Amtsblatt G für den Regierungsbezirk Düsseldorf. Herausgeber: Bezirksregierung Düsseldorf Jahrgang. Inhaltsverzeichnis für 2015

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Transkript:

Amtsblatt G 1292 für den Regierungsbezirk Düsseldorf Herausgeber: Bezirksregierung Düsseldorf 197. Jahrgang Inhaltsverzeichnis für 2015 A. Nummerische Übersicht B. Sachverzeichnis C. Personalnachrichten D. Beilagen und Sonderausgaben -1-

A. Nummerische Übersicht 2015 Januar 2015 1 Anerkennung einer Stiftung (Heinrich Graf von Schaesberg Gedächtnisstiftung) S. 1 2 Anerkennung einer Stiftung (Käthe Wittwer-Stiftung) S. 2 3 Anerkennung einer Stiftung (Stiftung Bergische Symphoniker) S. 2 4 Anerkennung einer Stiftung (Diakonie-Stiftung Friedenskirche) S. 2 5 Anerkennung einer Stiftung (Joseph Solomon Stiftung) S. 2 6 Anerkennung einer Stiftung (Udo Bödecker-Stiftung) S. 2 7 Anerkennung einer Stiftung (Rotary Club Hilden-Haan Stiftung) S. 3 8 der Firma STEAG Kraftwerks-Grundstücksgesellschaft mbh, Duisburger Straße 170, 46535 Dinslaken S. 3 9 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Brederbachs von km 0,0 bis km 1,8 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 1 Karte DIN A3 S. 3 10 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Eibergbachs von km 0,0 bis km 4,0 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 1 Karte DIN A3 S. 5 11 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Lohberger Entwässerungsgrabens von km 0,0 bis km 6,5 und des Bruckhauser Mühlenbachs von km 0,0 bis km 3,0 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 1 Karte DIN A3 S. 7 12 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Systems Xantener Altrhein/Schwarzer Graben im Regierungsbezirk Düsseldorf / 1 Karte DIN A3 S. 9 13 Bekanntmachung des Jahresabschlusses der IT-Kooperation Rheinland zum 31.12.2013 S. 11 14 Jahresabschluss des Nahverkehrs-Zweckverbandes Niederrhein (NVN) für das Jahr 2013 und Entlastung des Verbandsvorstehers S. 18 15 Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr. 3220364834) S. 18 16 Öffentliche Bekanntmachung der Altertumskommission für Westfalen / Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) S. 21 17 Öffentliche Zustellung (Jens Inhetveen) S. 22 18 Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr. 3221861671) S. 22 19 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Fossa Eugeniana/Niepkanal von km 0,0 bis km 21,5, Anrathskanal / Plankendickskendel von km 0,0 bis km 14,0 und Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf / 2 Karten DIN A3 S. 25-2-

20 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Moers und Rheinberg -Halde Kohlenhuck- S. 27 21 Anerkennung einer Stiftung (Stiftung Mülheimer Wohnungsbau) S. 33 22 der Firma F. W. Hempel Legierungsmetall GmbH & Co. KG, Erlenstraße 71, 46149 Oberhausen S. 33 23 der DK Recycling und Roheisen GmbH S. 34 24 Erörterungstermin im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren für eine Deichsanierungsmaßnahme am Rhein S. 35 25 Bekanntmachung über die Auslegung eines Planfeststellungsbeschlusses S. 35 26 Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Regionalverbandes Ruhr mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2015 S. 36 27 Veröffentlichung der Bekanntmachung über die Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land am 03. März 2015 S. 37 Februar 2015 28 Auflösung einer Stiftung (Felder-Stiftung) S. 41 29 Anerkennung einer Stiftung (LA VERNA Stark für die Jugend im Kreis Mettmann) S. 41 30 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Tönisvorst zur Übertragung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht S. 42 31 Bekanntgabe der Zusammensetzung des Braunkohleausschusses der Regierungsbezirke Köln und Düsseldorf S. 44 32 Wirtschaftsplan und Bekanntmachung des Wirtschaftsplans der IT-Kooperation Rheinland für das Wirtschaftsjahr 2015 S. 45 33 Bekanntmachung der Umweltbetriebe der Stadt Kleve AöR (USK) S. 46 34 Widmung, Umstufung und Einziehung der Verbindungsstrecken der Anschlussstelle Dormagen im Zuge der Bundesautobahn 57 im Gebiet der Stadt Dormagen S. 49 35 Anerkennung einer Stiftung (Günter und Elfriede Motz Stiftung) S. 50 36 Öffentliche Bekanntmachung eines planfeststellungsrechtlichen Erörterungstermins in Eisenbahnangelegenheiten S. 50 37 des Niersverbandes S. 51 38 Bekanntmachung der Feststellung des Gesamtabschlusses 2011 und zur Entlastung des Regionaldirektors/ der Regionaldirektorin nach 116 (1) GO NW des Regionalverbandes Ruhr S. 52 39 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Gregor Kolonko) S. 57 40 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Edgar Boothe) S. 57 41 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Harald Renk) S. 58-3-

42 der Bayer MaterialScience AG wesentliche Änderung des Phenylbasen-Betriebes im CHEMPARK Krefeld S. 58 43 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes Nördliche Düssel und Kittelbach von km 0,5 bis km 13,6 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 1 Karte DIN A3 S. 58 44 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Rumbachs von km 2,0 bis km 7,3 und seiner Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf / 2 Karten DIN A 3 S. 60 45 Erneuerung der Kläranlage Schermbeck S. 62 46 Satzungsänderung des Deichverbandes Mehrum S. 65 47 Satzungsänderung des Deichverbandes Dormagen-Zons S. 68 48 Bekanntmachung der Bezirksregierung Münster, Geplante Loopleitung Gas DN1200 Gronau-Epe - Werne der Open Grid Europe GmbH S. 68 49 Öffentliche Zustellung (Jens Inhetveen) S. 70 März 2015 50 Anerkennung einer Stiftung (Dr. Karl Bergemann Stiftung) S. 73 51 örv zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein zur Wahrnehmung von statistischen Aufgaben S. 73 52 Durchführung der Deichschau gem. 122 LWG im Jahre 2015 S. 76 53 Bekanntmachung Kreis Kleve Ungültigkeitserklärung Uwe Geenen S. 79 54 Bekanntmachung Kreis Kleve Ungültigkeitserklärung Klever Mietwagen UG S. 79 55 Anerkennung einer Stiftung (Pastoralstiftung St. Maximin Wülfrath) S. 82 56 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Änderung (teilweise Aufhebung) der Landschaftsschutzverordnung Essen vom 08.08.1974 / 1 Karte DIN A4 S. 82 57 Bekanntmachung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 82 58 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Anger von km 0,7 bis km 35,2 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 2 Karten DIN A3 S. 85 59 Bekanntmachung der Vorläufigen Sicherung für das Überschwemmungsgebiet des Borbecker Mühlenbachs im Regierungsbezirk Düsseldorf von km 0,0 bis km 8,2 / 1 Karte DIN A3 S. 86 60 Bekanntmachung der Vorläufigen Sicherung für das Überschwemmungsgebiet des Dickelsbachs im Regierungsbezirk Düsseldorf von km 1,5 bis km 21,5 / 1 Karte DIN A3 S. 87 61 Bekanntmachung der Vorläufigen Sicherung für das Überschwemmungsgebiet der Erft im Regierungsbezirk Düsseldorf von km 0,5 bis km 27,7 / 2 Karten DIN A3 S. 88-4-

62 Bekanntmachung der Vorläufigen Sicherung für das Überschwemmungsgebiet des Gillbachs in den Regierungsbezirken Düsseldorf und Köln von km 0,0 bis km 25,0 / 2 Karten DIN A3 S. 89 63 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes der Itter von km 0,1 bis km 18,7 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 1 Karte DIN A3 S. 90 64 Bekanntmachung der Vorläufigen Sicherung der Überschwemmungsgebiete der Niers von km 8,0 bis 113,1 im Regierungsbezirk Düsseldorf und im Regierungsbezirk Köln sowie des Gladbachs von km 0,0 bis km 1,9, des Trietbachs von km 0,0 bis 11,2, des Hammer Bachs von km 0,0 bis km 6,6, der Nette von km 0,0 bis km 28,2, der Kleinen Niers von km 0,0 bis km 8,8, des Nierskanals von km 3,5 bis km 13,2, der Dondert von km 0,0 bis km 9,8, der Issumer Fleuth von km 0,0 bis km 23,6 und der Nenneper Fleuth von km 0,0 bis km 12,5 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 8 Karten DIN A3 S. 92 65 Bekanntmachung der Vorläufigen Sicherung für das Überschwemmungsgebiet des Rinderbachs im Regierungsbezirk Düsseldorf von km 0,0 bis km 11,5 / 1 Karte DIN A3 S. 94 66 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Schwarzbachs von km 1,4 bis km 26,0 im Regierungsbezirk Düsseldorf / 2 Karten DIN A3 S. 95 67 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete der Südlichen Düssel / ungeteilten Düssel von km 0,4 bis km 34,4 und der Nebengewässer im Regierungsbezirk Düsseldorf / 2 Karten DIN A3 S. 97 68 Korrektur einer Satzungsänderung des Deichverbandes Dormagen-Zons S. 99 69 des RVR Ruhr Grün S. 99 70 der Energieversorgung Oberhausen AG S. 100 71 Satzungsänderung des Sparkassenzweckverbandes für den Kreis Wesel und die Städte Moers, Neukirchen-Vluyn und Rheinberg S. 105 72 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern S. 109 73 der ASK Chemicals GmbH in Wülfrath S.109 74 der Akzo Nobel Packaging Coatings GmbH S. 110 75 Bekanntmachung über die Durchführung der Strategischen Umweltprüfung zum Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans Maas NRW S. 110 76 Bekanntmachung über die Durchführung der Strategischen Umweltprüfung zum Entwurf des Hochwasserrisikomanagementplans Rhein NRW S. 111 77 Änderung eines Deichschautermins gem. 122 LWG. S. 112 78 Öffentliche Zustellung einer Verfügung (Herrn Michael Rentmeister) S.113 79 Bekanntmachung der Tagesordnung des Regionalverbandes Ruhr S.113 80 Bekanntmachung Rhein-Kreis Neuss Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises S. 115 81 Bekanntmachung der Stadt Essen Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte S. 115-5-

82 Kennzeichnung von Wanderwegen S. 117 83 der LANXESS Deutschland GmbH wesentliche Änderung des SO2-Tanklagers im CHEMPARK Krefeld S. 119 84 Ordnungsbehördliche Verordnung zur Festsetzung der Überschwemmungsgebiete des Deilbachs von km 0,0 bis km 19,8 und des Hardenberger Bachs von km 0,0 bis km 12,5 im Regierungsbezirk Düsseldorf und im Regierungsbezirk Arnsberg / 1 Karte DIN A3 S. 119 85 des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes Klärwerk Solingen-Ohligs S. 121 86 Kläranlage Dinslaken des Lippeverbandes S. 122 87 Auflösung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 25.08.1995 zwischen der Stadt Kleve und den Gemeinden Kranenburg und Bedburg-Hau über die Übertragung der Aufgaben eines Schulträgers für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen S. 122 88 Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Ruhr Grün des Regionalverbandes Ruhr S. 126 April 2015 89 der Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG, Kaiser-Wilhelm-Straße 100, 47166 Duisburg S. 129 90 der Firma apt Hiller GmbH, Daimlerstraße 10, 40789 Monheim am Rhein S. 130 91 der Firma Biacchessi GmbH & Co. KG, Martinstraße 25, 42655 Solingen S. 131 92 Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette am 29. April 2015 S. 132 93 Aufgebot für ein Sparkassenbuch (Nr. 3220989036) S. 132 94 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Niederkrüchten zur Durchführung der Beihilfebearbeitung S. 137 95 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Tönisvorst zur Durchführung der Beihilfebearbeitung S. 140 96 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Klaus Sträßer) S. 143 97 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Stefan Meyer) S. 143 98 der Salzgitter Mannesmann Forschung GmbH, Ehinger Straße 200 in 47529 Duisburg S. 143 99 der STEAG GmbH S. 144 100 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 144-6-

101 Planfeststellungsbeschluss zur Sanierung des Deiches im Bereich des Deichverbandes Xanten-Kleve zwischen Rhein-km 845,1 und 846,7 linkes Ufer S. 146 102 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 149 103 der Bergische Elektrochemie GmbH in Haan S. 150 104 Veränderung der Ev. Kirchengemeinde Essen-Rüttenscheid durch Angliederung der Ev. Versöhnungskirchengemeinde Essen-Rüttenscheid S. 150 105 Bekanntmachung des Haushaltsbeschlusses des Deichverbandes Bislich-Landesgrenze für das Haushaltsjahr 2015 S. 151 106 Bekanntmachung des Regionalverbandes Ruhr S. 152 107 Anerkennung einer Stiftung (Jochen-Bolte-Stiftung) S. 157 108 Änderung der Satzung des Zweckverbandes Verkehrsverbund Rhein-Ruhr S. 157 109 örv zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Dormagen über die Berechnung und Geltendmachung der Elternbeiträge S. 161 110 Antrag der Firma Miroslav Malcherek Holzrecycling und Metallhandel auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 163 111 Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikrecht S. 163 112 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 164 113 Genehmigung nach 4, 6 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Blockheizkraftwerken (BHKW) inkl. Nebeneinrichtungen S. 166 114 Öffentliche Zustellung (Sandoiu, Tiberiu-Alesandru) S. 167 115 Bekanntmachung der Sitzung und Tagesordnung der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Niederrhein S. 167 116 Bekanntmachung der 27. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutsch- Niederländischer Naturpark Maas-Schwalm-Nette S. 168 117 Bekanntgabe über die Mitgliederversammlung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Kreisverband Mettmann S. 168 Mai 2015 118 örv zwischen dem Kreis Wesel und der Stadt Krefeld über die Aufsicht und Überwachung der Apotheken, Drogerien und anderen der Pharmazieaufsicht unterliegenden Einrichtungenzwischen S. 173 119 Bekanntmachung eines Erörterungstermins S. 175 120 Genehmigung nach 16, 6 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Lager für Giftstoffe durch Optimierung des Lüftungskonzeptes in den Lagerbereichen von Gebäude 266 S. 175 121 Bekanntmachung nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 176-7-

122 der Wirtschaftsbetriebe Duisburg AöR, Schifferstr. 190, 47059 Duisburg S. 176 123 Bekanntgabe nach 3a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Fa. Setex Textil GmbH S. 177 124 Errichtung der katholischen Kirchengemeinde St. Matthias in Duisburg S. 178 125 Raumordnerische Beurteilung für die geplante Erdgasanschlussleitung der Thyssengas GmbH von Datteln (Hachhausen) zum Kraftwerksstandort der STEAG GmbH in Herne / 1 Karte DIN A 4 S. 179 126 Öffentliche Zustellung (Rainer, Jörg Bendin) S. 181 127 Aufgebot der Sparkasse Neuss S. 181 128 Veröffentlichung des Haushaltsplanes 2015 des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein (KRZN) S. 182 129 Veröffentlichung des Jahresabschlusses 2013 des Kommunalen Rechenzentrums Niederrhein (KRZN) S. 182 130 Ungültigkeitserklärung gemäß 17 Abs. 5 des Personenbeförderungsgesetzes S. 189 131 Ungültigkeitserklärung gemäß 17 Abs. 5 des Personenbeförderungsgesetzes S. 189 132 Verlängerung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung des ehemaligen Bundeswehrgeländes "Hafen Dornick" in Emmerich, Kreis Kleve S. 190 133 der Emscher- genossenschaft S. 190 134 Ungültigkeitserklärung einer Maklererlaubnis (Herr Bernd Gipperich) S. 191 135 Ungültigkeitserklärung einer Maklererlaubnis (Herr David Holländer) S. 191 136 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Schifffahrt auf dem Flürener Altrhein (Flürener Altrhein-Schifffahrtsverordnung - FlüARh-SchVO) / 1 Karte S. 193 137 Ermächtigung zur Erteilung von Verwarnungen durch die Wasserschutzpolizei bei Verstößen gegen die FlüARhSchVO sowie Erlass eines Verwarnungsgeldkataloges Schifffahrt Flürener Altrhein S. 197 138 Antrag der Firma Biogasanlage Gut Rosendal GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 201 139 der Firma RUWEL International GmbH S. 201 140 Bekanntmachung der Tagesordnung der 90. Delegiertenversammlung des Erftverbandes S. 201 141 Herstellungs- und Importerlaubnis gemäß 13 und 72 AMG S. 205 142 Aufhebung der örv zur Übertragung von rettungsdienstlichen Aufgaben in Teilen der Stadt Duisburg S. 205 143 der Solvay Chemicals GmbH in Rheinberg S. 206-8-

144 der Firma Solenis Technologies GmbH, Fütingsweg 20, 47805 Krefeld S. 207 145 des Niersverbandes S. 207 146 Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der ABB AG in Ratingen S. 208 Juni 2015 147 Anerkennung einer Stiftung (Werner-Rolf Muno-Stiftung ) S. 213 148 Anerkennung einer Stiftung (Stiftung ChorForum Essen ) S. 213 149 Kündigung der örv "Einheitlicher Ansprechpartner" durch die Stadt Duisburg S. 214 150 Verlängerung der Ordnungsbehördlichen Verordnung zur einstweiligen Sicherstellung des ehemaligen Bundeswehrgeländes "Hafen Dornick" in Emmerich, Kreis Kleve - Berichtigung - S. 214 151 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 214 152 Bekanntgabe über die Mitgliederversammlung der Johanniter-Unfall-Hilfe e.v., Regionalverband Rhein-Ruhr S. 215 153 Anerkennung einer Stiftung (Prof. Dr. Klaus Thiemann-Stiftung) S. 217 154 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Carsten Mertens) S. 217 155 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Ralf Rosocha) S. 218 156 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Daniel Spitzer) S. 218 157 Antrag der Firma M. Zietzschmann GmbH & Co.KG auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 218 158 der Gb Implantat-Technologie GmbH in Essen S. 219 159 der Kao Chemicals GmbH in Emmerich S. 219 160 der Kao Chemicals GmbH in Emmerich S. 220 161 der Bayer MaterialScience AG - wesentliche Änderung des Makrolon-Betriebes im CHEM-PARK Krefeld-Uerdingen S. 220 162 Offenlage der Antragsunterlagen für eine Deichsanierungsmaßnahme am Rhein Mehrum 3 - Bereich Götterswickerhamm, Rhein-km. ca. 799,2 bis 801,0, rechtes Ufer S. 221 163 Bekanntmachung über die Tagesordnung der 5. Sitzung der Verbandsversammlung Regionalverband Ruhr S. 223 164 Bekanntmachung des Jahresabschlusses des Zweckverbandes Bergische Volkshochschule für das Geschäftsjahr 2013 S. 224-9-

165 örv zwischen den Städten Duisburg und Bottrop zur Beantwortung von telefonischen Bürgeranfragen S. 233 166 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 236 167 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 237 168 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 237 169 Öffentliche Zustellung (Rainer, Jörg Bendin) S. 238 170 Bekanntmachung der Tagesordnung zur Sitzung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Unterbacher See S. 239 171 Anerkennung einer Stiftung (Joseph Solomon Stiftung) S. 241 172 Anerkennung einer Stiftung (KS-Stiftung) S. 241 173 der AKZO Nobel Packaging Coatings GmbH in Hilden S. 242 174 der TAG Composites & Carpets GmbH in Krefeld S. 242 175 der Firma Pierburg GmbH, Alfred-Pierburg-Straße 1, 41460 Neuss S. 243 176 der LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld S. 243 177 Bekanntmachung eines Erörterungstermins S. 244 Juli 2015 178 Anerkennung einer Stiftung (Christa und Heinz Speck Stiftung) S. 249 179 Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 - Teilplan West, Änderung der Umweltzone Oberhausen S. 249 180 der Bayer MaterialScience AG - wesentliche Änderung des Desmodur-Betriebes im CHEMPARK Krefeld-Uerdingen S. 250 181 der Schwalmtalwerke AöR, Markt 20, 41366 Schwalmtal S. 251 182 Antrag der Stadtwerke Wesel GmbH auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung S. 251 183 Bekanntmachung der 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr - Feststellung eines Nachfolgers S. 252 184 Ungültigkeitserklärung einer Urkunde S. 252 185 Bekanntmachung der Tagesordnung der Verbandsversammlung der IT-Kooperation Rhein/Ruhr S. 252 186 Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr. 3220989036) S. 253 187 Anerkennung einer Stiftung (Martin von Hagen Stiftung) S. 257-10-

188 Bekanntgabe nach dem UVPG S. 257 189 der Axalta Coating Systems Germany GmbH in Wuppertal S. 258 190 Bekanntmachung nach 10 Abs.7 und 8 BlmSchG in Verbindung mit 21 a 9. BlmSchV über die Erteilung einer immissionsschutzrechtliche Genehmigung für die Firma Hydro Aluminium Rolled Products GmbH S. 259 191 Öffentliche Zustellung einer Verfügung (Frau Vildan Ibram) S. 260 192 Auflösung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Goch und der Gemeinde Uedem zur Übertragung der Aufgaben des Trägers einer Förderschule Lernen für Schülerinnen und Schüler der Gemeinde Uedem auf die Stadt Goch S. 260 193 Bekanntmachung der 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) S. 264 194 Bekanntgabe nach 3 a UVPG S. 269 195 Umbau und Anpassung der Kläranlage Voerde S. 270 196 Staatliche Anerkennung für Rettungstaten (Agnes Koenen aus Weeze) S. 270 197 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den Städten Emmerich am Rhein, Geldern, Goch und Kleve zur Übernahme der städtischen Förderschulen in die Trägerschaft des Kreises Kleve S. 270 198 Bezirksfachklassenverordnung 2015 / siehe Sonderbeilage S. 274 199 Bekanntmachung der Feststellung des Jahresabschlusses 2013 der eigenbetriebsähnlichen Einrichtung RVR Route der Industriekultur des Regionalverbandes Ruhr S. 274 200 Aufgebot Sparkassenbuch S. 276 201 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Rüdiger Poeckern) S. 281 202 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Holger Sudikatus) S. 281 203 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Markus Dörenkamp) S. 282 204 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Brian Koenig) S. 282 205 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Rolf Karl Kühne) S. 282 206 Bekanntmachung der Jahresabschlüsse 2012 und 2013 des Zweckverbandes Naturpark Bergisches Land S. 282 207 Öffentliche Zustellung (Milos Lalic) S. 283 208 Öffentliche Zustellung (Sarina Darwish) S. 284 209 Öffentliche Zustellung (Christian, Kai Unger) S. 284 210 Anerkennung einer Stiftung (Bürgerstiftung Till-Moyland) S. 289 211 örv des Kreises Wesel und der Städte Wesel und Hamminkeln und der Gemeinde Schermbeck auf dem Gebiet der Wertstoffsammlung S. 289-11-

212 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Rainer Michels) S. 292 213 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Dirk Bruckmann) S. 293 214 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Thomas Kroll) S. 293 215 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Klaus Berger) S. 293 216 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Andreas Bouten) S. 293 217 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Dietmar Pohl) S. 293 218 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Stefan Hartzsch) S. 293 219 der RWE Generation SE - wesentliche Änderung des MHKW Essen-Karnap durch die Verbrennung von Klärschlamm S. 294 220 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 294 221 Öffentliche Zustellung (Christian, Kurt Tuttlies) S. 296 222 Genehmigung der Beschlüsse der Vollversammlung der Handwerkskammer Düsseldorf über die Änderung der Satzung S. 297 August 2015 223 Bekanntmachung gemäß 3 a des Gesetzes über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 301 224 Feststellung zur UVP-Pflicht Rückbau Brunnengalerie Wasserwerk Beeckerwerth am Rheindeich in Duisburg S. 302 225 Auflösung des Schulverbandes in Kaarst für die Martinus-Schule, Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen vom 01.08.1971 in der Fassung der 6. Änderung vom 14.03.2012 S. 303 226 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Viersen zur Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit S. 309 227 Änderung der Allgemeinverfügung zum Färben von Bio-Eiern S. 311 228 Multifunktionsarena Immobiliengesellschaft mbh & Co. KG: Jahresabschluss zum 31.12.2014 S. 314 229 Multifunktionsarena Immobilien-Verwaltung GmbH: Jahresabschluss zum 31.12.2014 S. 315 230 Ungültigkeitserklärung eines Dienstausweises S. 316 231 Aufgebot eines Sparkassenbuches (Nr. 3228630178) S. 316 232 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht; Flughafen Düsseldorf GmbH S. 321 233 der Firma Stannol GmbH S. 322-12-

234 Aufhebung der zwischen der Stadt Geldern und den Städten Kevelaer und Straelen sowie den Gemeinden Issum, Kerken, Rheurdt und Wachtendonk abgeschlossenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen vom 05.05.2011, 04.07.2012 und 02.06.2014 zur Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für eine Förderschule Lernen und soziale und emotionale Entwicklung S. 322 235 Ungültigkeitserklärung einer Urkunde S. 328 236 Verbandsversammlung des Zweckverbandes ITK Rheinland S. 328 237 Rechtsverordnung zur Bekämpfung der Prostitution und zum Schutz der Jugend und des öffentlichen Anstandes für den Bereich der Stadt Duisburg vom 18.08.2015 S. 333 238 GMP-Zertifikat 008 - Firma Aesica Pharmaceutical GmbH S. 334 239 Vollzug des Gentechnikgesetzes S. 334 240 Planfeststellungsverfahren Deichsanierung Wallach zwischen Rheinstrom-km 806,0 und 810,4 - linkes Ufer - S. 335 241 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Fa. Bayer Pharma AG, Werk Elberfeld S. 336 242 der Emschergenossenschaft S. 337 243 Zusammenlegung der Kath. Kirchengemeinde St. Norbert mit der Kath. Kirchengemeinde St. Johann in Duisburg-Hamborn S. 338 244 Bekanntmachung des Regionalverbandes Ruhr S. 338 245 Öffentliche Zustellung (JANHOFER, David, Karl-Heinz) S. 340 246 Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr.3100707821) S. 340 September 2015 247 Antrag der Firma H. Herzog KG auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 345 248 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbh Wuppertal S. 346 249 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Klärwerk Düsseldorf-Nord S. 346 250 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der RWE Power AG auf dem Gebiet der Stadt Grevenbroich S. 347 251 Staatliche Anerkennung über die Errichtung der Kath. Kirchengemeinde St. Ulrich in Alpen S. 347 252 Öffentliche Zustellung einer Verfügung für die Eheleute Seara und Sebastijan Ahmet S. 348 253 Öffentliche Zustellung (Milos Lalic) S. 348 254 Anerkennung einer Stiftung (Eyckeler-Fielenbach-Stiftung) S. 353 255 Anerkennung einer Stiftung (Palliative Hospizstiftung Solingen) S. 353-13-

256 Anerkennung einer Stiftung (Horst Krohne Stiftung) S. 354 257 Bekanntmachung über die Auslegung von Karten und Text der geplanten Verordnung sowie Erläuterungsbericht zur Festsetzung des Überschwemmungsgebietes des Gillbachs von km 0,0 bis km 25,0 S. 354 258 Satzungsänderung des Deichverbandes Orsoy S. 355 259 Neubildung der Evangelischen Kirchengemeinde Düsseldorf-Mitte S. 355 260 Bekanntmachung Regionalverband Ruhr S. 356 261 Antrag der Firma Ferro Duo GmbH, Vulkanstraße 54 in 47053 Duisburg auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 361 262 Antrag der Firma Possehl Kehrmann GmbH, Vulkanstraße 54 in 47053 Duisburg auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 362 263 der Firma Breuckmann GmbH & Co S. 362 264 der AVG Verwaltung Goch GmbH S. 363 265 Öffentliche Zustellung einer Verfügung (Herr Mustafa Tamam) S. 363 266 Öffentliche Zustellung einer Verfügung (Herr R. Heller) S. 364 267 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung Benachrichtigung IHK Düsseldorf (Andreas Darpe) S. 364 268 Widerruf der HSLP-Genehmigung Bergschlößchen, Erkrath S. 369 269 Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) S. 369 270 der Firma Edelstahlwerke Schmees GmbH S. 371 Oktober 2015 271 Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) S. 377 272 der Enthone GmbH in Langenfeld S. 379 273 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 379 274 der Firma Georg Fischer GmbH S. 380 275 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Klärwerk Düsseldorf-Süd S. 381 276 Aufhebung örv zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen für Aufgaben des Apothekerwesen S. 385-14-

277 Antrag der Firma Josef Hendrichs Metallgroßhandel, Dießemer Bruch 72 in 47805 Krefeld auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 386 278 Bekanntmachung über die Auslegung von Planunterlagen für den Bau der Hochwasserschutzmaßnahme in Düsseldorf-Benrath, im Diepental S. 386 279 Öffentliche Zustellung (Nico Mölders) S. 388 280 Anerkennung einer Stiftung (Martha Matthaei Stiftung) S. 393 281 Anerkennung einer Stiftung (Brebeck-Stiftung) S. 393 282 Anerkennung einer Stiftung (SOS Stiftung für die Rettung aus Seenot, gemeinnützige Stiftung der Eheleute Karlheinz und Elisabeth Sundermeier) S. 394 283 Anerkennung einer Stiftung (Stiftung Duisburg 24.7.2010) S. 394 284 der BASF Personal Care and Nutrition GmbH in Düsseldorf S. 394 285 der Firma Wissler & Rademacher GmbH & Co. KG S. 394 286 Bekanntmachung Jahresabschluss der IT-Kooperation Rheinland zum 31.12.2014 S. 395 287 Bekanntmachung des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See S. 402 288 Auslegung des Entwurfes der Haushaltssatzung des Regionalverbandes Ruhr mit den Anlagen für das Haushaltsjahr 2016 S. 403 289 Öffentliche Zustellung (Michael Schmitz) S. 403 290 Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr. 3220091346) S. 404 291 Anerkennung einer Stiftung (KinderStärken-Stiftung der Demokratischen Linken Wülfrath (DLW)) S. 409 292 Verlängerung der vorläufigen Anordnung gem. 52 Absatz 2 WHG für das vorgesehene Wasserschutzgebiet Hüls S. 409 293 Errichtung der kath. Kirchengemeinde St. Willibrord in Kleve S. 410 294 Bekanntmachung des Regionalverbandes Ruhr S. 412 295 Bekanntmachung des Zweckverbandes ITK Rheinland S. 412 296 Aufgebot für das Sparkassenbuch Nr.3220774800 S. 413 297 Anerkennung einer Stiftung (Stiftung für humanitäre Hilfe PARITAS) S. 417 298 Anerkennung einer Stiftung (Familienstiftung Albers) S. 417 299 Ungültigkeitserklärung gemäß 17 Abs. 5 des Personenbeförderungsgesetzes S. 418 300 Bekanntmachung des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren Emmerich- Oberhausen, PFA 1.4 Voerde S. 418 301 der LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld S. 419 302 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 420-15-

303 der EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH & Co. KG - wesentliche Änderung der MKVA S. 420 304 Firma Anke GmbH & Co KG, Rellinghauser Straße 314 in 45136 Essen Erteilung einer Genehmigung nach 4 und 10 des Bundes-Immissionsschutz-gesetzes (BIm- SchG) am Standort in 45356 Essen, Am Stadthafen 42 S. 421 305 Termin der Falknerprüfung 2016 S. 423 306 Öffentliche Zustellung (Roger Steffl) S. 424 307 Bekanntgabe der Sitzung und Tagesordnung der Verbandsversammlung Kommunales Rechenzentrum Niederrhein S. 424 November 2015 308 Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St. Martinus in Goch S. 429 309 Errichtung des Verbandes der katholischen Kirchengemeinden in den Dekanaten Geldern und Goch S. 431 310 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus Wesel am Standort der Janusz-Korczak-Schule in Voerde S. 432 311 Bekanntmachung der Verbandsversammlung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette S. 434 312 Bekanntmachung des Ruhrverbandes über die 29. Sitzung der Verbandsversammlung S. 434 313 Öffentliche Zustellung (Oliver Storck) S. 435 314 Ungültigkeitserklärung eines Dienstsiegels S. 435 315 Öffentliche Bekanntmachung der Bezirksregierung Düsseldorf im Planfeststellungsverfahren für den Neubau der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Osterath - Gohrpunkt (Bl. 4206) und der 380-kV-Höchstspannungsfreileitung Gohrpunkt - Rommerskirchen (Bl. 4207) der Amprion GmbH S. 437 316 Bekanntmachung des Erörterungstermins im Planfeststellungsverfahren, Planfeststellungsabschnitt (PFA) 1.3 Dinslaken S. 440 317 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Winfried Ueffing) S. 441 318 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Stefan Bömler) S. 441 319 der O. & L. Sels GmbH & Co. KG in Neuss S. 441 320 Erörterungstermin im wasserrechtlichen Planfeststellungsverfahren zum Masterplan "Umgestaltung Kessel/Goch" am 07.12.2015 S. 442 321 Veränderung der Grenze zwischen der Ev. Kirchengemeinde Dinslaken und der Ev. Kirchengemeinde Walsum-Vierlinden S. 443 322 Errichtung des Verbandes der katholischen Kirchengemeinden in den Dekanaten Duisburg-West, Moers und Xanten S. 443 323 Deutsch - französischer Grundschullehreraustausch S. 444-16-

324 Öffentlich - rechtliche Vereinbarung zwischen den Städten Langenfeld, Monheim am Rhein und dem Kreis Mettmann zur Beschulung von Schülerinnen und Schülern aus den Städten Langenfeld und Monheim am Rhein S. 445 325 Bekanntmachung der 91. Delegiertenversammlung des Erftverbandes S. 447 326 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ( 10 LZG NRW); Benachrichtigung IHK Düsseldorf S. 448 327 Öffentliche Zustellung (Michael Schmitz) S. 448 328 Aufgebot für das Sparkassenbuch (Nr. 3220709459) S. 449 329 Kraftloserklärung eines Sparkassenbuches (Nr. 3228630178) S. 449 330 Anerkennung einer Stiftung (Silesia-Clemens Hanke-Stiftung) S. 453 331 Anerkennung einer Stiftung (Dr. Hartmut Schneider-Stiftung) S. 453 332 Bekanntmachung gemäß 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 454 333 Bekanntmachung des Erörterungstermins im Plan-feststellungsverfahren Rhein-Ruhr- Express (RRX), Planfeststellungsabschnitt (PFA) 5a, Stadtgebiet Essen S. 454 334 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Frank Hartwig) S. 456 335 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Klaus-Peter Rensinghoff) S. 456 336 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 des Zweckverbandes Erholungsgebiet Unterbacher See S. 456 337 Bekanntmachung der 28. Verbandsversammlung des Zweckverbandes Deutsch- Niederländischer Naturpark Maas-Schwalm-Nette S. 457 338 Auflösung einer Stiftung (ELBE Deutsch-Ungarische Stiftung) S. 461 339 Anerkennung einer Stiftung (Stiftung It s for Kids) S. 462 340 Erlaubnis gemäß 20b (1) AMG S. 462 341 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Holger Sklebeny) S. 462 342 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Sven Amberg) S. 462 343 Bestellung von bevollmächtigten Bezirksschornsteinfegern (Herr Dirk Werkes) S. 462 344 Behördlicher Bekanntmachungstext im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens S. 463 345 der Energieversorgung Oberhausen AG - wesentliche Änderung des HKW I S. 464 346 der Energieversorgung Oberhausen AG - wesentliche Änderung des HKW II S. 465 347 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 465 348 Antrag der LINEG auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Kläranlage Rheinberg S. 467-17-

349 Veröffentlichung einer Bekanntmachung für das Feld "Saxon 1 West" S. 468 350 Veröffentlichung einer Bekanntmachung für das Feld "Saxon 2 " S. 468 351 Öffentliche Zustellung (Roger Steffl) S. 468 Dezember 2015 352 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen der Landeshauptstadt Düsseldorf und dem Kreis Mettmann über die Mitbenutzung des Sonderabfall-Zwischenlagers S. 473 353 Bekanntmachung des Erörterungstermins im Deckblattverfahren zum Planfeststellungsverfahren des Vorhabens "Rhein-Ruhr-Express, Planfeststellungsschnitt 1.3 Leverkusen-Rheindorf/Langenfeld-Berghausen" S. 474 354 Ordnungsbehördliche Verordnung über die Festsetzung des Naturschutzgebietes "Deichvorland bei Grieth mit Kalflack" in den Städten Kalkar und Kleve, Kreis Kleve S. 475 355 der Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG S. 482 356 der Firma RUWEL International GmbH S. 483 357 Planfeststellungsbeschluss über Hochwasserschutzmaßnahmen in der Ortslage Düsseldorf-Himmelgeist und am Brückerbach S. 483 358 Bekanntmachung der 7. Sitzung der Verbandsversammlung Regionalverband Ruhr S. 484 359 Anerkennung einer Stiftung (Detlef Kramer - Stiftung für Kinder) S. 489 260 Anerkennung einer Stiftung (GESA-Stiftung) S. 490 361 Kündigung der örv zwischen dem Kreis Mettmann und den kreisangehörigen Kommunen auf dem Gebiet der Rattenbekämpfung S. 490 362 örv zur Übertragung von Aufgaben nach dem Gesetz über den Feuerschutz zwischen der Stadt Mönchengladbach, der Gemeinde Jüchen und dem Rhein-Kreis Neuss S. 491 363 Verkehrslandeplatz Schwarze Heide in Hünxe - Bauschutzbereich S. 494 364 Antrag der Firma AVG Baustoffe Duisburg GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) S. 495 365 der Grillo-Werke AG in Duisburg S. 495 366 Planfeststellungsbeschluss Deichsanierung Düsseldorf in der Ortslage Himmelgeist 1. Bereich Station 0+000 bis 0+682 "Schlossmeierhof" zwischen Rheinstrom-km 728,92 und 729,33 - rechtes Ufer S. 496 367 des Lippeverbandes S. 497 368 Bekanntmachung Zweckverband Naturpark Bergisches Land S. 497 369 Zustellung durch öffentliche Bekanntmachung ( 10 LZG NRW); Benachrichtigung IHK Düsseldorf S. 498-18-

370 Widmung und Einziehung von Teilstrecken auf Bundesfernstraßen A 40, AS Frillendorf im Gebiet der Stadt Essen S. 502 371 Widmung, Umstufung und Einziehung von Teilstrecken auf Bundesfernstraßen A 59, A 524 im Gebiet der Städte Düsseldorf und Duisburg S. 502 372 Umstufung von Teilstrecken auf Landesstraßen L 478 im Gebiet der Gemeinde Issum S. 503 373 Umstufung von Teilstrecken zu Landesstraßen L 64 im Gebiet der Stadt Essen S. 504 374 Umstufung von Teilstrecken zu Landesstraßen L 382 und L 476 im Gebiet der Stadt Krefeld S. 505 375 der Metallwerk Dinslaken GmbH & Co. KG in Dinslaken S. 505 376 Bekanntmachung über die Annahme der Hochwasserrisikomanagementpläne Rhein NRW und Maas NRW S. 506 377 der Kao Chemicals GmbH S. 507 378 der Stadt Düsseldorf - Klärwerk Düsseldorf-Nord - in Meerbusch S. 508 379 Verbandsversammlung des Zweckverbandes ITK Rheinland S. 508 380 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2010 des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette S. 509 381 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2011 des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette S. 510 382 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2012 des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette S. 511 383 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2013 des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette S. 512 384 Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 des Zweckverbandes Naturpark Schwalm-Nette S. 513 385 Bekanntmachung der Haushaltssatzung des Zweckverbandes Naturpark Schwalm- Nette für das Haushaltsjahr 2015 S. 514 386 Aufgebot für die Sparurkunden Nr. 3532017542, 3532258732 und 3551670205 S. 515 387 Bildung der 13. Verbandsversammlung des Regionalverbandes Ruhr S. 516-19-

B. Sachverzeichnis 1. Anerkennung von Sachverständigen a) zur Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen b) Widerruf der Anerkennung zur Prüfung überwachungsbedürftiger Anlagen 2. Anlagen, genehmigungspflichtige a) Antrag auf Genehmigung zur Änderung der Firma STEAG Kraftwerks-Grundstücksgesellschaft mbh, Duisburger Straße 170, 46535 Dinslaken S. 3 8 der Firma F. W. Hempel Legierungsmetall GmbH & Co. KG, Erlenstraße 71, 46149 Oberhausen S. 33 22 der DK Recycling und Roheisen GmbH S. 34 23 der Bayer MaterialScience AG wesentliche Änderung des Phenylbasen-Betriebes im CHEMPARK Krefeld S. 58 42 Bekanntmachung nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 82 57 der ASK Chemicals GmbH in Wülfrath S.109 73 der Akzo Nobel Packaging Coatings GmbH S. 110 74 der Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG, Kaiser-Wilhelm-Straße 100, 47166 Duisburg S. 129 89 der Firma apt Hiller GmbH, Daimlerstraße 10, 40789 Monheim am Rhein S. 130 90 der Firma Biacchessi GmbH & Co. KG, Martinstraße 25, 42655 Solingen S. 131 91 der STEAG GmbH S. 144 99 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 144 100 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 149 102 der Bergische Elektrochemie GmbH in Haan S. 150 103 Antrag der Firma Miroslav Malcherek Holzrecycling und Metallhandel auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 163 110-20-

Öffentliche Bekanntmachung der Erteilung einer Genehmigung nach dem Gentechnikrecht S. 163 111 Genehmigung nach 16, 6 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Lager für Giftstoffe durch Optimierung des Lüftungskonzeptes in den Lagerbereichen von Gebäude 266 S. 175 120 Antrag der Firma Biogasanlage Gut Rosendal GmbH & Co. KG auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 201 138 Bekanntgabe nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der ABB AG in Ratingen S. 208 146 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 214 151 der Gb Implantat-Technologie GmbH in Essen S. 219 158 der Kao Chemicals GmbH in Emmerich S. 219 159 der Kao Chemicals GmbH in Emmerich S. 220 160 der Bayer MaterialScience AG wesentliche Änderung des Makrolon-Betriebes im CHEM-PARK Krefeld-Uerdingen S. 220 161 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 236 166 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 237 167 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht S. 237 168 der Firma Pierburg GmbH, Alfred-Pierburg-Straße 1, 41460 Neuss S. 243 175 der LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld S. 243 176 der Bayer MaterialScience AG wesentliche Änderung des Desmodur-Betriebes im CHEMPARK Krefeld-Uerdingen S. 250 180 der Schwalmtalwerke AöR, Markt 20, 41366 Schwalmtal S. 251 181 Bekanntgabe nach dem UVPG S. 257 188 der Axalta Coating Systems Germany GmbH in Wuppertal S. 258 189 Bekanntmachung nach 10 Abs.7 und 8 BlmSchG in Verbindung mit 21 a 9. BlmSchV über die Erteilung einer immissionsschutzrechtlichen Genehmigung für die Firma Hydro Aluminium Rolled Products GmbH S. 259 190 Bekanntgabe nach 3 a UVPG S. 269 194 Umbau und Anpassung der Kläranlage Voerde S. 270 195-21-

Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Fest-stellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der RWE Generation SE - wesentliche Änderung des MHKW Essen-Karnap durch die Verbrennung von Klärschlamm S. 294 219 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 294 220 Feststellung zur UVP-Pflicht Rückbau Brunnen-galerie Wasserwerk Beeckerwerth am Rheindeich in Duisburg S. 302 224 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht; Flughafen Düsseldorf GmbH S. 321 232 der AWG Abfallwirtschaftsgesellschaft mbh Wuppertal S. 346 248 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Klärwerk Düsseldorf-Nord S. 346 249 Antrag der Firma Ferro Duo GmbH, Vulkanstraße 54 in 47053 Duisburg auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 361 261 Antrag der Firma Possehl Kehrmann GmbH, Vulkanstraße 54 in 47053 Duisburg auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 362 262 der Firma Breuckmann GmbH & Co S. 362 263 Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) S. 369 269 der Firma Edelstahlwerke Schmees GmbH S. 371 270 Bekanntmachung über die Erteilung einer Genehmigung nach dem Bundes- Immissionsschutzgesetz (BImSchG) S. 377 271 der Enthone GmbH in Langenfeld S. 379 272 Antrag der Firma Josef Hendrichs Metallgroßhandel, Dießemer Bruch 72 in 47805 Krefeld auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 386 277 der LANXESS Deutschland GmbH in Krefeld S. 419 301 der O. & L. Sels GmbH & Co. KG in Neuss S. 441 319 Behördlicher Bekanntmachungstext im Rahmen eines immissionsschutzrechtlichen Genehmigungsverfahrens S. 463 344 der Energieversorgung Oberhausen AG - wesentliche Änderung des HKW I S. 464 345 der Energieversorgung Oberhausen AG - wesentliche Änderung des HKW II S. 465 346 Antrag der LINEG auf Erteilung einer wasserrechtlichen Genehmigung für die Kläranlage Rheinberg S. 467 348-22-

Antrag der Firma AVG Baustoffe Duisburg GmbH auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BImSchG) S. 495 364 der Metallwerk Dinslaken GmbH & Co. KG in Dinslaken S. 505 375 der Stadt Düsseldorf - Klärwerk Düsseldorf-Nord - in Meerbusch S. 508 378 b) Antrag auf Genehmigung zur Errichtung des RVR Ruhr Grün S. 99 69 Bekanntmachung nach 3 a des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) S. 176 121 der Wirtschaftsbetriebe Duisburg AöR, Schifferstr. 190, 47059 Duisburg S. 176 122 der Landeshauptstadt Düsseldorf - Klärwerk Düsseldorf-Süd S. 381 275 c) Antrag auf Genehmigung zur Erweiterung d) Antrag auf Genehmigung zur Errichtung und zum Betrieb der LANXESS Deutschland GmbH - wesentliche Änderung des SO2-Tanklagers im CHEMPARK Krefeld S. 119 83 des Bergisch-Rheinischen Wasserverbandes - Klärwerk Solingen-Ohligs S. 121 85 Kläranlage Dinslaken des Lippeverbandes S. 122 86 der Salzgitter Mannesmann Forschung GmbH, Ehinger Straße 200 in 47529 Duisburg S. 143 98 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 164 112 Genehmigung nach 4, 6 BImSchG zur Errichtung und zum Betrieb von zwei Blockheizkraftwerken (BHKW) inkl. Nebeneinrichtungen S. 166 113 der Firma RUWEL International GmbH S. 201 139 der Solvay Chemicals GmbH in Rheinberg S. 206 143 der Firma Solenis Technologies GmbH, Fütingsweg 20, 47805 Krefeld S. 207 144 Antrag der Firma M. Zietzschmann GmbH & Co.KG auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 218 157 der AKZO Nobel Packaging Coatings GmbH in Hilden S. 242 173 der TAG Composites & Carpets GmbH in Krefeld S. 242 174-23-

der Firma Stannol GmbH S. 322 233 Antrag der Firma H. Herzog KG auf Erteilung einer Änderungsgenehmigung gemäß 16 BImSchG S. 345 247 Bekanntmachung nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der RWE Power AG auf dem Gebiet der Stadt Grevenbroich S. 347 250 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 379 273 der Firma Georg Fischer GmbH S. 380 274 der BASF Personal Care and Nutrition GmbH in Düsseldorf S. 394 284 der Firma Wissler & Rademacher GmbH & Co. KG S. 394 285 der Hüttenwerke Krupp Mannesmann GmbH in Duisburg S. 420 302 der EGK Entsorgungsgesellschaft Krefeld GmbH & Co. KG - wesentliche Änderung der MKVA S. 420 303 Firma Anke GmbH & Co KG, Rellinghauser Straße 314 in 45136 Essen Erteilung einer Genehmigung nach 4 und 10 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (BIm- SchG) am Standort in 45356 Essen, Am Stadthafen 42 S. 421 304 Bekanntmachung nach 10 Abs. 3 Bundes-Immissionsschutzgesetz S. 465 347 der Firma ThyssenKrupp Steel Europe AG S. 482 355 der Firma RUWEL International GmbH S. 483 356 der Grillo-Werke AG in Duisburg S. 495 365 e) Zuverlässigkeitserklärung/Duldungsordnung f) Genehmigungen g) Sonstiges 3. Berggesetz Veröffentlichung einer Bekanntmachung für das Feld "Saxon 1 West" S. 468 349 Veröffentlichung einer Bekanntmachung für das Feld "Saxon 2 " S. 468 350 4. Bezirksfachklassen Bezirksfachklassenverordnung 2015/ siehe Sonderbeilage S. 274 198-24-

5. Bezirksplanungsrat 83. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Düsseldorf (GEP 99) im Gebiet der Städte Kamp-Lintfort, Moers und Rheinberg-Halde Kohlenhuck- S. 27 20 Bekanntmachung der 11. Änderung des Regionalplans für den Regierungsbezirk Arnsberg, Teilabschnitt Oberbereiche Bochum und Hagen zur Umwandlung eines Bereichs für gewerbliche und industrielle Nutzungen (GIB) in einen Allgemeinen Siedlungsbereich (ASB) S. 264 193 5.1 Bewirtschaftungsplan 6. Bodenrichtwerte 7. Buchmacher und Buchmachergehilfen a) Zulassung als Buchmacher b) Erlöschen von Buchmacherkonzessionen c) Erweiterung von Buchmacherkonzessionen d) Einrichtung einer Buchmachernebenstelle e) Verlegung einer Buchmachernebenstelle f) Zulassung als Buchmachergehilfe g) Erlöschen einer Buchmachergehilfenkonzession h) Erweiterung von Buchmachergehilfenkonzessionen i) Änderung eines Buchmachergehilfenausweises j) Sonstiges 8. Deichschau, Gewässerschau und Wasserschau a) Gemäß 121 Landeswassergesetz b) Gemäß 122 Landeswassergesetz Durchführung der Deichschau gem. 122 LWG im Jahre 2015 S. 76 52 Änderung eines Deichschautermins gem. 122 LWG. S. 112 77 c) Sonstiges 9. Enteignungsangelegenheiten a) Vorladung zur Entschädigungsfeststellungsverhandlung in einem Verfahren zur Enteignung von Grundeigentum b) Sonstiges 10. Erdgasleitung 11. Falknerprüfung Termin der Falknerprüfung 2016 S. 423 305-25-

12. Flugsperrzeiten für Tauben 13. Fortbildungsveranstaltungen 13.1 Gebietsänderungen 14. Gebühren 15. Gelegenheitsverkehr/Transportgenehmigungspflicht a) Kraftloserklärungen von Auszügen aus Genehmigungsurkunden für den Gelegenheitsverkehr 16. Genehmigungen Kennzeichnung von Wanderwegen S. 117 82 Vollzug des Gentechnikgesetzes S. 334 239 Widerruf der HSLP-Genehmigung Bergschlößchen, Erkrath S. 369 268 17. Güterkraftverkehr 18. Hochwasser- und Eismeldeordnung 18.1 Kartierung 19. Kirchenangelegenheiten Veränderung der Ev. Kirchengemeinde Essen-Rüttenscheid durch Angliederung der Ev. Versöhnungskirchengemeinde Essen-Rüttenscheid S. 150 104 Errichtung der katholischen Kirchengemeinde St. Matthias in Duisburg S. 178 124 Zusammenlegung der Kath. Kirchengemeinde St. Norbert mit der Kath. Kirchengemeinde St. Johann in Duisburg-Hamborn S. 338 243 Staatliche Anerkennung über die Errichtung der Kath. Kirchengemeinde St. Ulrich in Alpen S. 347 251 Neubildung der Evangelischen Kirchengemeinde Düsseldorf-Mitte S. 355 259 Errichtung der kath. Kirchengemeinde St. Willibrord in Kleve S. 410 293 Errichtung der Katholischen Kirchengemeinde St. Martinus in Goch S. 429 308 Errichtung des Verbandes der katholischen Kirchengemeinden in den Dekanaten Geldern und Goch S. 431 309 Veränderung der Grenze zwischen der Ev. Kirchengemeinde Dinslaken und der Ev. Kirchengemeinde Walsum-Vierlinden S. 443 321 Errichtung des Verbandes der katholischen Kirchengemeinden in den Dekanaten Duisburg-West, Moers und Xanten S. 443 322 19.1 Landschaftsbehörde 19.2 Lebensmittel Änderung der Allgemeinverfügung zum Färben von Bio-Eiern S. 311 227-26-

20. Öffentlich-rechtliche Vereinbarung örv zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Tönisvorst zur Übertragung der Aufgaben der unteren Bauaufsicht S. 42 30 örv zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Monheim am Rhein zur Wahrnehmung von statistischen Aufgaben S. 73 51 Auflösung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung vom 25.08.1995 zwischen der Stadt Kleve und den Gemeinden Kranenburg und Bedburg-Hau über die Übertragung der Aufgaben eines Schulträgers für eine Förderschule mit dem Förderschwerpunkt Lernen S. 122 87 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Gemeinde Niederkrüchten zur Durchführung der Beihilfebearbeitung S. 137 94 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Tönisvorst zur Durchführung der Beihilfebearbeitung S. 140 95 örv zwischen dem Rhein-Kreis Neuss und der Stadt Dormagen über die Berechnung und Geltendmachung der Elternbeiträge S. 161 109 örv zwischen dem Kreis Wesel und der Stadt Krefeld über die Aufsicht und Überwachung der Apotheken, Drogerien und anderen der Pharmazieaufsicht unterliegenden Einrichtungenzwischen S. 173 118 Aufhebung der örv zur Übertragung von rettungsdienstlichen Aufgaben in Teilen der Stadt Duisburg S. 205 142 Kündigung der örv "Einheitlicher Ansprechpartner" durch die Stadt Duisburg S. 214 149 örv zwischen den Städten Duisburg und Bottrop zur Beantwortung von telefonischen Bürgeranfragen S. 233 165 Luftreinhalteplan Ruhrgebiet 2011 - Teilplan West, Änderung der Umweltzone Oberhausen S. 249 179 Auflösung einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung zwischen der Stadt Goch und der Gemeinde Uedem zur Übertragung der Aufgaben des Trägers einer Förderschule Lernen für Schülerinnen und Schüler der Gemeinde Uedem auf die Stadt Goch S. 260 192 Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zwischen dem Kreis Kleve und den Städten Emmerich am Rhein, Geldern, Goch und Kleve zur Übernahme der städtischen Förderschulen in die Trägerschaft des Kreises Kleve S. 270 197 örv des Kreises Wesel und der Städte Wesel und Hamminkeln und der Gemeinde Schermbeck auf dem Gebiet der Wertstoffsammlung S. 289 211 örv zwischen dem Kreis Viersen und der Stadt Viersen zur Übertragung der Aufgaben zur Bekämpfung der Schwarzarbeit S. 309 226 Aufhebung der zwischen der Stadt Geldern und den Städten Kevelaer und Straelen sowie den Gemeinden Issum, Kerken, Rheurdt und Wachtendonk abgeschlossenen öffentlich-rechtlichen Vereinbarungen vom 05.05.2011, 04.07.2012 und 02.06.2014 zur Übertragung der Aufgaben des Schulträgers für eine Förderschule Lernen und soziale und emotionale Entwicklung S. 322 234 Aufhebung örv zwischen dem Kreis Mettmann und der Stadt Leverkusen für Aufgaben des Apothekerwesen S. 385 276-27-