LANDTAG RHEINLAND-PFALZ 15. Wahlperiode Drucksache 15/2437 30. 06. 2008 Kleine Anfrage des Abgeordneten Josef Dötsch (CDU) und Antwort des Ministeriums des Innern und für Sport Sanierung von Bädern Die Kleine Anfrage 1556 vom 6. Juni 2008 hat folgenden Wortlaut: Zahlreiche Frei- und Hallenbäder in Rheinland-Pfalz sind in die Jahre gekommen und zum großen Teil sanierungsbedürftig. Die anstehenden Sanierungen werden von den Kommunen häufig auch dazu genutzt, die Bäder attraktiver sowie als Freizeitbäder zu gestalten und mit einer zumeist auch umweltfreundlichen Technik auszustatten. Zur Finanzierung von Sanierung und Modernisierung der Bäder sind in der Regel Landeszuschüsse erforderlich. Ich frage die Landesregierung: 1. In welcher Höhe wird die Sanierung/Modernisierung von Freibädern vom Land gefördert? 2. In welcher Höhe wird die Sanierung/Modernisierung von Hallenbädern vom Land gefördert? 3. Welche Rolle spielt bei der Zuschussgewährung der Unterschied in der Nutzung zwischen öffentlichen Aufgaben wie dem Schulschwimmen und Vereinsschwimmen einerseits und kommerziellen Angeboten wie z. B. einer Saunalandschaft andererseits? 4. Für welche Projekte wurden seit 2000 welche Landeszuschüsse gewährt? 5. Wie gestaltet sich das Verhältnis zwischen entsprechenden Zuschussmitteln im Landeshaushalt und vorliegenden bzw. bereits abzusehenden Anträgen? Das Ministerium des Innern und für Sport hat die Kleine Anfrage namens der Landesregierung mit Schreiben vom 27. Juni 2008 wie folgt beantwortet: Zu 1. und 2.: Im Jahr 2005 hat die Landesregierung eine statistische Erhebung über die Situation der rheinland-pfälzischen Bäder durchgeführt. Insbesondere wurde der Modernisierungsstand, die Besucherzahl und der Betriebskostenzuschuss des öffentlichen Trägers pro Badegast abgefragt. Fallbezogen konnte so zum effektiven Fördermitteleinsatz die Wertigkeit der Maßnahme eingeordnet werden. In der nach Ziffer 8.5.2 VV Sportstätteninvestitionsförderung notwendigen Planungs- und Finanzierungsberatung wurde dann für jedes Bad eine Festbetragsfinanzierung mit dem Träger vereinbart. Die Höhe der Zuschüsse zur Sanierung von Freibädern kann der in der Anlage beigefügten Liste entnommen werden und betrug insgesamt 29 241 417. Die Höhe der Förderung der Sanierung von Hallenbädern kann auch dieser Liste entnommen werden und betrug insgesamt 36 231 368. Zu 3.: Vor Festsetzung eines Zuschusses für den Bau oder die Sanierung eines Bades müssen die zuwendungsfähigen Kosten ermittelt werden. Nicht zuwendungsfähig sind gem. 12 Abs. 1 Sportförderungsgesetz insbesondere die Kosten des Grunderwerbs, der Erschließung außerhalb des Geländes, der Parkplätze und der Geldbeschaffung. Druck: Landtag Rheinland-Pfalz, 27.August 2008
Drucksache 15/2437 Landtag Rheinland-Pfalz 15. Wahlperiode Die Kosten für die Errichtung von Sauna- und Gastronomieräumen zählen zu den zuwendungsfähigen Kosten, wenn die Kommune die Anlage selbst betreibt; die Einrichtungskosten dagegen sind nicht zuwendungsfähig. Freibäder werden im Jahr durchschnittlich nur 122 Tage genutzt. Freizeit- und Sport-/Kombibäder ganzjährig. Alle geförderten Bäder sind für das Schulschwimmen ausgelegt. Teilweise wurden Bäder auch nur deshalb in das Schuldendiensthilfeprogramm (z. B. Dierdorf) aufgenommen, weil die Schulnutzung am Schulstandort unentbehrlich ist. Ziel des Modernisierungsprogramms für Bäder in Rheinland-Pfalz ist es auch, eine Kundenbindung an das Schwimmbad zu erreichen. Durch Förderung der Wasserlandschaft für Kinder wird dieser Altersgruppe entsprochen. Erlebnisbecken sind Teil des Umfeldes der Jugendlichen, Saunaanlagen binden zumeist ältere Mitbürger. Diese Nutzerkette garantiert eine wirtschaftliche Auslastung, auch unter den demographischen Aspekten. Zu 4.: Siehe Anlage: Förderübersicht Bäder in Rheinland-Pfalz. Zu 5.: Im Rahmen des Schuldendiensthilfeprogramms wurden im Jahr 2007 13 Kommunen mit einer Summe von 15 178 000 bedacht. Im Jahr 2008 belief sich die Höhe der Kreditbeträge an 16 Kommunen auf 13 120 000. Im Jahr 2009 wird die letzte Rate in Höhe von ca. 15 000 000 bereitgestellt werden. Es werden dann innerhalb von drei Jahren mehr als 40 Bäder nachhaltig saniert und modernisiert sein. Schwimmbäder bilden mit die technikaufwendigste Infrastruktur der Kommunen. Projekte bedürfen einer außerordentlich langen Vorlaufzeit. Unter diesem Aspekt wird die Kredithilfe aus dem Schuldendiensthilfeprogramm als ausreichend betrachtet. Das wirtschaftliche Betreiben von Hallen- und Freibädern wird als wichtigste Grundvoraussetzung auch zukünftiger Förderungen gelten. Nach Durchführung des Schuldendiensthilfeprogramms 2007 bis 2009 und nach erfolgter Evaluierung werden Aussagen über eine Weiterführung möglich sein. Karl Peter Bruch Staatsminister 2
Landtag Rheinland-Pfalz 15.Wahlperiode Drucksache 15/2437 Anlage Jahr Kommune/Verein Maßnahme/Projekt Landkreis/Stadt Förder- Fördersumme summe DM 2000 VG Adenau Sanierung Hallenbad Ahrweiler 3 000 000 1 534 000,00 2000 VG-Werke Altenkirchen Sanierung und Erweiterung Hallenbad Altenkirchen 1 500 000 767 000,00 2000 Stadt Bad Kreuznach Sanierung Nichtschwimmerbecken im Freibad Salinental Bad Kreuznach 63 000 32 200,00 2000 Stadt Cochem Erweiterung des Moselbades um ein Kinderland Cochem-Zell 3 000 000 1 534 000,00 2000 Stadt Münstermaifeld Sanierung Freibad Mayen-Koblenz 2 200 000 1 125 000,00 2000 VG Vallendar Sanierung Freibad Mayen-Koblenz 2 680 000 1 370 000,00 2000 Stadt Mendig Sanierung Freibad Mayen-Koblenz 700 000 358 000,00 2000 VG Emmelshausen Sanierung Hallenbad Rhein-Hunsrück 600 000 306 800,00 2000 VG Nastätten Sanierung Freibad Rhein-Lahn 1 600 000 818 000,00 2000 VG Katzenelnbogen Sanierung Freibad Rhein-Lahn 1 400 000 716 000,00 2000 Stadt Lahnstein Sanierung Freibad Rhein-Lahn 1 740 000 890 000,00 2001 OG Rengsdorf Sanierung Freibad Neuwied 1 400 000 716 000,00 2002 OG Daaden Sanierung Freibad Westerwald 300 000,00 2003 ZV Freizeitbad Brohltal Sanierung Freibad in Kempenich-Weibern Ahrweiler 425 200,00 2003 VG Nassau Sanierung Freibad Rhein-Lahn 400 000,00 2003 VG Rennerod Sanierung Schulschwimmbad Westerwald 300 000,00 2004 VG Rheinböllen Sanierung Freizeitbad Rhein-Hunsrück 1 090 000,00 2005 Stadtwerke Kirn Sanierung Freibad Bad Kreuznach 1 227 000,00 2006 Stadt Lahnstein Sanierung Hallenbad Rhein-Lahn 295 000,00 Stadtwerke Neuwied Förderübersicht Bäder in Rheinland-Pfalz 2000 bis 2008 Förderübersicht Bäder 2000 bis 2008 Bereich Koblenz Neubau eines Allwetterbades Neuwied 4 160 000,00 2007 Stadtwerke Wissen Sanierung des Hallenbades Altenkirchen 1 400 000,00 VG Daaden Sanierung des Hallenbades Altenkirchen 128 000,00 2008 Stadtwerke Bendorf Sanierung Freibad Mayen-Koblenz 400 000,00 Stadtwerke Boppard Sanierung Kombibad Rhein-Hunsrück 400 000,00 Stadt Cochem Sanierung des Moselbades Cochem-Zell 300 000,00 VG Dierdorf Sanierung des Hallenbades Neuwied 2 160 000,00 Stadtwerke Mayen Sanierung Hallenbad Mayen-Koblenz 1 600 000,00 Stadtwerke Neuwied Bau einer Wasserlandschaft Neuwied 80 000,00 Zweckverband Stromberg Sanierung des Freibades Bad Kreuznach 1 650 000,00 Summe: 26 482 200,00 3
Drucksache 15/2437 Landtag Rheinland-Pfalz 15. Wahlperiode Förderübersicht Bäder 2000 bis 2008 Bereich Trier Jahr Kommune/Verein Maßnahme/Projekt Landkreis/Stadt Förder- Fördersumme summe DM 2000 Stadt Bitburg Hallenbad Bitburg-Prüm 250 000,00 127 822,97 2001 VG Pirmasens-Land Sanierung Freibad in Lemberg Südwestpfalz 1 022 583,75 VG Pirmasens-Land Sanierung Freibad/Turnhalle Vinningen Südwestpfalz 109 424,96 VG Waldfischbach- Sanierung/Modernisierung Burgalben Freibad Heltersberg Südwestpfalz 146 229,97 2002 VG Arzfeld Sanierung Freibad Waxweiler Bitburg-Prüm 558 000,00 2003 VG Saarburg Sanierung Freibad Saarburg (2.BA) Trier-Saarburg 250 000,00 2004 VG Gerolstein Dachsanierung Hallenbad Vulkaneifel 45 352,00 VG Saarburg Mehrkosten Sanierung Freibad Saarburg (1. BA) Trier-Saarburg 200 000,00 2006 OG Jettenbach Sanierung Freibad Jettenbach Kusel 47 500,00 VG Wolfstein Sanierung Freibad Wolfstein Kusel 245 000,00 2007 OG Schalkenmehren Neugestaltung der Badeanstalt Schalkenmehrener Maar Vulkaneifel 82 500,00 VG Hermeskeil VG Gerolstein Sanierung des Freibades Hermeskeil Trier-Saarburg 1 370 000,00 Sanierung des Freibades Gerolstein Vulkaneifel 1 100 000,00 2008 Energie- und Bäderbetrieb Hauenstein Sanierung des Freibades Südwestpfalz 1 000 000,00 OG Körperich Sanierung des Freibades Bitburg-Prüm 150 000,00 OG Kröv Sanierung des Freibades Bernkastel-Wittlich 850 000,00 VG Manderscheid Sanierung des Freibades Bernkastel-Wittlich 900 000,00 Summe: 8 204 413,65 4
Landtag Rheinland-Pfalz 15.Wahlperiode Drucksache 15/2437 Förderübersicht Bäder 2000 bis 2008 Bereich Neustadt Jahr Kommune/Verein Maßnahme/Projekt Landkreis/Stadt Förder- Fördersumme summe DM 2000 Stadt Kaiserslautern Generalsanierung des Freibades Waschmühle in Kaiserslautern Stadt Kaiserslautern 700 000,00 357 904,00 2001 VG Hettenleidelheim Sanierung Freibad Burg Altleiningen (1. BA) Bad Dürkheim 600 000,00 306 775,00 2002 VG Nierstein-Oppenheim Lkr. Rhein-Pfalz-Kreis Sanierung und Modernisierung des Hallenbades Oppenheim Mainz-Bingen 1 005 838,44 514 277,00 Sanierung des Kreishallenbades Mutterstadt Rhein-Pfalz-Kreis 4 000 000,00 2 195 116,75 2003 VG Hettenleidelheim Sanierung Freibad Burg Altleiningen (2. BA) Bad Dürkheim 322 100,00 2004 VG Rülzheim Sanierung des Freizeitbades Moby-Dick (1 350 000 Schuldendiensthilfeprogramm) Germersheim 1 840 000,00 Stadt Kaiserslautern VG Landstuhl Stadt Mainz Sanierung Warmfreibad (1. Bauabschnitt) Stadt Kaiserslautern 294 000,00 Naturschwimmbad Landstuhl Kaiserslautern 280 000,00 Neubau Schwimmbad am Taubertsberg (2 500 000 Schuldendiensthilfeprogramm) Stadt Mainz 4 000 000,00 2005 VG Enkenbach-Alsenborn Freibad im Ortsteil Alsenborn (1 450 000 Schuldendiensthilfeprogramm) Kaiserslautern 1 600 000,00 Zweckverband Regional- Regionalbad Bingen-Ingelbad Bingen-Ingelheim heim Mainz-Bingen 4 000 000,00 2006 Stadtwerke Speyer Neubau Sportkombibad Stadt Speyer 4 000 000,00 2007 Freizeitbetriebe Worms Sanierung des Heinrich- GmbH Völkel-Bades (Schuldendiensthilfeprogramm) Stadt Worms 300 000,00 VG-Werke Rockenhausen VG Kirchheimbolanden Naturbad Rockenhausen (Schuldendiensthilfeprogramm) Donnersbergkreis 1 800 000,00 Sanierung Hallenbad (Schuldendiensthilfeprogramm) Donnersbergkreis 2 000 000,00 Stadt Landau Sanierung des Freibades Stadt Landau 1 418 000,00 VG Bad Bergzabern Sanierung des Hallenbades Südliche Weinstraße 2 000 000,00 2008 VG Bruchmühlbach-Miesau Sanierung des Freibades Kaiserslautern 650 000,00 VG Sprendlingen-Gensingen Sanierung des Hallenbades Gensingen Mainz-Bingen 80 000,00 OG Lingenfeld Sanierung des Hallenbades Germersheim 500 000,00 Rhein-Pfalz-Kreis Sanierung des Kreishallenbades Maxdorf Rhein-Pfalz-Kreis 2 328 000,00 Summe: 30 786 172,75 5
Drucksache 15/2437 Landtag Rheinland-Pfalz 15. Wahlperiode Gesamtförderungen Hallenbäder 2000 bis 2008: 36 231 368,72 Gesamtförderungen Freibäder 2000 bis 2008: 29 241 417,68 Gesamtförderungen Schwimmbäder 2000 bis 2008: 65 472 786,40 6