Hubertusstraße 1-5, Wiesbaden Telefon: 0611/

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1 Hubertusstraße 1-5, Wiesbaden Telefn: 0611/ S A T Z U N G 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr Der Verein führt den Namen Förderverein der Pestalzzischule und sll in das Vereinsregister eingetragen werden. Nach der Eintragung führt der Verein den Zusatz e.v.. Der Verein hat seinen Sitz in Wiesbaden. Das Geschäftsjahr ist das Kalenderjahr ( ). 2 Vereinszweck Zweck des Vereins ist die Förderung aller Bestrebungen, die das ideelle und materielle Gedeihen der Pestalzzischule und seiner Schüler unterstützen. Der Satzungszweck wird z.b. durch flgende Maßnahmen verwirklicht: Förderung der Bildung und Erziehung Schulische Förderung der Schüler, die in vielfältiger Weise über den Regelunterricht hinausgeht. Gestaltung der Schule / des Unterrichts zum Erlebnis- und Erfahrungsraum für die Schüler. Förderung der Lernfreude und Mtivatin der Schüler durch den Unterricht begleitende Maßnahmen. Aufbau vn Arbeitsgruppen und Spielkreise. Aufbau und Unterstützung vn Schülerbetreuung und Lernhilfe. Aufbau und Pflege vn Kntakten zum szialen Umfeld. Ergänzung der Unterrichtsmittel (Lehr und Lernmittel, fachspezifischen Sammlungen, Schülerbücherei, Instrumente für das Schülerrchester, u.s.w.) Unterstützung des Schulsprts, der Schulwanderungen und Schullandheimaufenthalte. Der Verein ist ein gemeinnütziger Verein und verflgt ausschließlich und unmittelbar gemeinnützige Zwecke im Sinne des Abschnitts Steuerbegünstigte Zwecke derabgabenrdnung. Der Verein ist selbstls tätig. Er verflgt nicht in erster Linie eigenwirtschaftliche Zwecke. Die Mittel des Vereins dürfen nur für die satzungsmäßigen Zweck verwendet werden. Über die Verwendung des Vereinsvermögen entscheidet der Vrstand. Jede auf Gewinn gerichtete Geschäftstätigkeit ist ausgeschlssen. Die Mitglieder erhalten keine Gewinnanteile und in ihrer Eigenschaft als Mitglieder auch keine snstige Zuwendungen aus Mitteln des Vereins. Es darf keine Persn durch Ausgaben, die dem Zweck des Vereins fremd sind, der durch unverhältnismäßig hhe Vergütung begünstigt werden. Alle Inhaber vn Vereinsämtern sind ehrenamtlich tätig und erhalten für ihre Tätigkeit keine Vergütung. Jeder Beschluss über die Änderung der Satzung ist vr dessen Anmeldung beim Registergericht dem zuständigen Finanzamt vrzulegen.

2 3 Erwerb der Mitgliedschaft Mitglied kann jede a) natürliche / vlljährige Persn b) juristische Persn werden. Über den schriftlichen Antrag entscheidet der Vrstand. Der Antrag sll den Namen und die Anschrift des Antragstellers enthalten. Die Mitgliedschaft beginnt mit der Annahme der Beitrittserklärung durch den Vrstand. Gegen einen ablehnenden Bescheid des Vrstands, der mit Gründen zu versehen ist, kann der Antragsteller Beschwerde erheben. Die Beschwerde ist innerhalb eines Mnats ab Zugang des ablehnenden Bescheids schriftlich beim Vrstand einzulegen. Über die Beschwerde entscheidet die nächste rdentliche Mitgliederversammlung. 4 Beendigung der Mitgliedschaft Die Mitgliedschaft endet a) mit dem Td des Mitglieds b) durch freiwilligen Austritt c) durch Streichung vn der Mitgliederliste d) durch Ausschluss vn dem Verein zu b) Der freiwillige Austritt erflgt durch schriftliche Erklärung gegenüber einem Mitglied des Vrstands. Er ist nur zum Schluss eines Geschäftsjahres unter Einhaltung einer Kündigungsfrist vn einem Mnat zulässig. zu c) Ein Mitglied kann durch Beschluss des Vrstands vn der Mitgliederliste gestrichen werden, wenn es trtz zweimaliger Mahnung mit der Zahlung des Beitrags im Rückstand ist. Die Streichung darf erst beschlssen werden, nachdem, seit der Absendung des zweiten Mahnbescheids drei Mnate verstrichen sind und die Beitragsschulden nicht beglichen sind. Die Streichung ist dem Mitglied mitzuteilen. zu d) Ein Mitglied kann, wenn es gegen die Vereinsinteressen gröblich verstßen hat, durch Beschluss des Vrstands aus dem Verein ausgeschlssen werden. Vr der Beschlussfassung ist dem Mitglied unter Setzung einer angemessenen Frist Gelegenheit zu geben, sich vr dem Vrstand zu rechtfertigen. Eine schriftliche Stellungnahme des Betrffenen ist in der Vrstandssitzung zu verlesen. Der Beschluss über den Ausschluss ist mit Gründen zu versehen und dem Mitglied mittels eingeschriebenen Briefs bekanntzumachen. Gegen den Ausschließungsbeschluss des Vrstands steht dem Mitglied das Recht der Berufung an die Mitgliederversammlung zu. Die Berufung hat aufschiebende Wirkung. Die Berufung muss innerhalb einer Frist vn einem Mnat ab Zugang des Ausschließungsbeschlusses beim Vrstand schriftlich eingelegt werden. Ist die Berufung rechtzeitig

3 eingelegt, s hat der Vrstand innerhalb vn zwei Mnaten die Mitgliederversammlung zur Entscheidung über die Berufung einzuberufen. Geschieht das nicht, gilt der Ausschließungsbeschluss als nicht erlassen. Macht das Mitglied vn dem Recht der Berufung gegen den Ausschließungsbeschluss keinen Gebrauch der versäumt es die Berufungsfrist, s unterwirft er sich damit dem Ausschließungsbeschluss mit der Flge, dass die Mitgliedschaft als beendet gilt. 5 Mitgliedsbeiträge und außerrdentliche Beiträge Der Verein erhebt für die Mitgliedschaft einen Jahresbeitrag. Beginnt der endet die Mitgliedschaft unterjährig findet ein Qutelung des Jahresbeitrages gleichwhl nicht statt. Die Höhe des Jahresbeitrages wird durch mehrheitlichen Beschluss der Mitgliederversammlung festgelegt und ist bis zu einem nachflgenden Änderungsbeschluss der Mitgliederversammlung bindend. Der Jahresbeitrag ist erstmalig in dem Jahr zu leisten, in dem der Vereinsbeitritt erflgt, in den Flgejahren einmal jährlich. Er ist zum eines jeden Kalenderjahres fällig und sll bargeldls vm Verein im Wege eines vn den Bankinstituten zur Verfügung gestellten Einzugsverfahrens eingezgen werden. In Ausnahmefällen, über die der Vrstand zu entscheiden hat, kann der zu leistende Beitrag auch in bar der zu einem anderen Zeitpunkt geleistet werden. Ein slcher Ausnahmefall liegt etwa vr, sweit ein bargeldlses Einzugsverfahren nicht der nur erschwert bewerkstelligt werden kann, etwa aus Zeitgründen im Jahr des Vereinsbeitritts. Darüber hinaus kann der Verein außerrdentliche Beiträge erheben. Das hierfür zuständige Organ ist die Mitgliederversammlung. 6 Gebühren Die Höhe der Gebühren (zum Beispiel der Betreuungsgebühren) wird durch den Vrstand festgesetzt, sfern die Vereinssatzung nichts anderes bestimmt. Es gilt die Beitrags- und Gebührentabelle in der jeweils aktuellen Fassung. 7 Organe des Vereins Die Organe des Vereins sind: a) der Vrstand b) die Mitgliederversammlung 8 Der Vrstand Der geschäftsführende Vrstand des Vereins im Sinne 26 BGB (Vereinsrecht) sind: a) der / die 1. Vrsitzende b) der / die 2. Vrsitzende c) der / die Kassenwart /in d) der / die Schriftführer /in e) der / die Verantwrtliche für Öffentlichkeitsarbeit

4 Der Verein wird gerichtlich und außergerichtlich durch zwei Mitglieder des Vrstands, darunter der / die 1. Vrsitzende der der / die 2. Vrsitzende, vertreten. Die Vereinigung mehrerer Vrstandsämter in einer Persn ist unzulässig. 9 Die Zuständigkeit des Vrstands Der Vrstand leitet den Verein und ist für die Angelegenheiten des Vereins im Rahmen der Satzung und der Beschlüsse der Mitgliederversammlung zuständig, sweit sie nicht durch die Satzung einem anderen Vereinsrgan zugewiesen sind. Er hat flgende Aufgaben: - Vrbereitung der Mitgliederversammlung und Aufstellung der Tagesrdnung - Einberufung der Mitgliederversammlung - Ausführung der Beschlüsse der Mitgliederversammlung - Aufstellen eines Haushaltsplanes für jedes Geschäftsjahr, Buchführung, Erstellung eines Jahresberichtes - Beschlussfassung über Aufnahme, Streichung und Ausschluss vn Mitgliedern. Der Vrstand kann bei Bedarf für snstige Vereinsaufgaben Ausschüsse bilden, deren Mitglieder vm Vrstand berufen werden. Die Ausschüsse tagen unter ihren vm Vrstand berufenen Leitern. Die Sitzungen der Ausschüsse erflgen nach Bedarf und werden durch den Leiter einberufen. 10 Amtsdauer des Vrstands Der Vrstand wird vn der Mitgliederversammlung auf die Dauer vn zwei Jahren vm Tag der Wahl an gerechnet, gewählt. Er bleibt jedch bis zur Neuwahl des Vrstands im Amt. Jedes Vrstandsmitglied ist einzeln zu wählen. Wählbar ist jede natürliche Persn, auch wenn sie nicht Vereinsmitglied ist. Scheidet ein Mitglied des Vrstands während der Amtsperide aus, s beruft der Vrstand ein kmmissarisches Ersatzmitglied bis zur nächsten Mitgliederversammlung. Die Wiederwahl eines Vrstandsmitgliedes ist möglich. 11 Beschlussfassung des Vrstands Der Vrstand fasst seine Beschlüsse im allgemeinen in Vrstandsitzungen, die vm Vrsitzenden, bei dessen Verhinderung vm stellvertretenden Vrsitzenden, schriftlich der fernmündlich einberufen werden. In jedem Fall ist eine Einberufungsfrist vn einer Wche einzuhalten. Einer Mitteilung der Tagesrdnung bedarf es nicht. Der Vrstand ist beschlussfähig, wenn mindestens drei Vrstandsmitglieder, darunter der 1. Vrsitzende der der 2. Vrsitzende, anwesend sind. Bei der Beschlussfassung entscheidet die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen. Bei Stimmgleichheit entscheidet die Stimme des Leiters der Vrstandssitzung. Die Vrstandssitzung leitet der 1. Vrsitzende, bei dessen Verhinderung der 2. Vrsitzende. Über die Beschlüsse des Vrstands sind zu Beweiszwecken entsprechende Prtklle anzufertigen und vm Sitzungsleiter zu unterschreiben. Die Niederschrift sll Ort und Zeit der Vrstandssitzung, die Namen der Teilnehmer, die gefassten Beschlüsse und das Abstimmungsergebnis enthalten. Ein Vrstandsbeschluss kann auf schriftlichem Wege gefasst werden, wenn alle Vrstandsmitglieder ihre Zustimmung zu der zu beschließenden Regelung erklären.

5 12 Die Mitgliederversammlung In der Mitgliederversammlung hat jedes Mitglied eine Stimme. Zur Ausübung der Mitgliedschaftsrechte, insbesndere des Stimmrechts, kann eine andere natürliche Persn, auch wenn sie nicht Mitglied des Vereins ist, schriftlich bevllmächtigt werden. Die Bevllmächtigung darf das Stimmrecht nicht beschränken, ist für jede Mitgliederversammlung gesndert zu erteilen und jederzeit widerruflich. Es dürfen nicht mehr als drei fremde Stimmen vn einer Persn vertreten werden. Die Mitgliederversammlung ist für flgende Angelegenheiten zuständig: - Entgegennahme des Jahresberichtes des Vrstands - Genehmigung des vm Vrstand aufgestellten Haushaltsplans für das nächste Geschäftsjahr - Entlastung des Vrstands - Festsetzung der Höhe und der Fälligkeit des Jahresbeitrags - Wahl und Abberufung der Mitglieder des Vrstands - Bestellung der Kassenprüfer - Beschlussfassung über Änderung der Satzung und über die Auflösung des Vereins - Beschlussfassung über die Beschwerde gegen die Ablehnung des Aufnahmeantrags swie über die Berufung gegen einen Ausschließungsbeschluss des Vrstands In Angelegenheiten, die in den Zuständigkeitsbereich des Vrstands fallen, kann die Mitgliederversammlung Empfehlungen und Anregungen für die Verwendung des Vereinsvermögens und für die Erreichung der Vereinszwecke erfrderliche Maßnahmen an den Vrstand geben. Der Vrstand seinerseits kann in Angelegenheiten seines Zuständigkeitsbereiches die Meinung der Mitgliederversammlung einhlen. 13 Kassenprüfer und Kassenprüfung Die Kassenprüfer werden vn der Mitgliederversammlung für die Dauer vn einem Jahr gewählt. Sie bleiben slange im Amt bis die Nachflger gewählt sind. Wiederwahl ist zulässig. Die Kasse des Vereins wird in jedem Jahr durch zwei vn der Mitgliederversammlung des Vereins gewählten Kassenprüfer geprüft. Die Kassenprüfer erstatten der Mitgliederversammlung einen Prüfungsbericht und beantragen bei rdnungsgemäßer Führung der Kassengeschäfte die Entlastung des Kassenwarts. Die Mitgliederversammlung entlastet die Kassenprüfer für das Vrjahr und kann inhaltliche Vrgaben für die Kassenprüfung des Flgejahres machen. 14 Einberufung der Mitgliederversammlung Mindestens einmal im Geschäftsjahr sll die rdentliche Mitgliederversammlung stattfinden. Die Einladung zur Mitgliederversammlung erflgt per Aushang im Schulgebäude swie per Veröffentlichung auf der Webseite des Vereins unter Einhaltung der Frist vn 14 Tagen. Sie muss die Angabe der Tagesrdnungspunkte enthalten. Die Frist beginnt mit dem auf die Einstellung der Einladung im Aushang und auf der Hmepage flgenden Tag. Der Vrstand sll darüber hinaus die Einladung auch auf anderem Wege, beispielsweise per der Klassenbrief, aktiv verschicken. Auswirkungen auf die rdnungsgemäße Ladung durch Aushang im Schulgebäude und Veröffentlichung auf der Webseite hat dies nicht. Die Tagesrdnung setzt der Vrstand fest. Die Tagesrdnung muss flgende Punkte enthalten:

6 a) Bericht des Vrstand b) Kassenbericht und Bericht der Kassenprüfer c) Entlastung des Vrstands d) Wahlen, sweit diese erfrderlich sind e) Wahl des Kassenprüfer f) Beschlussfassung über vrliegende Anträge 15 Die Beschlussfassung der Mitgliederversammlung Die Mitgliederversammlung wird vm 1. Vrsitzenden, bei dessen Verhinderung vm 2. Vrsitzenden der einem anderen Vrstandsmitglied geleitet. Ist kein Vrstandsmitglied anwesend, bestimmt die Versammlung den Leiter. Bei Wahlen kann die Versammlungsleitung für die Dauer des Wahlgangs und der vrhergehenden Diskussin einem Wahlausschuss übertragen werden. Der Prtkllführer wird vm Versammlungsleiter bestimmt. Die Abstimmung muss schriftlich durchgeführ werden, wenn ein Drittel der bei der Abstimmung anwesenden stimmberechtigten Mitglieder dies beantragt. Die Mitgliederversammlung ist nicht öffentlich, der Versammlungsleiter kann Gäste zulassen. Über die Zulassung der Presse, des Rundfunks und des Fernsehens beschließt die Mitgliederversammlung. Die Mitgliederversammlung ist hne Rücksicht auf die Zahl der erschienenen Mitglieder beschlussfähig. Die Mitgliederversammlung fasst Beschlüsse im allgemeinen mit einfacher Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen, Stimmenthaltungen bleiben daher außer betracht. Zur Änderung der Satzung ist jedch eine Mehrheit vn drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erfrderlich. Zur Auflösung des Zwecks des Vereins ist eine Mehrheit vn vier Fünftel der abgegebenen gültigen Stimmen erfrderlich. Eine Änderung des Zwecks des Vereins kann nur mit Zustimmung aller Mitglieder beschlssen werden. Die schriftliche Zustimmung der in der Mitgliederversammlung nicht erschienenen Mitglieder kann nur innerhalb eines Mnats gegenüber dem Vrstand erklärt werden. Für Wahlen gilt flgendes: Hat im ersten Wahlgang kein Kandidat die Mehrheit der abgegebenen gültigen Stimmen erreicht, findet eine Stichwahl zwischen den Kandidaten statt, welche die höchsten Stimmenzahlen erreicht haben. Über die Beschlüsse der Mitgliederversammlung ist ein Prtkll aufzunehmen, das vm jeweiligen Versammlungsleiter und vm Prtkllführer zu unterzeichnen ist. Es sll flgende Feststellungen enthalten: - Ort und Zeit der Versammlung - die Persn des Versammlungsleiter und des Prtkllführers - die Zahl der erschienenen Mitglieder - die Tagesrdnung - die einzelnen Abstimmungsergebnisse und die Art der Abstimmung - bei Satzungsänderungen sll der genaue Wrtlaut angegeben werden

7 16 Nachträgliche Anträge zur Tagesrdnung Jedes Mitglied kann bis spätestens eine Wche vr dem Tag der Mitgliederversammlung beim Vrstand schriftlich beantragen, dass weitere Angelegenheiten nachträglich auf die Tagesrdnung gesetzt werden. Der Versammlungsleiter hat zu Beginn der Mitgliederversammlung die Tagesrdnung entsprechend zu ergänzen. Über Anträge auf Ergänzung der Tagesrdnung, die erst in der Mitgliederversammlung gestellt werden, beschießt die Mitgliederversammlung. Zur Annahme des Antrags ist eine Mehrheit vn drei Viertel der abgegebenen gültigen Stimmen erfrderlich. 17 Außerrdentliche Mitgliederversammlung Der Vrstand kann jederzeit eine außerrdentliche Mitgliederversammlung einberufen. Diese muss einberufen werden, wenn das Interesse des Vereins es erfrdert der wenn die Einberufung vn einem Zehntel aller Mitglieder schriftlich unter Angabe des Zwecks und der Gründe vm Vrstand verlangt wird. Für die außerrdentliche Mitgliederversammlung gelten die 12, 13, 14 und 15 entsprechend. 18 Auflösung des Vereins Die Auflösung des Vereins kann nur in einer Mitgliederversammlung mit der im 13 festgelegten Stimmenmehrheit beschlssen werden. Die Mitgliederversammlung ist zu diesem Zweck mindestens 14 Tage vr dem Termin schriftlich vm Vrstand einzuladen. Sfern die Mitgliederversammlung nichts anderes beschließt, sind der Vrsitzende und der stellvertretende Vrsitzende gemeinsam vertretungsberechtigte Liquidatren. Die vrstehenden Vrschriften gelten entsprechend für den Fall, dass der Verein aus einem anderen Grund aufgelöst wird der seine Rechtsfähigkeit verliert. Bei Auflösung der Aufhebung des Vereins der bei Wegfall seines bisherigen Zweckes fällt dessen Vermögen dem Schulträger, der zuständigen Behörde der Landeshauptstadt Wiesbaden zu, die es unmittelbar und ausschließlich der Pestalzzi-Schule, Grundschule für die unter 2 dieser Satzung genannten Zwecke zur Verfügung zu stellen hat. Die vrstehende Satzung wurde in der Gründungsversammlung vm verabschiedet. Änderungen wurden am , , , , , swie am vrgenmmen und durch die Mitgliederversammlungen beschlssen und dem Gericht eingereicht. Der Verein ist unter dem Registerblatt VR3178 in das Vereinsregister des Amtsgerichtes Wiesbaden eingetragen. Er hat seinen Sitz in Wiesbaden.