und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind.

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Transkript:

Allgemeine Geschäftsbedingungen mybonita Stand: 11.04.2015 1 Geltungsbereich (1) Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (im Folgenden: AGB) gelten für alle über in meinem Internetshop bestellten Waren und darüber geschlossenen Verträge zwischen, 360 Online Performance Group GmbH Meisenburgstr. 39 45133 Essen (im Folgenden: 360OPG) und Ihnen als unseren Kunden. Die AGB gelten unabhängig davon, ob Sie Verbraucher, Unternehmer oder Kaufmann sind. (2) Alle zwischen Ihnen und der 360OPG im Zusammenhang mit dem Kaufvertrag getroffenen Vereinbarungen ergeben sich insbesondere aus diesen Geschäftsbedingungen, unserer schriftlichen Auftragsbestätigung und unserer Annahmeerklärung. (3) Maßgebend ist die jeweils bei Abschluss des Vertrags gültige Fassung der AGB. (4) Abweichende Bedingungen des Kunden akzeptieren wir nicht. Dies gilt auch, wenn wir der Einbeziehung nicht ausdrücklich widersprechen. 2 Zustandekommen eines Vertrages (1) Die Präsentation der Waren in unserem Internetshop stellt kein rechtlich bindendes Vertragsangebot unsererseits dar, sondern ist nur eine unverbindliche Aufforderung an den Verbraucher, Waren zu bestellen. Mit der Bestellung der gewünschten Ware geben Sie ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Kaufvertrages ab. (2) Bei Eingang einer Bestellung in unserem Internetshop gelten folgende Regelungen: Sie geben ein bindendes Vertragsangebot ab, indem Sie die im Internetshop vorgesehene Bestellprozedur erfolgreich durchlaufen. (3) Die Bestellung erfolgt in folgenden Schritten: 1. Auswahl der gewünschten Ware. 2. Bestätigen durch Anklicken des Buttons zum Warenkorb hinzufügen. 3. Prüfung der Angaben im Warenkorb. 4. Betätigung des Buttons Zur Kasse. 5. Eventuell vorhandenen Rabattcode eingeben. 6. Eingabe der Adressdaten oder Anmeldung im Internetshop nach Registrierung. 7. Auswahl der Zahlungsmethode. 8. Bestätigung der Kenntnisnahme der Liefer- und Zahlungsbedingungen laut AGB 9. Verbindliche Absendung der Bestellung durch Betätigung des Buttons Kaufen. Sie können vor dem verbindlichen Absenden der Bestellung durch Betätigen der in dem von Ihnen verwendeten Internet-Browser enthaltenen Zurück -Taste wieder zu der Internetseite gelangen, auf der die Angaben erfasst wurden und Eingabefehler berichtigen. Durch Schließen des Internetbrowsers können Sie den Bestellvorgang abbrechen. Wir bestätigen den Eingang der 1

Bestellung unmittelbar durch eine automatisch generierte E-Mail ( Auftragsbestätigung ). Mit dieser nehmen wir Ihr Angebot an. (4) Speicherung des Vertragstextes bei Bestellungen über unseren Internetshop: Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten E-Mail zu. Die AGB können Sie jederzeit auch unter http://mybonita.de/agb einsehen. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden- Bereich unter Mein Konto > Meine Bestellungen einsehen. 3 Individuell gestaltete Produkte (1) Sie stellen uns die für die individuelle Gestaltung der Produkte erforderlichen geeigneten Informationen, Texte oder Dateien über das Online-Bestellsystem oder spätestens unverzüglich nach Vertragsschluss per E-Mail zur Verfügung. Unsere etwaigen Vorgaben zu Dateiformaten sind zu beachten. (2) Sie verpflichten sich, keine Daten zu übermitteln, deren Inhalt die Rechte Dritter (insbesondere Urheberrechte, Namensrechte, Markenrechte) verletzen oder gegen bestehende Gesetze verstoßen. Sie stellen uns ausdrücklich von sämtlichen in diesem Zusammenhang geltend gemachten Ansprüchen Dritter frei. Das betrifft auch die Kosten der in diesem Zusammenhang erforderlichen rechtlichen Vertretung. (3) Wir nehmen keine Prüfung der übermittelten Daten auf inhaltliche Richtigkeit vor und übernehmen insoweit keine Haftung für Fehler. (4) Soweit wir im Rahmen der individuellen Gestaltung für Sie Texte, Bilder, Grafiken und Designs erstellt, unterliegen diese dem Urheberrecht. Ohne unsere ausdrückliche Zustimmung ist eine Verwendung, Reproduktion oder Veränderung einzelner Teile oder kompletter Inhalte nicht zulässig. Soweit nicht anders vereinbart, übertragen wir Ihnen ein zeitlich unbegrenztes Nutzungsrecht an den für Sie erstellten urheberrechtlich geschützten Werken. Es ist Ihnen ausdrücklich untersagt, die geschützten Werke oder Teile davon in irgendeiner Weise Dritten privat oder kommerziell zur Verfügung zu stellen. Die Übertragung des Nutzungsrechts steht unter der aufschiebenden Bedingung der vollständigen Zahlung des vereinbarten Kaufpreises. (5) Individuell gestaltete Waren werden von uns in Handarbeit erstellt und sind Einzelstücke. Abweichungen von den Visualisierungen auf der Website sind daher möglich und stellen keinen Mangel dar. (6) Wir sind sehr darum bemüht, die Farbe und Ausstattung der auf unserer Webseite dargestellten Produkte so wirklichkeitsgetreu wie möglich wiederzugeben. Die Farben, die Sie sehen, hängen jedoch stark von verwendetem Bildschirm und dessen Einstellung ab, weshalb wir keine Garantie für die Farbtreue geben können. Abweichungen der abgebildeten Materialien vom Originalfarbton sind technisch bedingt und gelten daher nicht als Mangel. 4 Preise, Versandkosten, Zahlung, Fälligkeit (1) Die angegebenen Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer (MwSt.). Hinzu kommen die veranschlagten Kosten für Versand und Verpackung. (2) Sie haben die Möglichkeit der Zahlung per Vorabüberweisung, SOFORT-Überweisung oder PayPal. 2

Vorabüberweisung Nach Erhalt unserer Bestellbestätigung sind Sie verpflichtet, den Zahlungsbetrag unter Angabe Ihrer Bestell-Nr. und Ihres Namens vorab auf folgendes Konto zu überweisen: Kontoinhaber: 360 Online Performance Group GmbH SWIFT / BIC Code: SPESDE3EXXX IBAN: DE18 3605 0105 0008 5007 46 Name der Bank: Sparkasse Essen SOFORT-Überweisung Nach Auswahl der Zahlungsart SOFORT-Überweisung werden Sie automatisch zur Eingabemaske der SOFORT AG weitergeleitet. Hier geben Sie Ihre Kontodaten ein und können die Überweisung unmittelbar durchführen und die Zahlung bestätigen. PayPal Nach Auswahl der Zahlungsart PayPal werden Sie automatisch zu PayPal weitergeleitet. Sollten Sie schon PayPal-Kunde sein, dann können Sie sich dort direkt mit Ihren Benutzerdaten anmelden und die Zahlung bestätigen. Wenn Sie neu bei PayPal sind, besteht die Möglichkeit ein PayPal-Konto zu eröffnen, um dann die Zahlung zu bestätigen. 5 Lieferung (1) Nach Zahlungseingang werden die von Ihnen bestellten Artikel an Sie versendet. Bei individuell angefertigten Artikeln beginnen wir nach Zahlungseingang sowie Empfang der von Ihnen eingesendeten die Produktion. (2) Der Versand erfolgt ca. 7-10 Werktage nach Zahlungseingang und bei individuell gestalteten Produkten nach Einsendung aller für ihre Bestellung notwendigen Dateien und Informationen. (3) Die Lieferung erfolgt versichert als Paket an die von Ihnen angegebene Lieferadresse innerhalb Deutschlands. Die Kosten werden während des Bestellvorgangs im Warenkorb angezeigt. (4) Bei Lieferverzögerungen, die auf Umstände zurückzuführen sind, die uns bei Auftragserteilung nicht bekannt waren und nicht von uns zu vertreten sind, verlängern sich Lieferfristen in angemessenem Umfang; über solche Verzögerungen werden wir Sie unverzüglich informieren. (5) Sollte ein bestimmter Artikel nicht mehr lieferbar sein, sind wir berechtigt, uns von der Vertragspflicht zur Lieferung zu lösen. In diesem Fall werden wir Sie über die Nichtverfügbarkeit informieren und Ihnen den bereits gezahlten Kaufpreis erstatten. 3

6 Eigentumsvorbehalt (1) Ein Zurückbehaltungsrecht können Sie nur ausüben, soweit es sich um Forderungen aus demselben Vertragsverhältnis handelt. (2) Die Ware bleibt bis zur vollständigen Zahlung des Kaufpreises unser Eigentum. 7 Widerrufsrecht (1) Sofern Sie als Privatperson bestellen, haben Sie das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zurückzutreten. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden. Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist. Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Sie tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist. (2) Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt wurden oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die aufgrund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfallsdatum überschritten würde. 8 Urheberrecht Texte, Bilder und andere Werke auf unserer Website unterliegen dem Schutz des Urheberrechts und anderen Schutzgesetzen. Die Verwertung, insbesondere das Kopieren und Verbreiten auch einzelner geschützter Inhalte unserer Website sowie deren öffentliche Wiedergabe zu kommerziellen Zwecken ist ohne unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung untersagt. 4

9 Gewährleistung (1) Es gelten die gesetzlichen Vorschriften. (2) Soweit Sie Unternehmer sind, gilt abweichend von Abs.1: a) Als Beschaffenheit der Ware gelten nur unsere eigenen Angaben und die Produktbeschreibung des Herstellers als vereinbart, nicht jedoch sonstige Werbung, öffentliche Anpreisungen und Äußerungen des Herstellers. b) Sie sind verpflichtet, die Ware unverzüglich und mit der gebotenen Sorgfalt auf Qualitäts- und Mengenabweichungen zu untersuchen und uns offensichtliche Mängel binnen 7 Tagen ab Empfang der Ware schriftlich anzuzeigen, zur Fristwahrung reicht die rechtzeitige Absendung. Dies gilt auch für später festgestellte verdeckte Mängel ab Entdeckung. Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht ist die Geltendmachung der Gewährleistungsansprüche ausgeschlossen. c) Bei Mängeln leisten wir nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Schlägt die Mangelbeseitigung zweimal fehl, können Sie nach Ihrer Wahl Minderung verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Im Falle der Nachbesserung müssen wir nicht die erhöhten Kosten tragen, die durch die Verbringung der Ware an einen anderen Ort als den Erfüllungsort entstehen, sofern die Verbringung nicht dem bestimmungsgemäßen Gebrauch der Ware entspricht. d) Die Gewährleistungsfrist beträgt ein Jahr ab Ablieferung der Ware. Die verkürzte Gewährleistungsfrist gilt nicht für uns zurechenbare schuldhaft verursachte Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit und grob fahrlässig oder vorsätzlich verursachte Schäden bzw. Arglist, sowie bei Rückgriffansprüchen gemäß 478, 479 BGB. 10 Haftung (1) Wir haften jeweils uneingeschränkt für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, in allen Fällen des Vorsatzes und grober Fahrlässigkeit, bei arglistigem Verschweigen eines Mangels, bei Übernahme der Garantie für die Beschaffenheit des Kaufgegenstandes, bei Schäden nach dem Produkthaftungsgesetz und in allen anderen gesetzlich geregelten Fällen. (2) Sofern wesentliche Vertragspflichten betroffen sind, ist unsere Haftung bei leichter Fahrlässigkeit auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden beschränkt. Wesentliche Vertragspflichten sind wesentliche Pflichten, die sich aus der Natur des Vertrages ergeben und deren Verletzung die Erreichung des Vertragszweckes gefährden würde sowie Pflichten, die der Vertrag uns nach seinem Inhalt zur Erreichung des Vertragszwecks auferlegt, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst möglich machen und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen. (3) Bei der Verletzung unwesentlicher Vertragspflichten ist die Haftung bei leicht fahrlässigen Pflichtverletzungen ausgeschlossen. (4) Die Datenkommunikation über das Internet kann nach dem derzeitigen Stand der Technik nicht fehlerfrei und/oder jederzeit verfügbar gewährleistet werden. Wir haften insoweit weder für die ständige noch ununterbrochene Verfügbarkeit der Webseite und der dort angebotenen Dienstleistung. 5

11 Datenschutzhinweis (1) Die Nutzung unserer Webseite ist in der Regel ohne Angabe personenbezogener Daten möglich. Soweit auf unseren Seiten personenbezogene Daten (Name, Anschrift, E-Mail etc.) erhoben werden, erfolgt dies stets auf freiwilliger Basis. Diese Daten werden nur zum Zwecke der Vertragsabwicklung erhoben, gespeichert und genutzt und ohne Ihre ausdrückliche Zustimmung nicht an Dritte weitergegeben. Wir weisen darauf hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.b. bei der Kommunikation per E- Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich. (2) Personenbezogene Kundendaten mit Ausnahme der hier genannten Absätze (3) und (4) werden zu keinem Zeitpunkt an Dritte weitergegeben. (3) Sofern wir die Auslieferung der Ware über externe Dienstleister vornehmen lassen, werden nur die dafür notwendigen Angaben (Empfänger, Lieferadresse) an diese Unternehmen weitergegeben. (4) Wir behalten uns vor, die von Ihnen angegebenen Bestandsdaten zum Zwecke der Identitäts- und Bonitätsprüfung zu überprüfen. (5) Sie können Ihr Kundenkonto und alle damit zusammenhängenden Daten jederzeit durch Mitteilung an service@mybonita.de löschen lassen. In diesem Fall werden alle Kundendaten umgehend gelöscht, soweit deren Verwendung nicht noch zur Abwicklung einer Bestellung notwendig ist oder wir zu deren Aufbewahrung aufgrund steuerlicher Vorschriften ( 147 AO) verpflichtet ist. In beiden Fällen werden die Daten aber gesperrt und sobald möglich gelöscht. 12 Google Analytics (1) Um den Nutzen dieser Webseite für Sie zu optimieren, verwenden wir das Analyse-Tool Google Analytics. Dies ist ein Standardanalysetool der Google Inc. Für die Analyse verwendet Google sog. Cookies, über die es Informationen über ihr Nutzerverhalten bezieht und entsprechend auswertet. Die Auswertung Ihrer Daten erfolgt anonym. Der Tracking-Code von Google wurde auf unseren Webseiten so ergänzt, dass Ihre IP-Adresse durch Google um die letzten Stellen gekürzt wird, bevor die Analyse erfolgt ( anonymizeip() ). Eine Rückverfolgung auf Ihre Person sowie eine Zusammenführung dieser Daten mit den bereits bei Google von Ihnen bekannten Daten ist damit grundsätzlich nicht mehr möglich. Die Erfassung, Anonymisierung und Analyse Nutzerdaten erfolgt im schriftlichen Auftrag des Webseitenbetreibers (siehe Impressum) durch Google. (2) Sie haben die Möglichkeit, die Nutzung von Cookies über die Einstellung Ihres Browserprogramms zu beschränken beziehungsweise gänzlich zu verhindern. Die Verhinderung von Cookies könnte jedoch dazu führen, dass nicht sämtliche Funktionen dieser Webseite genutzt werden können. Sie haben auch die Möglichkeit, lediglich die Erfassung Ihrer Nutzerdaten und Analyse Ihres Nutzerverhaltens durch Google Analytics dadurch zu verhindern, indem sie das speziell von Google entwickelte und unter dem folgenden Link verfügbare Browser-Plugin herunterzuladen und zu installieren: http://tools.google.com/dlpage/gaoptout?hl=de 6

13 Rechtswahl, Erfüllungsort, Gerichtsstand (1) Es gilt deutsches Recht. Bei Verbrauchern gilt diese Rechtswahl nur, soweit hierdurch der durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates des gewöhnlichen Aufenthaltes des Verbrauchers gewährte Schutz nicht entzogen wird (Günstigkeitsprinzip). (2) Erfüllungsort für alle Leistungen aus den mit uns bestehenden Geschäftsbeziehungen sowie Gerichtsstand ist unser Sitz, soweit Sie nicht Verbraucher, sondern Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen sind. Dasselbe gilt, wenn Sie keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland oder der EU haben oder der Wohnsitz oder gewöhnliche Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. (3) Die Bestimmungen des UN-Kaufrechts finden ausdrücklich keine Anwendung. Essen, April 2015 7