Protokoll des StuRa vom 16.10.18 Genehmigung steht noch aus genehmigt Protokollverteiler: Schreibe eine E-Mail mit deiner gewünschten Empfangsadresse an protokolleon@stura.uni-freiburg.de und folge den Anweisungen, um dich in den Protokollverteiler einzutragen. Anwesende Vertreter*innen: Viktoria Jenkner (AGeSoz), Justus Berthold (Altphilologie), Katharina Krahé (Anglistik), Johannes Wetzel (Archäologie und Altertumswissenschaften), Toquinha-O. Bergmann (Biologie), Simon Bertelmann (Chemie), Sandra Tikale (Ethno-Musik), Joana Heil (EZW), Erik Dober (FHU), Jan Postrach (Geologie), Elias Veit (Germanistik), Roul Scherr (Geschichte), Daniel Teibrich (Kunstgeschichte), Tobias Becker (Kulturanthropologie), Kassandra Friedrichs (LAS), Robin Eger (Mathematik), Philippe Ries (Medizin), Julian Kraft (Molekulare Medizin), Simon Pfäffle (Pharmazie), Johannes Busch (Philosophie), Daniel Bahner (Physik), Moritz Müller (Politik), Lioba Korber (Rechtswissenschaften), Fabian Ruhrländer (Romanistik), Roman Singler (SIJ), Michael Sapel (Sport), Hans Albert (TF), Michaela Ahr (Theologie), Christian Kröper (Initiative Asoziales Netzwerk), Jonathan Armas (Initiative Bierrechte Uni FR (BUF)), Hakan Cetin (Initiative Juso-HSG #1), Sophia Schneider (Initiative Juso-HSG #2), Shrabon Insan (Initiative Juso-HSG #3), David Sam (Initiative RCDS I), Friederike Patt (Initiative RCDS II), Naomi Mansour (Initiative Campus Grün), Carlos Zahir (Initiative Liberale Hochschulgruppe) Vorstand: Marah Mauermann, Clemens Ernst Gäste: Miriam Mähner, Vincent Kataikko, Amina Günter, Jakob Reineck, Julian van Endert, Lennart Berner, Kalwin Kahlo, Adrian Döring Tagesordnung TOP 0: Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit 2) Genehmigung des Protokolls 3) Vorschläge zur TO TOP 1: Berichte 1) Vorstandsbericht TOP 10: Sonstiges TOP 0 Formalia 1) Feststellung der Beschlussfähigkeit Die StuRa-Sitzung ist mit 39 anwesenden abstimmungsberechtigten Mitgliedern beschlussfähig. 2) Genehmigung des Protokolls Das Protokoll der Sitzung vom 9.10.2018 ist ohne Änderungen genehmigt. 1
3) Vorschläge zur TO Die Tagesordnung wird ohne Änderungen genehmigt. Gast: Initiativbewerbung auf das Referat für politische Bildung von Julian van Endert auf TO 4.4. Ohne Gegenrede angenommen. SVB-Gremium: Vorziehen des TOPs 6.1 auf 5.1. Ohne Gegenrede angenommen. TOP 1 Berichte 1) Vorstandsbericht Der Bericht wird vorgestellt. Nachfragen: FHU: Zur Platzverteilung der Radstellplätze: Gibt es eine Lösung die greifen soll, wenn die Bahnen über den Werderring fahren? Vorstand: Nein gibt es leider nicht. Das Problem besteht bereits ab dem 05.11. Das Problem ist jedoch soweit bekannt und es wird nach Lösungen gesucht. 2) Liste der ideell unterstützten Gruppierungen Die Liste wird vorgestellt. Antrag RCDS I: Wiedereinladung AK Falsch verbunden. Abst.: 9 Stimmen dafür (LHG, RCDS I, RCDS II, Rechtswissenschaften, Philosophie) abgelehnt. TOP 2 Finanzanträge 1) Gender-Einstiegs-Training (Studierende der Gender Studies) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: Anmerkung der Finanzstelle: Der Antrag fällt in den Gruppenunterstützungstopf. In diesem befinden sich noch 9.409,17 für dieses Quartal. BUF: Gibt es einen Eigenbeitrag? Ja gibt es. Die Verpflegung wird über die TN Abgerechnet. Da sich der Antrag hingezogen hat. Chemie: Wann wurde der Antrag gestellt und warum kommt er jetzt erst? Die Finanzstelle war im Urlaub. Philosophie: Habt ihr andere Sponsor*innen? Wir haben bereits bei der FS AGeSoz angefragt, die uns jedoch hierhin verwiesen haben. Mathematik: Wie viele Leute werden voraussichtlich teilnehmen? Das lässt sich schwer sagen, da wir aufgrund der Verzögerung nicht viel Werbung gemacht haben. 2
Theologie: Kann man noch spontan teilnehmen? In Absprache mit uns gerne. Physik: Muss hier keine Künstler*innensozialabgabe gezahlt werden? Nein. Rechtswissenschaften: Würdet ihr bei Bewilligung noch mehr Werbung machen? Die Veranstaltung ist leider schon am Freitag, aber wir werden unser Bestes tun. GO-Antrag EILABSTIMMUNG. Keine Gegenrede. Keine Vetos. Angenommen. TOP 3 Abstimmungen 1) Abstimmung: "Senatskommission für Studium und Lehre, Naturwissenschaft und Technik" Sebastian Neufeld 1 Sebastian Neufeld 69.14 2) Abstimmung: "Direktorium des Internen Akkreditierungsausschuss" Sebastian Neufeld 1 Sebastian Neufeld 65.43 3
3) Abstimmung: "Autonomes Genderreferat" Michaela Ahr 1 Michaela Ahr 63.46 4) Abstimmung: "Autonomes Regenbogenreferat" Elena Schuster 1 Elena Schuster 63.46 5) Abstimmung: "Autonomes Regenbogenreferat, stv." Jonathan Hanser 4
1 Jonathan Hanser 63.46 6) Abstimmung: "Referat für Hochschulpolitik" Christian Kröper Aljoscha Hartmann 3. Gruppe 1 Aljoscha Hartmann 62.50 2 Christian Kröper 65.38 3 Nein 0.00 Christian Kröper ist zum Referenten des Referats gewählt, Aljoscha Hartmann wird seine Stellvertretung wahrnehmen. 7) Abstimmung: "Außenreferat" Iris Kimizoglu 1 Iris Kimizoglu 65.38 5
8) Abstimmung: "Referat für Erasmus und Auslandsstudium" Phillip Stöcks 1 Phillip Stöcks 66.35 9) Abstimmung: "Referat gegen Antisemitismus" Yannick Allgeier 1 Yannick Allgeier 64.42 10) Abstimmung: "Referat gegen Faschismus" Laura Reisig Moritz May 3. Gruppe 6
1 Laura Reisig 60.58 2 Moritz May 61.54 3 Nein 0.00 Laura Reisig ist zur Referentin des Referats gewählt. Moritz May wird ihre Stellvertretung wahrnehmen. 11) Abstimmung: "Referat für Kommunikation und Wissenssicherung" Katharina Krahé 1 Katharina Krahé 65.38 12) Abstimmung: "Pressereferat" Amina Günter 1 Amina Günter 65.38 13) Abstimmung: "PR-Referat" 7
Jonathan Armas 1 Jonathan Armas 65.38 14) Abstimmung: "Sozialreferat" Kassandra Friedrichs Truc Nguyen 3. Gruppe 1 Kassandra Friedrichs 65.38 2 Truc Nguyen 62.50 3 Nein 0.00 Kassandra Friedrichs ist zur Referentin des Referats gewählt. Truc Nguyen wird ihre Stellvertretung wahrnehmen. 15) Abstimmung: "Sozialreferat, stv." Michael Hohmann 8
1 Michael Hohmann 65.38 16) Abstimmung: "Umweltreferat" Laila Heising 1 Laila Heising 65.38 17) Abstimmung: "Antidiskriminierungsreferat" Fabiana Kutsche 1 Fabiana Kutsche 63.46 18) Abstimmung: "Antidiskriminierungsreferat, stv." Julian Zimmermann 9
1 Julian Zimmermann 63.46 19) Abstimmung: "Beratendes Senatsmitglied" Clemens Ernst Truc Nguyen 3. Gruppe 1 Clemens Ernst 81.48 2 Truc Nguyen 83.95 3 Nein 0.00 Clemens Ernst ist zum beratenden Senatsmitglied gewählt. Truc Nguyen wird seine Stellvertretung wahrnehmen. 20) Abstimmung: "Gleichstellungskommission" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 78 Stimmen, also mehr als 39. Daniela Schneider Beni Engels 3. Gruppe 1 Daniela Schneider 80.77 2 Beni Engels 80.77 3 Nein 0.00 10
Die Bewerber*innen sind gewählt. 21) Abstimmung: "Senatskommission für Studium und Lehre, Geistes- und Sozialwissenschaften" Jonathan Armas 1 Jonathan Armas 86.42 22) Abstimmung: "Senatskommission für Studium und Lehre, Medizin und Zahnmedizin" Adrian Döring 1 Adrian Döring 87.65 23) Abstimmung: "Struktur- und Entwicklungskommission" Truc Nguyen 11
1 Truc Nguyen 85.19 24) Abstimmung: "Fachkommission ZfS der FRAUW, Lehramt" Andreas Woitzik 1 Andreas Woitzik 87.65 25) Abstimmung: "Fachkommission ZfS der FRAUW, B.A." Naomi Mansour 1 Naomi Mansour 83.95 26) Abstimmung: "Fachkommission ZfS der FRAUW, B.Sc." Paulina Aue Jan Flächsenhaar 3. Gruppe 12
1 Paulina Aue 83.95 2 Jan Flächsenhaar 72.84 3 Nein 0.00 Paulina Aue ist zum studentischen Mitglied der Fachkommission ZfS für den Bereich B.Sc. gewählt. Jan Flächsenhaar wird ihre Stellvertretung wahrnehmen. 27) Abstimmung: "EUCOR Students Council" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 78 Stimmen, also mehr als 39. Phillip Stöcks Sophie Banke 3. Gruppe Hannah Loskamp 4. Gruppe 1 Hannah Loskamp 83.33 2 Phillip Stöcks 83.33 3 Sophie Banke 83.33 4 Nein 0.00 Die Bewerber*innen sind gewählt. 28) Abstimmung: "Gleichstellungskommission, stv." Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 76 Stimmen, also mehr als 38. Michaela Ahr Christian Kröper 3. Gruppe 13
1 Michaela Ahr 80.26 2 Christian Kröper 80.26 3 Nein 0.00 Die Bewerber*innen sind gewählt. 29) Abstimmung: "EPG-Qualitätskommission" Iris Kimizoglu 1 Iris Kimizoglu 83.95 30) EILABSTIMMUNG Finanzantrag: "Gender-Einstiegs-Training (Studierende der Gender Studies)" Benötigte Stimmen: Mehr als 50.00% von 74 Stimmen, also mehr als 37. Beantragt wurden 1480.00, genehmigt wurden 1480.00. TOP 4 Bewerbungen 1) Pascale Jenß (Autonomes Referat für Studierende mit familiären Verpflichtungen) Die Bewerberin stellt sich vor. Keine Nachfragen. 2) Zeno Springsklee (Autonomes Referat für Studieren ohne Hürden) Der Bewerber stellt sich vor. Keine Nachfragen. 3) Julian Fürst (Referat gegen Faschismus, stv.) Der Bewerber stellt sich vor. Nachfragen: Theologie: Bist du bisher in irgendwelchen Gruppen aktiv gewesen? Im Rasthaus. 14
4) Julian van Endert (Referat für politische Bildung) Der Bewerber stellt sich vor. Nachfragen: Theologie: Wirst du regelmäßig an den AstA-Sitzungen teilnehmen? Ja. 5) Lucas Flach (SWFR-Verwaltungsrat) GO-Antrag Theologie auf 2 Minuten Lesepause. Ohne Gegenrede angenommen. AGeSoz: Im Verwaltungsrat werden nicht nur Freiburg-interne Dinge besprochen, sondern bspw. auch Menschen zum deutschen Studentenwerk entsandt. Hast du dich damit schon mal auseinandergesetzt? Da ich bisher noch nicht in diesem Gremium war, kann ich das nicht sagen. Ich werde mich aber damit auseinandersetzen, sobald ich in dem Gremium eingearbeitet bin. Vorstand: Du schreibst in deiner Bewerbung vom Kontakt zum Vorstand, ist Dir bewusst, dass der StuRa das Legislativorgan ist und dich mit diesem auseinandersetzen musst? Ja, das ist mir bewusst und steht auch so in meiner Bewerbung und das werde ich auch gerne tun. Anglistik: Die Finanzierung der Studierendenwerke soll massiv gekürzt werden, Hast du dich damit auseinandergesetzt? Ich sehe das auch kritisch und vertrete in diesem Fall die Studierenden und nicht den*die deutschen Steuerzahler*in. 6) Lucas Flach (SWFR-Vertreter*innenversammlung) Asoziales Netzwerk: Wirst du auf öffentliche Häppchenings hinweisen? Kann ich gerne machen. Chemie: Inwiefern haben die beiden Positionen miteinander zu tun? Ich finde es wichtig, dass die Informationen aus beiden Gremien an den StuRa weitergetragen werden. TOP 5 Sonstige Anträge 1) Umwidmungen Oktober 2018 (SVB-Gremium) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: LAS: Möchtet ihr das Geld von Ziffer 1 auf Ziffer 2 umverteilen? Nein. Ziffer 1 und 2 sind unterschiedliche Teile des Antrags. Theologie: Das Gremium ist zur Zeit noch unterbesetzt also bewerbt euch. TOP 6 Finanzanträge 15
1) Blockchain Symposium Freiburg (Foundersclub Freiburg/Börsenverein Freiburg/Freiburger Wirtschaftswissenschaftler) Die Antragsstellenden sind nicht anwesend. GO-Antrag auf Vertagung. Ohne Gegenrede angenommen. 2) Tour Alternatiba (Alternatiba Freiburg) Die Antragsstellenden sind nicht anwesend. GO-Antrag auf Vertagung. Ohne Gegenrede angenommen. 3) Reihe: Landwirtschaft, Konsum & die Linke (Arbeitsgruppe Landwirtschaft & die Linke) Der Antrag wird vorgestellt. Keine Nachfragen. 4) AGORA young feminists reunion (Annika Spahn) Die Antragsstellenden sind nicht anwesend. GO-Antrag auf Vertagung. Ohne Gegenrede angenommen. 5) Medienkompetenz-Praktikum (Pressereferat/Radio Dreyeckland) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: Kulturanthropologie: Der Text ist leider nicht vollständig im Formular zu sehen, könntest du den Inhalt bitte zusammenfassen. Ich habe leider grade auch nur den unvollständigen Antrag vorliegen. Dort wird aber auch nur nochmal die finanzielle Aufteilung dargelegt. RCDS I: RDL besteht meines Wissens nur aus Freiwilligen, wie kommen dann die Kosten für Workshops zustande? RDL besteht hauptsächlich aus Freiwilligen, aber es gibt auch bezahlte Stellen. TOP 7 Sonstige Anträge 1) Ideelle Unterstützung AK Kritische Geographie (AK Kritische Geographie) Der Antrag wird vorgestellt. Keine Nachfragen. 2) Ideelle Unterstützung Planet Earth Movement (Planet Earth Movement) Der Antrag wird vorgestellt. Nachfragen: LHG: Wie sieht es mit dem Studium nebenher aus und warum sollte der StuRa sowas finanzieren? Wir stellen den Antrag in erster Linie um drucken zu können. Asoziales Netzwerk: Die sozialen und kulturellen Belange sind teil unserer gesetzlichen Aufgaben. 16
LHG: Ich sehe den Sinn nicht, wenn man sein Studium für solche Dinge auf Eis legt. Chemie: Es wird niemand gezwungen, dort mitzulaufen und es geht in erster Linie um eine ideelle Unterstützung. Anglistik: Wir alle und alle Menschen in Hochschulgruppen legen ihr Studium mehr oder weniger auch auf Eis, wenn sie arbeitsintensive Ämter übernehmen. Vorstand: Das Erasmus+-Programm ist auch nicht immer Teil des Studiums und oftmals eher mit Verlust von Studienzeit verbunden. Ich verstehe den Punkt der LHG nicht. LAS: Gerade die Dinge, die hier stattfinden können wir bestens unterstützen. Romanistik: Gerade für die Sprachpraxis ist so eine Erfahrung ganz wichtig. Asoziales Netzwerk: Ich frage mich, warum man sich anmaßt, Studierenden vorschreiben zu wollen, wie sie sich kulturell beschäftigen wollen und sollen. LHG: Der StuRa sollte seine Gelder für das Studium ausgeben. Biologie: Wenn irgendwann ein Finanzantrag darüber kommen sollte, kann man die Diskussion führen bei ideeller Unterstützung sehe ich den Sinn der Diskussion nicht. Asoziales Netzwerk: Die Gelder sind für die Studierenden und deren Belange. Mittel für Studium und Lehre sind die SVB-Mittel. AGeSoz: Studium und Studierendenleben sind nicht zu trennen. Wenn ein Studi arbeiten muss, leidet das Studium auch. Und die Universität profitiert sehr wohl von kritischen Studierenden. TOP 8 Termine und Sonstiges Samstag, 27.10. Semestereröffnungsparty/Pink Party in der Mensa Rempartstraße. Samstag, 27.10. Biosplash im TiK. Mittwoch, 12.12. um 18 Uhr: Vollversammlung der Studierendenschaft. Audimax. Antragsfrist: 12.11.2018 um 11 Uhr. Samstag, 10.11.: PhysRom im TiK. 12.-16.11.: AStA-Einführungstage. 19.-23.11.: Aktionstage für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt.Liste der ideell unterstützten Gruppierungen Juso-HSG #1: Ich soll auf die Veranstaltungsreihe zu 100 Jahre Frauenwahlrecht und Freiburg Digital hinweisen. 17