Gemeinde Eslohe (Sauerland)

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1 Gemeinde Eslohe (Sauerland) Haushaltsplan

2 - 2 - Inhaltsverzeichnis Seite 1. Statistische Angaben Haushaltssatzung mit Feststellungsvermerk Erläuterungen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) Zielsetzung des NKF Bestandteile der ung und Rechnungslegung im NKF Aufbau und Struktur des NKF Haushaltes und Produktrahmenplan Aufbau des Haushaltsplanes Ziele, Kennzahlen, Berichtswesen Interne Leistungsverrechnung (ILV) Haushaltsausgleich im NKF ( 75 Abs. 2 GO NRW) Haushaltssicherungskonzept HSK ( 76 GO NRW) Vorbericht Vorbemerkungen Ausgangslage Ausblick und Ziele Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Darstellung der Erträge des Ergebnisplanes Steuern und ähnliche Abgaben (Kontengruppe 40) Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Kontengruppe 41) Sonstige Transfererträge (Kontengruppe 42) Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte (Kontengruppe 43) Privatrechtliche Leistungsentgelte (Kontenart 441, 442, 446) Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Kontengruppe 448) Sonstige ordentliche Erträge (Kontengruppe 45) Darstellung der Aufwendungen im Ergebnisplan Personalaufwand / Versorgungsaufwand (Kontengruppe 50 u. 51) Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen (Kontengruppe 52) Bauliche Maßnahmen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Transferaufwendungen (Kontengruppe 53) Sonstige ordentliche Aufwendungen (Kontengruppe 54) Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Kontengruppe 55) Bilanzielle Abschreibungen (Kontengruppe 57) Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Kontengruppe 58) 104

3 - 3 - Seite 4.7 Darstellungen zum Finanzplan Inanspruchnahme von Rückstellungen Investitionstätigkeit Entwicklung der Liquiditätslage Stand und Entwicklung der Schulden (ohne Kassenkredite) Stand der übernommenen Bürgschaften Stand der Verpflichtungen nach 86 Abs. 4 GO NRW, die 127 Kreditverpflichtungen gleichkommen 4.11 Budgetbildung Ermächtigungsübertragungen Haushaltsplan mit Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan Produkthaushalt mit Teilergebnisplänen/Teilfinanzplänen 6. Anlagen Stellenplan Bilanz, Ergebnis und Finanzrechnung der Gemeinde Eslohe für das Jahr Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen fällig werdenden Auszahlungen Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Jahresabschluss der Gemeindewerke Eslohe zum mit Lagebericht Jahresabschluss der Störmanns Hof ggmbh zum mit Lagebericht Wirtschaftsplan der Gemeindewerke Eslohe für das Jahr Wirtschaftsplan der Störmanns Hof ggmbh für das Jahr

4 - 4 - Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) Hochsauerlandkreis, Regierungsbezirk Arnsberg, Gemeindetyp: Kleine Kleinstadt Inhalt: Fläche Bevölkerung Bevölkerungsvorausberechnung Bevölkerungsbewegung Bildung Schwerbehinderte Menschen Sozialversicherungpflichtig Beschäftige Verarbeitendes Gewerbe Investitionen im Verabeitenden Gewerbe Bauhauptgewerbe Gewerbean- und -abmeldungen Umsatzsteuer Einkommen Verkehr Wahlen Weitere Kapitel sind in Vorbereitung. Weitere Informationen finden Sie in unserer Landesdatenbank unter Zentrale Information und Beratung Telefon: / statistik-info@it.nrw.de

5 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) - 5-2/27 Für die Klassifikation der Kommunen nach Gemeindetypen wird eine Gemeindereferenz des Bundesamtes für Bauwesen und Raumordnung mit nachfolgender Definition verwendet (Stand: 2012): Gemeindetyp Große Großstadt Kleine Großstadt Große Mittelstadt Kleine Mittelstadt Größere Kleinstadt Kleine Kleinstadt Definition Großstädte um Einwohner und mehr Großstädte unter Einwohner Mittelstädte mit Zentrum, Einwohner und mehr Mittelstädte mit Zentrum, bis Einwohner Kleinstädte mit Zentrum, Einwohner und mehr Kleinstädte mit Zentrum, bis Einwohner oder Grundzentrale Funktion Dem Gemeindetyp Kleine Kleinstadt sind folgende Kommunen zugeordnet: Altenbeken Augustdorf Barntrup, Stadt Beelen Blankenheim Borgentreich, Stadt Borgholzhausen, Stadt Breckerfeld, Stadt Dahlem Dörentrup Erndtebrück Eslohe (Sauerland) Everswinkel Hallenberg, Stadt Heek Heiden Heimbach, Stadt Hellenthal Herscheid Hopsten Horstmar, Stadt Hürtgenwald Inden Ladbergen Laer Langenberg Legden Lienen Lügde, Stadt Marienmünster, Stadt Medebach, Stadt Merzenich Metelen Nachrodt-Wiblingwerde Nettersheim Nideggen, Stadt Nieheim, Stadt Nordkirchen Nordwalde Rheurdt Rödinghausen Roetgen Saerbeck Schieder-Schwalenberg, Stadt Schlangen Schöppingen Selfkant Sonsbeck Südlohn Tecklenburg, Stadt Titz Uedem Vettweiß Wachtendonk Waldfeucht Wettringen Willebadessen, Stadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

6 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) - 6-3/27 Fläche am nach Nutzungsarten Nutzungsart Betrachtungsgebiet ha Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs % Fläche insgesamt Siedlungs- und Verkehrsfläche ,5 12,3 20,6 22,9 11,5 Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche 459 4,1 5,5 11,9 13,4 5,7 Erholungsfläche, Friedhofsfläche 30 0,3 0,8 1,7 2,3 0,7 Verkehrsfläche 700 6,2 5,9 7,0 7,2 5,1 Freifläche außerhalb der Siedlungs- und Verkehrsfläche ,5 87,7 79,4 77,1 88,5 Landwirtschaftsfläche ,0 30,7 35,3 48,1 55,6 Waldfläche ,9 55,6 42,3 26,0 30,5 Wasserfläche 65 0,6 0,9 1,3 1,9 1,2 Moor, Heide, Unland 7 0,1 0,2 0,2 0,4 0,5 Abbauland 0 0 0,4 0,3 0,6 0,6 Flächen anderer Nutzung ,1 0 Fläche am nach Nutzungsarten in Prozent 100 % 90 % 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % Eslohe (Sauerland) Hochsauerlandkreis Regierungsbezirk Arnsberg Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche Verkehrsfläche Landwirtschaftsfläche Waldfläche Sonstige Flächen IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

7 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) - 7-4/27 Fläche nach Nutzungsarten Nutzungsart 2004 ha =100 ha 2004=100 ha 2004=100 Fläche insgesamt , , ,0 Siedlungs- und Verkehrsfläche , , ,5 Gebäude- und Freifläche, Betriebsfläche , , ,3 Erholungsfläche, Friedhofsfläche , , ,9 Verkehrsfläche , , ,0 Freifläche außerhalb der Siedlungs- und Verkehrsfläche , , ,7 Landwirtschaftsfläche , , ,4 Waldfläche , , ,0 Sonstige Flächen , , ,8 Siedlungs- und Verkehrsfläche = Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

8 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) - 8-5/27 Bevölkerungs- sowie Siedlungs- und Verkehrsdichte am Einwohner je km 2 Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs Bevölkerungsdichte insgesamt 78,9 134,6 449,0 523,7 121,6 Siedlungs- und Verkehrsdichte 1) 752, , , , ,4 1) Bevölkerungsdichte bezogen auf die besiedelte Fläche (Siedlungs- und Verkehrsfläche) Bevölkerungsstand*) Bevölkerungsgruppe Bevölkerung insgesamt Weiblich Nichtdeutsche 1) *) Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Volkszählung 1987 und Zensus ) Die Gliederung deutsch/nichtdeutsch ist durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts von 1999 ab dem Berichtsjahr 2000 beeinflusst; bis einschließl geschätzte Werte. Bevölkerungsentwicklung = Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

9 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) - 9-6/27 Bevölkerungsstand*) und -bewegung Merkmal a = Insgesamt b = Nichtdeutsche 1) c = je Einwohner Bevölkerung am a b Lebendgeborene a b Gestorbene a b Überschuss der Geborenen (+) a bzw. Gestorbenen ( ) b Zugezogene a b Fortgezogene a b Überschuss der Zu- (+) a bzw. Fortgezogenen ( ) b Gesamtsaldo 2) a b c 4,8 0,9 14,0 9,7 4,9 5,2 + 10,7 *) Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Volkszählung 1987 und Zensus ) Die Gliederung deutsch/nichtdeutsch ist durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts von 1999 ab dem Berichtsjahr 2000 beeinflusst. 2) einschließlich Bestandskorrekturen aufgrund nachträglich berichtigter Meldefälle und einschließlich der Fälle eines Wechsels zur deutschen Staatsangehörigkeit Natürliche Bevölkerungsbewegung Eslohe (Sauerland) Wanderungen Eslohe (Sauerland) Geborene Gestorbene Zugezogene Fortgezogene IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

10 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Durchschnittliche Bevölkerungsbewegung je Einwohner Merkmal a = Insgesamt b = Nichtdeutsche 1) Alle Gemeinden des Betrachtungsgebiet Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs Lebendgeborene a 7,5 7,4 8,1 8,5 7,6 b 0,2 0,4 0,6 0,7 0,3 Gestorbene a 11,3 11,6 12,0 11,1 10,7 b 0,1 0,2 0,3 0,4 0,2 Überschuss der Geborenen (+) a 3,7 4,1 3,9 2,6 3,0 bzw. Gestorbenen ( ) b + 0,0 + 0,2 + 0,3 + 0,3 + 0,1 Zugezogene a 43,5 45,2 54,2 57,4 79,5 b 15,6 17,2 23,5 22,5 39,4 Fortgezogene a 43,0 44,1 49,8 51,5 76,0 b 9,7 11,7 16,8 15,6 33,3 Überschuss der Zu- (+) a + 0,5 + 1,1 + 4,4 + 5,9 + 3,6 bzw. Fortgezogenen ( ) b + 5,9 + 5,5 + 6,7 + 6,9 + 6,1 Gesamtsaldo 2) a 4,6 2,9 3,4 + 0,2 0,1 b + 4,4 + 2,4 + 0,9 + 2,7 + 3,8 1) Die Gliederung deutsch/nichtdeutsch ist durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom Juli 1999 ab dem Berichtsjahr 2000 beeinflusst. 2) einschließlich Bestandskorrekturen aufgrund nachträglich berichtigter Meldefälle und einschließlich der Fälle eines Wechsels zur deutschen Staatsangehörigkeit Bevölkerungsstruktur*) am nach Altersgruppen Altersgruppe Weiblich/Nichtdeutsch Betrachtungsgebiet Anzahl Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs % Bevölkerung insgesamt davon im Alter von... Jahren unter ,2 4,8 5,0 5,3 5,1 6 bis unter ,6 12,0 11,1 11,3 12,7 18 bis unter ,5 8,0 8,3 8,3 8,3 25 bis unter ,2 5,7 6,3 6,4 5,3 30 bis unter ,0 10,7 11,5 11,9 10,7 40 bis unter ,4 14,3 14,0 14,2 14,7 50 bis unter ,2 16,6 15,9 15,8 17,0 60 bis unter ,2 6,5 6,4 6,2 6,5 65 und mehr ,7 21,4 21,3 20,6 19,7 18 bis unter ,5 61,8 62,5 62,8 62,4 Weiblich ,1 50,0 50,8 50,9 49,6 Nichtdeutsche 1) 552 6,2 8,0 11,4 11,8 7,3 *) Bevölkerungsfortschreibung auf Basis Zensus ) Die Gliederung deutsch/nichtdeutsch ist durch die Reform des Staatsangehörigkeitsrechts vom Juli 1999 ab dem Berichtsjahr 2000 beeinflusst. IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

11 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Bevölkerung am nach Altersgruppen in Prozent 35 % 30 % 25 % 20 % 15 % 10 % 5 % 0 % unter und mehr Alter von... bis unter... Jahren Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt Bevölkerung nach Altersgruppen Eslohe (Sauerland) unter und mehr Alter von... bis unter... Jahren IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

12 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Gemeindemodellrechnung*) nach Altersgruppen und Gechlecht Altersgruppe Geschlecht Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Anzahl 2014=100 Anzahl 2014= =100 Bevölkerung insgesamt , ,0 100,9 99,5 davon im Alter von... Jahren unter , ,3 103,3 90,5 6 bis unter , ,1 92,5 90,8 18 bis unter , ,2 86,2 83,1 25 bis unter , ,8 101,1 86,7 30 bis unter , ,5 115,0 98,3 40 bis unter , ,0 78,8 87,2 50 bis unter , ,4 96,5 84,9 60 bis unter , ,9 131,3 92,5 65 und mehr , ,9 114,0 140,1 18 bis unter , ,5 98,0 88,6 Männlich , ,1 102,1 101,5 Weiblich , ,9 99,9 97,7 *) Modellrechnung zur zukünftigen Bevölkerungsentwicklung für kreisangehörige Gemeinden - Die absoluten Werte wurden aus methodischen Gründen auf die 10-er Stelle gerundet Gemeindemodellrechnung*) nach Altersgruppen Eslohe (Sauerland) unter und mehr Alter von... bis unter... Jahren *) Modellrechnung zur zukünftigen Bevölkerungsentwicklung für kreisangehörige Gemeinden - Die absoluten Werte wurden aus methodischen Gründen auf die 10-er Stelle gerundet. IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

13 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Wanderungen über die Gemeindegrenzen im Durchschnitt der Jahre Zu- bzw. Fortgezogene Betrachtungsgebiet Anzahl Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs % Zugezogene insgesamt davon im Alter von... Jahren unter ,9 16,2 16,5 15,2 20,2 18 bis unter ,9 21,2 22,7 22,0 19,0 25 bis unter ,2 17,2 17,5 17,9 16,1 30 bis unter ,3 30,3 30,4 31,9 31,0 50 bis unter ,2 10,1 8,3 8,6 8,7 65 und mehr 25 6,5 5,1 4,5 4,5 5,0 18 bis unter ,6 78,7 79,0 80,3 74,8 Nichtdeutsche ,9 38,0 43,3 39,2 49,6 Fortgezogene insgesamt davon im Alter von... Jahren unter ,1 12,9 14,6 13,6 18,1 18 bis unter ,2 25,9 21,9 21,1 23,3 25 bis unter ,9 16,5 17,9 17,9 16,3 30 bis unter ,9 28,2 30,8 32,4 28,8 50 bis unter ,9 9,9 9,2 9,5 8,8 65 und mehr 19 5,1 6,6 5,7 5,5 4,8 18 bis unter ,9 80,6 79,7 80,9 77,1 Nichtdeutsche 87 22,6 26,5 33,8 30,2 43,8 Überschuss der Zu- (+) bzw. Fortgezogenen ( ) über die Gemeindegrenzen je Einwohner im Durchschnitt der Jahre nach Altersgruppen unter 18 Alter von... bis unter... Jahren und mehr Überschuss je Einwohner Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

14 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Größte Zuwanderungsströme 2015 Rang Nr. Zuzüge von insgesamt Zugezogene je Einwohner der Quellgemeinde 18 bis unter 65 Jahre alt Nichtdeutsche Überschuss der Zu- (+) bzw. Fortgezogenen ( ) 1 Schmallenberg, Stadt 47 1, Meschede, Stadt 36 1, Lennestadt, Stadt 18 0, Schöppingen 16 2, Bonn, krfr. Stadt Finnentrop 12 0, Sundern (Sauerland), Stadt 11 0, Arnsberg, Stadt 11 0, Hemer, Stadt 10 0, Borgentreich, Stadt 9 0, Wickede (Ruhr) 8 0, Köln, krfr. Stadt Grevenbroich, Stadt 6 0, Bad Driburg, Stadt 6 0, Lünen, Stadt 6 0, Dortmund, krfr. Stadt Oberhausen, krfr. Stadt Marl, Stadt 5 0, Brilon, Stadt 5 0, Hamm, krfr. Stadt Bochum, krfr. Stadt Willich, Stadt 4 0, Detmold, Stadt 4 0, Burbach 4 0, Olsberg, Stadt 4 0, Remscheid, krfr. Stadt Kerken 3 0, Ratingen, Stadt Linnich, Stadt 3 0, Bestwig 3 0, Größte positive Wanderungssalden 2015 Rang Nr. Zuzüge von insgesamt Wanderungssaldo (der) je Einwohner der Quellgemeinde 18- bis unter 65- Jährigen Nichtdeutschen Zugezogene insgesamt 1 Schöppingen , Bonn, krfr. Stadt Hemer, Stadt , Borgentreich, Stadt , Lennestadt, Stadt , Wickede (Ruhr) , Grevenbroich, Stadt , Bad Driburg, Stadt , Lünen, Stadt , Schmallenberg, Stadt , Finnentrop , Oberhausen, krfr. Stadt Marl, Stadt , Brilon, Stadt , Willich, Stadt , IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

15 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Größte Fortwanderungsströme 2015 Rang Nr. Fortzüge nach insgesamt Fortgezogene je Einwohner der Zielgemeinde 18 bis unter 65 Jahre alt Nichtdeutsche Überschuss der Zu- (+) bzw. Fortgezogenen ( ) 1 Meschede, Stadt 46 1, Schmallenberg, Stadt 42 1, Arnsberg, Stadt 17 0, Sundern (Sauerland), Stadt 14 0, Attendorn, Stadt 12 0, Lennestadt, Stadt 10 0, Köln, krfr. Stadt Münster, krfr. Stadt Dortmund, krfr. Stadt Finnentrop 7 0, Düsseldorf, krfr. Stadt Essen, krfr. Stadt Wesseling, Stadt 5 0, Büren, Stadt 5 0, Meinerzhagen, Stadt 4 0, Lippstadt, Stadt 4 0, Rüthen, Stadt 4 0, Olsberg, Stadt 4 0, Bochum, krfr. Stadt Bad Salzuflen, Stadt 3 0, Mönchengladbach, krfr. Stadt Hattingen, Stadt 3 0, Werl, Stadt 3 0, Winterberg, Stadt 3 0, Bonn, krfr. Stadt Morsbach 2 0, Lüdenscheid, Stadt Marsberg, Stadt 2 0, Mülheim an der Ruhr, krfr. St Olpe, Stadt 2 0,1 2 Größte negative Wanderungssalden 2015 Rang Nr. Fortzüge nach insgesamt Wanderungssaldo (der) je Einwohner der Zielgemeinde 18- bis unter 65- Jährigen Nichtdeutschen Fortgezogene insgesamt 1 Meschede, Stadt 10 0, Attendorn, Stadt 10 0, Arnsberg, Stadt 6 0, Münster, krfr. Stadt Essen, krfr. Stadt Wesseling, Stadt 5 0, Büren, Stadt 5 0, Düsseldorf, krfr. Stadt Meinerzhagen, Stadt 4 0, Lippstadt, Stadt 4 0, Sundern (Sauerland), Stadt 3 0, Bad Salzuflen, Stadt 3 0, Rüthen, Stadt 2 0, Mönchengladbach, krfr. Stadt Hattingen, Stadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

16 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Allgemeinbildende Schulen am Merkmal Insgesamt 1) Grundschule Hauptschule Realschule Gymnasium Gesamtschule Förderschule Schulen Schüler/-innen Ausländeranteil in % 2,0 1,7 2,0 0,9 7,3 Verteilung in der 7. Jahrgangsstufe auf die Schulformen in % 100,0 x 20,5 68,8 10,7 Schüler/-innen je Klasse 2) 20,6 21,8 21,3 26,0 10,3 Schulentlassungen ohne Hauptschulabschluss mit Hauptschulabschluss nach Klasse mit Qualifikationsvermerk mit Hauptschulabschluss nach Klasse mit Fachoberschulreife mit Qualifikationsvermerk mit Fachhochschulreife (schulischer Teil) mit Hochschulreife Lehrer/-innen 3) weiblich in % 81,0 95,7 61,1 84,4 77,8 vollzeitbeschäftigt in % 61,0 69,6 88,9 40,6 59,3 1) ggf. einschließlich noch nicht umorganisierter Volksschulen, Sekundarschulen, PRIMUS-Schulen, Schularten mit mehreren Bildungsgängen, freier Waldorfschulen und Weiterbildungskollegs 2) ggf. ausschließlich der Sekundarstufe II 3) hauptamtliche und hauptberufliche Lehrkräfte 80 % Verteilung der Schüler/-innen in der 7. Jahrgangsstufe auf die Schulformen in Prozent 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % Hauptschule Realschule Gymnasium Gesamtschule Förderschule IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

17 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Berufskollegs am Merkmal Insgesamt 1) Berufsschule Berufsgrundschuljahr 2) Berufsfachschule Fachoberschule Fachschule Schulen 1 1 Schüler/-innen Ausländeranteil in % 3,5 3,5 Lehrer/-innen 3) ) Zahl der Schulorganisationen, die unter einer Leitung stehen 2) einschließlich Berufsorientierungsjahr 3) hauptamtliche und hauptberufliche Lehrkräfte Schwerbehinderte Menschen am Art der schwersten Behinderung Schwerbehinderte Menschen insgesamt männlich weiblich Insgesamt Verlust oder Teilverlust von Gliedmaßen... Funktionseinschränkungen von Gliedmaßen Funktionseinschränkung der Wirbelsäule und des Rumpfes, Deformierung des Brustkorbes Blindheit und Sehbehinderung Sprach- oder Sprechstörungen, Taubheit, Schwerhörigkeit, Gleichgewichtsstörungen Verlust einer Brust oder beider Brüste, Entstellungen u. a. 9 9 Beeinträchtigung der Funktion von inneren Organen bzw. Organsystemen Querschnittslähmung, zerebrale Störungen, geistig-seelische Behinderungen, Suchtkrankheiten Sonstige und ungenügend bezeichnete Behinderungen Schwerbehinderte Menschen nach Altersgruppen am in Prozent der Bevölkerung 40 % 35 % 30 % 25 % 20 % 15 % 10 % 5 % 0 % unter und mehr Alter von... bis unter... Jahren Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

18 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort am Wirtschaftszweig (WZ 2008) Beschäftigte Darunter Ausländer/-innen insgesamt männlich weiblich zusammen männlich weiblich Insgesamt (einschl. ohne Angabe) Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Produzierendes Gewerbe Handel, Gastgewerbe, Verkehr und Lagerei Sonstige Dienstleistungen x 10 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort am in Prozent Wirtschaftszweig (WZ 2008) Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs Insgesamt (einschl. ohne Angabe) Land- und Forstwirtschaft, Fischerei 2,8 0,8 0,4 0,5. Produzierendes Gewerbe 61,0 42,1 34,3 28,2 44,3 Handel, Gastgewerbe, Verkehr und Lagerei 14,4 18,4 21,4 22,2 20,6 Sonstige Dienstleistungen 21,8 38,7 44,0 49,0. Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort am in Prozent 100 % 90 % 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % Eslohe (Sauerland) Hochsauerlandkreis Regierungsbezirk Arnsberg Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Produzierendes Gewerbe Handel, Gastgewerbe, Verkehr und Lagerei Sonstige Dienstleistungen IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

19 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am nach Geschlecht Geschlecht Beschäftigte am Arbeitsort Beschäftigte am Wohnort Pendlersaldo insgesamt darunter Einpendler 1) insgesamt darunter Auspendler 1) 1) Insgesamt Männlich Weiblich ) über die Gemeindegrenzen Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte am Arbeitsort am nach Beschäftigungsumfang und Alter Beschäftigungsumfang Altersgruppe insgesamt Insgesamt Ausländer/ -innen zusammen Männlich Ausländer/ -innen zusammen Weiblich Ausländer/ -innen Insgesamt unter 25 Jahre bis unter 45 Jahre Jahre und mehr Vollzeitbeschäftigte unter 25 Jahre x 25 bis unter 45 Jahre Jahre und mehr x Teilzeitbeschäftigte unter 25 Jahre 19 x 4 x 15 x 25 bis unter 45 Jahre x Jahre und mehr % 90 % 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % Sozialversicherungspflichtig Teilzeitbeschäftigte am nach Beschäftigtengruppen in Prozent 0 % Männer Frauen Deutsche Ausländer/-innen Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

20 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Betriebe, Beschäftigte und Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden*) 2015 nach Wirtschaftszweigen**) Wirtschaftszweig Betriebe (30.9.) Eslohe (Sauerland) Beschäftigte (30.9.) Umsatz (1 000 EUR) Betriebe (30.9.) Hochsauerlandkreis Beschäftigte (30.9.) Umsatz (1 000 EUR) Insgesamt Herst. von Nahrungs- und Futtermitteln Herstellung von Papier, Pappe und Waren daraus Herstellung von chemischen Erzeugnissen 2.. Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren Herst. von Glas, -waren, Keramik, Verarb. von Steinen und Erden Metallerzeugung und -bearbeitung Herst. von Metallerzeugnissen Herst. von Datenverarbeitungsgeräten, elektron. u. optischen Erzeugnissen 2.. Herst. von elektrischen Ausrüstungen Maschinenbau Herstellung von Kraftwagen und -teilen Herstellung von Möbeln Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen *) Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten **) Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008) 160 Beschäftigte und Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden*) = Beschäftigte; Eslohe (Sauerland) Umsatz; Eslohe (Sauerland) Beschäftigte; Nordrhein-Westfalen Umsatz; Nordrhein-Westfalen *) Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten. Bis 2007 nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2003 (WZ 2003), ab 2008 nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008). IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

21 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Betriebe, Beschäftigte und Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden*) 2015 nach Wirtschaftszweigen**) in Prozent Wirtschaftszweig Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes Betriebe insgesamt Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln 13,3 4,9 5,5 9,4 Herstellung von Papier, Pappe und Waren daraus 2,3 1,5 2,1 Herstellung von chemischen Erzeugnissen 0,7 2,3 4,3 Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 7,6 6,7 7,1 Herstellung von Glas, Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden 6,7 4,6 4,0 5,5 Metallerzeugung und -bearbeitung 13,3 6,9 8,9 4,5 Herstellung von Metallerzeugnissen 6,7 25,7 30,5 20,4 Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen 0,7 3,0 3,0 Herstellung von elektrischen Ausrüstungen 10,5 5,8 4,9 Maschinenbau 26,7 10,9 13,7 14,8 Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen 13,3 2,3 2,4 2,3 Herstellung von Möbeln 3,3 1,1 2,9 Reparatur und Installation von Maschinen u. Ausrüstungen 1,3 4,2 5,3 Beschäftigte insgesamt Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln.. 3,4 7,5 Herstellung von Papier, Pappe und Waren daraus 5,9 1,8 2,3 Herstellung von chemischen Erzeugnissen. 2,1 7,7 Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 7,7 5,5 6,3 Herstellung von Glas, Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden. 2,4 2,0 2,6 Metallerzeugung und -bearbeitung. 12,8 14,5 8,9 Herstellung von Metallerzeugnissen. 16,1 24,6 14,4 Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen. 3,2 2,8 Herstellung von elektrischen Ausrüstungen 13,1 8,4 7,1 Maschinenbau. 13,0 17,3 16,6 Herstellung von Kraftwagen und Kraftwagenteilen... 6,7 Herstellung von Möbeln 4,3 1,0 2,5 Reparatur und Installation von Maschinen u. Ausrüstungen 0,3 2,2 3,3 Umsatz insgesamt Herstellung von Nahrungs- und Futtermitteln. 1,1 4,3 10,3 Herst. von Papier, Pappe und Waren daraus 3,9 1,6 2,3 Herstellung von chemischen Erzeugnissen. 3,1 13,2 Herstellung von Gummi- und Kunststoffwaren 6,5 4,3 4,5 Herstellung von Glas, Glaswaren, Keramik, Verarbeitung von Steinen und Erden. 2,1 2,2 2,3 Metallerzeugung und -bearbeitung. 11,9 21,9 11,3 Herstellung von Metallerzeugnissen. 13,2 19,4 9,5 Herstellung von Datenverarbeitungsgeräten, elektronischen u. optischen Erzeugnissen. 3,6 2,2 Herstellung von elektrischen Ausrüstungen 16,1 8,6 6,2 Maschinenbau. 10,4 17,2 13,8 Herstellung von Kraftwagen und -teilen. 4,7. 9,7 Herstellung von Möbeln 6,0 1,0 2,0 Reparatur und Installation von Maschinen u. Ausrüstungen. 1,3 1,9 *) Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten **) Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008) IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

22 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Beschäftigte und Umsatz des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden*) 2015 nach Wirtschaftszweigen**) Herstellung von Nahrungsund Futtermitteln Herst. von Papier, Pappe und Waren daraus Herstellung von chemischen Erzeugnissen Herstellung von Gummiund Kunststoffwaren Herstellung von Glas, -waren, Keramik, Verarb. von Steinen und Erden Metallerzeugung und -bearbeitung Herstellung von Metallerzeugnissen Herstellung von DV-geräten, elektronischen und optischen Erzeugnissen Herstellung von elektrischen Ausrüstungen Maschinenbau Herstellung von Kraftwagen und -teilen Herstellung von Möbeln Reparatur und Installation von Maschinen und Ausrüstungen 0 % 10 % 20 % Beschäftigte; Eslohe (Sauerland) Umsatz; Eslohe (Sauerland) Beschäftigte; Nordrhein-Westfalen Umsatz; Nordrhein-Westfalen *) Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten **) Klassifikation der Wirtschaftszweige (WZ 2008) IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

23 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Betriebe, Beschäftigte, Umsatz und Investitionen der Betriebe des Verarbeitenden Gewerbes sowie des Bergbaus und der Gewinnung von Steinen und Erden*) 2014 Merkmal Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes Betriebe (am ) mit Investitionen Beschäftigte (am 30.9.) in Betrieben mit Investitionen Umsatz 1) (1 000 EUR) der Betriebe mit Investitionen Bruttoanlageinvestitionen insgesamt (1 000 EUR) Maschinen und maschinelle Anlagen, Betriebsund Geschäftsausstattungen je Beschäftigten in EUR in Prozent am Umsatz 4,3 3,3 3,1 2,9 *) Betriebe von Unternehmen mit im Allgemeinen 20 und mehr Beschäftigten 1) ohne Umsatzsteuer Bruttoanlageinvestitionen*) je Beschäftigten EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 0 EUR Eslohe (Sauerland) Hochsauerlandkreis Nordrhein-Westfalen *) Bis 2008 nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2003 (WZ 2003), ab 2009 nach der Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008). Betriebe, Beschäftigte und Umsatz im Bauhauptgewerbe Merkmal 2000 Anzahl =100 Anzahl 2000=100 Anzahl 2000=100 Betriebe am 30. Juni , , ,5 Beschäftigte am 30. Juni Umsatz 1) im Vorjahr (1 000 EUR) , , ,0 1) ohne Umsatzsteuer IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

24 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Gewerbean- und -abmeldungen*) 2015 nach Grund der An- bzw. Abmeldung sowie nach Wirtschaftszweigen**) An- bzw. Abmeldegrund Wirtschaftszweig Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes Anmeldungen insgesamt Grund der Anmeldung Neugründung Umwandlung Zuzug Übernahme Wirtschaftszweige Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Verarbeitendes Gewerbe, Energie-, Wasserversorgung, Entsorgung u. Beseitigung v. Umweltverschmutzungen Baugewerbe Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz Verkehr und Lagerei Gastgewerbe Information und Kommunikation Finanz- und Versicherungsdienstleistung, Grundstücks- und Wohnungswesen Freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistung Sonstige wirtschaftliche Dienstleistung Erziehung, Unterricht, Gesundheits- und Sozialwesen, Kunst, Unterhaltung, Erholung, sonst. Dienstleistungen übrige Wirtschaftsabschnitte Abmeldungen insgesamt Grund der Abmeldung vollständige Aufgabe Umwandlung Fortzug Übergabe Wirtschaftszweige Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Verarbeitendes Gewerbe, Energie-, Wasserversorgung, Entsorgung u. Beseitigung v. Umweltverschmutzungen Baugewerbe Handel, Instandhaltung und Reparatur von Kfz Verkehr und Lagerei Gastgewerbe Information und Kommunikation Finanz- und Versicherungsdienstleistung, Grundstücks- und Wohnungswesen Freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistung Sonstige wirtschaftliche Dienstleistung Erziehung, Unterricht, Gesundheits- und Sozialwesen, Kunst, Unterhaltung, Erholung, sonst. Dienstleistungen übrige Wirtschaftsabschnitte *) ohne Automatenaufsteller **) Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

25 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Überschuss der Gewerbeanmeldungen (+) bzw. der Gewerbeabmeldungen ( ) der Jahre nach Wirtschaftszweigen*) Land- und Forstwirtschaft, Fischerei Verarbeitendes Gewerbe, Energie-, Wasserversorgung, Entsorgung und Beseitigung von Umweltverschmutzungen Baugewerbe Handel; Instandhaltung und Reparatur von Kfz Verkehr und Lagerei Gastgewerbe Information und Kommunikation Finanz- und Versicherungsdienstleistung, Grundstücksund Wohnungswesen Freiberufliche, wissenschaftliche und technische Dienstleistung Sonstige wirtschaftliche Dienstleistung Erziehung, Unterricht, Gesundheits- und Sozialwesen, Kunst, Unterhaltung, Erholung, sonstige Dienstleistungen 100 % 50 % + 0 % + 50 % % % Hochsauerlandkreis Regierungsbezirk Arnsberg Nordrhein-Westfalen *) Klassifikation der Wirtschaftszweige, Ausgabe 2008 (WZ 2008) IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

26 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Steuerpflichtige, steuerbarer Umsatz*) und Umsatzsteuer Merkmal Umsatzsteuerpflichtige Steuerbarer Umsatz (1 000 EUR) Steuerbarer Umsatz für Lieferungen und Leistungen (1 000 EUR) Umsatzsteuer vor Abzug der Vorsteuer (1 000 EUR) Umsatzsteuer für Lieferungen und Leistungen (1 000 EUR) Abziehbare Vorsteuer (1 000 EUR) Umsatzsteuervorauszahlung (1 000 EUR) *) Steuerpflichtige mit Lieferungen und Leistungen von mehr als EUR (1994), EUR (2000) und ab 2007 von mehr als EUR (jeweils ohne Umsatzsteuer) Primäreinkommen und verfügbares Einkommen der privaten Haushalte 2013 Einkommen Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs Primäreinkommen Insgesamt (Mill. EUR) EUR je Einwohner Verfügbares Einkommen der privaten Haushalte Insgesamt (Mill. EUR) EUR je Einwohner Rangziffer der Gemeinde in NRW (1 bis 396) 188 x x x x Verfügbares Einkommen der privaten Haushalte in EUR je Einwohner EUR EUR EUR EUR EUR 0 EUR Eslohe (Sauerland) Hochsauerlandkreis Nordrhein-Westfalen IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

27 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Unfälle und Kfz Bestand von 2000 bis 2015 Merkmal 2000 Anzahl =100 Anzahl 2000=100 Anzahl 2000=100 Polizeilich erfasste Unfälle , , ,7 Unfälle mit Personenschaden , , ,4 Ortslage innerorts ,0 9 69,2 8 61,5 außerorts (ohne Autobahnen) , , ,3 auf Autobahnen Straßenklasse Autobahnen Bundesstraßen , , ,7 Landesstraßen ,0 8 80,0 8 80,0 Kreisstraßen , ,0 andere Straßen ,0 1 20,0 1 20,0 Schwerwiegende Unfälle mit Sachschaden im engeren Sinne , ,7 8 53,3 Unfälle unter dem Einfluss berauschender Mittel ,7 1 33,3 Verunglückte Personen , , ,8 Verletzte Personen , , ,8 Schwerverletzte Personen ,6 8 38,1 9 42,9 Getötete Personen Kfz*) Bestand je Einwohner , , ,3 Pkw*) Bestand je Einwohner , , ,5 *) ab : ohne vorübergehend stillgelegte Fahrzeuge (etwa 12%). Die Werte ab dem sind daher mit den früheren Werten nicht mehr vergleichbar. Fahrzeugbestand jeweils zum des Jahres, nur 1999 zum Verunglückte Personen = Eslohe (Sauerland) Nordrhein-Westfalen Typ: Kleine Kleinstadt IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

28 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Wahlergebnisse 2012 bis 2014 Wahl Betrachtungsgebiet Alle Gemeinden des Kreises Reg.-Bez. Landes gleichen Typs Wahlbeteiligung in % Kommunalwahlen*) ,7 53,7 48,4 50,0 59,8 Landtagswahl ,4 61,1 58,5 59,6 63,5 Bundestagswahl ,4 73,7 71,2 72,5 76,5 Europawahl ,6 55,4 50,5 52,3 61,6 Stimmenanteile der Parteien in % Kommunalwahlen*) 2014 SPD 22,2 27,3 35,2 31,4 26,7 CDU 60,8 52,3 35,2 37,5 46,1 GRÜNE 6,8 10,4 11,7 7,4 FDP 17,0 5,1 4,1 4,7 6,3 Sonstige 0 8,4 15,1 14,6 13,5 Landtagswahl 2012 SPD 24,8 33,4 43,5 39,1 33,1 CDU 49,9 38,8 24,5 26,3 37,0 GRÜNE 5,6 7,3 10,1 11,3 8,7 FDP 9,6 8,1 6,9 8,6 8,4 PIRATEN 5,7 7,1 8,0 7,8 7,2 Sonstige 4,4 5,3 6,9 6,8 5,5 Bundestagswahl 2013 SPD 20,6 28,0 35,7 31,9 26,6 CDU 61,1 49,7 37,1 39,8 49,7 GRÜNE 3,5 4,8 7,2 8,0 6,3 DIE LINKE 2,5 4,7 6,4 6,1 4,3 Sonstige 12,4 12,8 13,5 14,2 13,0 Europawahl 2014 SPD 19,0 27,5 36,5 33,7 29,3 CDU 63,9 50,3 33,9 35,6 46,8 GRÜNE 4,0 5,8 8,9 10,1 7,6 FDP 4,7 3,6 3,3 4,0 3,8 DIE LINKE 1,5 3,6 4,9 4,7 2,9 Sonstige 6,8 9,6 12,4 11,9 9,5 *) Wahlen zu den Vertretungen der Gemeinden und kreisfreien Städte (Gemeindeebene) bzw. der kreisfreien Städte und Kreise (Kreis-, Regierungsbezirks- und Landesebene) SPD CDU GRÜNE FDP Sonstige Kommunalwahlen 1994 bis 2014 Stimmenanteile der Parteien in Prozent 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

29 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 SPD CDU GRÜNE FDP PIRATEN DIE LINKE Sonstige 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % Landtagswahlen 1995 bis 2012 Stimmenanteile der Parteien in Prozent 0 % Bundestagswahlen 1998 bis 2013 Zweitstimmenanteile der Parteien in Prozent 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % Europawahlen 1994 bis 2014 Stimmenanteile der Parteien in Prozent 80 % 70 % 60 % 50 % 40 % 30 % 20 % 10 % 0 % IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

30 Kommunalprofil Eslohe (Sauerland) /27 Zeichenerklärung (nach DIN ) 0 = weniger als die Hälfte von 1 in der letzten besetzten Stelle, jedoch mehr als nichts = nichts vorhanden (genau null). = Zahlenwert unbekannt oder geheim zu halten x = Tabellenfach gesperrt, weil Aussage nicht sinnvoll Hinweis zu den Sozialversicherungspflichtig Beschäftigten Fehlende oder falsche Signierungen der Meldungen zur Sozialversicherung werden ab dem Berichtjahr 1998 vom neuen Auswertungsverfahren nicht mehr automatisch korrigiert. Dies hat die Konsequenz, dass z.b. die Summierung aus Vollzeit und Teilzeit oder aus Deutschen und Ausländern nicht immer die "Beschäftigten insgesamt" ergibt, sondern geringfügig kleiner sein kann. Hinweis zu den Diagrammen Geheim zu haltende Werte (".") werden in Diagrammen wie " " (nichts vorhanden, genau null) behandelt. Impressum Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW) Geschäftsbereich Statistik als amtliche Statistikstelle des Landes Mauerstr Düsseldorf Telefon: +49 (0) Fax: +49 (0) poststelle@it.nrw.de Internet: Quellen Information und Technik Nordrhein-Westfalen (IT.NRW), Geschäftsbereich Statistik Bundesagentur für Arbeit (Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte) IT.NRW, Landesdatenbank, Stand:

31 Wohnungsbestand, Stand (Quelle LDS NRW) Wohngebäude insgesamt: davon Ein u. Zweifamilienhäuser Wohnfläche je Wohnung in m², Ein u. Zweifamilienhäuser 114,30 Wohnfläche je Person m² 47,9 Wohnungen in Wohngebäuden und Nichtwohngebäuden insgesamt Landwirtschaftliche Betriebe (Quelle LDS NRW) Betriebe ha LF Fläche ha LF Fläche ha LF Fläche ha LF Fläche ha LF Fläche ha LF Fläche und mehr ha LF Fläche Landw. Fläche (LF) in ha Anteil der Nebenerwerbs 55,46 55,46 55,46 51,72 51,95 41,8 betriebe T:\Tausch\Technik\HHP\Wohnungsbestand u. Landwirtschaftliche Betriebe Statistik.xlsx

32 Berufseinpendler nach Wirtschaftsbereichen (2) und Geschlecht Gemeinden Stichtag Pendlerrechnung in Nordrhein Westfalen (ab 2010) Gemeinden Insgesamt Produzierendes Gewerbe Dienstleistungsgewerbe Insgesamt männlich weiblich Insgesamt männlich weiblich Insgesamt männlich weiblich Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Hochsauerlandkreis Arnsberg, Stadt Bestwig Brilon, Stadt Eslohe (Sauerland) Hallenberg, Stadt Marsberg, Stadt Medebach, Stadt Meschede, Stadt Olsberg, Stadt Schmallenberg, Stadt Sundern (Sauerland), Stadt Winterberg, Stadt Aufgrund einer Revision der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind die Ergebnisse der Pendlerrechnung ab dem Jahr 2013 mit den Bisherigen nur bedingt vergleichbar. Bei den Ergebnissen für die Berufspendler zu den Kreisen, Regierungsbezirken und dem Land NRW handelt es sich lediglich um reine Summierungen der jeweiligen Gemeindeergebnisse. (C)opyright Dieses Angebot des Landesbetriebs Information und Technik Nordrhein Westfalen (IT.NRW) ist lizensiert unter der Datenlizenz Deutschland Namensnennung Version 2.0. Düsseldorf, Stand: / 08:46:55 Berufseinpendler (Tagespendler)

33 Berufsauspendler nach Wirtschaftsbereichen (2) und Geschlecht Gemeinden Stichtag Pendlerrechnung in Nordrhein Westfalen (ab 2010) Gemeinden Insgesamt Produzierendes Gewerbe Dienstleistungsgewerbe Insgesamt männlich weiblich Insgesamt männlich weiblich Insgesamt männlich weiblich Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Anzahl Hochsauerlandkreis Arnsberg, Stadt Bestwig Brilon, Stadt Eslohe (Sauerland) Hallenberg, Stadt Marsberg, Stadt Medebach, Stadt Meschede, Stadt Olsberg, Stadt Schmallenberg, Stadt Sundern (Sauerland), Stadt Winterberg, Stadt Aufgrund einer Revision der Beschäftigungsstatistik der Bundesagentur für Arbeit (BA) sind die Ergebnisse der Pendlerrechnung ab dem Jahr 2013 mit den Bisherigen nur bedingt vergleichbar. Bei den Ergebnissen für die Berufspendler zu den Kreisen, Regierungsbezirken und dem Land NRW handelt es sich lediglich um reine Summierungen der jeweiligen Gemeindeergebnisse. (C)opyright Dieses Angebot des Landesbetriebs Information und Technik Nordrhein Westfalen (IT.NRW) ist lizensiert unter der Datenlizenz Deutschland Namensnennung Version 2.0. Düsseldorf, Stand: / 08:55:44 Berufsauspendler (Tagespendler)

34 Sozialversicherungspflichtig Beschäftigte insgesamt %-Veränderung zu Anteile Anteile Anteile Anteile Arnsberg ,3 82 0,3% ,6% ,1% ,0% Bestwig , ,3% ,0% ,9% ,8% Brilon ,6 56 0,5% ,5% ,1% ,9% Eslohe ,8 77 2,9% ,6% ,7% ,8% Hallenberg ,2 o.a. o.a ,1% ,6% o.a. o.a. Marsberg ,7 48 0,7% ,2% ,9% ,2% Medebach ,5 12 0,5% ,6% ,0% ,8% Meschede ,0 67 0,5% ,7% ,3% ,5% Olsberg ,1 o.a. o.a ,6% ,1% o.a. o.a. Schmallenberg , ,9% ,7% ,9% ,5% Sundern , ,2% ,6% ,2% ,1% Winterberg ,7 56 1,4% ,1% ,6% ,8% Hochsauerlandkreis , ,8% ,4% ,6% ,1% Anröchte ,4 33 1,1% ,3% ,7% ,9% Bad Sassendorf ,3 50 1,8% ,4% ,9% ,9% Ense ,0 7 0,2% ,8% ,2% ,8% Erwitte ,5 65 1,5% ,2% ,3% ,0% Geseke ,9 35 0,8% ,9% ,8% ,6% Lippetal , ,9% ,1% ,9% ,1% Lippstadt ,0 o.a. o.a. o.a. o.a ,2% ,9% Möhnesee ,4 53 2,1% ,0% ,4% ,5% Rüthen ,4 58 2,3% ,5% ,2% ,0% Soest ,0 71 0,3% ,9% ,7% ,1% Warstein ,2 44 0,5% ,0% ,3% ,3% Welver , ,2% ,9% ,2% ,7% Werl ,0 88 0,9% ,5% ,8% ,8% Wickede ,0 o.a. o.a. o.a. o.a ,4% ,2% Kreis Soest , ,5% ,6% ,5% ,4% Hellweg-Sauerland , ,2% ,0% ,6% ,3% Nordrhein-Westfalen , ,5% ,8% ,3% ,4% Quelle: IT.NRW; eigene Bereichnungen der IHK Arnsberg Land- und Forstwirtschaft Produzierendes Gewerbe Handel, Verkehr und Gastgewerbe sonstige Dienstleistungen

35 Arbeitsmarktreport Eckwerte des Arbeitsmarktes zurück zum Inhalt Agentur für Arbeit Meschede Soest - Geschäftsstellenbezirk Meschede Oktober 2016 Die Arbeitslosigkeit hat sich von September auf Oktober um 47 auf Personen verringert. Das waren 87 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Die Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im Oktober 4,1%; vor einem Jahr belief sie sich auf 3,8%. Dabei meldeten sich 264 Personen (neu oder erneut) arbeitslos, 54 mehr als vor einem Jahr und gleichzeitig beendeten 308 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+32). Seit Jahresbeginn gab es insgesamt Arbeitslosmeldungen, das ist ein Plus von 137 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; dem gegenüber stehen Abmeldungen von Arbeitslosen ( 6). Der Bestand an Arbeitsstellen ist im Oktober um 18 Stellen auf 305 gestiegen; im Vergleich zum Vorjahresmonat gab es 74 Arbeitsstellen mehr. Arbeitgeber meldeten im Oktober 137 neue Arbeitsstellen, 70 mehr als vor einem Jahr. Seit Januar gingen 952 Arbeitsstellen ein, gegenüber dem Vorjahreszeitraum ist das ein Zuwachs von 170. Merkmale Okt 2016 Sep 2016 Aug 2016 Vormonat Veränderung gegenüber Vorjahresmonat 1) Okt 2015 Sep 2015 Aug 2015 absolut in % absolut in % in % in % Bestand an Arbeitsuchenden Insgesamt , ,4 5,9 5,8 Bestand an Arbeitslosen Insgesamt ,0 87 8,5 6,4 6,1 57,3% Männer , ,9 14,5 10,2 42,7% Frauen ,2-1 -0,2-3,2 1,2 12,0% 15 bis unter 25 Jahre , ,5 16,3 22,8 1,6% dar. 15 bis unter 20 Jahre ,2 5 38,5 37,5 37,5 34,1% 50 Jahre und älter ,3-9 -2,3 2,4-4,6 22,6% dar. 55 Jahre und älter ,8 7 2,9 4,5-7,3 34,2% Langzeitarbeitslose ,7-5 -1,3-3,1-4,4 7,9% Schwerbehinderte ,1 8 10,0 - -8,9 24,6% Ausländer , ,4 36,9 57,5 Zugang an Arbeitslosen Insgesamt , ,7 6,6-6,4 dar. aus Erwerbstätigkeit ,2-8 -8,7-10,5-10,9 aus Ausbildung/sonst. Maßnahme , ,5 55,6 3,3 15 bis unter 25 Jahre , ,5-12,0-10,0 55 Jahre und älter ,8-2 -6,3 84,0-32,1 seit Jahresbeginn x x 137 5,5 3,7 3,4 Abgang an Arbeitslosen Insgesamt , ,6 5,1-8,6 dar. in Erwerbstätigkeit , ,0-20,0 in Ausbildung/sonst. Maßnahme , ,3 50,7-8,1 15 bis unter 25 Jahre , ,1 12,2-35,5 55 Jahre und älter ,0 6 18,8-16,7-12,5 seit Jahresbeginn x x -6-0,2-1,6-2,5 Arbeitslosenquoten bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen 4,1 4,2 4,5 x x x 3,8 4,0 4,2 Männer 4,3 4,5 4,7 x x x 3,7 4,0 4,3 Frauen 3,8 3,9 4,2 x x x 3,9 4,0 4,2 15 bis unter 25 Jahre 3,9 4,8 6,0 x x x 3,5 4,3 5,1 15 bis unter 20 Jahre 1,6 1,9 2,8 x x x 1,3 1,6 2,3 50 bis unter 65 Jahre 4,2 4,3 4,1 x x x 4,4 4,3 4,4 55 bis unter 65 Jahre 4,9 4,9 4,4 x x x 4,9 4,9 5,0 Ausländer 11,9 12,7 14,2 x x x 9,0 9,7 9,4 abhängige zivile Erwerbspersonen 4,5 4,7 4,9 x x x 4,1 4,4 4,7 Gemeldete Arbeitsstellen Zugang , ,5-25,3 39,0 Zugang seit Jahresbeginn x x ,7 14,0 20,3 Bestand , ,0 21,6 17,6 1) Bei den Arbeitslosenquoten werden die Vorjahreswerte ausgewiesen. Statistik der Bundesagentur für Arbeit 31

36 Arbeitsmarktreport Eckwerte des Arbeitsmarktes im Rechtskreis SGB III zurück zum Inhalt Agentur für Arbeit Meschede Soest - Geschäftsstellenbezirk Meschede Oktober 2016 Die Arbeitslosigkeit hat sich im Rechtskreis SGB III von September auf Oktober um 38 auf 540 Personen verringert. Das waren 62 Arbeitslose mehr als im Vorjahresmonat. Die anteilige SGB III-Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im Oktober 2,0%; vor einem Jahr belief sie sich auf 1,7%. Dabei meldeten sich 162 Personen (neu oder erneut) arbeitslos, 25 mehr als vor einem Jahr. Gleichzeitig beendeten 195 Personen ihre Arbeitslosigkeit (+31). Seit Beginn des Jahres gab es Arbeitslosmeldungen, das ist ein Plus von 72 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; dem stehen Abmeldungen von Arbeitslosen gegenüber ( 56). Merkmale Okt 2016 Sep 2016 Aug 2016 Vormonat Veränderung gegenüber Vorjahresmonat 1) Okt 2015 Sep 2015 Aug 2015 absolut in % absolut in % in % in % Bestand an Arbeitsuchenden Insgesamt , ,7 13,7 10,8 Bestand an Arbeitslosen Insgesamt , ,0 13,8 7,8 60,2% Männer , ,8 24,5 11,9 39,8% Frauen ,2 6 2,9-2,1 14,3% 15 bis unter 25 Jahre , ,1 30,0 28,8 1,1% dar. 15 bis unter 20 Jahre ,3 2 50,0 50,0 114,3 42,0% 50 Jahre und älter ,6 - -9,8 30,7% dar. 55 Jahre und älter ,2 5 3,1-0,6-13,3 13,9% Langzeitarbeitslose , ,8-17,9-20,4 9,1% Schwerbehinderte ,3-3,9-13,5 25,4% Ausländer , ,5 121,1 115,2 Zugang an Arbeitslosen Insgesamt , ,2 13,1 1,8 dar. aus Erwerbstätigkeit ,7-5 -6,3-7,6-6,5 aus Ausbildung/sonst. Maßnahme ,0 56,5 19,4 15 bis unter 25 Jahre , ,4 6,1-12,7 55 Jahre und älter , ,4 60,9-27,3 seit Jahresbeginn x x 72 4,3 3,1 2,1 Abgang an Arbeitslosen Insgesamt , ,9-5,4-14,5 dar. in Erwerbstätigkeit ,9-2 -2,6-17,3-24,6 in Ausbildung/sonst. Maßnahme ,0 32,5-13,7 15 bis unter 25 Jahre ,3 14,5-37,5 55 Jahre und älter , ,0-21,7-27,8 seit Jahresbeginn x x -56-3,2-5,5-5,5 Arbeitslosenquoten bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen 2,0 2,1 2,2 x x x 1,7 1,9 2,1 Männer 2,2 2,4 2,4 x x x 1,8 1,9 2,2 Frauen 1,7 1,8 2,0 x x x 1,7 1,8 1,9 15 bis unter 25 Jahre 2,3 3,1 3,9 x x x 1,7 2,4 3,2 15 bis unter 20 Jahre 0,5 0,8 1,3 x x x 0,4 0,6 0,7 50 bis unter 65 Jahre 2,5 2,5 x x x x 2,6 2,5 2,7 55 bis unter 65 Jahre 3,2 3,2 2,8 x x x 3,2 3,3 3,4 Ausländer 6,0 6,8 7,4 x x x 3,0 3,2 3,6 abhängige zivile Erwerbspersonen 2,2 2,3 2,4 x x x 1,9 2,0 2,3 1) Bei den Arbeitslosenquoten werden die Vorjahreswerte ausgewiesen. Statistik der Bundesagentur für Arbeit Die Differenzierung nach Rechtskreisen basiert auf anteiligen Quoten der Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen, d.h. die Basis ist jeweils gleich und in der Summe ergibt sich die Arbeitslosenquote insgesamt. Abweichungen in der Summe sind rundungsbedingt. 32

37 Arbeitsmarktreport Eckwerte des Arbeitsmarktes im Rechtskreis SGB II zurück zum Inhalt Agentur für Arbeit Meschede Soest - Geschäftsstellenbezirk Meschede Oktober 2016 Die Arbeitslosigkeit hat sich im Rechtskreis SGB II von September auf Oktober um 9 auf 576 Personen verringert. Das waren 25 Arbeitslose mehr als vor einem Jahr. Die anteilige SGB II-Arbeitslosenquote auf Basis aller zivilen Erwerbspersonen betrug im Oktober 2,1%; vor einem Jahr belief sie sich auf 2,0%. Dabei meldeten sich 102 Personen (neu oder erneut) arbeitslos, 29 mehr als vor einem Jahr. Gleichzeitig beendeten 113 Personen ihre Arbeitslosigkeit, 1 mehr als vor einem Jahr. Seit Beginn des Jahres gab es 866 Arbeitslosmeldungen, das ist ein Plus von 65 im Vergleich zum Vorjahreszeitraum; dem stehen 923 Abmeldungen von Arbeitslosen gegenüber (+50). Merkmale Okt 2016 Sep 2016 Aug 2016 Vormonat Veränderung gegenüber Vorjahresmonat 1) Okt 2015 Sep 2015 Aug 2015 absolut in % absolut in % in % in % Bestand an Arbeitsuchenden Insgesamt ,5-5 -0,6-2,1 0,4 Bestand an Arbeitslosen Insgesamt ,5 25 4,5-4,6 54,7% Männer , ,3 5,2 8,3 45,3% Frauen ,4-7 -2,6-5,8 0,4 9,9% 15 bis unter 25 Jahre ,0-2 -3,4-1,6 12,7 2,1% dar. 15 bis unter 20 Jahre ,7 3 33,3 30,0 5,9 26,6% 50 Jahre und älter ,6-3 -1,9 5,9 3,2 14,9% dar. 55 Jahre und älter ,4 2 2,4 15,4 4,9 53,3% Langzeitarbeitslose ,0 5 1,7 1,3 0,3 6,8% Schwerbehinderte ,6 6 18,2 5,6-2,6 23,8% Ausländer ,7 6 4,6-4,9 21,9 Zugang an Arbeitslosen Insgesamt , ,7-3,7-21,8 dar. aus Erwerbstätigkeit , ,0-25,0-33,3 aus Ausbildung/sonst. Maßnahme , ,9 53,8-20,0 15 bis unter 25 Jahre ,4 3 30,0-47,1-55 Jahre und älter ,2 2 22,2 * -50,0 seit Jahresbeginn x x 65 8,1 4,9 6,0 Abgang an Arbeitslosen Insgesamt ,4 1 0,9 25,8 4,8 dar. in Erwerbstätigkeit ,9 2 8,7-5,3 - in Ausbildung/sonst. Maßnahme ,4-1 -2,8 75,9 4,3 15 bis unter 25 Jahre ,0 4 30,8 5,3-23,1 55 Jahre und älter ,9 13 x - 33,3 seit Jahresbeginn x x 50 5,7 6,4 3,7 Arbeitslosenquoten bezogen auf alle zivilen Erwerbspersonen 2,1 2,1 2,2 x x x 2,0 2,1 2,2 Männer 2,1 2,2 2,3 x x x 1,9 2,1 2,1 Frauen 2,1 2,1 2,2 x x x 2,2 2,2 2,3 15 bis unter 25 Jahre 1,7 1,8 2,1 x x x 1,8 1,9 1,9 15 bis unter 20 Jahre 1,0 1,1 1,6 x x x 0,9 1,0 1,6 50 bis unter 65 Jahre 1,7 1,8 1,8 x x x 1,8 1,7 1,8 55 bis unter 65 Jahre 1,7 1,7 1,7 x x x 1,7 1,6 1,7 Ausländer 6,0 5,9 6,8 x x x 5,9 6,5 5,8 abhängige zivile Erwerbspersonen 2,3 2,3 2,5 x x x 2,2 2,4 2,4 1) Bei den Arbeitslosenquoten werden die Vorjahreswerte ausgewiesen. Statistik der Bundesagentur für Arbeit Die Differenzierung nach Rechtskreisen basiert auf anteiligen Quoten der Arbeitslosen in den beiden Rechtskreisen, d.h. die Basis ist jeweils gleich und in der Summe ergibt sich die Arbeitslosenquote insgesamt. Abweichungen in der Summe sind rundungsbedingt. 33

38 Entwicklung Arbeitslose - SGB II im HSK Abg. Bestwig Brilon Eslohe Hallenbg. Marsbg. Medeb. Mesch Olsbg. Schmbg. Sundern Wtbg. HSK Jan Feb März Quartal Apr Mai Juni Halbjahr Juli August Sept Quartal Okt Nov Dez Quartal Veränd. 01-akt Veränd % (01-12/16) -6,03% 17,07% 3,64% -2,30% 5,71% -2,62% 7,69% -5,50% 0,00% -15,11% -4,70% 9,77% -3,98% Entwicklung Arbeitslose - SGB III im HSK Abg. Bestwig Brilon Eslohe Hallenbg. Marsbg. Medeb. Mesch Olsbg. Schmbg. Sundern Wtbg. HSK Jan Feb März Quartal Apr Mai Juni Halbjahr Juli August Sept Quartal Okt Nov Dez Quartal Veränd. 01-akt Veränd % (01-12/16) -12,24% -27,67% -15,42% -5,94% 5,41% -22,93% -6,76% -9,09% 3,17% -5,54% -10,03% 21,43% -10,03%

39 Entwicklung Arbeitslose -gesamt- (SGB II + SGB III) 2016 im HSK Abg. Bestwig Brilon Eslohe Hallenbg. Marsbg. Medeb. Mesch Olsbg. Schmbg. Sundern Wtbg. HSK Jan Feb März Quartal Apr Mai Juni Halbjahr Juli August Sept Quartal Okt Nov Dez Quartal Veränd. 01-akt Veränd % (01-12/16) -7,84% -12,45% -6,04% -4,26% 5,56% -10,78% 0,66% -7,17% 1,40% -9,59% -7,20% 15,44% -6,46% Monat Entwicklung Fallzahlen (BG) 2016 nach Städten und Gemeinden Arnsberg Bestwig Brilon Eslohe Hallenberg Marsberg Medebach Meschede Olsberg Schmberg Sundern Wtberg Gesamt: Januar Februar März ø 1. Quart April Mai Juni ø 2. Quart ø 1. Halbj Juli August September ø 3. Quart Oktober November Dezember ø 4. Quart ø 2. Halbj ø Jahr ø Jahr in % 45,49 3,31 6,85 1,77 0,67 6,28 2,33 9,72 4,19 6,58 9,18 3,64 100,00 Veränd % (01-12/16) -1,79% 0,45% 0,44% -2,44% -10,00% 2,87% 4,61% -0,31% -1,43% 2,10% -3,16% 0,81% -0,83%

40 Gemeindefinanzen 2014 EUR je Einwohner 41) Steuern und ähnliche Abgaben 35) Realsteuervergleich Schuldenstand 39) Realinsgesamt darunter Steuer- steuer- Gemeindeanteil ein- am aufbrin brutto nahme- kraft netto 36) Gewerbesteuer Einkom- Umsatzgungs- an der 2014 mensteuer steuer kraft 37) 38) Vollzeitbeschäftigtes Personal 40) am je Einwohner Hochsauerlandkreis 1 168, ,13 531,46 368,12 52,48 710, , ,18 62 Arnsberg, Stadt 1 182, ,73 504,78 385,37 59,66 657, , ,27 79 Bestwig 1 078, ,40 516,66 350,05 40,49 643,76 957,88 851,82 48 Brilon, Stadt 1 231, ,63 597,19 369,26 54,79 801, ,38 740,33 56 Eslohe (Sauerland) 919,97 864,77 326,09 379,30 39,55 487,68 860,22 159,63 44 Hallenberg, Stadt 1 397, ,10 812,58 334,94 60, , ,03 681,25 54 Marsberg, Stadt 1 123, ,43 573,79 335,85 42,05 727, ,94 561,56 55 Medebach, Stadt 1 239, ,67 710,13 305,22 29,36 956, , ,53 39 Meschede, Stadt 1 272, ,94 593,90 389,41 68,71 799, ,64 768,93 57 Olsberg, Stadt 1 497, ,43 898,65 368,93 55, , , ,06 53 Schmallenberg, Stadt 883,72 832,00 315,50 343,98 37,57 502,61 835,18 58 Sundern (Sauerland), Stadt 1 213, ,47 543,77 388,60 56,31 721, , ,54 63 Winterberg, Stadt 987,43 940,96 258,12 326,15 33,34 494,68 817, , ) kassenmäßige Einzahlungen gemäß vierteljährlicher Finanzstatistik 36) abzüglich Gewerbesteuerumlage sowie Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit 37) fiktives Aufkommen der Realsteuern, das durch Multiplikation der Grundbeträge der einzelnen Realsteuerart mit den für das jeweilige Jahr errechneten gewogenen Landesdurchschnittshebesätzen ermittelt wird; Grundbeträge errechnen sich durch Division des jeweiligen Ist-Aufkommens der Steuerart durch den örtlichen Hebesatz 38) Summe aus Realsteueraufbringungskraft und Gemeindeanteil an der Einkommen- sowie an der Umsatzsteuer abzüglich der an das Land abzuführenden Gewerbesteuerumlage (einschl. des Gewerbesteuererhöhungsbetrages) 39) Investitionskredite der Kernhaushalte (ohne kommunale Sonderrechnungen) 40) der Kernhaushalte (ohne kommunale Sonderrechnungen) 41) Bevölkerung am des Jahres; Ergebnisse der Fortschreibung des Bevölkerungsstandes auf Basis des Zensus vom 9. Mai 2011

41 Prognose Einzelhandelsumsatz und Kaufkraft in den Gemeinden der Region Hellweg-Sauerland 2016 Gemeinde Bevölkerung Kaufkraft (allg.) Kaufkraft- EH-rel. Kaufkraft EH-Kaufkraft- Einzelhandelsumsatz Umsatz- Zentralitäts- Prognose 2016 Mio. je Einw. Index Mio je Einw. Index Mio. je Einw. kennziffer kennziffer Arnsberg , ,5 479, ,5 405, ,2 94,7 Bestwig , ,3 69, ,8 43, ,4 70,4 Brilon , ,1 161, ,9 164, ,0 114,4 Eslohe , ,1 55, ,8 24, ,6 50,2 Hallenberg* , ,6 38, ,9 19, ,1 58,1 Marsberg , ,0 118, ,5 92, ,3 88,0 Medebach , ,2 46, ,6 37, ,7 91,4 Meschede , ,2 192, ,7 160, ,1 93,3 Olsberg , ,8 92, ,4 58, ,7 71,3 Schmallenberg , ,1 154, ,5 134, ,4 97,9 Sundern , ,1 189, ,1 111, ,6 65,9 Winterberg , ,5 75, ,1 90, ,2 133,8 Anröchte , ,6 66, ,1 40, ,5 68,9 Bad Sassendorf , ,0 76, ,4 44, ,4 65,1 Ense , ,0 78, ,4 43, ,6 62,6 Erwitte , ,9 104, ,5 58, ,5 62,6 Geseke , ,1 124, ,7 72, ,6 65,4 Lippetal , ,9 74, ,3 37, ,7 56,3 Lippstadt , ,9 433, ,6 483, ,6 125,1 Möhnesee , ,5 74, ,1 30, ,0 45,3 Rüthen , ,5 68, ,2 33, ,8 54,7 Soest , ,6 296, ,8 393, ,9 148,7 Warstein , ,2 162, ,9 122, ,5 84,6 Welver , ,7 77, ,4 27, ,4 39,7 Werl , ,1 181, ,8 220, ,7 136,5 Wickede (Ruhr) , ,0 75, ,7 38, ,5 57,3 * alle Werte (auch Einwohner) einschließlich Gemeinde Bromskirchen/Hessen wichtiger Urheberrechtshinweis: Die Industrie- und Handelskammern sind als Lizenznehmer der MB-Research GmbH zur Quelle: Michael Bauer Research GmbH, Nürnberg Verwendung und Veröffentlichung der vorstehenden Daten berechtigt. Es wird ausdrücklich darauf hingewiesen, dass eine auch nur auszugsweise Weiterveröffentlichung durch Dritte einen eigenständigen Erwerb der Nutzungsrechte bei der MB-Research GmbH voraussetzt.

42 Begriffsdefinitionen Einzelhandelsrelevante Kaufkraft* Einzelhandelsrelevanter Kaufkraftindex* Einzelhandelsumsatz* Umsatzkennziffer* Zentralitätskennziffer* Die Einzelhandelsrelevante Kaufkraft bezeichnet die Anteile des verfügbaren Einkommens (Einkommen ohne Steuern und Sozialversicherungsbeiträge, inkl. empfangener Transferleistungen) der Bevölkerung einer Stadt/Gemeinde, die für Ausgaben im Einzelhandel (inkl. Internet- und Versandhandel) zur Verfügung stehen. Das Verhältnis zwischen Ausgaben im Einzelhandel und Einkommen, sowie zahlreichen weiteren demografischen und geografischen Variablen, kann aus amtlichen Einkommens- und Verbrauchsstichproben entnommen werden. Mit Hilfe von Regionaldaten zu Einkommensklassen und soziodemografischen Kategorien ermittelt MB-Research die Einzelhandelsrelevante Kaufkraft. Die Kaufkraftkennziffern werden als Prognosewerte für das jeweilige Jahr ermittelt. Voraussetzungen sind Fortschreibungen der Einkommensdaten anhand von volkswirtschaftlichen Prognosen und regionalstatistischen Indikatoren sowie der Bevölkerungsdaten anhand von Prognosen zu Bevölkerungsbewegungen (Geburten, Sterbefälle, Zuzüge, Fortzüge). Index, der die einzelhandelsrelevante Kaufkraft der Bevölkerung einer Stadt/Gemeinde in Relation zum Bundesdurchschnitt (= 100) setzt. Ein Beispiel: Eine einzelhandelsrelevante Kaufkraftkennziffer von 105 besagt, dass das für Einzelhandelsausgaben zur Verfügung stehende Einkommen um 5 % über dem Bundesdurchschnitt liegt. Im Gegensatz zur Einzelhandelsrelevanten Kaufkraft werden beim Einzelhandelsumsatz (Umsatzkennziffer) die Einkäufe am Einkaufsort der Konsumenten erfasst, da hier die im örtlichen Einzelhandel getätigten Umsätze gemessen werden. Für die Ermittlung wird als Definition der im stationären Einzelhandel erzielte Umsatz zu Endverbraucherpreisen, inklusive Bäckereien, Konditoreien und Metzgereien, zugrunde gelegt. Internet- und Versandhandel und Einzelhandel mit Kfz, Krafträdern sowie Tankstellen sind nicht enthalten. Die Ermittlung der Umsatzkennziffern erfolgt durch MB-Research auf Grundlage von Auswertungen der Einzelhandels-Gutachten der BBE/CIMA Gruppe und zahlreichen einschlägigen aktuellen amtlichen Statistiken, Desk Research Recherchen und Handelsdatenbanken. Einzelhandelsumsatz je Einwohner einer Stadt/Gemeinde bezogen auf den Bundesdurchschnitt (= 100). Ein Beispiel: Eine Umsatzkennziffer von 110 besagt, dass der Pro-Kopf-Einzelhandelsumsatz um 10 % über dem Bundesdurchschnitt liegt. Die Zentralität des Einzelhandels ermittelt sich aus Division des Einzelhandelsumsatzes durch die Einzelhandelsrelevante Kaufkraft (jeweils ais Index) x 100. Sie stellt das prozentuale Verhältnis der Einzelhandelsumsätze in einer Stadt/Gemeinde zur im Gemeindegebiet vorhandenen Einzelhandelsrelevanten Kaufkraft her. Sie ist so ein Maß für die zentralörtliche Stellung einer Stadt/Gemeinde im Raum. * Quelle: Michael Bauer Research GmbH, Nürnberg

43 Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Gemeinde Eslohe (Sauerland) mit Beschluss vom 2016 folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR EUR im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf EUR EUR EUR EUR EUR dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt.

44 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt EUR EUR EUR EUR 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 226 v.h. 449 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 445 v.h.

45 Feststellungsvermerke: Der von mir aufgestellte Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen wird hiermit gemäß 80 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen vom (GV. NRW. S. 666), in der zz. geltenden Fassung zur Bestätigung vorgelegt. Eslohe, den Nemeita Gemeindekämmerer Der vorliegende Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen wird hiermit in der vorstehenden Fassung gemäß 80 Abs. 2 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen vom (GV. NRW. S. 666), in der zz. geltenden Fassung von mir bestätigt. Eslohe, den Kersting Bürgermeister Der Entwurf der Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2017 mit Anlagen wurde gemäß 80 Abs. 3 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen vom (GV. NRW. S. 666), in der zz. geltenden Fassung, nach öffentlicher Bekanntgabe am während des Beratungsverfahrens im Rat zur Einsichtnahme verfügbar gehalten. Einwendungen, die in der Zeit vom bis einschl von Einwohnern und Abgabepflichtigen erhoben werden konnten, sind nicht eingegangen. Eslohe, den Kersting Bürgermeister

46 Allgemeine Hinweise: Der am 24. November 2016 bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 mit Anlagen wird vom Bürgermeister in der Sitzung am 24. November 2016 dem Rat der Gemeinde Eslohe (Sauerland) gem. 80 Abs. 2 GO NW zugeleitet. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen soll in der Sitzung des Gemeinderates am 22. Dezember 2016 beschlossen werden. Der Stellenplan 2017 soll vom Gemeinderat in der Sitzung am 22. Dezember 2016 verabschiedet werden. Der Wirtschaftsplan 2017 der Gemeindewerke Eslohe soll nach vorheriger Beratung im Betriebsausschuss vom Rat in der Sitzung am 22. Dezember 2016 beschlossen werden.

47 Allgemeine Hinweise: Der am 24. November 2016 bestätigte Entwurf der Haushaltssatzung für das Jahr 2017 mit Anlagen wurde vom Bürgermeister in der Sitzung am 24. November 2016 dem Rat der Gemeinde Eslohe (Sauerland) gem. 80 Abs. 2 GO NW zugeleitet. Die Haushaltssatzung für das Haushaltsjahr 2017 mit ihren Anlagen wurde in der Sitzung des Gemeinderates am 22. Dezember 2016 in der auf den Seiten 48 und 49 abgedruckten Fassung beschlossen. Der Stellenplan 2017 wurde vom Gemeinderat in der Sitzung am 22. Dezember 2016 verabschiedet. Der Wirtschaftsplan 2017 der Gemeindewerke Eslohe wurde nach vorheriger Beratung im Betriebsausschuss vom Rat in der Sitzung am 22. Dezember 2016 beschlossen.

48 Haushaltssatzung der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2017 Aufgrund der 78 ff. der Gemeindeordnung des Landes Nordrhein Westfalen vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), in der zurzeit geltenden Fassung, hat der Rat der Gemeinde Eslohe (Sauerland) mit Beschluss vom folgende Haushaltssatzung erlassen: 1 Der Haushaltsplan für das Haushaltsjahr 2017, der die für die Erfüllung der Aufgaben der Gemeinde voraussichtlich erzielbaren Erträge und entstehenden Aufwendungen sowie eingehenden Einzahlungen und zu leistenden Auszahlungen und notwendigen Verpflichtungsermächtigungen enthält, wird im Ergebnisplan mit dem Gesamtbetrag der Erträge auf dem Gesamtbetrag der Aufwendungen auf EUR EUR im Finanzplan mit dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der laufenden Verwaltungstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Investitionstätigkeit auf dem Gesamtbetrag der Einzahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf EUR EUR EUR EUR EUR dem Gesamtbetrag der Auszahlungen aus der Finanzierungstätigkeit auf EUR festgesetzt.

49 2 Der Gesamtbetrag der Kredite, deren Aufnahme für Investitionen erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 3 Der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen, der zur Leistung von Investitionsauszahlungen in künftigen Jahren erforderlich ist, wird auf festgesetzt. 4 Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage aufgrund des voraussichtlichen Jahresergebnisses im Ergebnisplan wird auf festgesetzt. 5 Der Höchstbetrag der Kredite, die zur Liquiditätssicherung in Anspruch genommen werden dürfen, wird auf festgesetzt EUR EUR EUR EUR 6 Die Steuersätze für die Gemeindesteuern werden für das Haushaltsjahr 2017 wie folgt festgesetzt: 1. Grundsteuer 1.1 für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe (Grundsteuer A) auf 1.2 für die Grundstücke (Grundsteuer B) auf 226 v.h. 449 v.h. 2. Gewerbesteuer auf 445 v.h. Eslohe, Kersting Bürgermeister Greitemann Schriftführer

50 Erläuterungen zum Neuen Kommunalen Finanzmanagement (NKF) 3.1 Zielsetzung des NKF Seit Anfang 2005 gilt für alle Kommunen in Nordrhein-Westfalen das Neue Kommunale Finanzmanagement (NKF). Danach musste bis spätestens 2009 das kamerale Rechnungssystem auf das doppische System des NKF umgestellt sein. Nordrhein-Westfalen hat damit als erstes Bundesland für seine Kommunen eine Jahrhundertreform umgesetzt, in dem die Doppik flächendeckend eingeführt und das kamerale Rechnungswesen abgeschafft ist. Mit dem NKF wird die Arbeit in den Kommunen grundlegend verändert. Dabei spielen zwei Punkte eine wichtige Rolle: Durch die Einführung der doppischen Buchführung werden der tatsächliche Werteverzehr und damit die Abschreibungen und Rückstellungen in der Gemeinde sichtbar. Die Pensionsverpflichtungen werden ausgewiesen und müssen durch die Gemeinde rechtzeitig erwirtschaftet werden; sie können also nicht zu Lasten der nachfolgenden Generationen in die Zukunft verschoben werden. Das garantiert eine nachhaltige Haushaltswirtschaft. Die Transparenz im Haushaltsplan wird erheblich verbessert. Anstelle von unzähligen Haushaltsstellen wird eine klare Produktstruktur mit Budgets geschaffen und mit dem NKF ein einheitliches Rechnungswesen erreicht. Wichtig ist hierbei, dass nicht nur die Kommunalen Töchter doppisch gebucht haben, sondern nunmehr auch der Kernhaushalt anstelle des kameralistischen Buchungssystems die doppische Buchführung anwendet. Die Kommunen übernehmen viele Pflicht- und freiwilligen Aufgaben in den unterschiedlichen Lebensbereichen. Leistungen der Kommunalverwaltung sollen dabei bürgernah und in angemessener Qualität erbracht werden. Die zur Verfügung stehenden Ressourcen sind sparsam und wirtschaftlich einzusetzen. Aus dem Gebot der Sicherstellung der stetigen Aufgabenerfüllung und aus dem Ziel der intergenerativen Gerechtigkeit ergibt sich, dass die heutige Generation nicht auf Kosten zukünftiger Generationen wirtschaften soll. Mit der Einführung des NKF ist das Ziel verbunden, diese Aspekte kommunalen Handels stärker zu unterstützen als es mit der herkömmlichen Kameralistik der Fall war. Das NKF wird die Kommunen also nachhaltig verändern. Es beeinflusst auch die Arbeit und Entscheidungen der Räte in den Kommunen. Der Werterhalt und die Folgekosten werden mehr in dem Mittelpunkt der politischen Entscheidungsträger stehen. Im Neuen Kommunalen Finanzmanagement stellen Erträge und Aufwendungen die zentralen Steuerungsgrößen dar, die in der Ergebnisplanung und -rechnung abgebildet werden. Der Aufwand zeigt den bewerteten Verbrauch von Gütern und Dienstleistungen in einer Rechnungsperiode (tatsächlicher Ressourcenverbrauch, Werteverzehr); der Ertrag definiert jeden einzelnen Geschäftsvorfall, der geeignet ist, das Vermögen bzw. das Eigenkapital zu erhöhen (tatsächliches Ressourcenaufkommen). In die Rechengröße Ertrag fließen damit auch alle Steuereinnahmen und allgemeine Zuwendungen ein. Wie in der bisherigen Kameralistik werden auch im NKF zusätzlich im Finanzplan die Zahlungsströme erfasst. Hier werden künftig Einzahlungen und Auszahlungen dokumentiert, indem alle liquiden Mittel einschließlich ihrer Veränderungen über die Finanzplanung/ -rechnung abgebildet und schließlich in der Bilanz ausgewiesen werden.

51 Bestandteile der ung und Rechnungslegung im NKF Der kommunale Haushalt bleibt auch weiterhin das zentrale Steuerungs-und Rechenschaftsinstrument in der Kommunalverwaltung. Neu im NKF sind 3 Komponenten für ung, Bewirtschaftung und Jahresabschluss: der Ergebnisplan / die Ergebnisrechnung der Finanzplan / die Finanzrechnung die Bilanz Finanzrechnung Aktiva Bilanz Passiva Ergebnisrechnung Einzahlungen./. Auszahlungen Vermögen Eigen- kapital Erträge./. Aufwendungen Liquiditätssaldo Liquide Mittel Fremd- kapital Ergebnissaldo Der Ergebnisplan ist als ungsinstrument der wichtigste Baustein des neuen Haushaltsrechts. Er stellt alle Erträge und Aufwendungen einer ungsperiode (Haushaltsjahr) dar und gibt einen Gesamtüberblick über die voraussichtliche finanzwirtschaftliche Entwicklung der Gemeinde. An dem ausgewiesenen ergebnis ist abzulesen, ob sich das kommunale Eigenkapital erhöht (überschuss) oder vermindert (fehlbedarf). Durch die Abbildung auch weiterer künftiger ungsjahre wird die mittelfristige Finanzplanung in die aktuelle Haushaltsplanung einbezogen und damit erheblich aufgewertet. Die Ergebnisrechnung entspricht im Wesentlichen der kaufmännischen Gewinn-und Verlustrechnung (GUV); sie bildet im Rahmen des Jahresabschlusses die dem Haushaltsjahr zuzurechnenden Erträge und Aufwendungen periodengerecht ab. Das in der Ergebnisrechnung ausgewiesene Jahresergebnis (Ergebnissaldo) geht in die Schlussbilanz ein und zeigt unmittelbar die Veränderung des kommunalen Eigenkapitals. Der Ressourcenverbrauch des Haushaltsjahres wird an dieser Stelle deutlich und umfassend ausgewiesen.

52 Der Finanzplan verkörpert einen weiteren wesentlichen Haushaltsplanbestandteil. Es werden alle Einzahlungen und Auszahlungen ausgewiesen, und damit wird die Veränderung der sog. liquiden Mittel (Geldvermögen) deutlich. Daneben werden im Finanzplan alle investiven Maßnahmen des ungsjahres und deren Finanzierung erfasst. Der Finanzplan gibt zusammenfassend einen systematischen Überblick über die Entwicklung der liquiden Mittel im jahr und den drei Folgejahren und stellt dar, inwieweit sich der Finanzbedarf aus laufender Tätigkeit oder aus investiven Tätigkeiten ergibt und wie der Fehlbedarf aus Investitionstätigkeiten gedeckt werden soll (z. B. Kreditaufnahmen). Die Finanzrechnung weist im Jahresabschluss periodengerecht alle Einzahlungen und Auszahlungen von liquiden Mitteln nach und bildet die Investitionstätigkeit und deren Finanzierung ab. Der Liquiditätssaldo (Überschuss/Fehlbetrag) fließt in die Bilanz ein und erhöht bzw. verringert den Bestand an liquiden Mitteln (Kasse, Bank). Die Bilanz ist wichtiger Teil des Jahresabschlusses und verkörpert das Vermögen (Mittelverwendung) und dessen Finanzierung (Mittelherkunft) durch Eigenkapital, Fremdkapital stichtagsbezogen. Auf der Aktivseite findet man in enger Anlehnung an das HGB das Anlage-und Umlaufvermögen der Gemeinde sowie zur periodengerechten Darstellung die aktiven Rechnungsabgrenzungsposten. Auf der Passivseite werden Eigenkapital und Fremdkapital (Rückstellungen und Verbindlichkeiten), die NKF- spezifischen Sonderposten sowie die passiven Rechnungsabgrenzungsposten ausgewiesen. Die Eröffnungsbilanz (EB) der Gemeinde Eslohe (Sauerland) wurde zum Stichtag nach den Regeln des NKF erstellt. Dafür waren eine zeitaufwendige Inventur des gemeindlichen Vermögens und der Verbindlichkeiten sowie eine Vermögensbewertung zwingend erforderlich. Die Eröffnungsbilanz wurde nach Prüfung durch die Gemeindeprüfungsanstalt und Beratung des Prüfberichts durch den Rechnungsprüfungsausschuss in der Sitzung vom durch den Gemeinderat formell festgestellt. 3.3 Aufbau und Struktur des NKF-Haushaltes Im NKF bilden die Produkte das zentrale Element für die finanzwirtschaftliche Ausrichtung des Verwaltungshandelns. Verbindlich wurden vom Gesetzgeber 17 Produktbereiche vorgeschrieben: Die darunter liegenden Ebenen Produktgruppe und Produkt sind individuell gestaltbar. Der NKF- Haushalt 2017 der Gemeinde Eslohe gliedert sich in 15 Produktbereiche und 58 Produkte, wobei die Ebene der Produktgruppen im Haushalt nicht gesondert ausgewiesen wird.

53 Die Bezifferung der Produktbereiche erfolgt auf der Grundlage der jeweils aktuellen verbindlichen Vorgaben des Ministeriums für Inneres und Kommunales NRW. Die Produktbereiche 07 Gesundheitsdienste und 17 Stiftungen werden wegen fehlender Aufgabenbereiche / Zuständigkeiten nicht berücksichtigt. Die inhaltliche Struktur des NKF-Haushalts einschließlich Bezifferung der einzelnen Produkte ergibt sich aus dem nachstehenden Produktrahmenplan der Gemeinde Eslohe. Produktrahmenplan Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich Produktgruppe Produkt 01 Innere Verwaltung 0101 Politische Gremien Service für Politik und Verwaltungsführung 0105 Rechnungsprüfung Rechnungsprüfung/Revision 0106 Zentrale Dienste Bauhof Zentrale Servicedienstleistungen 0108 Personalmanagement Personalservice 0109 Finanzmanagement und Rechnungswesen Zahlungsabwicklung Geschäftsbuchführung 0110 Organisationsangelegenheiten und IT 0114 Technisches Immobilienmanagement IT- und TK-Service Technisches Gebäudemanagement

54 Produktbereich Produktgruppe Produkt 02 Sicherheit und Ordnung 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0202 Gewerbewesen Gewerbewesen/Märkte 0210 Einwohnerangelegenheiten Einwohnerangelegenheiten 0211 Personenstandswesen Personenstandswesen 0213 Statistik Statistik 0214 Wahlen Wahlen 0215 Gefahrenabwehr Brandschutz, Gefahrenabwehr u. Gefahrenvorbeugung 03 Schulträgeraufgaben 0301 Bereitstellung schulischer Einrichtungen Grundschulen Hauptschulen Realschulen 04 Kultur und Wissenschaft 0402 Kulturförderung Kulturförderung 0407 Museen Museen 05 Soziale Leistungen 0503 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen Grundsich. für Arbeitssuchende (Hartz IV/SGB II) Leistungen nach Kapitel SGB XII (Sozialhilfe) Rentenversicherung, Schwerbehinderung, GEZ Hilfen nach AsylBLG 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Tageseinrichtungen für Kinder 0602 Kinder- und Jugendarbeit Förderung von Kindern und Jugendlichen Kinderspielplätze 08 Sportförderung 0801 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Turn- und Sporthallen inkl. Kleinspielfeld und Bikepark 0802 Sportförderung Sportförderung 0803 Bereitstellung und Betrieb von Bädern Esselbad 09 Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen 0901 Räumliche ung Bauleitplanung 1001 Grundstücksbezogene Basisinformationen Vermessung / GIS 1203 Verkehrliche ung Verkehrsentwicklungsplanung

55 Produktbereich Produktgruppe Produkt 10 Bauen und Wohnen 0113 Grundstücks- und Gebäudemanagement Bereitstellung von Grundstücken für nicht gewerbliche Zwecke 0902 Räumliche Entwicklung Städtebauförderung/Dorferneuerung 1002 Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen 1005 Baubehördliche Beratung und Information 1006 Denkmalschutz und Denkmalpflege 1008 Subjektbezogene Förderung für Wohnraum Umlegungsverfahren/sonst. Bodenordnungsmaßnahmen Baubehördliche Maßnahmen/Wohnungswesen Denkmalschutz Gewährung von Wohngeld 1011 Hilfen bei Wohnproblemen Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose 11 Ver- und Entsorgung 1101 Versorgung Dienstleistungen zur Wasser- und Nahwärmeversorgung 1102 Abfallwirtschaft Abfallwirtschaft und Abfallberatung 1103 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Abwasseranlagen 12 Verkehrsflächen und - anlagen, ÖPNV 1201 Öffentliche Verkehrsflächen Öffentliche Verkehrsflächen Wirtschaftswege Dritter 1204 ÖPNV ÖPNV 1205 Straßenreinigung und Winterdienst Straßenreinigung und Winterdienst 13 Natur- und Landschaftspflege 1301 Öffentliches Grün Grünanlagen 1303 Wald, Forst- und Landwirtschaft Wald, Forst- und Landwirtschaft 1304 Wasser und Wasserbau Gewässer und Wasserbau 1306 Friedhöfe Friedhofswesen 14 Umweltschutz 1302 Natur- und Landschaft Umwelt- und Naturschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 1501 Wirtschaftsförderung Wirtschaft und Tourismus Gewerbeflächenmanagement 1502 Tourismus Kurbetrieb Eslohe Allgemeine Erholungseinrichtungen 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft Allgemeine Finanzwirtschaft

56 Aufbau des Haushaltsplanes Der vorliegende Haushaltsplan ist wie folgt aufgebaut: Gesamtergebnisplan Gesamtfinanzplan Teilpläne auf Produktebene Teilpläne auf Produktbereichs-und Produktgruppenebene werden im Haushaltsplan nicht ausgewiesen. 3.5 Ziele, Kennzahlen, Berichtswesen Durch das NKF soll sich ein neues Verhältnis zwischen dem Rat und der Verwaltung entwickeln. Für die kommunale Aufgabenerfüllung wurden produktorientierte Ziele definiert, die vom Rat vorgegeben und im Wirtschaftsjahr anhand von Halbjahresberichten oder aber im Rahmen des Jahresabschlusses zu überprüfen sind. Dem Haushaltsbuch sind Ziele zu entnehmen, die relativ allgemein gehalten sind. Diese sollten in den ersten NKF-Jahren zunächst nur einen theoretischen/globalen Anhaltspunkt für die Aufgabenerledigung bilden. Mittelfristig sollten zielbezogene quantitative und qualitative Leistungskennzahlen festgelegt werden, an denen die Verwaltung künftig ihre Aufgabenerledigung ausrichtet. Durch ein aussagekräftiges Berichtswesen ist die definierte Zielerreichung im Laufe des Wirtschaftsjahres zu überprüfen und ggf. ist steuernd einzugreifen. Dieses Berichtswesen muss mittelfristig entwickelt und über einen mehrjährigen Prozess zwischen den Beteiligten (Rat und Verwaltung) bedarfsgerecht ausgebaut werden. 3.6 Interne Leistungsverrechnung (ILV) Im Rahmen des NKF soll der gesamte Ressourcenverbrauch verursachungsgerecht abgebildet werden. Dafür ist der Nachweis der internen Beziehungen zwischen den verschiedenen Teilplänen erforderlich. Um den Buchungsaufwand zu minimieren, wurde auf die ILV weitgehend verzichtet. Soweit erforderlich wurden sächliche Verwaltungsaufwendungen (Porto, Telefon, Fotokopierkosten, ADV, Personalbetreuung u.a.) verursachungsgerecht in den einzelnen Produkten ausgewiesen, ansonsten zentral veranschlagt. Auf eine interne Leistungsverrechnung der zentral erfassten Aufwendungen wird aus Zweckmäßigkeitsgründen auch weiterhin verzichtet. Nur für den Bereich des Bauhofes und der Gebührenhaushalte sowie in einzelnen Kostenstellen bleibt es bei der ILV. 3.7 Haushaltsausgleich im NKF ( 75 Abs. 2 GO NRW) Mit Einführung von NKF bezieht sich das Streben um den Haushaltsausgleich nicht mehr vorrangig auf die Sicherung des Geldbestandes (die Einnahmen decken die Ausgaben im Rahmen der Aufgabenerfüllung), sondern in erster Linie auf die Sicherung des Vermögensbestandes durch die Erhaltung der Ertragskraft, die vom tatsächlichen Ressourcenaufkommen (Ertrag) und vom tatsächlichen Ressourcenverbrauch (Aufwand) bestimmt wird. Maßgebend für den Haushaltsausgleich ist die Ergebnisrechnung. Der Gesetzgeber hat zwei Komponenten im NKF bei ung und Ausführung des Haushaltes berücksichtigt:

57 Der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Ergebnisplan ausgeglichen ist (Ertrag Aufwand). Das heißt, der Haushalt ist ausgeglichen, wenn der Gesamtertrag die Höhe des Gesamtaufwandes erreicht oder übersteigt. Das Eigenkapital darf nicht negativ sein (Eigenkapital 0). Das heißt, die Gemeinde darf sich nicht überschulden. Sie ist nach 75 GO NW überschuldet, wenn nach der Haushaltsplanung das Eigenkapital aufgebraucht ist. Durch eine Fiktion des Haushaltsausgleichs durch die so genannte Ausgleichsrücklage wird der Übergang in das NKF unter Beachtung von Abschreibungen, Rückstellungen, Rechnungsabgrenzungsposten vereinfacht. Der Haushalt gilt als ausgeglichen, wenn ein evtl. Fehlbedarf im Ergebnisplan (Fehlbetrag in der Ergebnisrechnung) durch die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage gedeckt werden kann. Die Ausgleichsrücklage nach 75 Abs. 3 GO NW ist ein gesonderter Bestandteil des bilanziellen Eigenkapitals. Sie ist eine Rücklage eigener Art und dient lediglich dazu, einen jährlichen Fehlbetrag zu decken, um den gesetzlich geforderten Haushaltsausgleich fiktiv zu erreichen. Hier ist eine Entnahme bis zur vollständigen Aufzehrung möglich; auch kann sie bei Jahresüberschüssen wieder aufgefüllt werden. Nach den gesetzlichen Bestimmungen gilt für die Gemeinde Eslohe als Maximalwert der Ausgleichsrücklage in der Eröffnungsbilanz der Durchschnitt der Steuern und allgemeinen Zuweisungen der Jahre 2006 bis Die Höhe der Ausgleichsrücklage in der Eröffnungsbilanz ist auf maximal 1/3 des echten Eigenkapitals (ohne Sonderposten) begrenzt. Berechnung der Ausgleichsrücklage der Gemeinde Eslohe in der Eröffnungsbilanz: Jahr ,88 Jahr ,52 Jahr ,44 insgesamt ,82 Durchschnitt ,95 Davon 1/ ,65 Max. 1/3 von ,61 = ,55 Die Ausgleichsrücklage der Gemeinde Eslohe betrug damit zum Stichtag der Eröffnungsbilanz zum ,65 EUR. Die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage ist in der Haushaltssatzung ( 4) auszuweisen. Hinsichtlich der konkreten Entwicklung wird auf den Vorbericht verwiesen (s. Gliederungsziffer 4).

58 Haushaltssicherungskonzept HSK ( 76 GO NRW) Das Ziel einer stetigen Aufgabenerfüllung ist gefährdet, wenn erkennbar ist, dass die Gemeinde bei ung und Ausführung des Haushaltes keine dauernde Leistungsfähigkeit besitzt. Ein Haushaltssicherungskonzept ist vorzulegen, wenn a) durch Veränderungen der Haushaltswirtschaft innerhalb eines Haushaltsjahres der in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisende der allgemeinen Rücklage um mehr als ein Viertel verringert wird oder b) in zwei aufeinanderfolgenden Haushaltsjahren geplant ist, den in der Schlussbilanz des Vorjahres auszuweisenden der allgemeinen Rücklage jeweils um mehr als ein Zwanzigstel zu verringern oder c) innerhalb des Zeitraumes der mittelfristigen Ergebnis- und Finanzplanung die allgemeine Rücklage aufgebraucht wird. Folge des Haushaltssicherungskonzeptes (HSK): Sind die Voraussetzungen (s. o.) erfüllt, so hat die Gemeinde mit der Haushaltsplanung ein Haushaltssicherungskonzept aufzustellen und darin den nächstmöglichen Zeitpunkt zu bestimmen, bis zu dem der gesetzlich vorgeschriebene Haushaltsausgleich wieder hergestellt wird. Dieses HSK ist genehmigungspflichtig. Die Genehmigung der Aufsichtsbehörde kann unter Bedingungen und Auflagen erteilt werden.

59 Vorbericht zum Haushaltsplan der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr Vorbemerkungen Nach 78 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein Westfalen (GO NRW) hat die Gemeinde für jedes Haushaltsjahr eine Haushaltssatzung zu erlassen, die u. a. die Festsetzung der Erträge und Aufwendungen sowie die Einzahlungen und Auszahlungen des Haushaltsjahres enthält. Nach 1 Abs. 2 der Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) ist dem Haushaltsplan ein Vorbericht beizufügen. Dieser soll nach 7 GemHVO folgende Informationen enthalten: 1. einen Überblick über die Eckpunkte des Haushaltsplanes, 2. eine Darstellung der aktuellen Lage und Entwicklung der Gemeinde anhand der im Haushaltsplan enthaltenen Informationen und der Ergebnis und Finanzdaten, 3. eine Erläuterung der wesentlichen Zielsetzungen der ung für das Haushaltsjahr und der folgenden drei Jahre sowie der Rahmenbedingungen der ung. 4.2 Ausgangslage Die vergangenen Jahre und Jahrzehnte waren dadurch gekennzeichnet, dass die Gemeinde Eslohe im Rahmen der finanziellen Möglichkeiten vielfältige Aktivitäten entwickelt hat, um die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sowie die Attraktivität des Wohn und Arbeitsortes Eslohe zu verbessern. Schwerpunkte waren u. a. Vereinsförderungen in kulturellen, sozialen und musealen Bereichen (z. B. Museum Eslohe, Ausbau von Kindergärten in Trägerschaft Dritter) sowie der Erhalt und die Verbesserung bzw. der Ausbau der Infrastruktur in den verschiedensten kommunalen Aufgabenbereichen (Ver und Entsorgung, Verkehrswege, Feuerschutz, Tourismus, Sport, Schule und Bildung, Baulanderschließung, Erweiterung Gewerbeflächenangebot, Bauleitplanung zur Sicherung des Einzelhandelsstandorts). Aktuell sind beispielhaft der Straßenendausbau von großen Teilen im Baugebiet Störmanns Wiese, der Bau des Bürgerradwegs Niedersalwey Obersalwey, die Dorferneuerungsmaßnahme in Bremke, insbesondere aber natürlich die Fertigstellung und Einweihung des neuen Feuerwehrhauses in Eslohe sowie der Erwerb bzw. der Bau von gemeindlichen Unterkünften zur Unterbringung von Flüchtlingen in Niedersalwey, Eslohe, Bremke und Cobbenrode zu nennen. Die Gemeindeprüfungsanstalt (GPA) Herne hat in ihrem Bericht über die überörtliche Haushaltsprüfung im Oktober 2006 der Gemeinde Eslohe eine überdurchschnittlich gute Haus

60 halts und Wirtschaftsführung bescheinigt und entsprechend positive Kennzahlen bei der sog. freien Spitze je Einwohner, beim Schuldenstand je Einwohner sowie den Personalausgaben je Einwohner festgestellt. Aufgrund von nicht durch die Gemeinde beeinflussbarer Umstände (Notwendigkeit der Refinanzierung von Abschreibungen und Rückstellungen durch die Einführung von NKF, Finanz und Wirtschaftskrise, Änderungen in der Zuweisungssystematik der jährlichen Gemeindefinanzierungsgesetze, ) hat sich diese gute finanzielle Ausgangssituation aber bekanntermaßen leider verschlechtert. Dies wird auch deutlich am Ergebnis der überörtlichen Prüfung der Haushalts und Wirtschaftsführung der Gemeinde Eslohe durch die GPA, die von Juli bis Oktober 2012 stattgefunden hat. Die GPA bewertet die Haushaltswirtschaft der Gemeinde inzwischen mit der Note 3 und damit der mittleren von fünf Bewertungsnoten. Haushaltsjahre Nach dem vollkommen atypischen Fehlbetrag des Jahres 2009 von konnte der Fehlbetrag des Jahres 2010 auf reduziert werden. Leider hat sich der Fehlbetrag des Jahresabschlussjahres 2011 auf erhöht. Dieser konnte nur noch mit aus der Ausgleichsrücklage gedeckt werden, die damit zum vollständig aufgezehrt war. Für den restlichen Betrag von musste erstmals die allgemeine Rücklage in Anspruch genommen werden. Ein wesentlicher Grund für den im Vergleich zum Haushaltsjahr 2010 erheblich gestiegenen Jahresfehlbetrag 2011 war die Änderung in der Berechnungssystematik der Schlüsselzuweisungen im Gemeindefinanzierungsgesetz (GFG 2011), hier in erster Linie die wiederholt kritisierte Erhöhung des Multiplikators für den sog. Soziallastenansatz von 3,9 auf 9,6 sowie die Erhöhung der fiktiven Hebesätze für die Realsteuern. Die Haushaltsberatungen des Jahres 2010 waren schwerpunktmäßig gekennzeichnet durch die Betrachtung der Aufwandsseite, wobei hierbei speziell die freiwilligen Leistungen der Gemeinde in den Fokus gerieten. Zahlreiche Leistungen mussten reduziert werden. Diese Beratungen und Beschlüsse erfolgten vor dem Hintergrund der durch die Finanz und Wirtschaftskrise bedingten Steuerausfälle des Jahres 2009 mit dem sich hieraus ergebenden Fehlbetrag von rd. 3,1 Mio.. Mit den Änderungen im GFG 2011 musste die Gemeinde innerhalb kürzester Zeit einen weiteren Rückschlag der ohnehin durch die Einführung des NKF belasteten gemeindlichen Haushaltswirtschaft verkraften. Nach intensiven Überlegungen und Beratungen sah sich der Gemeinderat daher gezwungen, nunmehr auch die Ertragsseite in den Fokus zu nehmen und im Rahmen des Beschlusses über den Haushaltsplan 2011 am die seit 2003 unveränderten Realsteuerhebesätze wie folgt anzuheben: Grundsteuer A: 211 % (bis inkl. 2010: 192 %, fiktiver Hebesatz: 209 %) Grundsteuer B: 419 % (bis inkl. 2010: 381 %, fiktiver Hebesatz: 413 %) Gewerbesteuer: 439 % (bis inkl. 2010: 403 %, fiktiver Hebesatz: 411 %) Der Haushaltsplan 2012 war dann gekennzeichnet von weiteren systematischen Änderungen im kommunalen Finanzausgleich, die sich nunmehr per Saldo positiv auf die Höhe der Schlüsselzuweisungen auswirkten. Der sog. Flächenansatz zur Berechnung des kommunalen Finanzbedarfs wurde eingeführt. Die Einführung und Gewichtung dieses Flächenansatzes überkompensierte die negativen Auswirkungen der weiteren Erhöhung des Soziallastenansatzes (2010: 3,9; 2011: 9,6; 2012: 15,3) sowie der Untergewichtung der Halbtagsschüler i.

61 Vgl. zu den Ganztagsschülern. Es konnten Schlüsselzuweisungen i. H. v. rd. 1,84 Mio. in 2012 vereinnahmt werden. Allein der Vergleich dieser Summe zu den Schlüsselzuweisungen 2011 mit 912 T macht die existenzielle Bedeutung des Flächenansatzes für die Gemeinde Eslohe als Flächengemeinde deutlich. Im Wesentlichen unter Berücksichtigung dieses Effekts, aber auch aufgrund unerwarteter Steuermehreinnahmen (speziell der Gewerbesteuer und Einkommenssteuer) und aufgrund von Sondereffekten (z. B. Erlass Teil des Altfehlbetrages durch den Hochsauerlandkreis) konnte der Gemeinderat in seiner Sitzung am erfreulicherweise erstmals im NKF Zeitalter ein positives Jahresergebnis feststellen. Der Jahresüberschuss 2012 von konnte der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Ausgehend von der positiven, 2013 i. Vgl. zum Vorjahr unveränderten Systematik des kommunalen Finanzausgleichs (GFG 2013 mit unveränderter Gewichtung der Indikatoren der Bedarfsansätze, gleichen fiktiven Hebesätzen und gleicher Systematik wie das GFG 2012) und den Entwicklungen bei den Steuereinnahmen des Jahres 2012 sah der Haushaltsplan 2013 erstmals einen Jahresüberschuss ( ) vor. Letztendlich musste mit dem am festgestellten Jahresabschluss 2013 aber ein Fehlbetrag von festgestellt werden. Die Gründe für diese Verschlechterung liegen fast ausschließlich in niedrigeren Gewerbesteuererträgen. Das GFG 2014 beinhaltete erneut Änderungen, die per Saldo eine Belastung der Gemeinde Eslohe darstellten. Dies lag insbesondere in der drastischen Reduzierung der Gewichtung des Flächenansatzes von 0,24 auf 0,14 (Nachteil 436 T 611 T ) begründet. U.a. unter Berücksichtigung dieser Verschlechterung musste der Haushaltsplan 2014 einen Fehlbedarf von ausweisen. Am konnte der Rat den Jahresabschluss 2014 mit einem Fehlbetrag von feststellen ( rd. 100 T Verbesserung durch diverse Faktoren). Dieser Fehlbetrag konnte noch mit aus der Ausgleichsrücklage ausgeglichen werden, die damit seit dem vollständig aufgezehrt ist. Der Differenzbetrag von musste der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Als Reaktion auf den um 5,4 % reduzierten gemeindlichen Verteilungsanteil an der Einkommenssteuer inkl. Familienleistungsausgleich sowie auf die Veränderungen im GFG 2015, insbesondere die Erhöhung der sog. fiktiven Hebesätze zur Berechnung der Finanzkraft einer Gemeinde sind die tatsächlichen gemeindlichen seit 2011 geltenden Hebesätze mittels der Haushaltssatzung 2015 wie folgt angepasst worden: Grundsteuer A: von 211 % auf 226 % Grundsteuer B: von 419 % auf 449% Gewerbesteuer: von 439 % auf 445 % Erfreulicherweise wird der geplante Fehlbedarf für das Haushaltsjahr 2015 i. H. v in erster Linie aufgrund von Steuermehreinnahmen unterschritten. Der Gemeinderat kann in seiner Sitzung am vielmehr einen Fehlbetrag von als Jahresergebnis 2015 feststellen, der mangels Ausgleichsrücklage die allgemeine Rücklage weiter reduziert.

62 Haushaltsjahr 2016 Eine erneute Erhöhung der fiktiven Hebesätze setzt das GFG 2016 um. Auch der Soziallastenansatz wurde mit entsprechend negativen Auswirkungen für die Gemeinde Eslohe zum wiederholten Male angehoben, und zwar von 15,76 auf 17,63. Die Ungleichgewichtung der Halbtagsschüler im Vergleich zum Ganztagsschüler (Schüleransatz) wurde auf das 2,53fache (vorher: 2,62 fach) geringfügig abgeschwächt. In Kenntnis dieser Aspekte sowie unter Berücksichtigung der seinerzeitigen Erkenntnislage hat der Rat der Gemeinde Eslohe am bei unveränderten gemeindlichen Hebesätzen den Haushaltsplan für das Jahr 2016 beschlossen. Die Zahlen dieses Haushaltsplanes für das Jahr 2016 sowie den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2017 bis 2019 beinhalten die Annahmen für die künftige Entwicklung der Gemeinde. Der im Rahmen des Haushaltsplanes 2016 beschlossene Gesamtergebnisplan inkl. der mittelfristigen Finanzplanung schließt mit folgenden Summen ab: Gesamtergebnisplan 2016 Gemeinde Eslohe (Sauerland) Bezeichnung = Ordentliche Erträge = Ordentliche Aufwendungen = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit Finanzerträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis = Ordentliches Ergebnis außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis = Jahresergebnis Da seit der Teilentnahme des Jahresfehlbetrages 2014 keine Ausgleichrücklage mehr vorhanden ist, um Fehlbedarfe auszugleichen, sieht der Haushaltsplan 2016 eine Entnahme aus der allgemeinen Rücklage in Höhe des ausgewiesenen Jahresfehlbedarfes vor. Vor diesem Hintergrund war der Haushaltsplan 2016 wie seine Vorgänger genehmigungsbedürftig. Diese Genehmigung hat die Kommunalaufsicht des HSK mit Verfügung vom erteilt. Nach derzeitigem Stand (Anfang November 2016) darf erfreulicherweise von einer erheblichen Verbesserung des Jahresergebnisses 2016 ausgegangen werden. Es wird statt des geplanten Fehlbedarfs von mit einem Überschuss von ca gerechnet. Bestimmend für diese erhebliche Verbesserung sind zusätzliche Erträge bei der Gewerbesteuer aufgrund der guten konjunkturellen Entwicklung, insbesondere aber aufgrund von

63 Sondereffekten. Es wird von einem Gewerbesteuerertrag in 2016 von 5,1 Mio. bei einem von 3,36 Mio. ausgegangen. Es wird allerdings darauf hingewiesen, dass es sich um vorläufige Zahlen handelt, da der Jahresabschluss 2016 erst nach dem (Ende des sog. Wertaufhellungszeitraumes) fertiggestellt werden kann. Bis dahin sind alle Vorgänge, die wirtschaftlich dem Jahr 2016 bzw. Vorjahren zuzuordnen sind, ins Jahr 2016 zu buchen. Als Beispiele seien hier genannt: die Nachzahlung/Erstattung von Gas und Stromkosten aufgrund der Jahresabrechnung 2016 für die kommunalen Gebäude oder Handwerkerrechnungen für Ende 2016 ausgeführte Arbeiten. Evtl. noch in 2016 aufgrund entsprechender Messbetragsbescheide des Finanzamtes notwendige Gewerbesteuerrückzahlungen sind allerdings im o.g. erwarteten Gesamt Gewerbesteuerertrag 2016 prognostiziert und mindernd berücksichtigt. 4.3 Ausblick und Ziele Wie üblich ist hier zunächst auf die weitere Entwicklung des Gemeindefinanzausgleichs und die konkreten Folgen für die Gemeinde Eslohe einzugehen. Seit Anfang Juli 2016 liegen die vom Landeskabinett beschlossenen Eckpunkte des Ministeriums für Inneres und Kommunales des Landes NRW zum GFG 2017 vor. Der Verfassungsgerichtshof für das Land NRW hat in seinem Urteil vom (Zurückweisung von zwei Verfassungsbeschwerden gegen das GFG 2012) die Notwendigkeit einer gutachterlichen Überprüfung des Soziallastenansatzes im kommunalen Finanzausgleich mit Blick auf etwaige Verzerrungen im kreisangehörigen Raum betont. Das Land NRW beabsichtigt daher, eine erneute finanzwissenschaftliche Untersuchung der betroffenen methodischen Fragen und Bestandteile des Systems des kommunalen Finanzausgleichs zu beauftragen. Die Ergebnisse dieser Untersuchung sollen nach Verlautbarungen der Landesregierung abgewartet werden, bevor es zu weiteren Änderungen im GFG System kommt. Für das GFG 2017 gelten daher die grundsätzlichen Parameter zur Ermittlung der Steuerkraft und des Finanzbedarfs aus dem GFG 2016 unverändert fort. Die für die Höhe der gemeindlichen Schlüsselzuweisungen maßgebliche sog. Gesamtschlüsselmasse des kommunalen Finanzausgleichs erhöht sich aufgrund der konjunkturell bedingt gestiegenen Landessteuern im sog. Steuerverbund i. Vgl. zum Vorjahr um 2,54 %. Auf Basis der seinerzeitigen Orientierungsdaten des Landes wurde in der mittelfristigen gemeindlichen Finanzplanung des Haushaltplanes 2016 für das Jahr 2017 eine Steigerung um 4,50 % angenommen (Orientierungsdaten 5,5 % 1 %punkt Sicherheitsabschlag ). Nach der aktuellen Modellrechnung von IT.NRW zum GFG 2017 vom sowie weiteren Informationen ergeben sich für die Gemeinde Eslohe in 2017 folgende Ansätze (in Klammern Ansätze 2016): Schlüsselzuweisungen: ( ) Investitionspauschale: ( ) Bildungspauschale: ( ) Sportpauschale: (unverändert) Brandschutzpauschale: ( )

64 Es bleibt damit festzustellen, dass die Schlüsselzuweisungen i. Vgl. zum 2016 um niedriger ausfallen. Im Rahmen der mittelfristigen Finanzplanung 2016 war für das Jahr 2017 eine Summe von vorgesehen. Hinter dieser Prognose bleiben die voraussichtlichen Schlüsselzuweisungen um ca. 900 T zurück. Diese erheblichen Mindererträge liegen neben der wie dargestellt geringer ausfallenden Steigerung der Gesamtschlüsselmasse in der Berechnungssystematik der Schlüsselzuweisungen begründet, hier konkreten in der erhöhten Steuerkraft aufgrund erheblich gestiegener Gewerbesteuererträge i. Vgl. zu den Annahmen im HP 2016 für den für das GFG 2017 maßgeblichen Referenzzeitraum bis (speziell im 1. HJ 2016). Hinsichtlich der mittelfristigen Finanzplanung wurde in erster Linie zurückgegriffen auf den sog. Orientierungsdatenerlass des Landes NRW vom Diese Orientierungsdaten beruhen auf den Werten der Steuerschätzung aus Mai Die hier bekannten, noch nicht auf das Land NRW regionalisierten Daten aus der Steuerschätzung aus November 2016 ergeben keine Veranlassung zu anderen Annahmen. Dem Vorsichtsgedanken wurde durch pauschale Abzüge bei den diversen Steuerarten Rechnung getragen (Details vgl. Ausführungen zu Nr ). Die Entwicklung der Gewerbesteuererträge der vergangenen Jahre zeigt, dass sich gesamtwirtschaftliche Aussagen nicht verlässlich auf die konkrete Entwicklung vor Ort übertragen lassen. Dies gilt naturgemäß im Negativen wie auch im Positiven, wobei das Jahr 2015, erfreulicher Weise aber insbesondere das laufende Jahr 2016 eine (stark) positive Tendenz aufweisen. Die konkreten Zahlen der vergangenen Jahre sowie die aktuelle Entwicklung in 2016 lassen aktuell eine Basis (unter Berücksichtigung der Hebesatzerhöhung aus 2015) von ca. 3,6 Mio. als realistisch erscheinen. Auf diese Basis werden dann die erwarteten Steigerungsraten angewandt. Der nunmehr zur Beschlussfassung vorgelegte Haushalt für das Jahr 2017 sowie den mittelfristigen Finanzplanungszeitraum 2018 bis 2020 berücksichtigt die vorgenannten Erwartungen/Entwicklungen hinsichtlich der Schlüsselzuweisungen und konjunkturellen Entwicklungen. Besonders einzugehen ist auch im Vorbericht des Haushaltsplanes 2017 auf die Thematik der Flüchtlingsversorgung. Auch im Jahr 2017 stellen die Entwicklung der Flüchtlingszahlen und die daraus resultierenden haushaltswirtschaftlichen Folgen eine große Unbekannte dar. Allerdings erscheint das finanzielle Risikopotential in 2017 geringer (vgl. hierzu Ausführungen zu Einzahlungen/Erträge auf den Folgeseiten). Die konkreten Flüchtlingszahlen bestimmen speziell die Ertragsgruppe Zuwendungen und allgemeine Umlagen sowie die Aufwandsgruppen Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen und Transferaufwendungen und erklären damit die erheblichen Differenzen dieser Positionen im Jahresvergleich.

65 Nachfolgend wird die Veranschlagung der Aufwands /Auszahlungs sowie Ertrags und Einzahlungsseite im Bereich der Flüchtlingsversorgung näher erläutert. Auszahlungen/Aufwände Die Thematik der Flüchtlingsversorgung und betreuung wird seit Mitte 2015 regelmäßig in den zuständigen Ausschüssen und im Gemeinderat erörtert. Der Rat der Gemeinde Eslohe hat am in einem Grundsatzbeschluss festgelegt, in 2016 vier Unterbringungseinheiten für insgesamt ca. 96 Personen zu erwerben bzw. zu bauen. Des Weiteren sollten bei anhaltendem Zuzug von Flüchtlingen in 2017 drei Unterbringungseinheiten für insgesamt ca. 72 Personen geschaffen werden. Die haushaltsrechtliche Umsetzung im Hinblick auf den Bau/Erwerb von Flüchtlingsunterkünften (Investitionsauszahlung) im Haushaltsplan 2016 ist dergestalt erfolgt, dass für das Jahr , für das Jahr als Investitionsmittel veranschlagt worden sind (vgl. Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose, Inv. Nr. A2 051). Nach konkretisierenden weiteren Beschlüssen wurden im Laufe des Jahres 2016 durch den Kauf der beiden Gebrauchtimmobilien Am Schellenberg in Niedersalwey und Dornseifferweg in Eslohe sowie den Neubau der gemeindeeigenen Unterkünfte in Eslohe, Bremke und Cobbenrode Unterbringungskapazitäten für 106 Personen geschaffen. Hierfür wurden/werden in 2016 nach aktuellem Erkenntnisstand ca investiert. Die hierdurch entstehenden überplanmäßigen Auszahlungen wurden durch den Rat genehmigt. Über die Entwicklung der Flüchtlingszahlen in 2016 wird seitens der Verwaltung regelmäßig berichtet, zuletzt mit Sitzungsvorlage Nr. 81/2016 vom , so dass es diesen Vorbericht überfrachten würde, hierauf detailliert einzugehen. Die Tendenz lässt sich aber an folgenden Zahlen darstellen (Zahl in Klammern = Zahl der Flüchtlinge im Leistungsbezug AsylbLG) : 201 (191) : 191 (177) : 168 (160) : 165 (152) : 165 (147) In Kenntnis der vorstehend aufgezeigten Zahlen wird der Erwerb/Bau von weiteren Unterkünften im Jahr 2017 aktuell nicht für erforderlich gehalten, so dass der Haushaltsplan 2017 weder für das Haushaltsjahr 2017 noch für die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung hierfür Investitionsmittel vorsieht. Es sind lediglich Investitionen von jährlich für geringwertige Wirtschaftsgüter (Ausstattung, vgl. Inv. Nr. A2 052 bei Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose ) sowie in 2017 einmalig für (nachträgliche) Baukosten bei den drei neuen Unterkünfte (z. B. im Bereich der Außenanlagen für eine Überdachung für Fahrräder etc.) veranschlagt (vgl. Inv. Nr. A2 051 bei Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose ). Die Höhe der ergebniswirksamen Aufwendungen ist im Wesentlichen abhängig von der Zahl der zugewiesenen Flüchtlinge, aber auch von einer Vielzahl anderer nur überschlägig ermittelbaren Aufwandsarten. Hier sind beispielhaft die Höhe der Mietkosten, der Mietnebenkos

66 ten (Heizung, Wasser, ), aber auch die baulichen Unterhaltungsaufwendungen an gemeindeeigenen Unterkünften und deren Bewirtschaftung genannt. Inzwischen liegen Erfahrungswerte vor, die bei allen Unwägbarkeiten zumindest Schätzungen der entstehenden Gesamtaufwendungen ermöglichen. Bei diesen Schätzungen für das Jahr 2017 geht die Verwaltung davon aus, dass im Mittel des Jahres 2017 rd. 130 Flüchtlinge mit Anspruch nach AsylbLG von der Gemeinde zu versorgen sind. Diese Zahl ist nicht gleichzusetzen mit der Gesamtzahl der Flüchtlinge. Die Asylanträge der Altantragsteller aus Mitte 2015 bis Anfang 2016 wurden/werden sukzessive durch das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge entschieden, so dass u. a. die Zahl der Anerkannten, die auch unter Berücksichtigung der ab für diesen Personenkreis geplanten Wohnsitzpflicht/Residenzpflicht in Eslohe verbleiben, steigen wird. Soweit diese Personen ihren Lebensunterhalt nicht durch eigenes Einkommen decken können, erhalten sie aber keine Leistungen nach dem AsylbLG, sondern nach dem SGB II (überwiegender Leistungsträger: Bund). Natürlich benötigen auch diese Personen Wohnraum. Soweit dieser Bedarf nicht auf dem privaten Wohnungsmarkt gedeckt werden kann, wird zur Vermeidung von Obdachlosigkeit gemeindlicher Wohnraum zur Verfügung gestellt werden müssen. Hierzu müssten dann wie auch für die Asylbewerber im laufenden Verfahren die gemeindlichen Unterkünfte genutzt werden. Die detaillierte Ausgestaltung der Wohnsitz /Residenzpflicht durch die entsprechende Rechtsverordnung des Landes und die konkreten Auswirkungen für die Gemeinde Eslohe bleiben abzuwarten. Bei der Annahme von im Mittel ca. 130 Leistungsberechtigen nach dem AsylbLG werden die Gesamtaufwendungen für Flüchtlinge (vgl. Produkt Hilfen nach AsylbLG ) in 2017 auf geschätzt ( sog. ordentliche Aufwendungen, Bauhofaufwendungen und Unterkunftskosten für die gemeindeeigenen Unterkünfte). Die Unterkunftskosten für Leistungsberechtigte nach dem AsylbLG ergeben sich einerseits aus Mieten und Mietnebenkosten für angemietete Wohnungen, die direkt bei Konto Asylbewerber Unterkunftskosten gebucht werden, andererseits durch die Kosten der gemeindeeigenen Unterkünfte. Diese werden originär beim Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose erfasst und anschließend intern dem Produkt Hilfen nach AsylbLG belastet (050309/ /482300). Einzahlungen/Erträge im Bereich der Flüchtlingsversorgung Die Zuweisung von Asylbewerbern in die Kommunen, aber auch die Berechnung und die Höhe der finanziellen Zuweisungen an die Kommunen für die Flüchtlingsversorgung ist im sog. Flüchtlingsaufnahmegesetz des Landes (FlüAG) geregelt. Leider konnte für das Jahr 2016 trotz intensivster Bemühungen seitens der kommunalen Spitzenverbände keine zufriedenstellende Erstattungsregelung erreicht werden. Die für 2016 geltenden Regelungen des FlüAG sehen eine Jahrespauschale von pro Flüchtling vor. Diese wird aber nicht gezahlt für die tatsächlich von der jeweiligen Kommune zu versorgenden Flüchtlinge. Die Höhe der Zuwendung errechnet sich vielmehr auf Basis eines Zuweisungsschlüssels (grundsätzliche Gewichtung: 90 % Einwohnerzahl, 10 % Größe der Gemeindefläche; Schlüssel für Eslohe in 2016: 0, %), der auf die Zahl der am tatsächlich (diese Zahl wurde entsprechend der kommunalen Forderungen nachträglich an die tatsächlichen Gegebenheiten angepasst) im Land NRW registrierten Flüchtlinge (x ) angewandt wird. Für 2016 erhält die Gemeinde Eslohe damit ausweislich der inzwischen vorliegenden abschließenden Zahlungsmitteilung

67 NRW weit x 0, % = Damit wird mathematisch unterstellt, dass die Gemeinde Eslohe im Mittel des Jahres Flüchtlinge versorgen musste. Die o.g. Zahlen zeigen aber, dass sich bezogen auf das Gesamtjahr 2016 eher ein Mittelwert von ca. 165 Personen mit Anspruch nach AsylbLG ergeben wird. Bei /Flüchtling hätte der Gemeinde damit eine Zuweisungshöhe von rd zugestanden. Grund für diese Differenzen sind diverse Anrechnungsregelungen für Unterbringungskapazitäten in zentralen Unterbringungseinrichtungen und Aufnahmeeinrichtungen, insbesondere aber die Praxis bei der Zuweisung von Flüchtlingen. Diese war in der Hochphase der Flüchtlingszugänge Mitte 2015 bis Anfang 2016 oftmals nicht an den gesetzlichen Quoten, sondern an praktischen Zwängen orientiert. Dies hat dazu geführt, dass nunmehr über das gesamte Jahr 2016 die Kommunen sehr unterschiedliche Erfüllungsquoten aufweisen, was allerdings wie dargestellt bei der Höhe der finanziellen Zuweisungen nicht berücksichtigt wird. Die Verwaltung geht auf Basis aktueller Erkenntnisse davon aus, dass die o. g. Summe von Landeszuweisung ausreichen wird, die 2016 unmittelbar ergebniswirksamen Aufwendungen für die Flüchtlingsversorgung in den Produkten Hilfen nach AsylbLG und Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose (insbesondere Grundleistungen, Krankenleistungen, Personalaufwendungen, ) zu decken. Darüber hinaus wird aber anders als im Haushaltsplan 2016 vorgesehen voraussichtlich kein merklicher Anteil zur Teilfinanzierung der o.g. gemeindlichen Investitionen für die Flüchtlingsunterkünfte (Kauf und Neubau) verbleiben. Wie oben dargestellt scheint das finanzielle Risiko, das sich durch stark variable Flüchtlingszahlen ergeben könnte, ab 2017 stark abgeschwächt. Dies liegt begründet in einer auf intensivste Gespräche zwischen Land und kommunalen Spitzenverbänden zurück zu führende ab geplante FlüAG Änderung. Hiernach soll nun das lange geforderte Tatsächlichkeitsprinzip umgesetzt werden: für jeden tatsächlich von der Gemeinde nach AsylbLG zu betreuenden Flüchtling erhält diese seitens des Landes monatlich 866 (= /Jahr). Diese Summe erscheint nach in diversen Kommunen überschlägig erfolgten Prüfungen auskömmlich, um die ergebniswirksamen Aufwendungen für die eigentliche Flüchtlingsversorgung inkl. eines Anteils der Investitionskosten für die Flüchtlingsunterkünfte zu refinanzieren. Nach Einschätzung der kommunalen Familie können hiermit aber die sog. Integrationskosten (mittelbare finanzielle Folgen für die Kommunen z. B. für den SGB II Bereich, den Bereich der Kindergärten, Schulen,...) nicht abgedeckt sein. Hinsichtlich der Refinanzierung dieser Kosten bedarf es weiterer Gespräche und Verhandlungen zwischen den kommunalen Spitzenverbänden und Land NRW. Zwischen diesen ist bereits vereinbart, dass das Jahr 2017 genutzt werden soll, die tatsächlichen Kosten der Flüchtlingsversorgung (nicht die Integrationskosten) über eine gemeinsam abgestimmte Methodik zu erfassen. Das Ergebnis dieser Erfassung soll dann bei der Festlegung der Höhe der FlüAG Erstattungen ab 2018 berücksichtigt werden. Wie bei den Ausführungen zu Auszahlungen/Aufwendungen dargestellt geht die Verwaltung für das Jahr 2017 davon aus, dass im Mittel des Jahres 2017 rd. 130 (mathematisches Mittel 129,25) Flüchtlinge mit Anspruch nach AsylbLG von der Gemeinde zu versorgen sind.

68 Bei Zugrundelegung von 866 /Monat ergibt sich hieraus eine angenommene Landeserstattung i. H. v Die Erfahrungswerte der letzten Monate lassen die Annahme zu, dass von diesem Betrag ca zur Teilfinanzierung der in diesem Bereich getätigten Investitionen verwandt werden können. Die im Haushaltsentwurf vorgesehenen Gesamtzuwendungen in Höhe von werden daher zunächst mit einem Teilbetrag von ertragswirksam im Teilergebnisplan Hilfen nach AsylbLG veranschlagt. Dieser Betrag ist notwendig, um die dort entstehenden Aufwendungen zu decken. Es verbleibt damit eine Summe von zur Refinanzierung der Investitionsauszahlungen für den Bau/Erwerb von Flüchtlingsunterkünften. Die Systematik dieser Veranschlagung wird nochmals in der nachfolgenden Übersicht für die Jahre 2016, 2017 sowie den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung veranschaulicht (vgl. hierzu auch die unter Nr dieses Vorberichts dargestellte Gesamtinvestitionsliste: Inv. Nr. Auszahlungen A2 051, Inv. Nr. Einzahlungen FL )

69 Beschreibung Betrag Refinanzierung Bemerkungen voraussichtl. Investitionssumme 2016 für Bau/Erwerb Flüchtlingsunterkünfte (A2 051) FlüAG Zuweisungen 2016 Investitionspauschale Restbetrag zur Refinanzierung Gebrauchtimmobilien Am Schellenberg, Dornseifferweg sowie Neubauten in Eslohe, Bremke, Cobbenrode "freier" Betrag aus IVP 2016 nach aktuellem Stand der Ausführung der für 2016 veranschlagten Investitionen veranschlagte Investitionssumme 2017 für Bau/Erwerb Flüchtlingsunterkünfte (A2 051) FlüAG Zuweisungen Investitionspauschale voraussichtlich "freier" Betrag aus IVP 2017 Restbetrag zur Refinanzierung veranschlagte Investitionssumme 2018 für Bau/Erwerb Flüchtlingsunterkünfte (A2 051) FlüAG Zuweisungen Investitionspauschale voraussichtlich "freier" Betrag aus IVP 2018

70 Beschreibung Betrag Refinanzierung Bemerkungen Restbetrag zur Refinanzierung veranschlagte Investitionssumme 2019 für Bau/Erwerb Flüchtlingsunterkünfte (A2 051) Investitionspauschale Restbetrag zur Refinanzierung Anfang 2019 damit Anfang 2019 aus IVP genutzt zur Refinanzierung Flüchtlingsunterkünfte Dieser Betrag ist in den Folgejahren aus FlüAG Mitteln zurückzuzahlen: Rückzahlung aus FlüAG Mitteln Rückzahlung aus FlüAG Mitteln Damit ergibt sich am Ende der mittelfr. Finanzplanung ( ) folgender Stand der aus der IVP zur Refinanzierung der Flüchtlingsunterkünfte genutzten Mittel:

71 Unter Berücksichtigung der vorstehend und im weiteren Verlauf des Vorberichts beschriebenen Annahmen ergeben sich für 2017 und die Jahre der mittelfristigen Finanzplanung 2018 bis 2020 folgende Jahresergebnisse in den Ergebnisplänen (zum Vergleich in Klammern die Zahlen aus der mittelfristigen Finanzplanung des Haushaltsplanes 2016): 2017: ( ) 2018: ( ) 2019: ( ) 2020: Diese Zahlen und Annahmen zeigen, dass sich die Haushaltslage für die jahre gegenüber dem Vorjahr leider verschlechtert hat. Wesentlich hierfür leider auch dauerhaft wirkend mit entsprechendem Risikopotential für die gemeindliche Haushaltswirtschaft ist die erheblich gestiegene allgemeine Kreisumlage und Jugendamtsumlage. Die Erhöhung dieser Hebesätze führt allein für die Gemeinde Eslohe zu Mehraufwendungen in Höhe von rd. 236 T (ausschließlich Effekt aus Erhöhung der Hebesätze ohne Mitnahmeeffekt durch gestiegene Steuereinnahmen). Absolut gesehen größte Ursache für die Erhöhung des Fehlbedarfes speziell in 2017, tlw. aber auch in 2018 ist die gestiegene Steuerkraft Dies führt zwar wie dargestellt zu einer erheblichen Verbesserung des Jahresergebnisses 2016, aber systembedingt zeitversetzt auch zu negativen Auswirkungen auf die Schlüsselzuweisungen 2017 und abgeschwächt Zum Puffern dieser Systematik hat der Gesetzgeber die sog. Ausgleichsrücklage vorgesehen. Der erwartete Jahresüberschuss 2016 i. H. v kann der Ausgleichsrücklage zugeführt werden, die dann zur vollständigen Finanzierung des Fehlbedarfs 2017 ( ) sowie zur Teilfinanzierung des Fehlbedarfs 2018 ( ) herangezogen werden kann. Die allgemeine Rücklage muss daher erst ab 2018 in Anspruch genommen werden, um einen (Teil)Fehlbedarf ( ) zu decken. Die Fehlbedarfe 2019 und 2020 müssten vollständig der allgemeinen Rücklage entnommen werden. Die vorgesehenen Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage für die Jahre 2018, 2019 und 2020 bleiben jeweils weit unter 5 % der allgemeinen Rücklage. Damit besteht keine Verpflichtung zur Aufstellung eines Haushaltssicherungskonzeptes nach 76 Abs. 1 GO (Entnahme von mehr als 5 % aus der allgemeinen Rücklage in zwei aufeinanderfolgenden Jahren). Nach Auffassung der Verwaltung gilt der Haushalt des Jahres 2017 aufgrund der dargestellten Möglichkeit der vollständigen Deckung des Fehlbedarfes 2017 durch die Ausgleichsrücklage als fiktiv ausgeglichen gem. 76 Abs. 2 S. 3 GO. Damit wäre die Haushaltssatzung nicht genehmigungs, sondern nur anzeigepflichtig gegenüber der Kommunalaufsicht. Zur Entwicklung des Eigenkapitals (Ausgleichsrücklage, allg. Rücklage) wird auf die detaillierten Ausführungen und Schaubilder unter Nr. 4.4 verwiesen. Die Gemeinde Eslohe kann und wird trotz schwieriger Haushaltslage weiterhin Schwerpunkte zum Wohle ihrer Bürger setzen. Als solche sind beispielhaft zu nennen ung eines hohen Investitionsvolumens (2017: ca. 2,8 Mio., 2018: ca. 2,3 Mio. ) ohne Ergebnisbelastung (vgl. Nr ), in 2017 z. B. o Bau/Einrichtung einer multifunktionalen Informations und Bildungsstätte Infothek im/am Rathaus Eslohe (282 T )

72 o Fortsetzung der Anschaffung von interaktiven Whiteboard Tafeln für die Hauptschule und Realschule (12 T ) sowie weitere Modernisierung der EDV Ausstattung der gemeindlichen Schulen unter Verwendung des Landesprogamms Gute Schule 2020 (172 T ) o Investitionen im Kanalbereich (174 T ) o Anbindung des Esselmarktes Richtung Hauptstraße (200 T ) o Verbesserung der Breitbandanbindung im Gemeindegebiet (970 T ) o LEADER Projekte sowie Dorferneuerungsmaßnahmen (451 T ), insbesondere in Cobbenrode, Wenholthausen und Niedersalwey o Beginn der Einführung der digitalen Alarmierung bei der freiwilligen Feuerwehr (13 T ) o Ausstattung von Kinderspielplätzen (43 T ) Aufrechterhaltung einer Vereinsförderung/Ehrenamtsförderung auf weiterhin hohem Niveau (vgl. Nr ). Natürlich sind vor jeder Investition durch Verwaltung und Politik die Folgekosten der jeweiligen Investition hinsichtlich Unterhaltung und Bewirtschaftung mit den positiven Wirkungen (Nutzen für die Einwohner, Stärkung der Infrastruktur ) abzuwägen. An dieser Stelle darf darauf hingewiesen werden, dass die Gemeinde Eslohe aufgrund konsequenter Nutzung möglicher Projektförderungen, aufgrund der ihr zur Verfügung gestellten Förderpauschalen (Brandschutzpauschale, Sportpauschale, Bildungspauschale, Investitionspauschale) sowie aufgrund ihrer Liquiditätslage bisher in der Lage war, umfangreiche Investitionen ohne belastende Ergebniswirkung der hierdurch entstehenden Abschreibungen und ohne Aufnahme von Krediten zu refinanzieren. Dies muss auch weiterhin Leitgedanke gemeindlicher Investitionsentscheidungen sein. Anders als bei den Investitionen reicht die Stetigkeit und die Höhe der gemeindlichen Steuern sowie der ergänzenden Landeszuweisungen (in erster Linie der Schlüsselzuweisungen) trotz mehrjährigen konjunkturellen Aufschwungs leider noch immer nicht aus, um einen regelmäßigen Ausgleich des Ergebnisplanes sicherzustellen. Es gilt, weiteren Eigenkapitalverzehr nichts anderes ist die Entnahme aus der Ausgleichsrücklage und erst recht der allgemeinen Rücklage möglichst dauerhaft zu stoppen und genügend Eigenkapital aufzubauen, das dann auch zum Ausgleich größerer Fehlbedarfe genutzt werden kann. Denn nach gesetzlicher Vorgabe sowie betriebswirtschaftlichem Grundverständnis sind die laufenden Aufwendungen/Auszahlungen durch laufende Erträge/Einzahlungen zu decken. Alle Entscheidungen des Rates und der Verwaltung sind vorrangig auf dieses Ziel auszurichten. Die Entwicklung der vergangenen Jahre sowie die aktuellen Zahlen zeigen, dass Verwaltung und Politik einem dauerhaften Konsolidierungsdruck ausgesetzt sind. Alle Aufwendungen sind regelmäßig systematisch auf den Prüfstand zu stellen, um Einsparmöglichkeiten zu identifizieren und dann möglichst auch zu realisieren. Diese Sparbemühungen bei gleichzeitiger Möglichkeit zu Neuinvestitionen müssen Politik und Verwaltung auch in der Zukunft als Dauerprozess verstehen. Es gibt keinerlei Anlass und Spielraum, bereits beschlossene Konsolidierungsmaßnahmen (z. B. Kürzung der freiwilligen Leistungen) zu hinterfragen bzw. neue Aufgaben ohne die notwendige Gegenfinanzierung zu übernehmen. Die

73 tatsächliche Entwicklung der Erträge und Aufwendungen ist stetig zu beobachten. Falls sich erhebliche Abweichungen zu den daten ergeben, müssen Politik und Verwaltung soweit noch möglich entgegensteuern. Hierbei ist von entscheidender Bedeutung, dass in der Bevölkerung das Verständnis erhalten bleibt bzw. geweckt wird, dass das gemeindliche Handeln an den gesetzlichen und finanziellen Rahmenbedingungen ausgerichtet werden muss. Freiwillige Aufgaben müssen zwangsläufig weiterhin auf Notwendigkeit überprüft und ggf. zurückgeführt werden. Aufbau und Ablauforganisation der Verwaltung sind einem stetigen Überprüfungsprozess mit dem Ziel der weiteren Optimierung zu unterziehen. In diesem Zusammenhang sind vorhandene Potenziale der interkommunalen Zusammenarbeit (z. B. gemeinsame technische Betriebsführung mit der Stadt Schmallenberg im Bereich der Wasserversorgung, gemeinsame Beschäftigung eines Auszubildenden im Bäderbereich in den kommunalen Bäder in Schmallenberg, Bad Fredeburg und Eslohe, gemeinsame ABC Einheit der freiwilligen Feuerwehren Schmallenberg und Eslohe, gemeinsame Ausbildung bei der Feuerwehr mit der Stadt Meschede) weiterhin zu nutzen und deren Ausbau zu prüfen. Ein sehr aktuelles Beispiel ist insoweit die Übertragung der technischen Betriebsführung im Abwasserbereich auf den Ruhrverband. Auch auf Ebene der Hauptverwaltungsbeamten (Bürgermeister der Kommunen im HSK sowie Landrat des HSK) werden mögliche Handlungsfelder der interkommunalen Zusammenarbeit regelmäßig diskutiert, um auf sich ggf. ergebende Wirtschaftlichkeitspotentiale zeitnah reagieren zu können. Die kreisweit koordinierte Konzeption zur Verbesserung der Breitbandanbindung in den Kommunen im HSK ist ein Resultat dieses stetigen Beratungsprozesses. Eine Chance zur Verbesserung der gemeindlichen Ertrags, insbesondere aber Liquiditätslage bieten die im Eigentum der Gemeinde Eslohe stehenden gemeindliche Baugrundstücke speziell in den Baugebieten Störmanns Wiese (Eslohe), Zum Eibel (Wenholthausen), Weidenstraße und Bergstraße (Cobbenrode). Hier wurden die Vermarktungsbemühungen durch Beschluss des Rates vom verstärkt. Nach Verkäufen in Eslohe und Cobbenrode Ende 2014/Anfang 2015 konnten inzwischen auch in Wenholthausen drei Grundstücke verkauft werden. Aktuell gibt es weitere Interessenten. Die weitere Entwicklung bleibt unter Berücksichtigung des Teilendausbaus der Straßen Störmanns Wiese, der Fertigstellung des Feuerwehrhauses, der Bauleitplanung GEFU sowie des Baus der Flüchtlingsunterkunft in Cobbenrode abzuwarten. Die Veranschlagung in diesem Haushaltsplan ist insoweit weiterhin von Vorsicht geprägt. Die Verwaltung wird Ende 2016 oder Anfang 2017 mittels einer Sitzungsvorlage über den aktuellen Status Quo der Vermarktung berichten. Auch die weitere Vermarktung der Gewerbeflächen bietet Chancen und Risiken für die gemeindliche Ertrags und Finanzlage. Die Gemeinde ist zur Sicherstellung der gewerblichen und damit auch der gemeindlichen Entwicklung stetig bemüht, geeignete Gewerbeflächen für Neuansiedlungen, Standortsicherungen und Erweiterungsabsichten zur Verfügung stellen zu können. Mit dieser Zielrichtung wurde in 2011 nach intensiven Bemühungen Grunderwerb zur Erweiterung des Gewerbegebietes Stakelbrauk in Bremke getätigt und umgehend die notwendige Bauleitplanung eingeleitet wurde die Bebauungsplanänderung vom Gemeinderat beschlossen. Die Erschließungsarbeiten sind seit längerem insoweit abgeschlossen, dass die Grundstücke bebaut werden können. Diese Maßnahmen belasten naturgemäß kurzfristig die gemeindliche Liquidität, bieten aber mittelfristig die zur Sicherstellung der gemeindlichen Entwicklung zwingend wahrzunehmende Chance der Neuansiedlung von Betrieben bzw. der Standortsicherung von Betrieben mit den dann eintretenden positiven

74 Folgen für die Ertrags und Finanzlage der Gemeinde. Ein Grundstück von rd qm (von insgesamt ca qm der Erweiterungsfläche) konnte bereits im Frühjahr 2013 an einen ortsansässigen Gewerbebetrieb zur Standortsicherung verkauft werden. Dieser Käufer hat im Sommer 2015 zusätzlich eine kleinere Fläche zur Ergänzung erworben. Entsprechende Baumaßnahmen des Käufers werden im Laufe des Jahres 2017 abgeschlossen werden können. Eine weitere Teilfläche im Gewerbegebiet Stakelbrauk wurde im 1. Halbjahr 2016 veräußert. Zur Sicherstellung weiterer gewerblicher Entwicklung ist es notwendig, neue Flächen für Gewerbetreibende verfügbar zu machen. Entsprechende Bemühungen zum Ausweis neuer Gewerbeflächen werden seitens der Verwaltung intensiviert. Falls notwendig und vertretbar, muss im Sinne der gewerblichen Standortsicherung auch über spezifisch zugeschnittene Einzelfalllösungen entschieden werden, wie dies nach Abwägung aller entscheidungsrelevanten Aspekte durch den nunmehr im Mai 2016 beschlossenen vorhabenbezogenen Bebauungsplan GEFU praktiziert wurde. Der Ertragsseite des Haushalts ist unter Hinweis auf das Gebot der vollständigen Ausschöpfung der Einnahmeseite weiterhin Beachtung zu schenken. In diesem Zusammenhang ist auf die Notwendigkeit eines ausreichenden Abstands zwischen tatsächlichen gemeindlichen Realsteuerhebesätzen und den sog. fiktiven Hebesätzen im GFG hinzuweisen. Die nachfolgende Tabelle veranschaulicht die aktuelle Situation Steuer fiktiver Hebesatz GFG 2015 fiktiver Hebesatz GFG 2016 = GFG 2017 tatsächlicher Hebesatz seit 2015 Grundsteuer A 213 % 217 % 226 % Grundsteuer B 423 % 429 % 449 % Gewerbesteuer 415 % 417 % 445 % Gebührensätze müssen entsprechend der gesetzlichen Vorgaben weiterhin kostendeckend kalkuliert werden. Sich evtl. in den Jahresrechnungen ergebende Fehlbeträge der Gebührenhaushalte sollten auch unter dem Aspekt der dauerhaften Liquiditätssicherung schnellstmöglich nicht erst am Ende des inzwischen zulässigen Vierjahreszeitraums in künftige Gebührenkalkulationen einbezogen werden. Wie dargestellt ist zu allererst die Gemeinde selbst gefordert, ihre Haushaltssituation zu verbessern. Angesichts der bekannten Abhängigkeiten von EU, Bund, Land, der wirtschaftlichen Entwicklung, aber speziell den Entwicklungen der Soziallasten, seit 2015 auch der Aufwendungen für die Versorgung von Asylbewerbern werden entsprechende Maßnahmen und Entscheidungen auf gemeindlicher Ebene allein aber nicht zur Haushaltskonsolidierung ausreichen bzw. sind weitgehend bereits getroffen worden. Eine Neuordnung der kommunalen Finanzen ist unverzichtbar. Trotz Einführung des langjährig geforderten Flächenansatzes hat der kommunale Finanzausgleich des Landes in den vergangenen Jahren zu einer weiteren Verschlechterung der Situation des kreisangehörigen ländlichen Raumes bei Bevorteilung des kreisfreien Raums geführt. Alle Verantwortlichen, ob Bürgermeister, Ratsmitglieder oder verantwortliche Verwaltungsmitarbeiter sind aufgefordert, die existenziellen Nöte des ländlichen Raumes über ihre Interessen, Regional und Landesverbände sowie ihre Landtagsabgeordneten nachdrücklich zu Gehör zu bringen. Die

75 weiterhin bestehende sog. Einwohnerveredelung (höherer Wert des Einwohners einer Großstadt bei der Berechnung der Schlüsselzuweisungen i. Vgl. zum Einwohner einer kleineren Kommune), die gutachterlich bestätigte, aber weiterhin ausstehende Anpassung der sog. Teilschlüsselmassen zu Gunsten des kreisangehörigen Raumes, aber auch die Diskussionen um die mit dem geplanten Landesentwicklungsplan verbundenen Restriktionen für die Entwicklung ländlicher Kommunen sowie die Diskussion über die Ausweisung von Windkraft Vorrangzonen beweisen einmal mehr die dringende Notwendigkeit dieses dauerhaften Einsatzes für die Interessen des ländlichen Raumes. An EU, Bund und Land muss weiterhin eindringlich appelliert werden, gesetzliche Standards zu senken sowie das Subsidiaritäts und Konnexitätsprinzip strikt einzuhalten. Schließlich sollten alle Verantwortlichen dafür eintreten, eine seit Jahren fällige Gemeindefinanzreform einzufordern, die den Kommunen eine Finanzausstattung gewährleistet, die sie in die Lage versetzt, ihre Selbstverwaltungsaufgaben dauerhaft ordnungsgemäß erfüllen zu können. Auch wenn der Bund mit der zugesicherten stufenweise Übernahme der Kosten der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsunfähigkeit (2012: 45 %, 2013: 75 %, ab 2014: 100 %) den ersten Schritt in die richtige Richtung getan hat, wird von Jahr zu Jahr deutlicher, dass die weiterhin dynamisch steigenden Soziallasten (z. B. Hilfe zur Pflege, Hilfen zu Gesundheit, Hilfen für Behinderte, aber auch die Leistungen der Jugendhilfe) finanziellen Sprengstoff beinhalten. Die finanzielle Beteiligung von Bund und Land an diesen Kosten muss erhöht werden. In diesem Zusammenhang muss die Politik auf Bundes und Landesebene die ehrliche Diskussion über Sozialstandards und deren Finanzierung anstoßen und dann auch entscheiden. Jedenfalls kann es nicht hingenommen werden, dass auf Bundes und Landesebene über Leistungsgesetze und deren Ausführungsbestimmungen Standards gesetzt werden, deren Finanzierung dann letztendlich durch die Kommunen (Kreise und Gemeinden) durch entsprechende Entscheidungen gegenüber ihren Bürgern sichergestellt werden muss. In diesem Zusammenhang scheint die Forderung nach einem sog. Bundesteilhabegesetz zur Ablösung der aktuellen Vorschriften zur Eingliederungshilfe für Behinderte Gehör zu finden. Die Versorgung behinderter Menschen sowie die anderen o.g. Bereiche sind gesamtgesellschaftliche Aufgaben, die nicht überwiegend den Umlageverbänden Landschaftsverband und Kreis und damit letztendlich den Gemeinden angelastet werden dürfen. Die Bundesregierung aus CDU/CSU und SPD hat ein entsprechendes Vorhaben bei gleichzeitiger Entlastung der Kommunen inzwischen weitestgehend umgesetzt. Die Kommunen wurden 2015 und 2016 bundesweit um jährlich 1 Mrd. (sog. Übergangsmilliarde ) entlastet. Für 2017 ist eine bundesweite Entlastung i. H. v. insgesamt 2,5 Mrd., ab 2018 eine jährliche Entlastung von 5 Mrd. bundesweit geregelt (vgl. Ausführungen zum Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer zu Nr ). Seitens der kommunalen Vertreter ist dringend darauf zu achten, dass diese Entlastung auch dynamisch gestaltet wird, soll heißen, dass die Entlastungszahlungen an die tatsächliche Entwicklung dieser Kosten angepasst werden. Trotz der überwiegend fremdbestimmten Ursachen für die Steigerungen der allgemeinen Kreisumlage und Jugendamtsumlage muss der Hochsauerlandkreis angesichts der finanziellen Sorgen und Nöte seiner Kommunen seine Konsolidierungsbemühungen intensivieren. Hierbei sollten auch über Jahrzehnte gewachsene Strukturen zumindest überdacht werden, insbesondere dann, wenn sie ganz überwiegend nur einer überschaubaren Zahl von Bürgerinnen und Bürgern oder nur bestimmten Kommunen zu Gute kommen.

76 Eslohe mit seinen Dörfern und Wohnplätzen ist aufgrund seiner überdurchschnittlich guten schulischen, sportlichen und sozialen Infrastruktur trotz aller finanziellen Zwänge eine liebenswürdige Gemeinde mit einem attraktiven Umfeld. Das bürgerschaftliche Engagement zeigt, wie hoch die Identifikation der hier lebenden Menschen mit ihrer Gemeinde ist. Es ersetzt darüber hinaus zunehmend Aufgaben, die in den vergangenen Jahren von der Gemeinde und anderen wahrgenommen wurde bzw. von der Gemeinde nicht geleistet werden können. Aktuell ist in diesem Zusammenhang die ehrenamtliche Tätigkeit des Flüchtlingskreises hervorzuheben. Es gilt, trotz aller finanzwirtschaftlichen Probleme die Attraktivität der Gemeinde Eslohe aufrecht zu erhalten, aber gleichzeitig das Ziel eines ausgeglichenen Haushaltes mit Augenmaß und unter Berücksichtigung der auch Eslohe treffenden demografischen Entwicklung zu verfolgen. Der Haushaltsplan 2017 mit der Finanzplanung 2018 bis inkl soll Rahmenbedingungen setzen, um diese Ziele mittel /langfristig erreichen zu können. 4.4 Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Nach den gesetzlichen Regelungen müssen die Gemeinden einen dauerhaften Haushaltsausgleich erreichen. Wie bereits ausgeführt ist dieses Ziel dann erreicht, wenn der Gesamtergebnisplan bzw. die Gesamtergebnisrechnung in Ertrag und Aufwand ausgeglichen sind. Zur Erfüllung dieses Ziels lässt der Gesetzgeber die Inanspruchnahme der Ausgleichsrücklage zu. Die Ausgleichsrücklage der Gemeinde Eslohe wies zum (Eröffnungsbilanz) einen beachtlichen Bestand in Höhe von aus. Der am durch den Rat festgestellte Jahresabschluss 2009 belastete die Ausgleichsrücklage mit einem Fehlbetrag i. H. v , so dass zum nur noch eine Ausgleichsrücklage i. H. v zur Verfügung stand. Diese reduzierte sich durch den Jahresabschluss 2010 um weitere auf einen Bestand von am Dieser Bestand reichte dann nicht mehr aus, um den Jahresfehlbetrag von für das Jahr 2011 auszugleichen. Vielmehr musste ein Teilbetrag von der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Die Ausgleichsrücklage war damit zum aufgezehrt. Der Jahresüberschuss 2012 i. H. v konnte der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Diese reicht damit aus, um den mit Ratsbeschluss vom festgestellten Jahresfehlbetrag 2013 von sowie mit dem dann noch verbleibenden Restbetrag von einen Teil des Fehlbetrages 2014 i. H. v zu decken. Bereits für den Fehlbetrag 2014 musste damit wieder ein Teilbetrag von der Allgemeinen Rücklage entnommen werden. Gleiches gilt für den vollständigen Jahresfehlbetrag 2015 i. H. v Der erwartete Jahresüberschuss 2016 in einer Höhe von kann der Ausgleichsrücklage zugeführt werden. Die folgenden Grafiken veranschaulichen die Jahresergebnisse der einzelnen ungsjahre sowie die Entwicklung der Ausgleichsrücklage und der allgemeinen Rücklage:

77 Entwicklung des Jahresergebnisses Entwicklung der Ausgleichsrücklage Hinweis: Stand jeweils nach Inanspruchnahme am Jahresende

78 Entwicklung der allgemeinen Rücklage Hinweis: Stand jeweils nach Inanspruchnahme am Jahresende Die Veränderungen ab dem ergeben sich nicht nur durch die notwendigen Entnahmen zur Deckung der Jahresfehlbeträge, sondern auch aus Veränderungen des Anlagevermögens durch Käufe/Verkäufe/außerplanmäßige Abschreibungen/Auflösung von Sonderposten, die aufgrund Änderung der haushaltsrechtlichen Vorschriften seit dem Jahr 2013 über die Allgemeine Rücklage zu buchen sind. jährliche Entnahmen aus der allgemeinen Rücklage Nach den daten wird in allen zu betrachtenden Haushaltsjahren weniger als 5 % der allgemeinen Rücklage (bezogen auf den Stand zu Beginn des jeweiligen Haushaltsjahres) entnommen.

79 Darstellung der Erträge des Ergebnisplanes öffentl. rechtl. Leistungsentgelte 17% sonstige Transfererträge 1% privatrechtl. Leistungsentgelte 1% Kostenerst., Kostenuml. 1% sonstige ordentl. Erträge 2% Zuw. und allg. Umlagen 23% Steuern und ähnliche Abgaben 55% Steuern und ähnliche Abgaben (Kontengruppe 40) Das nachfolgende Diagramm verdeutlicht die Aufteilung der so genannten allgemeinen Deckungsmittel des Jahres 2017 bezogen auf die unterschiedlichen Steuerarten. Im Anschluss wird die Entwicklung der wesentlichen Steuern innerhalb des ungszeitraumes aufgezeigt.

80 Hundesteuer 0% Vergnügungssteuer 0% Anteil Umsatzssteuer 5% Familienleistungsausgleich 4% Grundsteuer A 1% Grundsteuer B 13% Anteil Einkommenssteuer 38% Gewerbesteuer 39% Die sich im Finanzplanungszeitraum abzeichnende Entwicklung der Steuern und Abgaben beruht auf den prognostizierten Veränderungen der sog. Orientierungsdaten des Landes NRW für 2017 bis 2020 für die Finanzplanung der Gemeinden, aktuellen Informationen des Städte und Gemeindebundes bzw. auf eigenen Einschätzungen, insbesondere zu evtl. bestehenden lokalen Besonderheiten. Gesamtaufkommen Steuern (in TSD EURO)

81 Die Entwicklung der wichtigsten Steuerarten stellt sich wie folgt dar: Grundsteuer A: Die Grundsteuer A ist für die land und forstwirtschaftlichen Betriebe zu zahlen. Der seit 2011 geltende Hebesatz von 211 % ist zum Jahr 2015 auf 226 % angepasst worden. Der sog. fiktive Hebesatz im Gemeindefinanzausgleich wurde vom Land NRW im GFG 2016 von 213 % in 2015 ( : 209 %) auf 217 % erhöht. Im GFG 2017 bleibt er unverändert. Auf Basis des seit 2015 geltenden Hebesatzes von 226 % ergeben sich in 2017 Erträge in Höhe von Bei der Analyse des nachfolgenden Schaubildes ist zu beachten, dass das untypisch hohe Ist Ergebnis 2013 auf fehlerhafte Einheitsbewertungen zurückzuführen war, die in 2014 durch das zuständige Finanzamt berichtigt worden sind. Insoweit sind die Ergebnisse der Jahre 2013 und 2014 eigentlich zu mitteln. Grundsteuer A (in TSD EURO) Grundsteuer B: Alle bebauten und unbebauten Grundstücke, die nicht zum land und forstwirtschaftlichen Betriebsvermögen gehören, werden zur Grundsteuer B veranlagt. Der seit 2011 geltende Hebesatz von 419 % ist zum Jahr 2015 auf 449 % angepasst worden. Der sog. fiktive Hebesatz im Gemeindefinanzausgleich wurde vom Land NRW im GFG 2016 von 423 % in 2015 ( : 413 %) auf 429 % erhöht. Im GFG 2017 bleibt er unverändert. Auf Basis des seit 2015 geltenden Hebesatzes von 449 % ergeben sich in 2017 Erträge in Höhe von

82 Grundsteuer B (in TSD EURO) Gewerbesteuer: Der seit 2011 geltende gemeindliche Hebesatz für die Gewerbesteuer von 439 % ist zum Jahr 2015 auf 445 % angepasst worden. Der sog. fiktive Hebesatz im Gemeindefinanzausgleich wurde vom Land NRW im GFG 2016 von 415 % in 2015 ( : 411 %; 2014: 412 %) auf 417 % erhöht. Im GFG 2017 bleibt er unverändert. Auf Basis des seit 2015 geltenden Hebesatzes von 445 % ergeben sich in 2017 Erträge in Höhe von Die Ermittlung der voraussichtlichen Gewerbesteuererträge erfolgt auf Grundlage eines langjährigen preisindexierten Durchschnittswertes, wobei das Ist Aufkommen 2016 aufgrund aktueller Erkenntnisse wie schon mehrfach dargelegt mit angenommen wird ( 2016: ). Angesichts der positiven Entwicklungen der Jahre 2015 und insbesondere 2016 werden die Steigerungsraten der sog. Orientierungsdaten des Landes ungekürzt zu Grunde gelegt (2017: + 3,1 %, 2018: + 2,9 %, 2019: + 3,0 %, 2020: + 3,5 %). Die prognostizierte Entwicklung und den Zusammenhang zur Gewerbesteuerumlage und zum Fonds Dt. Einheit veranschaulichen die nachfolgenden Schaubilder:

83 Gewerbesteuer (in TSD EURO) Gewerbesteuerumlage einschl. Fonds Deutsche Einheit Gewerbesteuer Die Gewerbesteuerumlage sowie der Fonds Deutsche Einheit sind unabhängig von der Höhe des Hebesatzes. Sie basieren ausschließlich auf dem Gewerbesteuermessbetrag, so dass Hebesatzerhöhungen nicht zu einer Steigerung dieser Aufwendungen führen. Hierbei ist zu beachten, dass aufgrund der aktuell erzielten Einigung zum Bund Länder Finanzausgleich die Gewerbesteuerumlage ab dem Jahr 2020 um den Anteil Fonds Deutsche Einheit reduziert wird. Die Umlage wird sich daher wie aus dem obigen Schaubild ersichtlich ungefähr halbieren.

84 Gemeindeanteil an der Einkommensteuer inkl. Familienleistungsausgleich: Die Länder regeln mittels Rechtsverordnung die Verteilung der Einkommenssteueranteile auf die Kommunen des jeweiligen Landes nach einem durch Bundesgesetz geregelten Verteilungsmaßstab (sog. Schlüsselzahl). Diese Schlüsselzahl bildet den prozentualen Anteil der Einkommenssteuerleistungen der Einwohner der Gemeinde Eslohe an den gesamten Einkommenssteuerleistungen aller Einwohner in NRW ab. Die Schlüsselzahl ist jeweils nach Ablauf von drei Jahren aktuellen statistischen Werten anzupassen. Eine solche Anpassung ist letztmals zum erfolgt (Auswirkungen für die Gemeinde Eslohe: 5,4 %) und ist zum erneut vorgesehen. Auf Basis der bisherigen Zahlungen für 2016, der Orientierungsdaten, der Tendenzen der Modellrechnung zum GFG 2017 vom sowie der generellen Aussagen der Steuerschätzung aus November 2016 wird von einem Ist Aufkommen 2016 von rd und einer Steigerung beim Einkommenssteueranteil in 2017 um 3,8 % ausgegangen. Die Summe aus dem sog. Familienleistungsausgleich für 2017 lässt sich unmittelbar aus der o. g. Modellrechnung zum GFG 2017 entnehmen (zzgl. erwarteter Nachzahlung in 2017 für 2016). Die Steigerungsraten der Orientierungsdaten wurden aus Vorsichtsgründen ab 2018 um jeweils 1,0 %Punkt gemindert. Die Minderung ab 2018 scheint angebracht angesichts der sehr optimistisch erscheinenden Steigerungsraten sowie angesichts des Risikos einer wie dargestellt ab 2018 wirkenden reduzierten Schlüsselzahl. Für 2018 wird somit eine Steigerung von 4,0 %, für 2019 von 3,9 % und für 2020 von 4,0 % bei der Einkommenssteuer angenommen, beim sog. Familienleistungsausgleich in ,8 %, in ,7 % und in ,9 %. Damit ergibt sich die nachfolgend dargestellte voraussichtliche Entwicklung des Einkommensteueranteils der Gemeinde Eslohe inkl. Familienleistungsausgleich. Die Zahlen verdeutlichen die besondere Bedeutung des Gemeindeanteils an der Einkommenssteuer inkl. des Familienleistungsausgleichs. Vorteil des Einkommenssteueranteils i. Vgl. zur Gewerbesteuer ist die größere Stetigkeit bzw. Verlässlichkeit, was die nachfolgende Grafik anschaulich verdeutlicht. Gemeindeanteil an der Einkommensteuer (in TSD EURO) (einschl. Kompensationszahlung durch die Neuregelung des Familienleistungsausgleichs)

85 Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer: Hinsichtlich der Anpassung der sog. Schlüsselzahl für die Verteilung der Umsatzsteueranteile gelten die vorgenannten Ausführungen zur Verteilung der Einkommenssteueranteile entsprechend. Allerdings sieht die entsprechende Rechtsverordnung für den gemeindlichen Umsatzsteueranteil ab eine Verbesserung um 4,2 % vor. Auch hier steht die nächste Änderung der Schlüsselzahl zum an. Das voraussichtliche Ist Ergebnis des laufenden Jahres 2016 wird voraussichtlich bei rd. 438 T und damit im Bereich des es liegen. Die Umsatzsteuer entwickelt sich im Vergleich der vergangenen und der nächsten Jahre sehr untypisch. Dies ist im Zusammenhang mit den Bundesentlastungen Bundesteilhabegesetz zu sehen. Diese Entlastung 2015 und 2016 je 1 Mrd., 2017: 2,5 Mrd., ab 2018 jährlich 5 Mrd., jeweils bundesweit wird über drei verschiedene Wege an die Kommunen weitergeleitet: die Erhöhung des gemeindlichen Anteils an der Umsatzsteuer zu Lasten des Bundesanteils, die Erhöhung des Bundesanteils an den Kosten der Unterkunft im SGB II Bereich ( mittelbare Entlastung über den HSK als Optionsträger über Berücksichtigung bei der Kreisumlage, leider überkompensiert durch Negativentwicklungen bei den Kreisfinanzen) sowie die Erhöhung des Länderanteils an der Umsatzsteuer bei anschließender Zuführung des entsprechenden Betrags in die sog. Schlüsselmasse zur Berechnung der GFG Schlüsselzuweisungen. Unter Berücksichtigung der Effekte aus der Erhöhung des gemeindlichen Anteils an der Umsatzsteuer ergibt sich die nachfolgend dargestellte Entwicklung des Umsatzsteueranteils der Gemeinde Eslohe (Werte in EURO), wobei die Steigerungsraten der Orientierungsdaten aus Vorsichtsgründen jeweils um 1 %punkt reduziert wurden (2017: + 23,1 %, 2018: + 16,6 %, 2019: + 1,3 %; 2020: + 1,3 %) Übrige Steuern: Das Aufkommen aus der Vergnügungssteuer in der Gemeinde Eslohe ist vernachlässigbar. Derzeit sind im Gemeindegebiet noch drei Geldspielgeräte in Gaststätten aufgestellt, die der

86 Vergnügungssteuer unterliegen. Andere vergnügungssteuerpflichtige Spielgeräte im Gemeindegebiet sind nicht registriert. Aufgrund des leicht steigenden Ergebnisses in 2016 wird der in den Jahren 2017 bis 2020 von bisher auf erhöht. Aktuell sind bei der Gemeinde 657 Hunde angemeldet. Für das Haushaltsjahr 2017 sowie die Jahre wird bei der Hundesteuer ein aufgrund der aktuellen Ist Entwicklung marginal steigender Haushaltsansatz in Höhe von ( 2015: , Ist 2015: ; 2016: , aktuelles Ist 2016: ) veranschlagt. Das Aufkommen hat sich im Vergleich zu den Jahren bis 2009 um ca erhöht. Dies liegt begründet in der im November 2009 beschlossenen Erhöhung der Hundesteuersätze mit Wirkung ab 2010 sowie in der gestiegenen Anzahl der Hunde Zuwendungen und allgemeine Umlagen (Kontengruppe 41) Hier sind insgesamt Mittel in Höhe von (2016: ) zu veranschlagen. Diese entfallen mit (31 %) auf die Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen und mit (69 %) auf Schlüsselzuweisungen, Kurortehilfe, sonstige Zuweisungen, insbesondere aber auf Zuweisungen im Flüchtlingsbereich (wesentlicher Grund für Reduzierung i. Vgl. zum Vorjahr). Auflösung von Sonderposten 31% Schlüsselzuw eisungen, sonstige Zuweisungen 69% Auflösung Sonderposten Die Sonderposten für erhaltene Zuweisungen entfallen zum einen auf projektbezogene Zuweisungen des Landes und des Bundes, die entsprechend den Nutzungsdauern der jeweils geförderten Wirtschaftsgüter ertragswirksam aufgelöst werden. Zu den Sonderposten gehören auch der Teil der Schul /Bildungspauschale sowie der Sportpauschale, der nicht unmittelbar ertragswirksam zur Gegenfinanzierung der baulichen Maßnahmen an Schulen, Sporthallen (anteilig) und Esselbad genutzt wird. Nicht zuletzt sind die Investitionspauschale und die Brandschutzpauschale hier zu erwähnen. Diese Pauschalen werden als Sonderposten passiviert, einem Wirtschaftsgut zugeordnet und entsprechend dessen Nutzungsdauer ertragswirksam aufgelöst. Dies gilt grundsätzlich auch für die in der Vergangenheit gewährten Pauschalen.

87 Insgesamt belaufen sich die Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus Zuwendungen im Jahre 2017 auf Zur Auflösung der Sonderposten aus Erschließungs und Kanalanschlussbeiträgen ( ) wird auf die Darstellungen zu Nr verwiesen. Die Gesamtsumme der Erträge aus der Auflösung aller Sonderposten beträgt (vgl. auch Ausführungen zu Nr ) Mittel aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Der Bund hat den Ländern mit dem sog. Kommunalinvestitionsförderungsgesetz zur Förderung von Investitionen finanzschwacher Kommunen ab ,5 Mrd. bundesweit zur Verfügung gestellt. Das Land NRW hat der Gemeinde Eslohe in Umsetzung dieses Bundesgesetzes einen Förderbetrag von insgesamt bewilligt. Der Förderzeitraum dieses Gesetzes ist inzwischen bis Ende 2020 verlängert worden. Der Förderbetrag darf nur in bestimmten Förderbereichen eingesetzt werden (z. B. für die energetische Sanierung von Schulen oder der sonstigen Infrastruktur, Städtebaumaßnahmen). Die Mittelauszahlung erfolgt sukzessive bei Durchführung der betroffenen Maßnahmen. Die Gemeinden müssen einen Eigenanteil von 10 % erbringen. Über die konkreten, mit diesen Mitteln zu finanzierenden Maßnahmen ist noch detailliert im Gemeinderat zu diskutieren. Durch die Verlängerung des Verwendungszeitraums bis Ende 2020 ist hierfür ausreichend Zeit. In diesem Haushaltsplan ist ein Großteil dieser Mittel zur Deckung energetischer Sanierungsmaßnahmen am Rathaus für das Jahr 2019 vorgesehen (vgl /Inv. Nr. A1 026: bei Einzahlung von ). Diese Einzahlungen stellen sog. Sonderposten dar und werden wie oben dargestellt in der unter beschriebenen Ertragsgruppe veranschlagt. Die zur Gesamtfördersumme von verbleibenden werden in 2016 zur Gegenfinanzierung neuer Fenster im Haus der Begegnung in Cobbenrode (energetische Sanierung sonstiger Infrastruktur) genutzt. Dieser Betrag war daher im Haushaltsplan 2016 unmittelbar als konsumtiver Ertrag bei Konto veranschlagt (vgl. nachfolgende Ausführungen zu Nr ) Schlüsselzuweisungen, Kurortehilfe und sonstige Zuweisungen Die Gesamtsumme der Ertragspositionen dieser Kontengruppe beläuft sich wie dargestellt auf , die sich wie folgt zusammensetzt: Schlüsselzuweisungen Unter dem Konto sind die Schlüsselzuweisungen abzubilden. Die Gemeinde Eslohe erhält nach der Modellrechnung zum GFG vom im Jahre 2017 Schlüsselzuweisungen in Höhe von Zur Vermeidung von Wiederholungen wird hier auf die ausführlichen Darstellungen zu Nr. 4.3 verwiesen.

88 Kurortehilfe Nach aktuellen Mitteilungen des Landes kann in 2017 mit einer erhöhten Kurortehilfe in Höhe von gerechnet werden (2016: ). Für den Zeitraum der mittelfristigen Finanzplanung wird davon ausgegangen, dass die Kurortehilfe als Sonderbedarfszuweisung des Gemeindefinanzierungsgesetzes erhalten bleibt. Tendenzen zur Abschaffung dieser Sonderbedarfszuweisung sind aktuell nicht erkennbar. Schul /Bildungspauschale Die Schul /Bildungspauschale in einer Gesamthöhe von dient mit einem Teilbetrag von der Gegenfinanzierung der baulichen Unterhaltungsmaßnahmen an den Schulgebäuden, Esselbad (anteilig) und Sporthallen (anteilig) und kann daher in dieser Höhe unter Konto unmittelbar als Ertrag gebucht werden, während der andere Teil ( ) als Sonderposten passiviert und über die Jahre ertragswirksam aufgelöst (s. Darstellungen zu ) oder vorübergehend angespart wird und insoweit als Verbindlichkeit zu buchen ist (vgl. Darstellungen zu Nr ). Brandschutzpauschale Die Brandschutzpauschale in einer Gesamthöhe von soll mit einem Betrag von zur Gegenfinanzierung aufwandswirksamer Anschaffungen im Bereich der Dienstund Schutzkleidung bzw. der Betriebs und Geschäftsausstattung der Feuerwehr genutzt werden und wird daher in dieser Höhe unter Konto unmittelbar als Ertrag veranschlagt (vgl. o. g. Ausführungen zur Schul /Bildungspauschale). Bundeszuweisungen nach SGB II (Hartz IV) Unter dem Konto sind die Bundeszuweisungen (Erstattung von Personal und Sachkosten) zur Grundsicherung für Arbeitssuchende nach dem SGB II (Hartz IV) mit in unveränderter Höhe angesetzt. Zuweisungen im Asylbereich Erhebliche Bedeutung für die gemeindliche Haushaltswirtschaft kommt inzwischen die Höhe der Landeszuweisungen für den Flüchtlingsbereich zu. Insoweit wird auf die ausführlichen Erläuterungen zu Nr. 4.3 auf Seite 63 und darauf folgende Seiten verwiesen. Bei dieser Ertragsgruppe sind (ohne investiv genutzte Mittel von insgesamt) als Erstattungen nach dem FlüAG veranschlagt. Sonstige Zuwendungen Diese beinhalten die Landeszuweisungen für die OGS Eslohe von , für die Lehrerfortbildung von 3.375, das Programm Geld oder Stelle (Nachmittagsbetreuung in Realschule und Hauptschule) von und einen Zuschuss für den jüdischen Friedhof in Wenholthausen von 750. Hierzu gehört aber auch die sog. Sportpauschale mit , die zur Gegenfinanzierung entsprechender Aufwendungen (z. B. im Bereich des Esselbades oder der Sporthallen) unmittelbar als Ertrag gebucht werden kann. In 2017 wird seitens des Landes eine sog. Inklusionspauschale i. H. v erwartet. Diese soll pauschal die Aufwendungen des Schulträgers zur schulischen Inklusion abgelten. Es ist zu befürchten, dass derartige Pauschalen weit hinter den finanziellen Erfordernissen zurückbleiben.

89 Des Weiteren ist hier eine Landeszuwendung von für die Erstellung eines sog. integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes veranschlagt. Dies entspricht der bewilligten Förderung von 75 % auf das in 2017 fällige Netto der bei Konto hierfür veranschlagten Aufwendungen in Höhe von (vgl. Nr ) Sonstige Transfererträge (Kontengruppe 42) Nachdem die Gemeinde im Jahre 2015 im Rahmen der Abrechnung der sog. Einheitslasten einen Betrag von rd. 16 T an das Land zurückzahlen musste, im Jahr erhalten hat, darf nach der aktuellen Hochrechnung des Landesbetriebs IT.NRW in 2017 voraussichtlich eine Erstattung des Landes i. H. v erwartet werden. Hinsichtlich der Detailerläuterungen wird auf die Ausführungen zu Transferaufwendungen verwiesen Öffentlich rechtliche Leistungsentgelte (Kontengruppe 43) Die Veranschlagung im Ergebnisplan in Höhe von insgesamt beinhaltet folgende öffentlich rechtliche Leistungsentgelte: Benutzungsgebühr en 81,2% Verwaltungsgebühr en 1,8% Zweckgebundene Abgaben 0,6% Erträge a. d. Auflösung v. Sonderposten f. Beiträge 16,4% Bei den Erträgen aus der Auflösung von Sonderposten in Höhe von handelt es sich um die ertragswirksame Auflösung der in der Vergangenheit erhaltenen Erschließungs und Kanalanschlussbeiträge. Allgemeine und sonstige spezifische Verwaltungsgebühren können voraussichtlich in Höhe von vereinnahmt werden. Zweckgebundene Abgaben (Kurbeiträge zur Weiterleitung an die Kur und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland und Ferienregion Eslohe) schlagen mit zu Buche (vgl. Darstellung zu den entsprechenden Aufwendungen unter Nr ). Die Benutzungsgebühren und Entgelte in Höhe von teilen sich wie folgt auf: Abwasserentsorgung

90 Erträge aus der Auflösung Sonderposten Gebührenausgleich Klärschlammentsorgung, Kleineinleiter Abfallbeseitigung Straßenreinigung Die Entwicklungen des Gebührenaufkommens sind abhängig von der Kostenentwicklung in den einzelnen Bereichen. Die Gebühren sind grundsätzlich kostendeckend. Des Weiteren gehören folgende Entgelte zu dieser Ertragsgruppe: Entgelte für Feuerwehreinsätze Eintrittsgelder Esselbad Entgelte Übergangswohnheime Elternbeiträge OGS Sonstige Entgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte (Kontenart 441, 442, 446) Der Ergebnisplan weist Erträge aus privatrechtlichen Leistungsentgelten in Höhe von insgesamt in folgenden Einzelpositionen aus. a. Miet und Pachterträge b. Erträge aus Verkauf von Vorräten c. Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte (Erstattungen) Folgendes Schaubild gibt einen Überblick über die Zusammensetzung dieser Kontenarten inkl. der Kostenerstattungen und Kostenumlagen (vgl. Nr ): Mieten, Mietnebenkosten, Pachten, Erbbauzinsen 58% Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5% Erträge aus Kostenerstattungen und Kostenumlagen 35% Erträge aus Verkauf von Vorräten 2%

91 Bei den Mieterträgen handelt es sich im Wesentlichen um Erträge aus der Vermietung gemeindlicher Wohnungen, Erbbauzinsen auf Grund eines bestellten Erbbaurechtes sowie Mietnebenkostenerstattungen. Darüber hinaus fallen Erträge aus dem Verkauf von Vorräten, Familienstammbüchern, Bauhofmaterialien, Holzverkaufserlöse, u.a. an. Die sonstigen Leistungsentgelte beinhalten Erstattungen von Telefongebühren, Kopie und Druckkosten, Lehrgangskosten der Feuerwehr, Elternbeiträge Schulen, Kosten aus Schadensfällen sowie die Erstattung von Dienstbezügen Kostenerstattungen und Kostenumlagen (Kontengruppe 448) Hierbei handelt es sich um Erstattungen von Aufwendungen aus verschiedensten Bereichen in Höhe von insgesamt Die Einzelpositionen sind nachstehend aufgeführt: a. Erstattung Koenig sche Stiftung b. Verwaltungskostenerstattungen Gemeindewerke c. sonstige Erstattungen Sonstige ordentliche Erträge (Kontengruppe 45) Die sonstigen ordentlichen Erträge belaufen sich im Haushaltsjahr 2017 auf insgesamt , die sich wie folgt zusammensetzen: o Konzessionsabgabe RWE Gas und Strom o Erträge aus der Veräußerung von Vermögensgegenständen o Sonstiges (Mahngebühren, Säumniszuschläge, Vollstreckungsgebühren etc.)

92 Darstellung der Aufwendungen im Ergebnisplan Die Zusammensetzung der Aufwendungen des Ergebnisplanes stellt sich wie folgt dar: Transferaufwendungen 44% sonstige ordentl. Aufwendungen 2% Personalaufwendungen 15% Versorgungsaufwendungen 2% Bilanzielle Abschreibung 13% Aufw. für Sachund Dienstleist. 24% Nachfolgend wird auf die diversen Aufwendungsgruppen näher eingegangen Personalaufwand / Versorgungsaufwand (Kontengruppe 50 u. 51) Wie aus dem obigen Schaubild ersichtlich liegt der Anteil der Personal und Versorgungsaufwendungen an den ordentlichen Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes bei i. Vgl. zum Vorjahr unverändert 16 % (2015: 18 %). Diese Aufwendungen in Höhe von insgesamt (Vorjahr: ) teilen sich wie folgt auf: Beamte tariflich Beschäftigte, sonstige Beschäftigte Versorgungsempfänger (Zahlung an Versorgungskasse) Beihilfen Rückstellungen

93 Beihilfen 3,04% Versorgungsempfänger 11,79% Rückstellungen 0,80% Beamte 13,27% Tariflich / sonstige Beschäftigte 71,1% Die Personalkosten werden wie in den Vorjahren aufgrund von Mittelwerten aus der Arbeitszeiterfassung auf die Produkte verteilt, 2017 werden grundsätzlich die Mittelwerte der Jahre 2011 bis 2015 zu Grunde gelegt. Es erfolgt eine stetige Fortschreibung der Werte. Die Belastbarkeit der Aussagen zu den produktbezogenen Personalkosten wächst naturgemäß mit jedem Jahr der produktbezogenen Arbeitszeiterfassung. Aufgrund der in der Bilanz eingestellten Passivposten für Pensions und Beihilfeverpflichtungen erfolgen jährlich entsprechende Auflösungen bzw. Zuführungen dieser Rückstellungen. Die kommunale Versorgungskasse für Westfalen Lippe erstellt jeweils zum Bilanzstichtag eine jährliche Prognose für die Pensions und Beihilfeverpflichtungen. Aufgrund dieser Prognose mit Stand (Anmerkung: Die Prognose zum Stichtag wird Ende Januar/Anfang Februar 2017 erwartet) sowie einem mathematischen Gutachten zur Ermittlung notwendiger Altersteilzeitrückstellungen werden für die Gemeinde Eslohe im Jahr 2017 vorrausichtlich folgende ergebniswirksame Zuführungen/Verbräuche zu/aus Rückstellungen wirksam: Zuführung Beihilferückstellung für Beamte Zuführung Pensionsrückstellungen für Beamte Verbrauch Pensionsrückstellungen Versorgungsempfänger Saldo aus Verbrauch/Zuführung Beihilferückstellungen Versorgungsempfänger Verbrauch Altersteilzeitrückstellungen Die prozentuale Steigerungsrate der Personal und Versorgungsaufwendungen 2017 i. Vgl. zu 2016 beträgt lediglich 0,70 % ( ). Zwischen den Tarifvertragsparteien ist nach vielen Jahren kontroverser Verhandlungen im Jahr 2016 die sog. neue Entgeltordnung (Neuregelung der Eingruppierungsmerkmale) ver

94 einbart worden. Diese gilt ab dem und wird grundsätzlich Personalkosten erhöhend wirken. Die detaillierten Auswirkungen sind aktuell noch nicht absehbar. Ebenfalls kostensteigernd wirken naturgemäß die bereits vereinbarte tarifvertragliche Entgelterhöhung bzw. die angenommene lineare Besoldungserhöhung (2,35 % 2,50 %) sowie diverse Stufensteigerungen/Höhergruppierungen. Diese Kostensteigerungen werden überwiegend kompensiert durch Effekte aus dem Auslaufen von zwei Altersteilzeit Beschäftigungen, dem Wegfall einer zur ordnungsgemäßen Einarbeitung notwendigen vorübergehenden Doppelbesetzung einer Stelle, der tarifvertraglich zur Teilkompensation der höherer Kosten aus der neuen Entgeltordnung vereinbarten Reduzierung der Jahressonderzahlung sowie dem Wegfall einer 0,5 Auszubildenden Stelle im Esselbad (Anmerkung: Die Gemeinde Eslohe und die Sauerlandbad GmbH Schmallenberg bilden wie bisher gemeinsam einen Fachangestellten für Bäderbetriebe aus. Hierzu ist im Sommer 2016 ein neuer Auszubildender eingestellt worden, allerdings durch die Sauerlandbad GmbH bei 50 % Kostenerstattung durch die Gemeinde geringere Personalkosten, aber entsprechende Kostensteigerungen bei den zu den sonstigen ordentlichen Aufwendungen gehörenden Aufwendungen für Aus und Fortbildung, vgl. Ausführungen zu Nr ) Anzumerken bleibt, dass an diversen Stellen im gemeindlichen Haushalt eine Refinanzierung der Personalkosten erfolgt (z. B. Verwaltungskostenerstattung durch die Gemeindewerke, Personalkostenerstattung im Schulbereich im Rahmen des Landesprogramms Geld oder Stelle ). Insbesondere ist auf die überwiegende Refinanzierung der Personalkosten der im Bereich SGB II tätigen Mitarbeiter durch entsprechende Erstattungen des Bundes (vgl. Ausführungen zu Nr Bundeszuweisungen nach SGB II Hartz IV) sowie die Landeszuweisungen nach dem Flüchtlingsaufnahmegesetz hinsichtlich der Personalkosten im Bereich der Flüchtlingsversorgung hinzuweisen. Für die Folgejahre wird für die Aufwendungen zu b) ausgenommen Rückstellungen mit einer prozentualen jährlichen Steigerung von ca. 1,0 % gerechnet.

95 Aufwendungen für Sach und Dienstleistungen (Kontengruppe 52) Besonderer Verw.- u. Betriebsaufwand ohne Lernmittelfreiheit u. ohne Schülerbeförderung 39% Unterhaltung der Grundstücke, baulichen Anlagen u. sonst. unbew. Vermögens 11% Lernmittelfreiheit 1% Schülerbeförderungsk osten 12% Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen 22% Aufwendungen für sonstige Sach- und Dienstleistungen, Aufw. Dritter 10% Unterhaltung des beweglichen Vermögens 5% Die Summe von verteilt sich auf eine Reihe von Sachkonten. Die Unterhaltung der gemeindlichen Gebäude und Anlagen und des Infrastrukturvermögens erfordert voraussichtlich einen Aufwand in Höhe von (2016: ). Der entscheidende Grund für die erhebliche Reduzierung bei den Unterhaltungsaufwendungen liegt im Abwasserbereich. Durch die Übertragung der technischen Betriebsführung auf den Ruhrverband werden aus Unterhaltungsaufwendungen haushaltsrechtlich Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen (vgl. Ausführungen auf der nächsten Seite). In den Jahren 2011 und 2012 konnten mit jeweils für Straßenunterhaltungsmaßnahmen hier Schwerpunkte gesetzt werden (Konto noch im Produkt Öffentliche Verkehrsflächen ). Aus haushaltswirtschaftlichen Gründen musste dieser im Jahr 2013 auf reduziert werden. Dass dieser von aus fachlicher Sicht dauerhaft nicht ausreichend ist, wurde bereits mehrfach erörtert. Gerade an dieser Stelle wird das Spannungsfeld zwischen fachlich Sinnvollem und haushaltswirtschaftlich Machbaren deutlich. Beginnend mit dem Haushaltsplan 2014 wurde dieses Spannungsfeld dahingehend aufgelöst, dass dieser Haushaltsansatz sukzessive erhöht wurde auf einen Betrag von im Jahr Dieser Weg wird nun im Haushaltsplan 2017 inkl. der mittelfristigen Finanzplanung mit einer jährlichen Steigerung um fortgesetzt ( 2017: ). An dieser Stelle dürfen allerdings auch die im (Teil )Finanzplan des Produkts Öffentliche Verkehrsflächen im Jahr 2017 und Folgejahren geplanten umfangreichen Investitionen in Straßen, Wege und Brücken in den Blick genommen werden. Diese zeigen die (haushaltswirtschaftliche) Bedeutung der Verkehrsinfrastruktur. Die Bewirtschaftung der Grundstücke und baulichen Anlagen findet sich hier mit einem Betrag in Höhe von wieder. Hierzu zählen die gesamten Aufwendungen für Strom, Gas, Wasser, Abwasser, Heizöl, Versicherungen und Reinigung für die gemeindlichen Einrichtungen.

96 Die Unterhaltung und der Betrieb des beweglichen Vermögens (Maschinen und Fahrzeuge, Betriebs und Geschäftsausstattung, EDV) erfordern voraussichtlich Aufwendungen in Höhe von Die größte Aufwandsposition in der Kontengruppe 52 stellt der besondere Verwaltungs und Betriebsaufwand mit einem Volumen von dar. Von besonderer Bedeutung sind hier: o Schülerbeförderung: o Lernmittel für Schüler: Hervorzuheben sind in dieser Kontengruppe ferner die Aufwendungen für: Klärschlamm /Abwasserbeseitigung (speziell Ruhrverband) Abfalldeponiegebühren Abfallabfuhrkosten Schadstoff, Grünschnittabfuhr, Containermieten etc Altpapiersammlungen Abfallgeschäftskosten Sommerstraßenreinigung Winterstraßenreinigung Aufwendungen für Straßenbeleuchtung Mit Ausnahme der Aufwendungen für die Straßenbeleuchtung sind die vorgenannten Kontengruppen Bestandteil der kostenrechnenden Einrichtungen und werden daher grundsätzlich vollständig durch entsprechende Gebühreneinnahmen refinanziert. Als Aufwendungen für sonstige Sach und Dienstleistungen sind insgesamt veranschlagt (Erwerb von Vorräten , sonstige Dienstleistungen ). Die sonstigen Dienstleistungen beinhalten die bereits bei Nr dargestellten Aufwendungen i. H. v zur Erstellung eines sog. integrierten kommunalen Entwicklungskonzeptes, denen eine auf das Netto bezogene 75 % Landeszuwendung von gegenübersteht. Die erhebliche Steigerung i. Vgl. zum Vorjahr bei den sonstigen Dienstleistungen (2016: ) liegt aber in erster Linie in der bereits oben dargestellten Umgruppierung begründet, wonach im Abwasserbereich nach Übertragung der technischen Betriebsführung die bisherigen Unterhaltungsaufwendungen nunmehr Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen darstellen. Des Weiteren sind hier die Erstattungen für Aufwendungen Dritter i. H. v zu berücksichtigen. Hierbei handelt es sich um die an die Kur und Freizeit GmbH weiterzuleitenden Kurbeiträge (vgl. Darstellung zu den entsprechenden Erträgen unter Nr ).

97 bauliche Maßnahmen Kommunalinvestitionsförderungsgesetz Unmittelbar im Ergebnisplan unter Konto können die Maßnahmen veranschlagt werden, die durch Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes zu 90 % refinanziert werden, sofern sie haushaltsrechtlich keine Investition darstellen. Wie bereits zu Nr dargestellt sollen die Mittel des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes künftig investiv verwandt werden, so dass hier keine Veranschlagung erfolgt Transferaufwendungen (Kontengruppe 53) Die Transferaufwendungen stellen mit (2016: ) rd. 44 % (2016: 45 %) aller ordentlichen Aufwendungen) die bei Weitem größte Aufwandsgruppe dar. Hierunter fallen neben freiwilligen Zuweisungen an verschiedene Körperschaften, Verbände und Vereine, Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, die Gewerbesteuerumlage, die Finanzierungsbeteiligung am Fonds Deutsche Einheit sowie die Kreisumlagen. Die merkliche Reduzierung des absoluten Betrages nicht aber des relativen Anteils an den Gesamtaufwendungen ist zurückzuführen auf geringere Leistungen für Flüchtlinge aufgrund der angenommenen Flüchtlingszahlen. Die Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke belaufen sich im Jahr 2017 auf , die sich im Vergleich zu 2015 und 2016 wie folgt zusammensetzen:

98 Produkt Produkt Konto Aufw. für Zuschüsse Jahreserg. Bemerkungen Nr. bezeichnung EUR EUR EUR Allgemeine Sicherheit und Ordnung Tierschutzverein HSK e. V Grünanlagen Grünflächenpflege , Hauptschule, Realschule Zuschüsse Geld oder Stelle Grundschulen Caritasverband OGS Brandschutz, Gefahrenabwehr & Gefahrenvorbeugung Kameradschaftskassen Museen Museumsverein Eslohe e. V Diesen Aufwendungen stehen Landeszuschüsse in gleicher Höhe gegenüber. Erhöhung im Zusammenhang mit dem Bezug des neuen FWH Erhöhung wegen tendenziell steigender Aufwendungen für die baul. Unterhaltung Museen Sauerländer Mundartarchiv e. V Kulturförderung Kunst und Kulturvereine Förderung von Kindern und Jugendlichen Jugendarbeit (Jugendförderungsrichtlinien) Tageseinrichtungen für Kinder Kindergartenträger Sportförderung Sportförderung Esselbad Aufw. für Zuschüsse Kiosk Esselbad Wirtschaft und Tourismus Kiosk Esmecke Stausee Friedhofswesen Friedhofswesen Wirtschaft und Tourismus Verkehrsvereine Kurbetrieb Eslohe steigende Personalaufwendungen/KiBiZ Aufwendungen ==> höhere Zuschüsse Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftsförderung (KFS) Gemeindewerke Eslohe Wasserverband Förderung von Kindern und Jugendlichen Städtebauförderung/ Dorferneuerung Erhöhung bei Kosten LEADER Management Umwelt und Naturschutz Sonstige Wirtschaft und Tourismus Durchführung Dorfwettbewerb "Unser Dorf hat Zukunft" Allgemeine Finanzwirtschaft Zuweisungen und Zuschüsse für lfd. Zwecke Summe

99 Es handelt sich in vielen Fällen um (bedingt) freiwillige Leistungen, deren Ansätze aufgrund des Konsolidierungsdrucks im Rahmen der Haushaltsberatungen 2010 reduziert und die nun auf Basis dieser Ratsbeschlüsse fortgeschrieben wurden. Die entsprechenden Richtlinien wurden im Laufe des Jahres 2010 angepasst. Unvermeidbare Erhöhungen ergeben sich im Regelfall aus linearen Gehaltssteigerungen bzw. gesetzlichen Vorgaben (z. B. Zuschüsse an die Kindergartenträger bzw. den Betreiber der OGS). Die sog. Sozialtransferaufwendungen erfassen die Leistungen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz, d. h. die Leistungen für Flüchtlinge (Grundleistungen, Krankenleistungen, Unterkunft, Betreuung). Im Vergleich zum Jahr 2016 wird mit einer geringeren Flüchtlingszahl gerechnet, so dass die hierfür veranschlagten Leistungen im Haushaltsplan 2017 auf reduziert wurden (2016: ). Hinsichtlich der Details wird auf die ausführlichen Darstellungen zu Nr. 4.3 auf Seite 69 und 70 sowie den Teilergebnis und Teilfinanzplan Hilfen nach AsylbLG verwiesen, der letztendlich nichts anderes ist als eine detaillierte Darstellung aller in diesem Bereich angenommenen Erträge, Aufwendungen, Auszahlungen und Einzahlungen. Als wesentliche Transferaufwendung ist die an das Land zu zahlende Gewerbesteuerumlage inkl. Beteiligung Fonds Dt. Einheit mit einem Betrag in Höhe von insgesamt ( 2016: , voraussichtliches Ist 2016: ca. 791 T ) zu nennen. Zur Problematik der kommunalen Finanzierungsbeteiligung an den Kosten der Deutschen Einheit wird nachfolgend Nr. 4 des sog. Orientierungsdatenerlasses (Runderlass des MIK vom ) zitiert: Mit Urteil vom 8. Mai 2012 hat der Verfassungsgerichtshof NRW 2 Abs. 1 Satz 1 i. V. m. 1 Abs. 1 Nr. 1 des Gesetzes zur Abrechnung der Finanzierungsbeteiligung der Gemeinden und Gemeindeverbände an den finanziellen Belastungen des Landes Nordrhein Westfalen in Folge der Deutschen Einheit Einheitslastenabrechnungsgesetz NRW vom 09. Februar 2010 (GV. NRW. S. 127 ff) für nichtig und unvereinbar mit dem Recht der Beschwerdeführerinnen auf Selbstverwaltung erklärt. Infolge dessen wird zur konkreten Abrechnung der Einheitslasten sowohl für vergangene als auch für die zukünftigen Jahre eine gesetzliche Regelung erforderlich sein, die derzeit erarbeitet wird. Mit der Veröffentlichung des Gesetzes zur Änderung des Einheitslastenabrechnungsgesetzes NRW vom ist diese gesetzliche Neuregelung inzwischen seit längerem in Kraft. Die Gemeinde Eslohe konnte in 2014 entsprechend der Veranschlagung eine Erstattung für das Jahr 2012 in Höhe von vereinnahmen. In 2015 waren ca an das Land zurückzuzahlen, die hier bei Konto zu veranschlagen waren. In 2016 konnte ein Betrag von vereinnahmt werden. Auch in 2017 ist wieder mit einer Erstattung zu rechnen, und zwar i. H. v , so dass dieses Aufwandskonto nicht beplant werden muss (vgl. insoweit die Ausführungen zu Nr ). Den größten Aufwandsblock der Transferaufwendungen stellen die Kreisumlagen inkl. der Finanzierungsbeteiligung Kosten der Unterkunft Hartz IV mit einem Anteil von und damit inzwischen 33 % (Vorjahr 30 %) aller ordentlichen Aufwendungen des Gesamtergebnisplanes dar.

100 Kreisumlage: 2017 vorrauss. Ist 2016 Veränderung Allg. Kreisumlage Jugendamtsumlage Mehrbelastung VHS u. Drogen und Suchberatung Zwischensumme K. d. U. Finanzierungsbeteiligung SGB II (2015: 50% der Netto Aufwendungen; ab 2016: 25 %) Summe Der Landrat des Hochsauerlandkreises hat mit der Einbringung des Entwurfs des Haushaltplanes 2017 in der Sitzung des Kreistages im Okt folgende Hebesätze für das Jahr 2017 vorgeschlagen: a) allgemeine Kreisumlage: 41,17 % (2016: 39,78 % + 1,39 %Punkte) b) Jugendamtsumlage: 18,73 % (2016: 17,25 % + 1,48 %Punkte) Dieser gemeindliche Haushaltsentwurf geht davon aus, dass der Hebesatz der Jugendamtsumlage wie von der Kreisverwaltung vorgeschlagen mit 18,73 % beschlossen wird. Hinsichtlich des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage scheint aufgrund entsprechender Erkenntnisse und jüngster Verlautbarungen des HSK gesichert, dass der Hebesatz in geringerem Umfang erhöht wird. Dieser Entwurf des gemeindlichen Haushaltsplanes 2017 geht von einer Erhöhung der allgemeinen Kreisumlage um 0,90 %Punkte auf 40,68 % aus. Bei den maßgeblichen Umlagegrundlagen für die Gemeinde Eslohe ergibt jeder Prozentpunkt Umlageerhöhung eine gemeindliche Mehrbelastung von , und zwar additiv, d. h. jeweils bei der allgemeinen Kreisumlage wie bei der Jugendamtsumlage. Der Kreis ist aufgefordert, die vorhandenen Spielräume im Kreishaushalt (Stichwort: Ausgleichsrücklage) zu nutzen sowie seine Konsolidierungsbemühungen zu intensivieren, um die Hebesatzerhöhungen zu begrenzen. Auf Basis der o.g. zu Grunde gelegten Hebesätze sowie der sich aus der Modellrechnung zum GFG 2017 ergebenden Steuerkraftmesszahl und Schlüsselzuweisungen ist eine allgemeine Kreisumlage i. H. v und eine Jugendamtsumlage i. H. v an den Hochsauerlandkreis zu zahlen. Damit ergibt sich in 2017 i. Vgl. zum Jahr 2016 (Umlagen bei 39,78 % bzw. 17,25 %) eine Mehrbelastung von , wovon auf die Erhöhung der Umlagesätze und

101 auf den sog. Mitnahmeeffekt (höhere Finanzkraft im Referenzzeitraum und damit höhere Bemessungsgrundlage für die Kreisumlage) zurückzuführen sind. Die K.d.U. Finanzierungsbeteiligung wird unter Berücksichtigung der vom HSK angenommenen Fallzahlen und Kostentwicklungen auf Basis des neuen Beteiligungssatzes von 25 % mit in 2017 (2016: ) angenommen. Als weitere wichtige Aufwandsposition ist die sog. Krankenhausinvestitionsumlage mit einem von (2016: ) zu erwähnen. Anhand des nachfolgenden Schaubildes wird das Missverhältnis zwischen den wichtigsten Ertrags und den wichtigsten Aufwandsgruppen des Ergebnisplanes deutlich. Aus den Zahlen des Jahres 2017 lässt sich unschwer feststellen, dass von den gesamten allgemeinen Steuereinnahmen der Gemeinde Eslohe in Höhe von 9,71 Mio. EUR allein ein Betrag in Höhe von 6,72 Mio. EUR (69 %) als Transferleistungen an das Land (Gewerbesteuerumlage, Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit und Krankenhausinvestitionsumlage) und an den Kreis (Kreisumlagen einschl. Belastung K.d.U. SGB II) abzuführen sind. Das Schaubild macht deutlich, dass von diesen Steuereinnahmen im Gemeindehaushalt zur eigentlichen Aufgabenerfüllung damit lediglich eine Summe von 2,99 Mio. EUR (31 %) verbleibt. Dieser Anteil wird in den kommenden Jahren weiter sinken, was im Wesentlichen in der prognostizierten weiteren Steigerung des Hebesatzes der allgemeinen Kreisumlage (jährlich + 0,5 %Punkte) bzw. der Jugendamtsumlage (2018: + 0,5 %Punke, anschließend jährlich + 1,0 %Punkte) begründet liegt. Dies zeigt die existenzielle Abhängigkeit der gemeindlichen Haushaltswirtschaft von den die Steuerkraftschwankungen ausgleichenden Schlüsselzuweisungen des Gemeindefinanzierungsgesetzes, im speziellen von der konkreten gesetzlichen Gestaltung der Parameter zur Berechnung des sog. Finanzbedarfs sowie der Gesamtdotierung der zu verteilenden sog. Schlüsselmasse. Steuern Kreisumlage u. Gewerbesteuerumlage einschl. Fonds Dt. Einheit und Krankenhausumlage 12,00 10,00 8,00 6,00 4,00 2,00 0,00 8,48 5,41 Ist % 7,95 5,39 Ist % 8,22 5,60 Ist % 9,06 6,14 Ist % 10,79 6,49 vorauss. Ist % 9,71 6, % 10,08 7, % 10,38 7, % 10,72 7, % Der Anteil der im Gemeindehaushalt verbleibenden Erträge wäre noch weitaus geringer ohne den seit 2011 realisierten Effekt aus der Differenz zwischen den tatsächlichen gemeindlichen Realsteuerhebesätzen und den sog. fiktiven Hebesätzen der jährlichen Gemeindefinanzierungsgesetze. Dieser Effekt liegt darin begründet, dass aufgrund der in 2011 sowie 2015

102 erfolgten Erhöhung der Hebesätze über die sog. fiktiven Hebesätze hinaus ein Teil der Erträge aus den Grundsteuern und der Gewerbesteuer nicht mehr durch den Mitnahmeeffekt der Kreisumlagen (sowie der Schlüsselzuweisungen) abgeschöpft wird. Auch die Gewerbesteuerumlage ist nicht abhängig von der Höhe des Hebesatzes, sondern ausschließlich vom Gewerbesteuermessbetrag, so dass die Gemeinde auf die auf die vollständige Hebesatzerhöhung zurückzuführenden zusätzlichen Erträge (nicht nur auf den Teil zwischen fiktivem Hebesatz und tatsächlichem Hebesatz) keine Gewerbesteuerumlage zu zahlen hat. Um diesen für die gemeindliche Haushaltswirtschaft wesentlichen Effekt zu erhalten, ist die Gemeinde Eslohe auf eine spürbare Differenz zwischen jeweiligen fiktiven Hebesätzen im GFG und den tatsächlich festgesetzten Hebesätzen angewiesen. Dies gilt es bei der Festsetzung der Hebesätze zu beachten Sonstige ordentliche Aufwendungen (Kontengruppe 54) Sonstige ordentliche Aufwendungen sind in Höhe eines Gesamtbetrages von veranschlagt, der sich wie nachfolgend dargestellt zusammensetzt. Die sonstigen Personal und Versorgungsaufwendungen i. H. v (2016: ) beinhalten u. a. Aufwendungen für Reisekosten, Aus und Fortbildung, für Personalrat und Personaleinstellungen. Die erhöhung ist zurückzuführen auf die gemeinsame Ausbildung eines Fachangestellten für Bäderbetriebe mit der Sauerlandbad GmbH Schmallenberg. Dieser wird nunmehr aber durch die Sauerlandbad GmbH beschäftigt, so dass die 50 %ige gemeindliche Kostenerstattung als Aufwendungen für Aus und Fortbildung gelten und damit zu der hier dargestellten Aufwandsgruppe gehören, vgl. auch Ausführungen zu Nr ). Die Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten in einer Gesamthöhe von (2016: ) verteilen sich im Wesentlichen auf Aufwandsentschädigungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten in Höhe von (2016: ). Hierzu zählen insbesondere die Aufwandsentschädigungen und Sitzungsgelder für Ratsmitglieder und sachkundige Bürger. Wie die angekündigten Änderungen der Entschädigungsverordnung (u. a. zusätzliche Aufwandsentschädigung für Ausschussvorsitzende) im Detail aussehen und welche konkreten Folgen für die Gemeinde Eslohe zu ziehen sind, wird abzuwarten und dann zu beraten sein. Außerdem gehören zu dieser Aufwandsgruppe die Aufwendungen für Mieten, Pachten und Erbbauzinsen sowie sonstige Aufwendungen in Höhe von Hinter den Geschäftsaufwendungen in einer Gesamthöhe von verbergen sich unter anderem Bürobedarf, Bücher und Zeitschriften, Fachliteratur, Telefon und Internet, Postgebühren, Öffentlichkeitsarbeit und Repräsentation, Städtepartnerschaften, Dienstreisen, Mitgliedsbeiträge, Rechts und Beratungskosten, Kontoführungsgebühren und sonstige Haushaltsaufwendungen. Hier ist i. Vgl. zu 2016 eine Steigerung um rd. 10 T zu verzeichnen, die sich insbesondere durch die Aufwendungen für die Durchführung der Landtagswahl und der Bundestagswahl in 2017 erklären.

103 Aufwendungen für Steuern und Versicherungen werden in Höhe eines Gesamtbetrages von (2016: ) veranschlagt (u.a. für Unfallversicherung und Haftpflichtversicherung ). Die sonstigen Aufwendungen ( ) beinhalten die Fraktionszuwendungen und Verfügungsmittel, in erster Linie aber eine Rückstellung i. H. v für Pflichtprüfungen (überörtliche Prüfung der Haushaltsführung, Prüfung des Jahresabschlusses und des Gesamtabschlusses) Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen (Kontengruppe 55) Unter dieser Kontengruppe sind bei den Produkten Allgemeine Finanzwirtschaft und Zahlungsabwicklung die Zinsaufwendungen für langfristige Darlehen und kurzfristige Liquiditätssicherungskredite in einer Gesamthöhe von veranschlagt. Ferner werden hier Aufwendungen für die Verzinsung der Gewerbesteuer i. H. v berücksichtigt, so dass sich eine Gesamtsumme von (2016: ) ergibt Bilanzielle Abschreibungen (Kontengruppe 57) Die grundlegende Neuerung des NKF gegenüber der Kameralistik liegt in der vollständigen Darstellung des Ressourcenverbrauchs. Im kameralen Haushalt wurden Wertminderungen für das Anlagevermögen nur in den kostenrechnenden Einrichtungen durch kalkulatorische Abschreibungen dargestellt. Das Ressourcenverbrauchskonzept im NKF erfordert, dass die Wertminderungen der Vermögensgegenstände durch Abnutzung, Verschleiß, technischen Fortschritt etc. flächendeckend für den Gemeindehaushalt dargestellt werden. So soll in der Bilanz der Gemeinde sowohl die Vermögens als auch die Finanzierungssituation dargestellt werden. Gleichzeitig soll der durch die Abnutzung eines Vermögensgegenstandes entstehende tatsächliche Ressourcenverbrauch im Haushaltsjahr im Rahmen des Ergebnisplanes und der Ergebnisrechnung auf der entsprechenden Produktebene als Aufwand abgebildet werden. Dies gilt unabhängig davon, dass diese Abschreibungen keine Auszahlungen darstellen und daher nicht im Finanzplan zu berücksichtigen sind. Eine flächendeckende Ermittlung und Buchung von Abschreibungen als Wertminderung des Anlagevermögens ist daher notwendig und im Haushaltsplan der Gemeinde darzustellen. Basis für die Ermittlung der Abschreibungsbeträge sind die Wertermittlungen der Eröffnungsbilanz und der laufenden Fortschreibungen. Folgende Abschreibungen sind im Ergebnisplan veranschlagt: Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Brücken und Tunnel Abschreibungen auf Entwässerungs und Abwasseranlagen Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze etc Abschreibungen auf sonstiges Infrastrukturvermögen Abschreibungen auf Maschinen, technische Anlagen Abschreibungen auf Fahrzeuge Abschreibungen auf Betriebs und Geschäftsausstattung

104 Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter Summe Abschreibungen auf Sachanlagen Vermindert man die veranschlagten Abschreibungen von insgesamt (2016: ) um die Erträge aus der Auflösung der Sonderposten (Gesamtsumme: , vgl. Darstellungen zu Nr ; 2016: ) verbleibt eine Nettobelastung durch Abschreibungen in Höhe von (2016: ). Hiervon werden (2016: ) im Bereich der kostenrechnenden Einrichtungen (Straßenreinigung/Winterdienst, Abwasser, Abfallwirtschaft, ) refinanziert, so dass das Gesamtergebnis des gemeindlichen Ergebnisplanes allein mit (2016: ) durch nicht unmittelbar refinanzierbare Abschreibungen (aus Investitionen vor Einführung des NKF) belastet ist. An dieser Stelle wird darauf hingewiesen, dass die planmäßigen Tilgungen aus aufgenommenen Darlehen im Finanzplan als Auszahlung mit einer Gesamtsumme von nachgewiesen sind Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen (Kontengruppe 58) Diese Aufwendungen betragen insgesamt Die Aufwendungen ergeben sich im Einzelnen aus der nachstehenden Auflistung: Aufw. ILV kalk. Zinsen Aufw. ILV Bauhof Aufw. ILV Deckung Altfehlbetrag Aufw. ILV Verwaltungsgemeinkosten Grundsicherung Aufw. ILV Allgemeine Sachkostenpauschale Aufw. ILV Allgemeine Verwaltungskostenpauschale Aufw. ILV Straßenreinigungskosten 15,51 % Aufw. ILV Straßenentwässerungsanteil Aufw. ILV nicht gebührenfähige Straßenreinigungskosten Aufw. ILV eigene Straßenreinigungsgebühren Aufw. ILV Unterkunftskosten Flüchtlinge Summe: ============ Systembedingt stehen diesen internen Aufwendungen bei der Kontengruppe 48 Verrechnungserträge in gleicher Höhe gegenüber.

105 Darstellungen zum Finanzplan Der absolut überwiegende Anteil der Erträge und Aufwendungen ist gleichzeitig liquiditätswirksam und daher als Einzahlung bzw. Auszahlung auch im sog. Finanzplan zu berücksichtigen. Daher bedürfen diese Ein und Auszahlungen keiner erneuten Erläuterung. Allerdings sind im Finanzplan, der die Funktion der Liquiditäts und auch der Investitionsplanung erfüllt, auch wichtige Positionen enthalten, die sich im Ergebnisplan nicht wiederfinden, genau wie z. B. im umgekehrten Fall die Abschreibungen, die nur im Ergebnisplan zu berücksichtigen sind (vgl. Darstellungen zu Nr ). Zu diesen wichtigen Positionen gehören die Inanspruchnahme der Rückstellungen sowie die Investitionen Inanspruchnahme von Rückstellungen Ausgehend von der am durch den Rat festgestellten Eröffnungsbilanz zum , den in 2009 bis 2016 erfolgten zahlungswirksamen Inanspruchnahmen sowie evtl. notwendigen neuen Instandhaltungsrückstellungen stellt die nachfolgenden Tabelle den Stand der gebildete Rückstellungen für unterlassene Instandhaltungsmaßnahmen zum sowie die geplante zahlungswirksame Inanspruchnahme in den Jahren 2017 bis 2020 dar. Nach derzeitigem Erkenntnisstand sind bei den Instandhaltungsrückstellungen in den Jahren 2017 bis 2020 keine aufwandswirksamen Zuführungen geplant. Das ursprüngliche Ziel, die Rückstellungen bis zum Ende des Jahres 2012 (= Ende des Finanzplanungszeitraum, gerechnet vom als Zeitpunkt der Bildung der Rückstellungen in der Eröffnungsbilanz) abzuarbeiten und damit vollständig in Anspruch zu nehmen, ließ sich aus personellen und wirtschaftlichen Gründen nicht realisieren. Die nachfolgende Tabelle enthält daher bereits eine Streckung dieser Maßnahmen bis grundsätzlich ins Jahr 2018, wobei weitere Änderungen (insbesondere des Jahres der tatsächlichen Inanspruchnahme) aufgrund sich ändernder technischer, personeller und wirtschaftlicher Rahmenbedingungen nicht ausgeschlossen werden können. Eine Verschiebung der Inanspruchnahme der in der Eröffnungsbilanz gebildeten Rückstellungen über 2018 hinaus sollte aber weitestgehend vermieden werden. Instandhaltungsrückstellungen Maßnahme Stand EUR 2017 EUR 2018 EUR 2019 EUR 2020 EUR Fassadensanierung Westenfeldsporthalle , ,00 Fußbodenerneuerung Westenfeldsporthalle , ,00 Sanierung Treppenanlage/Eingangsbereich Rathaus , ,00 Dachsanierung Rathaus , ,80 Sanierung Fußbodenbelag Sitzungssaal Rathaus , ,00 Brücken , , ,00 Gesamt , , ,80 0,00 0,00

106 Sonstige Rückstellungen Als zahlungswirksame sonstige Rückstellungen sind die Inanspruchnahme der Rückstellungen für die Kosten der sog. regulären überörtlichen Prüfung, der Prüfung der Jahresabschlüsse und der Gesamtabschlüsse von Bedeutung. Hier ist allerdings zu beachten, dass in den Jahren 2017 bis 2020 mit je /Jahr auch aufwandswirksame Zuführungen veranschlagt sind. Die zahlungswirksame Inanspruchnahme der zum vorhandenen Rückstellung für diese Zwecke ( ) sowie der vorgenannten Zuführungen stellt sich bezogen auf die Jahre 2017 bis 2020 (mit Teilbetrag spätere zahlungswirksame Inanspruchnahme) voraussichtlich wie folgt dar: 2017: : : : Investitionstätigkeit In den Jahren 2017 bis 2020 sind folgende Einzahlungen aus Investitionstätigkeit veranschlagt:

107 Die vorstehend genannten Beträge setzen sich wie folgt zusammen (Beträge in Euro): Jahr Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Verkauf von An- lage- /Umlaufvermögen Beiträge u. ä. Entgelte (z. B. Spenden) Summe Die Summe der investiven Auszahlungen der Jahre 2017 bis 2020 ergibt sich aus nachfolgender graphischer Darstellung: Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Die vorstehend genannten Beträge setzen sich wie folgt zusammen (Beträge in Euro): Jahr Investitionen Fachbereich I Investitionen Fachbereich II Investitionen Fachbereich III Investitionen Fachbereich IV Summe

108 Einen Vergleich der Ein und Auszahlungen aus Investitionstätigkeit in den Jahren bildet die folgende Grafik ab: Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Für die Investitionsplanung der Gemeinde sollte weiterhin folgender Grundsatz gelten: Zur Vermeidung der Notwendigkeit von Kreditaufnahmen und damit zur Vermeidung dauerhafter Belastungen des Ergebnisplanes durch Zinsaufwendungen sowie nicht durch Erträge aus der Auflösung von Sonderposten gegenfinanzierter Abschreibungen sollte die Gemeinde grundsätzlich Investitionen nur in der Höhe tätigen, die kurzfristig durch entsprechende Einzahlungen refinanziert werden können bzw. für die diese Einzahlungen bereits erfolgt sind. Hier sind zu nennen: projektbezogene Zuwendungen, Beiträge, Spenden, Brandschutz, Sport, Bildungs und Investitionspauschale oder auch (Wieder )Verkaufserlöse. Die Gegenüberstellung der investiven Ein und Auszahlungen (vgl. vorstehende Grafiken sowie Zeile 31 Gesamtfinanzplan) sowie ein Blick in die jüngere Vergangenheit (vgl. Gesamtfinanzplan) zeigen, dass nach den Jahren 2015 und 2016 mit der Großinvestition Feuerwehrhaus Eslohe und daraus resultierendem (geplanten) negativem Saldo aus Investitionstätigkeit die jahre 2017 bis 2020 einen positiven Saldo aus Investitionstätigkeit ausweisen. Der zum geschätzte Finanzmittelbestand i. H. v. ca. 5,7 Mio. beruht nicht zuletzt darauf, dass die Gemeinde Eslohe zahlungswirksame Erschließungsbeiträge (u. a. auch als Bestandteile von Verkaufspreisen) sowie pauschale Landeszuweisungen für Investitionen (insbesondere Bildungspauschale) vereinnahmt hat, ohne bisher entsprechende Investitionen getätigt zu haben. Diese Zahlungen stellen damit Verbindlichkeiten der Gemeinde dar (vgl. hierzu die Übersicht mit Erläuterungen zu Nr. 6.5 Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum ), die in den nächsten Jahren durch entsprechende Investitionen getilgt werden. Ein Ansparen der Pauschalen des Landes ist für einen überschaubaren Zeitraum möglich. Eine zweckentsprechende Verwendung dieser Pauschalen setzt damit grundsätzlich voraus, dass (in den nächsten Jahren) Investitionen getätigt werden. Auch der Liquiditätseffekt aus teilrefinanzierten Abschreibungen ist zu berücksichtigen. Die Gemeinde kann von ihrem Finanzmittelbestand zehren. Eine Kreditaufnahme zur Finanzierung der vorgesehenen Investitionen ist in 2017 und Folgejahren daher aus aktueller Sicht

109 grundsätzlich nicht notwendig (vgl. aber Ausführungen zu Nr. 4.8 zum Förderprogramm NRW.BANK.Gute Schule 2020 ). Eine detaillierte Darstellung aller Auszahlungen und Einzahlungen für Investitionen enthält der auf den nächsten Seiten abgedruckte Investitionsplan für die Jahre 2017 bis 2020.

110 Investitionsplan 2017 Stand: Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren I. Auszahlungen für Investitionen A1 031 Kopiergeräte Rathaus IP A1 032 Gardinen/Vorhänge Rathaus IP A1 033 GWG Ersatzmobiliar Rathaus IP A1 034 GWG Verwaltung IP A1 011 Info Display Eingang Rathaus IP A1 025 Multifunktionale Informations und Bildungsstätte PP /IP A1 026 Energetische Sanierung Rathaus BZ /IP A1 036 Notebook/Tablet Verwaltung IP A1 037 (Haupt)Server inkl. Betriebssystemsoftware IP A1 038 (Neben)Server inkl. Betriebssystemsoftware IP A1 035 Diverse Software IP A1 039 GWG IT und TK Service IP A1 040 Optimierung Rats /Bürgerinformationssystem IP A1 018 Software Bürgerportal Basispaket IP A1 028 Hinweisbeschilderung Baugebiete IP A1 030 Außenanlagen Rath. (Infothek, Brunnen, Treppe) PP /IP Summe Auszahlungen Investitionen FB I A2 051 Bau Flüchtlingsunterkünfte (nachträgliche Baukosten) IP A2 052 GWG Flüchtlingsunterkünfte FL A2 063 Verwendung Landesprogramm "Gute Schule" Grundschulen E A2 064 Verwendung Landesprogramm "Gute Schule" Hauptschule E

111 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren A2 065 Verwendung Landesprogramm "Gute Schule" Realschule E A2 091 GWG Pauschal Steltenbergturnhalle SP /SO / IP A2 093 Küchenzeile Westenfeldturnhalle SP /IP A2 094 Umkleidebänke Westenfeldturnhalle SP /IP A2 092 GWG Pauschal Westenfeldturnhalle SP /SO / IP A2 095 Scheuer /Saugmaschine Kärcher Esselbad SP /IP A2 096 GWG Pauschal Esselbad SP /SO / IP A2 097 Brunnenwasseraufbereiter Esselbad SP /IP A2 066 PC inkl. Monitor u. Windows 10 GS Eslohe SP A2 067 Kellerregal OGS SP A2 054 Interaktive Tafel GS Eslohe SP A2 068 GWG Pauschal GS Eslohe SP A2 069 GWG EDV/Technik GS Eslohe SP A2 070 GWG Möbel GS Eslohe SP A2 072 GWG EDV/Technik GS Reiste SP A2 073 GWG Möbel GS Reiste SP A2 075 GWG EDV/Technik GS Wenholthausen SP A2 076 GWG Möbel GS Wenholthausen SP A2 007 interaktive Tafeln HS Eslohe SP A2 077 Akku Treppenkarre HS Eslohe SP A PC s inkl. Monitore HS Eslohe SP A2 079 PC inkl. Monitor u. Windows 10 HS Eslohe SP A2 080 Materialschränke Physikraum HS Eslohe SP

112 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren A2 081 GWG Pauschal HS Eslohe SP A2 082 GWG EDV/Technik HS Eslohe SP A2 083 GWG Möbel HS Eslohe SP A2 084 Besenwagen RS Eslohe SP A2 085 PC inkl. Monitor u. Windows 10 RS Eslohe SP A2 086 Tablet Schulleitung RS Eslohe SP A2 087 Laptop inkl. Zubehör Konrektor RS Eslohe SP A2 012 interaktive Tafeln RS Eslohe SP A2 088 GWG Pauschal RS Eslohe SP A2 089 GWG EDV/Technik RS Eslohe SP A2 090 GWG Möbel RS Eslohe SP Summe Auszahlungen Investitionen FB II A3 006 Sicherung Löschwasserversorgung BP A3 014 Tragkraftspritze LG Reiste BP A3 015 Tragkraftspritze LG Wenholthausen BP A3 009 Einrichtung Warnung der Bevölkerung aus erhaltenen Anzahlungen bis A3 016 Einführung digitale Alarmierung BP A3 021 Digitalfunk Gemeindefeuerwehr BP A3 022 div. Ersatzbeschaffungen Gemeindefeuerwehr BP A3 023 GWG Gemeindefeuerwehr BP A3 024 Absturzsicherung LG Reiste BP A3 025 Sprungpolster LZ Eslohe BP A3 026 Tauchpumpensatz LZ Eslohe BP A3 027 Abstützsystem LZ Eslohe BP

113 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren A3 028 Hohlstrahlrohr LZ Eslohe BP A3 029 Beleuchtungssatz LZ Eslohe BP A3 030 Container mit Sperrbaken etc. LZ Eslohe BP A3 012 Neubeschilderung Ortskern Eslohe IP A3 031 Neuerrichtung 2 Buswartehäuschen IP /PP A3 017 Verkehrszähl und Messgerät IP A3 020 GWG Personenstandswesen IP Summe Auszahlungen Investitionen FB III Bauhof A4 049 Sprinter Kipper IP A4 048 PKW Anhänger IP A4 050 Hilti Bohrhammer IP A4 051 Laubblasgerät Bauhof IP A4 052 Mulchaufsitzmäher IP A4 053 Motorsäge IP A4 054 Freischneider Bauhof IP A4 055 Motorflex IP A4 056 Gebläse für Schlegelmäher IP A4 057 Rüttelplatte IP A4 058 Regenablaufheber Bauhof IP A4 059 GWG Bauhof IP Spielplätze A4 074 Ersatzbeschaffung Standardspielgeräte (allg.) IP A4 075 Eslohe, Brackenweg, Bank IP A4 076 Wenholthausen, Fr. B. Weg, Zaun IP

114 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren A4 077 Eslohe, Dornseifferweg, Basketballanlage IP /E A4 078 W. hausen, Eibel, gr. Schaukel IP /E A4 079 Cobbenrode, Weidenstr. Wippe IP /E A4 080 Eslohe, Zum Bötgenhahn IP /E A4 081 Niedersalwey, Tisch u. Sitzgruppe (2x) IP /E A4 082 Niedersalwey, Sandspielgerät IP /E A4 083 Niedersalwey, Sandspielbereich IP /E A4 084 Niedersalwey, Sandbagger IP /E A4 085 Niedersalwey, Spielhaus IP /E A4 086 Niedersalwey, Korbschaukel IP /E A4 087 Niedersalwey, Wippentier IP /E A4 088 Niedersalwey, Sonnensegel IP /E A4 039 Standortwechsel Spielplatz Reiste IP A4 089 GWG Kinderspielplätze (Beschilderung) IP Dorferneuerung/Städtebauförderung A4 016 Dorferneuerung Wenholthausen Wenneplatz PP /IP A4 026 Dorferneuerung Bremke PP /IP A4 040 Dorfmittelpunkt Niedersalwey PP /IP A4 060 Dorferneuerung Cobbenrode PP /IP A4 061 Anbindung FMZ an Hauptstraße PP /IP A4 062 Leader Projekte PP /IP A4 073 Breitbandversorgung PP /IP A4 090 Dorferneuerungsmaßnahme Cobbenrode PP /IP Brücken A4 013 Brücke Bremscheid Böhmer/Winkelmeyer IP A4 020 Neubau von Brücken IP

115 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren Straßen A4 066 Grunderwerb Straßenflächen A4 009 ungen Straßen, Wege, Plätze A4 033 Endausbau Lecht Eicken Wenholthausen aus erhaltenen Anzahlungen bis A4 064 Endausbau von Erschließungsstraßen (BauGB) BA /IP A4 065 Erschließungsstraße GE Stakelbrauk BA /IP / aus erhaltenen Anzahlungen bis A4 036 Ausbau Friedrichsthal Büenfeld (in Abschnitten) IP A4 063 Ausbau sonstiger Gemeindestraßen (KAG) KA /IP Straßenreinigung und Winterdienst A4 067 Schneepflug Bauhof Kanal A4 030 Anpassung NW Kanal Zum Fischacker KB A4 031 Erneuerung SW Kanal Niedereslohe KB A4 068 Kanalinvestitionen Schmutzwasser KB A4 069 Kanalinvestitionen Niederschlagswasser KB A4 070 SW Kanal GE Stakelbrauk KB A4 071 NW Kanal GE Stakelbrauk KB A4 072 GWG Kanal KB Summe Auszahlungen Investitionen FB IV Gesamtsumme Auszahlungen für Investitionen

116 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren II. Einzahlungen für Investitionen E Verkauf Baugrundstücke nicht gewerbl. Zwecke E Verkauf Gewerbeflächen und Immobilien diverse Verkauf BGA Bauhof diverse Verkauf BGA Winterdienst Summe Einzahlungen aus Anlagenverkäufen BA Erschließungsbeiträge nach BauGB KA Straßenbaubeiträge nach KAG KB SW Kanalanschlußbeiträge KB NW Kanalanschlußbeiträge Summe Einzahlungen aus Beiträgen u. ä BP Zuw. aus Brandschutzpauschale allgemein BP Zuw. aus Brandschutzpauschale Eslohe BP Zuw. aus Brandschutzpauschale Reiste BP Zuw. aus Brandschutzpauschale Wenholthausen Zuw. aus Brandschutzpauschale Rückzahlung zugeordn. IVP BP FWH Eslohe BP Zuw. aus Brandschutzpauschale Ansparung Summe Brandschutzpauschale FL Zuw. aus FlüAG Pauschalen GWG FL Zuw. aus FlüAG Pauschalen Asylunterkünfte

117 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren FL Zuw. aus FlüAG Pauschalen Rückzahlung zugeord. IVP Summe FlüAG Pauschalen IP Zuw. aus Investitionspauschale Bauhof IP Zuw. aus Investitionspauschale Verwaltung IP Zuw. aus Investitionspauschale IT u. TK Service IP Zuw. aus Investitionspauschale Grundstücke f. n. g. Z IP Zuw. aus Investitionspauschale Sicherheit u. Ordnung IP Zuw. aus Investitionspauschale Personenstandswesen IP Zuw. aus Investitionspauschale Rückzahlung aus Brandschutzpauschale FWH Eslohe IP Zuw. aus Investitionspauschale Spielplätze IP Zuw. aus Investitionspauschale Steltenbergturnhalle IP Zuw. aus Investitionspauschale Westenfeldturnhalle IP Zuw. aus Investitionspauschale Esselbad IP Zuw. aus Investitionspauschale Dorferneuerung IP Zuw. aus Investitionspauschale Asylunterkünfte IP Zuw. aus Investitionspauschale Rückzahlung aus FlüAG IP Zuw. aus Investitionspauschale Straßen IP Zuw. aus Investitionspauschale ÖPNV IP Zuw. aus Investitionspauschale Wirtschaft u. Touris IP Zuw. aus Investitionspauschale Ansparung Summe Investitionspauschale SP Zuw. aus Bildungspauschale GS Eslohe SP Zuw. aus Bildungspauschale GS Reiste

118 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren SP Zuw. aus Bildungspauschale GS W. hausen SP Zuw. aus Bildungspauschale HS Eslohe SP Zuw. aus Bildungspauschale RS Eslohe SP Zuw. aus Bildungspauschale STH Eslohe SP Zuw. aus Bildungspauschale WTH Eslohe SP Zuw. aus Bildungspauschale Esselbad SP Zuw. aus Bildungspauschale Ansparung Summe Schulpauschale SO Zuw. aus Sportpauschale Steltenbergturnhalle SO Zuw. aus Sportpauschale Westenfeldturnhalle SO Zuw. aus Sportpauschale Esselbad SO Zuw. aus Sportpauschale Ansparung Summe Sportpauschale E2 004 "Kred./Zuw." Landesprogramm "Gute Schule" Grundschulen E2 005 "Kred./Zuw." Landesprogramm "Gute Schule" Hauptschule E2 006 "Kred./Zuw." Landesprogramm "Gute Schule" Realschule E4 015 Eslohe, Dornseifferweg, Basketballanlage E4 016 W. hausen, Eibel, gr. Schaukel E4 017 Cobbenrode, Weidenstr. Wippe E4 018 Eslohe, Zum Bötgenhahn E4 019 Niedersalwey, Tisch u. Sitzgruppe (2x) E4 020 Niedersalwey, Sandspielgerät E4 021 Niedersalwey, Sandspielbereich E4 022 Niedersalwey, Sandbagger

119 Inv. Nr. Bezeichnung Finanzplan Finanzplan Finanzplan Hinweis auf ND in SOPO Jahren E4 023 Niedersalwey, Spielhaus E4 024 Niedersalwey, Korbschaukel E4 025 Niedersalwey, Wippentier E4 026 Niedersalwey, Sonnensegel BZ Zuw. aus Bundeszuweisung (KInvFG) PP Zuw. aus Projektförderung Verwaltung/Rathaus PP Zuw. aus Projektförderung Dorferneuerung PP Zuw. aus Projektförderung ÖPNV Summe Projektförderung u. Spenden Gesamtsumme Einzahlungen für Investitionen Einzahlungen abzgl. Auszahlungen für Investitionen

120 Auf Erläuterungen der einzelnen Investitionen wird an dieser Stelle grundsätzlich verzichtet, da speziell die größeren Projekte vor Realisierung detailliert im jeweiligen Fachausschuss, Haupt und Finanzausschuss und/oder im Gemeinderat erörtert werden. Die Errichtung und Finanzierung des Feuerwehrhauses Eslohe konnte in enger Abstimmung zwischen dem Bau und Vergabeausschuss, dem Haupt und Finanzausschuss, dem Gemeinderat, der freiwilligen Feuerwehr Eslohe und der Verwaltung in den Jahren 2014 bis 2016 erfolgreich umgesetzt werden. Insgesamt wird diese seit Jahren größte Investition der Gemeinde Eslohe ein Investitionsvolumen von ca. 2,40 Mio. aufweisen und bleibt damit ca. 160 T unter den im Haushaltsplan 2015 (vgl. S. 107) dargestellten Gesamtmitteln von 2,56 Mio.. Im Haushaltsplan 2017 ist die Maßnahme nicht mehr veranschlagt, für die im Frühjahr 2017 vorgesehenen abschließende Bepflanzung der Außenanlagen werden Mittel des laufenden Haushalts 2016 ins Jahr 2017 übertragen. Besonders erwähnt werden soll an dieser Stelle ein wesentlicher Investitionsschwerpunkt der Jahre 2017 und 2018: die Verbesserung der Breitbandanbindung im Gemeindegebiet. Mit der Veranschlagung von jeweils in 2017 und 2018 (vgl. Inv. Nr. A4 073) werden die haushaltsrechtlichen Voraussetzungen für die Inanspruchnahme eines Bundesförderprogramms zur Verbesserung der Breitbandanbindung im ländlichen Raum geschaffen. Kreisweit koordiniert wurde ein Förderantrag gestellt, bei dessen Bewilligung der Gemeinde Eslohe 90 % Fördermittel zufließen werden. Dem Gesamtinvestitionsvolumen von ca (hälftig verteilt auf 2017 und 2018) stehen Zuwendungen i. H. v entgegen (hälftig verteilt auf 2017 und 2018). Die Zuwendung von jährlich ist Bestandteil der unter Inv. Nr. PP als Zuw. aus Projektförderung Dorferneuerung für 2017 und 2018 veranschlagten Gesamtbeträge (inkl. anderer Fördermittel für Dorferneuerungsmaßnahmen) von (2017) bzw (2018). Die Entscheidung der Fördergeber und die zeitliche Umsetzung der Maßnahmen bleiben abzuwarten. Es bedarf voraussichtlich eines langen Atems, diese Chance zur Verbesserung der Breitbandanbindung in weiten Teilen der Gemeinde Eslohe wahrzunehmen und dann auch in der Praxis umzusetzen. Das Förderprogramm setzt wie dargestellt einen gemeindlichen Eigenanteil von 10 %, damit (hälftig verteilt auf 2017 und 2018) voraus, der aus der Investitionspauschale gedeckt werden soll.

121 Entwicklung der Liquiditätslage In dem nachfolgenden Diagramm ist der Finanzsaldo aus laufender Verwaltungstätigkeit (Differenz von Einzahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit und Auszahlungen aus laufender Verwaltungstätigkeit) in den jahren dargestellt. Die Entwicklung des (Gesamt)Ergebnisplanes hat naturgemäß auch Auswirkungen auf die Liquidität. Die Selbst finanzierungskraft der Gemeinde wird hierbei durch den Effekt gestärkt, dass durch die in 2011 und 2015 realisierte Erhöhung der Realsteuerhebesätze über die fiktiven Hebesätze hinaus dauerhaft ein zahlungswirksamer Anteil der Realsteuern bei der Gemeinde verbleibt, ohne zu Reduzierungen der Schlüsselzuweisungen und zur Steigerung der Kreisumlagen zu führen. Bei einem Vergleich des Finanzierungssaldos aus lfd. Verwaltungstätigkeit im Finanzplan mit den Ergebnissen aus lfd. Verwaltungstätigkeit im Ergebnisplan ist die Bedeutung des ergebnis, aber nicht zahlungswirksamen Saldos aus Abschreibungen abzüglich der Erträge aus Sonderposten (2017: bzw , vgl. Nr ) sowie der nicht zahlungswirksamen Rückstellungsbildungen zu berücksichtigen. Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit in EUR

122 Es ergeben sich folgende Gesamtfinanzierungssalden: Gesamtfinanzierungssaldo Bezeichnung 2017 EUR 2018 EUR 2019 EUR 2020 EUR Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Saldo aus Investitionstätigkeit Saldo aus Finanzierungstätigkeit Gesamtergebnis Finanzplan Unter Berücksichtigung dieser jährlichen Gesamtfinanzierungssalden verändert sich der Bestand der gemeindlichen liquiden Mittel in den jahren 2017 bis 2020 wie folgt: Bestand an liquiden Mitteln jeweils am Anfang des Jahres Das Schaubild verdeutlicht, dass sich die Liquiditätslage in den nächsten Jahren trotz umfangreicher Investitionen sowie jährlicher Fehlbedarfe im Ergebnisplan voraussichtlich positiv entwickeln wird, wobei die Jahre 2019 und 2020 als die beiden letzten Jahre der mittelfristigen Finanzplanung aufgrund des wenig detaillierten ungsgrades für Investitionen nur geringe Aussagekraft haben. Allerdings ist einschränkend zu erwähnen, dass die zweckentsprechende Verwendung von erhaltenen Landespauschalen (speziell der Bildungspauschale) sowie von Erschließungsbeiträgen in den kommenden Jahren liquiditätsbelastend wirken wird (vgl. Übersicht zu Nr. 6.5). Eine dauerhaft ordnungsgemäße Aufgabenerfüllung setzt stetige Liquidität voraus, die in Abhängigkeit von den Fälligkeiten wichtiger Einzahlungen und Auszahlungen im Laufe des Jahres trotz auskömmlicher Liquiditätslage sinnvollerweise durch die unterjährige Inan

123 spruchnahme von Liquiditätskrediten (Kassenkrediten) sichergestellt werden soll. Die Haushaltssatzung sieht daher auch im Jahr 2017 sicherheitshalber die Aufnahme von Liquiditätskrediten vor. Angesichts der gemeindlichen Liquiditätslage wird der in 5 der Haushaltssatzung festzulegende Höchstbetrag der Liquiditätskredite allerdings von 2 Mio. auf 1 Mio. reduziert.

124 Stand und Entwicklung der Schulden (ohne Kassenkredite) Stand Schulden aus Krediten von 1.1 Bund, LAF, ERP Sondervermögen 1.2 Land 1.3 Gemeinden und Gemeindeverbände 1.4 Zweckverbände und dergl. 1.5 Sonstigem öffentlichen Bereich 570 TEUR 1.6 Privatunternehmen 611 TEUR 2. Schulden aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 2.1 Leasing 2.2 Restkaufpreis 2.3 Sonstige 16 TEUR 3. Kassenkredite nachrichtlich 4. Innere Darlehen 4.1. aus Sonderrücklagen 4.2 aus Sondervermögen ohne Sonderrechnung 5. Schulden der Sondervermögen mit Sonderrechnung Gemeindewerke 5.1 aus Krediten 630 TEUR 5.2 aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5.3 aus Kassenkrediten 6. Kredite für Umschuldungen

125 Entwicklung Schuldenstand (in TEUR) jeweils Jahresende Hinweis: Die planmäßigen Tilgungsleistungen für aufgenommene Darlehen betragen in EUR EUR EUR EUR Die Tilgungsleistungen werden im Teilfinanzplan des Produktes Allg. Finanzwirtschaft als Auszahlungen nicht dargestellt. Sie sind jedoch im Gesamtfinanzplan unter lfd. Nr. 35 als Auszahlung aus Finanzierungstätigkeit aufgeführt. Der Schuldenstand wird voraussichtlich zum Ende des Jahres TEUR oder ca. 79 /Einwohner betragen (bei Einwohnern). Die vorgenannte Darstellung berücksichtigt nicht die Auswirkungen des Programm NRW.BANK.Gute Schule An dieser Stelle bedarf es daher hierzu einiger Erläuterungen. Mit diesem Förderprogramm beabsichtigt das Land NRW, die Schulinfrastruktur zu stärken. Hierzu soll die NRW.Bank den Kommunen in den Jahren finanzielle Mittel in einer Gesamthöhe von 2 Mrd. zur Verfügung stellen. Nach den bisher vorliegenden Zahlen wird die Gemeinde Eslohe in den o. g. vier Jahren jährlich rd erhalten (rd gesamt). Die Umsetzung des Programms erfolgt nach den Regelungen des noch im Beratungsverfahren befindlichen Schuldendiensthilfegesetzes. Nach Beschlussfassung über dieses Gesetz ist damit zu rechnen, dass das Land den (haushaltsrechtlichen) Umgang mit diesen Mitteln auf dem Erlasswege regeln wird. Entsprechend dem vorliegenden Entwurf dieses Erlasses lassen sich die Kernelemente des Förderprogramms wie folgt beschreiben: Es handelt sich nicht um Zuwendungen des Landes, sondern um Kredite an die Kommunen. Tilgung und ggf. Zinsleistungen für den Kredit werden unmittelbar vom Land an die NRW.Bank geleistet, so dass der gemeindliche Haushalt im Ergebnis nicht belastet wird. Allerdings ist die Gemeinde formell Kreditnehmer. Daher bedarf es

126 auch einer entsprechenden Kreditermächtigung in der Haushaltssatzung (vgl in 2 des Entwurfs der Haushaltssatzung). Die Mittel dürfen verwandt werden für die Sanierung, Modernisierung und den Ausbau der baulichen und digitalen Schulinfrastruktur. Die Verwaltung schlägt vor, bei der Mittelverwendung einen Schwerpunkt bei der digitalen Schulinfrastruktur zu setzen. Hierzu soll unter enger Beteiligung der Schulen und ggf. mit externer Begleitung ein Konzept entwickelt werden, das Anschaffung, laufenden Betrieb und auch die Re Investitionskosten (für die Wiederanschaffung neuer Geräte nach Ablauf deren Nutzungsdauer) berücksichtigt. Hierdurch soll sichergestellt werden, dass sich die Investitionen in neue Medien nach entsprechenden pädagogischen Überlegungen ausrichten und nicht umgekehrt. Dieses Ziel und die grundsätzliche Vorgehensweise werden von den Schulleitungen der gemeindlichen Schulen unterstützt. Über das Konzept soll letztendlich die Politik (Fachausschuss, Rat) entscheiden. Hierzu bedarf es allerdings noch einiger Vorlaufzeit. Die jährlich als Kredit aufzunehmenden rd finden sich neben der Ermächtigung in 2 der Haushaltssatzung an folgenden Stellen im gemeindlichen Haushalt wieder: o Darstellung in der Gesamtinvestitionsliste (vgl. Nr dieses Vorberichts), gleichmäßig verteilt auf die Schulformen Grundschule, Hauptschule, Realschule unter A bis 065 bzw. E bis 006, o entsprechende Darstellung im jeweiligen Teilfinanzplan der Produkte Grundschule, Hauptschule, Realschule, o Zeile 33 des Gesamtfinanzplans ( Aufnahme und Rückflüsse von Darlehn ). 4.9 Stand der übernommenen Bürgschaften Darlehensgeber Darlehensnehmer Verwendungs Zweck Bayrische Landesbank München Ausfallbürgschaft Volksbank Reiste Eslohe (Umschuldung Darlehen WestLB zum ) Ausfallbürgschaft Wohnungsbauförderungsanstalt des Landes NW Schuldbeitritt Sparkasse Meschede Ausfallbürgschaft Störmanns Hof ggmbh Eslohe wie oben wie oben wie oben Baufinanzierung 1995 Finanzierung Inneneinrichtung 1995 Baufinanzierung 1995 Erweiterungs Maßnahme 2008 urspr. Höhe d. Bürgschaft EUR Stand EUR (Teilbetrag des Gesamtdarl.)

127 Stand der Verpflichtungen nach 86 Abs. 4 GO NRW, die Kreditverpflichtungen gleichkommen Die Gesamtsumme von (vgl. Darstellungen zu Nr. 6.5) setzt sich wie folgt zusammen: Darlehensgeber Darlehensnehmer Verwendungszweck Landessportbund NRW Volksbank Reiste Eslohe eg Volksbank Reiste Eslohe eg BC Eslohe TSV RW Wenholthausen SuS Reiste urspr. Höhe EUR Stand EUR Kunstrasenplatz Kunstrasenplatz Kunstrasenplatz Gesamt

128 Budgetbildung Allgemeines Nach 21 Abs. 1 GemHVO können zur flexiblen Haushaltsbewirtschaftung Erträge und Aufwendungen zu Budgets verbunden werden. In den Budgets sind die Summe der Erträge und die Summe der Aufwendungen verbindlich. Dies gilt auch für Einzahlungen und Auszahlungen für Investitionen. Damit ist innerhalb dieser Budgets insbesondere zugelassen Mindererträge einzelner Ertragspositionen mit Mehrerträgen anderer Ertragspositionen zu decken und Mehraufwendungen einzelner Aufwandspostionen durch Einsparungen bei anderen Aufwandspositionen auszugleichen. Gem. 21 Abs. 2 GemHVO wird hiermit bestimmt, dass innerhalb der Budgets unbeachtlich der Überschreitung der Summe der Erträge und Aufwendungen Mehrerträge für Mehraufwendungen eingesetzt werden können. Das Gleiche gilt für Mehreinzahlungen für Investitionen. Mehraufwendungen oder Mehrauszahlungen, die im Rahmen der vorstehenden Regelungen entstehen, gelten nicht als überplanmäßige Aufwendungen oder Auszahlungen. Die Bewirtschaftung des Budgets darf nicht zu einer Minderung des Saldos aus lfd. Verwaltungstätigkeit bzw. des Saldos aus Investitionstätigkeit führen ( 21 Abs. 3 GemHVO). Budgetstruktur Für das Haushaltsjahr 2017 gilt, dass nach Maßgabe der obenstehenden Ausführungen alle Produkte eines Fachbereichs (vgl. verantwortliche Organisationseinheit bei der jeweiligen Produktbeschreibung) als jeweils ein Budget gelten. Ausgenommen von der flexiblen Haushaltsbewirtschaftung innerhalb der Budgets sind die Personalaufwendungen (Kontengruppe 50 und 51) sowie die damit im Zusammenhang stehenden Erstattungen. Diese Mittel sind innerhalb eines gesonderten Budgets Personalwirtschaft zusammengefasst. Weitere Ausnahmen von den Regelungen der Budgetierung bestehen für die Abschreibungen (Kontengrupe 57), für die ertragswirksame Auflösung von Sonderposten sowie naturgemäß für veranschlagte interne Leistungsverrechnungen.

129 Ermächtigungsübertragungen Bezüglich der Übertragung von Haushaltsmitteln bestimmt die Gemeindehaushaltsverordnung (GemHVO) in 22 folgendes: (1) Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen sind übertragbar. Die Bürgermeisterin oder der Bürgermeister regelt mit Zustimmung des Rates die Grundsätze über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen. (2) Werden Ermächtigungen für Aufwendungen und Auszahlungen übertragen, erhöhen sie die entsprechenden Positionen im Haushaltsplan des folgenden Jahres. (3) Sind Erträge oder Einzahlungen aufgrund rechtlicher Verpflichtungen zweckgebunden, bleiben die entsprechenden Ermächtigungen zur Leistung von Aufwendungen bis zur Erfüllung des Zwecks und die Ermächtigungen zur Leistung von Auszahlungen bis zur Fälligkeit der letzten Zahlung für ihren Zweck verfügbar. (4) Werden Ermächtigungen übertragen, ist dem Rat eine Übersicht der Übertragungen mit Angabe der Auswirkungen auf den Ergebnisplan und den Finanzplan des Folgejahres vorzulegen. Die Übertragungen sind im Jahresabschluss im /Ist Vergleich der Ergebnisrechnung ( 38 Abs. 2) und der Finanzrechnung ( 39) und im Anhang gesondert anzugeben. Seit der Einführung des NKF (Haushaltsjahre 2009 bis inkl. 2015) wurden keine Ermächtigungen übertragen. Durch das 1. NKF Weiterentwicklungsgesetz hat 22 mit Wirkung ab dem die o.g. Fassung erhalten. Bis dahin war kein Hinweis auf die Regelungsbefugnis/Regelungsnotwendigkeit durch den Bürgermeister enthalten (vgl. 22 Abs. 1 GemHVO). Entsprechenden Grundsätzen über Art, Umfang und Dauer der Ermächtigungsübertragungen hat der Rat der Gemeinde Eslohe in seiner Sitzung am zugestimmt.

130 Haushaltsplan mit - Gesamtergebnisplan und Gesamtfinanzplan - Produkthaushalt mit Teilergebnisplänen/Teilfinanzplänen

131 Haushaltsplan 2017 Ergebnisplan Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfererträge Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen und Kostenumlagen Sonstige ordentliche Erträge Aktivierte Eigenleistung /-Bestandsveränderungen = Ordentliche Erträge Personalaufwendungen Versorgungsaufwendungen Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Bilanzielle Abschreibung Transferaufwendungen Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Finanzerträge Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit außerordentliche Erträge außerordentliche Aufwendungen = Außerordentliches Ergebnis = Jahresergebnis Nachrichtlich: Verr. von Ertr. u. Aufw. mit AR 31 verr. Erträge bei Vermögensgegenständen verr. Aufwendungen bei Vermögensgegenständen = Verrechnungssaldo

132 Haushaltsplan 2017 Finanzplan Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Steuern und ähnliche Abgaben Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Transfereinzahlungen Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Privatrechtliche Leistungsentgelte Kostenerstattungen, Kostenumlagen Sonstige Einzahlungen Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen = Einz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit Personalauszahlungen Versorgungsauszahlungen Ausz. für Sach- und Dienstleistungen Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen Transferauszahlungen Sonstige Auszahlungen = Ausz. aus lfd. Verwaltungstätigkeit = Saldo aus lfd. Verwaltungstätigkeit Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einz. aus Veräußerung von Sachanlagen Einz. aus Veräußerung von Finanzanlagen Einz. aus Beiträgen u. ä. Entgelten Sonstige Investitionseinzahlungen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Ausz. Erwerb von Grundst. und Gebäuden Ausz. für Baumaßnahmen Ausz. Erwerb von bewegl. Anlagevermögen Ausz. Erwerb von Finanzanlagen Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen Sonstige Investitionsauszahlungen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag Aufn. und Rückflüsse von Darlehn Aufn. von Krediten zur Liquiditätssich Tilgung und Gewährung von Darlehn Tilgung von Krediten zur Liquiditätssich = Saldo aus Finanzierungstätigkeit = Änderung Bestand eigene Finanzmittel AB an eig. Finanzmitteln z d. J = Liquide Mittel zum d. J

133 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Service für Politik und Verwaltungsführung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0101 Politische Gremien Produkt Service für Politik und Verwaltungsführung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Unterstützung der kommunalpolitischen Willensbildung durch fachliche, organisatorische und technische Hilfestellung für die jeweiligen Gremien (u.a. in Form von Sitzungsplänen, Versand der Sitzungsunterlagen, Vorbereitung der Sitzungen und Entscheidungen, Sitzungsdienst, Zugangsmöglichkeit SD NET) - Dokumentation der Willensbildung (Niederschriften) - Information, Betreuung, Beratuung und Unterstützung der einzelnen Entscheidungsträger (Ratsmitglieder, Verwaltungsführung / Verwaltungsvorstand, Fachbereiche) - Abwicklung von Aufwandsentschädigungen, Sitzungsgeldern und Fraktionsentschädigungen - Bestellung und Entlassung von Ortsbeauftragten, Zahlung der Entschädigungen - Information der Medien über kommunale Anliegen, Einladungen zu offiziellen presserelevanten Terminen, Pressetexte, Presseunterlagen, Darstellung kommunalpolitischer Vorgänge, Medienbeobachtung und -auswertung - Kommunalverfassungsrechtliche Fragen - Bearbeitung der Ortsrechtssammlung der Gemeinde Eslohe - Redaktion Amtsblatt - Repräsentationen, Ehrungen - Städtepartnerschaften - Gemeindliche Veranstaltungen - Steuerung der Gesamtverwaltung - Verwaltung der Nutzung des gemeindlichen Dienstwagens sowie von gemeinsam genutzten Räumlichkeiten innerhalb des Rathauses - Optimierung der Verwaltungsabläufe - Sachgerechte und effiziente Bearbeitung des Sitzungsspektrums - Sachgerechte und effektive Unterstützung des Rates, der Verwaltungsführung und Fachbereiche Politik, Verwaltungsführung und Fachbereiche, Partnerstadt, Bürger, Pressevertreter, Verwaltung, sonstige Externe Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Anzahl Ratsmitglieder: 32 Anzahl sachkundige Bürger 31 Anzahl Sitzungen in (ohne Fraktionssitzungen) Anzahl Sitzungen in 2014 Anzahl Sitzungen in (ohne Fraktionssitzungen) 38 (ohne Fraktionssitzungen) Gezahltes Sitzungsgeld / Aufwandsentschädigung , ,00 Sitzungsgeld/Aufwandsentsch./Sitzung 2.283, ,67 Sitzungsgeld/Aufwandsentsch./Ratsm. u. SB 1.377, ,73 Sitzungsgeld/Aufwandsentsch./Ratsm. u. SB/Sitzung 36,25 50,26

134 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Service für Politik und Verwaltungsführung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erstattungen von Dienstbezügen und Fahrtkosten = Privatrechtliche Leistungsentgelte Erst. Koenig sche Stiftung = Kostenerstattungen und -umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Unterhaltung Fahrzeuge Kraft- und Schmierstoffe Kfz-Versicherung Kfz-Steuer = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Aufwandsentschädigungen Sitzungsgelder Sonstige Entschädigungen Leasing Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Städtepartnerschaften Dienstreisen Mitgliedsbeiträge Unfallversicherung Rechtsschutzversicherung Verfügungsmittel Fraktionszuwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

135 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Rechnungsprüfung/Revision Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0105 Rechnungsprüfung Produkt Rechnungsprüfung/Revision Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Prüfung der Jahresrechnung - Durchführung unvermuteter Prüfungen und Kassenbestandsaufnahmen - Ausführungskontrolle und Berichterstattung zu überörtlichen Prüfungen - Vorprüfungen für den Bundes- und Landesrechnungshof - Durchführung sonstiger unvermuteter Prüfungen Prüfung des Verwaltungshandelns auf Recht- und Zweckmäßigkeit sowie Wirtschaftlichkeit und zweckentsprechende Verwendung externer Mittel Rat, Rechnungsprüfungsausschuss, Verwaltungsführung, Fachbereiche, Bundes- und Landesrechnungshof, Gemeindeprüfungsanstalt NRW, Kommunalaufsicht GO NRW, GemHVO, VOB, VOL, Dienstanweisungen - Kassenbestandsaufnahmen - Ausführungskontrolle und Berichterstattung zu überörtlichen Prüfungen - Vorprüfungen für den Bundes- und Landesrechnungshof - Durchführung sonstiger unvermuteter Prüfungen

136 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Rechnungsprüfung/Revision Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

137 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Bauhof Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Bauhof Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Guido Hellermann Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Leistungen des Bauhofes - Winterdienst, - Reinigung öffentlicher Flächen, - Maurer-, Schlosser- und Holzarbeiten, - Pflege von Grünflächen, Bäumen und Straßenbegleitgrün, - Straßenunterhaltung, - Säuberung des Gemeindegebietes von Unrat Die anfallenden Aufwendungen werden auf die Produkte verteilt. Wirtschaftliche Pflege und Instandhaltung gemeindlicher Gebäude und Flächen, Service für andere Fachbereiche Einwohner, Vereine, Unternehmen, Fachbereiche Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Ratsbeschlsse Durchschnittlicher Selbstkostenersatz eines Bauhofmitarbeiters Detailangaben gemäß Kosten- und Leistungsrechnung

138 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Bauhof Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Erträge aus dem Verkauf von Vorräten Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte = Privatrechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von beweglichen Anlagen Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Unterhaltung Fahrzeuge Kraft- und Schmierstoffe Kfz-Versicherung Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Fahrzeuge Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufwendungen für Aus- und Fortbildung

139 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Bauhof Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Aufwendungen für Betreuung Aufwendungen für Dienstkleidung Bürobedarf Telefon und Internet Rundfunkbeiträge Haftpflichtversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV Bauhof = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

140 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Bauhof Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für Fuhrpark Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-001 Schwerlastregal Bauhof A4-002 VW-LT Kastenwagen A4-029 Kipper (DB 614 Doka) A4-044 Wildkrautbekämpfungsgerät A4-045 Totmann- Schaltung/Sender A4-048 PKW-Anhänger A4-049 Sprinter-Kipper A4-050 Hilti-Bohrhammer A4-051 Laubblasgerät Bauhof A4-052 Mulchaufsitzmäher A4-053 Motorsäge Bauhof A4-054 Freischneider Bauhof A4-055 Motorflex Bauhof A4-056 Gebläse für Schlegelmäher Bauhof A4-057 Rüttelplatte Bauhof A4-058 Regenablaufheber Bauhof A4-059 GWG Bauhof A PKW-Anhänger A Anbau- Schlegelmäher A GWG Bauhof A Motorsäge Bauhof A Aufsitzmäher (gebraucht) A Freischneider Bauhof A Frontbesen Unimog E4-002 Verkauf Kleintraktor Holder Bauhof E4-003 Verkauf Sprinter-Kipper Bauhof E4-004 Verkauf VW-LT Kastenwagen Bauhof E4-010 Verkauf DB DOKA- Kipper

141 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 E4-011 Verkauf BGA Bauhof IP Zuw. aus Investitionspauschale Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

142 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Zentrale Servicedienstleistungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0106 Zentrale Dienste Produkt Zentrale Servicedienstleistungen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Das Produkt Zentrale Servicedienstleistungen erfasst als Querschnittsprodukt viele zentrale Aufgaben für die Mitarbeiter im Rathaus. Hierzu gehören: - allgemeine Ordnung im und am Rathaus - zentrale Beschaffung und Verwaltung von Büroinventar, Büromaschinen (sofern nicht EDV) sowie allgemeinen Bedarfs (Toner und Tinte, Papier, allg. Bürobedarf, Kleingeräte Reinigungsmittel, Hygienepapier) - zentrale Verwaltung von Gesetzessammlungen, Ergänzungslieferungen, Abonnements, Gesetzund VO-Blätter, Beschaffung von Fachliteratur - Versicherungsverträge / Bearbeitung von Schäden - Reinigungsvergabe für alle gemeindlichen Gebäude - Reinigungsüberwachung und -abrechnung für das Rathaus - Verwaltung der Mitgliedschaften der Gemeinde Eslohe in Vereinen, Verbänden, etc. (soweit nicht einem Produkt zugeordnet) - Liegenschaftsverwaltung Rathaus (u.a. Nebenkosten, Überwachung Energieverbrauch, Türbeschilderung) - Post- und Botendienste, Auskünfte, Telefonvermittlung, Frankierung der Dienstpost - Archiv - effektive und wirtschaftliche Erledigung nachgefragter/notwendiger zentraler Servicedienstleistungen - sachgerechte, wirtschaftliche Ausstattung der Mitarbeiter mit Büro- und Geschäftsbedarf - wirtschaftlicher Betrieb des Rathauses Fachbereiche, Mitarbeiter der Verwaltung Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen, interne Absprachen Kennzahlen Ist Kosten Bürobedarf Insgesamt , ,00 Bürobedarfskosten/tarifbeschäftigtem Abrechnungsfall 199,82 222,10 Anzahl der Versicherungsschäden 12 Reinigungsflächen Rathaus gesamt in m² 1.111, ,81 Kosten Unterhaltsreinigung gesamt , ,00 Reinigungskosten je m² 16,20 16,86 Gesamtfläche Rathaus Verwaltung (BGF in m²) 1.923,48 m² 1.923,48 m² Stromverbrauch lt. Abrechnung/Mittellanmeldung in kwh (Mittelanmeldung = Mittelwert Verbrauch ) Gasverbrauch lt. Abrechnung/Mittelanmeldung in kwh (Mittelanmeldung = Mittelwert Verbrauch ) Stromverbrauch/m² in kwh 18,74 19,94 Gasverbrauch/m² in kwh 90,60 92,85

143 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Zentrale Servicedienstleistungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Erstattungen von Kopie- und Druckkosten Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen Grundsteuer Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Fahrzeuge Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufwendungen für Dienstkleidung Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur

144 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Zentrale Servicedienstleistungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Telefon und Internet Porto Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentationen Rechts- und Beratungskosten Mitgliedsbeiträge Rundfunkbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen Unfallversicherung Haftpflichtversicherung Rechtsschutzversicherung Eigenschadenversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV Verwaltungsgemeinkosten Grundsicherung Erträge ILV Allgemein Sachkostenpauschale Erträge ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

145 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Zentrale Servicedienstleistungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A Gardinen/Vorhänge Rathaus A Ersatzmobiliar Rathaus A GWG Verwaltung A1-010 Luftbild Sitzungssaal A1-011 Info-Display Eingang Rathaus A1-016 GWG Mobiliar Wartebereich Rathaus A1-025 Multifunktionale Informations- und Bildungsstätte A1-026 Energetische Sanierung Rathaus A1-030 Außenanlagen Rathaus (Infothek, Brunnen, Treppe) A1-031 Kopiergeräte Rathaus A1-032 Gardinen/Vorhänge Rathaus A1-033 GWG Ersatzmobiliar Rathaus A1-034 GWG Sonstiges Verwaltung BZ Zuw. aus Bundeszuweisung IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

146 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Personalservice Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0108 Personalmanagement Produkt Personalservice Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Der Personalservice stellt die Gesamtheit aller Leistungen zur Verwaltung, Gestaltung und Veränderung des Personalbestandes dar. Es wird unterschieden zwischen folgenden Bereichen: - Stellenbewertung - Sach- und tarifgerechte Zuordnung der Stellen zu Besoldungs- oder Entgeltgruppen - Personalservice - Personalentwicklung - Personalbedarfsermittlung, Personalgewinnung und Personaleinsatz - Stellenausschreibung und Bewerberauswahl - Konzeption und Umsetzung der leistungsorientierten Bezahlung - Stellenplan und Personalkostenhochrechnung - Aus- und Fortbildung - Personalbetreuung - Bearbeiten von Personalvorgängen - Begründung, Veränderung und Beendigung von Beschäftigungsverhältnissen sowie der begleitenden Maßnahmen - Beratung der Verwaltungsführung, der Fachbereiche und der Mitarbeiter/ innen in arbeits-, dienst- und personalvertretungsrechtlichen Fragen - Berechnung, Zahlung und Verbuchung von Geldleistungen (Bezüge, Kindergeld, Fahrt-/Reisekosten, Beihilfe) für Beschäftigte und Dritte (Kindergärten) inkl. Zusammenhangsarbeiten - Zeiterfassung - Arbeitssicherheit: Sicherstellung der arbeitsmedizinischen und sicherheitstechnischen Betreuung, Arbeitsschutzorganisation, etc. - Sicherstellung eines bedarfsgerechten Personalbestandes (Zahl der Mitarbeiter, Qualifikation der Mitarbeiter) - Stärkung der Mitarbeiterzufriedenheit durch schnelle, rechtmäßige und möglichst nachvollziehbare Prüfung von Ansprüchen sowie durch entsprechende Beratung der Mitarbeiter - Beachtung und Einhaltung der besoldungs- und tarifrechtlichen Vorgaben und Schutzbestimmungen sowie Beteiligungspflichten, Wahrung der Loyalität und des Interessenausgleichs Mitarbeiter, Bürgermeister, Kindergartenträger, TG Cobbenrode, Gemeindewerke, Dritte (z.b. Sozialversicherungsträger), Personalrat Beschlüsse der Gremien sowie alle gesetzlichen Regelungen, wie z.b. Arbeits- und Dienstrecht, Stellenplan, Besoldungsgesetze, Tarifvertäge, Kindergeldgesetz, Mitbestimmungsrecht, Jugendschutzgesetz Kennzahlen Gesamtabrechnungsfälle davon gemeindliche Abrechnungsfälle 92 davon tarifbeschäftigte Abrechnungsfälle und Beamte 62 Altersstruktur der tarifbeschäftigten Mitarbeiter zum Stichtag Mitarbeiter bis 25 3,57 % Mitarbeiter ,07 % Mitarbeiter ,63 % Mitarbeiter ,63 % Mitarbeiter ,86 % Mitarbeiter ab 66 1,79 % Ist Fortbildungskosten/Tarifbeschäftigter 187,13 225,48 (inkl. Wahlen etc.)

147 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Personalservice Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl./Minderung von Rückstellungen = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Zuführ. Altersteilzeitrückstellungen Verbrauch Altersteilzeitrückstellungen Zuführ. Urlaubsrückstellungen Zuführ. Überstundenrückstellungen Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte Zuführ. zu Pensionsrückstellungen für Beamte Zuführ. zu Beihilferückstellungen für Beamte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Verbrauch Pensionsrückstellungen Versorgungsempfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger Verbrauch Beihilferückstellungen Versorgungsempfänger Zuführ. zu Pensionsrückst. für Versorgungsempf Zuführ. zu Beihilferückst. für Versorgungsempf = Versorgungsaufwendungen Sonstige Personalaufwendungen Aufwendungen für Personaleinstellungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung Aufwendungen für Reisekosten Aufwendungen für Betreuung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

148

149 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Zahlungsabwicklung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Säumniszuschläge, Mahngebühren etc Vollstreckungsgebühren anderer Behörden Andere sonstige ordentliche Erträge = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Mitgliedsbeiträge Kontoführungsgebühren Aufw. Rücklastschriften Sonstige Geschäftsaufwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Zinserträge von Kreditinstituten Erträge aus Rücklastschriften = Finanzerträge Zinsaufwendungen an Kreditinstitute = Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

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151 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Geschäftsbuchführung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl./Minderung von Rückstellungen = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Zuführung Rückstellung für Prüfungsgebühren = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

152 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt IT- und TK-Service Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0110 Organisationsangelegenheiten und IT Produkt IT- und TK-Service Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Beratung und Unterstützung der IT-strategischen Ausrichtung der Kommune - Unterstützung bei der Bereitstellung einer leistungsfähigen Kommunikations-, PC-, Server- und Netzwerkinfrastruktur (inkl. Zugangsmöglichkeiten zum Internet für die Mitarbeiter) sowie bei der Auswahl und Integration von Softwarelösungen - Hardware-, Verfahrens- und Anwenderbetreuung - Gewährleistung von Datensicherheit - Bereitstellung von IT-Arbeitsplätzen - Konzeption, Betreuung externer Dienststellen, wie z.b. Bauhof, Schulen, Bad - Erstellung von Multimedia-Präsentationen - Präsentation der Gemeinde im Internet - Anwenderbetreuung bei Software-Problemen, Organisation von notwendigen Schulungen - Ausstattung aller Arbeitsplätze mit EDV nach ergonomischen Gesichtspunkten - effizientes Arbeiten der Verwaltung durch den Einsatz von EDV - hohes Maß an IT-Sicherheit - Imageverbesserung/Imagepflege der Gemeinde - Schaffung von mehr Bürgerfreundlichkeit durch Bereitstellung von 24-Stunden-Online-Services - Steigerung der Mitarbeiterzufriedenheit durch zeitnahe Behebung von Problemen - Erhaltung der EDV-Technik auf aktuellem Stand Mitarbeiter, Einwohner, Rat, interessierte Personen Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen, Aufträge der Mitarbeiter Kennzahlen Gesamtanzahl der IT-Arbeitsplätze/Server Verwaltung: 44 (Stand 2015) Ist 2015 Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit ,51 davon Aufwendungen f. Sach- u. Dienstleistungen ,58 Aufwendungen je IT-Arbeitsplatz/Server Verwaltung 1.566,15 (bei 44 Stück in 2015) Gesamtanzahl der IT-Arbeitsplätze/Server Außenstellen 201

153 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt IT- und TK-Service Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Entgelte = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von beweglichen Anlagen Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Unterhaltung EDV Werkzeuge, Kleingeräte Elektronikversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Buchwerte Abgang Sachanlagen Aufw. bei Sachanlagen aus Verr. mit allg. Rücklage = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

154 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt IT- und TK-Service Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A Notebook A Server inkl. Betriebssystemsoftware A Verwaltungssystem Arbeitszeiten A Diverse Software A GWG IT- und TK- Service A1-006 Dokumentenscanner u. -drucker A1-013 Bürgertablet "Meldeamt" A1-015 Software AutoCad A1-018 Software Bürgerportal Basispaket A1-019 Lizenz E-Akte u. Bürgermonitor A PC s Verwaltung/Rathaus A1-027 Software RIB itwo A1-035 Diverse Software A1-036 Notebook/Tablet A1-037 (Haupt)Server inkl. Betriebssystemsoftware A1-038 (Neben)Server inkl. Betriebssystemsoftware A1-039 GWG IT- und TK-Service A1-040 Optimierung Rats-/Bürgerinformationssystem E1-003 Verkauf sonstiger Betriebsausstattung IP Zuw. aus Investitionspauschale Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

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156 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Bereitstellung von Grundstücken für n. gew. Zwecke Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) = Privatrechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von Grundst. und Gebäuden = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen Grundsteuer Abwasser Strom = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen = Bilanzielle Abschreibung Mieten, Pachten, Erbbauzins = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV eigene Straßenreinigungsgebühren = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

157 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Bereitstellung von Grundstücken für n. gew. Zwecke Gemeinde Eslohe (Sauerland) Haushaltsplan 2017 Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A1-028 Hinweisbeschilderung Baugebiete E1-004 Verkauf Baugrundstücke E Verkauf Baugrundstücke IP Zuw. aus Investitionspauschale Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

158 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Technisches Gebäudemanagement Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 01 Innere Verwaltung Produktgruppe 0114 Technisches Immobilienmanagement Produkt Technisches Gebäudemanagement Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Hubert Müller Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Bauunterhaltung - Instandhaltung gemeindlicher Gebäude - Unterstützung bei Ausschreibungen und Vergaben Wirtschaftliche Gebäudeunterhaltung Fachdienste, Gebäudenutzer Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Schulgebäude Feuerwehrgerätehäuser Verwaltungsgebäude Wohngebäude sonstige Gebäude

159 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Technisches Gebäudemanagement Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

160 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Allgemeine Sicherheit und Ordnung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Produkt Allgemeine Sicherheit und Ordnung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Georg Sommer Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Gewährleistung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung - Gefahrenvorsorgeplanung, Ermittlung, Bewertung und Beseitigung von Gefahren und Störungen, z. B. Munitionsfunde, Ölunfälle, Sprengstoffangelegenheiten, Waffenangelegenheiten, Strahlenschutz, Unterbringung psychisch Kranker, - Maßnahmen zum Schutz der Gesundheit - Einrichtung von Schiedsämtern und Betreuung der Schiedsperson - Mitwirkung bei der Aufstellung von Vorschlagslisten für die Wahl der Schöffen für die Strafkammern des LG Arnsberg u. a. Gerichte - Überwachung des ruhenden Verkehrs im Gemeindegebiet - Verkehrssicherung, Verkehrslenkung, Verkehrserziehung - konzertierte Aktionen in Wohnbereichen - Einsatz der visuellen Geschwindigkeitsanzeigetafel - Maßnahmen nach Landeshundegesetz - Ermittlung von Wildschäden - Gewährleistung eines angemessenen Sicherheitsstandards im Gemeindegebiet - Imageverbesserung für staatliche Eingriffsaufgaben - Einhaltung der Straßenverkehrsordnung - Verbesserung der Verkehrssicherheit Allgemeinheit, Verkehrsteilnehmer Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Schriftliche Verwarnungen Ordnungswidrigkeitenanzeigen Verkehrssicherheitsaktionen in Tempo-30-Zonen

161 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Allgemeine Sicherheit und Ordnung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erst. Bürgerbus e. V = Kostenerstattungen und -umlagen Buß- und Zwangsgelder etc Säumniszuschläge, Mahngebühren etc = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst sonstige Aufwendungen Ordnungsamt Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Tierschutzverein HSK e. V = Transferaufwendungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung Aufwendungen für Dienstkleidung Aufwandsentschädigungen Mitgliedsbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

162 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Allgemeine Sicherheit und Ordnung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für BGA > 410,00 netto = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A3-017 Verkehrszähl- und Messgerät IP Zuw. aus Investitionspauschale Ordnungsamt Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

163 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Gewerbewesen/Märkte Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0202 Gewerbewesen Produkt Gewerbewesen/Märkte Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Manfred Feldmann Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Führung und Pflege des Gewerberegisters einschließlich Beratung bei der Gewerbeanmeldung - Erteilung bzw. Mitwirkung bei der Erteilung gewerberechtlicher Erlaubnisse - Überwachung der Gewerbebetriebe bei der Ausübung ihrer Tätigkeiten einschl. Ordnungswidrigkeiten-Verfahren - Erteilung gaststättenrechtlicher Erlaubnisse (Konzessionen, Schankerlaubnisse) - Allgemeine Überwachung der Gaststättenbetriebe und der Getränkeschankanlagen - Schutz der Bürger durch Ausschluss unzuverlässiger Gewerbetreibender - Einhalten der gesetzlichen Vorschriften und Verordnungen in gastronomischen Betrieben Gewerbetreibende und deren Kunden, Inhaber von gastronomischen Betrieben und deren Gäste Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen - Gewerbeanmeldungen - Gewerbeummeldungen - Gewerbeabmeldungen

164 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Gewerbewesen/Märkte Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Gebühren Gewerbewesen = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

165 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Einwohnerangelegenheiten Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0210 Einwohnerangelegenheiten Produkt Einwohnerangelegenheiten Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Petra Mues Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Melderechtliche Angelegenheiten; Anschriften- und Wohnungsermittlungen, - Ausstellung von Ausweispapieren - Amtshilfe für externe Behörden - Untersuchungsberechtigungsscheine - Beantragungen Führungszeugnisse und Auszüge aus dem Gewerbezentralregister - Beglaubigung von Unterlagen und Unterschriften - Entgegennahme und Weiterleitung von Anträgen auf Erwerb der deutschen Staatsangehörigkeit - Ausgabe von Fischereischeinen Einhaltung des Melderechts Einwohner Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Anzahl der Einwohner (HWI): (Stand: ) Anzahl der in 2015 ausgestellten - Personalausweise: 742, vorläufige:80 - Reisepässe: 193, vorläufige:9 -Kinderreisepässe: 70

166 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Einwohnerangelegenheiten Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Gebühren Einwohnerwesen Gebühren Gewerbewesen Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Ausweise und Pässe = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Bürobedarf = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

167 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Personenstandswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0211 Personenstandwesen Produkt Personenstandswesen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Manfred Feldmann Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Beurkundung aller Personenstandsfälle - Fortschreibung der Personenstandsbücher Schnelle, bürgerfreundliche und ordnungsgemäße Durchführung der gesetzlichen Aufgaben Personen, die in der Gemeinde Eslohe wohnen oder gewohnt haben oder sich beim Eintritt des Personenstandsfalles in Eslohe aufgehalten haben sowie Brautpaare aus Eslohe und anderen Städten Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Anzahl Beurkundung von Sterbefällen: ca. 60 Anzahl Beurkundung von Eheschließungen: ca. 45 In Ausnahmefällen Beurkundung von Geburtsfällen in der Gemeinde Eslohe

168 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Personenstandswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Gebühren Personenstandswesen = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus dem Verkauf von Vorräten = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Mitgliedsbeiträge = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

169 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Personenstandswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A3-020 GWG Personenstandswesen IP Zuw. aus Investitionspauschale Personenstandswesen Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

170 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Statistik Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0213 Statistik Produkt Statistik Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Birgit Siewers Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Erstellen und Auswerten von Statistiken auf der Basis des Einwohnerdatenbestandes - Durchführung von Volks- und Arbeitsstättenzählungen - Organisatorische Vor- und Nachbereitung von statistischen Erhebungen des LDS NRW - Agrarstrukturerhebung - Flächenerhebung - Bodennutzungshaupterhebung - Erhebung Viehbestände - Gartenbauerhebung - Gemüseanbau und Zierpflanzenerhebung - Baumschulerhebung Termingerechte und korrekte Bereitstellung statistischer Daten IT NRW, Einwohner, Betriebe, Fachbereiche Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen

171 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Statistik Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

172 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Wahlen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0214 Wahlen Produkt Wahlen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Vorbereitung und Durchführung von Wahlen, Volksabstimmungen und Bürgerentscheiden entsprechend den gesetzlichen Vorschriften - Ordnungsgemäße Abwicklung der Wahlen innerhalb der vorgesehenen Fristen und rechtzeitige Ermittlung und Übermittlung des Wahlergebnisses - Reduzierung der Wahllokale und damit der Anzahl der benötigten Wahlhelfer bei Bundestags-, Landtags- und Europawahl Wahlberechtigte innerhalb der Gemeinde, Kandidaten, Parteien, Wahlvorstände, Wahlhelfer Grundgesetz, Europawahlgesetz, Europawahlordnung, Bundeswahlgesetz, Bundeswahlordnung, Landeswahlgesetz, Landeswahlordnung, Wahlprüfungsgesetz, Kommunalwahlgesetz, Kommunalwahlordnung, weitere Dienstanweisungen Jeweils Mittelwert der letzten drei Wahlen: Anzahl Wahlberechtigte Anzahl Wahlscheine ,54 % der Wahlberechtigten

173 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Wahlen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erst. für Wahlen und Statistiken = Kostenerstattungen und -umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung Aufwendungen für Reisekosten Sonstige Entschädigungen Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Porto Sonstige Geschäftsaufwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

174 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Brandschutz, Gefahrenabwehr und Gefahrenvorbeugung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 02 Sicherheit und Ordnung Produktgruppe 0215 Gefahrenabwehr Produkt Brandschutz, Gefahrenabwehr u. Gefahrenvorbeugung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Georg Sommer Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Brandbekämpfung - Technische Hilfeleistung - Abwehr von Großschadenereignissen - Bevölkerungsschutz - Brandsicherheitsschauen - Brandschutzerziehung Diese Pflichtaufgaben werden in der Gemeinde Eslohe ausschließlich von freiwilligen Feuerwehrangehörigen durchgeführt. - Bereitstellung einer den örtlichen Verhältnissen entsprechenden leistungsfähigen Feuerwehr - Bedarfsgerechte Leistungserbringung zum Schutz von lebens- oder existenzbedrohenden Gefahren - Schnellstmögliche und angemessene Gefahrenbekämpfung bei Bränden, Unglücksfällen und öffentlichem Notstand Allgemeinheit Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen 5 Löschzüge/Löschgruppen ca. 150 aktive FW-Angehörige 1 Jugendfeuerwehrgruppe ca. 40 Jugendfeuerwehrmänner/frauen ca. 50 Einsätze jährlich ca. 160 regelmäßig zu überprüfende Brandschutzobjekte

175 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Brandschutz, Gefahrenabwehr u. Gefahrenvorbeugung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Allgemeine Zuweisungen vom Land Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Feuerwehreinsätze = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen Erstattungen von Telefongebühren Erstattungen von Lehrgangskosten Feuerwehr = Privatrechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von Grundst. und Gebäuden Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage Andere sonstige ordentliche Erträge = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Grundsteuer Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Heizöl Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Sonstige Bewirtschaftungskosten Unterhaltung Fahrzeuge Kraft- und Schmierstoffe Kfz-Versicherung Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Elektronikversicherung Materialaufwendungen für Feuerwehr

176 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Brandschutz, Gefahrenabwehr u. Gefahrenvorbeugung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Dienst- und Schutzkleidung Feuerwehr Aus- und Fortbildung Feuerwehr sonstige Aufwendungen Feuerwehr = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Fahrzeuge Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Kameradschaftskassen = Transferaufwendungen Aufwandsentschädigungen Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Telefon und Internet Porto Mitgliedsbeiträge Unfallversicherung Haftpflichtversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

177 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Brandschutz, Gefahrenabwehr u. Gefahrenvorbeugung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Haushaltsplan 2017 Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Grundstücke Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A div. Ersatzbeschaffung FW Eslohe A Feuerwehrhaus Eslohe A div. Ersatzbeschaffung FW Bremke A div. Ersatzbeschaffung FW Cobbenrode A div. Ersatzbeschaffung FW Reiste A div. Ersatzbeschaffung FW W hausen A Digitalfunk FW Eslohe A Digitalfunk FW Bremke A GWG Feuerwehr Eslohe A GWG Feuerwehr Bremke A GWG Feuerwehr Cobbenrode A GWG Feuerwehr Reiste A GWG Feuerwehr Wenholthausen A3-006 Sicherung Löschwasserversorgung A3-008 Umsetzung ABC- Konzept HSK A3-009 Einrichtung Warnung der Bevölkerung A3-011 Notebook für ELW A3-014 Tragkraftspritze LG Reiste A3-015 Tragkraftspritze LG Wenholthausen A3-016 Einführung digitale Alamierung FW

178 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A3-021 Digitalfunk Femeindefeuerwehr A3-022 div. Ersatzbeschaffung Gemeindefeuerwehr A3-023 GWG Gemeindefeuerwehr A3-024 Absturzsicherung LG Reiste A3-025 Sprungpolster LZ Eslohe A3-026 Tauchpumpensatz LZ Eslohe A3-027 Abstützsystem Fahrzeuge LZ Eslohe A3-028 Hohlstrahlrohr LZ Eslohe A3-029 Beleuchtungssatz LZ Eslohe A3-030 Container mit Sperrbaken etc. LZ Eslohe BP Zuw. aus Brandschutzpauschale Allg BP Zuw. aus Brandschutzpauschale ES BP Zuw. aus Brandschutzpauschale BR BP Zuw. aus Brandschutzpauschale CO BP Zuw. aus Brandschutzpauschale RE BP Zuw. aus Brandschutzpauschale WE E4-012 Verkauf Feuerwehrhaus Eslohe IP Zuw. aus Investitionspauschale FW ES PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

179 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Grundschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 0301 Bereitstellung schulischer Einrichtungen Produkt Grundschulen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Die Grundschule umfasst die Beschulung der Kinder der Klassen 1-4 (Primarstufe). Hierbei wirken das Land als Träger der inneren Schulangelegenheiten (insbesondere als Dienstherr der Lehrer/Lehrerinnen) und die Gemeinde als Träger der äußeren Schulangelegenheiten zusammen. Als Träger der äußeren Schulangelegenheiten zeigt sich die Gemeinde verantwortlich für die Errichtung, Erweiterung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der zur Beschulung notwendigen Gebäude und Räumlichkeiten, die Anschaffung und Unterhaltung der notwendigen Sachausstattung, die Schülerbeförderung sowie alle unmittelbar mit den vorgenannten Bereichen zusammenhängenden Verwaltungs- und Organisationsaufgaben. Die Schulgebäude stehen auch für außerschulische Nutzung, insbesondere Vereinsnutzung zur Verfügung. Die Gemeinde unterhält Grundschulen in Eslohe (inkl. OGS), Reiste und Wenholthausen. - Sicherstellung der Dreizügigkeit des Grundschulverbundes Eslohe/Wenholthausen - Sicherung der Schulstandorte Reiste und Wenholthausen - Bereitstellung von Räumen und Sachausstattung, die allen sicherheitsrelevanten Vorgaben (Unfallverhütung, Brandschutz) entsprechen - Bereitstellung von Räumen und Sachausstattung in der Quantität und Qualität, die erfolgreiches Lernen und Lehren fördert Schulpflichtige Kinder der Klassen 1-4, deren Erziehungsberechtigte, Lehrerkollegien, Vereine und sonstige an der außerschulischen Nutzung der Schulgebäude interessierte Institutionen Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Schülerzahl gesamt: 373, davon - Grundschule Eslohe: Grundschule Reiste: 86 - Teilstandort Wenholthausen: 58 Anzahl Schulklassen: - Grundschule Eslohe: 9 - Grundschule Reiste: 5 - Grundschule Wenholthausen: 3 Anzahl Gruppenräume: - OGS: 3 (mit Küche) (Stand: Sept. 2016)

180 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Grundschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Allgemeine Zuweisungen vom Land Landeszuweisung OGS Eslohe Landeszuweisung Fortbildung Schulen Landeszuweisung Sonstige Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Elternbeiträge Schulen = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Grundsteuer Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Heizöl Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Unterhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Kraft- und Schmierstoffe Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Unterhaltung EDV Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Lernmittel Material-, Lehr- und Unterrichtsmittel Materialaufwendungen Inklusion Schulschwimmen Beförderungskosten

181 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Grundschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Lehrerfortbildungskosten Bewirtschaftungskosten OGS Eslohe = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Caritasverband OGS = Transferaufwendungen Aufwendungen für Dienstkleidung Mieten, Pachten, Erbbauzins Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Telefon und Internet Porto Rundfunkbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen Unfallversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

182 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Grundschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A2-004 PC GS Eslohe A2-005 PC GS Reiste A2-031 Beamer inkl. Zubehör GS Eslohe A2-042 Rasenmäher GS Reiste A2-050 Garderobenstangen GS Eslohe A2-053 Konvektomat OGS A2-054 Interaktive Tafel GS Eslohe A2-061 Vorhänge GS W.-hausen A2-062 Küche OGS Eslohe A2-063 Verwendung Landesprogramm "Gute Schule" GS A2-066 PC inkl. Monitor u. Windows 10 GS Eslohe A2-067 Kellerregal OGS A2-068 GWG -Pauschal- GS Eslohe A2-069 GWG -EDV/Technik- GS Eslohe A2-070 GWG -Möbel- GS Eslohe A2-072 GWG -EDV/Technik- GS Reiste A2-073 GWG -Möbel- GS Reiste A2-075 GWG -EDV/Technik- GS Wenholthausen A2-076 GWG -Möbel- GS Wenholthausen A GWG -Möbel- GS Eslohe A GWG -Möbel- GS Reiste A GWG -Möbel- GS Wenholthausen A GWG GS Eslohe A GWG GS Reiste A GWG GS Wenholthausen

183 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 E2-004 "Kred./Zuw." Landesprogramm "Gute Schule" GS PP Zuw. aus Projektförderung SP Zuw. aus Bildungspauschale GS Eslohe SP Zuw. aus Bildungspauschale GS Reiste SP Zuw. aus Bildungspauschale GS W hausen Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

184 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Hauptschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 0301 Bereitstellung schulischer Einrichtungen Produkt Hauptschulen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Die Hauptschule umfasst die Beschulung der Kinder der Klassen 5-9 (Hauptschulabschluss) bzw. 10 (Sekundarabschluss I oder Fachoberschulreife). Hierbei wirken das Land als Träger der inneren Schulangelegenheiten (insbesondere als Dienstherr der Lehrer/Lehrerinnen) und die Gemeinde als Träger der äußeren Schulangelegenheiten zusammen. Als Träger der äußeren Schulangelegenheiten zeigt sich die Gemeinde verantwortlich für die Errichtung, Erweiterung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der zur Beschulung notwendigen Gebäude und Räumlichkeiten, die Anschaffung und Unterhaltung der notwendigen Sachausstattung, die Schülerbeförderung sowie alle unmittelbar mit den vorgenannten Bereichen zusammenhängenden Verwaltungs- und Organisationsaufgaben. Die Schulgebäude stehen auch für außerschulische Nutzung, insbesondere Vereinsnutzung zur Verfügung. Die Christine-Koch-Hauptschule Eslohe, Gemeinschaftshauptschule der Gemeinde Eslohe, ist die einzige Hauptschule im Gemeindegebiet. Die Schüler der Hauptschule stammen daher aus dem gesamten Gemeindegebiet, die Zahl der Schüler anderer Städte/Gemeinden kann vernachlässigt werden. - Sicherstellung des Erhalts der Hauptschule - Bereitstellung von Räumen und Sachausstattung, die allen sicherheitsrelevanten Vorgaben (Unfallverhütung, Brandschutz) entsprechen - Bereitstellung von Räumen und Sachausstattung in der Quantität und Qualität, die erfolgreiches Lernen und Lehren fördert Schulpflichtige Kinder der Klassen 5-10, deren Erziehungsberechtigte, Lehrerkollegium, Vereine und sonstige an der außerschulischen Nutzung der Schulgebäude interessierte Institutionen Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Schülerzahl: 240 Klassenzahl: 11 (Stand: Sept. 2016)

185 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Hauptschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Allgemeine Zuweisungen vom Land Landeszuweisung Fortbildung Schulen Landeszuweisung Geld oder Stelle Landeszuweisung Sonstige Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Elternbeiträge Schulen Sonstige Entgelte = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Unterhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Kraft- und Schmierstoffe Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Unterhaltung EDV Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Lernmittel Material-, Lehr- und Unterrichtsmittel Materialaufwendungen Inklusion Schulschwimmen Beförderungskosten Lehrerfortbildungskosten

186 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Hauptschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Geld oder Stelle = Transferaufwendungen Aufwendungen für Dienstkleidung Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Telefon und Internet Porto Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentationen Rundfunkbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen Unfallversicherung Haftpflichtversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

187 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Hauptschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A2-007 interaktive Tafeln HS Eslohe A2-008 Küchenzeile HS Eslohe A2-033 tragbares Schweißgerät HS Eslohe A2-046 PC BOB-Büro HS Eslohe A2-047 Keyboard HS Eslohe A2-055 Bankauflagen Pausenhof HS Eslohe A2-064 Verwendung Landesprogramm "Gute Schule" HS A2-077 Akku-Treppenkarre A PC s inkl. Monitore A2-079 PC inkl. Monitor u. Windows A2-080 Materialschränke Physikraum A2-081 GWG -Pauschal- HS Eslohe A2-082 GWG -EDV/Technik- HS Eslohe A2-083 GWG -Möbel- HS Eslohe A GWG HS Eslohe A GWG -Möbel- HS Eslohe E2-005 "Kred./Zuw." Landesprogramm "Gute Schule" HS PP Zuw. aus Projektförderung SP Zuw. aus Bildungspauschale HS Eslohe Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

188 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Realschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 03 Schulträgeraufgaben Produktgruppe 0301 Bereitstellung schulischer Einrichtungen Produkt Realschulen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Die Realschule umfasst die Beschulung der Kinder der Klassen 5-10 (Fachoberschulreife). Hierbei wirken das Land als Träger der inneren Schulangelegenheiten (insbesondere als Dienstherr der Lehrer/Lehrerinnen) und die Gemeinde als Träger der äußeren Schulangelegenheiten zusammen. Als Träger der äußeren Schulangelegenheiten zeigt sich die Gemeinde verantwortlich für die Errichtung, Erweiterung, Unterhaltung und Bewirtschaftung der zur Beschulung notwendigen Gebäude und Räumlichkeiten, die Anschaffung und Unterhaltung der notwendigen Sachausstattung, die Schülerbeförderung sowie alle unmittelbar mit den vorgenannten Bereichen zusammenhängenden Verwaltungs- und Organisationsaufgaben. Die Schulgebäude stehen auch für außerschulische Nutzung, insbesondere Vereinsnutzung zur Verfügung. Die gemeindliche Realschule Eslohe ist die einzige Realschule im Gemeindegebiet. Die Schüler der Realschule stammen daher aus dem gesamten Gebiet der Gemeinde Eslohe. Allerdings kommen traditionell ca. 1/3 (steigende Tendenz) der Schüler der Realschule aus naheliegenden Ortsteilen der Nachbargemeinden Meschede, Finnentrop und Schmallenberg. - Sicherstellung des Erhalts der Realschule (mind. 2-zügig) - Bereitstellung von Räumen und Sachausstattung, die allen sicherheitsrelevanten Vorgaben (Unfallverhütung, Brandschutz) entsprechen - Bereitstellung von Räumen und Sachausstattung in der Quantität und Qualität, die erfolgreiches Lernen und Lehren fördert schulpflichtige Kinder der Klassen 5-10, deren Erziehungsberechtigte, Lehrerkollegium, Vereine und sonstige an der außerschulischen Nutzung der Schulgebäude interessierte Institutionen Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Schülerzahl: 472 Klassenzahl: 18 (Stand: Sept. 2016)

189 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Realschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Allgemeine Zuweisungen vom Land Landeszuweisung Fortbildung Schulen Landeszuweisung Geld oder Stelle Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Elternbeiträge Schulen = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Unterhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Kraft- und Schmierstoffe Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Unterhaltung EDV Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Lernmittel Material-, Lehr- und Unterrichtsmittel Schulschwimmen Beförderungskosten Lehrerfortbildungskosten = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen

190 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Realschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Geld oder Stelle = Transferaufwendungen Aufwendungen für Dienstkleidung Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Telefon und Internet Porto Rundfunkbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen Unfallversicherung Haftpflichtversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

191 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Realschulen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A2-012 interaktive Tafeln RS Eslohe A2-015 PC EDV-Raum RS Eslohe A2-034 Sauger holzstaubgeprüft RS Eslohe A2-043 Software Stundenplanprogramm RS A2-044 Küche Cafeteria RS Eslohe A2-057 Container für Mofas RS Eslohe A2-060 Beamer Epson EDV- Raum RS Eslohe A2-065 Verwendung Landesprogramm "Gute Schule" RS A2-084 Besenwagen RS Eslohe A2-085 PC inkl. Monitor u. Windows A2-086 Tablet Surface Pro 4 Schulleitung A2-087 Laptop inkl. Zubehör Konrektor A2-088 GWG -Pauschal- RS Eslohe A2-089 GWG -EDV/Technik- RS Eslohe A2-090 GWG -Möbel- RS Eslohe A GWG RS Eslohe A GWG -Möbel- RS Eslohe E2-006 "Kred./Zuw." Landesprogramm "Gute Schule" RS SP Zuw. aus Bildungspauschale RS Eslohe Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

192 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Kulturförderung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 0402 Kulturförderung Produkt Kulturförderung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Finanzielle Förderung ortsgeschichtlicher und kultureller Aktivitäten von Initiativen, Vereinen und Bürgern. - Förderung von Büchereien - Unterstützung bei der Schaffung/Erhaltung eines angemessenen, vielseitigen und kreativen Kulturangebotes in der Gemeinde Eslohe Initiatoren Ortsgeschichte, Vereine, Einwohner Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen - 1 Chor, 4 Musikvereine - Kath. Büchereien in Eslohe und Wenholthausen

193 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Kulturförderung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufw. für Zuschüsse Kunst- und Kulturvereine = Transferaufwendungen Mitgliedsbeiträge = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

194 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Museen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 04 Kultur und Wissenschaft Produktgruppe 0407 Museen Produkt Museen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen An den Leistungen dieses Produktes sind hinsichtlich des zentralen Standorts im Salweytal in Niedereslohe der Museumsverein Eslohe e. V., die Koenig sche Stiftung, die Fa. Koenig & Co. KG sowie die Gemeinde Eslohe beteiligt. Die Funktionen, Kompetenzen und finanziellen Beziehungen dieser Beteiligten sind durch Vertrag vom / grundlegend neu geregelt worden: - Die Gemeinde Eslohe ist Trägerin des Museums und über die Zahlung von (pauschalierten) Zuschüssen wichtigster Finanzgeber. - Der Museumsverein Eslohe e.v. ist Betreiber ist Museums und damit für das laufende Geschäft (Unterhaltung, Bewirtschaftung, Ausstellungskonzeption etc.) eigenverantwortlich zuständig. - Die Koenig sche Stiftung überlässt kostenlos Grundstücke, Gebäude sowie Einrichtungs- und Ausstellungsgegenstände und zahlt pauschalierte sowie anlassbezogene Zuschüsse. - Die Fa. Koenig & Co. KG stellt kostenlos Grundstücke, Gebäude sowie Einrichtungs- und Ausstellungsgegenstände und zahlt pauschalierte sowie anlassbezogene Zuschüsse. Die Ausstellungen des Dampf-Land-Leute-Museums Eslohe am Standort in Niedereslohe vermitteln - speziell nach der 2005 fertiggestellten Erweiterung - unter dem Motto Des Wassers und des Feuers Kraft eindrucksvolle Eindrücke aus den Bereichen Maschinen, Handwerk und Heimat. Zum Museum Eslohe gehören neben dem Museumsstandort Eslohe auch die musealen Abteilungen Backhaus Wenholthausen, Alte Mühle mit Backhaus Cobbenrode sowie der Stertschultenhof Cobbenrode. Der Betrieb der alten Mühle und des Backhauses Cobbenrode soll unter Federführung ehrenamtlicher Träger wieder aufgenommen werden. - Sachgerechte Bezuschussung des Museumsvereins zur teilweisen Deckung der laufenden Betriebskosten und des Aufwandes zur Unterhaltung der Gebäude - Bezuschussung des Heimat- und Fördervereins Cobbenrode durch Anmietung von Räumlichkeiten im Sterschultenhof, aber gleichzeitig weitgehend Kosten deckende Weitervermietung der angemieteten Räume - Schaffung der Rahmenbedingungen für eine erneute Aufnahme des Betriebes der Mühle und des Backhauses Cobbenrode Museumsverein, Einwohner, Schulklassen,Touristen, Vereine Ratsbeschlüsse Die Angabe von Kennzahlen ist in diesem Produkt nicht möglich.

195 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Museen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Schornsteinfeger Gebäudeversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Museumsverein Eslohe e. V Aufw. für Zuschüsse Sauerländer Mundartarchiv e. V = Transferaufwendungen Mieten, Pachten, Erbbauzins Mitgliedsbeiträge = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

196 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Grundsich. für Arbeitssuchende (Hartz IV/SGB II) Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 0503 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen Produkt Grundsich. für Arbeitssuchende (Hartz IV/SGB II) Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Ralf Wenzel Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Festsetzung und Zahlbarmachung der Leistung nach SGB II - Unterstützung von Hilfebedürftigen bei der Aufnahme oder Beibehaltung einer Erwerbstätigkeit - behindertenspezifische Nachteile überwinden - geschlechtsspezifischen Nachteilen von erwerbsfähigen Hilfebedürftigen entgegenwirken - Integration Langzeitarbeitsloser in den Arbeitsmarkt - Vermittlung von Jugendlichen in Ausbildungsstellen - Vermittlung von 1-EUR-Jobs, Vereinbarung von Eingliederungsmaßnahmen zur Überwindung der Hilfebedürftigkeit Arbeitssuchende Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen ca. 126 Fälle (Bedarfsgemeinschaften, Stand: )

197 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Grundsich. für Arbeitssuchende (Hartz IV/SGB II) Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Bundeszuweisung Grundsicherung SGB II = Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Unterhaltung EDV = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung Aufwendungen für Reisekosten Bürobedarf Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Verwaltungsgemeinkosten Grundsicher Aufwend. ILV Allgemein Sachkostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

198 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Leistungen nach Kapitel SGB XII (Sozialhilfe) Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 0503 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen Produkt Leistungen nach Kapitel SGB XII (Sozialhilfe) Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Ina Habbel-Reintke Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Beratung von Hilfesuchenden - Prüfung der Voraussetzungen für die Hilfegewährung - Gewährung von Sozialhilfe durch laufende oder einmalige Leistungen - Aufnahme von Sozialhilfegrundanträgen für den HSK und Landschaftsverband (z.b. HzL in Einrichtungen, Eingliederungshilfe für Behinderte) im Wege der Amtshilfe mit kurzer Beratungstätigkeit und anschließender Weiterleitung. - Hilfeempfänger/innen ein menschenwürdiges Dasein zu ermöglichen - Durchsetzung von Ansprüchen gegen Dritte - Personen, die ihren notwendigen Lebensunterhalt nicht oder nicht ausreichend aus eigenen Kräften und Mitteln, insbesondere aus ihrem Einkommen und Vermögen, bestreiten können - Ältere und dauerhaft voll erwerbsgeminderte Personen nach dem SGB XII (Viertes Kapitel) SGB XII Anzahl Sozialhilfeempfänger, die lfd. Leistungen beziehen (Stand: ): 48 Personen

199 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Leistungen nach Kapitel SGB XII (Sozialhilfe) Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

200 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Rentenversicherung, Schwerbehinderung, GEZ Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 05 Soziale Leistungen Produktgruppe 0503 Hilfen bei Einkommensdefiziten und Unterstützungsleistungen Produkt Rentenversicherung, Schwerbehinderung, GEZ Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Ina Habbel-Reintke Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Aufnahme und Prüfung von Anträgen auf Leistungen aus der gesetzlichen Rentenversicherung, - Wiederherstellung von Versicherungsunterlagen (Kontenklärung) - Beratung in Rentenangelegenheiten - Aufnahme von - sonstigen Anträgen für die Deutsche Rentenversicherung, - Anträgen auf Leistungen zur Teilhabe, - Schwerbehindertenanträgen und sonstiger sozialer Bürgerservice - Bescheinigung über das Vorliegen von Befreiungsvoraussetzungen beim Antrag auf Rundfunkgebührenbefreiung - Sonstiger sozialer Bürgerservice Rentenantragsteller/innen und Auskunftssuchende umfassend beraten und ihnen bei der Antragstellung für sonstige soziale Leistungen behilflich sein. Rentenantragsteller/innen, schwerbehinderte Menschen, Auskunfts- und Ratsuchende Sozialgesetzbuch VI Zahl der Anträge im Zusammenhang mit der Rentenversicherung: ca. 160 jährlich

201 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Rentenversicherung, Schwerbehinderung, GEZ Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

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203 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Hilfen nach AsylbLG Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuweisungen vom Bund Erst. nach FlüAG Leistungspauschale Erst. nach FlüAG Betreuungspauschale = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erst. Dritter Sonstige = Kostenerstattungen und -umlagen Andere sonstige ordentliche Erträge = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Fremdreinigung und Reinigungsmittel Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Asylbewerber Grundleistungen Asylbewerber Krankenleistungen Asylbewerber Unterkunftskosten Asylbewerber Betreuungskosten = Transferaufwendungen Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV Unterkunftskosten Flüchtlinge = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

204 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Tageseinrichtungen für Kinder Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 0601 Förderung von Kindern in Tagesbetreuung Produkt Tageseinrichtungen für Kinder Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Ralf Wenzel Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Gewährung von Zuschüssen zu den ungedeckten Betriebskosten (4 % der Personalkosten) an Kindergärten im Gemeindegebiet, die in Trägerschaft eines Elternvereines stehen - Gewährung von jährlichen Zuschüssen nach Anzahl der vorhandenen Gruppen und Kindergartenplätze an Kindergärten im Gemeindegebiet, die in kirchlicher Trägerschaft Stehen - Kindergartenbedarfsplanung - Erhebung der Elternbeiträge sowie Weiterleitung der Beiträge an das Kreisjugendamt Sicherstellung von Betreuungsmöglichkeiten für Kinder im Vorschulalter durch finanzielle Unterstützung der Kindergartenträger Kindergartenträger, Erziehungsberechtigte Satzung des HSK über die Erhebung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen Kindergarten Unterm Regenbogen, Eslohe (Elternverein): Zwei Gruppen, 50 Plätze Kindergarten Cobbenrode (Elternverein): Zwei Gruppen, 50 Plätze Kindergarten Niedersalwey (Elternverein): Eine Gruppe, 25 Plätze Kindergarten Bremke (Elternverein): Drei Gruppen, 75 Plätze Kindergarten St. Peter u. Paul, Eslohe (Kirche): Drei Gruppen, 75 Plätze Kindergarten St. Cäcilia, Wenholthausen (Kirche): Zwei Gruppen, 50 Plätze

205 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Tageseinrichtungen für Kinder Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Beförderungskosten = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Aufw. für Zuschüsse Kindergartenvereine = Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

206 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Förderung von Kindern und Jugendlichen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 0602 Kinder- und Jugendarbeit Produkt Förderung von Kindern und Jugendlichen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Ralf Wenzel Kurzbeschreibung - Förderung der verbandlichen Jugendarbeit durch Gewährung von jährlichen Zuschüssen, basierend auf der Anzahl der Mitglieder und Leiter der jeweiligen Jugendgruppe sowie Maßnahmenförderung für durchgeführte Ferienfreizeiten, Materialbeschaffung etc. Allgemeine Ziele Zielgruppe - Sicherstellung eines breiten Angebotes zur sinnvollen Freizeitgestaltung für Kinder und Jugendliche - Förderung des ehrenamtlichen Engagements bei Kindern und Jugendlichen - organisierte Jugendgruppen im Gemeindegebiet (z.zt. fünf Gruppen: Pfadfinder Wenholthausen, Pfadfinder Kückelheim, Ev. Jugend Eslohe, Begegnungsstätte Frielinghausen, Kolpingfamilie Eslohe) Auftragsgrundlage Kennzahlen Satzungen, Beschlüsse Jugendarbeit: Anzahl der bezuschussten Jugendgruppen: 4 Gruppen mit ca. 144 Jugendlichen

207 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Förderung von Kindern und Jugendlichen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufw. für Zuschüsse Jugendarbeit Aufw. für Zuschüsse Sonstige = Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Sozialklausel Abfallbeseitigung = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

208 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Kinderspielplätze Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 06 Kinder-, Jugend- und Familienhilfe Produktgruppe 0602 Kinder- und Jugendarbeit Produkt Kinderspielplätze Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Guido Hellermann Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - ung, Bau und Unterhaltung von öffentlichen Spiel- und Bolzplätzen, - Beschaffung und Errichtung von Spielgeräten, Zäunen und sonstiger Ausstattung - Beteiligung und Unterstützung von Eltern und Nachbarschaftsgemeinschaften - Pflege, Sicherheitskontrolle und Instandsetzungen an Geräten - Reinigung Bedarfsgerechte Schaffung und Erhaltung von Kinderspielplätzen, Gewährleistung des Sicherheitstandards. Kinder, Jugendliche, Gäste Gesetze, Beschlüsse Kennzahlen Anzahl der Kinderspielplätze: 31

209 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Kinderspielplätze Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Abfallbeseitigung Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Mieten, Pachten, Erbbauzins = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

210 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Kinderspielplätze Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-037 Spielplatz Kückelheim (Schützenhalle) A4-039 Spielplatz Reiste (Standortwechsel) A4-074 Ersatzbeschaffung Standardspielgeräte (allg.) A4-075 Eslohe, Brackenweg, Bank A4-076 Wenholthausen, Franz- Bücker-Weg, Zaun A4-077 Eslohe, Dornseifferweg, Basketballanlage A4-078 Wenholthausen, Eibel, große Schaukel A4-079 Cobbenrode, Weidenstraße, Wippe A4-080 Eslohe, Zum Bötgenhahn A4-081 Niedersalwey, Tisch u. Sitzgruppe (2x) A4-082 Niedersalwey, Sandspielgerät A4-083 Niedersalwey, Sandspielbereich A4-084 Niedersalwey, Sandbagger A4-085 Niedersalwey, Spielhaus A4-086 Niedersalwey, Korbschaukel A4-087 Niedersalwey, Wippentier A4-088 Niedersalwey, Sonnensegel A4-089 GWG Kinderspielplätze (Beschilderung) A Ausstattung Kinderspielplätze E4-015 Zuw. Eslohe, Dornseifferweg, Basketballanlage E4-016 Zuw. Wenholthausen Eibel, große Schaukel E4-017 Zuw. Cobbenrode, Weidenstraße, Wippe E4-018 Zuw. Eslohe, Zum Bötgenhahn E4-019 Zuw. Niedersalwey, Tisch u. Sitzgruppe (2x)

211 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 E4-020 Zuw. Niedersalwey, Sandspielgerät E4-021 Zuw. Niedersalwey, Sandspielbereich E4-022 Zuw. Niedersalwey, Sandbagger E4-023 Zuw. Niedersalwey, Spielhaus E4-024 Zuw. Niedersalwey, Korbschaukel E4-025 Zuw. Niedersalwey, Wippentier E4-026 Zuw. Niedersalwey, Sonnensegel IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

212 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Turn- und Sporthallen inkl. Kleinspielfeld u. Bikepark Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 0801 Bereitstellung und Betrieb von Sportanlagen Produkt Turn- und Sporthallen inkl. Kleinspielfeld u. Bikepark Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Die Gemeinde Eslohe betreibt zwei Sporthallen: die Westenfeld-Halle und die Steltenberg-Halle. Beide Sporthallen lassen sich durch eine Trennwand im Bedarfsfall in zwei Übungseinheiten unterteilen. Beide Hallen gehören zum Gebäudekomplex des gemeindlichen Schulzentrums Eslohe. Sie dienen dem Schulsport und dem Vereinssport. Entsprechendes gilt für das ebenfalls im Schulzentrum Eslohe gelegene Kleinspielfeld. Die Gemeinde hat die Gebäude, das Spielfeld und die dazugehörige Sachausstattung zu unterhalten und zu bewirtschaften, ggf. auch zu modernisieren. Des Weiteren zeigt sie sich für die Vergabe de Nutzungszeiten verantwortlich. Im Jahr 2014 ist am südlichen Ortseingang von Eslohe ein Bike-Park errichtet worden. Der Bike- Park besteht aus sog. Tables in unterschiedlichen Schwierigkeitsgraden, einem Pump Track und einer Finnenbahn. Der Bike Park ist für Anfänger und Fortgeschrittene gleichermaßen geeignet - Quantitativ und qualitativ angemessene Versorgung der Schulen, Sportvereine und sonstigen sporttreibenden Bevölkerung mit entsprechenden Kapazitäten - Wirtschaftlichkeit des Angebotes - Verbesserung des Freizeitangebots in Eslohe Alle gemeindlichen Schulen, Dachdeckerschule, Brüder-Grimm-Schule des HSK, Kardinal-von-Galen-Schule des Caritasverbandes, örtliche und auswärtige Sportvereine und deren Dachverbände, sonstige örtliche sporttreibende Vereine. Kinder und Jugendliche aus der näheren Umgebung. Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Größe der Übungsflächen a) Westenfeld-Sporthalle : m² b) Steltenberg-Sporthalle : 913 m² c) Kleinspielfeld (Kunststoffbelag): m² d) Bike-Park (Pump Track ca. 320 m, Finnenbahn ca. 575 m, Tables ca. 650 m²)

213 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Turn- und Sporthallen inkl. Kleinspielfeld u. Bikepark Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Allgemeine Zuweisungen vom Land Landeszuweisung Sportpauschale Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Sonstige Entgelte = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Unterhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Bürobedarf = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

214 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Turn- und Sporthallen inkl. Kleinspielfeld u. Bikepark Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

215 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Turn- und Sporthallen inkl. Kleinspielfeld u. Bikepark Gemeinde Eslohe (Sauerland) Haushaltsplan 2017 Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A2-020 Garderobenschränke WTH A2-021 Bike-Park Eslohe A2-030 Sprungtuch für Trampolin STH A2-058 Zaun Westenfeldturnhalle A2-091 GWG -Pauschal- Steltenbergturnhalle A2-092 GWG -Pauschal- Westenfeldturnhalle A2-093 Küchenzeile Westenfeldturnhalle A2-094 Umkleidebänke Westenfeldturnhalle A GWG Steltenbergturnhalle A GWG - Westenfeldturnhalle IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung SO Zuw. aus Sportpauschale SO Zuw. aus Sportpauschale SP Zuw. aus Bildungspauschale STH SP Zuw. aus Bildungspauschale WTH Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

216 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Sportförderung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 0802 Sportförderung Produkt Sportförderung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Alle Leistungen der Gemeinde Eslohe, die der Tätigkeit der Sportvereine sowie Sport treibenden Vereine und damit der sportlichen Betätigung der Bevölkerung förderlich sind (ausgenommen die speziellen Produkte). Die Sportförderung umfasst neben der unterstützenden und beratenden Zusammenarbeit zwischen Vereinen, Gemeindesportverband und gemeindlicher Sportverwaltung die finanzielle Förderung nach Maßgabe der gemeindlichen Sportförderungsrichtlinien. Diese Richtlinien sehen eine finanzielle Förderung vor für folgende Bereiche: a) Kinder- und Jugendsport b) Übungsleiter für Kinder- und Jugendsport c) Bereitstellung und Unterhaltung von Sportstätten d) Investitionmaßnahmen (Einzelfallentscheidung durch Fachausschuss und Rat) Die Förderung der zu c) + d) genannten Bereiche ist bei dieser Produktgruppe nur für die vereinseigenen Sportstätten (Tennisplätze, Reithallen) zu veranschlagen (ansonsten s. Produktgruppe 01). - Stärkung der finanziellen Basis der Sportvereine und sporttreibenden Vereine zur Sicherstellung eines qualitativ und quantitativ bedarfsgerechten, wohnortnahen Sportangebotes - Steigerung des Anteils der Kinder und Jugendlichen an der Gesamtmitgliederzahl - Stärkung des ehrenamtlichen Engagements im Sportbereich - Sicherstellung einer gerechten und verlässlichen finanziellen Förderung der Sportvereine und Sport treibenden Vereine Sport treibende Bevölkerung Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Anzahl der Sportvereine mit Sportförderung: 13 zzgl. Gemeindesportverband

217 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Sportförderung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Sportförderung = Transferaufwendungen Mieten, Pachten, Erbbauzins = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

218 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Esselbad Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 08 Sportförderung Produktgruppe 0803 Bereitstellung und Betrieb von Bädern Produkt Esselbad Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Marina Hömberg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Vorhalten und Betrieb des Esselbades in Eslohe (Hallenbad mit Hubboden, Kinderbecken, Whirlpool, Rutsche, Textilsauna, Dampfbad, Liegebereichen und Cafeteria sowie Freibad mit Schwimmer-, Nichtschwimmer- und Kinderbecken und Beachvolleyballfeld) - Förderung der Gesundheit, der körperlichen Entwicklung und des sozialen Zusammenhalts - Bedarfsgerechte Bade- und Schwimmangebote zu angemessenen finanziellen Bedingungen - Bedarfsgerechte Bereitstellung von Schwimmzeiten für die schwimmsportliche Vereinsund Verbandsarbeit sowie weitere Gruppen zu angemessenen finanziellen Bedingungen (z.b. Rheumaliga) - Sicherung des Schulschwimmens als Teil des gesetzlichen Schulsports - Schärfung des Profils als Familienbad - Effiziente und fachkundige Betriebsführung - Erhöhung des Kostendeckungsgrades durch Steigerung der Erträge bzw. Senkung der Aufwendungen Bevölkerung der Gemeinde sowie der näheren Umgebung, Schulen, Vereine, Touristen und interessierte Gruppen Gesetze, Verordnungen,Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Wasserfläche 458 m² Öffnungstage = geplante Öffnungstage Haushaltsjahr Ist Ordentliche Erträge Ordentliche Aufwendungen + ILV Zuschussbedarf davon Personalaufwendungen Kostendeckungsgrad 50,27% 41,14% pro m² Wasserfläche pro Öffnungstag Ist Ist Ordentliche Erträge 507,55 458,10 683,70 617,09 Ordentliche Aufwendungen + ILV 1.009, , , ,98 davon Personalaufwendungen 338,17 325,90 455,53 439,00 Zuschussbedarf 502,19 655,42 676,48 882,89

219 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Esselbad Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Allgemeine Zuweisungen vom Land Landeszuweisung Sportpauschale Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Esselbad = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erstattungen von Dienstbezügen und Fahrtkosten = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Sonstige Bewirtschaftungskosten Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Kiosk Esselbad = Transferaufwendungen Aufwendungen für Aus- und Fortbildung Aufwendungen für Dienstkleidung

220 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Esselbad Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Bürobedarf Telefon und Internet Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentationen Mitgliedsbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Gewinnanteile Störmann s Hof ggmbh = Finanzerträge = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

221 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Esselbad Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A2-002 Hochdruckreiniger A2-028 Sonnensegel Dach Schwimmmeisterraum A2-059 Warmwasserboiler Esselbad A2-095 Scheuer-/Saugmaschine Kärcher A2-096 GWG -Pauschal- Esselbad A2-097 Brunnenwasseraufbereiter Esselbad A Außenumkleidekabinen Esselbad A GWG Esselbad A Duschen u. Toiletten Freibad A Server Kassenautomat Esselbad IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung SO Zuw. aus Sportpauschale SP Zuw. aus Bildungspauschale Esselbad Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

222 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Bauleitplanung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 09 Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Produktgruppe 0901 Räumliche ung Produkt Bauleitplanung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Stefan Berg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Erstellen und Ändern des Flächennutzungsplanes, von Bebauungsplänen sowie städtebaulichen Satzungen - Stellungnahmen zu übergeordneten Fachplanungen und zur Landesplanung (Landesentwicklungspläne und Regionalplan) - Mitwirkung an Fachplanungen - Zielformulierungen für die zukünftige städtebaulichen Entwicklung, insbesondere für den Zentralort und die Gewerbestandorte - Informelle städtebauliche ungen (z.b. Rahmenplanung) - Beratung von Bauherren, Architekten, Investoren, Fachbereichen der Verwaltung im Sinne einer geordneten städtebaulichen Entwicklung - ung für Stadterneuerung und Ortsbildpflege - städtebauliche und planungsrechtliche Stellungnahmen zu Bauvorhaben, Grundstücksverkehr - ung und Bereitstellung von Ausgleichs- und Ersatzflächen Sicherung von attraktiven Wohnbau- und Gewerbeflächen für private Bauherren und Unternehmen Private Bauherren, Unternehmen, Architekten Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Anzahl Änderungen des Flächennutzungsplanes, Anzahl neu aufgestellter Bebauungspläne, Anzahl der Änderungen der Bebauungspläne, Anzahl der städtebaulichen ungen, z.b. Rahmenplanung, jeweils nach unvorhersehbarem Bedarf

223 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Bauleitplanung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

224 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Städtebauförderung/Dorferneuerung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 0902 Räumliche Entwicklung Produkt Städtebauförderung/Dorferneuerung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Stefan Berg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Antragstellung für Zuwendungen nach den Städtebauförderungs- und Dorferneuerungsrichtlinien sowie Betreuung der Maßnahmen entsprechend den Bewilligungsbescheiden, Mittelabrufe und Fertigung von Verwendungsnachweisen - Mithilfe bei Beantragung von Dorferneuerungsmittel für private Antragsteller Beschaffung finanzieller Mittel für Verschönerung, Erneuerung und Instandhaltung der Ortschaften Private Antragsteller, Einwohner, Touristen Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen

225 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Städtebauförderung/Dorferneuerung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Landeszuweisung Sonstige Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von PRAP = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf sonstiges Infrastrukturvermögen = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Sonstige = Transferaufwendungen Aufwendungen aus der Auflösung von ARAP = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

226 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Städtebauförderung/Dorferneuerung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Sonstige Investitionsauszahlungen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-016 Dorferneuerung Wenneplatz W.-hausen A4-026 Dorferneuerung Bremke A4-040 Dorfmittelpunkt Niedersalwey A4-041 Absturzsicherung öff. Straße Nd.-salwey A4-060 Dorferneuerung Cobbenrode A4-061 Anbindung FMZ an Hauptstraße A4-062 LEADER-Projekte A4-073 Breitbandversorgung (Verpflichtungsermächtigungen) ( ) 0 0 A4-090 Dorferneuerungsmaßnahme Cobbenrode A Dorferneuerung Wenholthausen A LEADER-Projekte IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

227 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Vermessung / GIS Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 09 Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Produktgruppe 1001 Grundstücksbezogene Basisinformationen Produkt Vermessung / GIS Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Hubert Müller Kurzbeschreibung Bereithalten und Aktualisieren aller verfügbaren Karten für das Gemeindegebiet Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Effizientes Vorhalten von geografischen Informationsdaten Einwohner, Mitarbeiter der Verwaltung, Sonstige (z.b. Ing.-Büros, Behörden) Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen

228 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Vermessung / GIS Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

229 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Umlegungsverfahren /sonstige Bodenordnungsmaßnahmen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 1002 Grundstücksbezogene Ordnungsmaßnahmen Produkt Umlegungsverfahren/sonst. Bodenordnungsmaßnahmen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Christian Hermesmann Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Durchführung von Umlegungs- und Grenzregelungsverfahren nach den 45 ff BauGB zur Beschaffung und Neuordnung von Bauflächen und öffentlichen Verkehrsflächen Beschaffung und Neuordnung von Bauflächen und öffentlichen Verkehrsflächen zu marktgerechten, einheitlichen und gleichmäßigen Bedingungen Grundstückseigentümer Baugesetzbuch

230 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Umlegungsverfahren/sonst. Bodenordnungsmaßnahmen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

231 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Baubehördliche Maßnahmen/Wohnungswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 1005 Baubehördliche Beratung und Information Produkt Baubehördliche Maßnahmen/Wohnungswesen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Stefan Berg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Beratung von Bauwilligen und ihrer Partner - Bearbeitung der zur Stellungnahme vorgelegten Bauanträge und Bauvoranfragen in bauplanungsrechlicher Hinsicht und hinsichtlich der Erschließung - Bearbeitung der Vorlagen in der Genehmigungsfreistellung - Überwachung von Bauvorhaben aus der Interessenlage der Gemeinde (Erschließungs-, Stellplatz- und Gestaltungsfragen) - Prüfung des gemeindlichen Vorkaufsrechtes - Bearbeitung von Anträgen zur Genehmigung von Kanal- und Wasserhausanschlüssen; Vertragliche Sicherung von Abwasserleitungen - Bearbeitung von wasserrechtlichen Verfahren, Stellungnahmen zu wasserrechtlichen Erlaubnis- u. Genehmigungsanträgen etc. - Erfassung und Vermittlung von leerstehenden und frei werdenden Wohnungen - Aufnahme und Weiterleitung von Anträgen auf Erteilung einer Wohnberechtigungsbescheinigung - Beratung über Wohnungsbauförderung des Landes sowie bei Erweiterung/Modernisierung von sowie bei Erweiterung/Modernisierung von Wohngebäuden und bei Energiesparmaßnahmen - Abgabe von Stellungnahmen zu Anträgen auf Gewährung öffentlicher Mittel - Kompetente und bürgernahe Beratung in bauplanungsrechlicher Hinsicht einschließlich Gestaltungsfragen - Kurze Bearbeitungszeiten für Stellungnahmen zu Bauanträgen und Bauvoranfragen sowie bei Vorlagen in der Genehmigungsfreistellung - Konstruktive Zusammenarbeit mit der Bauaufsichtsbehörde des HSK im Interesse der Bürger - Bedarfsgerechte Wohnraumversorgung der Einwohner - Förderung des Eigenheimbaus Bauwillige, Grundstückseigentümer, Wohnungssuchende, Eigenheimbesitzer, Architekten Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen

232 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Baubehördliche Maßnahmen/Wohnungswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Gebühren bauliche Maßnahmen = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

233 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Denkmalschutz Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 1006 Denkmalschutz und Denkmalpflege Produkt Denkmalschutz Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Stefan Berg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - In der Eigenschaft als Untere Denkmalbehörde (Sonderordnungsbehörde) sind Gebäude und Objekte, die die Kriterien als Bau-, Boden- oder bewegliches Denkmal erfüllen, in die Denkmalliste einzutragen. Die Denkmäler werden nach und nach in die Denkmalliste eingetragen (bisher 60 Baudenkmäler und 1 bewegliches Denkmal). Nach der Vorschlagsliste könnte der Endbestand ca. 140 Denkmäler umfassen. - Bewilligung und Abwicklung von Zuwendungen aus Pauschalzuweisungen für private Denkmalpflegemaßnahmen. - Unterhaltung und Bewirtschaftung der unter Denkmalschutz stehenden gemeindeeigenen Nothelferkapelle in Niederreiste Erhaltung und Bewahrung des kulturellen Erbes Denkmaleigentümer, Einwohner, Gäste Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse, Dienstanweisungen Kennzahlen Gesamtanzahl zur Unterschutzstellung vorgeschlagener Denkmäler: 140 Davon in die Denkmalliste eingetragen: 62 Baudenkmäler, 1 bewegliches Denkmal

234 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Denkmalschutz Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Gebäudeversicherung Inventarversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen = Bilanzielle Abschreibung Buchwerte Abgang Sachanlagen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

235 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Gewährung von Wohngeld Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 1008 Subjektbezogene Förderung für Wohnraum Produkt Gewährung von Wohngeld Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Ina Habbel-Reintke Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Beratung, Antragsaufnahme und Prüfung der Gewährung von Mietzuschüssen (Mieter) und Lastenzuschüssen (Wohnungseigentum) an Menschen mit geringem Einkommen für einen begrenzten Zeitraum. Berechnungsfaktoren sind Anzahl der Familienmitglieder, monatliche Miete (Belastung) und Höhe des Familieneinkommens. Menschen mit geringem Einkommen durch Zuschusszahlungen zur Miete oder zum Wohnungseigentum ein Wohnen zu tragbaren Kosten zu ermöglichen. Mieter und Eigentümer und sonstige Nutzungsberechtigte von Wohnraum Wohngeldgesetz Anzahl der Wohngeldbewilligungen im Jahr 2015: 105 Stand der lfd. Wohngeldfälle am : 73

236 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Gewährung von Wohngeld Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

237 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 10 Bauen und Wohnen Produktgruppe 1011 Hilfen bei Wohnproblemen Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich II Verantwortliche Person(en ): Gudrun Brendel Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe - Verwaltung, Einrichtung, Instandhaltung, Betrieb und Belegung der zwei Übergangsheime - Berechnung der Nutzungsgebühren und Verbrauchskosten nach bewohntem Raum und Personenzahl - Bereitstellung von Wohnraum für Personen, die vorübergehend wohnungslos sind bzw. zugewiesene Aussiedler, Flüchtlinge und Asylbewerber - Obdachlose -Aussiedler - Flüchtlinge / Asylbewerber Kennzahlen Übergangsheim Sylbkeweg 12: - Gesamtwohnraum 240 qm, 13 Wohnräume auf 3 Etagen - realisierbare Belegung: 27 Personen / aktuelle Belegung (Stand ): 26 Personen Übergangsheim Schlesierweg 19: - Gesamtwohnraum 341 qm, 6 abgeschl. Wohnungen auf 3 Etagen - realisierbare Belegung: 31 Personen / aktuelle Belegung (Stand ): 31 Personen) Kurhaus Eslohe: - Gesamtwohnraum 320 m², 13 Zimmer - realisierbare Belegung: 42 Personen, aktuelle Belegung (Stand ): 36 Personen altes Feuerwehrhaus: - Wohnung EG, 4 Zimmer - realisierbare Belegung: 11 Personen, aktuelle Belegung (Stand ): 11 Personen Hausmeisterwohnung Rathaus: - aktuell mit 4 Personen belegt

238 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Übergangswohnheime Asylgrundleistungen Entgelte Übergangsheime SGB II Entgelte Übergangswohnheime Selbstzahler = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Grundsteuer Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Sonstige Bewirtschaftungskosten Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Asylbewerber Unterkunftskosten = Transferaufwendungen Mieten, Pachten, Erbbauzins Bürobedarf Telefon und Internet = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen

239 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV Unterkunftskosten Flüchtlinge = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. ILV kalkulatorische Zinsen Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

240 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Unterkünfte und Einrichtungen für Wohnungslose Gemeinde Eslohe (Sauerland) Haushaltsplan 2017 Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A2-036 Brandmeldeanlage Ü.- heim Schlesierweg A2-037 Brandmeldeanlage Ü.- heim Sylbkeweg A2-038 GWG Ü.-heim Schlesierweg A2-039 GWG Ü.-heim Sylbkeweg A2-040 GWG Ü.-heim Schultheißstraße A2-041 GWG Ü.-heim Kurhaus Eslohe A2-045 Mietereinbau Kurhaus Asyl A2-048 GWG Ü.-heim FWH Eslohe A2-049 GWG Ü.-heime allgemein A2-051 Bau/Erwerb Flüchtlingsunterkünfte A2-052 GWG Ü.- heime/flüchtlingsunterkünfte BZ Zuw. aus Bundeszuweisung FL Zuw. aus FlüAG- Pauschalen IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

241 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Dienstleistungen zur Wasser- und Nahwärmeversorgung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 1101 Versorgung Produkt Dienstleistungen zur Wasser- und Nahwärmeversorgung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en): Christian Hermesmann Kurzbeschreibung - Dienstleistungen in Bezug auf eigenständige Wasserversorger im Gemeindegebiet - Personal- und Verwaltungsleistungen für die Gemeindewerke - Umlage der Gemeinde an den Wasserverband Hochsauerland - Geschäftsführung der Arbeitsgemeinschaft der Wasserversorgungsträger im Gebiet der Gemeinde Eslohe e.v. Allgemeine Ziele Sicherstellung der Trinkwasser- und Nahwärmeversorgung im Versorgungsgebiet der Gemeindewerke und unterstützende Tätigkeit zur Sicherstellung der ordnungsgemäßen Wasserversorgung in anderen Versorgungsgebieten in der Gemeinde Zielgruppe Einwohner, Wasserversorger, Fachbehörden

242 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Dienstleistungen zur Wasser- u. Nahwärmeversorgung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Sonstige Entgelte = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erst. Verwaltungskosten Gemeindewerke = Kostenerstattungen und -umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufw. für Zuschüsse Wasserverband = Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

243

244 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Abfallwirtschaft und Abfallberatung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Entgelte Abfallbeseitigung Entgelte Abfallbeseitigung -Sperrmüll Sonstige Entgelte = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erst. Abfallbeseitigungskosten Erst. Abfalltransportkosten HSK Erst. Dritter Sonstige = Kostenerstattungen und -umlagen Andere sonstige ordentliche Erträge = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Unterhaltung EDV Aufwendungen für Abfalldeponiegebühren Aufwendungen für Abfallabfuhrkosten Aufwendungen für sonst. Abfallkosten Aufwendungen für Restmüllidentifikation Aufwendungen für Altpapiersammlung Aufwendungen für Abfallgeschäftskosten = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt = Bilanzielle Abschreibung Porto Haftpflichtversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV Sozialklausel Abfallbeseitigung = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV Deckung Altfehlbeträge

245 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Abfallwirtschaft und Abfallberatung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Aufwend. ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

246 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Abwasseranlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 11 Ver- und Entsorgung Produktgruppe 1103 Entwässerung und Abwasserbeseitigung Produkt Abwasseranlagen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Hubert Müller Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - ung, Herstellung, Erweiterung, Erneuerung und Unterhaltung des gesamten gemeindlichen Entwässerungsnetzes einschließlich der technischen Einrichtungen wie z.b. Pumpstationen, Druckleitungen, Regenrückhaltebecken, Einleitungsstellen - Einholung der gesetzlich vorgeschriebenen Genehmigungen - Heranziehung zu Kanalanschlussbeiträgen - Durchführung und Überwachung der Kärschlammabfuhr aus Kleinkläranlagen Sicherstellung und Optimierung der ordnungsgemäßen Abwasserableitung zu Behandlungsanlagen des Ruhrverbandes (SW + MW) bzw. der genehmigten Einleitungsstellen (RW). Einwohner, Betriebe und Einrichtungen Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Beschlüsse Länge Kanalnetz: 151 km, davon: Mischwasserkanalisation 14 km Schmutzwasserkanalisation 92 km Niederschlagswasserkanalisation 45 km Anschlussdichte: rd. 97 % (SW) Anzahl der Kleinkläranlagen: 95

247 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Abwasseranlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Abwasserbeseitigung Entgelte NW-gebühr überörtl. Straßen Entgelte Klärschlammgebühr Entgelte Kleineinleiter Entgelte Kanalanschlussbeiträge Erträge aus der Auflösung von SOPO für Beiträge Erträge aus der Aufl. von SOPO Gebührenausgleich = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte = Privatrechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von beweglichen Anlagen Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Strom Unterhaltung Fahrzeuge Kfz-Versicherung Kfz-Steuer Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Aufwendungen für Abwasserbeseitigung Aufwendungen für Abwasser -Ruhrverband Aufwendungen für Kleineinleiter Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf imm. Vermögensgegenstände Abschreibungen auf Entwässerungs- u. Abwasseranl Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Aufwendungen für Dienstkleidung

248 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Abwasseranlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Telefon und Internet Mitgliedsbeiträge Rundfunkbeiträge Zuführung Sonderposten Gebührenausgleich = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV Straßenentwässerungsanteil = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. ILV kalkulatorische Zinsen Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV Deckung Altfehlbeträge Aufwend. ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

249 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Abwasseranlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für Kanalnetz Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-030 Anpassung RW-Kanal Fischacker A4-031 Erneuerung SW-Kanal Nd.-eslohe A4-032 Hochdruckreiniger Kanal A4-068 Kanalinvestitionen Schmutzwasser A4-069 Kanalinvestitionen Niederschlagswasser A4-070 SW-Kanal GE Stakelbrauk A4-071 NW-Kanal GE Stakelbrauk A4-072 GWG Kanal A Kanalinvestitionen Schmutzwasser A Kanalinvestitionen Niederschlagswasser A SW-Kanal GE Stakelbrauk A NW-Kanal GE Stakelbrauk A MW-Kanal Sormeckestraße A GWG Kanal E4-013 Verkauf Bulli Kanal KB SW- Kanalanschlußbeiträge KB NW- Kanalanschlußbeiträge KB MW- Kanalanschlußbeiträge Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

250 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 1201 Öffentliche Verkehrsflächen Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Hubert Müller Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe - Neubau und Unterhaltung von Straßen, Wegen und Plätzen sowie Verkehrstechnik, Brücken und Tunnel - Heranziehung zu Straßenbaubeiträgen ( 8 KAG), Erschließungsbeiträgen ( 127 ff BauGB) - Bereitstellung und Erhaltung einer ausreichenden Verkehrsinfrastruktur - Erschließung von Bau- und Gewerbeflächen Verkehrsteilnehmer, Anwohner Kennzahlen Länge des gemeindlichen Straßennetzes: rd. 87 km

251 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erträge aus der Auflösung von SOPO für Beiträge = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Erstattungen von Schadensfällen, Reparaturen Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte = Privatrechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage Erträge aus der Aufl./Minderung von Rückstellungen = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Zuführung zu Instandhaltungsrückstellungen Strom Fremdreinigung und Reinigungsmittel Werkzeuge, Kleingeräte Aufwendungen für Straßenbeleuchtung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Brücken und Tunnel Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze, etc Abschreibungen auf sonstiges Infrastrukturvermögen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt = Bilanzielle Abschreibung Mieten, Pachten, Erbbauzins Buchwerte Abgang Sachanlagen Aufw. bei Sachanlagen aus Verr. mit allg. Rücklage = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit

252 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV Straßenreinigungskosten 15,51 % Aufwend. ILV Straßenentwässerungsanteil Aufwend. ILV nicht gebührenf. Straßenreinigungsk = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

253 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Öffentliche Verkehrsflächen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen Einzahlungen aus Beiträgen u. ä. Entgelten = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Grundstücke Auszahlungen für Brücken und Tunnel Auszahlungen für Straßennetz Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-007 Ausbau Sormeckestraße -Mitte- (KAG) A4-008 Ausbau Straße Zum Hohenstein (KAG) A4-009 ungen Straßen, Wege, Plätze A4-013 Brücke Bremscheid Winkelmeyer A4-018 Mini-Kreis-Verkehr Schultheiß-, Tölckestr A4-020 Neubau von Brücken A4-033 Endausbau Lecht Eicken Wenholthausen A4-034 Endausbau Störmanns Wiese tlw A4-035 Anbindung FMZ an Hauptstraße Eslohe A4-036 Ausbau Friedrichstal - Büenfeld tlw A4-046 Bürgerradweg Nd.- salwey - O.-salwey A4-063 Ausbau sonstiger Gemeindestraßen (KAG) A4-064 Endausbau von Erschließungsstraßen A4-065 Erschließungsstraße GE Stakelbrauk A4-066 Grunderwerb Straßenflächen A Ausbau sonstiger Gemeindestraßen (KAG) A Endausbau von Erschließungsstraßen A Grunderwerb Straßenflächen A Erschließungsstraße GE Stakelbrauk BA Erschließungsbeiträge nach BauGB BZ Zuw. aus Bundeszuweisung

254 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 IP Zuw. aus Investitionspauschale KA Straßenbaubeiträge nach KAG PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

255 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Wirtschaftwege Dritter Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 1201 Öffentliche Verkehrsflächen Produkt Wirtschaftwege Dritter Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Georg Sommer Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Der Bürgermeister ist gesetzlicher Vertreter von verschiedenen Interessentengemeinschaften, Beteiligtengesamtheiten und Teilnehmergemeinschaften, deren Hauptaufgabe der Bau und die Unterhaltung der Wirtschaftswege ist. Die Abwicklung erfolgt durch die Gemeindeverwaltung. Die erforderlichen Hektarumlagen werden von der Gemeindeverwaltung eingezogen. Unterstützung der Beiräte der Wegeunterhaltungsverbände Unterhaltung und Erhalt des vorhandenen Wirtschaftswegenetzes Nutzer und Anlieger der Wirtschaftswege - Gesetz über die durch ein Auseinandersetzungsverfahren begründeten gemeinschaftichen Angelegenheiten - Rezesse, Ratbeschlüsse Teilnehmergemeinschaften, Beteiligtengesamtheiten, Interessentengemeinschaften, Wegebauverbände

256 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Wirtschaftwege Dritter Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erst. Wegeunterhaltungsverbände = Kostenerstattungen und -umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

257 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Verkehrsentwicklungsplanung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 09 Räumliche ung und Entwicklung, Geoinformationen Produktgruppe 1203 Verkehrliche ung Produkt Verkehrsentwicklungsplanung Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Stefan Berg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Die Verkehrssituation im Zentralort Eslohe hat die Gemeinde seit Jahren veranlasst, die Ortsumgehung der B 55 zu fordern. Sie soll im Bundesverkehrswegeplan in den vordringlichen Bedarf eingestuft werden. Die Ortsumgehung der L 541 im Wenholthausen wird mit Nachdruck gefordert. Besondere Berücksichtigung der Sicherheit spezieller Verkehrsteilnehmer wie Radfahrer, Kinder, Fußgänger, Rollstuhlfahrer, ältere Menschen Umnutzung von stillgelegten Bahntrassen im Sinne einer Mehrfachnutzung (Rad, Fußgänger, Skater) Mitwirkung bei feststellungsverfahren Schaffung einer optimalen Verkehrsinfrastruktur Unternehmer, Einwohner

258 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Verkehrsentwicklungsplanung Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

259 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt ÖPNV Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 1204 ÖPNV Produkt ÖPNV Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Nicole Keite Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Die zunehmende Bedeutung des öffentlichen Verkehrs, bedingt durch ständig steigende Verkehrsprobleme, gestiegenes Umweltbewusstsein, vor allem aber die Regionalisierung hat dem öffentlichen Personennahverkehr auch bei den Gemeinden einen wesentlich höheren Stellenwert verliehen. In der Vergangenheit beschränkte sich die Tätigkeit im Wesentlichen darauf, Fahrplanwünsche, Beschwerden von Fahrgästen u. ä. an die Verkehrsunternehmen weiterzugeben und die Bushaltestellen zu unterhalten. Die künftigen Tätigkeiten werden sich u. a. auch erstrecken auf - die Mitwirkung bei der Erstellung eines attraktiven Fahrplanangebotes - der Schaffung von alternativen Bedienungsformen (Bürgerbus u. ä.) - Mitwirkung in verschiedenen Arbeitskreisen und anderen Gremien - attraktive und fahrgastfreundliche Gestaltung von Haltestellen inklusive der Neuanlage (-beschaffung) von Buswartehallen und deren Unterhaltung Verbesserung und Erhaltung eines finanzierbaren ÖPNV-Angebotes Einwohner und Nutzer des ÖPNV Gesetze, Verordnungen, Erlasse, Satzungen, Beschlüsse Zurzeit 69 Buswartehäuschen

260 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt ÖPNV Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Fremdreinigung und Reinigungsmittel Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf sonstiges Infrastrukturvermögen = Bilanzielle Abschreibung Mieten, Pachten, Erbbauzins = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

261 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt ÖPNV Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A3-031 Neuerrichtung 2 Buswartehäuschen IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

262 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Straßenreinigung und Winterdienst Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV Produktgruppe 1205 Straßenreinigung und Winterdienst Produkt Straßenreinigung und Winterdienst Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Guido Hellermann Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Beseitigung von Schmutz und Unrat auf klassifizierten Straßen innerhalb von Ortsdurchfahrten sowie auf Gemeindestraßen, Wegen und Plätzen, soweit dies nicht auf die Anlieger übertragen ist. - Beseitigung von Schnee und Glätte auf gemeindlichen Straßen, Wegen und Plätzen, an Bushaltestellen, soweit dies nicht auf die Anlieger übertragen ist. Sauberhaltung und gefahrlose Benutzung der Straßen, Wege und Plätze Verkehrsteilnehmer, Einwohner, Gäste Gesetze, Verordnungen, Satzungen Reinigungsstrecken: Innerörtliche Gemeindestraßen (innerhalb der OD): rd. 52 km Gemeindliche Ortsverbindungsstraßen: rd. 21 km Angebaute Wirtschaftswege: rd. 11 km

263 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Straßenreinigung und Winterdienst Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Entgelte Straßenreinigung Erträge aus der Aufl. von SOPO Gebührenausgleich = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von beweglichen Anlagen Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage Andere sonstige ordentliche Erträge = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Aufwendungen für Sommerstraßenreinigung Aufwendungen für Winterstraßenreinigung Aufw. für Winterstraßenreinigung klass. Straßen OD Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt Abschreibungen auf geringwertige Wirtschaftsgüter = Bilanzielle Abschreibung Haftpflichtversicherung Zuführung Sonderposten Gebührenausgleich = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV Straßenreinigungskosten 15,51 % Erträge ILV nicht gebührenf. Straßenreinigungsk Erträge ILV eigene Straßenreinigungsgebühren

264 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Straßenreinigung und Winterdienst Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen Aufwend. ILV kalkulatorische Zinsen Aufwend. ILV Bauhof Aufwend. ILV Allgemein Verwaltungskostenpauschale = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

265 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Straßenreinigung und Winterdienst Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für BGA > 410,00 netto Auszahlungen für GWG = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-015 Schneepflug Kommunalschlepper A4-043 GWG Winterdienst A4-067 Beschaffung Schneepflug A Beschaffung Schneepflüge A Spezialstreuer Winterdienst E4-014 Verkauf BGA Straßendienst E Verkauf BGA Straßendienst Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

266 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Grünanlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 1301 Öffentliches Grün Produkt Grünanlagen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Hubert Müller Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe - Bau und Unterhaltung von gemeindlichen Grünanlagen als Park- und Freizeitanlage für Erholung, Freizeit und Ortsgestaltung - Einsatz und Überwachung von Bauhof und Fremdunternehmern für Mähen, Gehölzpflege - Instandhaltung von Wegen und Anlagen - Verkehrssicherheit - Laufender Betrieb und Unterhaltung sowie Fütterung und Pflege der Tiere im Wildpark Wenholthausen - Schaffung und Unterhaltung von Grünanlagen zu Erholungs- und Freizeitzwecken - Verbesserung des Ortsbildes Einwohner, Gäste Kennzahlen Gesamtfläche der Grünanlagen: ca. 50 ha

267 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Grünanlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Erträge aus dem Verkauf von Vorräten = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Strom Unterhaltung Fahrzeuge Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Machinen, techn. Anlagen = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Grünflächenpflege = Transferaufwendungen Mieten, Pachten, Erbbauzins = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

268 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Grünanlagen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für BGA > 410,00 netto = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A4-005 Pumpe Park Cobbenrode IP Zuw. aus Investitionspauschale Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

269 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Umwelt- und Naturschutz Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 14 Umweltschutz Produktgruppe 1302 Natur und Landschaft Produkt Umwelt- und Naturschutz Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Stefan Berg Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Die Gemeinde ist in die Erledigung von Natur- und Landschaftsschutzaufgaben eingebunden, obwohl sie nicht Untere Landschaftsbehörde ist (HSK), z.b. bei der - Ausweisung von Landschafts- und Naturschutzgebieten, - Unterschutzstellung von Naturdenkmälern, - Kontrolle schadhafter oder kranker Bäume, - Erstellung des Landschaftsplanes - Bereitstellung oder Festsetzung von Ausgleichs- und Ersatzmaßnahmen i.s.d. BNatschG - Förderung im Rahmen der Intitative ökologische und nachhaltige Wasserwirtschaft - Stellungnahme zu wasserrechtlichen Anträgen Dritter - Schutz der Gewässer- und Grundwasserqualität - Vermeidung von unötigem Abwasser - Erhalt und Verbesserung des naturnahen Landschaftsbildes Grundstückseigentümer, Bauherren, Einwohner, Gemeinde Gesetze, Verordnungen

270 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Umwelt- und Naturschutz Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Aufw. für Zuschüsse Sonstige = Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

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272 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Wald-, Forst-, und Landwirtschaft Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Erträge aus dem Verkauf von Vorräten = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Grundsteuer Sonstige Bewirtschaftungskosten = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Mitgliedsbeiträge Unfallversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

273 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Gewässer und Wasserbau Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 1304 Wasser und Wasserbau Produkt Gewässer und Wasserbau Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich IV Verantwortliche Person(en ): Hubert Müller Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe - Naturnahe Unterhaltung aller Fließgewässer (Gewässer II. Ordnung) im Gemeindegebiet einschließlich der Uferbereiche und Randstreifen, Sicherung des ordnungsgemäßen Gewässerabflusses - Einholen von wasserrechtlichen Genehmigungen für gemeindliche Anlagen und Einleitungen - Mitwirkung an wasserrechtlichen Verfahren Dritter - Betrieb und Unterhaltung des Esmeckestausees - Naturnahe Gewässergestaltung - Ordnungsgemäßer Gewässerabfluss - Guter Gewässerzustand - Erhaltung und Sicherung des Esmeckestausees Allgemeinheit, Anlieger bzw. Eigentümer an Gewässern

274 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Gewässer und Wasserbau Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Grundsteuer = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen = Bilanzielle Abschreibung Haftpflichtversicherung = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

275 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Gewässer und Wasserbau Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A Entw.-maßnahme "Esselaue" inkl. ung IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

276 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Friedhofswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 13 Natur- und Landschaftspflege Produktgruppe 1306 Friedhöfe Produkt Friedhofswesen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Christian Hermesmann Kurzbeschreibung - Schaffung und Pflege der sonstigen zuschuss- und haushaltsrechtlichen Grundlagen - Kontaktpflege zu den Kirchengemeinden und Friedhofskapellenvereinen - Betreuung und Pflege des jüdischen Friedhofes Wenholthausen - Gewährung von Zuschüssen für kirchliche Friedhöfe Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Gewährleistung eines Friedhofswesens nach ethisch-moralischen Wertvorstellungen Einwohner, Kirchengemeinden Bestattungsgesetz NRW, Ratsbeschlüsse für Zuschussgewährung Kennzahlen Anzahl kirchlicher Friedhöfe im Gemeindegebiet: 8

277 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Friedhofswesen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Landeszuweisung Jüdische Friedhöfe = Zuwendungen und allgemeine Umlagen = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Aufw. für Zuschüsse Friedhofswesen = Transferaufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

278 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Wirtschaft und Tourismus Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 1501 Wirtschaftsförderung Produkt Wirtschaft und Tourismus Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Nicole Keite Kurzbeschreibung - Kommunale Wirtschaftsförderung in Form von Beratung und Kontaktpflege zur heimischen Wirtschaft und ihren Institutionen (Kammern, Verbände) - Zusammenarbeit mit anderen Organisationen der Wirtschaftsförderung (insbes. WFG) - turnusmäßige Wirtschaftsforen als Einrichtung - Beratung von Investoren - Öffentlichkeitsarbeit - Förderung des Tourismus durch a) Beteiligung an und Bezuschussung der Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland, b) Bezuschussung Verkehrsvereine/Tourismusverband Eslohe e.v. c) Beteiligung und Bezuschussung Sauerland Radwelt e.v. d) Beteiligung und Bezuschussung Sauerland Höhenflug e) Mitgliedschaft Naturpark Sauerland - Rothaargebirge f) touristische Nutzung des Esmeckestausees Koordination zwischen KFS, Verkehrsvereinen, Sauerland-Radwelt. e.v. und sonstigen touristischen Organisationen. Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage - Bestandspflege heimischer Betriebe - Ansiedlung neuer Betriebe - Belebung der Ortszentren - Stärkung des Kaufkraftpotenzials - Förderung des Tourismus und der dafür erforderlichen Infrastruktur Unternehmen, Existenzgründer, Verbände, regionale und überregionale Gruppen und Medien, Fachvereinigungen, Werbegemeinschaften, Verkehrsvereine, Kur- und Freizeit GmbH Schmallenberger Sauerland, Fremdenverkehrsbetriebe, Touristen, Einwohner Satzungen und Ratsbeschlüsse

279 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Wirtschaft und Tourismus Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Zweckgebundene Abgaben = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Erträge aus dem Verkauf von Vorräten = Privatrechtliche Leistungsentgelte Erst. Dritter Sonstige = Kostenerstattungen und -umlagen Andere sonstige ordentliche Erträge = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung des Infrastrukturvermögens Erst. für Aufwendungen von priv. Unternehmen Grundsteuer Gebäudeversicherung Inventarversicherung Aufwendungen für den Erwerb von Vorräten Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Straßen, Wege, Plätze, etc Abschreibungen auf sonstiges Infrastrukturvermögen = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Kiosk Esmecke-Stausee Aufw. für Zuschüsse Verkehrsvereine Aufw. für Zuschüsse Wirtschaftsförderung Aufw. für Zuschüsse Sonstige = Transferaufwendungen Öffentlichkeitsarbeit, Repräsentationen Mitgliedsbeiträge = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis

280 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Wirtschaft und Tourismus Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

281 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Wirtschaft und Tourismus Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit Auszahlungen für Gebäude und Aufbauten Auszahlungen für Straßennetz Auszahlungen für sonstige Baumaßnahmen = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 A3-003 Schutzhütte Wenholthausen A3-012 Neubeschilderung Ortskern Eslohe A3-013 Wohnmobilstellplätze Eslohe IP Zuw. aus Investitionspauschale PP Zuw. aus Projektförderung Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

282 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Gewerbeflächenmanagement Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 1501 Wirtschaftsförderung Produkt Gewerbeflächenmanagement Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Nicole Keite Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen - Durchführung von Grundstücksangelegenheiten zur Wahrnehmung kommunaler Aufgaben - Ausweisung, Erwerb, Erschließung und Vermarktung von gewerblichen Flächen - Bewirtschaftung von noch nicht veräußerten Gewerbeflächen - nachfrageorientierte Bereitstellung von Gewerbeflächen - Sicherung eines ausreichenden Gewerbeflächenangebotes Gewerbetreibende Gesetze, Verordnungen, Satzungen, Dienstanweisungen zur Verfügung stehende Gewerbefläche: rd qm Stakelbrauk Bremke verkaufte Gewerbefläche: qm qm qm 2016 ca qm 2017 (Ziel) rd qm

283 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Gewerbeflächenmanagement Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von Grundst. und Gebäuden = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Sonstige Geschäftsaufwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV = Teilergebnis nach ILV

284 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Gewerbeflächenmanagement Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 E Verkauf Gewerbeflächen Stakelbrauk E3-003 Verkauf Gewerbeflächen Stakelbrauk E3-005 Verkauf Gewerbeflächen Böttenbergstraße Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

285 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Kurbetrieb Eslohe Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 1502 Tourismus Produkt Kurbetrieb Eslohe Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Nicole Keite Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Unterhaltung und Bewirtschaftung des Betriebes gewerblicher Art (BgA) Kurbetrieb Eslohe mit Kurhaus, Kurpark mit Musikpavillon, Kurterrainwege, Minigolf-Anlage. Das ebenfalls zum BgA gehörende Esselbad wird als eigenständiges Produkt abgebildet. Bedarfsorientiertes Angebot für die Gäste und Einwohner des Luftkurortes Eslohe und der umliegenden Orte Gäste, Einwohner

286 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Kurbetrieb Eslohe Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte Ertr. aus der Veräuß. von Grundst. und Gebäuden Ertr. aus der Veräuß. von beweglichen Anlagen Ertr. aus Verr. mit der allg. Rücklage = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Sonstige Bewirtschaftungskosten Kraft- und Schmierstoffe Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausst Werkzeuge, Kleingeräte Inventarversicherung Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt = Bilanzielle Abschreibung Aufw. für Zuschüsse Verkehrsvereine = Transferaufwendungen Mieten, Pachten, Erbbauzins Bücher, Zeitschriften, Fachliteratur Rundfunkbeiträge Sonstige Geschäftsaufwendungen = Sonstige ordentliche Aufwendungen

287 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Kurbetrieb Eslohe Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

288 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Kurbetrieb Eslohe Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Einzahlungen aus Veräußerung von Sachanlagen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 E3-002 Verkauf sonst. Betriebsausstattung Kurhaus E3-004 Verkauf Kurhaus Eslohe Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

289 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Allgemeine Erholungseinrichtungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 15 Wirtschaft und Tourismus Produktgruppe 1502 Tourismus Produkt Allgemeine Erholungseinrichtungen Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich III Verantwortliche Person(en ): Nicole Keite Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele Zielgruppe Auftragsgrundlage Unterhaltung und Bewirtschaftung der Erholungseinrichtungen: - Haus der Begegnung in Cobbenrode, - Haus des Gastes in Wenholthausen, - verschiedene Park- u. Erholungsanlagen. Bedarfsorientiertes Angebot für die Gäste und Einwohner des Luftkurortes Eslohe und der umliegenden Orte Gäste, Einwohner Ratsbeschlüsse

290 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Allgemeine Erholungseinrichtungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Erträge für Maßnahmen des InvföG -Bund Erträge aus der Aufl. von SOPO aus Zuwendungen = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (priv) Mietnebenkostenerstattungen = Privatrechtliche Leistungsentgelte = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Dienstaufwendungen - sonstige Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - sonstige Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Instandhaltung der Grundstücke u. baul. Anlagen Grundsteuer Wasser Abwasser Strom Gas/Nahwärme Heizöl Abfallbeseitigung Schornsteinfeger Fremdreinigung und Reinigungsmittel Gebäudeversicherung Inventarversicherung = Aufw. für Sach- und Dienstleistungen Abschreibungen auf Gebäude und bauliche Anlagen Abschreibungen auf Betriebs- und Geschäftsausstatt = Bilanzielle Abschreibung Mieten, Pachten, Erbbauzins = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV

291 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Allgemeine Erholungseinrichtungen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Aufwend. ILV Bauhof = Aufw. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

292 Haushalt 2017 Produktbeschreibung Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Gemeinde Eslohe (Sauerland) Produktbereich 16 Allgemeine Finanzwirtschaft Produktgruppe 1601 Allgemeine Finanzwirtschaft Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Produktinformationen Verantwortliche Organisationseinheit Fachbereich I Verantwortliche Person(en ): Michael Nemeita Kurzbeschreibung Allgemeine Ziele - Verwaltung der allgemeinen Finanzmittel - Steuerangelegenheiten - Zuweisungen und Umlagen - Kredite, kreditähnliche Rechtsgeschäfte - Angelegenheiten des Finanzausgleichs Wirtschaftliche Verwendung der zur Verfügung stehenden Mittel Prognose und Abwicklung des kommunalen Finanzausgleichs Zielgruppe Auftragsgrundlage Kennzahlen Aufsichtsbehörde, LDS, Rat und Ausschüsse, Verwaltungsvorstand, Fachdienste, Bevölkerung Gemeindefinanzierungsgesetz, Gemeindefinanzreformgesetz, Kreisordnung, Gemeindeordnung NRW, Runderlass zur Kreditwirtschaft der Gemeinden Mengendaten und Kennzahlen sind Bestandteil des Vorberichtes

293 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Grundsteuer A Grundsteuer B Gewerbesteuer Gemeindeanteil an der Einkommensteuer Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer Vergnügungssteuer Hundesteuer Leistungen nach dem Familienleistungsausgleich = Steuern und ähnliche Abgaben Schlüsselzuweisungen vom Land Landeszuweisung Kurortehilfe = Zuwendungen und allgemeine Umlagen Andere sonstige Transfererträge = Sonstige Transfererträge Sonstige Verwaltungsgebühren = Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte Konzessionsabgaben Strom Konzessionsabgaben Gas Stundungszinsen Zinserträge aus der Gewerbesteuer nach 233 a AO Verspätungszuschläge Gewerbesteuer Erträge aus Zuschreibungen Andere sonstige ordentliche Erträge Erträge aus erhaltenen Skonto = Sonstige ordentliche Erträge = Ordentliche Erträge Dienstaufwendungen - Beamte Dienstaufwendungen - tariflich Beschäftigte Beiträge zur Zusatz-VK - tariflich Beschäftigte Beiträge zur SV - tariflich Beschäftigte Beihilfen und dgl. für Beschäftigte = Personalaufwendungen Beiträge zur Versorgungskasse - Vers.-empfänger Beihilfen und dgl. für Versorgungsempfänger = Versorgungsaufwendungen Abschreibungen auf das Umlaufvermögen = Bilanzielle Abschreibung Gewerbesteuerumlage Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit Allgemeine Umlagen an das Land Kreisumlage -allgemein Kreisumlage -Jugendamt Kreisumlage -VHS Kreisumlage -Drogenberatung Finanzierungsbeteiligung K.d.U

294 Haushaltsplan 2017 Teilergebnisplan Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Krankenhausumlage Sonstige Transferaufwendungen = Transferaufwendungen Kontoführungsgebühren Sonstige Geschäftsaufwendungen Buchwerte Abgang Umlaufvermögen Zuführung Rückstellung für ungewisse VB = Sonstige ordentliche Aufwendungen = Ordentliche Aufwendungen = Ordentliches Ergebnis Zinserträge von Kreditinstituten Zinserträge sonstige Dividende Siedlungs- und Baugenossenschaft Dividende Volksbank Reiste-Eslohe eg Sonstige Finanzerträge = Finanzerträge Zinsaufwendungen an Kreditinstitute Verzinsung Gewerbesteuer nach 233 a AO = Zinsen und ähnliche Aufwendungen = Finanzergebnis = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit = Außerordentliches Ergebnis = Ergebnis vor ILV Erträge ILV kalkulatorische Zinsen Erträge ILV Deckung Altfehlbeträge = Ertr. aus internen Leistungsbeziehungen = Teilergebnis nach ILV

295 Haushaltsplan 2017 Teilfinanzplan Zahlungsübersicht Produkt Allgemeine Finanzwirtschaft Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Ergebnis Verpflichtung s- Ermächtigun gen Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit = Saldo aus Investitionstätigkeit Teilfinanzplan Investitionen Gemeinde Eslohe (Sauerland) Nr. Bezeichnung Jahresergebnis Verpflichtungs- Ermächtigunge n Finanzplan 2018 Finanzplan 2019 Finanzplan 2020 BP Zuw. aus Brandschutzpauschale IP Zuw. aus Investitionspauschale SO Zuw. aus Sportpauschale SP Zuw. aus Bildungspauschale Gesamtsumme Auszahlungen Gesamtsumme Einzahlungen Gesamtsumme

296 E N T W U R F S T E L L E N P L A N der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2017 Die formelle Beschlussfassung erfolgt in der Ratssitzung am

297 Stellenplan Teil A: Beamte Laufbahngruppe und Amtsbezeichnung Besoldungsgruppen Zahl der Stellen 2017 insgesamt davon ausgesondert Zahl der Stellen 2016 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Erläuterungen Beamte auf Zeit Bürgermeister B Laufbahngruppe 2 Bürgermeister (Wahlbeamter) A Gemeindeverwaltungsrat A Gemeindeamtsrat A Gemeindeamtmann A Gemeindeoberinspektor A Gemeindeinspektor A Laufbahngruppe 1 Gemeindeamtsinspektor A Stelle mit Amtszulage nach 45 LBesG NRW Gemeindehauptsekretär A Gemeindeobersekretär A Gemeindesekretär A Insgesamt

298 Stellenplan Teil B: Tariflich Beschäftigte Entgeltgruppe Zahl der Stellen 2017 Zahl der Stellen 2016 Zahl der tatsächlich besetzten Stellen am Erläuterungen 15 0,00 0,00 0, ,00 0,00 0, ,00 1,00 1, ,00 0,00 0, ,00 2,00 2, ,00 4,00 5,00 9c 0,00 0,00 0,00 9b 2,00 0,00 0,00 9a 3,00 0,00 0,00 9 0,00 3,00 3,00 8 7,00 9,00 8,00 7 2,00 0,00 0, ,00 15,50 13,95 5 2,90 3,20 3,88 4 0,00 0,00 0,00 3 1,75 1,25 1,98 2 0,00 1,00 2,00 In der Jahresbetrachtung sind beide Stellen nur zu 75% besetzt, stichtagsbezogen ergibt sich allerdings eine volle Stelle. 1 0,15 0,25 0,27 Insgesamt 37,80 40,20 41,08

299 Stellenübersicht Teil A: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung - Beamte - Produktbereich Bezeichnung Laufbahngruppe 2 Laufbahngruppe 1 B2 A 16 A15 A14 A 13 A 12 A 11 A 10 A9 A 9 A 8 A 7 A 6 01 Innere Verwaltung 1 0,55 0,01 0,62 0,01 0,13 02 Sicherheit und Ordnung 0,02 0,71 0,36 1,00 0,87 03 Schulträgeraufgaben 0,73 04 Kultur und Wissenschaft 0,01 0,02 05 Soziale Leistungen 0,03 06 Kinder-, Jugend und Familienhilfe 08 Sportförderung 0,25 09 Räumliche ung u. Entwicklung, Geoinf. 0,01 10 Bauen und Wohnen 0,01 11 Ver- und Entsorgung 0,06 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 0,08 13 Natur- und Landschaftspflege 14 Umweltschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 0,02 0,20 0,01 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,29 Erläuterungen Gesamt 7,00 1,00 0,00 0,00 0,00 1,00 1,00 1,00 1,00 0,00 1,00 0,00 1,00 0,00

300 Stellenübersicht Teil B: Aufteilung nach der Haushaltsgliederung - Tarifbeschäftigte- Produktbereich Bezeichnung Entgeltgruppen a 9b 9c Erläuterungen 01 Innere Verwaltung 0,15 0,75 0,84 7,75 1,68 1,80 0,17 2,08 0,45 0,10 02 Sicherheit und Ordnung 0,20 1,30 0,08 0,08 0,32 0,01 0,03 03 Schulträgeraufgaben 1,06 0,20 1,80 0,40 0,01 0,03 04 Kultur und Wissenschaft 0,01 0,02 05 Soziale Leistungen 0,80 0,01 3,12 0,32 0,92 06 Kinder-, Jugend und Familienhilfe 0,02 0,46 0,09 08 Sportförderung 1,00 0,19 0,20 1,08 0,02 0,02 09 Räumliche ung u. Entwicklung, Geoinf. 0,01 0,25 0,19 0,05 10 Bauen und Wohnen 0,47 0,26 0,56 0,02 0,07 11 Ver- und Entsorgung 0,99 1,17 0,05 0,63 0,28 0,21 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 0,40 0,01 0,21 0,18 0,00 0,32 13 Natur- und Landschaftspflege 0,04 0,10 0,05 0,00 0,16 14 Umweltschutz 15 Wirtschaft und Tourismus 0,01 0,40 0,11 0,06 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 0,60 0,14 0,01 0,22 0,00 Gesamt 37,80 0,15 0,00 1,75 0,00 2,90 12,00 2,00 7,00 3,00 2,00 0,00 4,00 2,00 0,00 1,00 0,00 0,00 Hinweis zur Aufteilung auf Produktbereiche: Es erfolgten Auf- und Abrundungen.

301 Stellenübersicht Teil C: Dienstkräfte in der Probe- oder Ausbildungszeit -Beamte zur Anstellung- Auf den Abdruck der entsprechenden Übersicht wird verzichtet, da sie für die Gemeinde Eslohe nicht relevant ist. Teil D: Dienstkräfte in der Probe- und Ausbildungszeit -Nachwuchskräfte und informatorisch beschäftigte Dienstkräfte- Bezeichnung Art der Vergütung vorgesehen für beschäftigt am Erläuterungen Anwärter des mittleren Dienstes Anwärterbezüge 0 0 Anwärter des gehobenen Dienstes Anwärterbezüge 0 0 Auszubildende/r Verwaltungsfachangestellte/r Ausbildungsvergütung 1 1 Auszubildende/r Fachangestellte/r für Bäderbetriebe Ausbildungsvergütung 0 0 Der derzeitige Auszubildende ist beim SauerlandBad in Bad Fredeburg angestellt. 50% der Personalkosten werden an das SauerlandBad erstattet. Insgesamt: 1 1

302 Bilanz der Gemeinde Eslohe (Sauerland) für das Haushaltsjahr 2015

303 AKTIVA PASSIVA in EURO in EURO in EURO in EURO 1. Anlagevermögen 1. Eigenkapital 1.1 Immaterielle Vermögensgegenstände , , Allgemeine Rücklage , , Sonderrücklagen 0,00 0, Sachanlagen 1.3 Ausgleichsrücklage 0, , Jahresüberschuss / Jahresfehlbetrag , , , Unbebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte Grünflächen , ,84 2. Sonderposten Ackerland , , Wald, Forsten , , für Zuwendungen , , sonstige unbebaute Grundstücke , , , für Beiträge , , für den Gebührenausgleich , , Bebaute Grundstücke und grundstücksgleiche Rechte 2.4 Sonstige Sonderposten 0, ,32 0, Kindertageseinrichtungen , , Schulen , ,00 3. Rückstellungen Wohnbauten , , Sonstige Dienst-, Geschäfts- und Betriebsgebäude , , , Pensionsrückstellungen , , Rückstellungen für Deponien und Altlasten 0,00 0, Infrastrukturvermögen 3.3 Instandhaltungsrückstellungen , , Grund und Boden des Infrastrukturvermögens , , Sonstige Rückstellungen nach 36 Abs. 4 und , , , Brücken und Tunnel , , Gleisanlagen mit Streckenausrüstung und Anlagen 0,00 0,00 4. Verbindlichkeiten Entwässerungs- und Abwasserbeseitigungsanlagen , , Straßennetz mit Wegen und Plätzen , , Anleihen 0,00 0, Sonstige Bauten des Infrastrukturvermögens , , , Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen Bauten auf fremden Grund und Boden , , von verbundenen Unternehmen 0,00 0, Kunstgegenstände, Kulturdenkmäler 1.043, , von Beteiligungen 0,00 0, Maschinen und technische Anlagen, Fahrzeuge , , von Sondervermögen 0,00 0, Betriebs- und Geschäftsausstattung , , vom öffentlichen Bereich , , Geleistete Anzahlungen, Anlagen im Bau , , , von Kreditinstituten , , , Finanzanlagen 4.3 Verbindlichkeiten aus Krediten zur 0,00 0,00 Liquiditätssicherung Anteile an verbundenen Unternehmen , , Beteiligungen , , Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kredit , , Sondervermögen , ,47 aufnahmen wirtschaftlich gleichkommen Wertpapiere des Anlagevermögens , , Ausleihungen 4.5 Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen , , an verbundenen Unternehmen an Beteiligungen 4.6 Verbindlichkeiten aus Transferleistungen , , an Sondervermögen Sonstige Ausleihungen 9.350, , , Sonstige Verbindlichkeiten , ,12 2. Umlaufvermögen 4.8 Erhaltene Anzahlungen , , Vorräte 5. Passive Rechnungsabgrenzung 8.948, , Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, Waren , ,77 davon "Bauplätze, die zum Verkauf stehen": , Geleistete Anzahlungen 0, ,57 0, Forderungen und sonstige Vermögensgegenstände Öffentlich-rechtliche Forderungen u. Ford. aus Transferleistungen , , Privatrechtliche Forderungen , , Sonstige Vermögensgegenstände , , Wertpapiere des Umlaufvermögens 0,00 0, Liquide Mittel , ,32 3. Aktive Rechnungsabgrenzung , ,94 SUMME AKTIVA , ,96 SUMME PASSIVA , , ,56 Schlussbilanz per

304 Ergebnisrechnung 2015 Beschreibung Ergebnis fortgeschr. Ergebnis Vergl. fortgeschr Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , , , ,51 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , ,87 + Sonstige Transfererträge ,18 0,00 0,00 0,00 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,78 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , ,39 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , , , ,07 + Sonstige ordentliche Erträge , , , ,93 + Aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 0,00 0,00 +/-Bestandsveränderungen 0,00 0,00 0,00 0,00 = Ordentliche Erträge , , , ,55 - Personalaufwendungen , , , ,18 - Versorgungsaufwendungen , , , ,51 - Aufw. für Sach- und Dienstleistungen , , , ,12 - Bilanzielle Abschreibungen , , , ,91 - Transferaufwendungen , , , ,60 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , , , ,08 = Ordentliche Aufwendungen , , , ,34 = Ordentliches Ergebnis , , , ,21 + Finanzerträge , , , ,53 - Zinsen und sonstige Finanzaufwendungen , , , ,41 = Finanzergebnis 2.248, , , ,12 = Ergebnis der laufenden Verwaltungstätigkeit , , , ,33 + außerordentliche Erträge 0,00 0,00 0,00 0,00 - außerordentliche Aufwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 = Außerordentliches Ergebnis 0,00 0,00 0,00 0,00 = Jahresergebnis , , , ,33 Nachrichtlich: Verrechnung von Erträgen und Aufwendungen mit der allgemeinen Rücklage verrechnete Erträge bei Vermögensgegenständen 0,00 0, , ,53 verrechnete Aufwendungen bei Vermögensgegenständen ,00 0, , ,43 Verrechnungssaldo ,00 0, , ,10

305 Finanzrechnung 2015 Beschreibung Ergebnis fortgeschr. Ergebnis Vergl. fortgeschr Ergebnis Steuern und ähnliche Abgaben , , , ,10 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , , , ,15 + Sonstige Transfereinzahlungen ,18 0,00 0,00 0,00 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , , , ,00 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , , , ,99 + Kostenerstattungen, Kostenumlagen , , , ,42 + Sonstige Einzahlungen , , , ,55 + Zinsen und sonstige Finanzeinzahlungen , , , ,88 = Einzahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , ,25 - Personalauszahlungen , , , ,50 - Versorgungsauszahlungen , , , ,05 - Ausz. für Sach- und Dienstleistungen , , , ,85 - Zinsen und sonst. Finanzauszahlungen , , , ,96 - Transferauszahlungen , , , ,82 - Sonstige Auszahlungen , , , ,09 = Auszahlungen aus lfd. Verwaltungstätigkeit , , , ,47 = Saldo aus laufender Verwaltungstätigkeit , , , ,78 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , , , ,69 + Einz. aus Veräußerung von Sachanlagen , , , ,17 + Einz. aus Veräußerung von Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 + Einz. aus Beiträgen u. ä. Entgelten , , , ,35 + Sonstige Investitionseinzahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,21 - Ausz. Erwerb von Grundstücken und Gebäuden , , , ,91 - Ausz. für Baumaßnahmen , , , ,70 - Ausz. Erwerb von beweglichem Anlagevermögen , , , ,95 - Ausz. Erwerb von Finanzanlagen 0,00 0,00 0,00 0,00 - Ausz. von aktivierbaren Zuwendungen 0,00 0,00 0,00 0,00 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0,00 0,00 0,00 0,00 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , , , ,16 = Saldo aus Investitionstätigkeit , , , ,37 = Finanzmittelüberschuss/-fehlbetrag , , , ,15 + Aufnahme und Rückflüsse von Darlehen , , ,00 0,00 + Aufnahme von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 - Tilgung und Gewährung von Darlehen , , ,67 0,33 - Tilgung von Krediten zur Liquiditätssicherung 0,00 0,00 0,00 0,00 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , , ,67-0,33 = Änderung des Bestandes an eigenen Finanzmitteln , , , ,48 + AB an eigenen FM / , , , ,39 + Bestand an fremden FM / ,71 0, , ,22 = Liquide Mittel / , , , ,31

306 Übersicht über die aus Verpflichtungsermächtigungen voraussichtlich fällig werdenden Auszahlungen Im Haushaltsplan 2017 sind Verpflichtungsermächtigungen in einer Gesamthöhe von veranschlagt, die künftige Jahre mit Auszahlungen belasten, vgl. nachfolgende Übersicht: Verpflichtungsermächtigungen im Haushaltsplan des Jahres 2017 Breitbandversorgung (090201/A4-073): voraussichtlich fällige Auszahlungen EUR EUR EUR Summe Des Weiteren wird nachrichtlich darauf hingewiesen, dass in den Jahren der Finanzplanung mit Ausnahme der Kredite aus dem Programm Gute Schule 2020 ohne Tilgungs- und Zinsverpflichtungen für die Gemeinde Eslohe keine Kreditaufnahmen vorgesehen sind. 6.4 Übersicht über Zuwendungen an Fraktionen Teil A: Geldleistungen Folgende Zuwendungen gem. 56 Abs. 3 GO NRW sind an die Fraktionen geleistet worden. Die Höhe der Zuwendungen beruht auf dem Ratsbeschluss vom (Kürzung gegenüber Vorjahren): Nr. Fraktion Haushaltsansatz Ergebnis der Jahresrechnung Erläuterungen 2017 EUR 2016 EUR 2015 EUR Mtl. Grundbetrag 30,00 zuzgl. 7,80 EUR/Mitglied 1 CDU 2.232, , ,00 20 Mitglieder 2 SPD 1.015, , ,20 7 Mitglieder 3 FPD 828,00 828,00 251,98 5 Mitglieder insgesamt 4.080, , ,18 Der Gesamtbetrag von EUR (2015: 3.499,18 aufgrund der Rückzahlung nicht verausgabter Fraktionszuwendungen) ist bei dem Produkt-Nr (Service für Politik und Verwaltungsführung), Sachkonto , veranschlagt. Über die Verwendung der Mittel ist ein Nachweis zu führen.

307 Teil B: Geldwerte Leistungen Für die Fraktionsarbeit wird kein Personal eingestellt, die Bereitstellung von Fahrzeugen erfolgt ebenfalls nicht. Jede Fraktion hat die Möglichkeit, im Rahmen ihrer Fraktionsarbeit Räume in gemeindlichen Liegenschaften (in erster Linie Rathaus) zu nutzen. Von dieser Möglichkeit wird Gebrauch gemacht. 6.5 Übersicht über den Stand der Verbindlichkeiten zum Gesamtbetrag Art der Verbindlichkeiten zu Beginn des Haushaltsjahres in EURO 1. Anleihen - 2. Verbindlichkeiten aus Krediten für Investitionen 2.1 von verbundenen Unternehmen von Beteiligungen von Sondervermögen vom öffentlichen Bereich von Kreditinstituten Verbindlichkeiten aus Krediten zur Liquiditätssicherung - 4. Verbindlichkeiten aus Vorgängen, die Kreditaufnahmen wirtschaftlich gleichkommen 5. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen Verbindlichkeiten aus Transferleistungen - 7. Sonstige Verbindlichkeiten Erhaltene Anzahlungen Summe aller Verbindlichkeiten Nachrichtliche Angabe: Haftungsverhältnisse aus der Bestellung von Sicherheiten: s. Nr des Vorberichts Anmerkung zu 7. Sonstige Verbindlichkeiten : Verbindlichkeiten aus fremden Finanzmitteln (Beteiligtengesamtheiten etc.) Kreditorische Debitoren Sozialversicherung, Lohnsteuer etc EUR EUR EUR EUR

308 Anmerkung zu 8. Erhaltene Anzahlungen : Erschließungsbeiträge Straßen Anschlussbeiträge Kanal Vortrag Bildungspauschale EUR EUR EUR EUR Die vorstehenden unter Nr. 6.5 genannten Zahlen basieren auf dem Erkenntnisstand vom Übersicht über die Entwicklung des Eigenkapitals Hinsichtlich der Entwicklung des Eigenkapitals der Gemeinde Eslohe wird auf die ausführlichen Darstellungen im Vorbericht unter Nr. 4.4 verwiesen.

309 Jahresabschluss der Gemeindewerke Eslohe zum mit Lagebericht festgestellt durch den Rat am

310 G E M E I N D E W E R K E E S L O H E Bilanz zum AKTIVA PASSIVA in EURO in EURO in EURO in EURO A. Anlagevermögen A. Eigenkapital I. Immaterielle Vermögensgegenstände I. Stammkapital , ,00 II. Kapitalrücklage , ,80 1. entgeltlich erworbene Konzessionen, III. Gewinnvortrag , ,05 gewerbliche Schutzrechte und ähnliche IV. Jahresüberschuss 400,88 0,00 Rechte und Werte sowie Lizenzen an , ,85 solchen Rechten und Werten 4.516, ,00 II. Sachanlagen B. Sonderposten für Investitionszuschüsse , ,00 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten , ,00 2. Technische Anlagen und Maschinen Erzeugungs-, Gewinnungs- und C. Rückstellungen Bezugsanlagen , ,00 Verteilungsanlagen , ,50 1. sonstige Rückstellungen , ,00 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung , ,00 4. Anlagen im Bau 9.647, , , , , ,69 D. Verbindlichkeiten B. Umlaufvermögen 1. Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten , ,72 2. Verbindlichkeiten aus Lieferungen und I. Forderungen und sonstige Leistungen , ,45 Vermögensgegenstände 3. Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde Eslohe , ,21 1. Forderungen aus Lieferungen und 4. sonstige Verbindlichkeiten , ,61 Leistungen , ,80 davon aus Steuern 148,35 (Vorjahr: 161,31 ) 2. sonstige Vermögensgegenstände , ,54 davon im Rahmen der sozialen Sicherheit 266,44 (Vorjahr 235,11 ) , , , ,99 II. Guthaben bei Kreditinstituten , , , ,40 C. Rechnungsabgrenzungsposten 0,00 998,75 Bilanzsumme: , ,84 Bilanzsumme: , ,84

311 G E M E I N D E W E R K E E S L O H E Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015 Wirtschaftsjahr 2015 Vorjahr 2014 in EURO in EURO in EURO in EURO 1. Umsatzerlöse , ,92 2. andere aktivierte Eigenleistungen 5.934,75 757,15 3. sonstige betriebliche Erträge , , , ,10 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,34 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,76 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,73 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , ,08 davon für Altersversorgung: 3.089,81 (Vorjahr: 2.882,79 ) , ,81 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,75 7. sonstige betriebliche Aufwendungen , ,57 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 127,19 444,36 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 591, , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0, , sonstige Steuern -190,61-189, Jahresüberschuss 400,88 0,00

312 Gemeindewerke Eslohe Anhang des Jahresabschlusses zum 31. Dezember Form und Darstellung des Jahresabschlusses Der Jahresabschluss wurde nach den Vorschriften der Eigenbetriebsverordnung des Landes NRW (EigVO NRW) unter Beachtung der anzuwendenden Vorschriften des Handelsgesetzbuches (HGB) für große Kapitalgesellschaften und unter Berücksichtigung der Bilanzierungs-, Bewertungs- und Ausweisstetigkeit aufgestellt. Die Gliederung der Bilanz erfolgte nach 266 HGB, die der Gewinn- und Verlustrechnung gemäß 275 Abs. 2 HGB nach dem Gesamtkostenverfahren. 2. Bilanzierungs- und Bewertungsmethoden Das Anlagevermögen wird zu Anschaffungs- bzw. Herstellungskosten nach Maßgabe des 253 Abs. 1 HGB bewertet. Anschaffungspreisminderungen werden direkt vom Anschaffungspreis abgesetzt ( 255 Abs. 1 HGB). In die Herstellungskosten der selbst erstellten Anlagen fließen die bezogenen Leistungen und in angemessenem Umfang sowohl Lohn- als auch Materialeinzelkosten sowie Gemeinkosten ein. Vermögensgegenstände, deren Nutzung zeitlich begrenzt ist, werden nach 253 Abs. 3 HGB entsprechend ihrer Nutzungsdauer planmäßig und ausschließlich linear abgeschrieben. Den planmäßigen Abschreibungen liegen als betriebsgewöhnliche Nutzungsdauern die Angaben der steuerlichen Abschreibungstabellen zugrunde. Geringwertige Wirtschaftsgüter zwischen 150,00 und 1.000,00 werden jährlich zu einem Sammelposten zusammengefasst und linear über 5 Jahre abgeschrieben. Wirtschaftsgüter mit Anschaffungskosten unter 150,00 werden im Anschaffungsjahr sofort als Aufwand erfasst. Die Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände sowie die Guthaben bei Kreditinstituten werden mit ihrem Nennwert bewertet. Hinsichtlich latenter Steuern gemäß 274 HGB aus gegenüber der Steuerbilanz abweichenden Wartansätzen werden Steuerbelastungen und Steuerentlastungen saldiert betrachtet. Im Fall aktiver latenter Steuern wird auf eine Aktivierung, die zu einer teilweisen Ausschüttungssperre führen würde, verzichtet. Der Berechnung der latenten Steuern liegt grundsätzlich ein effektiver Steuersatz von ca. 30% zugrunde, der sich voraussichtlich im Zeitpunkt des Abbaus der Differenzen ergeben wird. Da zum 31. Dezember 2015 keine unterschiedlichen Wertansätze zwischen Handels- und Steuerbilanz bestehen, ergaben sich keine Steuerlatenzen. Anlage 1c / - 1 -

313 Der Sonderposten für Investitionszuschüsse enthält vereinnahmte Wasseranschlussbeiträge und Kostenersatzleistungen für Hausanschlüsse (Baukostenzuschüsse) sowie Investitionszuschüsse nach dem Investitionsförderungsgesetz NRW ( Konjunkturpaket II ). Rückstellungen wurden für alle erkennbaren Risiken und ungewissen Verpflichtungen in Höhe des nach vernünftiger kaufmännischer Beurteilung notwendigen Erfüllungsbetrages angesetzt. Die Verbindlichkeiten werden mit den jeweiligen Erfüllungsbeträgen angesetzt. 3. Angaben zu einzelnen Positionen der Bilanz Die Entwicklung des Anlagevermögens ( ) ist im Anlagenspiegel (Anlage) dargestellt. Während des Wirtschaftsjahres wurden Investitionen in Höhe von getätigt. Letztere betreffen im Wesentlichen Rohrnetzerneuerungen und Hausanschlüsse. Die Forderungen aus Lieferungen und Leistungen ( ) betreffen die Trinkwasserversorgung einschließlich Nebenleistungen. Als sonstige Vermögensgegenstände ( ) werden Forderungen aus debitorischen Kreditoren (2.728 ) und Forderungen aus Steuern (9.935 ) ausgewiesen. Alle Forderungen und sonstigen Vermögensgegenstände haben eine Laufzeit von weniger als einem Jahr. Die Guthaben bei Kreditinstituten ( ) werden auf einem Geldmarktkonto und auf einem Geschäftskonto bei der Sparkasse Meschede gehalten. Das Eigenkapital ist gegenüber dem Vorjahr um den Jahresüberschuss (401 ) auf insgesamt gestiegen. Das Stammkapital ( ) und die Kapitalrücklage ( ) blieben unverändert. Der Gewinnvortrag beläuft sich zum 31. Dezember 2015 auf Anlage 1c / - 2 -

314 Der Sonderposten für Investitionszuschüsse entwickelte sich wie folgt: Art des Investitionszuschusses Stand in Zugang 2015 in Auflösung 2015 in Abgang 2015 in Stand in empfangene Ertragszuschüsse (bis 2002) ,00 0, ,00 0, ,00 Investitionszuschüsse (ab 2003) , , ,78 0, ,00 Summe , , ,78 0, ,00 Die bis zum 31. Dezember 2002 von Kunden geleisteten empfangenden Ertragszuschüsse haben nach erlöswirksamer Auflösung von 5 % p.a. einen Buchwert von Die nach dem 1. Januar 2003 vereinnahmten Investitionszuschüsse (einschließlich Konjunkturpaket II), die entsprechend den Nutzungsdauern der finanzierten Sachanlagen ertragswirksam aufgelöst werden, haben einen Buchwert von Der Sonderposten für Investitionszuschüsse erhöhte sich durch vereinnahmte Hausanschlussbeiträge. Die Rückstellungen ( ) haben sich wie folgt entwickelt: Rückstellungen für Stand in Inanspruchnahme in Auflösung in Zuführung in Stand in Jahresabschlussprüfung extern (WRG/GPA/Amtsblatt/NKF) 9.200, ,69 565, , ,00 Jahresabschluss intern 6.600, ,00 0, , ,00 Zwischensumme , ,69 565, , ,00 Archivierungsverpflichtung 3.600,00 400,00 0,00 400, ,00 Resturlaub/Überstunden 1.800, ,00 0, , ,00 Beiträge Berufsgenossenschaft 500,00 0,00 0,00 500, ,00 Wasserentnahmeentgelte 0,00 0,00 0,00 500,00 500,00 Zwischensumme 5.900, ,00 0, , ,00 Summe , ,69 565, , ,00 Anlage 1c / - 3 -

315 Die Verbindlichkeiten insgesamt haben folgende Restlaufzeiten, jeweils bemessen nach ihrer Endfälligkeit: Verbindlichkeiten mit einer Restlaufzeit von Gesamtbetrag des Gesamt bis zu 1 bis mehr als Vorjahres 1 Jahr 5 Jahre 5 Jahre 1. gegenüber Kreditinstituten , , , , ,72 2. aus Lieferungen und Leistungen , ,12 0,00 0, ,45 3. gegenüber der Gemeinde , ,09 0,00 0, ,21 4. sonstige Verbindlichkeiten , ,02 0,00 0, ,61 Sum m e aller Verbindlichkeiten , , , , ,99 Die Verbindlichkeiten gegenüber Kreditinstituten beinhalten folgende Darlehen: Darlehnsgläubiger Betriebszweig Wasserversorgung Stand am Zugang Tilgung Stand am Zinsen NRW.Bank ,11 0, , ,12 599,27 2. Volksbank Reiste-Eslohe eg 3.000,21 0, ,21 0,00 74,34 3. Volksbank Reiste-Eslohe eg 5.749,72 0, , ,82 282,10 4. Volksbank Reiste-Eslohe eg ,99 0, , , ,09 5. Volksbank Reiste-Eslohe eg ,11 0, , , ,35 Zinsabgrenzung 20,59 0,00 20,59 0,00-20,59 Zwischensumme Wasserversorgung ,73 0, , , ,56 Betriebszweig Nahw ärmeversorgung 1. Landesbank Baden-Württemberg ,00 0, , , ,68 2. Sparkasse Meschede ,99 0, , , ,36 Zwischensumme Nahw ärmeversorgung ,99 0, , , ,04 Summe ,72 0, , , ,60 Die Verbindlichkeiten aus Lieferungen und Leistungen ( ) resultieren im Wesentlichen aus dem Fremdbezug von Holzhackschnitzeln, Strom, Gas und Wasser sowie aus Fremdleistungen für Tiefbau, Investitionen, Rufbereitschaft und Verbandsbeiträgen. Die Verbindlichkeiten gegenüber der Gemeinde Eslohe ( ) bestehen aus verrechneten Forderungen ( ) und Verbindlichkeiten ( ), die nahezu ausschließlich aus dem gegenseitigen Lieferungs- und Leistungsaustausch resultieren. Anlage 1c / - 4 -

316 Die Sonstigen Verbindlichkeiten ( ) betreffen zwei kreditorische Debitoren aus der Nahwärmeversorgung ( ), Verbindlichkeiten aus Löhnen und Gehältern einschließlich noch abzuführender Lohnsteuer und Sozialabgaben (1.801 ) sowie Verbindlichkeiten aus noch zu erstellenden Nahwärmegutschriften und Gebührenüberdeckungen ( ). 4. Angaben zu einzelnen Positionen der Gewinn- und Verlustrechnungen (GuV) Die Umsatzerlöse ( ) beinhalten Erlöse aus dem Betriebszweig Wasserversorgung von , welche aus dem Verkauf von Trinkwasser ( ) und aus der Auflösung des Sonderpostens von bis zum Jahr 2002 empfangenen Ertragszuschüssen ( ) generiert wurden, sowie Erlöse aus dem Verkauf produzierter Nahwärme und dem durch die Photovoltaikanlage produzierten Solarstrom ( ). Die Verbrauchsgebühr für das Jahr 2015 beträgt unverändert 0,85 pro m³ Trinkwasser. Die Grundgebühr für zum Beispiel Anschlüsse mit der Standardzählergröße Qn 2,5 beträgt unverändert 7,50 monatlich. Die Wasserverkaufsmenge stieg von m³ im Vorjahr auf m³ im Wirtschaftsjahr Weitere Ausführungen zum Verkauf von Trinkwasser und Nahwärme enthält der Lagebericht. Die aktivierten Eigenleistungen (5.935 ) sind ausschließlich im Rahmen von Herstellungskosten der Anlagenzugänge des Betriebszweigs Wasserversorgung angefallen. Größte Positionen innerhalb der sonstigen betrieblichen Erträge ( ) sind Abrechnungen aus der Kooperation mit den Stadtwerken Schmallenberg ( ) und die ertragswirksame Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse ( ). Im Übrigen werden hier die Erträge aus der Auflösung von Rückstellungen (565 ) sowie u.a. Erträge aus dem Kostenersatz für Installationsleistungen und aus Nebengeschäften ausgewiesen. Der Materialaufwand ( ) besteht im Wesentlichen aus Energiebezugskosten ( ), Fremdleistungen ( ) hauptsächlich für Reparaturen sowie aus Beitragsleistungen für Verbandsumlagen ( ) für den Wasserverband Hochsauerland und den Ruhrverband. Der Personalaufwand ( ) ist wie im Vorjahr für einen Angestellten und gelegentliche Aushilfen angefallen. Von den sozialen Abgaben entfallen auf Beiträge zur Zusatzversorgungskasse; es wurden keine Beihilfen gezahlt. Die Abschreibungen ( ) enthalten neben den planmäßigen Abschreibungen ( ) auch eine außerplanmäßige Abschreibung auf eine stillgelegte Aufbereitungsanlage ( ). Anlage 1c / - 5 -

317 Unter Berücksichtigung der sonstigen betrieblichen Aufwendungen, der Zinsen und der Steuern ergibt sich ein Jahresüberschuss in Höhe von 401, welcher gemäß Vorschlag der Betriebsleitung auf neue Rechnung vorgetragen werden soll. Auf die diesem Anhang beigefügten Gewinn- und Verlustrechnungen der einzelnen Betriebszweige gemäß 23 Abs. 2 EigVO NRW wird verwiesen. 5. Ergänzende Angaben Der Rat der Gemeinde Eslohe hat den Betriebsausschuss der Gemeindewerke Eslohe nach der Kommunalwahl am 25. Mai 2014 wie unten dargestellt neu besetzt. Die Amtsdauer des Betriebsausschusses endet mit Ablauf der Wahlperiode der Gemeinderäte im Land NRW. Die Mitglieder des Betriebsausschusses erhalten keine Sitzungsgelder aus Mitteln der Gemeindewerke. Die Besetzung des Betriebsausschusses im Jahr 2015 war wie folgt: Name Position Beruf 1. Thorsten Beuchel Vorsitzender Diplom-Kaufmann 2. Benedikt Hümmler stellvertr. Vorsitzender Dipl. Ing. Maschinenbau 3. Philipp Conze Mitglied Tischler 4. Andreas Emerling Mitglied Industriemechaniker 5. Peter Feldmann Mitglied Systemadministrator 6. Dr. Matthias Kotthoff Mitglied Lebensmittelwissenschaftler 7. Stefan Henkel sachkundiger Bürger Realschullehrer 8. Karl-Arnold Reinartz sachkundiger Bürger Versicherungsfachmann 9. Ralf Stellpflug sachkundiger Bürger Installateur-Meister Betriebsleiter der GMW Eslohe ist Herr Betriebswirt (VWA) Christian Hermesmann, stellvertretender Betriebsleiter der Bürgermeister der Gemeinde Eslohe, Herr Stephan Kersting. Der Betriebsleiter erhält von der Gemeinde eine Zulage in Höhe von 3.000,00 ; der Stellvertreter und die Mitglieder des Betriebsausschusses erhalten für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben keine gesonderte Vergütung. Auch bestehen keine Ausleihungen an aktuelle oder ehemalige Mitglieder der Betriebsleitung oder des Betriebsausschusses. Sonstige finanzielle Verpflichtungen bestehen am Bilanzstichtag lediglich im Rahmen der üblichen Geschäftstätigkeit. Haftungsverhältnisse, derivative Finanzinstrumente oder außerbilanzielle Geschäfte bestanden zum Bilanzstichtag nicht. Im Wirtschaftsjahr 2015 war wie im Vorjahr ein Angestellter für den Betriebszweig Wasserversorgung beschäftigt. Gelegentlich werden in geringem Umfang auch Aushilfen beschäftigt. Mit den Stadtwerken Schmallenberg besteht eine Kooperation hinsichtlich der technischen Betriebsführung. Anlage 1c / - 6 -

318 Das Honorar des Wirtschaftsprüfers zur Prüfung dieses Jahresabschlusses 2015 (WRG Audit GmbH, Gütersloh) beträgt netto. Eslohe, am gez. Christian Hermesmann (Betriebsleiter) gez. Stephan Kersting (stellvertretender Betriebsleiter) Anlage 1c / - 7 -

319 Anlagenspiegel der Gemeindewerke Eslohe zum 31. Dezember 2015 Anschaffungs- und Herstellungskosten ( ) Abschreibungen ( ) Buchwerte ( ) Stand Stand Stand Stand Stand Stand Zugänge Umbuchungen Abgänge Zugänge Abgänge I. Immaterielle Vermögensgegenstände 1. entgeltlich erworbene Konzessionen, gewerbliche Schutzrechte und ähnliche Rechte und Werte sowie Lizenzen an solchen Rechten und Werten ,22 0,00 0,00 0, , , ,00 0, , , ,00 II. Sachanlagen 1. Grundstücke, grundstücksgleiche Rechte und Bauten ,11 0,00 0,00 0, , , ,00 0, , , ,00 2. Technische Anlagen und Maschinen Erzeugungs-, Gewinnungs- und Bezugsanlagen , ,37 0,00 0, , , ,37 0, , , ,00 Verteilungsanlagen , ,18 998, , , , , , , , ,50 Technische Anlagen und Maschinen - gesamt , ,55 998, , , , , , , , ,50 3. Betriebs- und Geschäftsausstattung ,33 980,00 0,00 0, , , ,00 0, , , ,00 4. Anlagen im Bau 4.271, ,16-998,60 0, ,75 0,00 0,00 0,00 0, , ,19 Summe Sachanlagen , ,71 0, , , , , , , , ,69 Summe Anlagevermögen , ,71 0, , , , , , , , ,69

320 Betriebszweig Wasserversorgung Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015 gemäß 23 Abs. 2 EigVO NRW Wirtschaftsjahr 2015 Vorjahr 2014 in EURO in EURO in EURO in EURO 1. Umsatzerlöse , ,51 2. andere aktivierte Eigenleistungen 5.934,75 757,15 3. sonstige betriebliche Erträge , , , ,69 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,70 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,72 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter , ,73 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung , ,08 davon für Altersversorgung: 3.089,81 (Vorjahr: 2.882,79 ) , ,81 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,75 7. sonstige betriebliche Aufwendungen , ,34 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 91,58 122,10 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 591, , Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0, , sonstige Steuern -190,61-189, Jahresüberschuss 400,88 0,00

321 Betriebszweig Nahwärmeversorgung (einschl. Photovoltaik) Gewinn- und Verlustrechnung für das Wirtschaftsjahr 2015 gemäß 23 Abs. 2 EigVO NRW Wirtschaftsjahr 2015 Vorjahr 2014 in EURO in EURO in EURO in EURO 1. Umsatzerlöse , ,41 2. andere aktivierte Eigenleistungen 0,00 0,00 3. sonstige betriebliche Erträge , , , ,41 4. Materialaufwand a) Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe , ,64 b) Aufwendungen für bezogene Leistungen , , , ,04 5. Personalaufwand a) Löhne und Gehälter 0,00 0,00 b) soziale Abgaben und Aufwendungen für Altersversorgung und für Unterstützung 0,00 0,00 davon für Altersversorgung: 0,00 (Vorjahr: 0,00 ) 0,00 0,00 6. Abschreibungen auf immaterielle Vermögensgegenstände des Anlagevermögens und Sachanlagen , ,00 7. sonstige betriebliche Aufwendungen , ,23 8. sonstige Zinsen und ähnliche Erträge 35,61 322,26 9. Zinsen und ähnliche Aufwendungen , , Ergebnis der gewöhnlichen Geschäftstätigkeit 0,00-334, Steuern vom Einkommen und vom Ertrag 0,00 334, sonstige Steuern 0,00 0, Jahresüberschuss 0,00 0,00

322 Gemeindewerke Eslohe Lagebericht zum Wirtschaftsjahr 2015 A. Grundlagen der Gemeindewerke Eslohe 1. Geschäftsmodell Die Gemeindewerke Eslohe sind ein Eigenbetrieb der Gemeinde Eslohe nach 1 EigVO NRW sowie 114 der Gemeindeordnung des Landes NRW (GO NRW). Die Gemeindewerke bestehen aus den Betriebszweigen (Sparten) Wasserversorgung und Nahwärmeversorgung. Zur Nahwärmeversorgung gehört auch der Betrieb einer Photovoltaikanlage. Organe der Gemeindewerke sind die Betriebsleitung und der Betriebsausschuss. Deren Tätigkeit unterliegt den Vorgaben der Betriebssatzung und der Überwachung durch den Rat der Gemeinde Eslohe. Die Betriebssatzung für die Gemeindewerke Eslohe schreibt das Stammkapital der Gemeindewerke auf fest. Davon sind dem Bereich Trinkwasserversorgung und dem Bereich Nahwärmeversorgung zugeordnet. Die Rechtsbeziehungen zwischen der Gemeinde Eslohe, den Gemeindewerken Eslohe und den Anschlussnehmern sind durch die Wasserversorgungssatzung der Gemeinde Eslohe sowie die Beitrags- und Gebührensatzung in ihrer jeweils gültigen Fassung geregelt. Die Beiträge und Gebühren werden nach den Vorgaben des Kommunalabgabengesetzes für das Land Nordrhein-Westfalen (KAG NRW) festgesetzt. 1.1 Wirtschaftliche Grundlagen des Betriebszweigs Wasserversorgung Das Versorgungsgebiet des Betriebszweigs Wasserversorgung umfasst die Orte und Ortsteile Nichtinghausen, Herhagen, Landenbeck, Beisinghausen, Gewerbegebiet Stakelbrauk, Eslohe, Sieperting (Hammer), Sieperting (In der Marpe), Kückelheim, Bremscheid, Isingheim, Lüdingheim, Niederlandenbeck, Oberlandenbeck, Henninghausen, Cobbenrode, Leckmart, Schwartmecke und Obermarpe. An die Trinkwasserversorgungsanlagen waren im Wirtschaftsjahr 2015 rund Einwohner angeschlossen. Die Wassergewinnung erfolgt aus 6 Quellfassungen im Bereich Birkenbruch und aus der Gewinnungsanlage Benders Wiese, die alle oberhalb der Ortschaft Obersalwey liegen. Für diese Anlagen wurden im Jahr 1990 Wasserschutzgebiete durch Rechtsverordnung der Bezirksregierung Arnsberg ausgewiesen. Darüber hinaus sind seit dem Jahr 2002 zwei Tiefenbrunnen im Ortsteil In der Marpe in Betrieb. Die wasser-

323 rechtlichen Genehmigungen für die Brunnen In der Marpe I und II wurden am 16. Juli 2002 bis zu einer Menge von jeweils m³ pro Jahr durch den Hochsauerlandkreis erteilt. Das Versorgungsgebiet des früheren WBV Cobbenrode wird durch die obere Vosselquelle und durch Entnahme aus der Verbandsleitung des Wasserverbandes Hochsauerland in Oberlandenbeck gespeist. Zusätzlich zur werkseitigen Wassergewinnung ist die Gemeinde Eslohe seit 1980 Mitglied im Wasserverband Hochsauerland (WVH), über den die Gemeindewerke Eslohe im Rahmen ihrer Bezugsrechte Trinkwasser beziehen können. Die Satzung des WVH regelt dabei die Menge des Wasserbezugsrechts für jedes Mitglied und die Höhe des Lieferpreises pro m³. Die Modalitäten dieser Trinkwasserlieferung sind in einem Wasserlieferungsvertrag zwischen dem WVH und den Gemeindewerken Eslohe geregelt. Das Wasserbezugsrecht der Gemeindewerke Eslohe am WVH betrug im Berichtsjahr 164 m³ pro Tag, das entspricht m³ im Jahr. Hinsichtlich der Sicherstellung der Bedarfsdeckung ist langfristig Vorsorge getroffen. Im Jahr 2015 wurden rund 88 % des Wasserbedarfs aus den eigenen Wassergewinnungsanlagen entnommen und rund 12 % des Wasserbedarfs vom WVH bezogen. Das von den Gemeindewerken verteilte Trinkwasser erfüllt in vollem Umfang die Vorgaben der Trinkwasserverordnung und der DIN Das Wasser aus den werkseigenen Wassergewinnungsanlagen wird mittels UV-Bestrahlung entkeimt. Die Gemeindewerke Eslohe führten auch im Jahr 2015 alle nach der Trinkwasserverordnung geforderten bakteriologischen und chemischen Wasseruntersuchungen durch. 1.2 Wirtschaftliche Grundlagen des Betriebszweigs Nahwärmeversorgung und Photovoltaik Das Holzheizwerk der Gemeindewerke versorgt 5 gemeindliche Einrichtungen mit Nahwärme: das Schulzentrum Eslohe, das Kurhaus, das Hallen- und Freibad (Esselbad), das Seniorenheim Störmanns Hof sowie das DampfLandLeute Museum Eslohe. Zusätzlich wird die Kardinal-von-Galen-Schule des Hochsauerlandkreises mit Nahwärme versorgt. Das Heizwerk verfügt über einen Heizkessel zur thermischen Verbrennung von Hackschnitzeln mit einer Leistung von rd Kilowatt (kw) sowie einen Gasspitzenlastkessel mit einer Leistung von rund kw. Die Photovoltaikanlage auf der Steltenberg-Turnhalle im Schulzentrum Eslohe produziert seit ihrer Fertigstellung im Dezember 2009 störungsfrei Strom zum Preis der im Jahr 2009 geltenden Bedingungen über die Einspeisevergütungen von Solarstrom; die Einspeisevergütung ist ihrer Höhe nach für 20 Jahre festgeschrieben. Die Anlage wurde zu 100 % mit Fördermitteln finanziert. Somit werden die Abschreibungen über die unterstellte, betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer von 20 Jahren durch die anteilige Auflösung des Sonderpostens für Investitionszuschüsse über den gleichen Zeitraum exakt erfolgsneutral kompensiert. Der zuvor eigenständige Betriebszweig Photovoltaik wurde zum in den Betriebszweig Nahwärmeversorgung integriert.

324 Ziele und Strategien Die Ziele der Gemeindewerke Eslohe sind durch den Satzungszweck gemäß 1 der Betriebssatzung definiert. Sie betreffen im Kern die Versorgung der Bevölkerung mit Trinkwasser und die Lieferung von Nahwärme an gemeindliche Einrichtungen. Dabei bewegt sich der Betrieb auf den Grundlagen des nordrhein-westfälischen Gemeinde- und Haushaltsrechtes. Eine wesentliche Grundlage des wirtschaftlichen Handelns ist der jährliche Wirtschaftsplan, bestehend aus den Teilen Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenübersicht. Für die beiden Betriebszweige wird auch für die folgenden Wirtschaftsjahre ein ausgeglichenes Ergebnis angestrebt, wobei das Nahwärmeergebnis, inkl. Photovoltaik, gemäß Wirtschaftsplan ausgeglichen sein muss. Oberstes Ziel ist die Gewährleistung der Versorgungssicherheit mit sauberem Trinkwasser. Dazu betreiben die Gemeindewerke eigene Gewinnungsanlagen, Hochbehälter und ein Verteilnetz. Diese Anlagen werden permanent auf dem aktuellen Stand der Technik gehalten. Eine zusätzliche Sicherheit besteht durch die Mitgliedschaft im Wasserverband Hochsauerland, die daraus resultierenden Bezugsrechte und die Anbindung an das Leitungsnetz des Verbandes, vgl. Erläuterungen unter Punkt A.1.1. Mit den Stadtwerken Schmallenberg (SWS) besteht im Bereich der Trinkwasserversorgung seit dem 11. Oktober 2011 eine Kooperationsvereinbarung über eine gemeinsame technische Betriebsführung unter Federführung der SWS. Diese Zusammenarbeit hat sich auch 2015 bewährt. In den vergangenen zehn Jahren haben die Gemeindewerke sukzessive die Wasserversorgung in kleineren Ortsteilen samt den dort vorhandenen Leitungsnetzen übernommen. Im Jahr 2012 erfolgte die Eingliederung des Wasserbeschaffungsverbandes Cobbenrode. Im Bedarfsfall kann auch der WBV Reiste-Büenfeld mit Trinkwasser versorgt werden. 3. Steuerungssystem Die Betriebssatzung regelt die Zuständigkeiten der Betriebsleitung und des Betriebsausschusses. Übergeordnet ist der Rat der Gemeinde Eslohe. Es gelten die Vorschriften des nordrhein-westfälischen Gemeinde- und Kommunalabgabenrechtes. Wesentliche Grundlage zur Steuerung sind der jährliche Wirtschaftsplan - bestehend aus den Teilen Ergebnisplan, Finanzplan und Stellenübersicht sowie das Finanzund Rechnungswesen auf den Grundlagen der EigVO NRW und des Handelsgesetzbuches (HGB). Die Betriebsleitung berichtet regelmäßig an den Betriebsausschuss und den Rat der Gemeinde Eslohe. Wesentliche Verwaltungsaufgaben werden durch die Gemeindeverwaltung Eslohe übernommen. Zusätzlich beschäftigen die Gemeindewerke einen eigenen technischen Mitarbeiter.

325 Finanzieller Leistungsindikator für den wirtschaftlichen Erfolg als Non-Profit- Unternehmen ist in erster Linie der Kosten deckende Betrieb der Gemeindewerke. Dies drückt sich u.a. in der Höhe der Trinkwassergebühr und des Nahwärmepreises aus. Daneben stellt der Cash Flow einen Indikator für die Finanzlage dar. Nichtfinanzielle Leistungsindikatoren sind die Trinkwasserqualität, die Kundenzufriedenheit und der störungsfreie Betrieb der technischen Anlagen. B. Wirtschaftsbericht 1. Gesamtwirtschaftliche und branchenbezogene Rahmenbedingungen Die deutsche Wirtschaft befindet sich weiterhin auf moderatem Wachstumskurs. Dies hatte einen soliden Anstieg des Bruttoinlandsprodukts um real 1,7 % im Jahr 2015 zur Folge. Fundamentale Faktoren wie der geringe Inflationsdruck aufgrund niedriger Rohölpreise sowie die günstigen Beschäftigungs- und Einkommensaussichten wirken sich positiv auf den privaten Konsum aus. Die weiteren Perspektiven für den privaten Konsum bleiben zum Jahresbeginn 2016 angesichts moderater Preisniveausteigerungen und einer dynamischen Beschäftigungs- und Einkommensentwicklung nach wie vor günstig. Der Bereich der Trinkwasserversorgung zählt zur Daseinsvorsorge und unterliegt einer hohen und weiter zunehmenden Überwachung und Regulierungsdichte durch nationale Gesetzgeber und die EU. Beispielhaft seien genannt die Trinkwasserverordnung, die Verordnung über Allgemeine Bedingungen für die Versorgung mit Wasser, die Grundwasserrichtlinie, die Wasserrahmenrichtlinie zum Schutz vor Verschmutzung, das Wasserentnahmeentgeltgesetz und die Oberflächengewässerverordnung. All diese Vorgaben und Standards verpflichten die Wasserversorger zu vermehrten Anstrengungen, auch finanzieller Art. Der bundesweite, durch die EU geförderte Trend des Wassersparens aus ökologischen und ökonomischen" Gründen setzt sich weiter fort. Insofern ist seit Jahren eine Reduzierung des Pro-Kopf-Verbrauchs festzustellen. Hinzu kommt ein demographischer Wandel, der sich in ländlichen Regionen zumeist in einer rückläufigen Einwohnerzahl äußert. Aufgrund erheblicher regionaler und lokaler Unterschiede und Besonderheiten bei der Trinkwasserversorgung sind letztlich die Versorgungsbedingungen vor Ort entscheidend. Nach den Angaben der umliegenden Wasserversorger im Hochsauerland ist insgesamt ein Rückgang des Wasserverbrauches zu verzeichnen. Die Preise bzw. Gebühren wurden überwiegend leicht angehoben. Im Trend erfolgt bei Gebührenerhöhungen eine stärkere Erhöhung der Grundgebühren/Leistungspreise als der verbrauchsabhängigen Arbeitspreise. Dieser Gebührentrend soll den hohen Anteil der verbrauchsunabhängigen Kosten widerspiegeln. Zudem wird auf diesem Weg am ehesten dem rückläufigen Pro-Kopf-Verbrauch begegnet.

326 Geschäftsverlauf 2015 Das Wirtschaftsjahr 2015 schließt insgesamt mit einem Jahresüberschuss von 401 und erfüllt damit die Vorgaben des Wirtschaftsplans, der für beide Betriebszweige ein ausgeglichenes Jahresergebnis vorsah. Bis auf den kurzzeitigen Ausfall des Heizwerkes aufgrund der Reparatur eines Brandschadens im Dezember verlief das Wirtschaftsjahr 2015 ohne betriebliche Störungen. 2.1 Im Betriebszweig der Wasserversorgung zeigen die nachfolgende Tabelle und Grafik die Entwicklung der Wasserverkäufe und Wasserverluste auf: Wirtschaftsjahr Wasserverkauf in m³ reale Wasserverluste in m³ spezifische Wasserverluste in % 7,5 2,7 4,4 4,0 4,2 Tausende Wasserverkauf Tausende spezifische 10 Wasserverluste Gegenüber dem Vorjahr wurden insgesamt ohne Berücksichtigung der Veränderung der Verbrauchsabgrenzung ( m³; im Vorjahr m³) m³ Trinkwasser zusätzlich verkauft. Bei den Tarifkunden ergab sich ein Plus von m³ und beim WBV Reiste-Büenfeld ein Plus von m³. Die Gemeindewerke Eslohe haben im Jahr 2015 vom WVH m³ (im Vorjahr m³) Trinkwasser bezogen. Die spezifische Wasserverlustrate im Jahr 2015 betrug 4,2 % und lag im Durchschnitt der vorangegangenen Jahre. Die Kennzahl berücksichtigt auch die Länge des Leitungsnetzes. Die Verbrauchsgebühr beträgt unverändert 0,85 pro m³ Trinkwasser. Die Grundgebühr für beispielsweise Anschlüsse mit der Standardzählergröße Qn 2,5 beträgt unverändert 7,50 monatlich.