Außenwirtschaftsrechtstag 2013

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1 Schirmherrschaft: Schirmherrschaft: Außenwirtschaftsrechtstag 2013 Einheitliche Rechtsanwendung im Umsatzsteuer- und Zollrecht Missbrauchsabwehr und Vertrauensschutz 18. und 19. April 2013 Anmeldung zum Außenwirtschaftsrechtstag: mittels Anmeldeformular (siehe Anhang) per Mail unter per Fax +43(0) Tagungsort: 4040 Linz/Austria, Altenberger Straße 69 Repräsentationsraum C, Uni-Center, 1. Stock

2 PROGRAMM Mittwoch, 17. April 2013 ab Uhr Teilnehmertreffen im Stadtbräu Josef mit Sektempfang Landstraße 49, 4020 Linz Donnerstag, 18. April Uhr Eröffnung und Begrüßung Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz Präsidentin Dr. in Daniela Moser Unabhängiger Finanzsenat Präsident Mag. Wolfram Senger-Weiss, MBA Zentralverband Spedition & Logistik, Wien Uhr Rechtfertigung des Themas Univ.-Prof. Dr. Walter Summersberger Block 1: Einfuhr mit anschließender ig. Lieferung, Art 6 Abs 3 BMR (Verfahren 42) Uhr Die Steuerbefreiung nach Art 143 Abs 2 MwStSystRL ausgewählte Rechtsfragen Univ.-Ass. Mag. Dr. Thomas Bieber Uhr Zur volkswirtschaftlichen Bedeutung des Verfahrens 42 Herbert Herzig Wirtschaftskammer Österreich Uhr Pause Uhr Betrug und Missbrauchsabwehr im Verfahren 42 ein umsatzsteuerlicher Sonderfall? Ministerialrat Dr. Herwig Heller Betrugsbekämpfung Steuer und Zoll, Bundesministerium für Finanzen Uhr Diskussion Moderation: Univ.-Prof. Dr. Walter Summersberger Uhr Ausgewählte Rechtsfragen im Verfahren 42 in Deutschland Prof. Dr. Hans Nieskens UmsatzsteuerForum e.v., Münster

3 PROGRAMM Uhr Mittagspause Uhr Unregelmäßigkeiten im Verfahren 42: Der Versuch einer Grenzziehung zwischen Zoll- und Umsatzsteuerrecht Univ.-Prof. Dr. Walter Summersberger Uhr Der Vertrauensschutz im Spannungsfeld zwischen Umsatzsteuer- und Zollrecht Dr. Ulrich Schrömbges Schrömbges + Partner, Hamburg Uhr Diskussion Moderation: Univ.-Prof. Dr. Markus Achatz Uhr Pause Block 2: Der Zoll- und Steuervertreter Uhr Der Steuervertreter im österreichischen Recht Mag. Dr. Peter Haunold Deloitte Tax Wirtschaftsprüfungs GmbH, Wien Uhr Zur Vertretungsbefugnis im Zoll- und Steuerrecht einige Bemerkungen aus deutscher Sicht Dr. Klaus Reiche Richter a.d. am Finanzgericht Hamburg Uhr Diskussion Moderation: Ministerialrat a.d. Dr. Karl Fuchs Klosterneuburg ab Uhr Empfang auf Einladung des Landeshauptmanns von Oberösterreich Dr. Josef Pühringer Redoutensaal im Landhaus Promenade 24, 4020 Linz Freitag, 19. April 2013 Block 3: Vorsteuerabzugsberechtigung Uhr Die unionsrechtlichen Grundsätze einer Vorsteuerabzugsberechtigung Mag. Dr. Bernd-Roland Killmann, M.B.L.-HSG Europäische Kommission, Brüssel

4 PROGRAMM Uhr Zur Vorsteuerabzugsberechtigung aus Sicht eines Finanzrichters Präsident a.d. Werner Kuhr Finanzgericht Hamburg Uhr Zur Vorsteuerabzugsberechtigung aus Sicht des Unabhängigen Finanzsenats Hofrat Dr. Thomas Krumenacker Unabhängiger Finanzsenat Linz Uhr Diskussion Moderation: Hofrat Dr. Ansgar Unterberger Unabhängiger Finanzsenat Linz Uhr Pause Block 4: SASP und Zentralisierte Zoll- und Mehrwertsteuerabwicklung Uhr Single Authorisation for Simplified Procedurs (SASP): Ein bedeutender Schritt zu einer zentralisierten Zoll- und Mehrwertsteuerabwicklung? Rechtsanwalt Michael Lux Graf von Westphalen, ehem. Referatsleiter in der Europäischen Kommission, Brüssel Uhr Fiktive ig. Lieferung? Die MwStSystRL als Hemmnis für eine zentralisierte Zoll- und Mehrwertsteuerabwicklung. Univ.- Ass. Mag. Alexander Lehner Uhr Herausforderung IT die elektronische Abwicklung als Schlüssel für die zentralisierte Zoll- und Mehrwertsteuerabwicklung in der Union Geschäftsführer DI Manfred Biermayer MIC Customs Solutions, Linz Uhr Diskussion Moderation: Gruppenleiterin Ministerialrätin Dr. in Bettina Vogl-Lang Bundesministerium für Finanzen, Wien Uhr Schlusswort

5 ORGANISATORISCHE HINWEISE Tagungsort:, Altenberger Straße 69, 4040 Linz/AUSTRIA Repräsentationsraum C (Uni-Center, 1. Stock) Campusplan ist unter abrufbar! Auskünfte: Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik/ Telefon: , Fax: , steuerrecht@jku.at Teilnahmegebühr: Die Teilnahmegebühr beträgt für Mitglieder des Zentralverbandes Spedition und Logistik 390,00 zzgl. MWSt, für Nichtmitglieder 700,00 zzgl. MWSt. Für Angehörige der Finanz- und Zollverwaltung, Richterinnen und Richter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten und Fachhochschulen ist die Tagung kostenlos. Wir bitten Sie, per Rechnung, die Sie nach Ihrer Anmeldung erhalten, die Teilnahmegebühr zu begleichen. Keine Überweisungen vor Erhalt einer Rechnung! Eine Rücktrittserklärung ist schriftlich vorzunehmen. Erfolgt vor Tagungsbeginn keine Abmeldung, wird die gesamte Teilnahmegebühr erhoben. Hinweis: Die Teilnehmerzahl ist beschränkt. Die Reihung erfolgt nach Einlagen der Anmeldung. Anmeldung zur Tagung: Bitte umseitiges Anmeldeformular ausgefüllt an das Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik zurücksenden. Bitte beachten Sie die Anmeldefrist (31. März 2013). Gesellschaftliches Programm: Anmeldungen hierzu sind ebenfalls auf dem umseitigen Formular ausgefüllt an das Institut zu richten. Unterkunft: Im Harry s Home Linz, Donaufeldstraße 3, 4040 Linz, hat unser Institut ein Zimmerkontingent zu folgenden Sonderkonditionen für Sie reserviert: Einzelzimmer pro Zimmer und Tag inkl. Frühstück 70,00 zzgl. Ortstaxe. Die Reservierung der Zimmer bitten wir unter dem Stichwort Außenwirtschaftsrechtstag direkt beim Hotel vorzunehmen (Tel.Nr.: +43(0)732 / , Fax: +43(0)732 / ). Das Kontingent ist begrenzt und bis 15. März 2013 verfügbar. Bei anderen Hotelwünschen senden Sie bitte eine Anfrage an Tourist Information Linz, Altes Rathaus, Hauptplatz 1, 4020 Linz (Tel.Nr.: +43 (732) , Mail: tourist.info@linz.at). Für die Unterstützung danken wir: Kooperationspartner:

6 ANMELDUNG An das Institut für Finanzrecht, Steuerrecht und Steuerpolitik Altenberger Straße Linz/Austria Per Mail: Per Telefax: Anmeldefrist: 31. März 2013 (bitte pro Teilnehmer/in ein Formular) Name: Beruf/Titel: Firma/Organisation: Straße: PLZ/Ort: Telefon: Fax: Ich nehme am Außenwirtschaftsrechtstag (18. und 19. April 2013) teil. zum Preis von 390,- + USt für Mitglieder des Zentralverband Spedition & Logistik zum Preis von 700,- + USt für Nichtmitglieder des Zentralverband Spedition & Logistik kostenlos für Angehörige der Finanz- und Zollverwaltung, Richterinnen und Richter sowie Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Universitäten und Fachhochschulen Ich nehme am gesellschaftlichen Programm teil: Mittwoch, 17. April 2013 Teilnehmertreffen (auf eigene Kosten) Stadtbräu Josef Landstraße Linz Donnerstag, 18. April 2013 Empfang auf Einladung des Landeshauptmanns von Oberösterreich Dr. Josef Pühringer Redoutensaal im Landhaus Promenade Linz