Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.v.
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- Moritz Feld
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1 BegleitschreibenGRUR2012:DIN A :09 Uhr Seite 1 Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht e.v. Deutsche Vereinigung für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht Konrad-Adenauer-Ufer Köln Der Generalsekretär Konrad-Adenauer-Ufer 11 RheinAtrium Köln Telefon (0221) Telefax (0221) office@grur.de GRUR-Jahrestagung Juni 2012 wir freuen uns, Ihnen heute das Programmheft unserer Jahrestagung 2012 zu überreichen. Die Jahrestagung findet statt in der Zeit vom September Die diesjährige Einladung erfolgt durch unsere Bezirksgruppe Frankfurt am Main, die unter ihrem Vorsitzenden, Herrn Patentanwalt Ludwig R. Schaafhausen, der zugleich Vizepräsident unserer Vereinigung ist, ein sehr schönes und gelungenes Rahmenprogramm für Sie erstellt hat. Lassen Sie sich von zahlreichen Höhepunkten überraschen. Zugleich übersenden wir Ihnen mit diesem Schreiben die Einladung zu unserer Hauptversammlung, die am Freitag, den 28. September 2012 stattfindet und zu der ich Sie recht herzlich begrüße. Ebenfalls Ihrer Aufmerksamkeit empfehle ich die aktuelle Ausgabe des von Frau von Lingen erstellten und gerade erschienenen Newsletters. Wir wünschen Ihnen eine gute Zeit und verbleiben bis zum 26. September mit freundlichen Grüßen Prof. Dr. Loschelder Generalsekretär
2 GRUR_HV_Einladung2012:A :11 Uhr Seite 1 DEUTSCHE VEREINIGUNG FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ UND URHEBERRECHT SITZ BERLIN GESCHÄFTSSTELLE KONRAD-ADENAUER-UFER 11 RHEINATRIUM KÖLN Einladung zur ordentlichen Hauptversammlung am Freitag, den 28. September 2012, 9.30 Uhr im Hotel InterContinental, Wilhelm-Leuschner-Str. 43, Frankfurt am Main Tagesordnung: 1. Begrüßung durch den Präsidenten 2. Geschäftsbericht des Generalsekretärs 3. Finanzbericht des Schatzmeisters und Prüfungsbericht der Kassenprüfer 4. Genehmigung des Voranschlags für Wahl der Kassenprüfer 6. Satzungsänderung a) Vorschlag einer Satzungsänderung durch den Geschäftsfuḧrenden Ausschuss zu den 9 und 20 der Satzung (vgl. Anlage 1) b) Vorschlag einer Satzungsänderung aus dem Kreise der Mitglieder zu den 9 und 18 der Satzung (vgl. Anlage 2) 7. Entlastung des Gesamtvorstandes 8. Ersatz- und Ergänzungswahlen zum Gesamtvorstand Folgende Vorstandsmitglieder scheiden wegen Ablaufs der Amtszeit aus: Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Dipl.-Ing. Rolf W. Einsele, Cornelie von Gierke, Raimund Lutz, Dr. Udo Meyer, Helga Nielebock, Dr. Eugen Popp, Dr. Manfred Rau, Dr. Michael Schaeffer, Prof. Dr. Winfried Tilmann, Dr. Heiko Willems. Der Geschäftsführende Ausschuß schlägt folgende Vorstandsmitglieder, die bereit sind zu kandidieren, zur Wiederwahl vor: Prof. Dr. Joachim Bornkamm, Cornelie von Gierke, Raimund Lutz, Dr. Udo Meyer, Helga Nielebock, Dr. Michael Schaeffer, Dr. Heiko Willems. Nicht mehr kandidieren möchte: Dipl.-Ing. Rolf W. Einsele, Dr. Eugen Popp, Dr. Manfred Rau, Prof. Dr. Winfried Tilmann. Darüber hinaus schlägt der Geschäftsführende Ausschuss die Zuwahl von Rechtsanwalt Prof. Dr. Dr. Uwe Fitzner, Ratingen, Beate Schmidt, Präsidentin des BPatG, Prof. Dr. Anja Steinbeck, Institut für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Universität zu Köln, Rechtsanwalt Dr. Uwe Over, Firma Henkel AG & Co. KG aa. Aus dem Kreise der Mitglieder ( 1 Abs. 1 b) und Abs. 2 der Wahlordnung) wird die Zuwahl der folgenden Mitglieder vorgeschlagen: Patentanwältin Dipl.-Ing. Gabriele Mohsler, Director Patent Unit Core & Management Technologies, Ericsson GmbH, Rechtsanwältin Dr. Almut Pfluger, Leiterin des Bereichs Rechtsforschung TNS Infratest GmbH, Prof. Dr. Anja Steinbeck, Institut für gewerblichen Rechtsschutz und Urheberrecht der Universität zu Köln. 9. Verschiedenes Jedes Mitglied ist berechtigt, auch ohne Teilnahme an der Jahrestagung die Mitgliederversammlung zu besuchen. Dr. H. P. Kunz-Hallstein Präsident Dr. Michael Loschelder Generalsekretär Telefon +49 (0)221/ Telefax +49 (0)221/ office@grur.de
3 Anlage1_d:A :05 Uhr Seite 1 DEUTSCHE VEREINIGUNG FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ UND URHEBERRECHT SITZ BERLIN GESCHÄFTSSTELLE KONRAD-ADENAUER-UFER 11 RHEINATRIUM KÖLN Anlage 1 zu Punkt 6 der Tagesordnung der Einladung zur ordentlichen Hauptversammlung am Freitag den 28. September 2012 Vorschlag der Satzungsänderung durch den Geschäftsführenden Ausschuss (inhaltliche Änderungen sind fett markiert): 9 der Satzung bisher a) Der Gesamtvorstand, bestehend aus mindestens 12, höchstens 36 von der Hauptversammlung zu wählenden Mitgliedern sowie von je zwei Vertretern der Fachausschüsse, b) der Geschäftsführende Ausschuss, bestehend aus dem Präsidenten, drei Vizepräsidenten, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und bis zu 6 Beisitzern, c) die Hauptversammlung. (2) Der Präsident und die Vizepräsidenten sind Vorstand im Sinne des 26 BGB. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. 9 der Satzung neu - der Gesamtvorstand - der Geschäftsführende Ausschuss - die Hauptversammlung. (2) Der Gesamtvorstand besteht aus mindestens 12, höchstens 36 von der Hauptversammlung zu wählenden Mitgliedern, sowie von je zwei Vertretern der Fachausschüsse. Begründung der Änderung: Bei der Besetzung des Gesamtvorstandes ist auf Vielfalt zu achten und dabei insbesondere bei der Besetzung der zu wählenden Mitglieder eine angemessene Berücksichtigung von Frauen anzustreben. Dabei soll ein Frauenanteil proportional zum Anteil der gewählten weiblichen Mitglieder der Vereinigung erreicht werden. Der Geschäftsführende Ausschuss besteht aus dem Präsidenten, drei Vizepräsidenten, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und bis zu sechs ausgeschriebenen Beisitzern. (3) Der Präsident und die Vizepräsidenten sind Vorstand im Sinne des 26 BGB. Jeder von ihnen ist alleinvertretungsberechtigt. Der neu eingefügte 9 Abs. 2 Satz 2 entspricht dem Vorschlag, der in der letzten Mitgliederversammlung von Mitgliedern unterbreitet worden ist, der aber nicht mit satzungsändernder Mehrheit angenommen wurde. Der Geschäftsführende Ausschuss ist der Auffassung, dass diese Änderung sinnvoll ist. Er hat bei seinen Vorschlägen für die Neuwahlen zum Gesamtvorstand auf diese Änderung bereits Rücksicht genommen. Telefon +49 (0)221/ Telefax +49 (0)221/ office@grur.de
4 Anlage1_d:A :05 Uhr Seite 2 20 der Satzung bisher In den Versammlungen der Vereinigung hat jedes Mitglied eine Stimme. Jedes Mitglied kann seine Stimme einem anderen Mitglied durch einfache schriftliche Vollmacht übertragen. Die Vollmacht ist vor der Versammlung dem Versammlungsleiter zur Prüfung vorzulegen. 20 der Satzung neu In den Versammlungen der Vereinigung hat jedes Mitglied eine Stimme. Jedes Mitglied kann seine Stimme einem anderen Mitglied durch einfache schriftliche Vollmacht übertragen. Ein Mitglied darf nicht mehr als zwei Stimmvollmachten auf sich bündeln. Jede Vollmacht ist spätestens zwei Wochen vor der Versammlung schriftlich an die Geschäftsstelle, zu Händen des Generalsekretärs der Vereinigung zur Prüfung zu übersenden. Begründung der Änderung: Die Mitgliederversammlung 2011 in Berlin hat deutlich gemacht, dass die Möglichkeit, Vollmachten einzuräumen, geregelt werden muss. Bei der Vielzahl der Mitglieder kann nicht mehr sichergestellt werden, dass jede Vollmacht, die überreicht wird, vom Leiter der Versammlung vorher überprüft werden kann. Es muss daher ein längerer Zeitraum eingeräumt werden, in dem die Prüfung möglich ist. Auch sollte die Stimmbündelung beschränkt werden. Der Geschäftsführende Ausschuss schlägt eine Bündelung von allenfalls drei Stimmen, eigene Stimme plus zwei Vollmachten, vor.
5 Anlage2_d:A :07 Uhr Seite 1 DEUTSCHE VEREINIGUNG FÜR GEWERBLICHEN RECHTSSCHUTZ UND URHEBERRECHT SITZ BERLIN GESCHÄFTSSTELLE KONRAD-ADENAUER-UFER 11 RHEINATRIUM KÖLN Anlage 2 zu Punkt 6 der Tagesordnung der Einladung zur ordentlichen Hauptversammlung am Freitag den 28. September 2012 Vorschlag der Satzungsänderung aus dem Kreise der Mitglieder (inhaltliche Änderungen sind fett markiert): 9 der Satzung bisher a) Der Gesamtvorstand, bestehend aus mindestens 12, höchstens 36 von der Hauptversammlung zu wählenden Mitgliedern sowie von je zwei Vertretern der Fachausschüsse, b) der Geschäftsführende Ausschuss, bestehend aus dem Präsidenten, drei Vizepräsidenten, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und bis zu 6 Beisitzern, c) die Hauptversammlung. (2) Der Präsident und die Vizepräsidenten sind Vorstand im Sinne des 26 BGB. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. 9 der Satzung neu a) Der Gesamtvorstand, bestehend aus mindestens 12, höchstens 36 von der Hauptversammlung zu wählenden Mitgliedern sowie von je zwei Vertretern der Fachausschüsse, b) der Geschäftsführende Ausschuss, bestehend aus dem Präsidenten, drei Vizepräsidenten, dem Generalsekretär, dem Schatzmeister und bis zu 6 Beisitzern, c) die Hauptversammlung. (2) Der Präsident und die Vizepräsidenten sind Vorstand im Sinne des 26 BGB. Jeder von ihnen ist allein vertretungsberechtigt. (3) Bei der Besetzung des Gesamtvorstands und des Geschäftsführenden Ausschusses achtet die Vereinigung auf Vielfalt. Insbesondere hat der Geschäftsführende Ausschuss bei der Ausübung seines Vorschlagsrechts nach der Wahlordnung auf eine angemessene Berücksichtigung von Frauen zu achten. Es ist ein Frauenanteil im Gesamtvorstand und im Geschäftsführenden Ausschuss anzustreben, der zumindest dem Anteil von Frauen in der Vereinigung entspricht. Telefon +49 (0)221/ Telefax +49 (0)221/ office@grur.de
6 Anlage2_d:A :07 Uhr Seite 2 18 der Satzung bisher (1) Die Stellungnahme der Vereinigung zu rechtlichen und gesetzgeberischen Fragen soll in zentralen Fachausschüssen vorbereitet werden, deren Mitglieder der Gesamtvorstand für die Dauer von jeweils drei Jahren ernennt. (2) Die Fachausschüsse wählen aus ihren Mitgliedern einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. 18 der Satzung neu (1) Die Stellungnahme der Vereinigung zu rechtlichen und gesetzgeberischen Fragen soll in zentralen Fachausschüssen vorbereitet werden, deren Mitglieder der Gesamtvorstand für die Dauer von jeweils drei Jahren ernennt. (2) Die Fachausschüsse wählen aus ihren Mitgliedern einen Vorsitzenden und dessen Stellvertreter. (3) Für die Ernennung der Mitglieder der Fachausschüsse nach Ziffer (1) und die Wahl des Vorsitzenden und seines Stellvertreters nach Ziffer (2) gilt 9 (3) entsprechend.
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SATZUNG Stand:
Verein für entwicklungsbezogene Bildung zu Südostasien Gemeinnütziger e.v. SATZUNG Stand: 6.4.2013 Hohenzollernring 52, 50672 Köln Telefon: (49) 221. 716121-20 Telefax: (49) 221. 716121-10 Konto: Sparkasse
Freizeitsport Solingen e.v.
Freizeitsport e.v. Klemens-Horn-Straße 38 42655 A) Satzung 1 Name, Sitz und Zweck 1. Der am 19. Mai 1982 in 5650 gegründete Sportverein führt den Namen Freizeitsport e.v.. Der Verein hat seinen Sitz in.
des 1.FC Willy Wacker Hechtsheim 1973 e.v.
Satzung des 1.FC Willy Wacker Hechtsheim 1973 e.v. 1 1 Name, Sitz und Zweck 1. Der am 01.05.1973 in Mainz-Hechtsheim gegründete Fußballverein führt den Namen 1. FC Willy Wacker Hechtsheim 1973 e.v.. 2.
Satzung Ulmer City Marketing e. V.
Satzung Ulmer City Marketing e. V. 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr des Vereins. 14 2 Zweck des Vereins 14 3 Mitgliedschaft. 15 4 Organe des Vereins.. 15 5 Vorstand.. 16 6 Erweiterter Vorstand. 17 7 Mitgliederversammlung.
1 Name, Sitz und Geschäftsjahr. 2 Ziele und Aufgaben
Satzung 1 Name, Sitz und Geschäftsjahr 1. Der Verein (im Folgenden auch: die Vereinigung) führt den Namen Wirtschaftsclub Rhein-Main e.v. 2. Er hat seinen Sitz in Frankfurt am Main und ist als rechtsfähiger
Freundeskreis der Kammeroper Schloss Rheinsberg e. V. Satzung
Freundeskreis der Kammeroper Schloss Rheinsberg e. V. Satzung Artikel 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen Freundeskreis der Kammeroper Schloß Rheinsberg eingetragener Verein ( e.
Die Rolle von nationalen Vereinigungen bei der WIPO am Beispiel der GRUR
Die Rolle von nationalen Vereinigungen bei der WIPO am Beispiel der GRUR Dr. Anke Nordemann-Schiffel, maître en droit Rechtsanwältin, Potsdam / Berlin Vorsitzende der Bezirksgruppe Berlin der GRUR GRUR
LIFT Zukunft für indische Mädchen e.v. Kurzbezeichnung: LIFT e.v. mit dem Sitz in Hamburg. Satzung (in der Fassung vom )
LIFT Zukunft für indische Mädchen e.v. Kurzbezeichnung: LIFT e.v. mit dem Sitz in Hamburg Satzung (in der Fassung vom 06.11.2009) 1 - Name und Sitz des Vereins, Geschäftsjahr 1. Der Verein führt den Namen:
Satzung des Vereins Dorfgemeinschaftshaus Bandorf e.v. DGH Bando
Satzung des Vereins Dorfgemeinschaftshaus Bandorf e.v. DGH Bando orf DGH Bandorf 6/2002 Satzung Dorfgemeinschaftshaus Bandorf 1 Name und Sitz des Vereins Der Verein führt den Namen Dorfgemeinschaftshaus
Der Verein führt den Namen " Förderverein Schach ASP Hoyerswerda", nach der beabsichtigten Eintragung in das Vereinsregister mit dem Zusatz e. V.
Satzung des Fördervereins Schach ASP Hoyerswerda 1 Name und Sitz Der Verein führt den Namen " Förderverein Schach ASP Hoyerswerda", nach der beabsichtigten Eintragung in das Vereinsregister mit dem Zusatz
Satzung. Mathematik-Olympiaden e.v.
Satzung Mathematik-Olympiaden e.v. beschlossen von der Gründungsversammlung in Magdeburg am 2.5.1994 geändert von der Mitgliederversammlung in München am 30.4.2006 1 Name und Sitz (1) Der Verein führt
Satzung des Haus- und Grundeigentümer - Vereins
Satzung des Haus- und Grundeigentümer - Vereins Name und Sitz 1 1. Als örtliche Gliederung der Gesamtorganisation des Haus- und Grundeigentums ist der Haus- und Grundeigentümer-Verein Östlicher Rhein-Sieg-Kreis
Satzung des Vereins AUKOM - Ausbildung Koordinatenmesstechnik e.v.
Satzung des Vereins AUKOM - Ausbildung Koordinatenmesstechnik e.v. Satzung des Vereins AUKOM - Ausbildung Koordinatenmesstechnik e.v. Seite 1 von 8 1 Name, Sitz Geschäftsjahr 1.1 Die Dachorganisation Ausbildung
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Satzung des Tischtennis Club (TTC) Wirges e.v.
Satzung des Tischtennis Club (TTC) Wirges e.v. 1 Name, Sitz und Zweck (1) Der am 5. Januar 1955 in Wirges gegründete Tischtennisverein führt den Namen Tischtennis Club Wirges e.v. Er ist Mitglied des Sportbundes
Gesellschaft zur Förderung des Pommerschen Landesmuseums. Satzung. Stand: Januar 2005
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Fö r d e r k r e i s J u g e n d f u ß b a l l M T V H o n d e l a g e e. V
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SATZUNG für die "EULE" den Verein der Freunde und Förderer der Braunenbergschule
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Satzung des Fördervereins der Pestalozzi-Grundschule Sulzbach-Rosenberg Fassung vom 20. Juli 2016 1 Name und Sitz des Vereins Der Verein führt den Namen "Förderverein der Pestalozzi-Grundschule Sulzbach-
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Vereinigung der Freunde der Universitäts- und Stadtbibliothek e.v.
Satzung der Kölnischen Bibliotheksgesellschaft Vereinigung der Freunde der Universitäts- und Stadtbibliothek e.v. 1 Name, Sitz, Geschäftsjahr 2 1. Die Gesellschaft führt den Namen "Kölnische Bibliotheksgesellschaft
SATZUNG DER ORDAT Benutzergruppe e.v.
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S A T Z U N G. des Vereins zur Förderung der Forschungsstelle für Deutsches und Europäisches Lebensmittelrecht an der Universität Bayreuth e.v.
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Satzung des Fördererkreises der DGAP e. V.
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