Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim

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1 Bezirksausschuss des 25. Stadtbezirkes LAIM Landeshauptstadt München Vorsitzender Josef Mögele Privat: Saherrstr München Geschäftsstelle: Landsberger Str München Telefon: Telefax: München, den Einladung zur Sitzung des BA 25 Laim am Dienstag, den 03. Juni 2014, um Uhr Lukas-Schule, Riegerhofstr. 18 (EG, Mensa) Vorgeschlagene Tagesordnung siehe Anlage Josef Mögele (Vorsitzender)

2 Tagesordnung: 1.1. Die Bürger und Bürgerinnen haben das Wort 1.2. Bürgerpost an den BA Verkehrssituation Von-der-Pfordten-Straße; Situation S-Bahnhof Laim Geh- / Radwegbrücke Pronnerplatz / Nymphenburger Park Bushaltestelle Landsberger Straße gegenüber Einmündung Willibaldstraße, Pflanzung von zwei Platanen beidseits des neuen Buswartehauses und Pflanzung von Platanen vor Kompetenzzentrum Bepflanzung der beruhigten Querstraßen in Laim Spielgerät auf dem Spielplatz am Weißenfelderplatz Ausweisung eines allgemeinen Behindertenparkplatzes in der Reutterstraße Parkplatzsituation in Laim Parken nur für Anwohner im Bereich Mitterhoferstraße 2. Anträge 2.1. CSU: Westpark; fehlende Gastronomie, Sicherheit und Ordnung, Sauberkeit, Tierschutz 2.2. CSU: Behindertenparkplätze in Laim 3. Entscheidungsfälle 3.1. Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 Laim in Höhe von 1.517,42 Euro für die Beschaffung von Betten; Antragsteller: Die Bärchen e.v. Sitzungsvorlage Nr / V Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Kleinst-Freischankfläche) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Ladengeschäft / Erlaubnisfreie Gaststätte "Stadtteilkuchl", Elsenheimerstr Entscheidung über Sondernutzungserlaubnis (Zeitungsverkaufseinrichtung) gemäß Vollmacht des Oberbürgermeisters vom ; Westendstr. 174 / Hauzenbergerstraße 3.4. Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Verkehrssituation Einmündung Joergstraße in Gotthardstraße (Empfehlung Nr / E 2120 der Bürgerversammlung vom ) Sitzungsvorlage Nr / V 00205

3 3.5. Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von Euro für Einsatz der Spielbusse "Bauklötze" am und und "Artmobil" vom ; Antragsteller: PA / Spielen in der Stadt e.v. Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Direktorium: Entscheidung über die Gewährung eines Zuschusses aus dem Budget des BA 25 in Höhe von 345 Euro für die Beschaffung eines Mannschaftszeltes; Antragsteller: Pfarrjugend der Katholischen Pfarrei Fronleichnam Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Baureferat: Neugestaltung des Bereichs Gotthardstraße / Fürstenrieder Straße (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom am ) Sitzungsvorlage Nr / V Beschlussvorlage Kreisverwaltungsreferat: Kein Wahllokal mehr in der Fürstenrieder Schule statt dessen in der Lukas-Schule (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung vom ) Sitzungsvorlage Nr / V Stellungnahmen/Anhörungen 4.1. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis Westbad_II_3G, Suchkreis- Nr , Planung eines neuen Mobilfunkstandorts 4.2. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Mobilfunk; Suchkreismeldung im Suchkreis M-Nymphenburg, Suchkreis- Nr. MY , Planung eines neuen Mobilfunkstandorts 4.3. Schreiben Direktorium vom : Rede- und Antragsrecht für Elternbeiräte etc. durch deren Vertreter, auch wenn diese keinen Wohnsitz im Stadtbezirk haben 4.4. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Einrichtung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes in der Behamstr Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Camerloherstr. 95; Haltverbotaufhebung 5. Bauvorhaben 6. Sonstiges 6.1. Besetzung der Unterausschüsse 7. Protokolle 1. BA-Sitzung vom BA-Sitzung vom

4 8. Umlauf 9. Nichtöffentlicher Sitzungsteil

5 8. Umlauf 1. Schreiben Direktorium vom : Zuwendung aus dem Budget des BA 25; Verwendungsnachweis für musikalische Veranstaltungen und Brunches; Antragsteller: Binario Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Bierbauch", Camerloherstr. 75; unveränderte Fortführung 3. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Schilder Westendstraße - zwischen Endlhauserstraße und Droste-Hülshoff-Straße 4. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Fürstenrieder Hof", Helmpertstr. 2; unveränderte Fortführung 5. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Elements Lounge", Landsberger Str. 315; unveränderte Fortführung 6. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Diskothek "Club 4 E - Four Elements", Landsberger Str. 163, 2. OG; Antrag auf Neuerrichtung eines Gaststättenbetriebs 7. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Gaststätte "Café Mariol", Agnes-Bernauer-Str. 48; unveränderte Fortführung 8. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Abstellen gewerblich genutzter Lkws im Wohngebiet; hier: Camerloherstraße und Nebenstraßen (Schreiben BA vom ) 9. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Baustelle Agnes-Bernauer-Str. 25/27; Baustellenbedingte Behinderung minimieren (Schreiben BA vom ) 10. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Aufhebung eines personenbezogenen Behindertenparkplatzes im Bereich Friedenheimer Str. 2, Seite Landsberger Straße Nebenfahrbahn 11. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Radwegbenutzungspflicht Landsberger Straße - Optimierung Radwegende 12. Schreiben Kreisverwaltungsreferat vom : Verkehrsbelastung in der Willibaldstraße zwischen Senftenauerstraße und Gotthardstraße 13. Schreiben Sozialreferat vom : "Arbeits- und Lebenssituation von Menschen mit Behinderungen in der Landeshauptstadt München", Kurzbericht zur Studie Schreiben Sozialreferat vom : Genehmigung der Zweckentfremdung von Wohnraum; Geyerspergerstraße 15. Schreiben Sozialreferat vom : Protokoll der BA-Informationsveranstaltung vom zum Thema "Unterbringung von Flüchtlingen in München" 16. Schreiben Baureferat vom : Fahrradständer an der U-Bahnhaltestelle Laimer Platz und Friedenheimer Straße

6 17. Schreiben Baureferat vom : Parken auf dem Gehweg in Höhe Fürstenrieder Str Schreiben Baureferat vom : Fußgängerbrücke Pronnerplatz 19. Schreiben Baureferat vom : Umgestaltung des Agricolaplatzes (Schreiben BA vom ) 20. Schreiben Baureferat vom : Neugestaltung des Fröbelplatzes (Antrag Nr / B vom ) 21. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Informationsflyer "Baumaßnahmen der SWM", 1. Halbjahr 2014 für den BA 22. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Information der Bezirksausschüsse; neue Bädereintrittspreise 23. Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der SWM; Stromprojekt Byecherstraße 24. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Vollzug des Allgemeinen Eisenbahngesetzes (AEG); Plangenehmigung nach 18 AEG i.v.m. 74 Abs. 6 VwVfG, Neubau einer Kranüberdachung für den Außenkran im ICE Betriebswerk, Landsberger Str. 158 in München an der Bahnstrecke 5503 Augsburg - München, km 2,9 bis 3,0 25. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Baumfällungsantrag Fischartstr Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : "Grün statt Grau" - Maßnahmen gegen den zunehmenden Kahlschlag in Laim (Antrag Nr / B vom ) 27. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Tiefgarage Ludwig-Richter-Höfe, Verzicht auf Stellplätze entsprechend der Stellplatzsatzung (Antrag Nr / B vom ) 28. Schreiben Referat für Stadtplanung und Bauordnung vom : Landsberger Str. 338, Umbau und Nutzungsänderung eines Bürohauses in eine / ein Jugendherberge / Hostel / Hotel (mit 213 Zimmer und 534 Betten) / Vorbescheid 29. Schreiben Kommunalreferat vom : Bürgerversammlungsempfehlungen bzgl. der Sanierung der Wohnanlage "Alte Heimat", Bürgerversammlung vom ; Sachstandsmitteilung 30. Schreiben Abfallwirtschaftsbetrieb München vom : Mindeststandards bei Wertstoffcontainern einhalten - häufiger entleeren - Sauberkeit der Wertstoffinseln sicherstellen (Antrag Nr / B vom ) 31. Schreiben MVG vom : Tram 18 - Behinderung am Stegener Weg (Bürgeranliegen aus der BA-Sitzung am )

7 32. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Einstellung der Kosten für den Neubau der Schule an der Camerloherstraße mit Turnhalle und Schwimmbad und den Neubau der Turnhalle der Schule an der Schrobenhausener Straße ins MIP / Investitionsliste 1 (Antrag Nr / B vom ) 33. Schreiben Referat für Bildung und Sport vom : Situation Hortplätze / Ganztagesbetreuung an Laimer Schulen (Antrag Nr / B vom ) 34. Schreiben Referat für Gesundheit und Umwelt vom : Ausnahmezulassung gem. 7 Abs. 2 der 32.BImSchV / Nachtarbeit am und im Bereich Elsenheimerstraße / Lautensackstraße 35. Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom : Einladung zum 19. Treffen am sowie Protokoll des 18. Treffens vom Schreiben Gleichstellungsstelle für Frauen vom : Informationsschreiben 37. Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Gotthardstr. 77 b) Pronnerplatz Änderungsverfahren a) Mitterhoferstr Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Inderstorferstr Änderungsverfahren a) Landsberger Str Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Hartelstr. 17 b) Perhamerstr Abbruchanzeigen, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide etc. a) Mergentheimer Str Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Burgkmairstr. 9 b) Helmpertstr Bautenliste vom Erstantragsverfahren 1. Rilkestr. 17

8 42. Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Baudererstr. 6 b) Willibaldstr. 33 c) Sulzbeckstr. 33 d) Kärtner Platz 3 e) Fröbelplatz 15 f) Westendstr. 170 g) Dichtelstr Abbrucharbeiten, Zustimmungsverfahren, Vorbescheide a) Anges-Bernauer-Str Bautenliste vom Erstantragsverfahren a) Senftenauerstr. 78 b) Valpichlerstr. 97 c) Valpichlerstr. 95 d) Schäufeleinstr Änderungsverfahren a) Landsberger Str Schreiben Stadtwerke München GmbH vom : Baumaßnahmen der Stadtwerke; Stichtag: Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Bahnhof Pasing (Sitzungsvorlage Nr / V 13029) 46. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Untersuchungen zum Wirtschaftsverkehr in München (Sitzungsvorlage Nr / V 14117) 47. Beschluss des Bauausschusses vom : Kleingartenverband München e.v. unterstützen, Kleingartenverband bei Beseitigung von Behelfsheimen in Kleingartenanlagen unterstützen (Sitzungsvorlage Nr / V 13834) 48. Beschluss des Kommunalausschusses vom : Barrierefreies Wohnen im Thomas-Wimmer-Haus der "Alten Heimat Laim" (Sitzungsvorlage Nr / V 14382) 49. Beschluss der Vollversammlung vom : Mieterbeirat; Berufung eines stimmberechtigten Mitgliedes für den Bezirksausschuss des 6. Stadtbezirkes (Sitzungsvorlage Nr / V 13863) 50. Beschluss der Vollversammlung vom : Änderung der Satzung für die Bezirksausschüsse der Landeshauptstadt München; 1. Vorberatung in der BA-Satzungskommission vom : a) Anhörungsrecht des Bezirksausschusses 2 bei Entscheidungen und Besprechungen zum Oktoberfest, b) Benennung von Straßen und Wegen in Grünzügen, c) Änderung der Bezirksausschuss-Satzung, Änderung der Satzung zur Finanzierung und zum Einsatz von Geschwindigkeitsanzeigern in den jeweiligen Stadtbezirken 2. Umsetzungen der Empfehlungen in eine Änderungssatzung (Sitzungsvorlage Nr / V 14059)

9 51. Beschluss der Vollversammlung vom : München lebt Vielfalt, Interkultureller Integrationsbericht 2013 (Sitzungsvorlage Nr / V 13861) 52. Beschluss der Vollversammlung vom : Aktion Saubere Stadt - Weiterentwicklung (Sitzungsvorlage Nr / V 14090) 53. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Stadtjugendamtes (Sitzungsvorlage Nr / V 14048) 54. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Wohnen und Migration (Sitzungsvorlage Nr / V 14082) 55. Beschluss des Kinder- und Jugendhilfeausschusses und des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung vom : Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Sozialreferates / Zentrale (Sitzungsvorlage Nr / V 14007) 56. Beschluss des Sozialausschusses in der gemeinsamen Sitzung des Kinder- und Jugendhilfeausschusses vom : Zuschussnehmerdatei 2014, Vollzug des Haushaltsplanes 2014 für den Bereich "Förderung freier Träger" des Amtes für Soziale Sicherung (Sitzungsvorlage Nr / V 14036) 57. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Siemens-Studie "German Green City Index" darstellen (Sitzungsvorlage Nr / V 14348) 58. Bekanntgabe in der Sitzung des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Beschlussvollzugskontrolle (BVK); Bericht über die der BVK unterliegenden Beschlüsse des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung und der Vollversammlung des Stadtrates im Zeitraum vom (Sitzungsvorlage Nr / V 14350) 59. Beschluss des Ausschusses für Stadtplanung und Bauordnung vom : Förderung von Wohnungsbaugenossenschaften zum Erhalt von günstigem Wohnraum (Sitzungsvorlage Nr / V 14244) 60. Beschluss des Bauausschusses vom : Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung (Sitzungsvorlage Nr / V 13917) 61. Beschluss des Kreisverwaltungsausschusses vom : Neufassung der Richtlinien für Sondernutzungen an den öffentlichen Straßen der Landeshauptstadt München (Sondernutzungsrichtlinien - SoNuRL) (Sitzungsvorlage Nr / V 14456)

10 62. Beschluss der Vollversammlung vom : Kunst am Bau und Kunst im öffentlichen Raum (QUIVID); Richtlinienaktualisierung (Sitzungsvorlage Nr / V 13917) 63. Beschluss der Vollversammlung vom : München Modell-Miete; Elisabeth-Kohn-Straße am Ackermannbogen III (Sitzungsvorlage Nr / V 14510) 64. Beschluss des BA 21 Pasing-Obermenzing vom : Verbesserung der Verkehrsregelung an der Kreuzung Agnes-Bernauer-Straße / Fischer-von-Erlach-Straße / Lohensteinstraße (Empfehlung Nr / E der Bürgerversammlung des Stadtbezirkes 25 Laim am ) (Sitzungsvorlage Nr / V 14103) 65. Schreiben BA 21 Pasing-Obermenzing vom : Verkehrsbelastung in der Willibaldstraße zwischen Senftenauerstraße und Gotthardstraße 66. Schreiben Bürger-Initiative BAB 96 München vom : Information zur 5. Fortschreibung des Luftreinhalteplans für die Landeshauptstadt München 67. Schreiben Mieterbeirat München vom : Protokoll der öffentlichen Sitzung des Mieterbeirates vom Schreiben Binario 11 vom : Sachbericht Veranstaltungen Musik Schreiben Faschingsclub Laim e.v. vom : Bericht über das Laimer Faschingstreiben Schreiben Wohnen ohne Auto vom : Broschüre "Wohnen in der Radlhauptstadt", Verkehrsvermeidender und erschwinglicher Wohnungsbau