178 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2017 2016 2017 2015 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 05 330 E i n n a h m e n Verwaltungseinnahmen 119 01 114 Vermischte Einnahmen.......................... 49 000 49 000 8 Übrige Einnahmen 231 00 114 Sonstige Zuweisungen vom Bund.................. 10 000 10 000 66 Gesamteinnahmen.................. 59 000 59 000 74
179 Zu : Am 15.10.2015 waren 499 (504) öffentliche Realschulen vorhanden. Schulform Stand Haushalt 2016 Haushalt 2017 15.10.2015 Voraussicht- Voraussichtlicher Stand licher Stand 15.10.2016 15.10.2017 - Schüler - - Schüler - - Schüler - Realschule 226.725 202.990 199.322 Zu Titel 119 01: Es handelt sich im Wesentlichen um Einnahmen aus Schadensersatzansprüchen. Zu Titel 231 00: Veranschlagt sind vom Bund zu tragende Personalausgaben für Lehrkräfte, die unter Fortzahlung der Dienstbezüge an eine Europaschule beurlaubt sind.
180 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2017 2016 2017 2015 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR A u s g a b e n Personalausgaben 422 01 114 Bezüge und Nebenleistungen der Beamtinnen und Beamten, Richterinnen und Richter...................... 511 772 900 510 832 500 +940 400 498 984 2017 2016 Planstellen Bes.Gr. A 15 396 419 Realschulrektor/Realschulrektorin -einer Realschule mit mehr als 360 Schülerndavon 8 (8) Stellen ohne Besoldungsaufwand davon 51 (39) Stellen ku nach Bes.Gr. A 14 Realschulrektor/Realschulrektorin - einer Realschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern - Bes.Gr. A 14 94 88 Realschulrektor/Realschulrektorin -einer Realschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern- Realschulrektor/Realschulrektorin -einer Realschule mit bis zu 180 Schülern- 393 407 Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Realschule mit mehr als 360 Schülerndavon 56 (35) Stellen ku nach Bes.Gr. A 14 Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin - als der/die ständige Vertreter/ Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Realschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern - 60 73 Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Realschule mit mehr als 180 bis zu 360 Schülern- 229 251 Zweiter/Zweite Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin -an Realschulen mit mehr als 540 Schülern- 776 819 Stellen Bes.Gr. A 13 3.478 3.465 Lehrer/Lehrerin mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung- 504 512 Realschullehrer/Realschullehrerin davon 148 (151) Stellen ohne Besoldungsaufwand davon 1 (-) Stelle kw zum 31.12.2017 3.982 3.977 Stellen Bes.Gr. A 12 5.218 5.197 Lehrer/Lehrerin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung- 65 65 Lehrer/Lehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- 5.283 5.262 Stellen Bes.Gr. A 10 37 55 Fachlehrer/Fachlehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- 10.474 10.532 Planstellen davon Dienstwohnungsinhaber Gliederung nach Laufbahngruppen 1.172 1.238 Höherer Dienst 9.302 9.294 Gehobener Dienst Mittlerer Dienst Einfacher Dienst
181 Zu den Personalausgaben: Schülerinnen und Schüler mit sonderpädagogischem Förderbedarf werden seit dem Schuljahr 2014/2015 bei der Berechnung des Grundstellenbedarfs mit der Relation der allgemeinen Schulen berücksichtigt (dies entspricht im Schuljahr 2017/2018 bei 5.722 Schülerinnen und Schülern mit sonderpädagogischem Förderbedarf einem Grundbedarf von 273 Stellen). Der sonderpädagogische Mehrbedarf wird seit dem Schuljahr 2014/2015 im Kapitel 05 390 - Inklusion, sonderpädagogische Förderung an öffentlichen allgemeinen Schulen, an öffentlichen Förderschulen und an Schulen für Kranke - veranschlagt. Die sonderpädagogische Förderung im Bereich der Lern- und Entwicklungsstörungen an den Förderschulen und an den allgemeinen Schulen (ohne berufsbildende Schulen) wird dort seit dem Schuljahr 2014/2015 aus regionalen Stellenbudgets sichergestellt. Für die übrigen Förderschwerpunkte gilt die jeweilige Schüler/Lehrer-Relation. Der Veranschlagung der Lehrerstellen liegt folgende Berechnung zugrunde: Schüler Schüler je Vorjahr Stellen Stellen Lehrerstelle 2017 2016 Realschule 199.032 20,94 20,94 9.505 9.672 Hauptschulzweig 290 17,86 17,86 16 25 Grundstellenzahl 199.322 9.521 9.697 Dazu als Zuschläge zur Grundstellenzahl a) für Ganztagsschulen inkl. Ganztagsoffensive 56.684 (49.949) Schüler/Schülerinnen - Zuschlag 20 (20) v.h. 541 477 b) für neue Ganztagsschulen 7 7 c) zum Ausgleich von Unterrichtsmehrbedarf für praktische Philosophie/Islamkunde in deutscher Sprache 37 37 d) Schulleitungsentlastung Fortbildung 18 18 e) Ausbau der Leitungszeit 64 64 f) Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 in den Eingangsklassen 248 188 Stellen für den Unterrichtsbedarf 10.436 10.488 Anrechnung des bedarfsdeckenden Unterrichts der Lehramtsanwärter/Lehramtsanwärterinnen -178-178 Stellen für den Unterrichtsbedarf insgesamt 10.258 10.310 Dazu zum Ausgleich a) für Lehrer/Lehrerinnen, die als Fachleiter/Fachleiterinnen an Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung (inkl. 148 151 Praxissemester) tätig sind und deren Besoldungsaufwand bei Kapitel 05 075 Titel 422 10 veranschlagt ist (1/2 von 296 (302) Stellen) b) Projekt "Vorfahrt für Weiterbeschäftigung" (kw zum 31.12.2017) 1 c) für Lehrer/Lehrerinnen, die gemäß 42 LPVG/ 96 Abs. 4 SGB IX freigestellt sind 50 50 d) für Lehrer/Lehrerinnen, denen die Vorgriffsstunde erstattet wird 11 15 Stellen an Schulen 10.468 10.526 Sonstige Stellen a) für einen/eine Lehrer/Lehrerin, der/die an eine Europaschule unter Fortzahlung der Dienstbezüge beurlaubt ist 1 1 b) für Lehrer/Lehrerinnen, die an andere Landeseinrichtungen abgeordnet sind (ohne Besoldungsaufwand) 8 8 Stellen insgesamt 10.477 10.535 Es werden ausgebracht: 2017 2016 Planmäßige Beamte/Beamtinnen 10.474 10.532 davon 156 (159) Stellen ohne Besoldungsaufwand Arbeitnehmer/Arbeitnehmerinnen 3 3 Zusammen 10.477 10.535
182 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2017 2016 2017 2015 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 2017 2016 Leerstellen Bes.Gr. A 15 10 11 Realschulrektor/Realschulrektorin -einer Realschule mit mehr als 360 Schülern- Bes.Gr. A 14 19 21 Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin -als der/die ständige Vertreter/Vertreterin des/der Leiters/Leiterin einer Realschule mit mehr als 360 Schülern- Bes.Gr. A 13 250 304 Realschullehrer/Realschullehrerin Bes.Gr. A 12 340 330 Lehrer/Lehrerin -mit der Befähigung für das Lehramt der Sekundarstufe I bei entsprechender Verwendung- Bes.Gr. A 11 45 51 Fachlehrer/Fachlehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- Bes.Gr. A 10 10 11 Fachlehrer/Fachlehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- Bes.Gr. A 9 4 8 Fachlehrer/Fachlehrerin -an allgemeinbildenden Schulen- 678 736 Leerstellen
183 Zu Titel 422 01: zu den Veränderungen bei den Planstellen Bes. Gr. Zugang Abgang A 15 Herabstufung nach A 14 nach der Zahl und Größe der Schulen 6 A 15 Herabstufung nach A 13 nach der Zahl und Größe der Schulen 17 A 14 Herabstufung aus A 15 nach der Zahl und Größe der Schulen 6 A 14 Herabstufung nach A 13 nach der Zahl und Größe der Schulen 49 A 13 Minderbedarf für die Rückgabe der Vorgriffsstunde 4 A 13 Hebung aus A 12 aufgrund des Stellenschlüssels 13 A 13 Planstellen ohne Besoldungsaufwand für Fachleiter/Fachleiterinnen an Zentren für schulpraktische 3 Lehrerausbildung einschl. Praxissemester (vgl. zu Kapitel 05 075 Titel 422 10) A 13 Für die Absenkung des Klassenfrequenzrichtwertes von 28 auf 27 in den Eingangsklassen 60 A 13 Herabstufung aus A 15 nach der Zahl und Größe der Schulen 17 A 13 Umwandlung nach A 12 nach dem Bedarf 34 A 13 Herabstufung aus A 14 nach der Zahl und Größe der Schulen 49 A 13 Umsetzung aus Kapitel 12 400 Titelgruppe 64 im Haushaltsvollzug 2016 (Projekt "Vorfahrt 1 für Weiterbeschäftigung") A 13 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der Berechnungsgrundlagen 94 A 12 Hebung nach A 13 aufgrund des Stellenschlüssels 13 A 12 Umwandlung aus A 13 nach dem Bedarf 34 A 10 Aufgrund der Schülerzahl unter Berücksichtigung der Veränderung der Berechnungsgrundlagen 18 Zusammen 180 238 Übersicht über die Planstellen ohne Besoldungsaufwand Grund der Ausbringung Bes.Gr. A 15 Bes.Gr. A 13 2017 2016 (Realschulrek- (Realschultor/-rektorin) lehrer/ -lehrerin) Abordnungen an andere Landeseinrichtungen: Ministerium für Inneres und Kommunales (Qualitätsanalyse) 6 6 6 Ministerium für Schule und Weiterbildung 1 1 1 Qualitäts- und UnterstützungsAgentur - Landesinstitut für Schule (QUA-LiS NRW) 1 1 1 Zusammen 8 8 8 Zentren für schulpraktische Lehrerausbildung 148 148 151 Insgesamt 8 148 156 159
184 Leerstellen beurlaubte beurlaubte Beamtinnen Beamtinnen und Beamte und Beamte nach nach 66,71 LBG 70 LBG Erziehungsurlaub/ Elternzeit Schuldienst, Entwicklungshilfe, Forschung Bund, supranationale Organisationen sonstige Leerstellen 6a LRiG 6b LRiG 2017 2016 Planmäßige Beamtinnen und Beamte A 15 3 1 - Realschulrektor/Realschulrektorin 4 4 - A 15 1 - Realschulrektor/Realschulrektorin 1 1 - (Auslandsschuldienst) A 15 1 - Realschulrektor/Realschulrektorin 1 1 - (Deutscher Bundestag) A 15 4 - Realschulrektor/Realschulrektorin 4 5 - (2 Altersteilzeit-Freistel- lungsphase, 2 Jahresfreistellung ) A 14 6 1 2 - Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin 9 9 - A 14 1 - Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin 1 1 - (Auslandsschul- dienst) A 14 9 - Realschulkonrektor/Realschulkonrektorin 9 11 - (5 Altersteil- zeit-freistellungsphase, 4 Jahresfreistellung) A 13 g.d. 15 - Realschullehrer/Realschullehrerin 15 15 - (10 Auslandsschuldienst, 5 Entwicklungsländer) A 13 g.d. 4 - Realschullehrer/Realschullehrerin 4 4 - (1 Schulfunk/Kirchenmu- sik, 1 Deutscher Bundestag, 1 Landtag NRW, 1 GEW) A 13 g.d. 70 25 5 - Realschullehrer/Realschullehrerin 100 100 - A 13 g.d. 131 - Realschullehrer/Realschullehrerin 131 185 - (85 Altersteilzeit-Freistel- lungsphase, 46 Jahresfreistellung) A 12 250 15 38 - Lehrer/Lehrerin - Sekundarstufe 303 285 I - A 12 37 - Lehrer/Lehrerin - Sekundarstufe 37 45 I - (11 Altersteilzeit-Frei- stellungsphase, 26 Jahresfreistellung) A 11 45 - Fachlehrer/Fachlehrerin (38 45 51 Altersteilzeit-Freistellungsphase, 7 Jahresfreistellung) A 10 5 Fachlehrer/Fachlehrerin (4 5 6 Altersteilzeit-Freistellungsphase, 1 Jahresfreistellung) A 10 5 - Fachlehrer/Fachlehrerin - 5 5 A 9 g.d. 4 - Fachlehrer/Fachlehrerin - (Altersteilzeit-Freistellungsphase) 4 8 Zusammen 329 47 45 17 240 678 736
185 zu den Veränderungen bei den Leerstellen Bes. Gr. Zugang Abgang A 15 Altersteilzeit-Freistellungsphase 1 A 14 Jahresfreistellung 1 A 14 Altersteilzeit-Freistellungsphase 3 A 13 g.d. Jahresfreistellung 6 A 13 g.d. Altersteilzeit-Freistellungsphase 48 A 12 Jahresfreistellung 4 A 12 Elternzeit 18 A 12 Altersteilzeit-Freistellungsphase 4 A 11 Jahresfreistellung 1 A 11 Altersteilzeit-Freistellungsphase 5 A 10 Altersteilzeit-Freistellungsphase 1 A 9 Altersteilzeit-Freistellungsphase 4 Zusammen 19 77
186 Kapitel Ansatz Ansatz mehr (+) IST Titel weniger ( ) Funkt.- Zweckbestimmung 2017 2016 2017 2015 Kennziffer EUR EUR EUR TEUR 427 10 114 Entgelte für nebenamtliche und nebenberufliche Tätigkeit 1 428 01 114 Entgelte der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer..... 157 848 100 157 285 000 +563 100 193 488 443 01 841 Fürsorgeleistungen............................. 375 000 +375 000 Siehe Deckungsvermerk bei Titel 633 30. Zuweisungen und Zuschüsse (ohne Ausgaben für Investitionen) 633 30 111 Sonstige Erstattungen an Gemeinden und Gemeindeverbände........................................ Ausgaben dürfen bis zur Höhe der Einsparungen bei Titel 443 01 geleistet werden. Gesamtausgaben................... 669 996 000 668 117 500 +1 878 500 692 473
187 Zu Titel 427 10: Veranschlagt sind Entgelte für Gehörlosendolmetscherinnen/Gehörlosendolmetscher. Zu Titel 428 01: Stellen für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer Eingruppierung / Stellensoll Stellensoll mehr (+) / Einreihung vergleichbar Laufbahngruppe 2017 2016 weniger ( ) Gehobener Dienst 3 3 Gesamt 3 3 Es handelt sich um Stellen für Sozialpädagogen/Sozialpädagoginnen. Zu Titel 443 01: Bisher veranschlagt im Kapitel 05 020 Titel 443 01. Veranschlagt sind u.a. Mittel für die Unfallfürsorge für Beamtinnen und Beamte und sonstige Amtsträgerinnen und Amtsträger nach dem LBeamtVG, Entschädigungen an Bedienstete für im Dienst erlittene Sachschäden, sowie für Kosten der Röntgenreihenuntersuchungen und der Schutzimpfungen für Bedienstete. Veranschlagt nach dem voraussichtlichen Bedarf. Zu Titel 633 30: Bisher veranschlagt im Kapitel 05 020 Titel 633 00. Für Erstattungen von Kosten der Schulträger, zu denen das Land aufgrund seiner Fürsorgepflicht nach dem Schwerbehindertengesetz verpflichtet ist (BASS 21-06 Nr. 1 II Ziff. 3.2).