14 DIE STAATSBÜRGERSCHAFTSVERLEIHUNGEN IM JAHRE 2003 Die Zahl der Staatsbürgerschaftsverleihungen blieb im Jahre 2003 auf dem hohen Niveau des Jahres 2002. Es gab 1.507 Verleihungsakte, 2002 waren es genau 1.500. Im Vergleich zu den 90er Jahren stieg diese Zahl um das Vierfache. Im Durchschnitt der Jahre 1990/99 gab es rund 380 behördliche Staatsbürgerschaftsverfahren, die positiv abgeschlossen wurden. Bei diesen 1.507 Verleihungen im Jahre 2003 haben 239 Ehepartner und 1.078 Kinder die österreichische Staatsbürgerschaft mittelbar erworben. Insgesamt wurden 2.824 Personen eingebürgert. Es waren dies um 169 Personen weniger als 2002. Damals erhielten 289 Ehepartner und 1.204 Kinder die Staatsbürgerschaft mittelbar. 496 Personen hatten einen Rechtsanspruch auf die österreichische Staatsbürgerschaft, 1.011 erhielten die Staatsbürgerschaft aufgrund des freien Ermessens der Staatsbürgerschaftsbehörde. Die meisten Bewerber um die österreichische Staatsbürgerschaft mit Rechtsanspruch konnten einen mindestens 15jährigen ununterbrochenen Hauptwohnsitz in Österreich und eine nachhaltige persönliche und berufliche Integration nachweisen. Die Bestimmung, die diesen Erwerbsgrund vorsieht, wurde im Jahre 1998 in das Staatsbürgerschaftsgesetz aufgenommen. Verleihungen aufgrund dieser Möglichkeit gab es vornehmlich an frühere Angehörige von Kroatien, von Bosnien/Herzegowina, der Bundesrepublik Jugoslawien und insbesondere der Türkei. Im Jahre 2003 erfolgten nach einem 15jährigen Aufenthalt in Österreich 293 Verleihungsakte, im Jahre 2002 waren es 252, 2001 188 und 2000 94, innerhalb von drei Jahren hat sich diese Zahl verdreifacht.
15 Der zweitwichtigste Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft bildet regelmäßig die Eheschließung mit einer Österreicherin oder einem Österreicher. Voraussetzung für die Staatsbürgerschaftsverleihung nach einer Eheschließung ist, dass ein gemeinsamer Haushalt geführt wird, die Ehe seit mindestens einem Jahr aufrecht ist und die Ausländerin oder der Ausländer den Hauptwohnsitz seit mindestens vier Jahren ununterbrochen im Gebiet der Republik Österreich hat. Nach einer Ehedauer von mindestens zwei Jahren genügt ein Hauptwohnsitz in Österreich seit mindestens drei Jahren. Das Staatsbürgerschaftsgesetz enthält noch weitere Sonderbestimmungen, die allerdings nur selten wirksam werden. Diese Bestimmung im Staatbürgerschaftsgesetz ist sowohl für Frauen als auch für Männer von Bedeutung, um die Staatsbürgerschaft zu erlangen. Im Jahre 2003 wurden auf diese Weise 49 Männer und 61 Frauen Österreicher bzw. Österreicherinnen. Von diesen zusammen 110 Personen waren 46 türkische Staatsangehörige, 11 Bosnier, 8 Kroaten, 5 Angehörige der BR Jugoslawien und je 4 Angehörige von Brasilien, Bulgarien und Ecuador. Weitere 28 Personen verteilen sich auf insgesamt 20 weitere Nationalitäten, darunter Ägypten, Belarus, Bolivien, Dominikanische Republik, Guatemala, Indien, Kuba, Malaysia, Nigeria, Pakistan, Philippinen, Rumänien, Senegal, Südafrika, Togo, Tunesien, Vietnam und die VR China. Für Angehörige dieser Nationen mag die Möglichkeit, die österreichische Staatsbürgerschaft zu erlangen, auch für die Entscheidung eine Österreicherin bzw. einen Österreicher zu heiraten, maßgeblich gewesen sein. Nach einem 30jährigen Aufenthalt in Österreich wurden 40 Staatsbürgerschaftsverleihungen ausgesprochen, und zwar für
16 27 Männer und 13 Frauen. Genau so hatten 52 Kinder, deren maßgeblicher Elternteil bereits Österreicherin oder Österreicher ist, einen Rechtsanspruch auf die Staatsbürgerschaft. Die Zahl der Verleihungen bei freiem Ermessen der Staatsbürgerschaftsbehörde hat von 1.098 im Jahre 2002 auf 1.011 im Jahre 2003 abgenommen, um 8 %. Verleihungsakte bei einem Aufenthalt von weniger als 4 Jahren gab es im Jahre 2003 einen, Verleihungen nach einem Aufenthalt von 4 bis 9 Jahren 20 und von 10 bis 29 Jahren 990. Einbürgerungen bei einem sehr kurzen Aufenthalt von weniger als 4 Jahren gab es 2002 keine. 4 bis 9 Jahre konnten 39 Bewerber nachweisen und 10 und mehr Jahre Aufenthalt(ohne Rechtsanspruch) 1.059. Mehr als zwei Drittel der direkt eingebürgerten Ausländerinnen und Ausländer sind türkische Staatsangehörige. Ihre Zahl hat von 990 Personen im Jahre 2002 auf 1.022 im Jahre 2003 zugenommen, um 3 %. 198 neue Staatsbürger waren Bosnier, um 6 % mehr als im Vorjahr. Die Zahl der Inder, die Österreicher wurden, stieg von 7 auf 16, der Brasilianer von 7 auf 10 und der Philippinen von 11 auf 12 Personen. Die Zahl der Verleihungen an Rumänen blieb auf dem Niveau des Jahres 2002; es waren 16 Akte. Bei allen anderen wichtigen Nationalitäten war die Zahl der unmittelbar Eingebürgerten rückläufig. Die Einbürgerungen von Angehörigen der BR Jugoslawien sank von 103 im Jahre 2002 auf 82 im Jahre 2003, um 20 %, von Kroaten von 89 auf 56 Personen, um mehr als ein Drittel, von Slowenen von 13 auf 7, also auf beinahe die Hälfte und von Chinesen von 9 auf 7. Die Liste der Nationalitäten, aus denen im Jahre 2003 Personen eingebürgert wurden, umfasst 45 Staaten.
17 Von den Bosniern erhielten 83 % die Staatsbürgerschaft aufgrund des freien Ermessens der Staatsbürgerschaftsbehörde, von den Rumänen 81 %, von den Angehörigen der BR Jugoslawien 70 %, von den Türken 67 %, von Indern 63 %, von den Kroaten 59 %, von den Chinesen 57 %, von den Brasilianern 50 %, von den Bulgaren 44 %, von den Slowenen 43 % und von den Philippinen 42 %. Die 1.317 mittelbar eingebürgerten Personen stammen zu rund drei Viertel aus der Türkei, es waren dies 1.008 Personen, 133 sind Bosnier, ein Anteil von 10 %, 81 Staatsbürger der BR Jugoslawien, ein Anteil von 6 % und 31 Kroaten, ein Anteil von 2 %. Die restlichen 5 % verteilen sich auf 13 weitere Nationalitäten. Bei den türkischen Staatsbürgern beträgt die Relation zwischen mittelbar und unmittelbar Eingebürgerten 1 : 1, bei den Angehörigen der BR Jugoslawien ebenfalls 1 : 1, bei den Kroaten 2 : 1 und bei den Bosniern 3 : 2. Für die anderen Nationalitäten lassen sich aufgrund der kleinen Zahlen keine derartigen Relationen berechnen. Die früheren Staatsangehörigen von Ägypten, Äthiopien, Australien, Belarus, Bolivien, Deutschland, Dominikanische Republik, Ecuador, Guatemala, Iran, Kenia, Kuba, Libanon, Malaysia, Marokko, Nepal, Nigeria, Pakistan, Schweiz, Senegal, Slowakei, Togo, Tschechien, Tunesien, Ungarn, Usbekistan, Venezuela und Vietnam erhielten die österreichsche Staatsbürgerschaft ohne Familienanhang. Rund 34 ½ % der eingebürgerten Personen des Jahres 2003 sind jünger als 15 Jahre. Sie erhielten die Staatsbürgerschaft mit wenigen Ausnahmen mittelbar. Weitere 34 ½ %
18 der neuen Staatsbürger sind zwischen 15 und 30 Jahre alt und 27 ½ % zwischen 31 und 50 Jahre. 3 ½ % waren zum Zeitpunkt der Einbürgerung älter als 50 Jahre. Bei den Angehörigen der BR Jugoslawien beträgt der Anteil der unter 15 Jährigen 42 ½ %, bei Türken 35 ½ %, bei den Bosniern 31 % und bei den Kroaten 27 ½ %. Im Jahre 2003 betrug die Einbürgerungsquote 61,9 Promille, im Jahre 2002 waren es 64,8 Promille, im Jahre 2001 aber nur 57,1 Promille. Die Einbürgerungsquote der Türken war mit 126,8 Promille doppelt so groß wie die durchschnittliche. Die Angehörigen eines Nachfolgestaates des ehemaligen Jugoslawien blieben mit 40 ½ % unter dem Durchschnitt. Vor zehn Jahren entsprach die Einbürgerungsquote der Türken in etwa dem durchschnitt, sie betrug 14,5 Promille, vor fünf Jahren waren es 31,5 Promille. Das Interesse von Türkinnen und Türken an der österreichischen Staatsbürgerschaft hat sich in den letzten fünf Jahren manifestiert. Bei anderen Nationalitäten kann nichts Ähnliches beobachtet werden. Die Einbürgerungsquote der Staatsangehörigen eines Nachfolgestaates des ehemaligen Jugoslawien betrug im Jahre 1993 16,7 Promille, im Jahre 1998 13,7 Promille und im Jahre 2003 40,4 Promille. Die Liste der früheren Nationalitäten der neuen österreichischen Staatsbürger wird von Staaten dominiert, deren wirtschaftlicher Entwicklungsstand deutlich niedriger ist als der österreichische. Einbürgerungen von Staatsbürgern aus Ländern, die einen ähnlichen oder höheren wirtschaftlichen Entwicklungsstand als Österreich bieten, sind selten geworden.
II. STAATSBÜRGERSCHAFTSVERLEIHUNGEN 1. Entwicklung der Staatsbürgerschaftsverleihungen seit 1945 1.1 Auf Grund des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1945 i.d.f. 1949 Jahr Aufenthaltsdauer (Jahre) Rechtstitel Volks Bis 10 10 30 30 u. m. 2a 4, 10 deutsche 1) 1945 1 77 2 1 81 1946 11 771 1.172 381 90 2.425 1947 29 462 167 113 35 806 1948 48 235 140 57 23 503 1949 67 90 36 33 20 246 1950 220 58 19 27 62 386 1951 293 33 19 20 11 376 1952 241 21 7 11 12 292 1953 190 23 7 4 2 226 1954 369 13 2 7 33 424 1955 376 688 1 123 1.188 1956 49 542 1 98 690 1957 27 388 26 441 1958 25 296 1 322 1959 10 230 240 1960 9 156 1 166 1961 44 148 1 193 1962 43 94 5 142 1963 48 100 6 2 156 1964 48 91 3 4 146 1965 48 78 2 128 1966 22 25 2 1 50 1) Gemäß BGBl. 142/1954.
1.2 Auf Grund des Staatsbürgerschaftsgesetzes 1965 Jahr Freies Ermessen Unt. 4 Jahre 4 9 Jahre 10 29 Jahre Erstmaliger Erwerb Rechtsanspruch Wiedererwerb 1966 19 37 1 4 61 1967 39 85 8 17 149 1968 27 71 6 6 110 1969 24 63 16 5 108 1970 32 51 28 13 124 1971 29 42 12 26 109 1972 27 53 16 41 137 1973 17 23 19 14 73 1974 18 39 4 23 84 1975 1 26 33 14 17 91 1976 2 27 56 14 43 142 1977 1 37 61 14 43 156 1978 26 57 15 26 124 1979 1 39 55 23 27 145 1980 34 83 20 26 163 1981 1 29 73 15 14 132 1982 20 76 23 12 131 1983 1 19 53 256 4 333 1984 10 53 387 3 453 1985 2 16 53 252 7 330 1986 26 57 250 4 337 1987 2 28 57 106 3 196 1988 2 19 60 146 1 228 1989 1 27 77 54 159 1990 1 16 77 69 3 166 1991 2 13 86 66 5 172 1992 1 18 156 69 3 247 1993 2 22 288 103 3 418 1994 3 10 233 74 2 322 1995 5 318 80 1 404 1996 1 16 284 97 1 399 1997 3 9 258 78 1 349 1998 9 382 92 483 1999 1 24 554 246 2 827 2000 43 596 215 854 2001 1 48 971 316 1 1.337 2002 39 1.059 402 1.500 2003 1 20 990 495 1 1.507
2. Staatsbürgerschaftsverleihungen nach dem Erwerbsgrund im Jahre 2003 (ohne mittelbare Einbürgerungen) Erwerbsgrund Rechtsgrundlage gem. StbG. Männl. Verleihungen Weibl. Freies Ermessen: Unter 4 Jahre Aufenthalt 4 bis 9 Jahre Aufenthalt 10 bis 29 Jahre Aufenthalt 10 Abs. 6 10 Abs. 4 10 Abs. 1 1 1 11 9 20 581 409 990 Rechtsanspruch nach StbG. 1965: Ehegatte Österreicher 15jähriger Aufenthalt 11 a 12 Ziff. 1 lit. b 49 180 61 113 110 293 30jähriger Aufenthalt 10jähriger Besitz der Staatsangehörigkeit und einjähriger Aufenthalt Verlust vor Erlangung der Eigenberechtigung (Wahl)Eltern Österreicher Auflösung der Ehe Staatenlos, Geburt im Inland 12 Ziff. 1 lit. a 12 Ziff. 2 12 Ziff. 3 12 Ziff. 4 13 14 27 1 21 13 31 40 1 52 871 636 1.507
3. Staatsbürgerschaftsverleihungen nach der früheren Staatsbürgerschaft im Jahre 2003 (ohne mittelbare Einbürgerungen) Frühere Staatsbürgerschaft Unter 4 Freies Ermessen (Jahre) 49 1029 Rechtsanspruch Erstmaliger Erwerb Davon nach Eheschl. Insgesamt Wiedererwerb Ägypten 2 2 2 Albanien 1 1 Äthiopien 7 7 Australien 1 1 Belarus 1 1 1 Bolivien 1 1 1 Bosnien, Herzegowina 1 164 33 11 198 BR Jugoslawien 2 55 25 5 82 Brasilien 5 5 4 10 Bulgarien 1 3 5 4 9 Deutschland 5 1 5 Dominikanische Rep. 2 2 2 Ecuador 4 4 4 Georgien 1 1 Guatemala 1 1 1 Indien 10 6 1 16 Iran 1 1 Kenia 1 1 Kroatien 1 32 23 8 56 Kuba 1 1 1 Libanon 1 1 Malaysia 1 1 1 Marokko 2 2 Mazedonien 3 1 4
Tabellenfortsetzung Frühere Staatsbürgerschaft Unter 4 Freies Ermessen (Jahre) 49 1029 Rechtsanspruch Erstmaliger Erwerb Davon nach Eheschl. Insgesamt Wiedererwerb Nepal 1 1 Nigeria 1 1 1 Pakistan 2 1 2 Philippinen 5 7 3 12 Polen 3 3 Rumänien 13 3 3 16 Schweiz 1 1 2 Senegal 1 1 1 Slowakei 1 2 3 Slowenien 3 4 7 Südafrika 1 1 1 Togo 1 1 1 Tschechische Republik 2 2 Tunesien 3 2 3 Türkei 13 672 337 46 1.022 Ukraine 1 1 Ungarn 2 3 5 Ungeklärt 1 1 1 2 Usbekistan 1 1 Venezuela 1 1 Vietnam 1 1 1 VR China 4 3 2 7 Staatenlos 2 2 4 1 20 990 495 110 1 1.507
4. Eingebürgerte Personen nach Berufsgruppen im Jahre 2003 (ohne die mittelbaren Einbürgerungen) Berufsgruppen Deutschland Ehem. Jugosl. Frühere Staatsbürgerschaft Türkei VR China Philippinen Rumänien Andere Land und forstwirtschaftliche Berufe 2 7 2 11 Bauberufe 7 54 2 63 Metall und Elektroberufe 37 131 1 3 6 178 Textil und Bekleidungsberufe 39 175 1 2 217 Sonstige Industrie und Gewerbeberufe 69 350 1 1 3 17 441 Handels und Verkehrsberufe 32 67 6 105 Hotel und gastgewerbliche Berufe 42 33 4 3 5 5 92 Sonstige Dienstleistungsberufe 28 19 1 2 6 56 Technische Berufe 2 4 14 1 4 25 Mandatare, Verwaltungs u. Büroberufe 1 18 21 1 3 44 Gesundheits, Lehr und Kulturberufe 10 4 3 13 30 Hausfrauen, Karenz 31 39 12 82 Pensionisten 3 13 1 1 18 Schüler, Studenten, Lehrlinge 2 18 68 2 2 7 99 Arbeitslose 5 20 1 26 Kleinkinder 2 7 11 20 5 347 1.022 7 12 16 98 1.507
5. Frühere Staatsbürgerschaft der im Jahre 2003 eingebürgerten Personen Frühere Staatsbürgerschaft Unmittelbarer Erwerb Mittelbarer Erwerb Männer Frauen Kinder Ägypten 2 2 Albanien 1 2 3 Äthiopien 7 7 Australien 1 1 Belarus 1 1 Bolivien 1 1 Bosnien, Herzegowina 198 3 13 117 331 BR Jugoslawien 82 1 8 72 163 Brasilien 10 8 18 Bulgarien 9 2 4 15 Deutschland 5 5 Dominikanische Rep. 2 2 Ecuador 4 4 Georgien 1 1 2 Guatemala 1 1 Indien 16 1 8 25 Iran 1 1 Kenia 1 1 Kroatien 56 1 3 27 87 Kuba 1 1 Libanon 1 1 Malaysia 1 1 Marokko 2 2 Mazedonien 4 2 4 10
Tabellenfortsetzung Frühere Staatsbürgerschaft Unmittelbarer Erwerb Mittelbarer Erwerb Männl. Weibl. Kinder Nepal 1 1 Nigeria 1 1 Pakistan 2 2 Philippinen 12 1 5 18 Polen 3 1 2 6 Rumänien 16 1 4 21 Schweiz 2 2 Senegal 1 1 Slowakei 3 3 Slowenien 7 1 8 Südafrika 1 2 3 Togo 1 1 Tschechische Republik 2 2 Tunesien 3 3 Türkei 1.022 36 161 811 2.030 Ukraine 1 1 2 Ungarn 5 5 Ungeklärt 2 2 Usbekistan 1 1 Venezuela 1 1 Vietnam 1 1 VR China 7 1 2 5 15 Staatenlos 4 6 10 1.507 42 197 1.078 2.824
6. Alter der im Jahre 2003 eingebürgerten Personen (einschließlich der mittelbaren Einbürgerungen) Frühere Staatsbürgerschaft Vollendete Altersjahre Unt.15 1520 2130 3140 4150 Üb.50 Deutschland 1 1 1 2 5 Schweiz 1 1 2 Bosnien, Herzegowina 102 38 86 71 22 12 331 Kroatien 24 6 25 20 7 5 87 BR Jugoslawien 69 8 41 35 7 3 163 Slowenien 1 2 2 1 2 8 Türkei 723 274 449 364 163 57 2.030 Rumänien 4 3 3 6 3 2 21 Philippinen 5 2 2 2 6 1 18 Indien 12 2 9 2 25 VR China 5 1 7 1 1 15 Andere 36 7 23 37 8 8 119 981 340 634 553 222 94 2.824
7. Einbürgerungsquoten nach Nationen im Jahre 2003 (einschließlich der mittelbaren Einbürgerungen) Frühere Eingebürgerte Ausländer Einbürgerungen Staatsbürgerschaft Personen am 31. 12. 2003 1) pro 1.000 Ausländer Deutschland 5 7.292 0,7 Schweiz 2 1.314 1,5 Italien 885 Ehem. Jugoslawien 599 14.837 40,4 Türkei 2.030 16.005 126,8 Andere 188 5.297 35,5 2.824 45.630 61,9 1) Hauptwohnsitze.
8. Geburtsland der im Jahre 2003 eingebürgerten Personen (einschließlich der mittelbaren Einbürgerungen) Geburtsland Männlich Weiblich Österreich 693 685 1.378 Deutschland 7 7 14 Schweiz 2 2 Bosnien, Herzegowina 77 124 201 Kroatien 14 17 31 Mazedonien 5 2 7 Bundesrepublik Jugoslawien 33 41 74 Slowenien 4 3 7 Türkei 587 382 969 Philippinen 4 12 16 Indien 3 11 14 Rumänien 10 7 17 Andere Länder 45 49 94 1.484 1.340 2.824 9. Familienstand der im Jahre 2003 eingebürgerten Personen (einschließlich der mittelbaren Einbürgerungen) Familienstand Männlich Weiblich Ledig Verheiratet Verwitwet Geschieden 818 767 1.585 635 516 1.151 2 7 9 29 50 79 1.484 1.340 2.824