BA 17 - Vollgremium. Einladung

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1 BA 17 - Vollgremium Einladung Dienstag, 13. November 2012, 19:30 Uhr Stadtteilkulturzentrum Giesinger Bahnhof, "Gepäckhalle", Giesinger Bahnhofpl. 1, München. Sitzung des des Bezirksausschuss 17 - Obergiesing- Fasangarten Tagesordnung: Öffentliche Sitzung: Initiator: 1. Allgemeines 1.1 Eröffnung, Beschlussfähigkeit, Entschuldigungen 1.2 Tagesordnung 1.3 Protokoll/ e 1. Protokoll der Sitzung des Bezirksausschuss 17 vom Aktuelles 2.1 Bürgeranliegen Anwesende Bürgerinnen und Bürger Bürgerschreiben/ - anträge 1. Begrünung Hohenwaldeckstraße - Ecke Hohenwaldeckstraße / St.- Martin- Str., Instandsetzung Gehweg; Bürgerschreiben (e- Mail) vom BA- Initiative Nr / I WEG Hohenwaldeckstr aße 18

2 2. Marklandstraße: Forderung Tempo 30 Zone, deutlichere Beschilderung, Geschwindigkeitskontrollen; Bürgerschreiben (e- Mail) vom BA- Initiative Nr / I Anfrage zur geplanten Nutzung Bauvorhaben Aschauerstraße 12; Bürgerschreiben vom Frau B. Lebenswertes Ramersdorf e.v. BA- Initiative Nr / I Behördenvertreter Vortrag städtischer Referate Fragen an die Polizei 2.3 Bericht des Vorsitzenden 2.4 Bericht aus dem Stadtrat 2.5 Sonstiges 3. Anträge/Anfragen 1. Beschlussfassung über die Durchführung des Neujahresempfanges 2013; Antrag des BA- Vorstandes 2. Beschlussfassung über die Finanzierung des Neujahresempfanges 2013 aus dem Budgetanteil für BA- eigene Maßnahmen in Höhe von 2.500,- ; Antrag des BA- Vorstandes 3. Bebauungsplan "Europäische Schule"; Antrag der Fraktion B90/Die Grünen auf Berücksichtigung verschiedener Aspekte. Fraktion B90/Die Grünen 4. Budget 4.1 Entscheidung über die Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 4.2 Information des Bezirksausschusses über neu eingegangene Anträge auf Gewährung von Zuschüssen aus dem Budget für die Bezirksausschüsse 1. AntragstellerIn: Freizeittreff Obergiesing, Kreisjugendring München- Stadt, vertreten durch Armin Schroth, Antragssumme: 600,00 Euro, Antrag vom

3 5. Unterausschüsse 5.1 UA Bau und Planung Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 1. Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Antrag des Zeitungsverlag TZ München GmbH & Co. KG auf Aufstellung von neuen Verkaufseinrichtungen auf öffentlichem Grund; Schreiben des KVR vom mit der Bitte um Entscheidung 2. (E) Schnellstmögliche Beseitigung der behindernden Dauerbaustelle am U- Bahn- Abgang Untersberg- / Deisenhofener Straße Baureferat Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten am Schnellstmögliche Beseitigung der behindernden Dauerbaustelle am U- Bahn- Abgang Untersberg- / Deisenhofener Straße BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Anhörungen zu Bauvorhaben im Einzelfall auf Anforderung mit der Bitte um Stellungnahme binnen eines Monats (Katalog- Angelegenheit Nr.7.2) Weißenseestraße; Neubau einer Wohnanlage (Haus 8+9) mit Kindertageseinrichtung und Tiefgarage - WA 3.3; Anhörung vom ; St.- Bonifatius- Str. 4; DG- Aufstockung, Zusammenlegung von Wohnungen, Anbau Aufzug; Anhörung vom ; Lincolnstr. 60, Verlängerung der Nutzungsgenehmigung einer Jugendfreizeitstätte um weitere 10 Jahre, Anhörung vom

4 2. Vollzug der Satzung der Landeshauptstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Anhörung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse Sozialreferat Wohnraum: Untere Grasstraße 13 Schreiben des Sozialreferat vom mit der Möglichkeit eine Stellungnahme abzugeben. 3. Sanierung der Kaskadenanalge (ehemalige Brunnenanlage) im Ostfriedhof, St.- Martins- Platz 1, im Stadtbezirk 17 Obergiesing- Fasangarten; "Rettung der Kaskadenanlage im Ostfriedhof", Antrag Nr / B des BA 17 vom ; Schreiben des Kommunalreferat vom mit Bitte um Stellungnahme. Aufgrund der Dringlichkeit hat der Vorsitzende gemäß 20 Abs. 1 Satz 2 der BA- Satzung von seinem Recht in unaufschiebbaren Angelegenheiten selbst zu entscheiden Gebrauch gemacht. 4. Vollzug von 13 der BA- Satzung; Katalog- Angelegenheit Nr. 8.2 bzw. 8.3 (Werbeanlagen); Giesinger Bahnhofplatz; 2 Stadtinformationssäulen (Kultursäulen), Schreiben des PlanR vom mit der Bitte um Stellungnahme Referat für Stadtplanung und Bauordnung Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Geplantes City- Service- Center des Baureferats an der Aschauer Straße; Bebauungsplan mit Grünordnung Nr. 2070; Aschauer Straße (östlich), Chiemgaustraße (südlich); Zwischennachricht des Direktorium vom zum Schreiben des BA 17 an Herrn Oberbürgermeister Ude 2. Nachhaltigkeitsaspekte in Bebauungsplänen; Sitzungsvorlagen Nr / V 09592; Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Baufälle im 17. Stadtbezirk 4. Planfeststellung für den 2. Stammstreckentunnel; Abschnitt 1 West - Licht am Ende des Tunnels?; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN/RL vom ; Sitzungsvorlagen- Nr / V 10392; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom

5 5. Langfristige Freiraumentwicklung; a) Vergabe eines Gutachtens und Werkauftrags b) Behandlung der Anträge - Großflächige Parkanlagen für München Antrag Nr / A der ÖDP vom Trotz der Olympiaentscheidung: Ja zum Ausbau des Münchner Grünsystems Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN / RL vom Wohnen in München (1): Mehr Wohnungen für München durch Umwandlung von Büro- in Wohnraum schaffen - Modifizierung des Freiflächenschlüssels Antrag Nr / A 3108 von Herrn StR Walter Zöller, Herrn StR Robert Brannekämper, Herrn StR Hans Podiuk, Herrn StR Josef Schmid, Herrn StR Johann Stadler, Frau StRin Mechthilde Wittmann vom ; Sitzungsvorlagen- Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr Sitzungsvorlagen- Nr / V Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Gaststätten (unveränderte Fortführungen); Mitteilungen des KVR 8. Europäische Schule; Beteiligung der Öffentlichkeit, Frühzeitige Unterrichtung gemäß 3 Abs. 1 BauGB; Planungsdarlegung vom mit

6 9. A) Änderung des Flächennutzungsplanes mit integrierter Landschaftsplanung und Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Regerstraße (nordwestlich), Welfenstraße (südlich) und Ohlmüllerstraße (westlich) (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 77 und 1995) - Umstrukturierung der Betriebsflächen der Paulaner Brauerei im Stadtbezirk Aufstellungsbeschluss - B) Anträge und Empfehlungen Nr Sitzungsvorlagen Nr / V Hinweis zum Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Hinweis/Ergänzung zum Vortrag der Referentin 10. Tegernseer Landstr. 15; Vorkaufrecht nach dem BauGB; Schreiben des Kommunalreferat vom über den Abschluss des Vorkaufsrechtsprüfungsverfahrens 11. Amerstorfferstraße/Schwarzenbergstraße; Umsetzung des genehmigten Freiflächengestaltungsplans; Antwortschreiben des PlanR vom Vollzug der Satzung der Landeshaupstadt München über das Verbot der Zweckentfremdung von Wohnraum; Unterrichtung nach Nr. 11 des Katalogs der Fälle der Vorberatung, Anhörung und Unterrichtung der Bezirksausschüsse; Wohnraum: Eslarner Straße 7; Schreiben des Sozialreferat vom Paulaner Nockherberg; Wettbewerbsverfahren, Wegenetzplan und Flyer zum Bauvorhaben 14. Klimawandel und Hitzeinseln; Konsequenzen für die Dichte der Münchner Kernstadt? Antrag Nr / A von Frau StRin Eva Maria Caim, Herrn StR Dr. Georg Kronawitter und Herrn StR Dr. Reinhold Babor vom , Sitzungsvorlagen Nr / V 10521; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Sitzungsvorlagen Nr / V 10427; Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sozialreferat Referat für Stadtplanung und Bauordnung Referat für Stadtplanung und Bauordnung Referat für Stadtplanung und Bauordnung

7 5.1.5 Anträge Sonstiges 5.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen 1. Mediation Walchenseeplatz; Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Freizeitsportprogramm München: ab der Saison 2012/2013 mindestens vier Kurse im 17. Stadtbezirk; Antwortschreiben des Referat für Bildung und Sport vom BA- Antrag Nr / B Fraktion Bündnis`90 /Die Grünen 2. Kommunales Wohnungsbauprogramm; Produkt ; Bauträgerauswahl - Aufnahme in das Förderprogramm Kommunales Wohnungsbauprogramm Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Grundstückszuschuss im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogrammes im Rahmen des Kommunalen Wohnungsbauprogramms - Teilprogramm für Benachteiligte am Wohnungsmarkt (KomPro/B); Schwarzenbergstraße; 17. Stadtbezirk; Beschluss des Sozialausschusses vom Kinder entscheiden in Ihrem Stadtteil; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom ; Ergänzung: Stellungnahme des BA 21 Pasing- Obermenzing 4. Bericht zu REGSAM; Sitzungsvorlage Nr / V 10073, Stellungnahmen der Bezirksausschüsse

8 5. Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung, Sozialreferat Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr / V 10305, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre ; Schreiben der Stadtkämmerei vom Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" der Zentrale, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr / V 10337, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr / V 10309, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Haushaltsplan 2013 Produkt- und zielorientierte Ansätze für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration, Behandlung der Empfehlungen des Rechnungsprüfungsausschusses vom zum Zuschussverfahren, Sitzungsvorlage Nr / V 10387, Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses vom Kinder entscheiden in Ihrem Stadteil; Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion DIE GRÜNEN - rosa liste vom , Sitzungsvorlage Nr / V 10288; mit eingearbeiteten Stellungnahmen der Bezirksausschüsse Stadtkämmerei Sozialreferat Sozialreferat Sozialreferat Direktorium Anträge

9 5.2.6 Sonstiges 5.3 UA Verkehr Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: 1. Radlhauptstadt München - Förderung des Radverkehrs im Stadtbezirk 17; Initiative des Green City e.v.; Schreiben des KVR vom mit der Bitte um Rückmeldung, ob sich der BA 17 an dem Projekt beteiligen möchte Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 1. Signalanlage Severin- / Werinher- / Untersbergstraße; Änderung von Kontakt- und Dauerschaltung bzw. Tauglichkeit der Kontaktsensoren auf für Zweiräder; Beschluss des Bezirksausschusses 17 vom (E) Signalanlage am Tegernseer Platz; Koordinierung der Grünphasen für Füßgänger mit denen der Straßenbahn Signalanlage am Tegernseer Platz; Koordinierung der Grünphasen für Fußgänger mit denen der Straßenbahn Kreisverwaltungs referat BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V (E) Erneuerung der Fahrbahndecke in der Waldsassener Straße (Wendefahrt der Buslinie 145) Baureferat Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten am Erneuerung der Fahrbahndecke in der Waldsassener Straße (Wendefahrt der Buslinie 145) BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben

10 1. Wendesituation Buslinie 145, Bürgerversammlung im Stadtbezirk 17 am , Zwischennachricht der zweiten Bürgermeisterin Frau Christine Strobl vom Lichtzeichenanlagen- Bauprogramm; Bessere Ausrüstung der Ampelanlagen für Blinde (Ziffer 2), Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt am ; Sitzungsvorlage Nr / V Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Tegernseer Platz zwischen Ichostr. und Silberhornstr. Gleissanierungsarbeiten, sowie Bauwerksanierung um U- Bahn- Bauwerk Silberhornstr. Verkehrsrechtliche Anordnung; Schreiben des KVR vom Kreisverwaltungs referat Anträge Sonstiges 5.4 UA Umwelt Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung

11 1. (E) Wiederherstellung von Geh- und Radweg sowie Straßenbegleitgrün in der St.- Martin- Straße zwischen Hohenwaldeckstraße und S-Bahnhof St.- Martin- Straße; Reinigung des Bereichs zwischen Litfaßsäule und S- Bahnhof (Ziffern 2 und 3 des Antrags) Baureferat Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 17 Obergiesing- Fasangarten am Wiederherstellung von Geh- und Radweg sowie Straßenbegleitgrün in der St.- Martin- Straße zwischen Hohenwaldeckstraße und S-Bahnhof St.- Martin Straße; Reinigung des Bereichs zwischen Litfaßsäule und S- Bahnhof (Ziffern 2 und 3 des Antrages) BV- Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des 17. Stadtbezirkes Obergiesing vom Sitzungsvorlage Nr / V Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Urbanes Wohnen e.v. München, Rundbrief vom mit der Bitte um Stellungnahme, Korrekturen und Ergänzungsvorschläge 2. Ressourcenverschwendung durch überflüssige Postsendungen stoppen; BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 14 Berg am Laim vom ; BA- Antrags- Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 8 Schwanthalerhöhe vom ; Schreiben des Direktorium vom mit der Bitte um Stellungnahme Direktorium Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Unterrichtungen der Unteren Naturschutzbehörde im Vollzug der Baumschutzverordnung; Kiesmüllerstr. 2a, Bescheid vom ; Auerspitzstr. 5, Bescheid vom Vollzug des Bayerischen Naturschutzgesetzes (BayNatSchG) und der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); Schreiben der Unteren Naturschutzbehörde vom zum Anliegen des BA 17 künftig immer eine Ersatzpflanzung anzuordnen

12 3. Unterrichtung des Baureferats über die Fällung eines Gefahrenbaums zur Beseitigung einer akuten Unfallgefahr. Hier: Traunsteiner Str Novellierung der Baumschutzverordnung (BaumschutzV); - Ergebnisse des Anhörungs- und Öffentlichkeitsverfahrens, - StR-Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom BA- Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 03 - Maxvorstadt vom BA Antrag Nr / B des Bezirksausschusses des Stadtbezirks 25 - Laim vom ; Sitzungsvorlagen Nr / V 10503, Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Baureferat Referat für Stadtplanung und Bauordnung Anträge Sonstiges 5.5 UA Kultur, Vereine, Initiativen Bericht zuletzt in den UA verwiesene Themen: Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung Anhörungsfälle / Stellungnahmen Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben Anträge Sonstiges 6 Berichte der Beauftragten 6.1 Ausländer/Innen 6.2 Behinderte 6.3 Genderfragen 6.4 Kinder 6.5 Jugend

13 6.6 Senioren/ Innen 1. Wahl der Münchner Seniorenvertretung - Aufruf zur Kandidatur; Schreiben des Sozialreferat vom ; Anmeldungen als Wahlvorschlag bei der Geschäftsstelle erhältlich 6.7 Baumschutz Einzelfälle Marquartsteiner Str. 9, 3 Fichten, Antrag vom ; 2. Alzstraße 16, 2 Blautannen, Antrag vom ; 3. Schwandorfer Str. 1-1a, 1 österreichische Schwarzkiefer, Antrag vom ; 4. Bacherstraße 24, 1 Blaufichte, Antrag vom ; 5. Weißenseestraße, mehrere Bäume, Antrag vom Baumbestandspläne 6.8 Mieterbeirat 7. Sonstige Fälle 7.1 Sonstige Entscheidungsfälle / Beschlussvorlagen der Stadtverwaltung 7.2 Sonstige Anhörungsfälle / Stellungnahmen 1. Benennung von Beauftragten gegen Rechtsextremismus durch die Bezirksausschüsse; Initiative des Herrn Oberbürgermeister beim Treffen der BA- Vorsitzenden am ; Schreiben des Direktorium vom mit der Bitte um Stellungnahme. Direktorium 7.3 Sonstige Unterrichtungsfälle / Bekanntgaben 1. Informations- Schaukästen der Bezirksausschüsse aktualisieren und ansprechender gestalten; Antrag Nr / A 3300 der ÖDP vom ; Antwortschreiben des Herrn Oberbürgermeister Christian Ude vom Termine, Ankündigungen, Verschiedenes 8.1 Termine der Sitzungen der Unterausschüsse UA Bau und Planung

14 8.1.2 UA Familie, Soziales, Ausbildung, Sport UA Verkehr UA Umwelt UA Kultur, Vereine, Initiativen 8.2 Ankündigungen 8.3 Verschiedenes 9. Nichtöffentlicher Teil München, den