1.WievieleAbschiebungenaufdemLuftwegwurden2006vondeutschen Flughäfenausdurchgeführt (bittenachflughäfenundzielländernaufschlüsseln)?

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Deutscher Bundestag Drucksache 16/4724 16. Wahlperiode 20. 03. 2007 Antwort der Bundesregierung auf die Kleine Anfrage der Abgeordneten Ulla Jelpke, Sevim Dag delen, Dr. Hakki Keskin, weiterer Abgeordneter und der Fraktion DIE LINKE. Drucksache 16/4523 Abschiebungen im Jahr 2006 1.WievieleAbschiebungenaufdemLuftwegwurden2006vondeutschen Flughäfenausdurchgeführt (bittenachflughäfenundzielländernaufschlüsseln)? ImJahr2006wurdeninsgesamt13060AbschiebungenaufdemLuftwegvollzogen.DieAufschlüsselungderAbschiebungennachZielländernkannder Anlage 1 entnommen werden. 2.WievieleAbschiebungeninwelcheLändererfolgtenimJahr2006aufdem Land- bzw. Seeweg? ImJahr2006wurden829AbschiebungenaufdemLandwegundfünfAbschiebungenaufdemSeewegvollzogen.EinestatistischeErfassungderZielländer erfolgt nicht. 3.a)WievieleZurückweisungenundZurückschiebungenfanden2006an deutschenflughäfenstatt (bittenachflughäfenundzielstaatenaufschlüsseln)? b)wievielepersonenhieltensich2006imtransitbereichdeutscherflughäfenauf,undinwelchemzeitlichenkorridorbewegtesichdieaufenthaltsdauer (bitte nach Flughäfen und Herkunftsländern aufschlüsseln)? c)wievielezurückweisungenundzurückschiebungenfandenanden Landes-bzw.Seegrenzenstatt (bittenachherkunftsländernundtransitländern aufschlüsseln)? d)inwievielenfällenwurdenbeförderungsunternehmerzurrückbeförderungverpflichtet,undwievieledieserverpflichtungenbetrafenim rechtlichensinnenochnichteingereistebzw.bereitseingereistepersonen (differenziert nach Luft-, See- und Landbeförderung)? DieAntwortwurdenamensderBundesregierungmitSchreibendesBundesministeriumsdesInnernvom19.März2007 übermittelt. Die Drucksache enthält zusätzlich in kleinerer Schrifttype den Fragetext.

Drucksache 16/4724 2 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode e)inwievielenfällenwurdenzwangsgeldergegenbeförderungsunternehmennach 63desAufenthaltsgesetzes (AufenthG)verhängt,wie hochwardiegesamtsumme,undwiehochwardiedurchschnittliche Summe pro Beförderungsunternehmen? Zu Buchstabe a Die Bundesregierung verweist auf die Anlage 2. Zu Buchstabe b Eine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt. Zu Buchstabe c Die Bundesregierung verweist auf die Anlage 3. Zu Buchstabe d Eine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt. Zu Buchstabe e Im Jahr 2006 wurden keine Zwangsgelder verhängt. 4. Wie viele der Abgeschobenen waren a) abgelehnte Asylbewerberinnen bzw. Asylbewerber, b)zuvorgeduldetepersonen,dieniemalseinasylverfahrendurchlaufen haben und niemals eine Aufenthaltserlaubnis besaßen, c)personen,dieniemalseinenaufenthaltstitel,eineduldungodereine Aufenthaltsgestattung besaßen, d)ehemalsanerkannteasylbewerberoderflüchtlinge,derenanerkennung widerrufen oder zurückgenommen worden ist, e)personen,diezuvoreinmaleineaufenthaltserlaubnisnach 25Abs.3 AufenthG besaßen, f)personen,diezuvornachden 53bis55AufenthGausgewiesenwordenwaren (bittegenaunachrechtsgrundderausweisungdifferenzieren), g)personen,diezuvoreinmalimbesitzeineraufenthalts-bzw.niederlassungserlaubnisausanderenalsvölkerrechtlichen,humanitärenoder politischengründenwaren (bittesoweitwiemöglichnachrechtsgrundlage differenzieren), h)personen,diesichzumerreicheneineshumanitärenaufenthaltstitelsan diehärtefallkommissionenderländeroderpetitionsausschüssedes Bundes- oder der Landtage gewandt haben, i) Personen, die zuvor in Abschiebehaft gemäß 62 AufenthG waren, j) Unbegleitete oder begleitete Minderjährige, k) über 60 Jahre alt, undwaslässtsichjeweilsüberdievorherigeaufenthaltsdauerderbetroffenen in Deutschland sagen? Eine statistische Erfassung im Sinne der Fragestellung wird nicht geführt.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 3 Drucksache 16/4724 5.InwelcheLänderwurdenwievielePersonenmitCharterflügenabgeschoben (bittenachfluggesellschaften,startflughäfenundzielländernaufschlüsseln)? BelastbarestatistischeAnschreibungenüberPersonen,diemitCharterflügen abgeschobenwurden,werdennichtgeführt.eineaufschlüsselungnachfluggesellschaften, Startflughäfen und Zielländern ist somit nicht möglich. 6.WievieleAbschiebungenerfolgtennichtinden (mutmaßlichen)herkunftssondernineinendrittstaat (bitteauflistennach (mutmaßlichen)herkunftsstaaten und Zielstaaten)? 7.WievieleAbschiebungenerfolgten2006inwelcheLänderohnegültigen Reisepass oder Laissez-passer-Papiere des Herkunftsstaates? 8.InwievielenFällenerfolgteeineAbschiebung2006inwelcheLändermit Hilfe eines europäischen Laissez-passer- bzw. Ersatzausweises? 9.WievielePersonenwurdenimJahr2006imZugevonsog.SammelabschiebungenderEUentwederdirektbzw.überFlughäfenandererMitgliedstaaten in ihr Herkunftsland abgeschoben? Zu den Fragen 6 bis 9 Statistische Erfassungen im Sinne der Fragestellungen werden nicht geführt. 10. Wie viele der Abschiebungen 2006 erfolgten a)unbegleitet, b) in Begleitung von Beamtinnen und Beamten der Bundespolizei, c)inbegleitungvonbeamtinnenundbeamtenderländerpolizeienoder anderer Länderbehörden, d)inbegleitungvonvollzugsbeamtinnenund-beamtenanderermitgliedstaaten, e)inbegleitungvonsicherheitskräftenderzielstaaten (bittenachzielstaaten aufschlüsseln), f)inbegleitungvonsicherheitskräftenderluftverkehrsgesellschaften (bitte nach Fluggesellschaften aufschlüsseln), g) in Begleitung von medizinischem Personal? Zu den Buchstaben a bis c DieBundesregierungverweistaufdieAntwortzuFrage1.ImÜbrigenwurden 2483AbschiebungenaufdemLuftwegdurchAngehörigederPolizeiendes Bundes und der Länder begleitet. Zu Buchstabe d Keine Zu Buchstabe e ImJahr2006wurden188algerische,463serbischeund28montenegrinische StaatsangehörigeinBegleitungvonSicherheitskräftendesZielstaatesrückgeführt.

Drucksache 16/4724 4 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Zu Buchstabe f Die Bundesregierung verweist auf Anlage 4. Zu Buchstabe g ImJahr2006hatdieBundespolizei235RückführungeninBegleitungvon medizinischem Personal durchgeführt. 11.InwievielenFällenkonntenAbschiebungenimJahr2006 aufgrundvon Widerstandshandlungenderbzw.desBetroffenen nurdurchdieanwendung körperlicher Gewalt bzw. Fesselung a) durch Beamtinnen und Beamte der Bundespolizei, b)durchbeamtinnenundbeamtederländerpolizeienoderandererländerbehörden, c) durch Beamtinnen und Beamte anderer Mitgliedstaaten, d) durch Sicherheitskräfte der Zielstaaten, e) durch Sicherheitskräfte der Luftverkehrsgesellschaften durchgesetzt werden? Zu Buchstabe c Die Bundesregierung verweist auf die Antwort zu Frage 10 Buchstabe d. 12.WievieleAbschiebungsversuchemusstenimJahr2006aufgrundvon Widerstandshandlungenderbzw.desBetroffenenabgebrochenwerden (bitte nach Datum und Flughafen aufschlüsseln)? DieBundesregierungverweistaufdieAnlage5.ImÜbrigenwirdkeineStatistik im Sinne der Fragestellung geführt. 13.WievieleAbschiebungenaufdemLuftwegmusstenimJahr2006wegen medizinischerbedenkenabgebrochenwerden (bittenachdatumund Flughafen und den medizinischen Gründen aufschlüsseln)? DieBundesregierungverweistaufdieAnlage6.ImÜbrigenwirdkeineStatistik im Sinne der Fragestellung geführt. Zu den Buchstaben a und b sowie d und e DieStatistikderBundespolizeiweistfürdasJahr2006dreiFälleimSinneder Fragestellungaus.ImÜbrigenwerdenkeineStatistikenzurFragestellunggeführt. 14.WievieleAbschiebungsversuchemusstenimJahr2006abgebrochenwerden,weilsichdieFluggesellschaftoderderFlugzeugführerweigerten,die Personen,diezurAbschiebunganstanden,zutransportieren (bittenach Datum, Flughafen und der jeweiligen Fluggesellschaft aufschlüsseln)? Die Bundesregierung verweist auf die Anlage 7.

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 5 Drucksache 16/4724 15. Wie viele Abschiebungen scheiterten a)anderzurückweisungdurchdenzielstaat (bittenachzielstaatenund Grund der Zurückweisung auflisten), b)anderzurückweisungamzielflughafendurchinternationalestellen, diemitentsprechenderbefugnisausgestattetsind (z.b.unmikim Kosovo u. Ä.), c)durch (Eil-)VerfahrenvorVerwaltungsgerichten,diedurchVerfügung bereits im Gang befindliche Abschiebungen gestoppt hatten? Zu den Buchstaben a bis c ZuFrage15BuchstabeaverweistdieBundesregierungaufAnlage8.ImÜbrigen liegen der Bundesregierung keine Angaben vor. 16.WievielGeldwurdeimJahr2006vonwievielenPersonenauswelchen Ländern zur Begleichung der Kosten a)der Abschiebung, b)der Abschiebungshaft einbehalten? Hierzu liegen der Bundesregierung keine Erkenntnisse vor. 17.WelcheKostensinddemBundbzw.denLändernimZusammenhangvon AbschiebungenimJahr2006entstanden (bitteaufschlüsselnnachcharterkosten,flugkostenbegleitenderbeamtinnenundbeamte,beschaffungskosten von Heimreisedokumenten usw.)? FürdieSicherheitsbegleitungbeiRückführungensinddemBundimJahr2006 KosteninHöhevoninsgesamtca.8,9Mio.Euroentstanden.ImÜbrigenverweist die Bundesregierung auf die Zuständigkeiten der Länder.

Drucksache 16/4724 6 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 1 Anlage 1 Jahr 2006 Abschiebungen auf dem Luftweg davon Zielland Gesamt- unbe- be- zahl gleitet gleitet Afghanistan 174 102 72 Ägypten 36 24 12 Albanien 249 169 80 Algerien 316 127 189 Angola 31 19 12 Argentinien 4 4 Armenien 190 134 56 Aserbaidschan 86 56 30 Äthiopien 8 4 4 Australien 3 3 Bangladesch 5 4 1 Belgien 42 38 4 Benin 21 3 18 Bolivien 9 9 Bosnien- Herzegowina 226 131 95 Brasilien 63 58 5 Bulgarien 569 542 27 Burkina Faso 1 1 Cap Verde 3 3 Chile 42 34 8 China 122 96 26 Costa Rica 6 5 1 Cote d' Ivore 5 3 2 Dänemark 47 43 4 Dominikanische Rep. 19 15 4 Dschibuti 1 1 Ecuador 36 31 5 El Salvador 1 1 Estland 19 6 13 Finnland 11 9 2 Frankreich 151 137 14 Gambia 16 6 10 Georgien 241 142 99 Ghana 120 78 42 Griechenland 97 69 28 Großbritannien 50 39 11 Guinea 181 81 100 Guinea-Bissau 3 2 1 Guyana 1 1

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 7 Drucksache 16/4724 Haiti 1 1 Honduras 6 6 Hongkong 6 6 Indien 140 111 29 Indonesien 2 2 Irak 0 Iran 53 34 19 Irland 2 2 Island 0 Israel 16 10 6 Italien 171 126 45 Jamaika 7 4 3 Japan 0 Jemen 3 2 1 Jordanien 61 36 25 Kamerun 88 59 29 Kanada 3 2 1 Kasachstan 56 26 30 Kenia 17 9 8 Kiribati 16 10 6 Kolumbien 28 24 4 Komoren 1 1 Kongo 1 1 Kongo,Dem.Republik 58 32 26 Korea,Republik 5 5 Kroatien 198 105 93 Kuba 4 3 1 Laos 1 1 Lettland 17 7 10 Libanon 67 23 44 Liberia 2 1 1 Libyien 7 5 2 Litauen 158 115 43 Luxemburg 2 2 Malawi 2 1 1 Malaysia 19 18 1 Mali 5 4 1 Malta 1 1 Marokko 233 110 123 Mauritius 2 2 Mazedonien 299 206 93 Mexiko 5 5 Moldau 174 159 15 Mongolei 34 33 1 Mosambik 3 1 2 Nepal 42 33 9 Niederlande 51 49 2

Drucksache 16/4724 8 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Niger 6 2 4 Nigeria 309 171 138 Norwegen 54 49 5 Österreich 88 79 9 Pakistan 61 34 27 Papua-Neuguinea 1 1 Peru 26 24 2 Philippinen 24 23 1 Polen 112 80 32 Portugal 17 4 13 Ruanda 1 1 Rumänien 732 612 120 Russ.Föderation 264 209 55 Saudi Arabien 3 2 1 Schweden 57 52 5 Schweiz 6 5 1 Senegal 10 8 2 Serbien u. Montenegro 1.884 811 1.073 Sierra Leone 19 10 9 Simbabwe 1 1 Singapur 2 1 1 Slowak.Republik 74 54 20 Slowenien 35 32 3 Spanien 82 71 11 Sri Lanka 81 51 30 Südafrika 2 1 1 Sudan 6 2 4 Syrien 40 21 19 Tadschikistan 2 2 Tansania 4 3 1 Thailand 24 22 2 Togo 75 28 47 Tschech.Republik 36 30 6 Tunesien 82 33 49 Türkei 1.834 1.167 667 Uganda 5 3 2 Ukraine 480 430 50 Ungarn 66 54 12 ungeklärt 87 87 Uruguay 3 3 USA 40 16 24 Usbekistan 18 15 3 Venezuela 18 18 Vietnam 929 122 807 Weißrußland 84 54 30 Zypern 4 4 Gesamt 13.060 8.119 4.941

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 9 Drucksache 16/4724 Jahr 2006 Abschiebungen auf dem Luftweg davon Flughafen Gesamt- unbe- be- zahl gleitet gleitet Bremen 69 59 10 Köln/Bonn 47 45 2 Dresden 29 26 3 Düsseldorf 2.082 836 1.246 Frankfurt/M. 6.035 3.598 2.437 Hannover 227 123 104 Hamburg 715 529 186 München 1.482 1.228 254 Nürnberg 11 11 Paderborn 1 1 Stuttgart 558 365 193 B-Schönefeld 537 192 345 B-Tegel 1.267 1.107 160 Gesamt 13.060 8.119 4.941

Drucksache 16/4724 10 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 2 Anlage 2 Jahr 2006 Zurückschiebungen (auf dem Luftweg) Flughafen Gesamtzahl Bremen 0 Köln/Bonn 0 Dresden 0 Dortmund 0 Düsseldorf 10 Münster 1 Frankfurt/M. 142 Hannover 7 Hamburg 185 Hahn 2 Leipzig 1 München 16 Weeze 5 Nürnberg 0 Paderborn 0 Karlsruhe 0 Stuttgart 10 B-Schönefeld 108 B-Tegel 222 Lemwerder 2 Zweibrücken 2 Gesamt 713 Jahr 2006 Zielland Zurückschiebungen (auf dem Luftweg) Gesamtzahl Afghanistan 1 Albanien 32 Algerien 3 Argentinien 1 Armenien 6 Bangladesch 1 Belgien 15 Benin 1 Bosnien-Herzegowina 3 Brasilien 3 Bulgarien 15 Chile 1 China 5

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 11 Drucksache 16/4724 Dänemark 2 Ecuador 2 Finnland 3 Frankreich 30 Gambia 1 Georgien 4 Ghana 5 Griechenland 24 Großbritannien 29 Guinea 2 Indien 5 Irak 1 Iran 4 Italien 21 Jordanien 1 Kanada 1 Kasachstan 4 Katar 1 Kolumbien 1 Kroatien 2 Kuba 3 Lettland 5 Libanon 2 Libyien 1 Litauen 2 Marokko 3 Mazedonien 2 Moldau 10 Mongolei 5 Niederlande 10 Nigeria 5 Norwegen 33 Österreich 15 Peru 2 Polen 4 Portugal 2 Rumänien 23 Russ.Föderation 55 Schweden 41 Serbien u. Montenegro 14 Slowak.Republik 4 Slowenien 5 Spanien 25 Sri Lanka 2 Thailand 5 Tunesien 4 Türkei 24

Drucksache 16/4724 12 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Ukraine 143 Ungarn 1 ungeklärt 2 USA 2 Venezuela 1 Weißrußland 28 Gesamt 713 Jahr 2006 Zurückweisungen (auf dem Luftweg) Flughafen Gesamtzahl Bremen 7 Köln/Bonn 110 Dresden 0 Dortmund 10 Düsseldorf 303 Münster 4 Frankfurt/M. 2.340 Hannover 54 Hamburg 74 Hahn 51 Leipzig 10 München 496 Weeze 0 Nürnberg 7 Paderborn 1 Karlsruhe 2 Stuttgart 85 B-Schönefeld 93 B-Tegel 153 Lemwerder 1 Zweibrücken 6 Gesamt 3.807 Jahr 2006 Zielland Zurückweisungen (auf dem Luftweg) Gesamtzahl Afghanistan 2 Ägypten 18 Albanien 5 Algerien 59 Angola 0 Argentinien 13

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 13 Drucksache 16/4724 Aserbaidschan 4 Äthiopien 41 Bahrain 1 Bangladesch 3 Belgien 17 Bosnien-Herzegowina 3 Brasilien 678 Bulgarien 120 Chile 11 China 183 Costa Rica 7 Cote d' Ivore 1 Dänemark 2 Dominikanische Rep. 18 Ecuador 2 El Salvador 4 Estland 4 Finnland 1 Frankreich 12 Gambia 4 Georgien 20 Ghana 45 Griechenland 4 Großbritannien 204 Honduras 1 Hongkong 26 Indien 47 Indonesien 1 Irak 6 Iran 46 Irland 13 Island 1 Israel 8 Italien 3 Japan 3 Jemen 8 Jordanien 22 Kamerun 10 Kanada 22 Kasachstan 2 Katar 17 Kenia 1 Kiribati 1 Kolumbien 3 Kongo,Dem.Republik 4 Korea,Republik 4 Kroatien 53

Drucksache 16/4724 14 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Kuba 20 Kuweit 9 Lettland 5 Libanon 15 Libyien 24 Litauen 4 Malaysia 5 Malta 5 Marokko 58 Mazedonien 12 Mexiko 75 Moldau 16 Mongolei 13 Namibia 7 Nepal 2 Neuseeland 3 Niederlande 1 Nigeria 152 Norwegen 1 Oman 1 Österreich 5 Pakistan 6 Peru 11 Philippinen 17 Polen 17 Portugal 5 Rumänien 225 Russ.Föderation 199 Sao Tome u.principe 1 Saudi Arabien 3 Schweiz 77 Senegal 2 Serbien u. Montenegro 44 Singapur 1 Slowenien 5 Somalia 2 Spanien 22 Sri Lanka 41 Südafrika 15 Sudan 2 Syrien 4 Tadschikistan 3 Thailand 24 Tschech.Republik 23 Tunesien 74 Türkei 324 Ukraine 60

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 15 Drucksache 16/4724 Ungarn 48 ungeklärt 5 USA 187 Usbekistan 9 Venezuela 79 Vereinigte A- rab.emirate 39 Vietnam 9 Weißrußland 3 Gesamt 3.807

Drucksache 16/4724 16 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 3 Anlage 3 Zurückweisungen im Jahr 2006 Staatsangehörigkeit Gesamt von Gesamtzahl von Gesamtzahl auf auf Landweg Seeweg Serbien u. Montenegro 4.627 4.625 2 Türkei 1.896 1.889 7 Rumänien 1.634 1.610 24 Mazedonien 1.562 1.562 Bulgarien 895 891 4 Ukraine 881 877 4 Bosnien-Herzegowina 586 585 1 Russische Föderation 492 477 15 Sri Lanka 247 247 Polen 243 243 Vietnam 216 216 Marokko 215 215 China 200 200 Weißrußland 164 163 1 Irak 157 155 2 Tunesien 126 126 Dominikanische Rep. 112 112 Indien 102 99 3 Thailand 97 97 Kolumbien 87 87 Algerien 85 84 1 Moldau 84 84 Albanien 80 79 1 Ecuador 73 73 Tschechische Republik 72 72 ungeklärt 67 65 2 Libanon 65 65 Philippinen 64 55 9

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 17 Drucksache 16/4724 Kamerun 56 56 Belgien 56 56 Peru 53 53 Nigeria 52 48 4 Iran 49 49 Kasachstan 46 46 Afghanistan 44 44 Armenien 42 42 Pakistan 41 41 Niederlande 39 39 Somalia 38 37 1 Ägypten 35 35 Kongo, Dem. Republik 33 31 2 Syrien 33 33 Angola 31 31 Ghana 28 28 Großbritannien 28 28 Kroatien 27 27 Kuba 27 27 Südafrika 24 23 1 Eritrea 24 24 Kenia 24 24 Litauen 24 24 Senegal 22 22 Israel 20 20 Schweden 20 9 11 Brasilien 19 19 Georgien 16 16 Libyen 16 16 Palästina 16 16 Jamaika 16 16 Cote d'ivoire 16 16 staatenlos 15 13 2 Frankreich 15 15 Schweiz 15 15 Kap Verde 14 13 1 Korea, Republik 14 14 Mali 13 13

Drucksache 16/4724 18 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Kambodscha 13 13 Mongolei 12 12 Togo 11 11 Sierra Leone 11 11 Bangladesch 11 11 Kongo 10 10 Gambia 10 10 Indonesien 10 10 Äthiopien 8 8 Nepal 8 5 3 Liberia 8 8 Usbekistan 8 8 Sudan 8 8 Burundi 8 8 Italien 8 8 Korea, Dem. Volksrep. 8 8 USA 7 7 Guinea 7 7 Slowakische Republik 7 7 Aserbaidschan 6 6 Kirgistan 6 6 Burkina Faso 6 6 Norwegen 6 6 Mexiko 5 5 Jordanien 5 5 Taiwan 5 5 Saudi-Arabien 5 5 Kuwait 5 5 Venezuela 4 4 Mauritius 4 4 Suriname 4 4 Lettland 4 4 Niger 4 4 Portugal 4 4 Ungarn 4 4 Haiti 3 3 Komoren 3 3 Australien 3 3

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 19 Drucksache 16/4724 Gabun 3 3 Bolivien 2 2 Chile 2 2 Malaysia 2 2 Mauretanien 2 2 Jemen 2 2 Japan 2 2 Trinidad u. Tobago 2 2 Dänemark 2 2 Guinea-Bissau 2 2 Uganda 2 2 Bahrain 2 2 Griechenland 2 2 Madagaskar 2 2 Tansania 2 2 Paraguay 1 1 Argentinien 1 1 El Salvador 1 1 Hongkong 1 1 Kanada 1 1 Barbados 1 1 Sambia 1 1 Guatemala 1 1 Laos, Dem. Volksrep. 1 1 Simbabwe 1 1 Benin 1 1 Antigua u. Barbuda 1 1 Finnland 1 1 Österreich 1 1 Slowenien 1 1 Spanien 1 1 Swasiland 1 1 Vanuatu 1 1 Gesamt 16.522 16.421 101

Drucksache 16/4724 20 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Zurückschiebungen Jahr 2006 Gesamt Staatsangehörigkeit Land+See von Gesamtzahl von Gesamt- auf zahl auf Landweg Seeweg Ukraine 540 540 Serbien u. Montenegro 462 456 6 Irak 262 256 6 Rumänien 240 240 Türkei 226 217 9 Russische Föderation 192 191 1 Moldau 166 166 Bulgarien 129 129 China 114 114 Vietnam 96 93 3 Algerien 83 83 Marokko 72 69 3 Mazedonien 71 69 2 Nigeria 61 60 1 Albanien 57 54 3 ungeklärt 54 52 2 Bosnien-Herzegowina 52 52 Indien 51 51 Georgien 50 50 Niederlande 48 48 Mongolei 46 46 Afghanistan 46 43 3 Iran 45 44 1 Libanon 45 43 2 Weißrußland 41 40 1 Syrien 40 36 4 Tunesien 38 37 1 Sierra Leone 38 38 Somalia 36 36 Kamerun 36 36 Armenien 35 34 1 Pakistan 35 33 2 Sri Lanka 31 31 Kongo, Dem. Republik 28 28

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 21 Drucksache 16/4724 Aserbaidschan 26 26 Libyen 21 16 5 Ägypten 19 19 Ghana 18 18 Cote d'ivoire 18 18 Palästina 17 17 Frankreich 16 16 Guinea 14 14 Belgien 14 14 staatenlos 13 11 2 Kongo 12 12 Äthiopien 11 11 Eritrea 11 11 Kroatien 11 11 Kirgistan 11 11 Philippinen 11 11 Liberia 10 10 Kasachstan 8 8 Angola 8 7 1 Burundi 8 8 Ecuador 7 7 Bangladesch 7 4 3 Gambia 7 7 Polen 7 7 Senegal 7 7 Sudan 7 7 Nepal 7 5 2 Österreich 7 7 Peru 7 7 Kuba 6 6 Kolumbien 6 6 Guinea-Bissau 6 6 Togo 6 6 Usbekistan 6 6 Jordanien 5 4 1 Mali 5 5 Italien 4 4 Tschechische Republik 4 4

Drucksache 16/4724 22 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Benin 3 3 Litauen 3 3 Schweiz 3 3 Dominikanische Rep. 3 3 Israel 3 3 Mauretanien 3 3 USA 3 3 VAE 3 3 Dschibuti 2 2 Simbabwe 2 2 Taiwan 2 2 Burkina Faso 2 2 Kenia 2 2 Oman 2 2 Südafrika 2 2 Venezuela 2 2 Brasilien 1 1 Thailand 1 1 Chile 1 1 Lettland 1 1 Australien 1 1 Bhutan 1 1 Dänemark 1 1 Gabun 1 1 Griechenland 1 1 Großbritannien 1 1 Indonesien 1 1 Kap Verde 1 1 Kuwait 1 1 Luxemburg 1 1 Madagaskar 1 1 Myanmar 1 1 Neuseeland 1 1 Niger 1 1 Ruanda 1 1 Tadschikistan 1 1 Uganda 1 1 Ungarn 1 1 Gesamt 4016 3.951 65

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 23 Drucksache 16/4724 Anlage 4 Anlage 4 Luftverkehrsgesellschaft Rückf. Adria Airways JP 357 Aeroflot SU 332 Ariana Afghan Airlines FG 4 Bulgarian Airways FB 26 Georgian Airways 83 JAT Airways JU 468 Mazedonian Airlines 21 Midle East Airlines MEA 44 Pakistan International Airways PIA 82 Singapure Airlines 528 Tarom RO 118 Transaero UN 281 Ukraine International Aeroservic PS 50 2.394

Drucksache 16/4724 24 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 5 Anlage 5 Flughafen Anzahl Personen Frankfurt/M. 199 München 10 B-Tegel 50 Düsseldorf 6 Hamburg 12 Stuttgart 3 Hannover 9 B-Tempelhof 6 B-Schönefeld 6 Gesamt 301

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 25 Drucksache 16/4724 Anlage 6 Anlage 6 Flughafen Anzahl Personen Frankfurt/M. 28 München 14 B-Tegel 15 Düsseldorf 3 Hamburg 9 Stuttgart 6 Bremen 1 Gesamt 76

Drucksache 16/4724 26 Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode Anlage 7 Anlage 7 Flughafen Anzahl Personen Frankfurt/M. 34 München 4 B-Tegel 25 Düsseldorf 22 Hamburg 5 Stuttgart 17 Hannover 3 B-Tempelhof 1 Gesamt 111

Deutscher Bundestag 16. Wahlperiode 27 Drucksache 16/4724 Anlage 8 Anlage 8 Übernahmeverweigerungen durch ausländische Behörden Jahr 2006 Staatsangehörigkeit Abschiebungen Türkei 8 Serbien u. Montenegro 13 Russische Föderation 1 Algerien 5 Marokko 1 China 4 Liberia 3 Guinea 3 Kuba 1 Rumänien 1 Nigeria 1 Pakistan 1 Albanien 1 Kongo, Dem. Republik 2 Ghana 1 Sierra Leone 1 Indien 1 Ecuador 1 Israel 1 Gesamt 50

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