Maxvorstadt Vorsitzender Dr. Oskar Holl Geschäftsstelle: Privat:

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1 Bezirksausschuss des 3. Stadtbezirkes Maxvorstadt Landeshauptstadt München Vorsitzender Dr. Oskar Holl Landeshauptstadt München, Direktorium Tal 13, München An alle Mitglieder des BA 3 Vertreter von Behörden, Stadtrat und Presse, Bürgerinnen und Bürger Geschäftsstelle: Tal 13, München Telefon: Telefax: bag-mitte.dir@muenchen.de Privat: Enhuberstraße 1, München Telefon: München, Einladung zur öffentlichen Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt am Dienstag, den , um Uhr Sitzungssaal im Palais Pinakothek, Türkenstraße 4, München Termine der Unterausschüsse: siehe Seite 6 Vorgesehene Tagesordnung: A Allgemeines 1. Begrüßung, Feststellung der Anwesenheit und der Beschlussfähigkeit 2. Beschluss über die endgültige Tagesordnung 3. Genehmigung der Niederschrift der letzten Sitzung 4. Fragen an die Polizei 4.1 Beantwortung der Fragen aus der Sitzung am Bürgeranliegen 5.1 Der Bürger hat das Wort 5.2 Bürgerpost an den BA Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom Wiederinbetriebnahme der Ampelanlage Augusten-/Görresstraße (s. TOP C 2.1.2) Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom Situation auf dem Georg-Elser-Platz (s. TOP C 2.2.4) B Planung und Umwelt 1.1 Antrag von Herrn Etscheit und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, vom Urban Gardening-Projekt auf dem Josephsplatz 1.2 Antrag von Frau Gehling und Frau Hipp, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3, vom Auskunft über ungenutzte Wohnungen in städtischem Eigentum in der Maxvorstadt 2.1 Bauvorhaben Listen der Bauvorhaben: 44., 45., KW Listen der Abgeschlossenheitsbescheinigungen: 42., 43., 44., 45., 46. KW Sandstraße 35, Abbruch des Werkstattgebäudes und Neubau eines Wohngebäudes (RGB) mit Tiefgarage Zieblandstraße 28, Neubau eines Mehrfamilienhauses und Abbruch einer Garagenanlage Umstrukturierung des Areals der Tierärztlichen Fakultät der LMU zwischen Veterinärstraße, Königinstraße und Englischem Garten Anhörung - Entwicklungscampus Königinstraße mit Neubau Nano-Institut LMU München Sprechstunde: Stadtteilbüro Schellingstraße 28 a, München dienstags Uhr oder nach Vereinbarung Konto-Nr Postbank München BLZ

2 Seite 2 Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Schellingstraße 127, Neubau eines Rückgebäudes mit Pensionsnutzung 3. Vollzug der Baumschutzverordnung, Baumfällungen, Grün- und Freiflächenplanung 3.1 Vollzug der Baumschutzverordnung 3.2 Baumfällungen Nordendstraße 12, ein Bergahorn Arcisstraße 48, eine Hainbuche Brienner Straße 56, eine Weide Georgenstraße 27, ein Eschenahorn Nymphenburger Straße 51, eine Eibe Kaulbachstraße 16, eine Hängebirke Zieblandstraße 18a-20, ein Holunderbaum 3.3 Grün- und Freiflächenplanung Urbanes Wohnen e.v. Urbanes NaturNetz für ganz München Grünzüge in Fahrt bringen! durch neue Grüne Achsen in den 25 Münchener BezirksNaturNetzen 4. Aktuelle Sachstandsberichte C Verkehr und öffentlicher Raum 1.1 Antrag von Frau Hiersemenzel, Frau Elstner-Schibalski und Herrn Stephan Stadler (FDP- Fraktion im BA 3) vom : Mehr Parkplätze in der Königinstraße 1.2 Antrag von Frau Hiersemenzel, Frau Elstner-Schibalski und Herrn Stephan Stadler (FDP- Fraktion im BA 3) vom : deutliche Reduzierung der Parkplätze der PI 12 in der Türkenstraße; Schreiben an den Innenminister des Freistaates Bayern 2.1 Verkehr Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Anhörungen LZA-Abbau Friedrichstraße/Georgenstraße Schreiben von Bürgern aus der Maxvorstadt vom Wiederinbetriebnahme der Ampelanlage Augusten-/Görresstraße (s. TOP A 5.2.1) Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsanordnungen, Schulwegsicherheit Geschwindigkeitsbeschränkung auf 30 km/h und Gefahrzeichenbeschilderung in der Schellingstraße 2.2 Öffentlicher Raum Adalbertstraße 21, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Türkenstraße 71, neue Verkaufseinrichtung auf öffentlichem Grund Baureferat, Anhörung Einrichten von Fahrradstellplätzen auf öffentlichem Grund für die TU München im Bereich des Haupteinganges in der Arcisstraße Schreiben einer Bürgerin aus der Maxvorstadt vom Situation auf dem Georg-Elser-Platz (s. TOP A 5.2.2) 2.3 Gaststätten 2.4 Veranstaltungen 2.5 Aktuelle Sachstandsberichte D Soziales und Bildung

3 Seite Antrag der SPD-Fraktion im BA 3 vom Seniorenstadtteilplan für den Stadtbezirk 3 Maxvorstadt vertagt aus der Sitzung vom Unterlagen liegen bereits vor 1.2 Antrag von Frau Gehling, Frau Hipp und Frau Thiele, Bündnis 90/Die Grünen im BA 3 vom Der Bezirksausschuss Maxvorstadt wird aktiv gegen Leerstände von Wohnungen und Häusern in der Maxvorstadt vertagt aus der Sitzung vom Unterlagen liegen bereits vor 2.1 Spielen in der Stadt e.v. Planung der Einsätze der Münchner SommerSpielAktion Budget Antragsteller: La Foret Magique Der Zauberwald e.v. beantragter Zuschuss: 1.268,75 Maßnahme: Ausstattung eines Turnraumes 2.3 Budget Benediktinerabtei St. Bonifaz, Obdachlosenhilfe St. Bonifaz im Haneberghaus beantragter Zuschuss: 1.100,00 Maßnahme: Gebühren für die Ausstellung von Ausweisen von mittellosen Personen 3. Aktuelle Sachstandsberichte E Kultur 3. Aktuelle Sachstandsberichte Berichte des Unterausschussvorsitzenden F Unterrichtungen 1. Planung und Umwelt 1.1 Referat für Stadtplanung und Bauordnung Mehrjahresinvestitionsprogramm Festsetzung der Reihenfolge großer Siedlungsmaßnahmen für die Jahre Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung Mehrjahresinvestitionsprogramm für die Jahre Stellungnahmen zu den Anträgen der Bezirksausschüsse Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Gesundheit und Umwelt, Beschlussvorlage Energienutzungsplan nachhaltige und vorausschauende Energieplanung für München Beschluss der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Untere Naturschutzbehörde Antrag auf Auskunft zur Straßenausbaubeitragssatzung bei Baumpflanzungen im öffentlichen Straßenraum, BA-Antrag Nr / B vom Referat für Stadtplanung und Bauordnung Wohnungsmarkt München Expertenbefragung 2013

4 Seite 4 Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung am Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Energiekonzepte für neue Baugebiete a) Grundsätze zur Entwicklung von Energiekonzepten auf der Ebene von Stadtquartieren b) Behandlung des Antrages Entwicklung von Energiekonzepten für Baugebiete Beschluss in der gemeinsamen Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und des Umweltschutzausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Erlass von Erhaltungssatzungen nach 172 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 BauGB in den Stadtbezirken 3 Maxvorstadt, 4 Schwabing-West und 12 Schwabing-Freimann U.a. Antrag des BA 3 Nr / B vom : Das Instrument der Erhaltungssatzung weiterentwickeln Ergänzung der Indikatoren Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Vorhabenbezogener Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Wittelsbacherplatz, Finkenstraße, Jägerstraße, Kardinal-Döpfner-Straße (Teiländerung der Bebauungspläne Nrn. 12b und 1606) Siemens Konzernzentrale - Sitzungsvorlage Nr / V Verkehr und öffentlicher Raum 2.1 Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Grundsatzangelegenheiten Einrichtung einer Fahrradstraße in der Adalbertstraße, BA-Anträge Nrn / B 2527 vom und 4373 vom Schreiben des KVR vom Baureferat, Beschlussvorlage Intensivierung des Winterdienstes auf Radverkehrsanlagen und Gehbahnen; Standarderhöhung und Finanzierung 2.3 Baumaßnahmen der Stadtwerke München a) Karlstraße 47 a, Strom b) Seidlstraße 28, Fernwärme c) Richard-Wagner-Straße 19, Fernwärme d) Richard-Wagner-Straße 17, Fernwärme e) Finkenstraße 2, Fernwärme f) Wittelsbacherplatz 4, Fernwärme g) Jägerstraße 1, Fernwärme 2.4 Referat für Gesundheit und Umwelt Vollzug des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImschG) und der Geräte- und Maschinenlärmschutzverordnung (32. BImschV); Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImschV Fahrbahnquerung für Fernwärme, Nymphenburger Straße 62 bis Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Verkehrssteuerung, Beschlussvorlage Lichtzeichenanlagen-Bauprogramm Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Kreisverwaltungsreferat, Verkehrsmanagement, Strategische Konzepte, Grundsatzangelegenheiten, Beschlussvorlage CarSharing in München; Durchführung von Pilotprojekten, Zwischenbericht zur Projekt-

5 Seite 5 halbzeit, Anpassung der Rahmenbedingungen Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung Parklizenzen für Besucher in München Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion der FDP vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Stadtplanung und Bauordnung, Beschlussvorlage Temporäre Straßenumwidmungen in München Temporäre Durchfahrtssperre am Königsplatz an Sonntagen vom bis Antrag Nr / B des BA 3 vom Renaissance des öffentlichen Raumes II Zeit-Räume! Temporäre Straßenumwidmungen ermöglichen Antrag Nr / A der Stadtratsfraktion Bündnis 90/Die Grünen/Rosa Liste vom Sitzungsvorlage Nr / V Referat für Gesundheit und Umwelt, Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32. BImSchV, Sandstraße 49, Krandemontage 3. Soziales und Bildung 3.1 Referat für Bildung und Sport Kindertagesstätten sonstiger Träger; Kinderkrippe Richard-Wagner-Straße 5 Leistung eines Investitionskostenzuschusses nach der Richtlinie zur Förderung von Investitionen im Rahmen des Investitionsprogramms Kinderbetreuungsfinanzierung Beschluss des Ausschusses für Bildung und Sport des Stadtrates vom Sitzungsvorlage Nr / V Bebauungsplan mit Grünordnung Nr Arnulfpark Errichtung von Räumen für eine offene Einrichtung für Kinder und Jugendliche bis 14 Jahre und einen Nachbarschaftstreff Erika-Mann-Straße: 1. Genehmigung des Nutzerbedarfsprogramms; 2. Ermächtigung zum Betrieb der Einrichtung; 3. Erteilung des Vorplanungsauftrags Beschluss des Kinder- und Jugendhilfe- und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom Sozialreferat Einkommensgrenzen für Senioren beim München-Modell Empfehlung Nr / E der BV des Stadtbezirkes 20 Hadern vom Sitzungsvorlage Nr / V Kultur 4.1 Kulturreferat, Antwortschreiben Denkmal der Erinnerung für die zahlreichen Nobelpreisträger, die in der Maxvorstadt geforscht und gelebt haben BA-Antrag Nr / B des BA 3 vom G BA-Angelegenheiten, Sonstiges und Termine 1. Direktorium, Antwortschreiben Anträge von Herrn Stephan Stadler aus der Sitzung vom Schreiben der Kinder- und Jugendbeauftragten des BA 2 Ludwigsvorstadt-Isarvorstadt 18.Jetzt Das Fest für junge Münchnerinnen und Münchner, Unterrichtung

6 Seite 6 3. Direktorium, Unterrichtung Telefonnummern der Münchner Stadtverwaltung öffentlich zugänglich machen Antrag des BA 15 Trudering Riem vom , Nr / B Schreiben der 2. Bürgermeisterin, Frau Christine Strobl, an die Referate der Landeshauptstadt München Anhörungsfristen für die Bezirksausschüsse nach 13 Abs. 1 der BA-Satzung Nächste BA- und UA-Sitzungen UA Planung und Umwelt , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Verkehr und öffentl. Raum , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Soziales und Bildung , Uhr, Bürgerbüro, Schellingstraße 28 a UA Kultur, , Uhr, Cafe Telos, Kurfürstenstraße 2 Die nächste Sitzung des Bezirksausschusses 3 Maxvorstadt findet am Dienstag, um Uhr im Palais Dürckheim, Türkenstraße 4, München, statt. München, Christian Krimpmann 1. stellv. Vorsitzender