Wenn Sie mit einem Kind ins Ausland gehen oder nach Japan zurückkehren

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Transkript:

Wenn Sie mit einem Kind ins Ausland gehen oder nach Japan zurückkehren Mögliche Probleme beim Verbringen eines Kindes (Gesetzeslage in verschiedenen Staaten und das Haager Übereinkommen) Außenministerium von Japan

Sie und Ihr Partner besitzen unterschiedliche Staatsangehörigkeiten und wollen heiraten oder sind bereits verheiratet. Sie leben im Ausland oder wollen ins Ausland gehen. Kennen Sie das Haager Übereinkommen? Wir informieren Sie über die Bestimmungen zum Verbringen von Kindern in einen anderen Staat.

Was ist das Haager Übereinkommen? In welchen Fällen gilt das Haager Übereinkommen? Worauf muss ich bei der Ein-/Ausreise mit einem Kind achten? Ich möchte mit meinem Kind nach Japan bzw. ins Ausland gehen. Werde ich festgenommen, wenn ich ohne Einverständnis/Wissen des anderen Elternteils zusammen mit dem Kind das Land verlasse? An wen kann ich mich wenden, falls während des Auslandsaufenthalts Probleme auftreten?

Punkte, die bei der Ein-/Ausreise mit einem Kind zu beachten sind Punkte, die bei der Ein-/Ausreise mit einem Kind zu beachten sind In einigen Staaten wird für die Ein-/Ausreise mit einem Kind eine Reisegenehmigung verlangt. Andere Staaten verlangen eine gerichtliche Ausreiseerlaubnis. Japaner benötigen für die Ein-/Ausreise nach/von Japan keine Reisegenehmigung. Einzelheiten erfahren Sie in Ihrem Aufenthaltsstaat, bei den Behörden Ihres Zielstaats oder in Ihrer diplomatischen Vertretung. Was ist eine Reisegenehmigung? Es handelt sich um ein Dokument, in dem ein Elternteil seine Zustimmung erteilt, falls der andere Elternteil alleine mit dem gemeinsamen Kind ein- oder ausreisen will. Einige Staaten betrachten des Verbringen eines Kindes ins Ausland durch einen Elternteil als Entführung, selbst wenn es sich um das leibliche Kind handelt. Bei erneuter Einreise in einen solchen Staat droht eine Festnahme. Damit Ihnen dies nicht passiert, sollten Sie sich für den Fall, dass Sie zusammen mit Ihrem Kind ausreisen wollen, bei einem sachkundigen Anwalt über die Gesetzeslage in dem betreffenden Staat informieren.

Das Haager Übereinkommen Das Verbringen eines Kindes über eine Staatsgrenze kann unter die Bestimmungen des Haager Übereinkommens fallen! Was ist das Haager Übereinkommen? Das Übereinkommen umfasst die folgenden zwei Punkte: Es ist ein internationales Rahmenwerk zur Rückgabe von Kindern, die widerrechtlich in einen anderen Staat verbracht wurden oder dort zurückgehalten werden, in ihren ursprünglichen Aufenthaltsstaat (Staat des gewöhnlichen Aufenthalts). Sorgerechtsstreitigkeiten bezüglich des Kindes werden nach der Rückgabe in dem Staat des gewöhnlichen Aufenthalts geregelt. Das Übereinkommen dient der Sicherstellung des Rechts zum persönlichen Umgang zwischen Elternteilen, die in verschiedenen Vertragsstaaten leben. Was ist widerrechtliches Verbringen oder Zurückhalten? Das Verbringen eines Kindes aus dem Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts durch ein Elternteil unter Verletzung des Sorgerechts des anderen Eltemteils (z. B. ohne Zustimmung durch den anderen Elternteil) (Verbringen) oder das Versäumnis, das Kind nach Ablauf der zugesagten Zeitspanne wieder in den Staat seines gewöhnlichen Aufenthalts zurückzubringen (Zurückhalten). Offizielle Bezeichnung des Haager Übereinkommens: Übereinkommen über die zivilrechtlichen Aspekte internationaler Kindesentführung

Gültigkeit des Haager Übereinkommens Asien In welchen Fällen gilt das Haager Übereinkommen? Wie alt ist das Kind? Das Übereinkommen gilt für Kinder bis zur Vollendung des 16. Lebensjahres. Wo liegt das Reise-/Aufenthaltsziel? Die Bestimmungen zum Verbringen, Zurückhalten und zum Recht zum persönlichen Umgang gelten in den folgenden Vertragsstaaten. Vertragsstaaten des Haager Übereinkommens China (nur Hongkong und Macao) Japan Republik Korea Singapur Sri Lanka Thailand * Gilt nicht für andere Regionen Chinas Nordamerika Ozeanien Naher Osten Stand: September 2015, insgesamt 93 Vertragsstaaten in alphabetischer Reihenfolge Kanada USA Australien Fiji Neuseeland Irak Israel Türkei Afrika Burkina Faso Gabun Guinea Lesotho Marokko Mauritius Sambia Seychellen Simbabwe Südafrika Mittel- und Südamerika Argentinien Bahamas Belize Brasilien Chile Costa Rica Dominikanische Republik Ecuador El Salvador Guatemala Honduras Kolumbien Mexiko Nicaragua Panama Paraguay Peru St. Kitts und Nevis Trinidad und Tobago Uruguay Venezuela Europa Albanien Andorra Armenien Belgien Bosnien- Herzegowina Bulgarien Dänemark Deutschland Estland Finnland Frankreich Georgien Griechenland Großbritannien Irland Island Italien Kroatien Lettland Litauen Luxemburg Malta Mazedonien Moldawien Monaco Montenegro Niederlande Norwegen Österreich Polen Portugal Rumänien Russland San Marino Schweden Schweiz Serbien Slowakei Slowenien Spanien Tschechien Turkmenistan Ukraine Ungarn Usbekistan Weißrussland Zypern Anmerkung: Eine Rückgabe nach dem Haager Übereinkommen gilt in Japan nicht für Kinder, die bereits vor dem Inkrafttreten in Japan am 1. April 2014 verbracht oder zurückgehalten wurden (Wird jedoch das Recht zum persönlichen Umgang verwehrt, ist auch in diesem Fall Hilfestellung zur Durchsetzung des Umgangs möglich).

In diplomatischen Vertretungen Japans Bei Fragen und Anliegen rund um das Haager Übereinkommen können Sie sich an die diplomatischen Vertretungen Japans (Botschaft, Generalkonsulat) wenden. Dort erhalten Sie folgende Unterstützung: Vermittlung von Fachanwälten auf dem Gebiet des internationalen Familienrechts (soweit möglich mit Japanischkenntnissen), Dolmetschern bzw. Übersetzern, Schlichtungsinstitutionen, hilfestellenden Institutionen zur Durchsetzung von Besuchsund Umgangsrechten oder Beratung für Geschädigte (häusliche Gewalt) Meldung und Beantragung von Unterstützung bei Institutionen vor Ort im Falle drohender Gefahr Beratung zu familiären Problemen (Wenn Sie eine Niederschrift Ihrer Beratung bei der diplomatischen Vertretung Japans wünschen, werden wir diese anfertigen und auf Anfrage beim Berater einreichen)

Bei Fragen und Anliegen rund um das Haager Übereinkommen können Sie sich an das Referat Haager Übereinkommen im japanischen Außenministerium wenden. Auch die Website des Außenministeriums von Japan bietet ausführliche Informationen. Referat Haager Übereinkommen, Abteilung für konsularische Angelegenheiten, Außenministerium von Japan 2-2-1 Kasumigaseki, Chiyoda-ku, Tokyo 100-8919 Tel. +81-3-5501-8466 Sprechstunden: 9.00 bis 17.00 Uhr (Mittagspause von 12.30 bis 13.30 Uhr) E-Mail hagueconventionjapan@mofa.go.jp URL http://www.mofa.go.jp/fp/hr_ha/page22e_000249.html