Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht 2006

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Transkript:

AMTSBLATT der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, Jahrgang 2007 Ausgegeben: Hannover, den 15. August 2007 Rechtsquellennachweisung für das deutsche evangelische Kirchenrecht Die Rechtsquellennachweisung wird alljährlich vom Kirchenrechtlichen Institut der EKD zusammengestellt und im Amtsblatt der EKD veröffentlicht. Im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1964, S. 201 ff., findet sich ein Verzeichnis der bis dahin erschienenen Rechtsquellennachweisungen. Eine Zusammenfassung der Rechtsquellennachweisungen für die Jahre 1945-1960 ist im Amtsblatt der EKD Ausgabe Hannover 1962, S. 53 ff., für die Jahre 1961-1970 im Amtsblatt der EKD 1973, S. 425 ff., für die Jahre 1971-1980 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1988, Heft 5, und für die Jahre 1981-1990 als Beilage zum Amtsblatt der EKD 1995, Heft 3, erschienen. Die Rechtsquellennachweisung stellt in Teil I die im Jahre in den gesamt- und landeskirchlichen Amtsblättern abgedruckten wichtigen kirchlichen Rechtsnormen zusammen. Teil II bringt die in den kirchlichen Amtsblättern und im Sammelblatt für Rechtsvorschriften des Bundes und der Länder abgedruckten staatlichen Rechtsnormen staatskirchenrechtlichen Inhalts. Für jeden Rechtsetzungsbereich sind die Rechtsquellen in chronologischer Ordnung angeführt. In der Spalte rechts daneben ist für jede Rechtsquelle die Fundstelle in dem (am Kopf der Liste bezeichneten) Verkündungsblatt des betreffenden Rechtsetzungsbereichs durch Angabe der Seitenzahl vermerkt. Falls die Rechtsquelle im Jahre auch im Amtsblatt der EKD abgedruckt ist, ist in einer weiteren Spalte auch die Fundstelle in diesem Amtsblatt angegeben. Bei den staatlichen Rechtsquellen geben die äußersten rechten Spalten die Stellen des Abdrucks in den kirchlichen Amtsblättern an. Den III. Teil der Rechtsquellennachweisung bildet eine Liste der seit dem Abschluss der letzten Rechtsquellennachweisung in der Zeitschrift für evangelisches Kirchenrecht veröffentlichten Gerichtsentscheidungen. Im Sachwortverzeichnis Teil IV sind bei jedem Sachwort die Rechtsquellen vermerkt, die eine Regelung der durch das Sachwort bezeichneten Rechtsmaterie enthalten. Diese Rechtsquellen sind bezeichnet durch die Abkürzung für den Rechtsetzungsbereich (vgl. das umseitige Abkürzungsverzeichnis) bzw. durch»rspr«(= Rechtsprechung) und die laufende Nummer, unter der sie in Teil I oder II innerhalb des angegebenen Rechtsetzungsbereichs bzw. in Teil III angeführt sind (zum Beispiel:»Ah 1«= KG zur Stärkung der gemeindl. Zusammenarbeit,»Rspr 4«= Rechtsprechung Teil III laufende Nr. 4). Im Übrigen wird auf die in Heft 4 des Amtsblatts der EKD veröffentlichte Rechtsprechung kirchlicher Gerichte hingewiesen. Für die im Titel der Rechtsquellen verwendeten Abkürzungen verweisen wir auf das umseitige Verzeichnis, sowie das Abkürzungsverzeichnis der Rechtssprache von Hildebert Kirchner/Cornelie Butz in der 5. Auflage, 2003.

230 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 A. Ökumenischer Rat der Kirchen ÖRK 231 Lutherischer Weltbund LWB 231 Konferenz Europäischer Kirchen KEK 231 Arbeitsgemeinschaft Christlicher ACK 231 Kirchen in Deutschland e.v. Ev. Kirche in Deutschland EKD 231 Vereinigte Ev.-Luth. Kirche VELKD 235 Deutschlands Der Ev. Militärbischof MilB 235 Konföderation Niedersachsen KonNds 236 Reformierter Bund Ref. Bund 236 Union Ev. Kirchen in der EKD UEK 237 Föderation Ev. Kirchen in Mitteldeutschland EKM 238 B. Gliedkirchen der EKD (alphabetisch) Ev. LK Anhalts Ah 240 Ev. LK in Baden Bad 240 Ev.-Luth. K in Bayern Bay 242 Ev. K Berlin-Brandenburg- BO 245 schlesische Oberlausitz Bremische Ev. K Brm 247 A. Bundesrepublik Deutschland *BRD 278 B. Länder Baden-Württemberg *Ba-Wü 278 Freistaat Bayern *Bay 278 Berlin *Bln 279 Brandenburg *BB 279 Freie Hansestadt Bremen *Brm 279 Freie und Hansestadt Hamburg *Hbg 279 Hessen *He 279 Inhalts- und Abkürzungsverzeichnis I. Kirchenrecht II. Staatskirchenrecht Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg 248 Ev.-ref. K (Synode evangelischreformierter ErK 248 Kirchen in Bayern und Nordwestdeutschland) Ev.-luth. LK Hannovers Han 249 Ev. K in Hessen und Nassau HN 252 Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW 255 Lippische LK Li 257 Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M 259 Nordelbische Ev.-Luth. K NEK 261 Ev.-Luth. K in Oldenburg Old 263 Ev. K der Pfalz Pf 263 (Protestantische LK) Pommersche Ev. K Pom 265 Ev. K im Rheinland Rh 266 Ev.-Luth. LK Sachsens Sa (D) 269 Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen Sa (M) 271 Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi 272 Ev.-Luth. K in Thüringen Thü 272 Ev. K von Westfalen Westf 273 Ev. LK in Württemberg Wü 276 Mecklenburg-Vorpommern *M-V 280 Niedersachsen *Nds 280 Nordrhein-Westfalen *NRW 281 Rheinland-Pfalz *Rh-Pf 282 Saarland *Saar 282 Freistaat Sachsen *Sa 282 Sachsen-Anhalt *Sa-Ah 283 Schleswig-Holstein *Schl-H 283 Freistaat Thüringen *Thü 283 III. Rechtsprechung Seite 284 IV. Sachwortverzeichnis Seite 287 Weitere Abkürzungen die in diesem Amtsblatt verwendet wurden: ev. evangelisch KL Kirchenleitung LK Landeskirche(n) gem. gemäß Kons. Konsistorium LKA Landeskirchenamt K Kirche(n) KT Kirchentag LKR Landeskirchenrat KKreis Kirchenkreis KVO Kirchenverordnung luth. lutherisch Adjektive die auf lich oder lichen enden, wurden mit l. abgekürzt. OKR prot. ref. Richtl. Oberkirchenrat protestantisch reformiert Richtlinie

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 231 Teil I: Kirchenrecht A. keine Rechtsquelle Ökumenischer Rat der Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Lutherischer Weltbund Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Konferenz Europäischer Kirchen Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen keine Rechtsquelle Arbeitsgemeinschaft Christlicher Kirchen in Deutschland e.v. Verkündungen im und Amtsblätter der Gliedkirchen Evangelische Kirche in Deutschland EKD 1-27 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 1) 22. 4. Ordnung für das Präsidium des Ev. Kirchbautags, 1 2) 1. 7. Richtl. des Rates der EKD nach Art. 9 Buchst. b GrundO über die Anforderungen der privatrechtl. berufl. Mitarbeit in der EKD und des Diakonischen Werkes der EKD Amtsblätter der Gliedkirchen NEK, 38 Pf, 128 Sa (D), A 49 durch den KT der Bremischen Ev. K in Geltung gesetzt Brm, Nr. 1, 196 durch die Landessynode der Ev. K der Pfalz (Prot. LK) in Geltung gesetzt Pf, 127 3) 31. 8. Vertrag zwischen der EKD und der VELKD, mit Anl.: Begründung, 144 VELKD Bd. VII, 313 Old Bd. XXVI, 60 SLi, 15

232 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 Amtsblätter der Gliedkirchen Zustimmung der Generalsynode und der Bischofskonferenz der VELKD, 137 VELKD Bd. VII, 306 Bswg, 49 SLi, 11 4) 31. 8. Vertrag zwischen der EKD und der UEK Old Bd. XXVI, 59 5) 26. 9. Bek. der Satzung des Gustav-Adolf-Werk e. V. Diasporawerk der EKD, 1 6) 10. 11. Beschluss der Synode der EKD zum KG über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der EKD (KirchenbeamtenG der EKD - KBG.EKD) Bad, 151 Westf, 271 übernommen für die Ev. LK in Baden Bad, 149 Zustimmung des KT der Bremischen Ev. K Brm, Nr. 1, 197 übernommen für die Lippische LK Li Bd. 13, 459 übernommen für die Ev. K der Pfalz (Prot. LK) Pf, 223 Zustimmung der Landessynode der Pommerschen Ev. K Pom, Nr. 1, 3 Zustimmung der Synode der Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen EKM, 248 Zustimmung der Landessynode der Ev. K von Westfalen Westf, 290 Zustimmung der Landessynode der Ev. LK in Württemberg Wü Bd. 62, 166 7) 10. 11. Beschluss der Synode der EKD zum KG zur Änd. der GrundO der EKD und zur Ratifizierung der Verträge der EKD mit der UEK und der VELKD ErK Bd. 18, 402 Old Bd. XXVI, 58 SLi, 7 Zustimmung der Landessynode der Ev. LK in Baden Bad, 170 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern Bay, 148 Zustimmung des KT der Bremischen Ev. K Brm, Nr. 1, 195 Zustimmung der Landessynode der Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg, 49 Zustimmung der Gesamtsynode der Ev.-ref. K ErK Bd. 18, 402 Zustimmung der Kirchensynode der Ev. K in Hessen und Nassau HN, 230 Zustimmung der Landessynode der Ev. K von Kurhessen-Waldeck KW, 89 Zustimmung der Synode der Lippischen LK Li Bd. 13, 449 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M, 73 Zustimmung der Synode der Nordelbischen Ev.-Luth. K NEK, 186 Zustimmung der Synode der Ev.-Luth. K in Oldenburg Old Bd. XXVI, 57 Zustimmung der Landessynode der Pfalz (Prot. LK) Pf, 132 Zustimmung der Landessynode der Pommerschen Ev. K Pom, Nr. 1, 3 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Sachsens Sa (D), A 66

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 233 Amtsblätter der Gliedkirchen Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi, 7 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. K in Thüringen EKM, 101 8) 7.12. Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen EKM, 241 Bad, 237 BO, 87 Bswg, 63 ErK Bd. 18, 406 Han, 120 M, 34 NEK, 186 Pf, 235 Pom, Nr. 2, 28 SLi, 4 Westf, 269 Wü Bd. 62, 247 Zustimmung des LKR der Ev. LK in Baden Bad, 237 Zustimmung der KL der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz BO, 88 Genehmigung der Landessynode der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz BO, 159 Zustimmung des KT der Bremischen Ev. K Brm, Nr. 1, 196 Zustimmung der Landessynode der Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg, 49 Zustimmung der Gesamtsynode der Ev.-ref. K ErK Bd. 18, 405 Zustimmung der Synode der Ev.-luth. LK Hannovers Han, 119 Zustimmung der Synode der Lippischen LK Li Bd. 13, 450 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M, 34 Zustimmung der Synode der Nordelbischen Ev.-Luth. K NEK, 186 Zustimmung des LKR der Pfalz (Prot. LK) Pf, 234 Zustimmung der KL der Pommerschen Ev. K Pom, Nr. 2, 28 Zustimmung der Synode der Ev. K der Kirchenprovinz Sachsen EKM, 248 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi, 4 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. K in Thüringen EKM, 255 Zustimmung der Landessynode der Ev. K von Westfalen Westf, 269 Zustimmung des OKR der Ev. LK in Württemberg Wü Bd.62, 248 9) 16. 12. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. die 22. Arbeitsrechtsregelung zur Änd. der DienstvertragsO der EKD, 389

234 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 10) 16. 12. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD zur Änd. der SicherungsO (SichO.EKD), 389 11) 5. 11. 10. 1. 12) 5. 11. 24. 1. Vertrag zwischen der EKD und der Deutschsprachigen Ev. Gem. auf den Balearen Vertrag zwischen der EKD und der Deutschsprachigen Ev. Gem. Teneriffa-Nord 13) 26. 1. Satzung des Deutschen Ev. Instituts für Altertumswissenschaft des Heiligen Landes (DEI) 277 Berichtigung 391 14) 23. 3. 4. Änd. der Neufassung der Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 189 15) 31. 3. Jahresabschluss der Ev. Darlehnsgenossenschaft eg in Kiel, mit Anl. 392 16) 5. 11. 28. 4. Vertrag zwischen der EKD und der Deutschsprachigen Ev. Gem. Teneriffa-Süd 239 17) 4. 5. Satzung der Ev. Partnerhilfe e. V. vom 19. Dezember 413 236 237 Amtsblätter der Gliedkirchen 18) 19. 5. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der EKD betr. die Arbeitsrechtsregelung über Einmalzahlungen für die Jahre, und 2007 389 19) 20. 5. Vierte VO zur Änd. der AuslandsfürsorgeVO 234 20) 23. 6. Ordnung für das kirchl. Finanzwesen auf der Basis der erweiterten Kameralistik (mit AusfBest.), mit Anl. 449 21) 23. 6. Ordnung für das kirchl. Finanzwesen auf der Basis der kirchl. Doppik (mit AusfBest.), mit Anl. 476 22) 6. 7. Beschluss des Schlichtungsausschusses der EKD in dem Verfahren 2714/4 390 23) 10. 7. 5. Änd. der Neufassung der Satzung der Kirchl. Zusatzversorgungskasse Darmstadt 391 24) 7. 11. Beschluss der Synode der EKD zur Haushaltsführung, Kassenführung und Rechnungslegung der EKD für das Rechnungsjahr (Entlastung) 514 25) 8. 11. KG über den Haushaltsplan, die Umlagen und die Kollekten der EKD für das Haushaltsjahr 2007 513 26) 8. 11. Beschluss der Synode der EKD zum Ersten KG zur Änd. des KirchenbeamtenG der EKD (KBG.EKD) 515 Li Bd. 13, 460 27) 8. 12. Erste VO über das Inkrafttreten des KirchenbeamtenG der EKD vom 10. November Li Bd. 13, 461

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 235 Vereinigte Evangelisch-Lutherische Kirche Deutschlands VELKD 1-6 Amtsblatt der Vereinigten Evangelisch-Lutherischen Kirche Deutschlands VELKD Amtsblätter der Gliedkirchen 2004 1) 2. 11. Bek. der Neufassung des PfarrerG der VELKD, mit Anl.: Ordnung für die Schlichtungsstelle 1. Berichtigung NEK, 12 2. Berichtigung Bd. VII, 325, 152 NEK, 72 SLi, 2 Abdruck inklusive beider Berichtigungen Sa (D), A 113 2) 2. 11. KG der VELKD zur Änd. des PfarrerG Sa (D), A 101 3) 31. 8. Vertrag zwischen der EKD und der VELKD, mit Anl.: Begründung Bd. VII, 313, 144 Zustimmung der Generalsynode und der Bischofskonferenz der VELKD Bd. VII, 306, 137 Old Bd. XXVI, 60 SLi, 15 Bswg, 49 SLi, 11 4) 18. 10. KG zu dem Vertrag zwischen der VELKD mit der EKD und zur Änd. der Verfassung der VELKD, mit Anl.: Begründung Bd. VII, 306, 137 SLi, 11 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern Bay, 148 Zustimmung der Landessynode der Ev.-luth. LK in Braunschweig Bswg, 49 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Mecklenburgs M, 73 Zustimmung der Synode der Nordelbischen Ev.-Luth. K NEK, 186 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Sachsens Sa (D), A 66 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe SLi, 7 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. K in Thüringen 5) 18. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen Bd. VII, 325 6) 18. 10. Beschluss der Generalsynode der VELKD zu Haushaltsfragen: Hilfsmaßnahmen für K in Osteuropa Bd. VII, 325 EKM, 101 Der Evangelische Militärbischof Verordnungsblatt des Evangelischen Militärbischofs zugleich Amtsblatt des ev. Kirchenamtes für die Bundeswehr keine Rechtsquelle

236 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 Konföderation Niedersachsen KonNds 1-11 Kirchliches Amtsblatt für die Ev.-luth. Landeskirche Hannovers (offizielles Verkündungsblatt) Han. sonstige Amtsblätter der Gliedkirchen 1) 21. 4. Bek. der Neufassung des MitarbeitervertretungsG, mit Anl. Ergänzung und Berichtigung Bswg, 2 Old Bd. XXVI, 53 2) 4. 10. Beschluss der Arbeits- und Dienstrechtl. Komm. über die 57. Änd. der DienstvertragsO Bswg, 32 Old Bd. XXVI, 64, 4 3) 7. 10. Vertrag zur Änd. des Vertrages über die Bildung einer Konföderation ev. K in Niedersachsen Zustimmung der Landessynode der Ev.-luth. LK Hannovers, 37 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. LK Schaumburg-Lippe, 55 4) 11. 3. VO mit Gesetzeskraft des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. des MitarbeitervertretungsG - MVG 30 Bestätigung der Synode der Konföderation ev. K in Niedersachsen 94 5) 17. 6. KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen über die kirchl. Bestätigung von Religionslehrkräften 94 6) 27. 6. KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen über Umzugskostenvergütung und Trennungsgeld (UmzugskostenG) 96 7) 27. 6. KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der RechtshofO 98 8) 4. 10. Vereinbarung zwischen dem Land Niedersachsen und der Konföderation ev. K in Niedersachsen über die kirchl. Bestätigung von Religionslehrkräften 162 9) 11. 10. VO des Rates der Konföderation ev. K in Niedersachsen zur Änd. der VO über die Pfarrdienstwohnungen (Dienstwohnungsvorschriften - KonfDWV) 142 10) 31. 10. Verwaltungsbestimmungen gem. 7 des KG der Konföderation ev. K in Niedersachsen über die kirchl. Bestätigung von Religionslehrkräften 174 11) 6. 12. Vertrag zur Änd. des Vertrages über die Bildung einer Konföderation ev. K in Niedersachsen 200 Zustimmung der Synode der Ev.-luth. LK Hannovers 199 keine Rechtsquelle Reformierter Bund Verkündungen im Amtsblatt EKD und Amtsblätter der Gliedkirchen Bswg 58 Old Bd. XXVI, 53 217 Bswg 59 Old Bd. XXVI, 57 Bswg 56 ErK Bd. 18, 415 Old Bd. XXVI, 55 402 Bswg 60 Old Bd. XXVI, 54 Bswg 62 Old Bd. XXVI, 57 403

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 237 Union Evangelischer Kirchen in der EKD UEK 1-25 Verkündungen im Amtsblatt der EKD 1) 23. 2. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der UEK zur Arbeitsrechtsregelung 75/05 betr. 21. Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO Amtsblätter der Gliedkirchen EKM [Sa(M)], 39 2) 31. 8. Vertrag zwischen der EKD und der UEK Old Bd. XXVI, 59 3) 29. 9. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der UEK zur Arbeitsrechtsregelung 77/05 zur 23. Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO 4) 29. 9. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der UEK zur Arbeitsrechtsregelung 78/05 über Einmalzahlungen 5) 24. 11. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der UEK zur Arbeitsrechtsregelung 78/05 über Einmalzahlungen, 4 6) 30. 11. Satzung des Kuratoriums beim Predigerseminar Wittenberg i. d. F. des Beschlusses des Präsidiums der UEK Pom, Nr. 1, 10 EKM [Sa(M)], 151 EKM [Sa(M)], 96 Pom, Nr. 1, 11 EKM [Sa(M)], 151 EKM, 37 7) 30. 11. VO zur Änd. des PfarrdienstG BO, 19 Pom, Nr. 1, 10 Rh, 2 Westf, 3 Bestätigung der Vollkonferenz, 242 BO, 86 EKM [Sa(M)], 168 Westf, 172 8) 30. 11. VO zur Regelung des Kirchenbeamtenrechts in der UEK BO, 19 Pom, Nr. 1, 9 Westf, 271 Bestätigung der Vollkonferenz, 242 BO, 86 EKM [Sa(M)], 168 Westf, 172 Berichtigung, 243 9) 30. 11. 6. VO zur Änd. des Besoldungs- und Versorgungsrechts BO, 20 Pom, Nr. 1, 7 EKM [Sa(M)], 15 Bestätigung der Vollkonferenz, 242 BO, 86 EKM [Sa(M)], 168 Westf, 172 10) 1. 2. Beschluss über die Aufhebung der Satzung für den Kunstdienst 240

238 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 11) 1. 2. Beschluss des Präsidiums der UEK zur Aufhebung der Ordnung des Dietrich-Bonhoeffer-Hauses 415 12) 12. 5. Beschluss über das Inkrafttreten des VerwaltungsgerichtsG in der Ev. K von Kurhessen-Waldeck 240 13) 13. 5. KG zur Änd. der GrundO und zur Ratifikation des Vertrages zwischen der EKD und der UEK Amtsblätter der Gliedkirchen 241 Pom Nr. 2, 14 Rh 157 EKM [Sa(M)] 166 Westf 130 14) 13. 5. KG zur Änd. des VerwaltungsgerichtsG und der DisziplinarVO 242 EKM 158 BO 86 Rh 158 Westf 114 15) 13. 5. Beschluss über den Haushaltsplan und die Umlage der UEK für das 243 Haushaltsjahr 2007 16) 13. 5. Beschluss der Vollkonferenz der UEK zur Trauagende 279 in die Pommersche Ev. K eingeführt und zum Gebrauch empfohlen Pom Nr. 2, 7 in die Ev. K von Westfalen eingeführt und zum Gebrauch empfohlen Westf 266 17) 13. 5. KG zur Trauagende 279 18) 30. 8. Beschluss des Präsidiums der UEK gem. 19 PfBesO betr. Vikarsbesoldung 415 19) 30. 8. Beschluss des Präsidiums der UEK zur Anhebung der Bemessungssätze 415 20) 30. 8. Beschluss des Präsidiums der UEK zur Aussetzung der Besoldungsanhebung in der Pommerschen Ev. K 415 21) 30. 8. VO des Präsidiums der UEK zur Änd. der ArbeitsrechtsregelungsO (ARRO) betr. 9 Abs. 12 ARRO 416 22) 30. 8. VO des Präsidiums der UEK zur Aufhebung der VO zur Regelung der kirchl. Stiftungsaufsicht über das Kloster Stift zum Heiligengrabe 416 23) 4. 10. Satzung der Schwesternschaft der Ev. Frauenhilfe 523 24) 10. 11. Bek. der Neufassung der GrundO der UEK 518 25) 10. 11. Bek. der Besoldungstabellen ab 1. Januar 2007, mit Anl. 521 EKM [Sa(M)] 249 Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland EKM 1-25 Amtsblatt der Föderation Evangelischer Kirchen in Mitteldeutschland EKM 1) 26. 10. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Thüringen und des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e. V. betr. Arbeitsrechtsregelung 1/: Änd. des Einzelgruppenplanes 3.1 - Mitarbeiter in der allg. Verwaltung, 11 2) 26. 10. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Thüringen und des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e. V. betr. Arbeitsrechtsregelung 2/: Zahlung einer Zuwendung für das pädagogische Fachpersonal in den Kindertagesstätten der Ev.-Luth. K in Thüringen, 11 3) 26. 10. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Thüringen und des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e. V. betr. Arbeitsrechtsregelung 3/: Änd. der Notlagenregelung im kirchl. Bereich, 11

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 239 EKM 4) 26. 10. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Thüringen und des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e. V. betr. Arbeitsrechtsregelung 4/: Änd. der Kirchl. ArbeitsvertragsO für Angestellte - Regelungen über die Gewährung des Ortszuschlages, 11 5) 15. 11. Ordnung für das BIBELMOBIL der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland, 9, 70 6) 19. 11. Änd. der GeschäftsO der Föderationssynode der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland, 3 7) 19. 11. KG zur Änd. des KG der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland zur Ausführung des KG der EKD über Mitarbeitervertretungen (MVG- AusführungsG EKM), 3, 65 8) 19. 11. Beschluss der Föderationssynode zur Jahresrechnung des Kooperationsrates 2004, 9 9) 19. 11. KG über die Feststellung des Haushaltsplanes der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland (EKM) für das Haushaltsjahr - HaushaltsG, 9 10) 30. 11. Bek. der Neufassung der GeschäftsO der Föderationssynode der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland vom 19. November 2004 i. d. F. vom 30. November, mit Anl., 4, 66 11) 24. 1. Richtl. für die Liste der Theologiestudierenden und der Studierenden der Gemeindepädagogik in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland 47 12) 1. 4. KG über die Bildung der Gemeindekirchenräte (GemeindekirchenratswahlG) 122 13) 4. 4. DBest. zur ReisekostenVO (DB RKV) 130 14) 5. 4. Personalsicherungsprogramm: Besetzungs- und AusschreibungsO und Konzeption zum Aufbau einer Stellenbörse, mit Anl. 127 15) 5. 5. Satzung für das Augustinerkloster zu Erfurt vom 4. Dezember 1999 - geänd. durch Beschluss der KL vom 15. Juni 2002 und vom 5. Mai 143 16) 6. 5. VO über die Aufnahme von Kandidaten und Kandidatinnen in den Vorbereitungsdienst der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland 142 280 17) 9. 6. GeschäftsO des Schlichtungsausschusses nach dem ArbeitsrechtsregelungsG der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland (GO.SchlichtA-ARRG-EKM) 159 18) 9. 6. Beschlussfassung des Schlichtungsausschusses nach dem ArbeitsrechtsregelungsG der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland, mit Anl. 161 19) 1. 7. VO zur Erhebung von Verwaltungskosten in Angelegenheiten der Vermögens- und Finanzverwaltung in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland (VerwaltungskostenVO - VwKostVO), mit Anl. 186 20) 19. 9. Ordnung der Notenbibliothek im Zentrum für Kirchenmusik in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland, mit Anl. 210 21) 19. 9. Ausbildungs- und PrüfungsO für nebenberufl. (C-) Kirchenmusiker in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland 211 22) 5. 10. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Thüringen und des Diakonischen Werkes Ev. K in Mitteldeutschland e. V. betr. Arbeitsrechtsregelung 2/: Zahlung einer Zuwendung für das pädagogische Fachpersonal in den Kindertageseinrichtungen der Ev.-Luth. K in Thüringen 210 23) 21. 10. PrüfungsO für die Zweite Theologische Prüfung in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland 227 24) 21. 11. VerwaltungsO für die Benutzung kirchl. Archive in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland (ArchivbenutzungsO) 231 25) 21. 11. Verwaltungsanordnung für die Erhebung von Gebühren für die Benutzung kirchl. Archivguts in der Föderation Ev. K in Mitteldeutschland (ArchivgebührenO), mit Anl. 233

240 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 B. Gliedkirchen der EKD Evangelische Landeskirche Anhalts Ah 1-2 Amtsblatt der Evangelischen Landeskirche Anhalts 1) 29. 11. KG zur Stärkung der gemeindl. Zusammenarbeit, 404 2) 29. 11. KG über die Grundstücksverwaltung, 407 Evangelische Landeskirche in Baden Bad 1-50 Gesetz- und Verordnungsblatt der Evangelischen Landeskirche in Baden 1) 13. 7. Studien- und PrüfungsO der Ev. Fachhochschule Freiburg - Hochschule für Soziale Arbeit, Diakonie und Religionspädagogik - staatl. anerkannte Fachhochschule der Ev. LK in Baden - für den Bachelorstudiengang Soziale Arbeit und den Bachelorstudiengang Religionspädagogik /, Nr. 8 a, Gemeindediakonie 1 2) 13. 7. Studien- und PrüfungsO der Ev. Fachhochschule Freiburg - Hochschule für Soziale Arbeit, Diakonie und Religionspädagogik - staatl. anerkannte Fachhochschule der Ev. LK in Baden - für den Masterstudiengang Management und Didaktik von Bildungsprozessen in K und Gesellschaft 3) 13. 7. Studien- und PrüfungsO der Ev. Fachhochschule Freiburg - Hochschule für Soziale Arbeit, Diakonie und Religionspädagogik - staatl. anerkannte Fachhochschule der Ev. LK in Baden - für den Masterstudiengang Soziale Arbeit, Nr. 8 a, 32, Nr. 8 a, 43 4) 6. 9. Richtl. für die Gemeindeberatung in der Ev. LK in Baden, 86 5) 19. 10. KG über die praktisch-theologische Ausbildung der Lehrvikarinnen und Lehrvikare zwischen der I. und II. Theologischen Prüfung (LehrvikariatsG), 12 6) 19. 10. KG zur Änd. des PfarrerbesoldungsG, 12 7) 19. 10. KG über die Feststellung des Haushaltsbuches der Ev. LK in Baden für die Jahre und 2007 - HaushaltsG (HHG /2007), mit Anl., 97 8) 20. 10. Sechzehntes KG zur Änd. der GrundO der Ev. LK in Baden, 6 9) 20. 10. KG zur Besetzung der Dekanate (DekanatsbesetzungsG - DekBG), 10 10) 20. 10. KG über den kirchenmusikalischen Dienst in der Ev. LK in Baden (KirchenmusikG - KMusG), 15 11) 20. 10. KG über die Zusammensetzung und Wahl der Leitungsorgane der Pfarrgemeinden, KGem. und Kirchenbezirke sowie der Landessynode (Leitungs- und WahlG - LWG), 33 12) 20. 10. KG zur Änd. des PfarrdienstG, 53, 96 13) 25. 10. RechtsVO zum FinanzausgleichsG für den Haushaltszeitraum und 2007, 58 14) 23. 11. RechtsVO zur Durchführung von 1 Abs. 4 VersorgungssicherungsG (RVO-VSG), 53 15) 23. 11. Studien- und PrüfungsO der Ev. Fachhochschule Freiburg - Hochschule für Soziale Arbeit, Diakonie und Religionspädagogik - staatl. anerkannte Fachhochschule der Ev. LK in Baden - für den Masterstudiengang Sozialmanagement, Nr. 8 a, 21 16) 6. 12. RechtsVO über den Diakonieverband im Neckar-Odenwald-Kreis (RVO Diakonieverband Neckar-Odenwald-Kreis), 55

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 241 17) 14. 12. RechtsVO zur Änd. der Ordnung der Theologischen Prüfungen, 58 18) 14. 12. RechtsVO zur Ausschreibung, Vergabe und Abwicklung von Bauleistungen (Vergabe-VO), 137 19) 14. 12. RechtsVO zur Änd. der RechtsVO zur Erprobung einheitl. Leitungsstrukturen der ev. KGem. im Ev. Kirchenbezirk Heidelberg und des Ev. Kirchenbezirks Heidelberg (RVO Heidelberg), 226 20) 16. 12. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (AR-M), mit Anl., 66 21) 16. 12. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelungen infolge Umstellung der Arbeitsrechtsregelung für Angestellte (AR-Ang) und der Arbeitsrechtsregelung für Arbeiter (AR- Arb) auf die Arbeitsrechtsregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (AR-M) (AR-Umstellung), 76 22) 16. 12. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. betr. Einzelentgelt für kurzfristig beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Jahresentgelt für Kirchenrechnerinnen und Kirchenrechner (AR-Einzelentgelt), mit Anl., 81 23) 16. 12. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. über Verzichtserklärung auf teilweises Entgelt geringfügig und kurzfristig beschäftigter Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (AR-Entgeltverzicht), 82 24) 16. 12. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. für privatrechtl. Ausbildungs- und Praktikantenverhältnisse sowie ähnl. Rechtsverhältnisse (AR-Ausbi/Prakt), 83 25) 1. 1. Bek. der geänd. GrundO der Ev. LK in Baden (GrundO) i. d. F. ab 1. Januar, mit Anl. 1 72 26) 17. 1. Änd. der DBest. zum KG über den Dienst des Pfarrvikars 85 27) 7. 2. Richtl. für die Aufstellung der Haushaltspläne der KGem., Kirchenbezirke, Verwaltungszweckverbände und Diakonieverbände für die Haushaltsjahre und 2007 (Haushaltsrichtl.), mit Anl. Nr. 5 a, 1 28) 8. 2. Bek. betr. die staatl. Genehmigung zu Ortskirchensteuerbeschlüssen für die Jahre und 2007 116 29) 9. 2. Bek. betr. die Kraftfahrzeug-Haftpflichtversicherung als Excedentenversicherung Sammelvertrag (Stand: 1. Januar ) 116 30) 9. 2. Bek. betr. die Berechnung der Prämien zur Gebäude-Versicherung Vertrag Nr. 10208126/648 und 10208126/665 117 31) 14. 2. RechtsVO zur Änd. der VO über die Bildung von Substanzerhaltungsrücklagen 142 32) 28. 2. Aufhebung der Richtl. über die Ermittlung der Verkehrswerte von Erbbaugrundstücken und Feststellung der Erbbauzinsen 131 33) 1. 3. Richtl. über den Umgang mit suchtkranken oder suchtgefährdeten Pfarrerinnen und Pfarrern 114 190 34) 1. 3. Ordnung der Frauenarbeit der Ev. LK in Baden 129 218 35) 25. 4. RechtsVO zur Änd. der VertretungskostenVO 171 36) 29. 4. KG zur Übernahme und Ausführung des KirchenbeamtenG der EKD (KirchenbeamtenAG AG KBG.EKD) 149 37) 29. 4. KG zur Verlängerung des kirchl. ErprobungsG zur Regelung der Stellenteilung im Dekansamt (STDek-VerlErpG) 170 282 38) 3. 5. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter (AR-M) 189 39) 13. 6. RechtsVO über den Stoffplan für die I. Theologische Prüfung (RVO-Stoffplan) 210 40) 11. 7. Richtl. zu Maßnahmen der berufl. Fort- und Weiterbildung für Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamte (FWB-Richtl.) 191 416 41) 12. 7. RechtsVO zur Erprobung einheitl. Leitungsstrukturen der ev. KGem. im Ev. Kirchenbezirk Freiburg-Stadt und des Ev. Kirchenbezirks Freiburg- Stadt (ErprobungsVO Freiburg - ErpVO-Freiburg) 201

242 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 42) 19. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. über die Änd. der AR- AVR und der AR-Arbeitsplatzsicherung 226 43) 19. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung für den Dienst an Sonn- und Feiertagen (AR-SoFei) und der Arbeitsrechtsregelung Einzelentgelt für kurzfristig beschäftigte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Jahresentgelt für Kirchenrechnerinnen und Kirchenrechner (AR-Einzelentgelt) 227 44) 31. 7. Hinweise des Ev. OKR zur Arbeitsrechtsregelung für den Dienst an Sonnund Feiertagen (AR-SoFei) vom 5. Mai 1980, zuletzt geänd. am 19. Juli 228 45) 1. 8. Kollektenplan für das Jahr 2007 214 46) 1. 8. Satzung der unselbstständigen Stiftung der Ev. Frauenarbeit Baden "GRATIA-Stiftung der Ev. Frauenarbeit Baden" 230 47) 21. 9. RechtsVO zur Änd. der VO über die Besoldung der landeskirchl. Pfarrer und Pfarrerinnen mit herausgehobenen Funktionen 225 48) 21. 9. Bek. betr. die Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen, mit Anl. 237 49) 25. 9. Bek. betr. die Gebühren des Rechnungsprüfungsamtes 239 50) 26. 10. KG über die Feststellung eines Nachtrags zum Haushaltsbuch der Ev. LK in Baden für die Jahre /2007 (NachtragshaushaltsG /2007 - NHHG /2007) 245 Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern Bay 1-67 Amtsblatt für die Evangelisch-Lutherische Kirche in Bayern 1) o. D. Leitlinien diakonischen Handelns, 122 2) 13. 4. Beschluss der Landessynode zum Landesstellenplan Gem. und Dekanatsbezirke (LStPl) Berichtigung, 52 3) 17. 10. Ordnung für die Umweltarbeit in der Ev.-Luth. K in Bayern, 96 4) 24. 10. VO zur Änd. von Beihilfevorschriften Berichtigung, 28 5) 4. 11. Beschluss der Landessynode zum Landesstellenplan Gem. und Dekanatsbezirke (LStPl), 24 6) 6. 12. KG über den Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für das Haushaltsjahr, mit Anl., 3 7) 6. 12. KG über den innerkirchl. Finanzausgleich (FinanzausgleichsG - FinAusglG), 6 8) 6. 12. KG zur Änd. des PersonalstruktursicherungsG und der AusführungsVO PersonalstruktursicherungsG, 6, 18 9) 6. 12. KG über das Verfahren bei der Besetzung von Pfarrstellen und Stellen mit allgemeinkirchl. Aufgaben (PfarrstellenbesetzungsO - PfStBO), 7, 19 10) 6. 12. KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-Luth. K in Bayern, 7, 18 11) 6. 12. KG zur Änd. dienstrechtl. Vorschriften, 16, 26 12) 6. 12. KG zur Änd. besoldungsrechtl. Vorschriften, 18, 28 13) 6. 12. KG zur Änd. des ErgänzungsG zum KirchenmitgliedschaftsG der EKD, 21, 31 14) 6. 12. KG über die weitere Verlängerung der Geltungsdauer der Partnerschaftsvereinbarung zwischen der Magyarországi Evangélikus Egyház (Ev.-Luth. K in Ungarn) und der Ev.-Luth. K in Bayern, mit Anl., 23 15) 6. 12. KG zur Änd. des KG über die Hochschule für ev. Kirchenmusik der Ev.- Luth. K in Bayern (KirchenmusikhochschulG - KiMuHSchG) vom 10. April 2000, 23, 32

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 243 16) 9. 12. Bek. zur Änd. der Satzung des Ev. Versorgungsfonds Bayern, 27 17) 9. 12. Bek. betr. das Dienstrecht der Pfarrer; Dienstbezüge für Pfarrer und Pfarrerinnen im Gemeindedienst, mit Anl., 28 18) 18. 1. Bek. betr. die Bezuschussung von Fortbildungen 75 19) 30. 1. Bek. zur Änd. der Bek. über die Abgeltung der Steuermehrbelastung 77 20) 6. 2. VO zur Änd. der VO zur Durchführung des Religionspädagogen- und ReligionspädagoginnenG 76 21) 9. 2. Beschluss zur Änd. der vorläufigen GeschäftsO des LKR der Ev.-Luth. K in Bayern 75 22) 9. 2. Haushaltssperre gem. Art. 4 des KG über den Haushaltsplan der Ev.-Luth. K in Bayern für das Haushaltsjahr 75 23) 15. 2. Vereinbarung über den Erwerb der Gemeindezugehörigkeit in besonderen Fällen zwischen der Ev. K A.B. (Ev. Luth. K) in Österreich und der Ev.- Luth. K in Bayern 151 Zustimmung der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern 151 24) 14. 3. VO über den innerkirchl. Finanzausgleich (FinanzausgleichsVO - FinAusglV) 101 219 25) 5. 4. Beschluss der Landessynode zum Landesstellenplan Gem. und Dekanatsbezirke (LStPl) vom 13. April (Neufassung vom 4. April 2003): Umwandlung von Pfarrvikariaten in Pfarrstellen gem. Abschnitt B 3.4 Umwandlung von neuen Pfarrvikariaten in Pfarrstellen 154 Berichtigung 174 26) 5. 4. Beschluss der Landessynode zum Landesstellenplan Gem. und Dekanatsbezirke (LStPl) vom 13. April (Neufassung vom 4. April 2003): Umwandlung von Pfarrvikariaten in Pfarrstellen gem. Abschnitt B 3.4 Umwandlung von neuen Pfarrvikariaten in Pfarrstellen (Stellenbezeichnung und Stellen-ID) 155 Berichtigung 175 27) 5. 4. GeschäftsO des LKR der Ev.-Luth. K in Bayern (GeschOLKR) 157 28) 6. 4. KG über die Ordnung der diakonischen Arbeit in der Ev.-Luth. K in Bayern (DiakonieG) 120 244 29) 6. 4. KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-Luth. K in Bayern 128 245 30) 6. 4. KG zur Änd. der KirchengemeindeO des KirchenvorstandswahlG 129 246 Berichtigung 173 282 31) 6. 4. KG zur Änd. des KG über den Dekanatsbezirk 136 252 32) 6. 4. KG zur Änd. des KG über Wahl, Berufung und Ausscheiden der Mitglieder der Landessynode der Ev.-Luth. K in Bayern 146 260 33) 6. 4. KG zur Änd. des KG über die Augustana-Hochschule der Ev.-Luth. K in Bayern 149 261 34) 6. 4. Vereinbarung über wechselseitige Vertretungen zwischen der Ev. K A.B. (Ev.-Luth. K) in Österreich und der Ev.-Luth. K in Bayern 153 Zustimmung der Landessynode 151 35) 12. 4. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Abschaffung des Berufspraktikums für Kirchenmusiker und Kirchenmusikerinnen 160 36) 24. 4. Satzung für das Kuratorium der Augustana-Hochschule der Ev.-Luth. K in Bayern 149 37) 15. 5. Bek. der Gebührentafel für die Benutzung der kirchl. Archive im Bereich der Ev.-Luth. K in Bayern (Stand: 1. Juni ) 180 38) 11. 6. Dienstrecht der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen im privatrechtl. Dienstverhältnis: Ausschluss von Einmalzahlungen 222 39) 20. 6. Projektrichtl. für Projekte der Informations- und Kommunikationstechnik (IuK-Projekte) innerhalb der Ev.-Luth. K in Bayern (ELKB) ( 4 Abs. 1; 7 Abs. 1 Nr. 1 IuKV) 201

244 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 40) 28. 7. Arbeitsrechtregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Regelungen der Arbeitsbedingungen der Auszubildenden (ARR-Azubi) 243 41) 28. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DienstvertragsO - DiVO) 243 42) 28. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARR-Arb) 244 43) 28. 7. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung zur Sicherung der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bei Rationalisierungsmaßnahmen und Einschränkungen von Einrichtungen (SicherungsO) 244 44) 31. 7. VO zur Durchführung der DekanatsbezirksO (DVDBO) 239 Berichtigung 311 45) 31. 7. VO zur Änd. der VO über den innerkirchl. Finanzausgleich (FinanzausgleichsVO - FinAusglV) 243 46) 2. 8. VO über die Bestellung und die Aufgaben der Schulbeauftragten (SchulbeauftragtenVO) 238 47) 14. 8. AusfBest. zur PfarrstellenbesetzungsO, mit Anl. 245 48) 18. 8. Wahlbek. betr. die Wahl der Mitarbeitervertretungen 2007, die Wahl der Vertretungen der Jugendlichen und der Auszubildenden 2007, die Wahl der Vertrauenspersonen der schwerbehinderten Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen 2007 und die Bildung von Gesamtmitarbeitervertretungen, mit Anl. 253 49) 30. 8. VO zur Änd. der GrundO der Hochschule für ev. Kirchenmusik der Ev.- Luth. K in Bayern (GO-KiMuHSch) vom 2. August 2000 295 504 50) 12. 9. VO zur Änd. der VO zur Ausführung des KG über die Erhebung von Kirchensteuern, mit Anl. 294 51) 29. 9. Haushaltspläne der (Gesamt-) KGem. und der Dekanatsbezirke für 2007 (einschließl. der Kirchenstiftungen und sonstigen ortskirchl. Stiftungen) 320 52) 4. 10. Bek. zur Änd. der Bek. über die Beschäftigungsvergütung 311 53) 10. 10. VO über das Haushalts-, Kassen- und Rechnungswesen der (Gesamt-) KGem. und Dekanatsbezirke (HKRV) 312 54) 10. 10. VO über Freigrenzen, Genehmigungen und Anzeigepflichten bei Rechtsgeschäften und Baumaßnahmen der KGem., Gesamtkirchengemeinden und Dekanatsbezirke 325 55) 10. 10. VO über die Ev.-Luth. Landeskirchenstelle (LandeskirchenstellenVO - LKStV) 327 56) 12. 10. VO zur Änd. der DiakonenbeurteilungsVO 328 57) 20. 10. Richtl. zur Durchführung der 48. Aktion "Brot für die Welt" in der Ev.- Luth. K in Bayern 367 58) 30. 10. 515. Richtl. über die dienstl. Beurteilung der Pfarrer und Pfarrerinnen (Pfarrerbeurteilungsrichtl. - PfBeurtR) 359 59) 3. 11. VO über Eintrittsstellen nach dem KirchenmitgliedschaftsG (EintrittsstellenV) 358 60) 3. 11. VO zur Änd. der VO über das Verfahren bei einer Änd. im Bestand oder Gebiet von KGem. 358 61) 8. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Arbeitsrechtsregelung über die Rechtsverhältnisse der Arbeiter und Arbeiterinnen im Kirchendienst (ARR-Arb) 364 62) 8. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern zur Änd. der Kirchl. DienstvertragsO (DienstvertragsO - DiVO) 364 63) 8. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern über die befristete Fortgeltung der bisherigen Rechtslage über den 1. November hinaus für Praktikanten und Schüler 365 64) 8. 11. Arbeitsrechtsregelung der Arbeitsrechtl. Komm. der Ev.-Luth. K in Bayern über eine Einmalzahlung für das Jahr 365

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 245 65) 10. 11. VO zur Änd. der VO zur Durchführung des PfarrbesoldungsG 362 66) 16. 11. AusfBest. zu den Leitlinien zur religionsverschiedenen Ehe 362 67) 16. 11. Bek. zur Änd. der Bek. über die Eheschließung der Pfarrer, Pfarrverwalter, (Pfarr-)Vikarinnen und Kandidaten vom 19. Dezember 1973 362 Bay 1-67 Evangelische Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz BO 1-46 Amtsblatt der Evangelischen Kirche Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz 1) o. D. Bek. über das Inkrafttreten der Vereinbarung zwischen der Ev.-Luth. LK Sachsens und der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz über die Gemeindezugehörigkeit in besonderen Fällen, 80 2) 15. 4. Errichtung der Stiftung "Gossner Mission", 191 3) 15. 4. Satzung der Stiftung "Gossner Mission", 191 4) 25. 4. Satzung des Gustav-Adolf-Werkes der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz e. V., 23 5) 1. 11. Ordnung der Notfallseelsorge in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, 33 6) 3. 11. KG über den Posaunendienst in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, 3, 152 7) 3. 11. KG zur Änd. des KG zur Einführung des KG zur Sicherung und Nutzung von kirchl. Archivgut in der EKU (ArchivG - ArchG) vom 17. November 2000, 32 8) 4. 11. KG zur Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, 5, 155 9) 4. 11. KG über Gemeindeverbände zur Verwaltung von Friedhöfen (FriedhofsverbandsG - FVG) Berichtigung, 21 10) 4. 11. KG zur Änd. der GrundO der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz vom 21./24. November 2003, 99 11) 4. 11. KG über die Ev. Schulen (Kirchl. SchulG - KSchulG), 106 12) 5. 11. KG über die Wahl der Ältesten in der Ev. K in Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz (ÄltestenwahlG - ÄWG), mit Anl., 99 13) 5. 11. KG über kirchl. Stiftungen in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (Kirchl. StiftungsG - KiStiftG), 119 14) 18. 11. RechtsVO über den Posaunendienst in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz, 3, 152 15) 15. 12. RechtsVO zur Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, 7, 157 16) 15. 12. Satzung zur Änd. der Satzung für den Ev. Kirchenkreisverband Schlesische Oberlausitz vom 19. Dezember 2003, 125 17) 16. 12. RechtsVO über die vorübergehende Gestaltung der Arbeitsbedingungen der in einem privatrechtl. Arbeitsverhältnis beschäftigten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter gem. 5 des ArbeitsrechtsregelungsG vom 23. April, mit Anl., 14 18) 16. 12. RechtsVO zur Änd. der RechtsVO über die Besoldungstabellen für Pfarrerinnen und Pfarrer, Gemeindepädagoginnen und -pädagogen, Predigerinnen und Prediger, Pfarrerinnen und Pfarrer sowie Gemeindepädagoginnen und -pädagogen im Entsendungsdienst, Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz vom 9. Juli 2004, mit Anl., 18 19) 16. 12. RahmenO für die Ev. Studierendengemeinden in der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz, 21, 164

246 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 20) 16. 12. Beschluss über die Erstreckung der Richtl. für die Krankenhausseelsorge im Bereich der Ev. K in Berlin-Brandenburg, 22 21) 16. 12. Beschluss über die Erstreckung der Vergaberichtl. für Zuschüsse des Fachkonvents für Seelsorge im Krankenhaus, 22 22) 21. 1. KG zur Errichtung des Amtes für kirchl. Dienste in der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz 34 23) 21. 1. Kollektenplan 2007 der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz 95 24) 20. 2. Vertrag des Landes Berlin mit der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (Ev. Kirchenvertrag Berlin), mit Anl.: Schlussprotokoll 150 Zustimmung der Landessynode der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz 150 25) 3. 3. VO zur Änd. der Ordnung der Abschlussprüfung für Gemeindepädagoginnen und Gemeindepädagogen (Fachschulabschluss) vom 13. Dezember 2002 42 26) 14. 3. Richtl. über das Verfahren bezügl. gleichgeschlechtl. Orientierung und Eingetragener Lebenspartnerschaften von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern im Pfarrdienst 42 27) 11. 4. Tarifvertrag zur Regelung der Arbeitszeit der Lehrkräfte im Religionsunterricht zwischen der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz, der Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft, der Gewerkschaft K und Diakonie und der Vereinigten Dienstleistungsgewerkschaft 122 28) 28. 4. Richtl. zur Berechnung des Beschäftigungsumfangs für Kirchenmusikerinnen und Kirchenmusiker auf C-Stellen 78 29) 28. 4. Richtl. zu Einzelvergütungssätzen für Vertretungsdienste im kirchenmusikalischen Bereich 79 30) 8. 5. Satzung des Ev. Kirchenkreisverbandes Berlin Nord-West 133 Kirchenaufsichtl. Genehmigung 134 31) 12. 5. VO der KL mit Gesetzeskraft betr. die Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen vom 7. Dezember 88 Genehmigung der Landessynode der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 159 32) 12. 5. RechtsVO über die Erstattung von Reisekosten in der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz (ReisekostenVO) 102 33) 9. 6. Regelung zur Einbindung der Pfarrer und Pfarrerinnen der Ev. Seelsorge in der Bundeswehr und der Ev. Seelsorge in der Bundespolizei in das Leben der LK 88 418 34) 27. 6. Verwaltungsvorschrift zur Ausführung der RechtsVO über die Erstattung von Reisekosten in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz (ReisekostenO) 103 35) 30. 6. Ordnung des Amtes für kirchl. Dienste in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 99 36) 30. 6. Ordnung der Frauen- und Familienarbeit in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 100 37) 30. 6. VO zur Änd. der RechtsVO zur Ordnung der Arbeit mit Kindern und Jugendlichen in der Ev. K Berlin-Brandenburg-schlesische Oberlausitz vom 15. Dezember 101 38) 22. 8. EntgeltO für den Ostkirchhof Ahrensfelde und den Südwestkirchhof Stahnsdorf 132 39) 15. 9. RechtsVO zur Änd. der RechtsVO zur Ausführung der VO über die Dienstwohnungen der Pfarrerinnen und Pfarrer (PfarrdienstwohnungsVO - PfDWVO) vom 9. September 1998 (PfarrdienstwohnungsausführungsVO - PfDWAO) 130 40) 15. 9. RechtsVO über die Leistungsentgelte für ev. Friedhöfe in Berlin 131 41) 16. 11. KG zur Änd. des VerwaltungsämterG 158 42) 18. 11. KG über die Zustimmung zum Ev. Kirchenvertrag Berlin, mit Anl. 150

Heft 8, 2007 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland 247 43) 18. 11. KG über den Nachtragshaushaltsplan der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz für das Haushaltsjahr 158 44) 18. 11. KG zur Durchführung des Vorbereitungsdienstes in der Ev. K Berlin- Brandenburg-schlesische Oberlausitz (VorbereitungsdienstG - VDG) 158 45) 18. 11. KG über die Einführung der Trauagende in der Ev. K Berlin-Brandenburgschlesische Oberlausitz 159 46) 24. 11. Strukturanpassungs- und ErprobungsVO für den Ev. KKreis Niederschlesische Oberlausitz 159 Bremische Evangelische Kirche Brm 1-14 Gesetze, Verordnungen und Mitteilungen der Bremischen Evangelischen Kirche 1) 14. 4. 5. Satzung für die Ev. Jugend Bremen, 193 2) 24. 11. KG zur Anwendung des KG über Mitarbeitervertretungen in der EKD (MitarbeitervertretungsG-MVG.BEK), 35 3) 15. 12. VO des Kirchenausschusses zur Änd. der GebührenO für die Landeskirchl. Bibliothek i. d. F. vom 13. September 2001, Nr. 1, 199 4) 6. 3. Beschluss der Schlichtungskommission der Bremischen Ev. K zur Änd. der AltersteilzeitO (Beschluss Nr. 1) Nr. 1, 199 5) 15. 3. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zum Ortszuschlag (Beschluss Nr. 119) Nr. 1, 200 6) 15. 3. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K über eine Einmalzahlung im Jahr (Beschluss Nr. 120) Nr. 1, 201 7) 15. 3. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zur Vergütung für Kirchenmusiker/innen (Beschluss Nr. 121) Nr. 1, 202 8) 15. 3. Beschluss der Arbeitsrechtl. Komm. der Bremischen Ev. K zur Vergütung für nebenamtl. Posaunenchorleiter/innen (Beschluss Nr. 122) Nr. 1, 203 9) 17. 5. Beschluss des KT zur Schlüsselzuweisung 18. 5. Nr. 1, 194 10) 18. 5. KG über die Zustimmung zu der Vereinbarung zwischen den Gliedkirchen der EKD über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen vom 7. Dezember Nr. 1, 196 11) 18. 5. KG zur Übernahme und zur Ausführung der Richtl. des Rates der EKD über die Anforderungen der privatrechtl. berufl. Mitarbeit in der EKD und des Diakonischen Werkes der EKD Nr. 1, 196 12) 18. 5. KG zur Änd. des KG über die Besoldung und Versorgung der Pfarrerinnen und Pfarrer der Bremischen Ev. K (Pfarrerbesoldungs- und -versorgungsg) vom 24. November 1999 i. d. F. vom 26. November 2003 Nr. 1, 197 408 13) 18. 5. KG zur Zustimmung und zur Ausführung des KG über die Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten in der EKD (KirchenbeamtenG der EKD - KBG.EKD) vom 10. November Nr. 1, 197 14) 18. 5. KG zur Änd. des KG über die Besoldung und Versorgung der Kirchenbeamtinnen und Kirchenbeamten der Bremischen Ev. K (Kirchenbeamtenbesoldungs- und -versorgungsg) vom 19. Mai 2000 Nr. 1, 198 408

248 Amtsblatt der Evangelischen Kirche in Deutschland Heft 8, 2007 Evangelisch-lutherische Landeskirche in Braunschweig Bswg 1-19 Landeskirchliches Amtsblatt der Evangelisch-lutherischen Landeskirche in Braunschweig 1) 27. 9. Satzung der Ev. Stiftung Clus, 20 Kirchenaufsichtl. Genehmigung, 23 2) 18. 11. KG über den Haushaltsplan der LK für das Haushaltsjahr, mit Anl., 15 3) 18. 11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK in Braunschweig im Land Niedersachsen für das Haushaltsjahr, 17 4) 18. 11. Beschluss über die Landeskirchensteuer der Ev.-luth. LK in Braunschweig im Gebiet des Landes Sachsen-Anhalt für das Haushaltsjahr, 18 5) 19. 11. KG zur Änd. der Verfassung der Ev.-luth. LK in Braunschweig und zur Neufassung der PropsteiO, 2 6) 19. 11. KG zur Änd. des KG zur Erprobung von Pfarrerdienstverhältnissen mit eingeschränkter Aufgabe und der gemeinsamen Wahrnehmung des Dienstes, 15 7) 19. 11. Beschluss zur Änd. der GeschäftsO der Landessynode der Ev.-luth. LK in Braunschweig, 19 8) 23. 11. Satzung der Grotjahn-Stiftung zu Schladen, 41 Kirchenaufsichtl. Genehmigung, 43 9) 19. 1. KVO über die Nebentätigkeiten der Pfarrer und Pfarrerinnen sowie der Kirchenbeamten und Kirchenbeamtinnen in der Ev.-luth. LK in Braunschweig (Nebentätigkeits-VO) 31 10) 16. 2. KVO zur Änd. der KVO über die Bildung des Ev.-luth. Propsteiverbandes Salzgitter-Wolfenbüttel vom 24. Oktober 2002 40 11) 18. 3. KG zur Änd. des KG zur Regelung der Rechtsverhältnisse des Landesbischofs und der Mitglieder des Landeskirchenamtes 39 12) 10. 7. Bek. der Änd. der Satzung der von Veltheim-Stiftung beim Kloster St. Marienberg in Helmstedt 62 Kirchenaufsichtl. Genehmigung der Satzung 63 13) 13. 7. Kollektenplan /2007 65 14) 17. 7. Bek. zu dem Tarifvertrag für den öffentl. Dienst (TV-L) 62 15) 15. 8. KVO zur 4. Änd. der KVO zur Anwendung des KirchensteuerverteilungsG, mit Anl. 56 16) 7. 9. KVO zur Änd. der KVO über das Vikariat (VikariatsVO) 71 17) 7. 9. KVO zur Aufhebung der KVO über Umzugskostenvergütung und Trennungsentschädigung 71 18) 12. 9. Richtl. über die Förderung von Maßnahmen der Kinder- und Jugendarbeit, mit Anl. 72 19) 15. 10. Bek. zum Inkrafttreten der Vereinbarung über die Kirchenmitgliedschaft in besonderen Fällen 71 Evangelisch-reformierte Kirche ErK 1-12 (Synode evangelisch-reformierter Kirchen in Bayern und Nordwestdeutschland) Gesetz- und Verordnungsblatt der evangelisch-reformierten Kirche in Bayern und Nordwestdeutschland 1) 17. 11. Beschluss der Gesamtsynode betr. die Vereinigung der Synodalverbände I, II und III Bd. 18, 420