Erhebung eines Verbesserungsbeitrags für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Aurach. Ingrid Hannemann
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- Ferdinand Thomas
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1 Erhebung eines Verbesserungsbeitrags für die Entwässerungseinrichtung der Gemeinde Aurach Ingrid Hannemann
2 Agenda 1. Allgemeines 2. Rechtliche Grundlagen für die Erhebung eines Verbesserungsbeitrags 3. Berechnung des Verbesserungsbeitrags 4. Beitragsmaßstab 5. Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts
3 1. Allgemeines
4 Allgemeines Hinweise zum Versand der Informationsschreiben 1. Informationsschreiben werden an alle Grundstückseigentümer (lt. Grundbuchauszug) übersandt. Ein Teil der Eigentümer erhält zudem ein Aufmaßblatt mit Lageplan. 2. Grundsätzlich wird für jedes Flurstück ein Informationsschreiben (ggf. mit Aufmaßblatt und Lageplan) versandt. 3. Bei wirtschaftlicher Einheit von einem oder mehreren Grundstücken wird nur ein Informationsschreiben versandt. 4. Bei Eigentumswohnungen wird nach Möglichkeit die Hausverwaltung angeschrieben. 5. Unbebaut bebaubare Grundstücke sind ebenfalls beitragspflichtig und erhalten deshalb auch ein Informationsschreiben.
5 2. Rechtliche Grundlagen für die Erhebung eines Verbesserungsbeitrags
6 Rechtliche Grundlagen Art. 62 Gemeindeordnung Grundsätze der Einnahmebeschaffung Die Gemeinde hat die zur Erfüllung ihrer Aufgaben erforderlichen Einnahmen aus besonderen Entgelten für die von ihr erbrachten Leistungen zu beschaffen. Eine Finanzierung aus Steuern und / oder Krediten ist nachrangig.
7 Rechtliche Grundlagen Art. 5 Kommunalabgabengesetz Die Gemeinden können zur Deckung des Aufwandes für die Herstellung, Anschaffung, Verbesserung oder Erneuerung ihrer öffentlichen Einrichtungen Beiträge von den Grundstückseigentümern erheben, denen die Möglichkeit der Inanspruchnahme dieser Einrichtungen besondere Vorteile bietet.
8 3. Berechnung des Verbesserungsbeitrags
9 Berechnung des Verbesserungsbeitrags Verbesserungsbeitragssätze in / m² x % der Kosten der Verbesserungsmaßnahmen Beitragspflichtige Grundstücksflächen x % der Kosten der Verbesserungsmaßnahmen Beitragspflichtige Geschossflächen
10 4. Beitragsmaßstab
11 Beitragsmaßstab Der Beitrag wird nach der Grundstücksfläche und der zulässigen Geschossfläche berechnet ( 5 Absatz 1 Satz 1 Beitrags- und Gebührensatzung). Beispiel: Grundstücksfläche = m² Geschossflächenzahl (GFZ) = 0,8 Beitrag für die Geschossfläche basierend auf: 800 m²
12 Beitragsmaßstab Skizze: 56 (Hausnummer)
13 Beitragsmaßstab Abzug anschlussbedarfsfreier Gebäude Gebäude oder selbstständige Gebäudeteile, die nach der Art ihrer Nutzung keinen Bedarf nach Anschluss an die Schmutzwasserableitung auslösen oder die nicht angeschlossen werden dürfen, werden von der zulässigen Geschossfläche wieder abgezogen ( 5 Absatz 7 Beitrags- und Gebührenordnung). Beispiel: Grundstücksfläche = m² Geschossflächenzahl (GFZ) = 1,6 Zwischenergebnis: Beitrag für die Geschossfläche basierend auf: m² abzgl. Scheunen = m² Endergebnis: Beitrag für die Geschossfläche basierend auf: m²
14 Beitragsmaßstab Abzug anschlussbedarfsfreier Gebäude Skizze: 58
15 Beitragsmaßstab Außenbereichsgrundstücke Bei bebauten Grundstücken im Außenbereich gilt als zulässige Geschossfläche die Geschossfläche der vorhandenen Bebauung (sog. tatsächliche Geschossfläche, vgl. 5 Absatz 8 Beitrags- und Gebührensatzung). Die Geschossflächen sind nach den Außenmaßen der Gebäude in allen Geschossen zu ermitteln.
16 5. Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts
17 Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts Anzugeben ist die Geschossfläche nach den Außenmaßen der Geschosse!
18 Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts Außenwand 9,20 m Außenwand 10,00 m
19 Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts Aurach 76/2 Gemeinde Aurach Im Mooshof Aurach Aurach Friedhofsweg 2 Gde. Aurach 701 m²
20 Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts Rechenansatz für Hauptgebäude GFZ = m² A Bemerkung Grundstücksfläche (in m²): 701 0,8 = 560,8 Gesamtsumme beitragspfl. Geschossfläche Abwasserversorgung: 560,8 m²
21 Hinweise zum Ausfüllen des Fragebogens Anschlussbedarfsfreie Gebäude Geschoss Summe Rechenansatz W A Bemerkung Scheune 600 m² 20 m x 30 m X
22 Hinweise zum Ausfüllen des Aufmaßblatts Außenbereichsgrundstücke Tatsächliche Geschossfläche in m²: Geschoss Summe Rechenansatz W A Bemerkung Kellergeschoss 2 Kellergeschoss 1 Erdgeschoss Obergeschoss 1 Obergeschoss 2 Dachgeschoss
23 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit. KUBUS Kommunalberatung und Service GmbH Ingrid Hannemann Hauptsitz Schwerin Bertha-von-Suttner-Straße Schwerin Tel: 0385/ Fax: 0385/ info@kubus-mv.de Büro München Germaniastraße München Tel: 089/ Fax: 089/ info@kubus-mv.de
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