MONTAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen

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1 MONTAGSPOST Nachrichten, Termine, Informationen Liebe Genossinnen und Genossen der KölnSPD, liebe Freundinnen und Freunde der Sozialdemokratie, 4. Oktober 2016 hier wieder die aktuellen Berichte und Termine der KölnSPD. Viel Spaß beim Lesen und immer dran denken: Wenn etwas Spannendes passiert, schickt es uns zu. Die Montagspost lebt vom Mitmachen. Bitte beachtet die Deadline: Wenn Ihr Termine oder Artikel für uns habt, sendet Texte und Bilder bitte bis jeweils Freitag, 12 Uhr an: Änderungen bzw. Absagen bereits eingereichter Termine bitte sowohl an als auch an Lukas Behrenbeck mitteilen, da Letzterer somit die Termineinträge auf koelnspd.de anpassen kann. Glück Auf! Frank Mederlet Geschäftsführer Marco Malavasi Redaktion Beitragsanpassung 2017 Wir möchten Euch darüber informieren, dass der Parteivorstand in seiner Sitzung am eine Beitragsanpassung zum in Höhe von 2,2 Prozent beschlossen hat. Mitglieder, die einen Beitrag in Höhe von 2,50 EUR pro Monat zahlen oder deren Beitrag sich zum ändert, sind von der Anpassung ausgenommen. Darüber hinaus können Mitglieder, die sich nicht an der Anpassung beteiligen möchten, formlos bei einer SPD Geschäftsstelle widersprechen. Die Mitglieder werden über die Anpassung in der nächsten Ausgabe des vorwärts informiert. Viele Grüße! 1

2 Jubiläumsausgabe Berlin Depesche von Martin Dörmann, MdB Gerade erschienen ist die 100. Ausgabe der Wahlkreiszeitung Berlin Depesche unseres Bundestagsabgeordneten Martin Dörmann mit Nachrichten aus Köln und Berlin. Zu diesem besonderen Anlass haben folgende sozialdemokratische Persönlichkeiten Gastbeiträge geschrieben: Hannelore Kraft, Frank Walter Steinmeier, Martin Schulz, Sigmar Gabriel, Katarina Barley, Andrea Nahles, Heiko Maas, Barbara Hendricks und Olaf Scholz Zudem hält die Ausgabe folgende Themen bereit: Sommertour im Wahlkreis Diskussion beim WDR mit Frank Plasberg NRW Landesparteitag CETA Bundesteilhabegesetz, Leiharbeit, Kreativpakt Veranstaltungen in Köln Online ist die die Ausgabe abzurufen auf der Homepage unter: doermann.de Die Printausgabe liegt wie üblich zum Mitnehmen in den SPD Bürgerbüros in Porz, Kalk und der Innenstadt aus. Jochen Ott/Arndt Klocke: Rot-Grün unterstützt Köln bei Sanierung der Mülheimer Brücke mit bis zu 55 Millionen Euro Die rot grüne Koalition im nordrhein westfälischen Landtag hat heute den Weg frei gemacht für eine Förderung der Sanierung der Mülheimer Brücke. Der Ausschuss für Bauen, Wohnen, Stadtentwicklung und Verkehr stimmte einer Aufnahme in das Infrastrukturfinanzierungsprogramm des Landes zu. Dadurch kann Köln für die derzeit mit 100 Millionen Euro kalkulierte Maßnahme mit Zuschüssen von bis zu 55 Millionen Euro rechnen. Dazu erklären Jochen Ott, stellvertretender Vorsitzender der SPD Fraktion, und Arndt Klocke, verkehrspolitischer Sprecher der GRÜNEN im Landtag: Jochen Ott: Die Zeit drängt und es ist schnelles Handeln gefragt, insbesondere durch die Mehrbelastung der Brücke durch die Verkehrsverlagerung von der A1 Brücke in Leverkusen nach Köln. Der Erhalt unserer Verkehrsinfrastruktur hat absoluten Vorrang. Das gilt vor allem für die Verkehrsschlagader Mülheimer Brücke. Es geht darum, gemeinsam und verkehrsträgerübergreifend unser Gesamtsystem Verkehrsinfrastruktur leistungsfähig zu erhalten und weiter zu stärken. Arndt Klocke: Rot Grün in NRW setzt die richtigen Prioritäten. Wir haben den Zustand der Verkehrsinfrastruktur zum Thema gemacht und handeln. Das Land engagiert sich stärker beim Erhalt der bestehenden Verkehrswege. Die Mülheimer Brücke ist nicht nur für Autos, sondern gerade auch für den Öffentlichen Nahverkehr, Radfahrer und Fußgänger eine zentrale Achse. Deshalb ist es auch im Interesse der umweltfreundlichen Verkehre, wenn hier schnellstmöglich eine Sanierung erfolgt. Dafür macht Rot Grün den Weg frei. 2

3 Wahl der Seniorenvertretungen Die Wahlbenachrichtigungen für die Seniorenvertretungswahlen 2016 sind verschickt. Eine Reihe Mitglieder der KölnSPD kandidieren, weitere gewerkschaftsnahe Kandidaturen wurden über die AG60plus mitgeteilt. Wer wahlberechtigt ist, kann ja bis zu 5 Stimmen abgeben. Die von der AG60plus zur Wahl empfohlenen Kandidaturen sind: Flöge Becker, Maria 1 Innenstadt Vossen, Walter 1 Innenstadt N.N. 2 Rodenkirchen Grimbach Schmalfuß, Uta 3 Lindenthal Schmalfuß, Sigismund 3 Lindenthal Wagner, Heinzpeter 3 Lindenthal Bechmann, Christian 4 Ehrenfeld Köllner, Bernd 4 Ehrenfeld Lenzen Genco, Ruth 4 Ehrenfeld Liebig, Lilly 4 Ehrenfeld Nigmann, Heiko 4 Ehrenfeld Krüger Israel, Hedwig 5 Nippes Dr. Pfingsthorn, Burkhard 5 Nippes Ottenberg, Ingrid 6 Chorweiler Brosius, Helmut 7 Porz Murawski, Elisabeth 8 Kalk Dr. Theisohn, Martin 8 Kalk Thomas, Josef 8 Kalk Dr. Dr. Mück, Herbert 9 Mülheim Alexius, Kurt W. 9 Mülheim Fischer, Karl Heinz 9 Mülheim Pieper, Hans Georg 9 Mülheim Scherer, Karin 9 Mülheim Weitere Informationen findet ihr unter: koeln.de/politik und verwaltung/wahlen/seniorenvertretung koeln.de/politik und verwaltung/wahlen/seniorenvertretung/103 kandidatinnen und kandidaten Die KölnSPD erhofft eine hohe Wahlbeteiligung, sagt unseren Männern und Frauen Danke für die Bereitschaft zur Kandidatur und wünscht viel Erfolg. 3

4 Termine AfA Köln Mitgliederversammlung Mittwoch, 5. Oktober Uhr Parteihaus, Magnusstraße 18b, Köln Diese Einladung richtet sich an alle Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer des Unterbezirkes Köln, sowohl an Einzelpersonen, wie auch an die Mitglieder der Betriebsgruppen der Rheinenergie, der KVB, des LVR, der Ford Werke, der Unikliniken und der Stadt Köln. FES Klartext Welche Debattenkultur braucht Demokratie Mittwoch, 5. Oktober Uhr KOMED, Im Mediapark 7, Köln Die Friedrich Ebert Stiftung lädt zu einer Diskussion mit folgenden Gästen ein: Impulsreferat Lamya Kaddor (Publizistin). Diskussion mit Martin Dörmann, MdB (Sprecher für Kultur und Medien der SPD Bundestagsfraktion), Steffi Fetz (Journalistin und Mitbegründerin von Crowdspondent Deine Reporter ), Lamya Kaddor (Publizistin und Islamwissenschaftlerin), Dr. Linards Udris (Stv. Leiter des Forschungsinstituts Öffentlichkeit und Gesellschaft an der Universität Zürich), Ulrike Winkelmann (Redakteurin in der Abteilung Hintergrund beim Deutschlandfunk). Moderation: Daniel Bax (Journalist und Buchautor) AsF 40 Jahre Autonome Frauenhäuser Mittwoch, 5. Oktober Uhr Mondo Aperto, Zugweg 22, Köln Ehemalige Bewohnerinnen, Kinder und Mitarbeiterinnen berichten in einer 20 minütigen Filmdokumentation über das Leben und die Arbeit in den Autonomen Frauenhäusern. Geschichten, die Mut machen, aufklären und zum Nachdenken anregen. Denn jede vierte in Deutschland lebende Frau hat bereits Gewalt durch aktuelle oder frühere Beziehungspartner erlebt. Außerdem erfahren Frauen, wie sie die Betroffenen unterstützen und sich gegen Gewalt gegen Frauen solidarisieren können. Im Anschluss laden wir herzlich zum Austausch und zu Fragen ein. Begleitet wird das Gespräch von Mirja Fehm, Mitarbeiterin der Frauenhäuser in Köln, und Lie Selter Gründungsmitglied des ersten Frauenhauses und erste Leiterin eines Frauenamtes in Deutschland. 4

5 SB, Porz, Kalk und Innenstadt Pol. Nominierung der WahlkreiskandidatInnen zur LTW und BTW Donnerstag, 6. Oktober Uhr Aula des Deutzer Gymnasium Schaurtestraße, Schaurtestraße 1, Köln (Deutz) Auf dem Schulhof der Schule stehen auch einige PKW Plätze für Euch bereit. Mit der KVB: Haltestelle Deutz Suevenestraße, Linie 3 und 4 Eine Bitte an alle: Mehrere Bewerbungen für eine Position sind in der Demokratie nicht ungewöhnlich. Tragen wir alle dazu bei, dass der Wettbewerb der Kandidatinnen und Kandidaten fair und mit Respekt stattfindet und die KölnSPD am Ende solidarisch mit unseren 11 Kandidatinnen und Kandidaten in die Wahlkampfauseinandersetzungen in 2017 geht. Der Gegner ist nicht in den eigenen Reihen. Der politische Gegner sind die anderen Parteien. Wir werden es mit einer aggressiven CDU, skrupellosen AfDlern und uns nicht immer wohlgesonnenen Grünen zu tun haben. Elfi Scho-Antwerpes, MdB Spiel nicht mit den Schmuddelkindern Freitag, 7. Oktober Uhr Aula des Elisabeth von Thüringen und Schiller Gymnasiums, Nikolausstr , Köln Sülz Diskussion über Kinderarmut in Deutschland mit Dr. Ulrich Schneider, Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes Julia Böhnke, stellv. Vorsitzende des Deutschen Bundesjugendrings Franco Clemens, Streetworker, RheinFlanke ggmbh Flyer zum Download: scho antwerpes.koeln/spiel nicht mit den schmuddelkindern Anmeldung unter: elfi.scho antwerpes.wk@bundestag.de, Fax: Ingrid Hack, MdL 12. Rondorfer Kunsthandwerkermarkt Sa/So, 8./9. Oktober 2016 ab Uhr (Sonntag ab 11 Uhr) Pfarrsaal der Pfarrei Hl. Drei Könige, Hahnenstr. 21, Köln Rondorf Künstlerinnen und Künstler aus Köln und Umgebung stellen ihre Exponate aus, welche auch käuflich erworben werden können. Die Eröffnung erfolgt durch Ingrid Hack, MdL und den Bezirksbürgermeister Mike Homann. Der Erlös der Cafeteria kommt in diesem Jahr dem Clubhausneubau des SC Rondorf zugute. Für leibliches Wohl ist an beiden Tagen gesorgt. 5

6 Selbst Aktiv Politischer Stammtisch Montag, 10. Oktober 2016 ab Uhr Bistro SIX EIGHT im Bürgerhaus Stollwerck 1. Stock, Dreikönigenstr. 23, Köln Zu unserem 7. Politischen Stammtisch sind alle Behinderte und an Behindertenpolitik Interessierte innerhalb und außerhalb der SPD herzlichst eingeladen. Lisa Steinmann, Md L Lesung mit Erik Flügge, Streitgespräch mit Pfarrer Franz Meurer Dienstag, 11. Oktober Uhr Pfarrsaal St. Vitalis, Alter Militärring 41 43, Köln Müngersdorf Der Autor Erik Flügge liest aus seinem Buch "Der Jargon der Betroffenheit: Wie die Kirche an ihrer Sprache verreckt". Im Anschluss findet ein Streitgespräch mit Pfarrer Franz Meurer über das Buch statt. Es soll auch der These nachgegangen werden, ob es einen Zusammenhang zwischen Predigt und Politikverdrossenheit gibt. Nehmen sowohl Kirche als auch Politik ihre Anhänger nicht mehr mit? Gibt es eine sprachliche Entfremdung der Politik zu Ihren Wählern? Ist Politik zu moralisierend und belehrend? Moderiert wird die Veranstaltung von Lisa Steinmann. Anmeldung erwünscht unter fabian.stangier@landtag.nrw.de / Tel.: Martin Dörmann, MdB Besuch des Neven DuMont Hauses Mittwoch, 12. Oktober Uhr Neven DuMont Haus, Köln Nach einer Einführung in die Geschichte des Medienhauses DuMont Schauberg und die Zeitungsproduktion erfolgt eine fachkundige Führung durch das Druckzentrum. Hier kann man hautnah miterleben, wie jeden Tag unter anderem Express, Kölnische Rundschau und der Kölner Stadtanzeiger vom Band laufen. Als besonderes Highlight wird es außerdem ein Treffen mit dem Chefredakteur des Kölner Stadtanzeigers Peter Pauls geben. Anmeldung unter: martin.doermann.wk@bundestag.de, erfolgen. Der genaue Treffpunkt wird nach Anmeldung mitgeteilt. 6

7 FES Mehr Sozialdemokratie wagen Mittwoch, 12. Oktober Uhr Im MediaPark 6, 1. OG, Raum 2 3, Köln Die Friedrich Ebert Stiftung lädt zu einer Diskussion mit folgenden Gästen ein: Martin Dörmann, MdB (Sprecher für Kultur und Medien der SPD Bundestagsfraktion), Prof. Dr. Thomas Meyer (Politikwissenschaftler, Universität Dortmund), Dr. Christian Krell (Leiter des Büros der Friedrich Ebert Stiftung für die nordischen Länder, Stockholm) Moderation: Mirjam Gehrke (Ländermanagerin, Deutsche Welle (DW) Akademie, Bonn) Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität die Grundwerte der SPD könnten Antworten auf die Fragen unserer Zeit liefern. Aber immer weniger Menschen in Europa unterstützen sozialdemokratische Politik. Stattdessen sind Zukunftsängste, Verunsicherung und Ungleichheiten Nährboden für wachsenden Populismus. Welche Antworten sollte die Sozialdemokratie auf die gesellschaftlichen Herausforderungen geben? Was bedeuten die Grundwerte heute? Wie lassen sie sich in praktische Politik umsetzen? Wie kann die SPD neue Glaubwürdigkeit gewinnen? Und was kann sie von anderen sozialdemokratischen Parteien Europas lernen? EL-DE Haus Rechtspopulistische Parolen der AFD: Einfach totschweigen? Donnerstag, 13. Oktober Uhr EL DE Haus, Appellhoffplatz 23 25, Köln Verantwortung der Medien und der Zivilgesellschaft Diskussionsabend mit Georg Restle, Monitor Moderation: Dr. Wolfgang Uellenberg van Dawen Martin Dörmann, MdB und Jusos Köln Besuch der Deutschen Welle Freitag, 14. Oktober Uhr Treffpunkt: SPD Unterbezirk Köln, Magnusstraße 18b, Köln Die Deutsche Welle (DW) ist der Auslandssender der Bundesrepublik Deutschland. Er steht für journalistische Qualität und Unabhängigkeit in 30 Sprachen weltweit. Unser Kölner Bundestagsabgeordneter Martin Dörmann ist Mitglied im Verwaltungsrat, er setzt sich nachhaltig für die Stärkung der DW ein. Auf unserem Ausflug möchten wir die Studios in Bonn besichtigen und wichtige Fragen zur Arbeit des Senders erötern. Ein Bus wird uns nach Bonn und dann wieder zurück in die Kölner Innenstadt bringen. Die Teilnahme ist kostenlos. Wir würden uns sehr freuen, Euch begrüßen zu dürfen. Bitte meldet Euch bei Maurits Garbes persönlich oder unter folgender Adresse an: Maurits.Garbes@jusos koeln.de 7

8 Lisa Steinmann, MdL Fraktion im Dialog Mittwoch, 19. Oktober Uhr Universität zu Köln, Albert Magnus Platz, Köln Die SPD Fraktion im Landtag NRW gibt am 19. Oktober 2016 Einblicke in ihre Arbeit. Wie wird man Mitglied des Landtags? Wie arbeitet die Fraktion? Und wie entsteht ein Gesetz? Auf diese und weitere Fragen gibt der Informationsstand Antworten. Vorgestellt werden auch die politischen Arbeitsschwerpunkte der Fraktion u. a. in den Bereichen Beste Bildung, Starke Wirtschaft und Lebenswertes Zuhause. Am Stand können sich alle Interessierten informieren und auch selbst aktiv werden: Von Informationselementen über ein Glücksrad bis hin zu einem Spieltisch zur Quartierspolitik für Kinder lädt er zur Beschäftigung mit der parlamentarischen Arbeit der Fraktion ein. Wir freuen uns, wenn Sie uns am Stand besuchen. Begrüßen wird Sie dort auch Lisa Steinmann, Abgeordnete des Landtags NRW. Lisa Steinmann, MdL Mit Lisa hinter die Kulissen gucken: Flughafenführung Köln/Bonn Dienstag, 25. Oktober Uhr Flughafen Köln/Bonn Der Flughafen Köln/Bonn ist ein Wirtschaftsmotor der Region. Als Drehkreuz für die größten Frachtfluggesellschaften sorgt der Flughafen für die schnelle Lieferung von Waren in alle Welt und aus aller Welt. Darüber hinaus ist er mit über 10 Mio. Passagieren jährlich der zweitgrößte Flughafen Nordrhein Westfalens. Die Landtagsabgeordnete Lisa Steinmann lädt zu einer Führung über das Gelände des Flughafens ein. Anmeldung notwendig unter / Tel.: SPD-Landtagsfraktion N RW Fachgespräch Soziale Wohnungspolitik in N RW Bilanz und Perspektiven Mittwoch, 26. Oktober Uhr Besucherzentrum, Platz des Landtags 1, Düsseldorf Mit der zu Ende gehenden Legislaturperiode stellt sich die Frage, welche Bilanz die SPD Fraktion im Landtag von Nordrhein Westfalen für ihre Arbeit ziehen kann und welche Entwicklungsperspektiven sich daraus ableiten lassen. Für den Bereich der Wohnungs und Stadtentwicklungspolitik waren und sind vielfältige Herausforderungen zu meistern. Sie reichen von der Bekämpfung der Wohnungsnot über stabilisierende Maßnahmen für sozioökonomisch abgehängte Stadtquartiere bis zur Umsetzung energetischer Standards mit Blick auf den Klimaschutz. Wir laden Sie ganz herzlich ein, im Rahmen eines Fachgespräches am 26. Oktober 2016 im Landtag von Nordrhein Westfalen mit uns Bilanz zu ziehen und zu diskutieren. Ihre Kompetenz und Erfahrung sind uns wichtig. Wir setzen mit Blick auf die 17. Legislaturperiode unseren intensiven Dialog mit den Fachverbänden fort und freuen uns auf eine interessante und Ergebnis offene Diskussion. Anmeldung bis zum 19. Oktober 2016 brigitte.galonska@landtag.nrw.de 8

9 Next Kraftwerke Am Ende der Pipeline Donnerstag, 27. Oktober Uhr Vulkangelände, Lichtstraße 43, Köln Als Experten nehmen teil: Jürgen Döschner (WDR), Gisela Manderla (CDU/MdB) und Dr. Rolf Mützenich (SPD/MdB). Den Einladungsflyer finden Sie hier: SPD-Landfraktion Fachgespräch Erziehung und Bildung Bilanz und Perspektiven Donnerstag, 27. Oktober Uhr Besucherzentrum des Landtags NRW, Platz des Landtags 1, Düsseldorf Dem Zusammenspiel aus Bildung und Erziehung kommt im 21. Jahrhundert eine wegweisende Rolle zu. Was sind dabei die Bildungsaufgaben der Schule, der Bildungssauftrag der Lehrerinnen und Lehrer und schließlich die Rolle der Eltern? Sicher ist, dass die Gesellschaft an Erziehung und Bildung andere Erwartungen stellt. Die Gewichtung befindet sich in einem Veränderungsprozess, weshalb wir in unserer Regierungszeit den Ganztag kontinuierlich gestärkt haben und mit dem Ausbau des längeren gemeinsamen Lernens dem sozialdemokratischen Ziel, für mehr Chancengleichheit und Bildungsgerechtigkeit einzustehen, näher gekommen sind. Mit der Novellierung des Lehrerausbildungsgesetzes haben wir an der gleichlangen Ausbildung der Lehrerbildung festgehalten. Damit unterstreichen wir die Professionalität der Ausbildung und die Gleichstellung aller Lebensabschnitte im Erziehungs und Bildungsprozess. Wir wollen mit Ihnen Bilanz ziehen und unseren Leitgedanken zu einer guten Schule vorstellen, die Rolle der Eltern und der Lehrkräfte herausstellen und mit Ihnen über Zukunftsfragen auf dem Weg zur besten Bildung in NRW diskutieren. Hierzu lädt Sie der Arbeitskreis Schule und Weiterbildung der SPD Fraktion im Landtag NRW herzlich zum Fachgespräch ein. Mit Blick auf die 17. Legislaturperiode setzen wir unseren intensiven Dialog mit den Fachverbänden fort und freuen uns auf eine interessante und ergebnisoffene Diskussion Uhr Einlass Uhr Begrüßung und Einführung: Renate Hendricks MdL Sprecherin für den Arbeitskreis Schule und Weiterbildung der SPD Fraktion im Landtag NRW Im Anschluss Vortrag Bildungspolitik in NRW Bilanz und Perspektiven, Prof. Dr. Eiko Jürgens, Universität Bielefeld Im Anschluss Vortrag Erziehung und Bildung im 21. Jahrhundert, Prof Dr. Volker Ladenthin, Universität Bonn Uhr Diskussion Moderation Eva Maria Voigt Küppers MdL Stellvertretende Vorsitzende SPD Fraktion Uhr Zusammenfassung und Ausblick Renate Hendricks MdL Sprecherin für den Arbeitskreis Schule und Weiterbildung der SPD Fraktion im Landtag NRW Um Anmeldung bis zum 24. Oktober 2016 wird gebeten. 9

10 Kulturforum Köln e.v. KulturPERSPEKTIVEN: Kölner Impulse für 2017 Donnerstag, 17. November 2016 Köln 2017 werden der Landtag NRW und der Deutsche Bundestag neu gewählt. Aktuell befinden sich die politischen Parteien in Prozessen zur Erstellung ihrer Wahlprogramme. Gemeinsam mit Martin Dörmann und Lisa Steinmann (den Kölner SPD Mitgliedern in den jeweiligen Kulturausschüssen) möchten wir aus Köln heraus Impulse nach Düsseldorf und Berlin für die programmatische Ausrichtung der Sozialdemokratie geben. Nach einem passenden Ort schauen wir uns gerade noch um, gleichwohl ist die Methode schon klar: Wir wollen alle Beteiligen und gute Ideen sammeln, weshalb wir auf lange Referte verzichten und ein World Café organisieren! Eingeladen sind alle, die sich für die kulturpolitische Sache der Sozialdemokratie interessieren. Eine Weitergabe der Einladung ist ausdrücklich erwünscht! Elfi Scho-Antwerpes, MdB Diskussionsveranstaltung Arbeit 4.0 Donnerstag, 17. November 2016 Köln mit Frau Bundesministerin Andrea Nahles und Herrn Dr. Rainier van Roessel, Vorstandsmitglied und Arbeitsdirektor der LANXESS AG EL-DE Haus Wer ist anfällig für Rechtspopulismus? Dienstag, 1. Dezember Uhr Universität zu Köln, Hauptgebäude, Hörsaal H 124, Köln Diskussion mit PD Dr. Oliver Decker, Vorstandssprecher des Kompetenzzentrums für Rechtsextremismus und Demokratieforschung an der Uni Leipzig, und Prof. Dr. Michael Vester, Institut für Politische Wissenschaft der Leibniz Universität Hannover Moderation: Birgit Morgenrath, Rundfunkjournalistin Köln V.i.S.d.P.: Frank Mederlet, SPD Köln, Magnusstr. 18b, Köln; Redaktion: Marco Malavasi; Bildnachweise: maxbasel, privat 1 0

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