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1 Leseprobe zum Download Eisenhans / fotolia.com Sven Vietense / fotlia.com Picture-Factory / fotolia.com Liebe Besucherinnen und Besucher unserer Homepage, tagtäglich müssen Sie wichtige Entscheidungen treffen, Mitarbeiter führen oder sich technischen Herausforderungen stellen. Dazu brauchen Sie verlässliche Informationen, direkt einsetzbare Arbeitshilfen und Tipps aus der Praxis. Es ist unser Ziel, Ihnen genau das zu liefern. Dafür steht seit mehr als 25 Jahren die FORUM VERLAG HERKERT GMBH. Zusammen mit Fachexperten und Praktikern entwickeln wir unser Portfolio ständig weiter, basierend auf Ihren speziellen Bedürfnissen. Überzeugen Sie sich selbst von der Aktualität und vom hohen Praxisnutzen unseres Angebots. Falls Sie noch nähere Informationen wünschen oder gleich über die Homepage bestellen möchten, klicken Sie einfach auf den Button In den Warenkorb oder wenden sich bitte direkt an: FORUM VERLAG HERKERT GMBH Mandichostr Merching Telefon: / Telefax: / service@forum-verlag.com Alle Rechte vorbehalten. Ausdruck, datentechnische Vervielfältigung (auch auszugsweise) oder Veränderung bedürfen der schriftlichen Zustimmung des Verlages.

2 OLE-JONAS BÖDEKER DR. HANNS-UWE RICHTER DORIS KILG DR. JAN L. TEUSCH DR. CARMEN SILVIA HERGENRÖDER SILKE BECKER DR. IUR. MARTIN KOCK DR. GUIDO NORMAN MOTZ Handbuch Leiharbeit und Werkverträge Leitfaden für eine rechtssichere Umsetzung in der Praxis nach AÜG 2017 PERSONAL UND ARBEITSRECHT

3 Gesamtinhaltsverzeichnis Vorwort... 3 Die Autoren Arbeitnehmerüberlassung Ziele der AÜG-Reform Die Änderungen des AÜG im Überblick Überlassungshöchstdauer Equal Treatment und Equal Pay Verbot des Kettenverleihs Offenlegungs- und Konkretisierungspflichten und Wegfall der Fallschirmlösung Fiktion des Arbeitsverhältnisses Verbot von Streikeinsätzen Beteiligungsrechte des Betriebsrats Betriebsverfassungsrechtliche Schwellenwerte Bußgelder Definition Leiharbeitnehmer und Arbeitnehmerüberlassung Überlassungshöchstdauer Überlassungshöchstdauer 1972 bis heute Berechnung der Überlassungshöchstdauer Ausnahmen zur Überlassungshöchstdauer Rechtsfolgen der Überschreitung der Überlassungshöchstdauer Offenlegungs-, Konkretisierungs- und Informationspflicht Rechtslage vor dem Rechtslage seit dem Rechtsfolgen Anforderungen an den Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Vorherige Einsätze Offenlegung und Konkretisierung Grundsatz der Gleichstellung (Equal Treatment) Verbot der Schlechterstellung Equal Treatment-Informationen Erklärung des Verleihers über den Erlaubnisbesitz Kein Verbot der Übernahme

4 1.6.8 Vermittlungsprovision Schriftformerfordernis Gleichstellungsgrundsatz (Equal Treatment und Equal Pay) Bezugszeitraum für die Vergleichsberechnung Arbeitszeitkonten Kein vergleichbarer Arbeitnehmer vorhanden Vorliegen eines Tarifvertrags beim Entleiher Sachbezüge Ausnahme durch Leiharbeitstarifvertrag Branchenmindestlöhne Schlechterstellungsverbot Übersicht Rechtsfolgen Informationspflicht des Entleihers gegenüber dem Leiharbeitnehmer Zugang zu Gemeinschaftseinrichtungen oder -diensten Die Fiktion des Arbeitsverhältnisses Illegale Arbeitnehmerüberlassung Verstöße gegen die Offenlegungs- und Konkretisierungspflicht Überschreitung der Überlassungshöchstdauer Rechtsfolgen der Fiktion des Arbeitsverhältnisses Festhaltenserklärung des Leiharbeitnehmers Weitere Pflichten des Entleihers Melde- und Dokumentationspflicht bei Zusammenarbeit mit ausländischen Verleihern Informationspflicht über freie Arbeitsplätze des Entleihers Arbeitsschutzrecht Arbeitshilfen zur Arbeitnehmerüberlassung Verhältnis zwischen Verleiher und Entleiher Abschluss, Inhalt und Beendigung des Überlassungsvertrags Allgemeines Schriftform und Bezeichnung Konkretisierung der überlassenen Leiharbeitnehmer

5 2.1.4 Erklärung über die Erlaubnis Erklärung über erforderliche Qualifikationen und Arbeitsbedingungen Vermittlungsvergütung Haftungsregelung Beteiligung des Betriebsrats Vertragsbeendigung Pflichten des Verleihers Überlassung von Arbeitskräften Überlassung in vereinbartem Umfang Equal Pay und Equal Treatment Nebenpflichten Pflichten des Entleihers Hauptpflichten Nebenpflichten Nachweis- und Informationspflichten des Verleihers gegenüber den Leiharbeitnehmern Vertragsurkunde nach 11 Abs. 1 AÜG Merkblatt nach 11 Abs.2 AÜG n. F Wegfall der Erlaubnis nach 11 Abs. 3 AÜG Folgen eines Verstoßes Pflichten des Entleihers gegenüber den Leiharbeitnehmern Arbeitsschutzrechtliche Pflichten nach 11 Abs. 6 AÜG Auskunfts- und Informationspflichten Verbot des Einsatzes als Streikbrecher nach 11 Abs. 5 AÜG Befristete Anschlussbeschäftigung von Leiharbeitnehmern Arbeitshilfen zum Verhältnis zwischen Verleiher und Entleiher Ausnahmen und Gestaltungsmöglichkeiten Überblick Unterbrechung der Überlassung und Anrechnung (3-Monatsgrenze) Überlassungshöchstdauer Gleichstellungsgrundsatz Abweichung von der gesetzlichen Überlassungshöchstdauer Abweichung durch Tarifvertrag

6 3.3.2 Abweichung durch Betriebsvereinbarung Keine Abweichung durch arbeitsvertragliche Vereinbarung Abweichung vom Gleichstellungsgrundsatz (Equal Treatment) Abweichung durch Tarifvertrag Abweichung durch arbeitsvertragliche Vereinbarung Widerspruch des Leiharbeitnehmers gegen Fiktion eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher (Festhaltenserklärung) Form, Inhalt und Adressat der Festhaltenserklärung Frist und Zeitpunkt der Festhaltenserklärung Vorlagepflicht bei der Agentur für Arbeit und Zugangsfrist Rechtsfolgen der Festhaltenserklärung Einsatz von Leiharbeitnehmern während eines Streiks Einsatzverbot im bestreikten Entleiherbetrieb und Ausnahmen Leistungsverweigerungsrecht des Leiharbeitnehmers Auswirkungen auf die Überlassungsvergütung Weitere Ausnahmen und Gestaltungsmöglichkeiten Arbeitnehmerüberlassung im Konzern Personaleinsatz im Gemeinschaftsbetrieb Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Unterrichtungs- und Informationsrechte des Betriebsrats Allgemeine Aufgaben des Betriebsrats nach 80 Abs. 2 BetrVG Personalplanung nach 92 BetrVG Beschäftigungssicherung nach 92a BetrVG Gestaltung von Arbeitsplatz, -ablauf und -umgebung nach 91 BetrVG Innerbetriebliche Ausschreibung von Arbeitsplätzen nach 93 BetrVG Mitbestimmung des Betriebsrats nach 99 BetrVG bei der Einstellung und Versetzung von Leiharbeitnehmern Information des Betriebsrats und Einholung der Zustimmung Verweigerung der Zustimmung Gründe für die Verweigerung der Zustimmung

7 4.3.4 Zustimmungsersetzung Folgen der Missachtung der Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats Vorläufige personelle Maßnahme nach 100 BetrVG Vorläufige Einstellung bzw. Versetzung eines Leiharbeitnehmers ohne Zustimmung des Betriebsrats Unterrichtung und Stellungnahme des Betriebsrats Feststellungs- und Ersetzungsantrag des Gerichts Entscheidung des Arbeitsgerichts Zwangsgeld Mitbestimmungsrechte des Betriebsrats nach 87 BetrVG in Bezug auf Leiharbeitnehmer Fragen der Ordnung des Betriebs und des Verhaltens der Arbeitnehmer nach 87 Abs.1 Nr. 1 BetrVG Beginn und Ende der täglichen Arbeitszeit nach 87 Abs. 1 Nr.2 BetrVG Verkürzung und Verlängerung der betriebsüblichen Arbeitszeit nach 87 Abs.1 Nr. 3 BetrVG Überwachung von Verhalten und Leistung der Arbeitnehmer nach 87 Abs. 1 Nr.6 BetrVG Verhütung von Arbeitsunfällen und Gesundheitsschutz nach 87 Abs.1 Nr. 7 BetrVG Form, Ausgestaltung und Verwaltung von Sozialeinrichtungen nach 87 Abs. 1 Nr.8 BetrVG Zuweisung und Kündigung von Werkswohnungen nach 87 Abs.1 Nr. 9 BetrVG Betriebsrat und Leiharbeitnehmer Wahlberechtigung und Wählbarkeit Beschwerderecht Teilnahme an den Sprechstunden des Betriebsrats sowie an Betriebsversammlungen Arbeitshilfen zur Zusammenarbeit mit dem Betriebsrat Werk- und Dienstverträge Definition von Werk- und Dienstverträgen Definition Werkverträge Definition Dienstverträge

8 5.2 Werk- und Dienstverträge in Abgrenzung zum Arbeitsvertrag (Abgrenzung Selbstständige Arbeitnehmer) Schwierigkeit der Abgrenzung aufgrund des Typusbegriffs Der neue 611a BGB Allgemeines zur Abgrenzungssystematik Überblick über mögliche Abgrenzungsmerkmale Weisungen Eingliederung in die Arbeitsorganisation Weitere Merkmale Werk- und Dienstverträge in Abgrenzung zur Arbeitnehmerüberlassung Die Auswirkungen des 1 S.2 AÜG n. F Allgemeines zur Abgrenzungssystematik Werkvertrag in Abgrenzung zum Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Dienstvertrag in Abgrenzung zum Arbeitnehmerüberlassungsvertrag Besonderheit: Leistungserbringung durch Selbstständige Arbeitshilfen zu Werk- und Dienstverträgen Rechts-, Haftungs- und Zahlungsfolgen Überblick: Formen möglicher Verstöße Rechtsfolgen bei Scheinwerkverträgen, illegaler und verdeckter Arbeitnehmerüberlassung Voraussetzungen (Un-)Wirksamkeit der Verträge Fiktion eines Arbeitsverhältnisses Inhalt des neuen Arbeitsverhältnisses Ordnungswidrigkeit Haftung Unzuverlässigkeit Rechtsfolgen beim Verstoß gegen Offenlegungspflichten Überblick: Verstöße Fiktion eines Arbeitsverhältnisses Ordnungswidrigkeit Unzuverlässigkeit

9 6.3.5 Haftung Rechtsfolgen beim Verstoß gegen die Überlassungshöchstdauer des 1 Abs. 1b AÜG n. F Fiktion eines Arbeitsverhältnisses Ordnungswidrigkeit Unzuverlässigkeit Haftungsrisiken Rechtsfolgen beim Verstoß gegen den Gleichstellungsgrundsatz nach 8 AÜG n. F Gewährung von Arbeitsbedingungen nach 16 Abs. 1 Nr.7aAÜG Ordnungswidrigkeit Unzuverlässigkeit Nachzahlungsansprüche und Beitragshaftung Rechtsfolgen beim Verstoß gegen das Verbot des Kettenverleihs nach 1 Abs. 1 S.3 AÜG Ordnungswidrigkeit Fiktion eines Arbeitsverhältnisses zum Entleiher Unzuverlässigkeit Weitere Haftungsrisiken und Rechtsfolgen Strafbarkeiten und Ordnungswidrigkeiten Überblick Straftaten Weitere noch nicht erläuterte Ordnungswidrigkeiten Rechtsprechung BAG, Urteil vom AZR 352/15 (verdeckte Arbeitnehmerüberlassung) BAG, Urteil vom AZR 51/13 (dauerhafte Arbeitnehmerüberlassung) OLG Bamberg, Beschluss vom Ss OWi 494/16 (A1-Bescheinigung) Gesetzesgrundlagen Arbeitnehmerüberlassungsgesetz (AÜG) Betriebsverfassungsgesetz (BetrVG) Auszüge Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) Auszug Abkürzungsverzeichnis Stichwortverzeichnis

10 Bestellmöglichkeiten Handbuch Leiharbeit und Werkverträge Für weitere Produktinformationen oder bei der Bestellung hilft Ihnen unser Kundenservice gerne weiter: Kundenservice Telefon: / service@forum-verlag.com Oder nutzen Sie bequem die Informations- und Bestellmöglichkeiten zu diesem Produkt in unserem Online-Shop: Internet FORUM VERLAG HERKERT GMBH, Mandichostraße 18, Merching, Tel.: (08233) , service@forum-verlag.com, Internet: