HECKER'S HOTEL Kurfürstendamm

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1 HECKER'S HOTEL Kürfürstendamm Impressum & Datenschutz Anschrift: Hecker's Hotel Kurfürstendamm Grolmanstrasse 35 D Berlin Kontakt: Telefon: +49 (0) 30 / Telefax: +49 (0) 30 / Internet: Inhaber: Heinrich Hecker Hotel AG & Co. KG Amtsgericht Paderborn HRB 4282 Ust-IdNr.: DE Vorstand: Thomas Weber, Friedhelm Papendick Aufsichtsratvorsitzende: Inge Weber-Hecker Bankverbindung: Sparkasse Paderborn-Detmold BIC: WELADE3LXXX IBAN: DE TYPO3 Programmierung, Webdesign, Hosting, redaktionelle Betreuung: DSHG AG Reinhardtstraße 23 D Berlin-Mitte Tel.: Internet: Allgemeine Geschäftsbedingungen für den Hotelaufnahmevertrag I. Geltungsbereich 1. Diese Geschäftsbedingungen gelten für Verträge über die mietweise Überlassung von Hotelzimmern zur Beherbergung sowie alle für den Kunden erbrachten weiteren Leistungen des Hotels. 2. Die Unter- oder Weitervermietung der überlassenen Zimmer sowie deren Nutzung zu anderen als Beherbergungszwecken bedürfen der vorherigen schriftlichen Zustimmung des Hotels. 3. Geschäftsbedingungen des Kunden finden nur Anwendung, wenn dies vorher vereinbart wurde. II. Vertragsabschluss, -partner, Verjährung 1. Der Vertrag kommt durch die Annahme des Antrags des Kunden durch das Hotel zustande. Dem Hotel steht es frei, die Zimmerbuchung schriftlich zu bestätigen. 2. Vertragspartner sind das Hotel und der Kunde. Hat ein Dritter für den Kunden bestellt, haftet er dem Hotel gegenüber zusammen mit dem Kunden als Gesamtschuldner für alle Verpflichtungen aus dem Hotelaufnahmevertrag, sofern dem Hotel eine entsprechende Erklärung des Dritten vorliegt. 3. Alle Ansprüche gegen das Hotel verjähren grundsätzlich in einem Jahr ab demgesetzlichen Verjährungsbeginn. Schadensersatzansprüche verjähren kenntnisunabhängig in fünf Jahren. DieVerjährungsverkürzungen gelten nicht bei Ansprüchen, die auf einer vorsätzlichen oder grobfahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen. - 1

2 III. Leistungen, Preise, Zahlung, Aufrechnung 1. Das Hotel ist verpflichtet, die vom Kunden gebuchten Zimmer bereitzuhalten und die vereinbarten Leistungen zu erbringen. 2. Der Kunde ist verpflichtet, die für die Zimmerüberlassung und die von Ihm in Anspruch genommenen weiteren Leistungen geltenden bzw. vereinbarten Preise des Hotels zu zahlen. Dies gilt auch für vom Kunden veranlaßte Leistungen und Auslagen des Hotels an Dritte. 3. Die vereinbarten Preise schließen die jeweilige gesetzliche Mehrwertsteuer ein. Überschreitet der Zeitraum zwischen Vertragsabschluß und Vertragserfüllung 4 Monate und erhöht sich der vom Hotel allgemein für derartige Leistungen berechnete Preis, so kann dieses den vertraglich vereinbarten Preis angemessen, höchstens jedoch um 10%, anheben. 4. Die Preise können vom Hotel ferner geändert werden, wenn der Kunde nachträglich Änderungen der Anzahl der gebuchten Zimmer, der Leistungen des Hotels oder der Aufenthaltsdauer der Gäste wünscht und das Hotel zustimmt. 5. Rechnungen des Hotels ohne Fälligkeitsdatum sind binnen 10 Tagen ab Zugang der Rechnung ohne Abzug zahlbar. Das Hotel kann die unverzügliche Zahlung fälliger Forderungen jederzeit vom Kunden verlangen. Bei Zahlungsverzug ist das Hotel berechtigt, die jeweils geltenden gesetzlichen Verzugszinsen zu verlangen. Dem Hotel bleibt der Nachweis eines höheren Schadens vorbehalten. 6. Das Hotel ist berechtigt, bei Vertragsschluss oder danach, unter Berücksichtigung der rechtlichen Bestimmungen für Pauschalreisen eine angemessene Vorauszahlung oder Sicherheitsleistung zu verlangen. Die Höhe der Vorauszahlung und die Zahlungstermine können im Vertrag schriftlich vereinbart werden. 7. Der Kunde kann nur mit einer unstreitigen oder rechtskräftigen Forderung gegenüber einer Forderung des Hotels aufrechnen, mindern oder ein Zurückbehaltungsrecht geltend machen. IV. Rücktritt des Kunden (Abbestellung, Stornierung) 1.Ein Rücktritt des Kunden von dem mit dem Hotel geschlossenen Vertrag bedarf der schriftlichen Zustimmung des Hotels. Erfolgt diese nicht, so ist der vereinbarte Preis aus dem Vertrag auch dann zu zahlen, wenn der Kunde vertragliche Leistungen nicht in Anspruch nimmt.dies gilt nicht bei Verletzung der Verpflichtung des Hotels zur Rücksichtnahme auf Rechte, Rechtsgüter und Interessen des Kunden, wenn diesem dadurch ein Festhalten am Vertrag nicht mehr zuzumuten ist oder ein sonstiges gesetzliches, nicht abbedungenes, oder vertragliches Rücktrittsrecht zusteht. 2. Sofern zwischen dem Hotel und dem Kunden ein Termin zum Rücktritt vom Vertrag schriftlich vereinbart wurde, kann der Kunde bis dahin vom Vertrag zurücktreten, ohne Zahlungs- oder Schadenersatzansprüche des Hotels zu begründen. Das Rücktrittsrecht des Kunden erlischt, wenn er nicht bis zum vereinbarten Termin sein Recht zum Rücktritt schriftlich gegenüber dem Hotel ausübt, sofern nicht ein Fall des Rücktritts des Kunden gemäß Ziffer IV Nr. 1 vorliegt. 3. Bei den vom Kunden nicht in Anspruch genommen Zimmern hat das Hotel die Einnahmen aus anderweitiger Vermietung der Zimmer sowie die eingesparten Aufwendungen anzurechnen. 4. Dem Hotel steht es frei, den ihm entstehenden und vom Kunden zu ersetzenden Schaden zu pauschalisieren. Der Kunde ist dann verpflichtet, 90% des vertraglich vereinbarten Preises für Übernachtung mit oder ohne Frühstück, 70% für Halbpensions- und 60% für Vollpensionsarrangement zu zahlen. Dem Kunden steht der Nachweis frei, daß kein Schaden entstanden oder der dem Hotel entstandene Schaden niedriger als die geforderte Pauschale ist. V. Rücktritt des Hotels 1. Sofern ein Rücktrittsrecht des Kunden innerhalb einer bestimmten Frist schriftlich vereinbart wurde, ist das Hotel in diesem Zeitraum seinerseits berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten, wenn Anfragen anderer Kunden nach den vertraglich gebuchten Zimmern vorliegen und der Kunde auf Rückfrage des Hotels auf sein Recht zum Rücktritt nicht verzichtet. 2. Wird eine vereinbarte Vorauszahlung auch nach Verstreichen einer vom Hotel gesetzten angemessenen Nachfrist mit Ablehnungsandrohung nicht geleistet, so ist das Hotel ebenfalls zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt. 3. Ferner ist das Hotel berechtigt, aus sachlich gerechtfertigtem Grund vom Vertrag außerordentlich zurückzutreten, beispielsweise falls höhere Gewalt oder andere vom Hotel nicht zu vertretende Umstände die Erfüllung des Vertrages unmöglich machen Zimmer unter irreführender oder falscher Angabe wesentlicher Tatsachen, z.b. in der Person des Kunden oder des Zwecks gebucht werden das Hotel begründeten Anlaß zu der Annahme hat, daß die Inanspruchnahme der Hotelleistung den reibungslosen Geschäftsbetrieb, die Sicherheit oder das Ansehen des Hotels in der Öffentlichkeit gefährden kann, ohne daß dies dem Herrschafts- bzw. Organisationsbereich des Hotels zuzurechnen ist. - 2

3 ein Verstoß gegen Ziffer I Nr. 2 vorliegt. 4. Bei einem berechtigtem Rücktritt des Hotels entsteht kein Anspruch des Kunden auf Schadenersatz. VI. Zimmerbereitstellung, -übergabe und -rückgabe 1. Der Kunde erwirbt keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter Zimmer. 2. Gebuchte Zimmer stehen dem Kunden ab Uhr des vereinbarten Anreisetages zur Verfügung. Der Kunde hat keinen Anspruch auf frühere Bereitstellung. 3. Am vereinbarten Abreisetag sind die Zimmer dem Hotel spätestens um Uhr geräumt zur Verfügung zu stellen. Danach kann das Hotel über den ihm dadurch entstehenden Schaden hinaus für die zusätzliche Nutzung des Zimmer bis Uhr 50% des vollen Logispreises (Listenpreises) in Rechnung stellen, ab Uhr 100%. Dem Kunden steht es frei, dem Hotel nachzuweisen, daß diesem kein oder ein wesentlich niedrigerer Schaden entstanden ist. VII. Haftung des Hotels 1. Das Hotel haftet mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns für seine Verpflichtungen aus dem Vertrag. Ansprüche des Kunden auf Schadensersatz sind ausgeschlossen. Hiervon ausgenommen sind Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, wenn das Hotel die Pflichtverletzung zu vertreten hat, sonstige Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung des Hotels beruhen und Schäden, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Verletzung von vertragstypischen Pflichten des Hotels beruhen. Einer Pflichtverletzung des Hotels steht die eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen gleich. Sollten Störungen oder Mängel an den Leistungen des Hotels auftreten, wird das Hotel bei Kenntnis oder auf unverzügliche Rüge des Kunden bemüht sein, für Abhilfe zu sorgen. Der Kunde ist verpflichtet, das ihm Zumutbare beizutragen, um die Störung zu beheben und einen möglichen Schaden gering zu halten. 2. Für eingebrachte Sachen haftet das Hotel dem Kunden nach den gesetzlichen Bestimmungen, das ist bis zum Hundertfachen des Zimmerpreises, höchstens? 3000,-, für Geld und Wertgegenstände bis zu? 750,--. Geld und Wertgegenstände können bis zu einem Höchstwert von ,-? im Zimmersafe und ,-? im Hotelsafe aufbewahrt werden. 3. Das Hotel empfiehlt, von der Möglichkeit Gebrauch zu machen. Der Kunde hat unverzüglich, d.h. ohne schuldhaftes Zögern, nach Erlangen der Kenntnis von Verlust, Zerstörung oder Beschädigung dem Hotel eine Anzeige zu machen. 4. Soweit dem Kunden ein Stellplatz in der Hotelgarage oder auf einem Hotelparkplatz, auch gegen Entgelt, zur Verfügung gestellt wird, kommt dadurch kein Verwahrungsvertrag zustande. Bei Abhandenkommen oder Beschädigung auf dem Hotelgrundstück abgestellter oder rangierter Kraftfahrzeuge und deren Inhalt haftet das Hotel nicht. Ziffer VII. Nr.1 gilt entsprechend. 5. Weckaufträge werden vom Hotel mit größter Sorgfalt ausgeführt. Nachrichten, Post und Warensendung für die Gäste werden mit Sorgfalt behandelt. Das Hotel übernimmt die Zustellung, Aufbewahrung und? auf Wunsch? gegen Entgelt die Nachsendung derselben. Ziffer VII. Nr.1 gilt entsprechend. VIII. Schlussbestimmungen 1. Änderungen oder Ergänzungen des Vertrages, der Antragsannahme oder dieser Geschäftsbedingungen für die Hotelaufnahme sollen schriftlich erfolgen. Einseitige Änderungen und Ergänzungen durch den Kunden sind unwirksam. 2. Erfüllungs- oder Zahlungsort ist der Sitz des Hotels. Es gilt deutsches Recht. Die Anwendung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen. 3. Ausschließlicher Gerichtsstand- auch für Scheck- und Wechselstreitigkeiten? ist im kaufmännischen Verkehr der Sitz des Hotels. Sofern ein Vertragspartner die Voraussetzungen des 38 Absatz 2 ZPO erfüllt und keinen allgemeinen Gerichtsstand im Inland hat, gilt als Gerichtsstand der Sitz des Hotels. 4. Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen für die Hotelaufnahme unwirksam oder richtig sein oder werden, so wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Im Übrigen gelten die gesetzlichen Vorschriften. Urheberrechtshinweis (Berlin-Infos - Eventkalender) BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG und Inhaltepartner (siehe 1.) alle Angaben ohne Gewähr - alle Inhalte sind gesetzlich geschützt (siehe 2.) 1. Der Veranstaltungskalender entsteht in Kooperation mit folgenden Partnern: - 3

4 Berlin Tourismus Marketing GmbH Berlin Partner GmbH clubcommission berlin - Verband der Berlin Club-, Party- und Kulturereignisveranstalter e.v. BerlinOnline Stadtportal GmbH & Co. KG (technischer Betrieb) 2. Die im Veranstaltungskalender veröffentlichten Inhalte sind mit größter Sorgfalt recherchiert. Dennoch können weder der technische Betreiber noch die Inhaltepartner für Ihre Richtigkeit und Vollständigkeit garantieren. Alle Angaben erfolgen deshalb ohne Gewähr. Wir weisen darauf hin, dass es zu kurzfristigen Programmänderungen kommen kann. Lassen Sie sich daher die Daten von den jeweiligen Veranstaltern bestätigen. Eine Haftung des technischen Betreibers oder der Inhaltepartner für Schäden, die sich aus der Verwendung der veröffentlichten Inhalte ergeben, ist ausgeschlossen. Die Übernahme oder Vervielfältigung von Kalenderdaten ist ausschließlich für den privaten Gebrauch gestattet. Die Einbindung der Kalenders auf andere Domains bedarf der ausdrücklichen Zustimmung des technischen Betreibers und der Inhaltepartner. Hinweis: Bei direkten oder indirekten Verweisen auf fremde Internetseiten ("Links"), die außerhalb des Verantwortungsbereiches des Autors liegen, würde eine Haftungsverpflichtung ausschließlich in dem Fall in Kraft treten, in dem der Autor von den Inhalten Kenntnis hat und es ihm technisch möglich und zumutbar wäre, die Nutzung im Falle rechtswidriger Inhalte zu verhindern. Die Bearbeiter erklären hiermit ausdrücklich, dass zum Zeitpunkt der Linksetzung keine illegalen Inhalte auf den zu verlinkenden Seiten erkennbar waren. Auf die aktuelle und zukünftige Gestaltung, die Inhalte oder die Urheberschaft der gelinkten/verknüpften Seiten haben die Bearbeiter keinerlei Einfluss. Deshalb distanzieren sie sich hiermit ausdrücklich von allen Inhalten aller gelinkten /verknüpften Seiten, die nach der Linksetzung verändert wurden. Diese Feststellung gilt für alle innerhalb des eigenen Internetangebotes gesetzten Links und Verweise sowie für Fremdeinträge in vom Autor eingerichteten Gästebüchern, Diskussionsforen und Mailinglisten. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung solcherart dargebotener Informationen entstehen, haftet allein der Anbieter der Seite, auf welche verwiesen wurde, nicht derjenige, der über Links auf die jeweilige Veröffentlichung lediglich verweist. Datenschutz Diese Website benutzt Google Analytics, einen Webanalysedienst der Google Inc. (?Google?). Google Analytics verwendet sog.?cookies?, Textdateien, die auf Ihrem Computer gespeichert werden und die eine Analyse der Benutzung der Website durch Sie ermöglicht. Die durch den Cookie erzeugten Informationen über Ihre Benutzung dieser Website (einschließlich Ihrer IP-Adresse) wird an einen Server von Google in den USA übertragen und dort gespeichert. Google wird diese Informationen benutzen, um Ihre Nutzung der Website auszuwerten, um Reports über die Websiteaktivitäten für die Websitebetreiber zusammenzustellen und um weitere mit der Websitenutzung und der Internetnutzung verbundene Dienstleistungen zu erbringen. Auch wird Google diese Informationen gegebenenfalls an Dritte übertragen, sofern dies gesetzlich vorgeschrieben oder soweit Dritte diese Daten im Auftrag von Google verarbeiten. Google wird in keinem Fall Ihre IP-Adresse mit anderen Daten, die von Google gespeichert werden, in Verbindung bringen. Sie können die Installation der Cookies durch eine entsprechende Einstellung Ihrer Browser Software verhindern; wir weisen Sie jedoch darauf hin, dass Sie in diesem Fall gegebenenfalls nicht sämtliche Funktionen dieser Website voll umfänglich nutzen können. Durch die Nutzung dieser Website erklären Sie sich mit der Bearbeitung der über Sie erhobenen Daten durch Google in der zuvor beschriebenen Art und Weise und zu dem zuvor benannten Zweck einverstanden. Die Erfassung der Daten über Ihren Webbrowser können Sie mit einem Hilfsprogramm von Google deaktivieren. Folgen Sie dazu bitte diesem Link. WLAN-Nutzungsbedingungen (Heckers-Berlin) Es kann keine Verantwortung für Schäden übernommen werden, die durch die Nutzung des W-Lan-Netzwerkes entstehen. Die Nutzung erfolgt ausschließlich auf eigene Gefahr und Verantwortung. Allgemeine Sicherheitshinweise Das Hotel räumt Ihnen das kostenfreie Nutzungsrecht des W-Lan-Netzwerkes ein, haftet jedoch nicht für entstehende Schäden. Jeder Nutzer ist verpflichtet, seinen Computer gegen Datenverlust und Zerstörung von Außen mit entsprechenden Maßnahmen wie Virenschutz und Firewall-Software zu schützen. Haftungsausschluss Dieses Netzwerk wurde mit größtmöglicher Sorgfalt unter entsprechenden Sicherheitsaspekten erstellt. Trotzdem kann keine Gewähr für die Fehlerfreiheit und Sicherheit dieses Netzwerkes übernommen werden. Jegliche Haftung für Schäden, die - 4

5 direkt oder indirekt durch die Benutzung dieses Netzwerkes entstehen, wird ausgeschlossen, soweit diese nicht auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Haftung wegen Rechtsverletzung Sie verpflichten sich, bei Nutzung des W-Lan-Netzwerkes bestehende Urheber- und Leistungsschutzrechte sowie sonstige Rechte Dritter zu beachten. Bei etwaigen Verletzungen von Rechten Dritter haften ausschließlich Sie dem Verletzten gegenüber. Sollte gleichwohl das Hotel wegen der Verletzung Rechte Dritter in Anspruch genommen werden, verpflichten Sie sich, das Hotel von sämtlichen geltend gemachten Ansprüchen Dritter freizustellen. - 5

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