AMTSBLATT G für den Regierungsbezirk Düsseldorf Jahrgang Ausgegeben in Düsseldorf, am 23. Juli 2009 Nummer 29

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1 259 AMTSBLATT G 1292 für den Regierungsbezirk Düsseldorf 191. Jahrgang Ausgegeben in Düsseldorf, am 23. Juli 2009 Nummer 29 B. Verordnungen, Verfügungen und Bekanntmachungen der Bezirksregierung Allgemeine Innere Verwaltung 304 Verzicht auf Zulassung der ÖbVermIng in Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow. S Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow). S Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Eckhart Nagel). S. 260 Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft 307 Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Ashland-Südchemie-Kernfest GmbH, Dieselstraße 35-41, Wülfrath. S Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Cognis GmbH, Henkelstraße 67, Düsseldorf. S Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Solvay Chemicals GmbH, Xantener Str. 237, Rheinberg. S 261 Kulturelle Angelegenheiten 310 Verordnung über die Bildung von Bezirksfachklassen an Berufskollegs. S. 261 C. Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen 311 Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte (Mike Del Vecchio). S Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises (KOK Uwe Lüke). S Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises (POK Jörg Waldschmidt). S Aufgebot für ein Sparkasssenbuch (Nr ). S Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs (Nr ). S. 283 B. Verordnungen, Verfügungen und Bekanntmachungen der Bezirksregierung Allgemeine Innere Verwaltung 304 Verzicht auf Zulassung der ÖbVermIng in Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow Bezirksregierung Düsseldorf, den 9. Juli 2009 Die Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow Kempener Allee Krefeld hat auf ihre Zulassung als Öffentlich bestellte Vermessungsingenieurin zum verzichtet. Die Geschäftsstelle wird von dem ÖbVermIng Dr.- Ing. Hans Dieter Hannen alleine weiter geführt. 305 Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Viktoria Grusdow) Bezirksregierung Düsseldorf, den 15. Juli 2009 Die der Öffentlich bestellten Vermessungsingenieurin Dipl,Ing. Viktoria Grusdow Kempener Allee Krefeld erteilte Vermessungsgenehmigung für den Vermessungstechniker Carsten Stieger ist am erloschen. An die Kreise und kreisfreien Städte als Katasterbehörden des Regierungsbezirks An die Kreise und kreisfreien Städte als Katasterbehörden des Regierungsbezirks Abl. Reg. Ddf S. 259 Abl. Reg. Ddf S. 259

2 Zurücknahme einer Vermessungsgenehmigung (Dipl.-Ing. Eckhart Nagel) Bezirksregierung Düsseldorf, den 15. Juli 2009 Die dem Öffentlich bestellten Vermessungsingenieur Dipl-Ing. Eckhart Nagel Philipp-reis-Str. 16 B Krefeld erteilte Vermessungsgenehmigung für den Dipl-Ing. Lutz Van Vlodrop ist am erloschen. Umweltauswirkungen durch das beantragte Vorhaben nicht zu erwarten sind. Gemäß 3 a Satz 1 UVPG stelle ich daher fest, dass für das beantragte Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Die Feststellung ist gemäß 3 a Satz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Im Auftrag Gühlstorf Abl. Reg. Ddf S. 260 An die Kreise und kreisfreien Städte als Katasterbehörden des Regierungsbezirks Abl. Reg. Ddf S Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Cognis GmbH, Henkelstraße 67, Düsseldorf Bezirksregierung /09/0401B1 Düsseldorf, den 14. Juli 2009 Umwelt, Raumordnung und Landwirtschaft 307 Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Ashland-Südchemie- Kernfest GmbH, Dieselstraße 35-41, Wülfrath Bezirksregierung /09/0401H1 Düsseldorf, den 14. Juli 2009 Die Firma Ashland-Südchemie-Kernfest GmbH, Reisholzstr , Hilden hat mit Datum vom , ergänzt am , einen Antrag auf Genehmigung nach 16 Abs. 1 BImSchG für die wesentliche Änderung der Kunstharz-Anlage durch Umbau der Sicherheitseinrichtungen gegen Drucküberschreitung an den Reaktoren R2 und R13 auf dem Werksgelände der Ashland-Südchemie-Kernfest GmbH, Dieselstraße 35-41, Wülfrath gestellt. Antragsgegenstand ist der Austausch des vorhandenen blow-down-systems der Reaktionsanlagen R 2.1 und R 13.1 gegen Prozessleittechnik- Sicherheits einrichtungen gegen Drucküberschreitung sowie die Aufstellung und der Betrieb eines größeren 5 m 3 -Quenchbehälters und der Einsatz eines neuen Quenchmittels. Gemäß 3 e Abs. 1 Ziffer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Ziffer 4.2 Spalte 2 der Anlage 1 zum UVPG und in Verbindung mit 3 c Abs. 1 UVPG ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 zum UVPG aufge führten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Im vorliegenden Fall hat die allgemeine Vorprüfung im Einzelfall ergeben, dass erhebliche nachteilige Die Firma Cognis GmbH, Henkelstraße 67, Düsseldorf hat mit Datum vom (Posteingang: ) mit Az.: CPDW-SHE/EP Sjm/ RR einen Antrag auf Erteilung einer Genehmigung nach 16 (1) BImSchG für die wesentliche Änderung der Anlage 20 Fettalkoholherstellung (Abteilung 522) durch die Einbindung und den Betrieb eines dritten Rohrreaktors (49C003), durch die Außerbetriebnahme der vorhandenen Schachtreaktoren (49C003 und 49C004) und durch die Erhöhung der Jahreskapazität an Fettalkohol von derzeit t/a auf t/a im Gebäude L 40, gestellt. Das Vorhaben bedarf nach 3 e Abs. 1 Ziffer 2 in Verbindung mit 3 c Abs. 1 UVPG einer allgemeinen Vorprüfung des Einzelfalls, ob eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung besteht. Gemäß 3 c Abs. 1 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Ziffer 42 der Anlage 1 zum UVPG ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 zum UVPG aufgeführten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach 12 UVPG zu berücksichtigen wären. lm vorliegenden Fall hat die diese Vorprüfung er geben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch das beantragte Vorhaben nicht zu erwarten sind. Gemäß 3 a Satz 1 UVPG stelle ich daher fest, dass für das beantragte Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Die Feststellung ist gemäß 3 a Satz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar Im Auftrag Krummenauer Abl. Reg. Ddf S. 260

3 Bekanntgabe nach 3 a UVPG über die Feststellung der UVP-Pflicht für ein Vorhaben der Firma Solvay Chemicals GmbH, Xantener Str. 237, Rheinberg Bezirksregierung /09/0401O1 Düsseldorf, den 15. Juli 2009 Die Firma Solvay Chemicals GmbH, Xantener Str. 237, Rheinberg hat mit Datum vom einen Antrag auf Genehmigung nach 16, 6 BImSchG zur wesentlichen Änderung der Sodafabrik durch Errichtung und Betrieb einer neuen Fällkolonne (CL34) in der Betriebseinheit BE14 auf dem Werksgelände der Solvay Chemicals GmbH, Xantener Str. 237, Rheinberg gestellt. Antragsgegenstand ist die Errichtung und der Betrieb einer neuen Fällkolonne in der Betriebseinheit Absoprtion, Gaswäsche und Fällung der Sodafabrik bei unveränderter Produktionskapazität von t/a Soda. Die neue Fällkolonne soll der Sicherstellung der benötigten Fällkapazitäten dienen. Zur Aufstellung der neuen Fällkolonne soll ein neues Fundament sowie eine umgebende Bodenplatte als Ableitfläche mit Anschluss an ein Rinnensystem zur Ableitung und Rückhaltung von Leckagen in die CL-Zisterne erstellt werden. Gemäß 3 e Abs. 1 Ziffer 2 des Gesetzes über die Umweltverträglichkeitsprüfung (UVPG) in Verbindung mit Ziffer 4.1 Spalte 1 der Anlage 1 zum UVPG und in Verbindung mit 3 c Abs. 1 UVPG ist eine Umweltverträglichkeitsprüfung durchzuführen, wenn das Vorhaben nach Einschätzung der zuständigen Behörde aufgrund überschlägiger Prüfung unter Berücksichtigung der in Anlage 2 zum UVPG aufge führten Kriterien erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen haben kann, die nach 12 UVPG zu berücksichtigen wären. Im vorliegenden Fall hat die allgemeine Vorprüfung im Einzelfall ergeben, dass erhebliche nachteilige Umweltauswirkungen durch das beantragte Vorhaben nicht zu erwarten sind. Gemäß 3 a Satz 1 UVPG stelle ich daher fest, dass für das beantragte Vorhaben eine Verpflichtung zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung nicht besteht. Die Feststellung ist gemäß 3 a Satz 3 UVPG nicht selbständig anfechtbar. Im Auftrag Gühlstorf Kulturelle Angelegenheiten 310 Verordnung über die Bildung von Bezirksfachklassen an Berufskollegs Bezirksregierung Düsseldorf, den 15. Juli 2009 Gemäß 84 Abs. 2 des Schulgesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (SchulG) in der jetzt gültigen Fassung wird die nachstehende Verordnung nach Anhörung der Schulträger und Kammern erlassen. 1 Da die Schülerzahlen im Einzugsbereich einiger Schulträger nicht ausreichen, um eigene Fachklassen bilden zu können ( 6 Abs. 8 der VO zur Ausführung des 93 Abs. 2 SchulG), werden die Bezirksfachklassen gemäß Anlage eingerichtet. 2 Bezirksfachklassen, die neu eingerichtet werden, beginnen mit der angegebenen Jahrgangsstufe bzw. mit dem ersten Ausbildungsjahr. Wenn die Ausbildung bereits begonnen wurde, kann die bisherige Fachklasse bis zum Abschluss der regulären Ausbildung weiter besucht werden. 3 Änderungen und Ergänzungen, die sich durch die Verordnung über die Bildung von regierungsbezirksübergreifenden Schulbezirken für Bezirksfachklassen des Bildungsganges Berufsschule an Berufskollegs des Ministeriums für Schule und Weiterbildung des Landes Nordrhein-Westfalen (BASS Nr Nr. 1) ergeben, sind darüber hinaus zu beachten. 4 Diese Verordnung tritt am in Kraft. Zum gleichen Zeitpunkt tritt meine Verordnung vom (Sonderbeilage zum Amtsblatt Nr. 31/ 2008) außer Kraft. Düsseldorf, den 15. Juli 2009 Der Regierungspräsident In Vertretung Lepper Abl. Reg. Ddf S. 261

4 262 Verzeichnis der Bezirksfachklassen an Berufskollegs im Regierungsbezirk Düsseldorf Anlage Bezirksfachklassenverordnung Schuljahr 2009/2010 Regierungsbezirk Düsseldorf Hinweis: Bei Verlagerungen von Berufsschülern im Rahmen einer Neuorganisation von Fachklassen verbleiben grundsätzlich bereits eingeschulte Auszubildende bis zur Prüfung an ihrem bisherigen Standort. Änderungsschneider/ Änderungsschneiderin (Industrie und Handel = IH und Handwerk = Hw) Gertrud-Bäumer-Berufskolleg Anlagenmechaniker/ Anlagenmechanikerin Anlagenmechaniker für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik/ Anlagenmechanikerin für Sanitär-, Heizungs- und Klimatechnik Augenoptiker/ Augenoptikerin 1 Ratingen Adam-Joseph-Cüppers-Berufskolleg des Kreises Mettmann 1 Oberhausen Städt. Hans-Sachs-Berufskolleg 2 Remscheid Berufskolleg Technik Albrecht-Dürer-Berufskolleg Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz Automobilkaufmann/ Automobilkauffrau Bäcker/ Bäckerin 1 Solingen Friedrich-List-Berufskolleg 1 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 2 Oberhausen Städt. Hans-Sachs-Berufskolleg 3 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße Bankkaufmann/ Bankkauffrau Leo-Statz-Berufskolleg 2 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Lehnerstraße 3 Remscheid Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung

5 263 Bauzeichner/ Ab 3. Ausbildungsjahr Bauzeichnerin (Schwerpunkt Ingenieurbau) Bauzeichner/ Ab 3. Ausbildungsjahr Bauzeichnerin Albrecht-Dürer-Berufskolleg (Schwerpunkt Tiefbau) Berufskraftfahrer/ Berufskraftfahrerin Beton- und Stahlbetonbauer/ Beton- und Stahlbetonbauerin Biologielaborant/ Biologielaborantin Brunnenbauer/ Brunnenbauerin Buchbinder/ Buchbinderin Buchhändler/ Buchhändlerin Chemielaborant/ Chemielaborantin Berufskolleg Mitte 2 Grevenbroich Berufsbildungszentrum Grevenbroich Berufskolleg des Rhein-Kreises Neuss Albrecht-Dürer-Berufskolleg 1 Wuppertal Berufskolleg am Haspel Berufskolleg Bachstraße Robert-Schmidt-Berufskolleg Heinrich-Hertz-Berufskolleg Robert-Bosch-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Uerdingen 4 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Stadtmitte Chemikant/ Chemikantin Berufskolleg West 2 Krefeld Berufskolleg Uerdingen

6 264 Dachdecker/ 1 Geldern Dachdeckerin Berufskolleg des Kreises Kleve (Fachrichtung Dach-, Wand- und in Geldern Abdichtungstechnik) 2 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik 3 Oberhausen Städt. Hans-Sachs-Berufskolleg 4 Solingen Technisches Berufskolleg Solingen Drogist/ Drogistin Drucker/ Druckerin Berufskolleg Bachstraße 2 Oberhausen Hans-Böckler-Berufskolleg Albrecht-Dürer-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 4 Mönchengladbach Berufskolleg Platz der Republik für Technik und Medien 5 Solingen Technisches Berufskolleg Solingen Elektroniker/ Ab 3. Ausbildungsjahr Elektronikerin Heinz-Nixdorf-Berufskolleg (Fachrichtung Automatisierungstechnik) Elektroniker für Automatisierungstechnik/ Elektronikerin für Automatisierungstechnik Heinrich-Hertz-Berufskolleg Heinz-Nixdorf-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Uerdingen 4 Wuppertal Berufskolleg am Haspel

7 265 Elektroniker für Betriebstechnik/ Ab 2. Ausbildungsjahr Elektronikerin für Betriebstechnik Heinrich-Hertz-Berufskolleg 2 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik 3 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Stadtmitte 4 Remscheid Berufskolleg Technik Elektroniker für Geräte und Systeme/ Elektronikerin für Geräte und Systeme Elektroniker für Maschinen und Antriebstechnik/ Elektronikerin für Maschinen und Antriebstechnik Fachangestellter für Arbeitsförderung/ Fachangestellte für Arbeitsförderung (öffentlicher Dienst = öd) Fachangestellter für Bäderbetriebe/ Fachangestellte für Bäderbetriebe (öd) Fachangestellter für Bürokommunikation/ Fachangestellte für Bürokommunikation (öd) Fachangestellter für Medien- und Informationsdienste/ Fachangestellte für Medien- und Informationsdienste (IH und öd) Fachinformatiker/ Fachinformatikerin (Fachrichtung Anwendungsentwicklung) Fachinformatiker/ Fachinformatikerin (Fachrichtung Systemintegration) Fachkraft für Hafenlogistik 1 Velbert Berufskolleg Niederberg des Kreises Mettmann Bertold-Brecht-Berufskolleg 2 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik Leo-Statz-Berufskolleg Kaufmännisches Berufskolleg Duisburg-Mitte Franz-Jürgens-Berufskolleg Willy-Brandt-Berufskolleg Berufskolleg Bachstraße Robert-Schmidt-Berufskolleg 1 Remscheid Berufskolleg Technik 1 Remscheid Berufskolleg Technik Schiffer-Berufskolleg RHEIN

8 266 Fachkraft für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen Walter-Eucken-Berufskolleg Willy-Brandt-Berufskolleg Fachkraft für Lagerlogistik Berufskolleg Bachstraße Kaufmännisches Berufskolleg Walther Rathenau 3 Essen Robert-Schmidt-Berufskolleg 4 Remscheid Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung 5 Velbert Berufskolleg Niederberg des Kreises Mettmann 6 Viersen Berufskolleg Viersen-Dülken des Kreises Viersen Fachkraft für Lebensmitteltechnik Fachkraft für Möbel-, Küchenund Umzugsservice Fachkraft für Schutz und Sicherheit Fachkraft für Veranstaltungstechnik Fachkraft im Gastgewerbe 1 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 1 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik Berufskolleg West 1 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Stadtmitte Albrecht-Dürer-Berufskolleg Sophie-Scholl-Berufskolleg 3 Essen 4 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 5 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße

9 267 Fachlagerist/ Fachlageristin Berufskolleg Bachstraße Kaufmännisches Berufskolleg Walther Rathenau 3 Essen Robert-Schmidt-Berufskolleg 4 Remscheid Berufskolleg Wirtschaft und Verwaltung 5 Velbert Berufskolleg Niederberg des Kreises Mettmann 6 Viersen Berufskolleg Viersen-Dülken des Kreises Viersen Fachmann für Systemgastronomie/ Fachfrau für Systemgastronomie Albrecht-Dürer-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/ Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk (Schwerpunkt Bäckerei) Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/ Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk (Schwerpunkt Fleischerei) 1 Oberhausen Käthe-Kollwitz-Berufskolleg 2 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße 2 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 3 Oberhausen Käthe-Kollwitz-Berufskolleg Fachverkäufer im Lebensmittelhandwerk/ Fachverkäuferin im Lebensmittelhandwerk (Schwerpunkt Konditorei) 1 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 2 Oberhausen Käthe-Kollwitz-Berufskolleg 3 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße

10 268 Fahrzeuginnenausstatter/ Fahrzeuginnenausstatterin Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg Feinwerkmechaniker/ Feinwerkmechanikerin Fleischer/ Fleischerin Franz-Jürgens-Berufskolleg 1 Dinslaken Berufskolleg Dinslaken des Kreises Wesel 2 Düsseldorf 3 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen Fliesen-, Platten- und Mosaikleger/ Fliesen-, Platten- und Mosaiklegerin Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg 2 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 3 Solingen Technisches Berufskolleg Solingen Florist/ Floristin Gertrud-Bäumer-Berufskolleg 3 Essen Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg 4 Krefeld Berufskolleg Vera Beckers 5 Wuppertal Berufskolleg am Kothen Forstwirt/ 1. und 2. Ausbildungsjahr Forstwirtin (Landwirtschaft - Lw) Fotograf/ Fotografin

11 269 Fotolaborant/ Fotolaborantin Gärtner/ Gärtnerin (alle Fachrichtungen) (Lw) Gärtner/ Gärtnerin (alle Fachrichtungen, außer Friedhofsgärtnerei) (Lw) Gärtner/ Gärtnerin (Fachrichtung Friedhofsgärtnerei) (Lw) Gärtner/ Gärtnerin (Fachrichtung Garten- und Landschaftsbau) (Lw) 1 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 3 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 4 Wesel Berufskolleg Wesel Gebäudereiniger/ Gebäudereinigerin Gestalter für visuelles Marketing/ Gestalterin für visuelles Marketing Gießereimechaniker/ Gießereimechanikerin Glaser/ Glaserin Heinrich-Hertz-Berufskolleg Albrecht-Dürer-Berufskolleg Franz-Jürgens-Berufskolleg Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg

12 270 Hauswirtschafter/ Hauswirtschafterin (Hauswirtschaft - Hausw. und Lw) 2 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 3 Oberhausen Käthe-Kollwitz-Berufskolleg 4 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße Hauswirtschaftshelfer/ Hauswirtschaftshelferin 2 Oberhausen Käthe-Kollwitz-Berufskolleg 3 Viersen Berufskolleg Viersen-Dülken des Kreises Viersen Holzbearbeiter/ Holzbearbeiterin Hotelfachmann/ Hotelfachfrau Sophie-Scholl-Berufskolleg 3 Essen 4 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 5 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße Hotelkaufmann/ Hotelkauffrau

13 271 Immobilienkaufmann/ 1 Mönchengladbach Immobilienkauffrau Berufskolleg Volksgartenstraße (vormals Kaufmann in der Grundstücksund Wohnungswirtschaft/ Kauffrau in der Grundstücks- und Wohnungswirtschaft) Industriemechaniker/ 1 Remscheid Ab 2. Ausbildungsjahr Industriemechanikerin Berufskolleg Technik (Fachrichtung Betriebstechnik) Industriemechaniker/ Ab 2. Ausbildungsjahr Industriemechanikerin Franz-Jürgens-Berufskolleg (Fachrichtung Geräte- und Feinwerktechnik) Willy-Brandt-Berufskolleg Industriemechaniker/ 1 Solingen Ab 2. Ausbildungsjahr Industriemechanikerin Technisches Berufskolleg Solingen (Fachrichtung Produktionstechnik) Informatikkaufmann/ Informatikkauffrau Informations- und Telekommunikationssystem-Elektroniker/ Informations- und Telekommunikationssystem-Elektronikerin Informations- und Telekommunikationssystem-Kaufmann/ Informations- und Telekommunikationssystem-Kauffrau Informationselektroniker/ Informationselektronikerin (Schwerpunkt Geräte- und Systemtechnik) 1 Solingen Friedrich-List-Berufskolleg 1 Remscheid Berufskolleg Technik 1 Solingen Friedrich-List-Berufskolleg Heinz-Nixdorf-Berufskolleg 2 Krefeld Berufskolleg Uerdingen 3 Mönchengladbach Berufskolleg Platz der Republik für Technik und Medien 4 Velbert Berufskolleg Niederberg des Kreises Mettmann

14 272 Justizfachangestellter/ Justizfachangestellte Max-Weber-Berufskolleg (öd) 2 Mönchengladbach Berufskolleg Volksgartenstraße 3 Oberhausen Hans-Böckler-Berufskolleg 4 Wuppertal Berufskolleg Elberfeld Kabeljungwerker/ Kabeljungwerkerin 1 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik Karosserie- und Fahrzeugbau- Ab 2. Ausbildungsjahr mechaniker/ Franz-Jürgens-Berufskolleg Karosserie- und Fahrzeugbaumechanikerin Berufskolleg Mitte Kaufmann für audiovisuelle Medien/ Ab dem wird Kauffrau für audiovisuelle Medien Walter-Eucken-Berufskolleg dieser Bildungsgang als Landesfachklasse in Köln am Joseph-DuMont-Berufskolleg geführt Kaufmann für Bürokommunikation/ Kauffrau für Bürokommunikation Kaufmann für Dialogmarketing / Kauffrau für Dialogmarketing Kaufmann für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen/ Kauffrau für Kurier-, Express- und Postdienstleistungen Kaufmann für Spedition und Logistikdienstleistung/ Kauffrau für Spedition und Logistikdienstleistung 1 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule 2 Oberhausen Hans-Böckler-Berufskolleg Kaufmännisches Berufskolleg Duisburg-Mitte Walter-Eucken-Berufskolleg Kaufmännisches Berufskolleg Walther-Rathenau Robert-Schmidt-Berufskolleg 3 Kleve Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve, Nebenstelle Goch 4 Viersen Berufskolleg Viersen-Dülken des Kreises Viersen 5 Wuppertal Berufskolleg Barmen

15 273 Kaufmann für Tourismus und Freizeit/ Kauffrau für Tourismus und Freizeit Berufskolleg Bachstraße Kaufmann für Versicherungen und Finanzen/ Kauffrau für Versicherungen und Finanzen Leo-Statz-Berufskolleg Erich-Brost-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule 4 Mönchengladbach Berufskolleg Volksgartenstraße 5 Moers Mercator-Berufskolleg des Kreises Wesel 6 Wuppertal Berufskolleg Barmen Kaufmann im Groß- und Außenhandel/ Kauffrau im Groß- und Außenhandel (Fachrichtung Außenhandel) Koch/ Köchin Walter-Eucken-Berufskolleg Albrecht-Dürer-Berufskolleg Sophie-Scholl-Berufskolleg 3 Essen 4 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 5 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße Konditor/ Konditorin Sophie-Scholl-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 4 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße Konstruktionsmechaniker/ Konstruktionsmechanikerin Berufskolleg West

16 274 Konstruktionsmechaniker/ 1 Mönchengladbach Ab 2. Ausbildungsjahr Konstruktionsmechanikerin Berufskolleg Platz der Republik (Fachrichtung Ausrüstungstechnik, für Technik und Medien Feinblechtechnik, Metall- und Schiffsbautechnik) 2 Wuppertal Berufskolleg Werther Brücke Konstruktionsmechaniker/ Ab 2. Ausbildungsjahr Konstruktionsmechanikerin Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg (Fachrichtung Schweißtechnik) 2 Grevenbroich Berufsbildungszentrum Grevenbroich Berufskolleg des Rhein-Kreises Neuss Kosmetiker/ Kosmetikerin Lacklaborant/ 1 Wuppertal Ab 2. Ausbildungsjahr Lacklaborantin Berufskolleg am Haspel Maler und Lackierer/ Maler und Lackiererin (Fachrichtung Gestaltung- und Instandhaltung, vormals Schwerpunkt Fahrzeuglackierer) 3 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 4 Wuppertal Berufskolleg am Haspel Maschinen- und Anlagenführer/ 1 Velbert Ab 2. Ausbildungsjahr Maschinen- und Anlagenführerin Berufskolleg Niederberg des (Schwerpunkt Metall- und Kreises Mettmann Kunststofftechnik) Maschinen- und Anlagenführer/ 1 Mönchengladbach Ab 2. Ausbildungsjahr Maschinen- und Anlagenführerin Berufskolleg Platz der Republik (Schwerpunkt Textiltechnik) für Technik und Medien 2 Wuppertal Berufskolleg Werther Brücke Maschinen- und Anlagenführer/ 1 Mönchengladbach Ab 2. Ausbildungsjahr Maschinen- und Anlagenführerin Berufskolleg Platz der Republik (Schwerpunkt Textilveredelung) für Technik und Medien 2 Wuppertal Berufskolleg Werther Brücke Maßschneider/ Maßschneiderin Gertrud-Bäumer-Berufskolleg

17 275 Maurer/ Maurerin Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg 2 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 3 Mettmann Berufskolleg Neandertal des Kreises Mettmann 4 Oberhausen Städt. Hans-Sachs-Berufskolleg Mechaniker für Land- und Bau- 1 Kempen Ab 2. Ausbildungsjahr maschinentechnik/ Berufskolleg Kempen des Kreises Mechanikerin für Land- und Bau- Viersen maschinentechnik 2 Moers Berufskolleg für Technik Moers des Kreises Wesel Medienkaufmann Digital und Print/ Medienkauffrau Digital und Print (vormals Verlagskaufmann/ Verlagskauffrau) Medizinischer Fachangestellter/ Medizinische Fachangestellte (Freie Berufe - FB) Walter-Eucken-Berufskolleg Walter-Eucken-Berufskolleg 2 Krefeld Berufskolleg Vera Beckers 3 Mönchengladbach Berufskolleg Volksgartenstraße 4 Wuppertal Berufskolleg Elberfeld Metallbauer/ Metallbauerin Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg Berufskolleg West 3 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 4 Solingen Technisches Berufskolleg Solingen Metallbauer/ 1 Kleve Ab 2. Ausbildungsjahr Metallbauerin Berufskolleg des Kreises Kleve (Fachrichtung Nutzfahrzeugbau) in Kleve

18 276 Metallbauer und Fachhochschulreifeprüfung/ Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg Metallbauerin und Fachhochschulreifeprüfung (Doppelqualifizierung) Modellbauer/ Modellbauerin Modenäher/ Modenäherin Modeschneider/ Modeschneiderin Modist/ Modistin Notarfachangestellter/ Notarfachangestellte (FB) Orthopädiemechaniker und Bandagist/ Orthopädiemechanikerin und Bandagistin Orthopädieschuhmacher/ Orthopädieschuhmacherin Personaldienstleistungskaufmann/ Personaldienstleistungskauffrau Franz-Jürgens-Berufskolleg Hugo-Kükelhaus-Berufskolleg Max-Weber-Berufskolleg 2 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule Berufskolleg Mitte Berufskolleg Mitte Leo-Statz-Berufskolleg Erich-Brost-Berufskolleg 3 Moers Mercator-Berufskolleg des Kreises Wesel Pharmazeutisch-kaufmännischer Angestellter/ Pharmazeutisch-kaufmännische Angestellte (FB) Berufskolleg Bachstraße Gertrud-Bäumer-Berufskolleg 3 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule 4 Mönchengladbach Berufskolleg Volksgartenstraße 5 Wuppertal Berufskolleg Elberfeld

19 277 Polster- u. Dekorationsnäher/ Polster- u. Dekorationsnäherin Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg Polsterer/ Polsterin, Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg Produktionstechnologe/ Produktionstechnologin Produktprüfer - Textil/ Produktprüferin - Textil Raumausstatter/ Raumausstatterin 1 Remscheid Berufskolleg Technik 1 Mönchengladbach Berufskolleg Platz der Republik für Technik und Medien Friedrich-Albert-Lange-Berufskolleg Rechtsanwalts- und Notarfachangestellter/ Rechtsanwalts- und Notarfachangestellte (FB) Rechtsanwaltsfachangestellter/ Rechtsanwaltsfachangestellte (FB) Kaufmännisches Berufskolleg Walther Rathenau 2 Oberhausen Hans-Böckler-Berufskolleg Max-Weber-Berufskolleg 2 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule 3 Moers Mercator-Berufskolleg des Kreises Wesel 4 Wuppertal Berufskolleg Elberfeld Reiseverkehrskaufmann/ Reiseverkehrskauffrau Berufskolleg Bachstraße Willy-Brandt-Berufskolleg 3 Essen Robert-Schmidt-Berufskolleg 4 Wuppertal Berufskolleg Barmen

20 278 Restaurantfachmann/ Restaurantfachfrau Sophie-Scholl-Berufskolleg 3 Essen 4 Krefeld Berufskolleg Glockenspitz 5 Wuppertal Berufskolleg Kohlstraße Rohrleitungsbauer/ Rohrleitungsbauerin Schilder- und Lichtreklamehersteller/ Schilder- und Lichtreklameherstellerin Schornsteinfeger/ Schornsteinfegerin Schuhmacher/ Schuhmacherin Siebdrucker/ Siebdruckerin Sozialversicherungsfachangestellter/ Sozialversicherungsfachangestellte (öd) Berufskolleg Mitte Berufkolleg der Stadt Düsseldorf Leo-Statz-Berufskolleg Kaufmännisches Berufskolleg Duisburg-Mitte 3 Essen Erich-Brost-Berufskolleg 4 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule 5 Wuppertal Berufskolleg Barmen

21 279 Sport- und Fitnesskaufmann/ Sport- und Fitnesskauffrau Berufskolleg Bachstraße Steinmetz und Steinbildhauer/ Steinmetzin und Steinbildhauerin Steuerfachangestellter/ Steuerfachangestellte (FB) Max-Weber-Berufskolleg Kaufmännisches Berufskolleg Duisburg-Mitte 3 Kleve Berufskolleg des Kreises Kleve in Kleve 4 Krefeld Berufskolleg Kaufmannsschule 5 Mönchengladbach Berufskolleg Volksgartenstraße 6 Oberhausen Hans-Böckler-Berufskolleg 7 Wuppertal Berufskolleg Barmen Straßenbauer/ Straßenbauerin Straßenwärter/ Straßenwärterin (IH und öd) Stuckateur/ Stuckateurin Systemelektroniker/ Systemelektronikerin Tankwart/ Tankwartin Technischer Produktdesigner/ Technische Produktdesignerin 2 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen 1 Kempen Berufskolleg Kempen des Kreises Viersen Heinrich-Hertz-Berufskolleg Berufskolleg Mitte 2 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik 1 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik 2 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Stadtmitte

22 280 Technischer Zeichner/ Ab 2. Ausbildungsjahr Technische Zeichnerin Franz-Jürgens-Berufskolleg (Fachrichtung Heizungs-, Klima- und Sanitärtechnik) Berufskolleg Mitte Technischer Zeichner/ Technische Zeichnerin (Fachrichtung Maschinen- und Anlagentechnik) Robert-Bosch-Berufskolleg 2 Krefeld Berufskolleg Uerdingen 3 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik 4 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Stadtmitte 5 Remscheid Berufskolleg Technik Textillaborant/ Textillaborantin Tiermedizinischer Fachangestellter/ Tiermedizinische Fachangestellte (FB) Tischler/ Tischlerin Veranstaltungskaufmann/ Veranstaltungskauffrau Verfahrensmechaniker für Beschichtungstechnik/ Verfahrensmechanikerin für Beschichtungstechnik Verfahrensmechaniker in der Hüttenund Halbzeugindustrie/ Verfahrensmechanikerin in der Hüttenund Halbzeugindustrie Verfahrensmechaniker für Kunststoffund Kautschuktechnik/ Verfahrensmechanikerin für Kunststoffund Kautschuktechnik 1 Mönchengladbach Berufskolleg Platz der Republik 1 Neuss Berufsbildungszentrum Weingartstraße Berufskolleg für Wirtschaft und Informatik des Rhein-Kreises Neuss 1 Oberhausen Städt. Hans-Sachs-Berufskolleg 2 Wuppertal Berufskolleg am Haspel Berufskolleg Bachstraße 2 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Lehnerstraße Robert-Bosch-Berufskolleg Berufskolleg West 2 Wuppertal Berufskolleg Werther Brücke

23 281 Vermessungstechniker/ Vermessungstechnikerin (öd) 3 Mönchengladbach Berufskolleg Platz der Republik Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte (öd) Max-Weber-Berufskolleg Willy-Brandt-Berufskolleg 3 Wuppertal Berufskolleg Elberfeld Verwaltungsfachangestellter/ Verwaltungsfachangestellte (Fachrichtung Kirchenverwaltung in den Gliedkirchen der Evangelischen Kirche in Deutschland) (öd) Wasserbauer/ Wasserbauerin (IH und öd) Werkstoffprüfer/ Werkstoffprüferin Erich-Brost-Berufskolleg Robert-Bosch-Berufskolleg Werkzeugmechaniker/ 1 Velbert Ab 1. Ausbildungsjahr Werkzeugmechanikerin Berufskolleg Niederberg des Kreises Mettmann 2 Viersen Berufskolleg Viersen-Dülken des Kreises Viersen Zahnmedizinischer Fachangestellter/ Zahnmedizinische Fachangestellte (FB) Walter-Eucken-Berufskolleg Kaufmännisches Berufskolleg Duisburg-Mitte 3 Krefeld Berufskolleg Vera Beckers 4 Mönchengladbach Berufskolleg Volksgartenstraße 5 Moers Mercator-Berufskolleg des Kreises Wesel 6 Oberhausen Hans-Böckler-Berufskolleg 7 Wuppertal Berufskolleg Elberfeld

24 282 Zahntechniker/ Zahntechnikerin Zerspanungsmechaniker/ 1 Velbert Ab 2. Ausbildungsjahr Zerspanungsmechanikerin Berufskolleg Niederberg des Kreises (Fachrichtung Automatendrehtechnik) Mettmann Zerspanungsmechaniker/ 1 Krefeld Ab 2. Ausbildungsjahr Zerspanungsmechanikerin Berufskolleg Uerdingen (Fachrichtung Drehtechnik, Frästechnik, Schleiftechnik) 2 Mönchengladbach Berufskolleg Platz der Republik 3 Mülheim an der Ruhr Berufskolleg Stadtmitte 4 Remscheid Berufskolleg Technik 5 Wesel Berufskolleg Wesel des Kreises Wesel Zimmerer/ Zimmererin 1 Dinslaken Berufskolleg Dinslaken des Kreises Wesel 2 Mönchengladbach (Rheydt) Berufskolleg Rheydt-Mülfort für Technik Zweiradmechaniker/ Zweiradmechanikerin Bertolt-Brecht-Berufskolleg Abl. Reg. Ddf S. 261

25 283 C. Rechtsvorschriften und Bekanntmachungen anderer Behörden und Dienststellen 311 Ungültigkeitserklärung einer Reisegewerbekarte (Mike Del Vecchio) Die unbefristet gültige Reisegewerbekarte Nr. 07/06 des Herrn Mike Del Vecchio, * in Remscheid wurde als verloren gemeldet. Die Karte berechtigte zum Feilbieten/Ankauf und Aufsuchen von Bestellungen Elektrischer Haushaltsgeräte und Zubehör. Die Reisegewerbekarte wird hiermit für ungültig erklärt. Remscheid, den 7. Juli 2009 Stadt Remscheid Die Oberbürgermeisterin Fachdienst Bürger, Sicherheit und Ordnung Im Auftrag Kuhmann Abl. Reg. Ddf S Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises (POK Jörg Waldschmidt) Polizeipräsidium Essen Dez Essen, den 8. Juli 2009 Der Polizeidienstausweis Nr.: , ausgestellt am durch die ZPD NRW für POK Jörg Waldschmidt, wird hiermit für ungültig erklärt. Im Auftrag RBe Patolla Abl. Reg. Ddf S Aufgebot für ein Sparkasssenbuch (Nr ) Es wird das Aufgebot für das Sparkassenbuch Nr (Alt ) beantragt. Der Inhaber der Urkunde wird aufgefordert, spätestens bis zum seine Rechte anzumelden und die Urkunde vorzulegen. Widrigenfalls erfolgt die Kraftloserklärung der Urkunde. Solingen, den 9. Juli 2009 Stadt-Sparkasse Solingen Der Vorstand Abl. Reg. Ddf S Ungültigkeitserklärung eines Polizeidienstausweises (KOK Uwe Lüke) Polizeipräsidium Essen Dez Essen, den 8. Juli 2009 Der Polizeidienstausweis Nr.: , ausgestellt am durch die ZPD NRW für KOK Uwe Lüke, wird hiermit für ungültig erklärt. Im Auftrag RBe Kocks Abl. Reg. Ddf S Kraftloserklärung eines Sparkassenbuchs (Nr ) Das Sparkassenbuch Nr (Alt ) wird nach 16 SpkVO NRW für kraftlos erklärt. Solingen, den 14. Juli 2009 Stadt-Sparkasse Solingen Der Vorstand Abl. Reg. Ddf S. 283

26 284 Ver öf fent li chungs er su che für das Amts blatt und den Öf fent li chen An zei ger Bei la ge zum Amts blatt sind nur an die Be zirks re gie rung Düs sel dorf Amts blatt stel le Ce ci li en al lee 2, Düs sel dorf, zu rich ten. Das Amts blatt mit dem Öf fent li chen An zei ger er scheint wö chent lich. Re dak ti ons schluss: Frei tag, Uhr Lau fen der Be zug nur im Abon ne ment. Abon ne ments be stel lun gen und -ab be stel lun gen kön nen für den fol gen den Abon nements zeit raum bis und bis nur be rück sich tigt wer den, wenn sie spä tes tens am 30. No vem ber bzw. 31. Mai der ABO-Ver wal tung von A. Ba gel, Gra fen ber ger Al lee 82, Düs sel dorf, Fax (02 11) 96 82/229, Te le fon (0211) , vor lie gen. Bei je dem Schrift wech sel die auf dem Ad res se ne ti kett in der Mit te oben ste hen de sechs stel li ge Kun den num mer an ge ben, bei Ad res sen än de rung das Ad res se ne ti kett mit be rich tig ter Ad res se an die ABO-Ver wal tung von A. Ba gel zu rück sen den. Be zugs preis: Der Be zugs preis be trägt halb jähr lich 12, Eu ro und wird im Na men und für Rech nung der Be zirks re gie rung von A. Ba gel im Vo raus er ho ben. Ein rü ckungs ge büh ren für die 2spal ti ge Zei le oder de ren Raum 0,92 Eu ro. Ein zel preis die ser Aus ga be 1,60 Eu ro zzgl. Ver sand kos ten. In den Be zugs- und Ein zel prei sen ist kei ne Um satz steu er i. S. d. 14 UStG ent hal ten. Ein zel stü cke wer den durch A. Ba gel, Gra fen ber ger Al lee 82, Düs sel dorf, Fax (02 11) 96 82/2 29, Te le fon (02 11) , ge lie fert. Von Vor ab sen dun gen des Rech nungs be tra ges in wel cher Form auch im mer bit ten wir ab zu se hen. Die Lie fe run gen er fol gen nur auf Grund schrift li cher Be stel lung ge gen Rech nung. He raus ge ber: Be zirks re gie rung Düs sel dorf, Ce ci li en al lee 2, Düs sel dorf In ter net: reg-du e ssel dorf.nrw.de Her stel lung und Ver trieb im Na men und für Rech nung des He raus ge bers: A. Ba gel, Gra fen ber ger Al lee 82, Düs sel dorf Druck: TSB Tief druck Schwann-Ba gel, Düs sel dorf und Mön cheng lad bach