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1 4619/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 1 von /AB XXIII. GP Eingelangt am BM für Finanzen Anfragebeantwortung Frau Präsidentin des Nationalrates Mag. Barbara Prammer Wien, am 25. August 2008 Parlament 1017 Wien GZ: BMF /0108-I/4/2008 Sehr geehrte Frau Präsidentin! Auf die schriftliche parlamentarische Anfrage Nr. 4652/J vom 25. Juni 2008 der Abgeordneten Mag. Johann Maier, Kolleginnen und Kollegen betreffend Wein Einfuhrkontrolle durch das BMF im Jahr beehre ich mich, Folgendes mitzuteilen: Zu 1.: Im Jahr wurden die nachstehend angeführten Weinproben gezogen. Angemerkt wird, dass die Begutachtung dieser Proben in der Technischen Untersuchungsanstalt der Bundesfinanzverwaltung (TUA) ausschließlich nach zolltarifarischen Gesichtspunkten erfolgt. In der folgenden Aufstellung sind auch alle Warenmuster angeführt, die bei einer Warenverbringung im innergemeinschaftlichen Verkehr gezogen wurden und bei denen die Untersuchungen aus verbrauchsteuerrechtlichen Gründen erfolgt. Spanien: Wein aus frischen Weintrauben Malaga Cruz Griechenland: Wein aus frischen Weintrauben Samos, Tsantali Wein aus frischen Weintrauben Mavrodaphne of Patras

2 2 von /AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung Wein aus frischen Weintrauben Muscat aus Patras Italien: Wein aus frischen Weintrauben II Cupolino, vino liquorost, GRATI Schäumender Wein aus frischen Weintrauben Prosecco di Valdobbiadene, Vino Frizzante Von Wein der Position 2205 (Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert) wurden im Jahr vom österreichischen Zoll keine Warenproben gezogen. Zu 2.: Es gab im Jahr keine Beanstandungen in zolltarifarischer Hinsicht bei oben aufgelisteten Warenproben. Alle Untersuchungsergebnisse der Technischen Untersuchungsanstalt haben dabei die Angaben der Hersteller beziehungsweise Importeure bestätigt. Zu 3.: Im Jahr wurden durch die Zollbehörden insgesamt Verfahren nach dem Produktpirateriegesetz 2006 eingeleitet. Weine oder Schaumweine waren davon nicht betroffen. Zu 4., 5. und 7.: Zu diesen Fragen verweise ich auf die Beantwortung der Fragen 4. und 5. der schriftlichen parlamentarischen Anfrage Nr. 3220/J vom 6. Juli 2005 durch meinen Amtsvorgänger. Zu 6.: Im Jahr 2006 wurden keine Grenzbeschlagnahmeanträge von österreichischen Winzern beziehungsweise Winzerverbänden gestellt. Zu 8.: Im Jahr wurden folgende Weinmengen nach Österreich importiert. Eine gewünschte Anführung der Anbaugebiete und Weinsorten in der nachstehenden Liste ist jedoch nur insofern möglich, als diese im Zolltarif vorgesehen sind.

3 4619/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 3 von 5 Champagner Qualitätsschaumwein Anbaugebiete bestimmter Island 1 Liechtenstein 2,25 Schweiz 385,75 USA 54,75 Liechtenstein 173 Schweiz 217,05 USA 27 anderer Schaumwein Argentinien 2493 Chile 864 Schweiz 2039,75 Südafrika 333 Ukraine 6300 USA 0,75 Qualitätswein aus Bordeaux Schweiz 9 Qualitätswein aus Burgund Schweiz 30,75 Qualitätswein aus Veneto Schweiz 9 Qualitätswein aus der Toskana Schweiz 10,50 Qualitätswein aus Trentin, Südtirol, Friaul Qualitätswein aus anderen Anbaugebieten Schweiz 42 Argentinien 900 Australien 4,5 Chile 2002,50 Japan 13,5 Kanada 270 Liechtenstein 25,5 Neuseeland 27 Schweiz 3382,08 Südafrika 2867,3 USA 26,25 anderer Wein Argentinien 93893,75 Australien ,7 Brasilien 9

4 4 von /AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung Bosnien und Herzegowina 12307,5 Bulgarien 481,5 Chile ,4 China 3600 Ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien Hongkong 9 Israel 6621,3 Japan 11,73 Kanada 14232,99 Kroatien Libanon 6,75 Liechtenstein 269,1 Moldau 27,75 Montenegro 13098,25 Namibia 42 Neuseeland 1111,5 Nigeria 33,75 Russische Föderation 2,45 San Marino 357 Saudi-Arabien 9 Schweden 9 Schweiz 26846,4 Serbien 24049,8 Singapur 4,5 Südafrika ,66 Südkorea 1,5 Thailand 13,5 Tunesien 2835

5 4619/AB XXIII. GP - Anfragebeantwortung 5 von 5 Türkei 15675,75 Portwein Wermutwein und andere Weine aus frischen Weintrauben, mit Pflanzen oder anderen Stoffen aromatisiert Ukraine 0,75 USA ,3 Australien 18 Schweiz 13,5 Schweiz 1955 Summe ,26 Anzumerken ist, dass die vorstehende Aufstellung nur jene für Österreich bestimmten Einfuhrsendungen umfasst, die auch in Österreich verzollt wurden. Dem Bundesministerium für Finanzen liegen keine Zahlen für Sendungen von Wein aus Drittstaaten vor, die in anderen Mitgliedstaaten der Gemeinschaft verzollt und anschließend als innergemeinschaftliche Lieferung nach Österreich verbracht wurden.