1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung

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1 Bezirksausschuss des 14. Stadtbezirkes Berg am Laim Landeshauptstadt München Vorsitzender Robert Kulzer Landeshauptstadt München, Direktorium Friedenstraße 40, München Privat: Annabrunner Str München Telefon: Geschäftsstelle: Friedenstraße 40, München Telefon: Telefax: bag-ost.dir@muenchen.de Tagesordnung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses des 14. Stadtbezirks - Berg am Laim - am Dienstag, den um Uhr, in der Mensa der Ludwig-Thoma-Realschule, Fehwiesenstraße Allgemeines 1.1. Begrüßung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen, Tagesordnung 1.2. Protokolle 1.3. Ausläufe 1.4. Bürgerfragen 1.5. Berichte aus den Unterausschüssen 1.6. Berichte der Beauftragten 2. Entscheidungsfälle 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Freischankfläche); Asia 2000 Heimservice, Isareckstr Anhörungen / Stellungnahmen / Anträge 3.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben

2 Seite Wohnen Umwelt 3.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Antrag zur Glücksspielbeschränkung in Berg am Laim und München BA-Initiative Nr / I Haltverbot als Ausweichstelle für den Linienbusverkehr in der Grafinger Straße 3. Halteverbot Ampfingstraße 33 (Höhe Ausfahrt Parkhaus) 4. Sommerfest "Miteinander in der Maikäfersiedlung" am Grünanlage nördlich der Bad-Kreuther-Straße bis zur Gögginger Straße 5. Sommerfest der Kita Ali Baba e.v. am Behrpark (östlicher Teil, Berlinger Weg 1) 3.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 3.4. Bereich Soziales und Integration 1. Jugend im öffentlichen Raum - Ausbau der regionalen, stadtteilorientieren Streetwork (Beschlussentwurf) 3.5. Bereich Budget / Organisation 1. (E) Budget der Bezirksausschüsse Innere Mission München; Sozialdienst für Flüchtlinge Fußballtraining ab bis Dezember 2015 Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Palestrina Ensemble München Sommerkonzert am Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse Spielen in der Stadt e.v. Baumobil vom 19. bis Sitzungsvorlage Nr / V (E) Budget der Bezirksausschüsse MAG's & More e.v., Nachbarschaftstreff Gotteszeller Straße 10jähriges Jubiläumsfest am Sitzungsvorlage Nr / V 03478

3 Seite 3 5. (E) Budget der Bezirksausschüsse Initiative "Weltkindertag" Weltkindertag am Sitzungsvorlage Nr / V Initiative der Klassenelternsprecher der Klasse 4 c, Grundschule Berg am Laim; Finanzierung des Projekttages "Ziegelei" auf der pädagogischen Farm für die Klasse 4 c der Grundschule Berg am Laim 3.6. Baumschutz 1. Sonnwendjochstraße Halserspitzstraße 25/27 3. Mutschellestraße Kranzhornstraße Josephsburgstraße Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 4.1. Bereich Planung, Bau, Wohnen, Umwelt Planungsangelegenheiten / Bauvorhaben 1. Unterrichtung über Bauvorhaben im Stadtbezirk 2. Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und vorhabenbezogenem Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Anzinger Straße 23/29; Aufhebung gemäß 173 Abs. 3 Bundesbaugesetzbuch (BBauG) übergeleiteter einfacher Bebauungspläne - Einleitungs- und Aufstellungsbeschluss - 3. Demografieberichte München Teil 1 und Teil 2 4. Bebauungsplan mit Grünordnung, Haldenseestraße (beidseits) Bad-Schachener-Straße (südlich), Hechtseestraße (westlich und nördlich) Echardinger Straße und Krumbadstraße (östlich), Eckdaten und Aufstellungsbeschluss, Durchführung eines städtebaulichen und landschaftsplanerischen Planungswettbewerb; Schreiben des BA 16 Ramersdorf-Perlach an das Referat für Stadtplanung und Bauordnung

4 Seite 4 5. Bauprogramm 2013 zur Realisierung von Kinderbetreuungsplätzen Wohnen Errichtung eines Hauses für Kinder (Kooperationseinrichtung) mit 2 Kinderkrippe-, 2 Kindergarten- und einer Hortgruppe in der Hermann-Weinhauser-Straße (Baumkirchen Mitte) im 14. Stadtbezirk Berg am Laim 1. Ehrenpreis für guten Wohnungsbau Verleihung der Ehrenpreise Mieterbeiratswahl 2015 Berufung der stimmberectigten Mitglieder Bekanntgabe der beratenden Mitglieder Entfristung und Finanzierung der Stelle für eine Bürokraft des Mieterbeirates 3. Zweckentfremdung von Wohnraum; Zehntfeldstraße Umweltangelegenheiten 4.2. Bereich Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe 1. Namensgebung für den Weg zwischen Kreillerstraße und Gustav-Schwab-Straße; Zwischennachricht durch das Kommunalreferat vom ; BA-Initiative Nr / I Sitzmöglichkeiten an der Bushaltestelle Baumkirchner Straße BA-Antrag Nr / B Josephsburgstraße 69, Anlieferzone 4. Englmannstraße, Kurzparkzone 5. Errichtung einer Bücherbushaltestelle in der Grafinger Straße 6. Beseitigung höhengleicher Bahnübergänge 1. Gegenwärtiger Stand 2. Feldmochinger Straße Beseitigung des höhengleichen Bahnüberganges "Jährlicher Sachstandsbericht" 7. Zukunftschancen für den ÖPNV München XXL verbreitern - nicht verbauen; die INZELL-Initiative untersucht das Potential von Zwei-System U-S-Bahnfahrzeugen für die Region München 8. Isareckstüberl - unveränderte Fortführung

5 Seite 5 9. Club Casa Amore (ehemals Casa Amore) - unveränderte Fortführung 10. Robertś Kneipe (ehemals "Zur Freiheit") - unveränderte Fortführung 4.3. Bereich Bildung, Betreuung, Familien und Sport 1. Nutzungskonzept für die Sportflächen an der Fehwiesenstraße BA-Antrag Nr /B05570 des BA 14 Berg am Laim vom Schul- und Sportstandort Fehwiesenstraße BA-Antrag Nr /B00720 des BA 14 Berg am Laim vom Schulbauoffensive 2013/2030 Aktionsprogramm Schul- und Kita-Bau Fortführung des Pavillonbauprogrammes für in 2016 aufzustellende Pavillonanlagen 4.4. Bereich Soziales und Integration 1. Sofortprogramm für Einrichtungen zur Unterbringung von Flüchtlingen 4. Standortbeschluss 2. REGSAM - Ein starkes Netzwerk für München Trägerantrag auf Ressourcenerweiterung 4.5. Bereich Budget / Organisation 1. Aktion Übersetzung von Doletschern - Verwendungsnachweis 2. Bericht über die Aktion Einsatz von Dolmetschern in der Asylsozialberatung München 3. Projekt Kollaborationsplattform; Anforderungen des Direktoriums 4. Ablauf von Bürgerversammlungen optimieren, BA-Antrag Nr /B01177 des BA 14 Berg am Laim vom Baumschutz

6 Seite 6 5. Termine, Ankündigungen, Sonstiges, Verschiedenes 5.1. Termine der UA - Sitzungen Unterausschuss Planung, Verkehr und Umwelt Unterausschuss Fest und Kultur Unterausschuss Stadtteilkultur, Verkehr und Gewerbe Unterausschuss Soziales / Integration Unterausschuss Budget / Organisation 5.2. Ankündigungen 5.3. Sonstiges/Verschiedenes Robert Kulzer Vorsitzender des BA 14 Berg am Laim