Berliner Gesprächskreis zum Europäischen Beihilfenrecht e.v. BDI Besverband der Deutschen Industrie e.v. Berliner Gesprächskreis zum Europäischen Beihilfenrecht e.v. laden zur offenen Diskussionsveranstaltung am 11. November 2011 um 10.00 Uhr in die Räume des Besverbandes der Deutschen Industrie e.v. Breite Straße 29, 10178 Berlin ein. Aktuelle Entwicklungen im Beihilfenrecht Sprecher: Joaquìn Almunia, Vizepräsident der Europäischen Kommission, EU-Kommissar für Wettbewerb Stefan Kapferer, Staatssekretär im Besministerium für Wirtschaft Technologie Moderation: Arndt G. Kirchhoff, Geschäftsführender Gesellschafter & CEO, Kirchhoff Automotive GmbH, Mitglied des BDI-Präsidiums Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses Rechtsanwalt Dr. Michael Schütte, Vorsitzender des Berliner Gesprächskreises Berliner Gesprächskreis zum Europäischen Beihilfenrecht e.v. AG Charlottenburg VR 25359 Nz Vorstand: RA Dr. Michael Schütte (Vorsitzender), RA in Dr. Ulrike Suchsland-Maser, LLM, RA Dr. Thomas Jestaedt (Schatzmeister) Geschäftsführung: RA in Gabriele Quardt, RA in Dr. Ulrike Suchsland-Maser, LLM Initiatoren: BDI Besverband der Deutschen Industrie e.v. Cleary Gottlieb Steen & Hamilton Freshfields Bruckhaus Deringer Gleiss Lutz Hengeler Mueller Jones Day Linklaters Müller-Wrede & Partner Taylor Wessing
10.00 Uhr: Begrüßung durch Dr. Markus Kerber, Hauptgeschäftsführer des BDI/BDA Arndt G. Kirchhoff, Geschäftsführender Gesellschafter & Co., Kirchhoff Automotive GmbH, Mitglied des BDI-Präsidiums Vorsitzender des BDI/BDA-Mittelstandsausschusses 10.15 Uhr New developments in EU State aid policy Joaquìn Almunia, Vizepräsident der Europäischen Kommission, EU-Kommissar für Wettbewerb 10.45 Uhr Beihilfenkontrollpolitik ab 2012: eine deutsche Perspektive Stefan Kapferer, Staatssekretär im Besministerium für Wirtschaft Technologie Bis ca. 12.00 Uhr Paneldiskussion unter der Leitung von Arndt G. Kirchhoff Rechtsanwalt Dr. Michael Schütte. Im Anschluss an diese Veranstaltung würden wir uns sehr freuen, Sie zu einem Empfang im Foyer begrüßen zu dürfen. 2
20. Veranstaltung des Berliner Gesprächskreises zum Europäischen Beihilfenrecht e.v. am 11. November 2011 um 13.00 Uhr in den Räumen des Besverbandes der Deutschen Industrie e.v., Breite Straße 29, 10178 Berlin Beihilferechtliche Fragen im Zusammenhang mit der aktuellen energiepolitischen Entwicklung Moderation: Dr. Till Müller-Ibold/ Gabriele Quardt 13.00 Uhr Begrüßung durch die Moderatoren 13.15 Uhr Beihilferechtliche Probleme der Energiewende ein Überblick Rechtsanwalt Dr. Ulrich Karpenstein, Redeker Sellner Dahs Staatliche Maßnahmen im Zusammenhang mit Strompreisen für energieintensive Unternehmen 13.45 Uhr Überblick über die Rechtsprechung die Entscheidungspraxis der Kommission zu den Themenkomplexen: - Zuteilung von Emissionszertifikaten als Beihilfe - Staatliche Regulierung von Strompreisen für die Industrie - Entlastungsregeln in Systemen der Förderung erneuerbaren Energien Tim Maxian Rusche, EU-Kommission, Juristischer Dienst 14.15 Uhr Ausgleichszahlungen für indirekte Strompreiserhöhungen durch den Emissionshandel während der 2. 3. Handelsperiode Dr. Axel Bree, Besministerium für Wirtschaft Technologie, Referat Klimaschutz Internationale Umweltpolitik 3
14.45 Uhr Diskussion 15.15 Uhr Kaffeepause Beihilferechtliche Probleme im Zusammenhang mit der Energiebesteuerung 15.30 Uhr Beihilferechtliche Aspekte der Energiebesteuerung Adrian Toschev, Besministerium für Wirtschaft Technologie, Referat für Beihilfenkontrollpolitik 16.00 Uhr Bedeutung der energiesteuerlichen Entlastungsregelungen heute nach 2012 aus Sicht der chemischen Industrie Jan Körner, Zentralabteilung Steuern Zölle, BASF 16.30 Uhr Diskussion Voraussichtliches Ende der Veranstaltung: 17.00 Uhr 4
Berliner Gesprächskreis zum Europäischen Beihilfenrecht e.v. 20. Veranstaltung des Berliner Gesprächskreises zum Europäischen Beihilfenrecht am 11.11.2011 Für die Teilnahme an der gesamten Veranstaltung wird eine Teilnahmegebühr ihv. 350,- erhoben. Für Mitglieder gilt eine reduzierte Teilnahmegebühr ihv. 200,- (s. unten). Für Vertreter von Behörden, Ministerien Gerichten wird eine reduzierte Teilnahmegebühr ihv. 150,00 erhoben. Die Teilnahme an der Vormittagsveranstaltung ist kostenfrei. Da aus Raumgründen die Teilnehmerzahl begrenzt werden muss, bitten wir um Ihre verbindliche Anmeldung bis zum 1. November 2011. per e-mail an: mail@berliner-gespraechskreis.eu per Fax an: +49 30 39 92 50 39. oder Sollten Sie trotz erfolgter Anmeldung nicht an der Veranstaltung teilnehmen können, möchten wir Sie bitten, uns dies bis zum 4. November 2011 mitzuteilen. Bei einer späteren Absage müssen wir Ihnen leider die Teilnahmegebühr in voller Höhe in Rechnung stellen. Vielen Dank für Ihr Verständnis! Teilnahme an der Vormittagsveranstaltung: ja nein Teilnahme an der gesamten Veranstaltung ja nein Mitglied Berliner Gesprächskreis: Mitgliedsverband des BDI welcher? Mitglied eines BDI-Gremiums welches? ja ja ja Behörden, Ministerien, Gerichte ja Frau/Herr: Titel, Name: Firma: Anschrift: e-mail: Tel./Fax: Datum, Unterschrift, Firmenstempel: Berliner Gesprächskreis zum Europäischen Beihilfenrecht e.v. AG Charlottenburg VR 25359 Nz Vorstand: RA Dr. Michael Schütte (Vorsitzender), RA in Dr. Ulrike Suchsland-Maser, LLM, RA Dr. Thomas Jestaedt (Schatzmeister) Geschäftsführung: RA in Gabriele Quardt, RA in Dr. Ulrike Suchsland-Maser, LLM Initiatoren: BDI Besverband der Deutschen Industrie e.v. Cleary Gottlieb Steen & Hamilton Freshfields Gleiss Lutz Hengeler Mueller Jones Day Linklaters Müller-Wrede & Partner Taylor Wessing