S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand *01, 02, 03, 04 1. S Stillegungs- und Rückbaukonzept Tanklager Farge inklusive der verschiedenen Rückbauvarianten - 04 - Wunsch aus der Sitzung der Deputation am 9.10.2014, ergänzt in der Sitzung am 3.12.2015 Nach Genehmigung des Konzeptes durch die Gewerbeaufsicht 2. S 3. S Tanklager Farge Bericht über die Sanierungsergebnisse Abt. 6 / SBD Möglichkeiten im Gebiet Sacksdamm - 6, SBD - jährliche Berichterstattung im Mai/ Juni 08.06.2017 Berichtswunsch von Frau Bernhard am 14.04.2016 4. S Schlichtbauten abreißen - Neubau als Chance verstehen - 6, 7, SBD - (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 24.05.2016 zum Antrag der Fraktion der CDU vom 24. Mai 2016 (Drucksache 19/156 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 5. S Obdachlosigkeit bekämpfen - Schlichtwohnungen erhalten - 6, 7, SBD - (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 24.05.2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 11. Mai 2016 (Drucksache 19/150 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 6. S Situation und Perspektive nach der Schließung des Kellogg-Werks Schriftlicher Berichtswunsch von Frau Bernhard am 27.10.2016 7. Planungen zum Max-Bahr-Gelände in Obervieland Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 7.11.2016 8. S Bunker-Nachnutzungen verlässlich, sicher und transparent entwickeln -6, SBD- Beschluss der BBü am 23.01.2014 zum Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ Die Grünen, Drs. 18/ 1240 S: Seite 1 von 8
S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 9. S Sachstandsbericht zum Könecke und Coca- Cola Gelände -6- Berichtswunsch von Frau Neumeyer 10. S Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen! - 6 - (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft am 23.08. 2016 zum Antrag der Fraktion der CDU vom 7. Juni 2016 (Drucksache 19/307 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. I. Halbjahr 2017 abhängig vom Verfahren 11. S Sachstand zum Lloydhof - 6, 7 - Berichtswunsch von Herrn Bücking am 19.05.206, in gemeinsamer Sitzung mit der Depu WAH beraten, ggf. unter FederführungSWAH gemeinsame Deputationssitzung im I. Quartal 2017 geplant 12. S (Arbeitstitel) Entwicklung und Planungen in der Überseestadt - 6, 7, SBD - Wunsch nach einer gemeinsamen Beratung der Deputationen UBVSEL und WAH gemeinsame Deputationssitzung im I. Quartal 2017 geplant 13. S Planungen zum Schuppen 3-6- Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am 8.3.2016 nach den weiteren Gesprächen BBN 14. S ASV Bericht zum unzulässigen Parken am Schwachhauser Ring - ASV - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 11.10.2016 Berichtswunsch von Herrn Imhoff am 24.11.2016 15. S Bericht zur Stephanibrücke -ASV- "Welche fachlichen Gründe (Lärmschutz, verkehrs- oder umweltpolitische, straßenverkehrsrechtliche, etc.) sprechen gegen eine Nutzung der Brücke für Traktoren?" 16. Warnhinweise "Geisterradler" Berichtswunsch von Herr Saxe Seite 2 von 8
S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 17. S 18. S Gefährdung von Radfahrenden in der Parkallee Wartezeiten an Fußgängerampeln - ASV - ABT. 1 Berichtswunsch von Herrn Saxe Berichtswunsch von Herrn Saxe am 11.08.2016 16.03.2017 ABT. 2 Beschluss der BBÜ vom 17.04.2013 zur Drs. 18/866 19. L Natur in die Kitas - Kinder in die Natur! -20- / -3-3. Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie jährlich über die Fortschritte im Bereich Naturpädagogik in den Bremerhavener und Bremer Kindertagesstätten zu berichten. 20. S Arbeitstitel Bahnstreckenabschnitte, die für bremische Lärmschutzmaßnahmen in Frage kommen - 22- Berichtswunsch von Herrn Gottschalk und Frau Dr. Schaefer am 28.07.2014 Frühjahr 2017 21. S Kapazität der Blocklanddeponie - 23 - Berichtswunsch von Frau Sprehe am 12.12.2016 16.03.2017 22. Igelschutz bei der Sammlung der Gelben Säcke - 23 - Berichtwunsch von Herrn Crueger und Herrn Hamann am 5.12.2016 16.03.2017 oder 27.04.2017 Seite 3 von 8
S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 23. L Solarstrom für öffentliche Gebäude - 21- ABT. 3 Beschluss der Bbü vom 14.3.2013 zur Drs. 18/ 687 L, Antrag der Grünen und SPD... 3. Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss (federführend) innerhalb eines Jahres von dem Ergebnis der Prüfung und des Modellprojektes zu berichten. abhängig vom federführenden Ressort SF 24. L Generalplan Küstenschutz: Umgang mit den Platanen auf der Stadtstrecke - 32, FB 01, 04, 30 schriftlicher Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am 16.11.2016 25. S Bericht über die Ergebnisse der angekündigten Maßnahmen zum Baumschutz bei Baumaßnahmen - 30 - Berichtswunsch von Herrn Saxe 26. S Öffentliche Trinkbrunnen in der Stadt Bremen - 3- Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 22.09.2015 zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 8. September 2015 (Drucksache 19/22 S): Die Stadtbürgerschaft bittet den Senat, Gespräche mit örtlichen Wasserversorgern mit dem Ziel zu führen, wie, wo und in welcher Anzahl öffentliche Trinkwasserbrunnen in Bremen aufgestellt werden können und wie Aufstell- und Folgekosten, insbesondere durch Spenden und/oder Sponsoring, finanziert werden könnten. Über die Ergebnisse der Gespräche sind der städtischen Deputation für Gesundheit und Verbraucherschutz sowie der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft zeitnah zu berichten. 27. L Aufkommen und Verteilung der Abwasserabgabe auf die Städte Bremen und Bremerhaven Berichtswunsch von Herrn Crueger am 10.11.2016 Seite 4 von 8
S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 28. L Arbeitstitel Benchmark-Bericht Abwasserabgabe und Wasserentnahmegeühren - 3-1 - Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am 5.11.2015 29. Vorgehen bei möglichen Zwischenfällen mit Wölfen Berichtswunsch von Herrn Imhoff am 01.12.2016 30. S Aktionsplan gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung - 3- ABT. 5 Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 20.09.2016 zum Bericht und Antrag des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses zum Bürgerantrag gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung vom 20. September 2016 (Drucksache 19/372 S): Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf,.. 2. binnen zwölf Monaten nach Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft einen mehrstufigen Aktionsplan vorzustellen der aufzeigt wie aufwendungsneutral 17.08.2017 31. S 32. S 33 S 34. L Erfahrungen mit dem Stellplatzortsgesetz - 50 - Sachstand Umsetzung Verkehrssicherheitskonzept - 5- Querungshilfen Prioritäten und zeitliche Perspektiven - 5- Sachstand der Bundesautobahngesellschaft -5- Schriftlicher Berichtswunsch von Herrn Saxe am 16.11.2016 Schriftlicher Berichtswunsch von Herrn Saxe am 16.11.2016 Berichtwunsch von Herrn Saffe am 25.10.2016 Berichtswunsch von Herrn Pohlmann vom 22.11.2016 Seite 5 von 8
S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 35. S Innenstadtparkhäuser bedarfsgerecht weiterentwickeln - 5-36. S Oslebshauser Bahnhof besser anbinden Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 24.09.2013 zum Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und der SPD vom 12. Juni 2013 (Drucksache 18/348 S)...3. den städtischen Deputationen für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie, für Inneres und Sport sowie für Gesundheit binnen sechs Monaten hierüber Bericht zu erstatten. Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom 22.09.2016 zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2016 (Drucksache 19/725): Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf zu prüfen, inwieweit ein Ausbau der Unterführung und damit des Zugangs zu den Bahngleisen des Oslebshauser Bahnhofs möglich wäre, ob - und wenn ja welche - Grundstücke dafür arrondiert werden müssten, und wie hoch die Kosten des Umbaus wären. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einem schriftlichen Bericht der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft vorgelegt werden. 16.03.2017 37. S Parkplatzsituation für Menschen mit Behinderungen verbessern -Erarbeitung eines Gesamtkonzepts- -5- Beschluss der BBü am 18.11.2014: Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf, über die Erhebung der Daten des Bestandes hinaus die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts über Parkplätze für Schwerbehinderte in Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Ortsbeiräten zu erstellen und der zuständigen Deputation vorzulegen. Basiert auf dem Bericht der Deputation zum Antrag der CDU, Drs. 18/366 S 38. S 39. S Bericht zum Umsetzungsstand des neuen ZOBs in Bremen -5- Buslinien erhalten, bis Alternativen geschaffen sind - Bremen-Nord nicht abhängen! Berichtswunsch von Herrn Strohmann am 15.09.2016 Frühjahr 2017 (Bericht der Deputation) Beschluss der Bürgerschaft vom 13.12.2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2. November 2016 (Drucksache 19/398 S)..zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 08.06.2017 Seite 6 von 8
S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 40. S Neuer Taxitarif für die Stadtgemeinde Bremen: Einmal Kurzstrecke bitte! (Bericht der Deputation) Beschluss der Stadtbürgerschaft am 13.12.2016 zum Antrag der Fraktion der FDP vom 21. November 2016 (Drucksache 19/410 S):... zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 08.06.2017 41. S Radwegenetz instand halten und ein Fahrradmodellquartier für Bremen einrichten - 5 - Beschluss der Deputation am 08.09.2016:... 3. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr um einen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Antrags sowie um einen Bericht zu den Finanzierungsmöglichkeiten von Fahrradmodellquartieren. Mitte 2017 42. S 43. L 44. S dazu ergänzend: Darstellung der Möglichkeiten des Scoutings und der systematischen Co-Finanzierung von möglichen weiteren Projekten -5- ABT. 7 Anteil bauträgerfreier Grundstücke in Bremen und Bremerhaven - 71 - Quartiersentwicklung der George-Albrecht- Straße - 7-2, BBN - Berichtswunsch von Herrn Saxe am 25.10.2016 Mitte 2017 Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 09.06.2016 Berichtswunsch von Freu Neumeyer am 14.09.2016 45. S Ansiedelung Elektronikfachmarkt in Vegesack - 71, BBN- Berichtswunsch von Frau Sprehe und Frau Neumeyer am 20.04.2016 Bericht erfolgt nach neuen Ergebnissen 46. S Wohnungsbauprojekte (Arbeitstitel) - 7 - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 02.01.2017 27.04.2017 Seite 7 von 8
47. S S/L Titel der Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand Bremens Innenstadt kann mehr! - Bericht der Deputation - - 7-2- g g der Fraktion der CDU vom 8. November 2016 (Drucksache 19/404 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. I. Halbjahr 2017 48. L Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden -7-2- Beschluss der BBü vom 22.01.2014:... 4. Der Senat wird gebeten zu prüfen, inwieweit bestehende Vertragsverhältnisse des Senats, der bremischen Gesellschaften oder von Zuwendungsempfängern und Vertragspartnern Bremens mit Dritten zur Umsetzung des ersten Beschlusspunktes gegebenenfalls ergänzt werden sollten und können und dem Ausschuss für die Gleichstellung der Frau sowie der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie hierüber zeitnah zu berichten. Insbesondere mit den privaten Betreibern der öffentlichen Werbeflächen in Bremen sind Nutzungsverträge mit entsprechenden Vereinbarungen anzustreben. abhängig vom federführenden Ressort Seite 8 von 8