Drucksache 17 / 12 203 Kleine Anfrage.17. Wahlperiode Kleine Anfrage des Abgeordneten Alexander J. Herrmann (CDU) vom 10. Juni 2013 (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 11. Juni 2013) und Antwort Blindenleitsysteme im öffentlichen Nahverkehr Im Namen des Senats von Berlin beantworte ich Ihre Kleine Anfrage wie folgt: Die Kleine Anfrage betrifft Sachverhalte, die der Senat nicht aus eigener Zuständigkeit und Kenntnis beantworten kann. Er ist gleichwohl bemüht, Ihnen eine Antwort auf Ihre Anfrage zukommen zu lassen und hat daher die BVG AöR und die S-Bahn Berlin GmbH um eine Stellungnahme gebeten, die von dort in eigener Verantwortung erstellt und dem Senat überliefert wurde. Sie wird nachfolgend wiedergegeben: Frage 1: Ist dem Berliner Senat bekannt, ob es auf den Bahnhöfen und in den Zügen der Berliner S-Bahn sowie U-Bahn ein sogenanntes Blindenleitsystem existiert und wenn ja, an welchen Stellen im Berliner S-Bahn- und U- Bahnnetz ist dies bislang umgesetzt? Antwort zu 1: Von den 173 U-Bahnhöfen in Berlin sind 110 Bahnhöfe mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Das entspricht einem Anteil von 64%. Von den 132 S-Bahnhöfen in Berlin sind 115 Bahnhöfe mit einen Blindenleitsystem ausgestattet. Das entspricht einem Anteil von 87%. Die genaue Auflistung der mit Blindenleitsystemen ausgestatteten U- und S-Bahnhöfe zum Stichtag 31.12.2012 ist den beigefügten Anlagen zu entnehmen. Frage 2: Für welche Bahnhöfe ist nach Kenntnis des Berliner Senats in 2013 und 2014 durch die S-Bahn Berlin GmbH und der BVG AöR die Einrichtung eines sog. Blindenleitsystems geplant und mit welchen Kosten wird insoweit pro Bahnhof durchschnittlich gerechnet? Antwort zu 2: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: In 2013 und 2014 werden voraussichtlich folgende U- Bahnhöfe mit Blindenleitsystemen ausgestattet: - Richard-Wagner-Platz (2013) - Blaschkoallee (2013) - Boddinstraße (2013) - Leinestraße (2013) - Afrikanische Straße (2014) - Haselhorst (2014) Die Blindenleitsysteme werden in den U-Bahnhöfen in baulicher Einheit mit den Höhenregulierungen der Bahnsteigebenen eingebaut. Durchschnittlich kann für eine solche Gesamtmaßnahme ein Betrag in Höhe von rd. 600,0 Tsd. EUR pro U-Bahnhof angesetzt werden. Laut Auskunft der DB AG werden die S-Bahnhöfe Zoologischer Garten (nur S-Bahnsteig) und Wildau noch in 2013 mit einem Blindenleitsystem ausgestattet. Für sechs weitere Bahnhöfe wird in 2013 durch Einbau von Aufzügen die Stufenfreiheit und anteilig das Blindenleitsystem hergestellt. Die Kosten für das Blindenleitsystem betragen ca. 100,0 Tsd. EUR pro Bahnsteig. Frage 3: Welchen konkreten Umfang bzw. Komponenten haben die so neu zu schaffenden Blindenleitsysteme? Antwort zu 3: Die BVG teilt hierzu Folgendes mit: Die Blindenleitsysteme setzen sich im Wesentlichen aus Bodenindikatoren in den Bahnsteig- und Verteilerhallen zusammen, die im Rahmen der jeweiligen Entwurfsplanung mit dem Landesbeauftragten für Menschen mit Behinderung (LfB) abgestimmt werden. Hierzu gehört insbesondere der Einbau von Leitstreifen, Aufmerksamkeitsfeldern und Auffangstreifen. Weiterhin werden in den Aufzugsanlagen die Orientierungsmöglichkeiten für sehbehinderte Menschen durch akustische Ansagetexte unterstützt. Die Bedienelemente werden so gestaltet, dass diese auch durch Menschen mit Sehbehinderung einfach bedient werden können. Die Drucksachen des Abgeordnetenhauses sind bei der Kulturbuch-Verlag GmbH zu beziehen. Hausanschrift: Sprosserweg 3, 12351 Berlin-Buckow Postanschrift: Postfach 47 04 49, 12313 Berlin, Telefon: 6 61 84 84; Telefax: 6 61 78 28.
Abgeordnetenhaus Berlin 17. Wahlperiode Drucksache 17 / 12 203 Die insgesamt auszuführenden Ausstattungsmerkmale wurden seinerzeit zwischen der BVG AöR und der Senatsverwaltung für Gesundheit, Soziales und Verbraucherschutz abgestimmt. Die DB AG teilt hierzu Folgendes mit: Unter Bezug auf die DIN 32984 - Bodenindikatoren im öffentlichen Verkehrsraum - werden Blindenleitsysteme auf Bahnhöfen eingebaut. In Abstimmung mit den Behindertenverbänden und dem Allgemeinen Blinden- und Sehbehindertenverein (ABSV) werden die Zuwegungen bis zum Bahnsteig ausgebildet. Das Leitsystem setzt sich aus den Elementen: Blindenleitstreifen, Begleitstreifen, Aufmerksamkeitsfeld, Auffangstreifen mit unterschiedlicher Oberflächenausbildung (z.b. Rillen, Noppen) zusammen. Weitere Elemente der barrierefreien Führung sind z.b. die Stufenfreiheit, Beschallung, Belichtungsverhältnisse, lichte Abstandsmaße, Handläufen der Treppen mit Braille oder Schwarz-Schrift zur Informationsbereitstellung an definierten Orten zur Unterstützung der Orientierung. Der Inhalt der Schilder wird durch den ABSV vorgegeben. gewährleistet, soweit im jeweiligen Verkehrsvertrag Infrastrukturleistungen berücksichtigt werden. Bei der S-Bahn ist keine entsprechende Vorgabe im aktuellen Verkehrsvertrag enthalten. Dies ist dadurch bedingt, dass im Eisenbahnbereich zwischen Eisenbahnverkehrsunternehmen (EVU) und Eisenbahninfrastrukturunternehmen (EIU) zu unterscheiden ist. Letztere sind für die Infrastruktur und damit auch die Ausrüstung mit Blindenleitsystemen zuständig. Zwischen dem Land Berlin als Aufgabenträger und den EIU bestehen keine Vertragsbeziehungen über Verkehrsleistungen. Die S-Bahnhöfe werden durch die DB Station&Service betrieben, diese ist lediglich an die Regelungen der Eisenbahn-Bau- und - betriebsordnung (EBO) gebunden. Nach der EBO ist u.a. behinderten Menschen die Nutzung der Bahnanlagen und Fahrzeuge ohne besondere Erschwernis zu ermöglichen. Die Eisenbahnen sind zur Aufstellung entsprechender Programme mit dem Ziel, einer möglichst weitreichenden Barrierefreiheit verpflichtet (EBO 2 Absatz 3). Die Verantwortung für die Umsetzung liegt beim Bund als Eigentümer der DB AG und damit der S-Bahnhöfe. Berlin, den 05. Juli 2013 Frage 4: Inwieweit sind im derzeit gültigen Verkehrsvertrag mit der S-Bahn Berlin GmbH und der BVG AöR Regelungen zur Einrichtung und ggf. Anforderungen an ein Blindenleitsystem enthalten? Frage 5: Inwieweit ist sichergestellt, dass bei aktuellen und zukünftigen Ausschreibungen von Verkehrsleistungen dieser Aspekt berücksichtigt ist? In Vertretung Gaebler... Senatsverwaltung für Stadtentwicklung und Umwelt (Eingang beim Abgeordnetenhaus am 15. Juli 13) Antwort zu 4 und 5: Der derzeit gültige Verkehrsvertrag mit der BVG AöR regelt u.a. die Einhaltung und Sicherung von Qualitätsstandards durch das ÖPNV-Angebot der BVG. Diese sind durch den Berliner Nahverkehrsplan (NVP) vorgegeben und bilden einen Teil der Vertragsregelungen. Gemäß Kapitel III.4.7 des NVP 2006-2009 sind insbesondere bei Sanierungs- oder Umbaumaßnahmen Bahnhöfe und Haltestellen mit Blindenleitsystemen auszustatten. Die BVG ist über die Aufnahme in den Anhang 9 des Verkehrsvertrags und die Vorgaben zur Qualität des Nahverkehrs gemäß 11 des Verkehrsvertrags zur Einhaltung dieser Vorgabe verpflichtet. Die entsprechenden Vorgaben des NVP 2006-2009 werden gemäß den vom Abgeordnetenhaus 2010 beschlossenen NVP-Eckpunkten 2010-2014 beibehalten. Im derzeit im Aufstellungsverfahren befindlichen NVP 2014-2018 soll die entsprechende Vorgabe zu Blindenleitsystemen an Bahnhöfen und Haltestellen beibehalten werden. Die BVG hat sich verpflichtet, bis 2020 ihre U- Bahnhöfe vollständig barrierefrei zu gestalten. Berlin erfüllt in dieser Hinsicht die einschlägige Zielvorgabe des Personenbeförderungsgesetzes einer bis 2022 vollständigen Barrierefreiheit vorfristig. Der NVP stellt weiterhin die wesentliche qualitative Grundlage für alle einschlägigen Vergabeverfahren von Verkehrsleistungen dar, damit ist die Gestaltung mit Blindenleitsystemen auch künftig 2
SenStadtUm S-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS 1 Adlershof 1 2 Ahrensfelde 3 Alexanderplatz 1 4 Alt Reinickendorf 5 Altglienicke 1 6 Anhalter Bahnhof 7 Attilastraße 1 8 Baumschulenweg 1 9 Bellevue 1 10 Berlin Hauptbahnhof 1 11 Betriebsbahnhof Rummelsburg 1 12 Betriebsbahnhof Schöneweide 1 13 Beusselstraße 1 14 Biesdorf 1 15 Blankenburg 1 16 Bornholmer Straße 1 17 Botanischer Garten 1 18 Brandenburger Tor 1 19 Buch 1 20 Buckower Chausee 21 Bundesplatz 1 22 Charlottenburg 1 23 Eichborndamm 24 Feuerbachstraße 1 25 Frankfurter Allee 26 Friedenau 1 27 Friedrichsfelde Ost 1 28 Friedrichshagen 1 29 Friedrichstraße 1 30 Frohnau 1 31 Gehrenseestraße 1 32 Gesundbrunnen 1 33 Greifswalder Straße 1 34 Grünau 1 35 Grünbergallee 1 36 Grunewald 1 37 Hackescher Markt 1 38 Halensee 1 39 Heerstraße 1 40 Heidelberger Platz 1 41 Heiligensee 1 42 Hermannstraße 1 43 Hermsdorf 1 44 Hirschgarten 1 45 Hohenschönhausen 46 Hohenzollerndamm 1 47 Humboldthain 1 48 Innsbrucker Platz 1 49 Jannowitzbrücke 1 50 Julius-Leber-Brücke 1 51 Jungfernheide 1 52 Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik 53 Karlshorst S-Bahn 1 von 3
SenStadtUm S-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS 54 Karow 1 55 Kaulsdorf 56 Köllnische Heide 1 57 Köpenick 1 58 Landsberger Allee 1 59 Lankwitz 1 60 Lichtenberg 1 61 Lichtenrade 62 Lichterfelde Ost 1 63 Lichterfelde Süd 1 64 Lichterfelde West 1 65 Mahlsdorf 1 66 Marienfelde 67 Marzahn 1 68 Mehrower Allee 1 69 Messe Nord / ICC (Witzleben) 1 70 Messe Süd (Eichkamp) 1 71 Mexikoplatz 1 72 Neukölln 1 73 Nikolassee 1 74 Nöldnerplatz 1 75 Nordbahnhof 1 76 Oberspree 1 77 Olympiastadion 1 78 Oranienburger Straße 1 79 Osdorfer Straße 1 80 Ostbahnhof 1 81 Ostkreuz 82 Pankow 1 83 Pankow-Heinersdorf 84 Pichelsberg 1 85 Plänterwald 1 86 Poelchaustraße 1 87 Potsdamer Platz 1 88 Prenzlauer Allee 1 89 Priesterweg 1 90 Rahnsdorf 1 91 Raoul-Wallenberg-Straße 1 92 Rathaus Steglitz 1 93 Rummelsburg 1 94 Savignyplatz 1 95 Schichauweg 1 96 Schlachtensee 1 97 Schöneberg 1 98 Schöneweide 99 Schönhauser Allee 1 100 Schönholz 1 101 Schulzendorf 1 102 Sonnenallee 1 103 Spandau 1 104 Spindlersfeld 1 105 Springfuhl 1 106 Storkower Straße 1 S-Bahn 2 von 3
SenStadtUm S-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS 107 Stresow 1 108 Südende 1 109 Südkreuz 1 110 Sundgauer Straße 1 111 Tegel 1 112 Tempelhof 1 113 Tiergarten 1 114 Treptower Park 1 115 Waidmannslust 1 116 Wannsee 1 117 Warschauer Straße 118 Wartenberg 1 119 Wedding 1 120 Westend 1 121 Westhafen 1 122 Westkreuz 1 123 Wilhelmshagen 1 124 Wilhelmsruh 1 125 Wittenau 1 126 Wollankstraße 1 127 Wuhlheide 1 128 Wuhletal 1 129 Yorckstraße 130 Yorckstraße-Großgörschenstraße 1 131 Zehlendorf 1 132 Zoologischer Garten 1 Summe 115 Stand: 31.12.2012 Anzahl der Bahnhöfe: 132 Bahnhöfe mit Blindenleitsystem: 115 Legende: BLS Mischbahnhof Anlagevermögen BVG Blindenleitsystem S-Bahn 3 von 3
SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 1 Adenauer Platz 1 2 Afrikanische Straße 3 Alexanderplatz 1 4 Alt-Mariendorf 5 Altstadt Spandau 6 Alt-Tegel 1 7 Alt-Tempelhof 8 Amrumer Straße 1 9 Augsburger Straße 10 Bayerischer Platz 11 Berliner Straße 1 12 Bernauer Straße 1 13 Biesdorf-Süd 14 Birkenstraße 15 Bismarckstraße 1 BLS Bahnsteig U7 16 Blaschkoallee 17 Blissestraße 18 Boddinstraße 19 Borsigwerke 1 20 Brandenburger Tor 1 21 Breitenbachplatz 1 22 Britz-Süd 1 23 Bülowstraße 1 24 Bundesplatz 1 25 Bundestag 1 26 Cottbusser Platz 27 Dahlem-Dorf 1 28 Deutsche Oper 29 Eberswalder Straße 1 30 Eisenacher Straße 31 Elsterwerdaer Platz 32 Ernst-Reuter-Platz 1 33 Fehrbelliner Platz 1 34 Frankfurter Allee 1 35 Frankfurter Tor 1 36 Franz-Naumann-Platz (Am Schäfersee) 37 Französiche Straße 38 Friedrichsfelde 1 39 Friedrichstraße 1 40 Friedrich-Wilhelm-Platz 41 Gesundbrunnen 1 42 Gleisdreieck 1 BLS Bahnsteig U2 43 Gneisenaustraße 44 Görlitzer Bahnhof 1 45 Grenzallee 1 46 Güntzelstraße 47 Halemweg 48 Hallesches Tor 1 BLS Bahnsteig U1 49 Hansaplatz 50 Haselhorst 51 Hauptbahnhof 1 52 Hausvogteiplatz 53 Heidelberger Platz U-Bahn 1 von 4
SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 54 Heinrich-Heine-Straße 1 55 Hellersdorf 56 Hermannplatz 1 57 Hermannstraße 1 58 Hohenzollernplatz 1 59 Holzhauser Straße 1 60 Hönow 61 Innsbrucker Platz 1 62 Jakob-Kaiser-Platz 1 63 Jannowitzbrücke 1 64 Johannisthaler Chaussee 1 65 Jungfernheide 1 66 Kaiserdamm 67 Kaiserin-Augusta-Straße 1 68 Karl-Bonhoeffer-Nervenklinik 1 69 Karl-Marx-Straße 1 70 Kaulsdorf-Nord 71 Kleistpark 1 72 Klosterstraße 73 Kochstraße 1 74 Konstanzer Straße 75 Kottbusser Tor 1 76 Krumme Lanke 1 77 Kurfürstendamm 1 78 Kurfürstenstraße 1 79 Kurt-Schumacher-Platz 80 Leinestraße 81 Leopoldplatz 1 82 Louis-Lewin-Straße 83 Lichtenberg 1 84 Lindauer Allee 1 85 Lipschitzallee 86 Magdalenenstraße 1 87 Märkisches Museum 1 88 Mehringdamm 1 89 Mendelssohn-Bartholdy-Park 1 90 Mierendorffplatz 91 Möckernbrücke 92 Mohrenstraße 93 Moritzplatz 1 94 Naturkundemuseum 1 95 Nauener Platz 1 96 Neue Grottkauer Straße 97 Neukölln 1 98 Neu-Westend 99 Nollendorfplatz 1 100 Olympia-Stadion 1 101 Onkel Toms Hütte 1 102 Oranienburger Tor 1 103 Oskar-Helene-Heim 1 104 Osloer Straße 1 105 Otisstraße 1 106 Pankow 1 U-Bahn 2 von 4
SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 107 Pankstraße 108 Paracelsus-Bad 109 Paradestraße 1 110 Parchimer Allee 111 Paulsternstraße 112 Platz der Luftbrücke 113 Podbielskiallee 1 114 Potsdamer Platz 1 115 Prinzenstraße 1 116 Rathaus Neukölln 1 117 Rathaus Reinickendorf 1 118 Rathaus Schöneberg 1 119 Rathaus Spandau 1 120 Rathaus Steglitz 1 121 Rehberge 1 122 Reinickendorfer Straße 1 123 Residenzstraße 124 Richard-Wagner-Platz 125 Rohrdamm 126 Rosa-Luxenburg-Platz 127 Rosenthaler Platz 1 128 Rüdesheimer Platz 1 129 Rudow 1 130 Ruhleben 1 131 Samariterstraße 1 132 Scharnweberstraße 1 133 Schillingstraße 1 134 Schlesisches Tor 1 135 Schloßstraße 136 Schönhauser Allee 1 137 Schönleinstraße 138 Schwartzkopffstraße 1 139 Seestraße 140 Senefelderplatz 141 Siemensdamm 142 Sophie-Charlotte-Platz 143 Spichernstraße 144 Spittelmarkt 1 145 Stadtmitte 1 146 Strausberger Platz 1 147 Südstern 1 148 Tempelhof 1 149 Theodor-Heuss-Platz 1 150 Thielplatz 1 151 Tierpark 1 152 Turmstraße 1 153 Uhlandstraße 1 154 Ullsteinstraße 155 Viktoria-Luise-Platz 1 156 Vinetastraße 1 157 Voltastraße 1 158 Walther-Schreiber-Platz 1 159 Warschauer Straße 1 U-Bahn 3 von 4
SenStadtUm U-Bahnhöfe in Berlin 19.06.2013 lfd Bahnhof BLS Bemerkungen 160 Weberwiese 1 161 Wedding 1 162 Weinmeisterstraße 1 163 Westhafen 1 164 Westphalweg 165 Wilmersdorfer Straße 1 166 Wittenau 1 167 Wittenbergplatz 1 168 Wuhletal 169 Wutzkyallee 170 Yorckstraße 171 Zitadelle 172 Zoologischer Garten 1 BLS Bahnsteig U9 173 Zwickauer Damm Summe 110 Stand: 31.12.2012 Anzahl der Bahnhöfe: 173 Bahnhöfe mit Blindenleitsystem: 110 Legende: BLS Blindenleitsystem U-Bahn 4 von 4