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Transkript:

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand *01, 02, 03, 04 1. S Stillegungs- und Rückbaukonzept Tanklager Farge inklusive der verschiedenen Rückbauvarianten - 04 - Wunsch aus der Sitzung der Deputation am 9.10.2014, ergänzt in der Sitzung am 3.12.2015 Nach Genehmigung des Konzeptes durch die Gewerbeaufsicht 2. S 3. S Tanklager Farge Bericht über die Sanierungsergebnisse Abt. 6 / SBD Planungen zum Max-Bahr-Gelände in Obervieland jährliche Berichterstattung im Mai/ Juni 08.06.2017 Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 7.11.2016 16.03.2017 4. S Einrichtung von Kinderspielplätzen bei Bauvorhaben - 6, SBD - Berichtswunsch von Herrn Saxe am 19.01.207 16.03.2017 5. S Diskomeile - Sachstand Umgestaltung Innenhof und Lichtkonzept, Absperrungen - 6, ASV Berichtswunsch von Herrn Senkal am 23.02.2017 27.04.2017 6. S Bunker-Nachnutzungen verlässlich, sicher und transparent entwickeln -6, SBD- Beschluss der BBü am 23.01.2014 zum Antrag der Fraktionen der SPD und B 90/ Die Grünen, Drs. 18/ 1240 S 27.04.2017 7. S Stand des Bebauungsplanverfahren Osterfeuerberger Ring Berichtswunsch von Herrn Pohlmann am19.01.2017 27.04.2017 8. S Abstimmung zwischen den Ressorts Bildung und Bau insbesondere bei neuen Bauvorhaben - 6 - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 23.02.2017 27.04.2017 Seite 1 von 7

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 9. S Verhandlungen mit der Vonovia zur Reihersiedlung - 6- Berichtswunsch von Frau Bernhard am 23.02.2017 27.04.2017 10. S Sachstand Entwicklungsbereich Vorderes Woltmershausen - 64 - Berichtswunsch von Frau Schiemann am 21.02.2017 18.05.2017 11. S Baugebiet in Brokhuchting endlich zulassen! - 6 - Vorlage (Bericht an die BBü) Beschluss der Stadtbürgerschaft am 23.08. 2016 zum Antrag der Fraktion der CDU vom 7. Juni 2016 (Drucksache 19/307 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. I. Halbjahr 2017 abhängig vom Verfahren 12. S (Arbeitstitel) Entwicklung und Planungen in der Überseestadt - 6, 7, SBD - Wunsch nach einer gemeinsamen Beratung der Deputationen UBVSEL und WAH gemeinsame Deputationssitzung im I. Halbjahr 2017 geplant 13. S Planungen zum Schuppen 3-6- Berichtswunsch von Herrn Bücking und Frau Dr. Schaefer am 8.3.2016 nach den weiteren Gesprächen BBN ASV Berichtswunsch von Herrn Imhoff am 24.11.2016 14. L Nutzung der Stephanibrücke für Traktoren -ASV- "Welche fachlichen Gründe (Lärmschutz, verkehrs- oder umweltpolitische, straßenverkehrsrechtliche, etc.) sprechen gegen eine Nutzung der Brücke für Traktoren?" 16.03.2017 15. S Wartezeiten an Fußgängerampeln - ASV - ABT. 1 Berichtswunsch von Herrn Saxe am 11.08.2016 17.08.2017 Seite 2 von 7

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 17. 18. S Grundstücks- und Liegenschaftsfragen zum LSG Billungstraße 1, 3, 6 ABT. 2 Kapazität der Blocklanddeponie - 23 - Berichtswunsch von Herrn Janßen am 19.01.2017 27.04.2017 Berichtswunsch von Frau Sprehe am 12.12.2016 16.03.2017 19. Carsharing in Bremen stärker bewerben und attraktiver machen! und Carsharing auf das gesamte Stadtgebiet ausweiten - 22 - Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 14.02.2017 zum Antrag der Fraktionen CDU, SPD und B 90/Die Grünen vom 8.2.2017, Drs. 19/460 S: 2. der städtischen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft in der ersten Jahreshälfte 2017 einen Bericht vorzulegen, inwiefern Bremen auf Internetseiten und weiteren werberelevanten Medien der Beteiligungen und Eigenbetriebe der Freien Hanse-stadt Bremen für Carsharing (stärker) werben kann. 08.06.2017 20. S Arbeitstitel Bahnstreckenabschnitte, die für bremische Lärmschutzmaßnahmen in Frage kommen - 22- Berichtswunsch von Herrn Gottschalk und Frau Dr. Schaefer am 28.07.2014 II. Quartal 2017 Beschluss der BBÜ vom 17.04.2013 zur Drs. 18/866 21. L Natur in die Kitas - Kinder in die Natur! - Folgebericht - -20- / -3-3. Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf, der staatlichen Deputation für Soziales, Kinder und Jugend und der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie jährlich über die Fortschritte im Bereich Naturpädagogik in den Bremerhavener und Bremer Kindertagesstätten zu berichten. Frühjahr 2018 Seite 3 von 7

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 22. L 23. S Solarstrom für öffentliche Gebäude - 21- ABT. 3 Bericht über die Ergebnisse der angekündigten Maßnahmen zum Baumschutz bei Baumaßnahmen - 30 - Beschluss der Bbü vom 14.3.2013 zur Drs. 18/ 687 L, Antrag der Grünen und SPD 3. Die Bürgerschaft (Landtag) bittet den Senat, der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie sowie dem staatlichen Haushalts- und Finanzausschuss (federführend) innerhalb eines Jahres von dem Ergebnis der Prüfung und des Modellprojektes zu berichten. abhängig vom federführenden Ressort SF Berichtswunsch von Herrn Saxe 16.03.2017 24. S Bericht zum Gesamtkonzept Neuordnung Huckelrieder Friedhof Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer am 19.01.207 27.04.2017 25. L Benchmark-Bericht Wasserentnahmegeühren - 3-1 - Berichtswunsch von Frau Dr. Schaefer in der Sitzung am 5.11.2015 und erneut am 23.02.2016 27.04.2017 26. S Aktionsplan gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung - 3- ABT. 5 Beschluss der Stadtbürgerschaft vom 20.09.2016 zum Bericht und Antrag des städtischen Haushalts- und Finanzausschusses zum Bürgerantrag gegen Billigfleisch in der öffentlichen Gemeinschaftsverpflegung vom 20. September 2016 (Drucksache 19/372 S): Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf,.. 2. binnen zwölf Monaten nach Beschlussfassung der Stadtbürgerschaft einen mehrstufigen Aktionsplan vorzustellen der aufzeigt wie aufwendungsneutral 17.08.2017 Seite 4 von 7

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 27. S Verkehrserhebungen mittels Videotechnik -5- Berichtswunsch von Herrn Buchholz am 26.01.2017 16.03.2017 28. S Oslebshauser Bahnhof besser anbinden Beschluss der Bürgerschaft (Landtag) vom 22.09.2016 zum Antrag der Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen vom 6. September 2016 (Drucksache 19/725): Die Bürgerschaft (Landtag) fordert den Senat auf zu prüfen, inwieweit ein Ausbau der Unterführung und damit des Zugangs zu den Bahngleisen des Oslebshauser Bahnhofs möglich wäre, ob - und wenn ja welche - Grundstücke dafür arrondiert werden müssten, und wie hoch die Kosten des Umbaus wären. Die Ergebnisse der Prüfung sollen in einem schriftlichen Bericht der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft vorgelegt werden. 16.03.2017 30. S Radwegenetz instand halten und ein Fahrradmodellquartier für Bremen einrichten - 5 - Beschluss der Deputation am 08.09.2016: 3. Die Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft bittet den Senator für Umwelt, Bau und Verkehr um einen Sachstandsbericht zur Umsetzung dieses Antrags sowie um einen Bericht zu den Finanzierungsmöglichkeiten von Fahrradmodellquartieren. 16.03.2017 29. S 31. S 32. S P+R Angebot der Linie 4 in Bremen-Borgfeld und Lilienthal - 50 - Fahrradmodellquartiere - Darstellung der Möglichkeiten des Scoutings und der systematischen Co-Finanzierung von möglichen weiteren Projekten -5- Gefährdung von Radfahrenden in der Parkallee - 5- Berichtswunsch von Herrn Imhoff am 10.02.2017 27.04.2017 Berichtswunsch von Herrn Saxe am 25.10.2016 27.04.2017 Berichtswunsch von Herrn Saxe 27.04.2017 Seite 5 von 7

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 33. S Sanierung A 270 Umsetzung der Erneuerungsmaßnahmen - 5 - Berichtswunsch von Herrn Scharf am 23.02.2017 27.04.2017 34. S geplante Linienveränderungen der BSAG in Obervieland Berichtswunsch von Herr Strohmann am 2.3.2017 27.04.2017 35. S Buslinien erhalten, bis Alternativen geschaffen sind - Bremen-Nord nicht abhängen! Vorlage (Bericht der Deputation) Beschluss der Bürgerschaft vom 13.12.2016 zum Antrag der Fraktion DIE LINKE vom 2. November 2016 (Drucksache 19/398 S)..zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 08.06.2017 36. S Neuer Taxitarif für die Stadtgemeinde Bremen: Einmal Kurzstrecke bitte! Vorlage (Bericht der Deputation) Beschluss der Stadtbürgerschaft am 13.12.2016 zum Antrag der Fraktion der FDP vom 21. November 2016 (Drucksache 19/410 S): zur Beratung und Berichterstattung an die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. 08.06.2017 37. Stellplätze für Menschen mit Behinderungen -5- BdV schriftlich Beschluss der BBü am 18.11.2014: Die Stadtbürgerschaft fordert den Senat auf, über die Erhebung der Daten des Bestandes hinaus die Erarbeitung eines Gesamtkonzepts über Parkplätze für Schwerbehinderte in Zusammenarbeit mit den Behindertenverbänden, dem Landesbehindertenbeauftragten und den Ortsbeiräten zu erstellen und der zuständigen Deputation vorzulegen. Ende 2017 Basiert auf dem Bericht der Deputation zum Antrag der CDU, Drs. 18/366 S ABT. 7 36. S Sachstandsbericht zum Marktplatz Blumenthal -7-/-5-/-BBN- Berichtswunsch von Frau Sprehe am 26.01.2017 16.03.2017 Seite 6 von 7

S/L Titel der Vorlage Vorl.- Anmerkungen Beabsichtigte Depu / Verfahrensstand 37. Sachstand und Erfahrungen mit Baugemeinschaften, Ausblick - 7 - BdV schriftlcih Berichtswunsch von Herrn Bücking am 19.01.2017 16.03.2017 38. S Wohnungsbauprojekte (Arbeitstitel) - 7 - Berichtswunsch von Frau Neumeyer am 02.01.2017 27.04.2017 39. S 40. S Ansiedelung Elektronikfachmarkt in Vegesack - 71, BBN- Bremens Innenstadt kann mehr! - Bericht der Deputation - - 7-2- Berichtswunsch von Frau Sprehe und Frau Neumeyer am 20.04.2016 g g der Fraktion der CDU vom 8. November 2016 (Drucksache 19/404 S): Die Stadtbürgerschaft überweist den Antrag zur Beratung und Vorlage Berichterstattung an die städtische Deputation für Wirtschaft, Arbeit und Häfen (federführend) und die städtische Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung, Energie und Landwirtschaft. Bericht erfolgt nach neuen Ergebnissen I. Halbjahr 2017 gemeinsame Sitzung mit der Depu WAH 41. L Sexistische, diskriminierende und frauenfeindliche Werbung vermeiden -7-2- Beschluss der BBü vom 22.01.2014: 4. Der Senat wird gebeten zu prüfen, inwieweit bestehende Vertragsverhältnisse des Senats, der bremischen Gesellschaften oder von Zuwendungsempfängern und Vertragspartnern Bremens mit Dritten zur Umsetzung des ersten Beschlusspunktes gegebenenfalls ergänzt werden sollten und können und dem Ausschuss für die Gleichstellung der Frau sowie der staatlichen Deputation für Umwelt, Bau, Verkehr, Stadtentwicklung und Energie hierüber zeitnah zu berichten. Insbesondere mit den privaten Betreibern der öffentlichen Werbeflächen in Bremen sind Nutzungsverträge mit entsprechenden Vereinbarungen anzustreben. abhängig vom federführenden Ressort Seite 7 von 7