Protokoll über die gem. Sitzung aller Bezirksvertretungen am 09.11.2017, Stadtsaal Wald - Friedrich-Ebert-Straße 87 - öffentlich - Unter Vorsitz von BBM Birkenbeul sind folgende Mitglieder anwesend: ALFA Frahm, Klaus Schlemper, Sylvia Watzlawek, Klaus Peter Westeppe, Paul Pogutke, Reinhard Küll, Klaus Weih, Gisela Mehdi, Alexandra Auelmann, Rolf Moderegger, Lothar Berger, Christa Ohliger, Uwe Melzener, Hans-Jürgen Zerlin, Reinhard Unter Vorsitz von BBM Vogtländer sind folgende Mitglieder anwesend: parteilos parteilos Götz, Christian Nieper, Eva Steinheuer, Petra Creemers, Mathilde Schilling, Sascha Burski, Reinhard Holtey, Thomas Braun, Thomas Hanz, Peter Sousa, Heide Tönnies, Monika Zelljahn, Andreas...
- 2 - Unter Vorsitz von BBM Schmidt sind folgende Mitglieder anwesend: Nagy, Eva Maria Schweikhart, Hansjörg Zanssen, Christel Langer, Oliver Schramm, Nicole Soave, Andrea Born, Annemarie Müller, Annette Winter, Daniela Parteilos Errestink, Dirk Plüming, Detlef Evertz, Birgit Ginsberg, Barbara Bielschowsky, Herbert Unter Vorsitz von BBM Westkämper sind folgende Mitglieder anwesend: Klinkau, Nick Lipphardt, Robert Steingrüber, Gerlinde Daniels, Bernd Prinz, Angela Schultz, Axel Topfstedt, Klaus Hilbricht, Juliane Scheffels, Adrian Koshorst, Martin Löhr, Andreas Schnor, Thilo Schmitz, Wolfgang Rilk, Norbert
- 3 - Unter Vorsitz von BBM Zeier sind folgende Mitglieder anwesend: Jähner, Immo Klaas, Michael Röhrig, Martin Kaufel, Bernd Schloßmacher, Ingo Knoche, Frank Vaeckenstedt, Arne Herbster, Walter Emons, Rosemarie Hinkel, Petra Winter, Christian Westring, Heinz-Wilhelm Mit beratender Stimme nehmen teil: Söngül Savur - für den Behindertenbeirat Lothar Scholl - für den Seniorenbeirat - RM Gisela Adams Als Gast ist anwesend: Thorsten Bölting - InWIS - Von der Verwaltung sind anwesend: Hartmut Hoferichter - Stadtdirektor - Fabian Kesseler - 64 - Anneli Knott - Protokollführerin - Markus Lütke Lordemann - 60 - Andreas Salzmann - 10-22 - Bernd Wörder - 64 - Beginn der Sitzung: 17.00 Uhr Ende der Sitzung: 18.11 Uhr
- 4 - Tagesordnung - öffentlicher Teil - Vorlage Nr. Beantwortung von Anfragen 1. Befangenheitserklärungen gemäß 31 Gemeindeordnung NRW 2. Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Solingen - Zwischenbericht zum Thema Soziale Wohnraumversorgung 3102 3. Verschiedenes Frau Zeier eröffnet die Sitzung und stellt die fristgerechte und ordnungsgemäße Einladung fest. Zur Tagesordnung Die Tagesordnung wird in der vorliegenden Form angenommen. Beantwortung von Anfragen Es liegen keine Beantwortungen vor. Punkt 1 Befangenheitserklärungen gemäß 31 Gemeindeordnung NRW Es werden keine Befangenheitserklärungen abgegeben. Punkt 2 Handlungskonzept Wohnen für die Stadt Solingen - Zwischenbericht zum Thema Soziale Wohnraumversorgung Vorlage Nr. 3102 Herr Hoferichter erläutert, dass ein großer Teil der Erfassung- und Prognosearbeit geschafft worden sei. Der nächste Schritt sei festzustellen, wie sich die Situation darstelle und welche Maßnahmen werden daraus in den Quartieren abgeleitet werden. Zudem werde erarbeitet, welche Flächenbedarfe es an welchen Stellen geben könne. Dies sei der Arbeitsschritt, der nun begonnen worden sei. Herr Bölting von der Firma InWIS stellt das Konzept anhand eines Powerpoint-Vortrages vor und geht anschließend auf Nachfragen ein.
- 5 - Punkt 3 Verschiedenes 1. M 01; Überlegungen des Vereins Gemeinsam Leben Lernen zu neuen Wohnformen für junge Menschen mit Behinderung Die Mitteilung wird zur Kenntnis genommen. Es werden keine Anfragen gestellt. Axel Birkenbeul Udo Vogtländer Richard Schmidt Bezirksbürgermeister Bezirksbürgermeister Bezirksbürgermeister Marc Westkämper Birgit Zeier Anneli Knott Bezirksbürgermeister Bezirksbürgermeisterin Protokollführerin