 2. zum Ausgleich des Krankenhaus-Vermögensplans erheblich höhere Zuführungen des kommunalen Trägers oder höhere Kredite erforderlich werden, 3. im Krankenhaus-Vermögensplan bisher nicht veranschlagte Investitionen oder weitere Verpflichtungsermächtigungen vorgesehen werden sollen oder 4. eine Vermehrung oder Hebung der im Stellenplan oder in der Stellenübersicht des kommunalen Trägers oder des Kommunalunternehmens vorgesehenen Stellen erforderlich wird, es sei denn, dass es sich um eine vorübergehende Einstellung von Aushilfskräften handelt. B.

2 Seite 2 Der Erfolgsplan des Krankenhauses München Schwabing ist im ersten Nachtrag 2004 anzupassen, da nach dem Beschluss der Vollversammlung im Oktober 2003 sich umfangreiche gesetzliche und sonstige den Erfolgsplan beeinflussende Veränderungen ergeben haben. Diese werden im folgenden einzeln erläutert. Im Erfolgsplan 2004 des Krankenhauses München Schwabing waren bisher ,- Erlöse aus allgemeinen Krankenhausleistungen angesetzt. Noch nicht berücksichtigt hierbei war jedoch, dass Krankenkassen ab dem berechtigt sind, von Krankenhausrechnungen 1 % einzubehalten, um diese Mittel zur Umsetzung von Verträgen der Integrierten Versorgung gem. 140 a d SGB V verwenden zu können. Damit reduzieren sich die Erlöse entsprechend um ,- auf ,-. Bei den Erlösen aus Wahlleistung wird der ursprüngliche Ansatz ebenfalls korrigiert: Aufgrund der Verweildauerkürzung und der ab neu geltenden Preise für Wahlleistungszimmer erfolgt eine Reduzierung der Erlöse um ,- auf ,-. Die Apotheke des Krankenhauses München Schwabing hat sich an der Ausschreibung des Krankenhauses München Harlaching über die Lieferung von Zytostatikazubereitungen beteiligt und den Zuschlag bekommen. Die sich ergebenden zusätzlichen Erlöse belaufen sich auf hochgerechnet ,- (für 9 Monate). Damit erhöhen sich die Erträge aus Hilfs- und Nebenbetrieben auf ,-. Zusätzlich fallen höhere Aufwendungen bei den Zytostatika und den Personalkosten an; in den jeweiligen Positionen wurden die höheren Kosten entsprechend berücksichtigt. Im Bereich der sonstigen Erträge müssen die Ansätze für die Erlöse aus Konsiliartätigkeiten an die Ist-Situation angepasst werden. Hieraus ergibt sich eine Verringerung dieses Ansatzes um ,- auf ,-. Des weiteren ist der Ansatz der Zinsen für die Vorfinanzierung von Baumaßnahmen im Rahmen des Neuen Wirtschaftlichkeitskonzeptes (NWK) anzupassen. Kalkulationen für 2004 haben ergeben, dass der ursprüngliche Ansatz dieser Zinsen um ,- zu hoch ist; die Zahlungen im Rahmen des NWK reduzieren sich dadurch von ,- auf ,-. Zu diesem Thema darf ich auf die gesonderte Beschlussvorlage in der heutigen Sitzung verweisen. Zur Anpassung der Personalausstattung an die Leistungsfähigkeit des Hauses wird der Ansatz der Personalkosten um ,- auf ,- gekürzt. Durch Preisverhandlungen mit Lieferanten können für 2004 im Bereich der Arznei-, Heil- und Hilfsmittel zusätzlich ,- eingespart werden. Der ursprüngliche Ansatz von ,- verringert sich somit auf ,-. Im Rahmen der Übernahme der Gehaltsabrechnung durch die Zentrale Abrechnungsgruppe im KMB muss für 2004 mit höheren Kosten gerechnet werden als ursprünglich geplant; Ursa-

3 Seite 3 che dafür sind die sehr hohen zusätzlichen Kosten des POR, Entgeltabrechnung für die Übergangsphase im 1. Quartal Dem wird Rechnung getragen, indem der Ansatz der zentralen Personalverwaltung um ,- auf ,- angehoben wird. Die unter Punkt I C. beschriebenen Veränderungen im Vermögensplan wirken sich im Erfolgsplan wie folgt aus: die Erträge aus Fördermitteln nach 9 Abs.1 Ziff.1 KHG erhöhen sich um ,- auf ,- und die Erträge aus Fördermitteln nach 9 Abs. 3 KHG erhöhen sich um auf ,- (bei den ursprünglichen Planungen wurde von einer Planbettenreduzierung von 200 Betten ausgegangen). Durch die Aufnahme dieser Beträge in den Erfolgsplan des Krankenhauses München Schwabing verringern sich die Erträge auf ,- und die Aufwendungen auf ,-. C. Im Vermögensplan 2004 für das Städtische Krankenhaus München Schwabing ist eine Anpassung an das Mehrjahresinvestitionsprogramm (MIP) der Landeshauptstadt München, unter gleichzeitiger Ergänzung der laufenden Vorgänge, vorzunehmen.

4 Seite 4 Zu ändern sind: Einnahmenseitig die Position II. Außenfinanzierung Ausgabenseitig die Position A Geförderter Bereich 5. Einrichtungen und Ausstattungen 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Nr Sanierung Bettenhaus 6 Nr Sanierung Bettendesinfektionsanlage Haus 10 Nr Sanierung Bettenhaus 2 Nr Stromversorgung Haus 6 und andere Gebäude Nr Ersatz eines Telekobaltgerätes durch einen Linearbeschleuniger Ausgabenseitig die Position A Nicht geförderter Bereich 6. Geleistete Anzahlungen und Anlagen im Bau Nr Sanierung Bettenhaus 6 Folgende Änderungen werden zur Beschlussfassung vorgelegt: Einnahmen VPL 2004 VPL 2004/1 Veränderung Position I. Innenfinanzierung , ,- 0,- Position II. Außenfinanzierung , , ,- Position III. Betriebszuschuss 0,- 0,- 0, , , ,- Ausgaben VPL 2004 VPL 2004/1 Veränderung A Geförderter Bereich , , ,- B Tilgungsleistungen , ,- 0,- C Deckung d. Verluste(s) 0,- 0,- 0, , , ,- Die bisherige Verpflichtungsermächtigung in Höhe von ,- bleibt unverändert. 1 Im Vermögensplan vom war diese Zwischensumme falsch ausgewiesen; anstatt ,- hätte sich eine Zwischensumme von ,- ergeben.

5 Seite 5 Die Beschlussvorlage ist mit der Stadtkämmerei abgestimmt. Die Korreferentin des Referates für Gesundheit und Umwelt und Verwaltungsbeirätin des Städtischen Krankenhauses München-Schwabing, Frau Stadträtin Dr. Ingrid Anker, sowie die Stadtkämmerei haben einen Abdruck dieser Sitzungsvorlage erhalten. II. Antrag des Referenten 1. Im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 des Städtischen Krankenhauses München-Schwabing werden im Erfolgsplan die Erträge auf und die Aufwendungen auf Die nicht pflegesatzrelevanten bzw. trägerrelevanten Kosten nach dem Wirtschaftsplan 2004 in Höhe von ,- verringern sich um ,- auf und sind dem Städtische Krankenhaus München-Schwabing nach dem neuen Finanzierungskonzept durch den Hoheitshaushalt in monatlichen Raten zu erstatten. Die Aufwendungen für die Betriebsmittelkreditzinsen werden erst nach einem entsprechenden Stadtratsbeschluss erstattet Im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 des Städtischen Krankenhauses München-Schwabing werden im Vermögensplan die Einnahmen und die Ausgaben um von auf Im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 des Städtischen Krankenhauses München-Schwabing wird im Vermögensplan die örtliche Beteiligung um von

6 Seite 6 auf Im 1. Nachtrag zum Wirtschaftsplan 2004 des Städtischen Krankenhauses München-Schwabing werden im Vermögensplan die Darlehen der Trägerin zur Vorfinanzierung der Fördermittel um von auf III. Beschluss Nach Antrag. Die endgültige Entscheidung in dieser Angelegenheit bleibt der Vollversammlung des Stadtrates vorbehalten. Stadtrat der Landeshauptstadt München Der/Die Vorsitzende Der Referent Ober/Bürgermeister/in Joachim Lorenz Berufsmäßiger Stadtrat IV. Abdruck von I. bis III. über den stenographischen Sitzungsdienst an das Revisionsamt an das Direktorium - Dokumentationsstelle an die Stadtkämmerei HA I/1 an die Stadtkämmerei HA II/21 an das Referat für Gesundheit und Umwelt, RGU-GLS-SB an das Referat für Gesundheit und Umwelt, RGU-GLS-F an das Krankenhaus Schwabing, stellvertretender Verwaltungsdirektor

7 Seite 7 zur Kenntnisnahme. V. WV. im Krankenhaus München-Schwabing, DLZ-F