Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 7 Jahrgang Mai 2011 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 12. Sitzung (VIII. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Donnerstag, :00 Uhr Haus Schellen, Korschenbroich-Pesch Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Beschluss über den Jahresabschluss 2010 der Wirtschaftsförderungs- und Entwicklungsgesellschaft der Stadt Korschenbroich mbh (WEK) 4. Vorlage des Jahresabschlusses zum nebst Lagebericht und Anhang gemäß 95 GO NRW VIII/406 VIII/420 87

2 5. Mitteilungen a) Schreiben Rhein-Kreis Neuss hier: Haushaltssatzung des Rhein-Kreises Neuss 2011 Beteiligungsverfahren nach 55 KrO. NRW 6. Anfragen von Ratsmitgliedern III. Nichtöffentlicher Teil 1. Veräußerung von stadteigenen Wohnbaugrundstücken im B- Plangebiet Nr. 40/25 "Wasserweg" im Ortsteil Steinhausen 2. Veräußerung von stadteigenen Wohnbaugrundstücken im B- Plangebiet "Am Buscherhof" im Stadtteil Glehn 3. Veräußerung einer stadteigenen Fläche im B-Plangebiet Nr. 10/33 "Schaffenbergstraße" im Ortsteil Herrenshoff VIII/417.1 VII/ VIII/ Mitteilungen 5. Anfragen von Ratsmitgliedern Korschenbroich, Der Bürgermeister (H. J. Dick) Bekanntmachung Die Stadt Korschenbroich bietet im Ortsteil Steinhausen, im Baugebiet Wasserweg, ein Baugrundstück zur Bebauung mit einem freistehenden Einfamilienhaus an. Die Erschließung ist im Frühjahr / Sommer 2012 gesichert. Der Kaufpreis beträgt 250,00 /qm. Das Grundstück ist 438 qm groß. Die Vermarktung des stadteigenen Grundstückes erfolgt nach den Richtlinien zum Verkauf von stadteigenen Wohnbaugrundstücken sowie der Richtlinien über die Gewährung von Familienrabatten bei der Veräußerung von stadteigenen Wohnbaugrundstücken. Nähere Informationen erteilt die Liegenschaftsabteilung der Stadt Korschenbroich, Frau Möbius unter , Hindenburgstr. 56. Interessenten werden gebeten sich bis zum 16. Juni 2011 zu bewerben. Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister Im Auftrag (Clemens) Amtsleiter 88

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4 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOL/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstr. 1, Korschenbroich dirk.berns@korschenbroich.de Tel /613-0, Fax: 02161/ b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOL/A c) Form der Angebote Die Angebote sind in Schriftform einzureichen. Weiteres ergibt sich aus den Vergabeunterlagen c) Art und Umfang der Leistung: Los 1: 60 digitale Funkmeldeempfänger Los 2: 2 Hebekissen-Sätze d) Ort der Ausführung: Korschenbroich e) Aufteilung in Lose: nein ja, Angebote können abgegeben werden für: nur für ein Los für ein oder mehrere Lose für alle Lose f) Nebenangebote zugelassen: ja nein g) Etwaige Frist für die Ausführung: Lieferung bis h) Anforderung der Verdingungsunterlagen: i) Entgelt für die Verdingungsunterlagen: Höhe des Entgeltes: Zahlungsweise: Empfänger: Kontonummer: BLZ; Geldinstitut: Verwendungszweck j) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: Ab dem bei: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Berns), Sebastianusstr. 1, Zimmer 111, Korschenbroich, Tel / , Fax: 02161/ ,00 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Stadtkasse Korschenbroich , Sparkasse Neuss Ausschreibungsgebühren Vergabe-Nr. 32/2011 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet , Uhr Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstr. 1, Zimmer 111, Korschenbroich k) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 5 % Mängelansprüchebürgschaft l) Zahlungsbedingungen Gem. VOL/B und den Zusätzlichen Vertragsbedingungen der Stadt Korschenbroich für die Ausführung von Leistungen m) Geforderte Eignungsnachweise Auf Anforderung vorzulegen: Nachweise gem. 6 Abs 5 VOL/A Unterlagen gem. 6 Abs 3 VOL/A n) Zuschlagskriterien siehe Vergabeunterlagen o) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: p) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich 90

5 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Öffentliche Ausschreibung; Bekanntmachung gem. 12 VOB/A a) Öffentlicher Auftraggeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstr. 1, Korschenbroich dirk.berns@korschenbroich.de Tel /613-0, Fax: 02161/ b) Vergabeverfahren: Öffentliche Ausschreibung, VOB/A c) Art des Auftrags: Bauauftrag d) Ort der Ausführung: Stadtgebiet Korschenbroich e) Art und Umfang der Leistung: Los 1: 2-Fach-Sporthalle Pestalozzistraße ca. 182 Stck. Leuchten liefern und betriebsfertig montieren ca. 950m Leitung in verschiedenen Querschnitten auf unterschiedliche Verlegearten betriebsfertig montieren Los 2: Sporthalle Herrenshoff ca. 29 Stck. Leuchten liefern und betriebsfertig montieren ca. 805m Leitung in verschiedenen Querschnitten auf unterschiedliche Verlegearten betriebsfertig montieren f) Erbringung von Planungsleistungen: ja nein g) Aufteilung in Lose: (Art und Umfang) nein ja, Angebote können abgegeben werden für: nur für ein Los für ein oder mehrere Lose für alle Lose h) Etwaige Frist für die Ausführung: 08.August August 2011 i) Nebenangebote zugelassen: ja nein j) Anforderung der Verdingungsunterlagen: k) Entgelt für die Vergabeunterlagen: Höhe des Entgeltes: Zahlungsweise: Empfänger: Kontonummer: BLZ; Geldinstitut: Verwendungszweck l) Datum, Uhrzeit und Ort der Angebotseröffnung: Ab dem bei: Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle (Herr Berns), Sebastianusstr. 1, Zimmer 111, Korschenbroich, dirk.berns@korschenbroich.de, Tel / , Fax: 02161/ ,00 Euro Bar, Überweisung, Verrechnungsscheck Stadtkasse Korschenbroich , Sparkasse Neuss Vergabe-Nr. 31/2010 Die Vergabeunterlagen werden nur versandt, wenn der Nachweis über die Einzahlung vorliegt. Anforderungen von Blanketten bitte nicht auf Überweisungsträger oder Verrechnungsscheck vornehmen. Das eingezahlte Entgelt wird nicht erstattet , Uhr, Stadt Korschenbroich, Zentrale Submissionsstelle, Sebastianusstr. 1, Zimmer 111, Korschenbroich Bieter und/oder deren Bevollmächtigte m) Personen, die bei der Eröffnung der Angebote anwesend sein dürfen: n) Sprache, in der die Angebote deutsch abgefasst sein müssen: o) geforderte Sicherheiten: keine 5 % Vertragserfüllungsbürgschaft 3 % Mängelansprüchebürgschaft p) Zahlungsbedingungen Gem. VOB/B und den Besonderen und Zusätzlichen Vertragsbedingungen q) Rechtsform Bietergemeinschaft: r) verlangte Eignungsnachweise: Auf Verlangen sind vorzulegen: Nachweise gem. 6 Abs. 3 Nr. 2 VOB/A s) Ablauf der Zuschlags- und Bindefrist: t) Auskünfte zum technischen Inhalt erteilt: Amt 60, Herr Hintzen, Hindenburgstr. 56, Korschenbroich, Tel / u) Nachprüfung behaupteter Verstöße: Der Landrat des Rhein-Kreises Neuss, Lindenstr. 4, Grevenbroich 91

6 Freie Sozialwohnungen in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnungen zu vermieten sind: Stadtteil Korschenbroich 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche: 75,40 m² Dachgeschoß Die Miete beträgt zurzeit 540,00 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten. Stadtteil Kleinenbroich 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 57,61 m², 3. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 423,93 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten 2 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 57,61 m², 2. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 423,93 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 77,96 m², 3. Obergeschoß Die Miete beträgt zurzeit 595,71 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab sofort zu vermieten 3 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 75,81 m², Erdgeschoß Die Miete beträgt zurzeit 570,71 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten Zum Bezug der Wohnungen ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu den Wohnungen und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Wohnungswesen, Verwaltungsgebäude Hindenburgstraße 56, Zimmer 7, Erdgeschoss, Telefon: /

7 Sammlungen mit dem Schadstoffmobil im Monat Mai Die Sammlungen für Schadstoffe für den Monat Mai finden wie folgt statt: Samstag, Kleinenbroich Uhr, Kirmesplatz, Matthiasstraße Raderbroich Uhr, Parkplatz Gaststätte Dresen Raderbroich 13 Korschenbroich Uhr, Matthias-Hoeren-Platz Anfallende Problemstoffe müssen gesondert gesammelt und dürfen nicht in Abfallgefäße geworfen oder in den Abfluss gegossen werden, um nicht Hausabfalldeponien und Kläranlagen zu belasten. aus dem Haushalt: Haushaltsreiniger, Chemikalien, alle Haushaltsbatterien, Arzneimittel, Farben, Lacke, Lösungsmittel; Spraydosen vom Auto: Rostschutzmittel, Batterien, Farben, Pflegemittel, Ölfilter, Bremsflüssigkeit, Kaltreiniger, Putzlappen; aus dem Garten: Pflanzenschutz- und Schädlingsbekämpfungsmittel; aus dem Hobbybereich: Fotochemikalien, Chemikalien, Batterien, Klebstoffe, Farben, Lacke, Laug- und Beizmittel, Holzschutzmittel, Lösungsmittel und sonstiges. Elektrokleinteile: Elektrokleinteile bis 20 cm Kantenlänge und Leuchtstoffröhren Sie können diese Stoffe auch an der ständigen Sammelstelle für Problemstoffe aus Haushaltungen auf der Abfalldeponie zu den angegebenen Öffnungszeiten abgeben (kostenpflichtig). Zugelassen sind haushaltsübliche Mengen aus dem privaten Bereich. Weitergehende Fragen beantwortet Ihre Stadtverwaltung unter 02161/ Korschenbroich, im Mai 2011 im Auftrag (Clemens) Amtsleiter 93

8 Informationen: Betriebsausflug der Stadtverwaltung Korschenbroich am 01. Juni 2011 Am Mittwoch, 01. Juni 2011, bleiben die Dienststellen der Stadtverwaltung Korschenbroich wegen des diesjährigen Betriebsausfluges der städtischen Bediensteten geschlossen. Kindertageseinrichtungen Die nachstehend genannten Kindertageseinrichtungen der Stadt Korschenbroich bleiben geschlossen: Korschenbroich, Am Sportplatz Korschenbroich, Danziger Straße Korschenbroich, Waldkindergarten Kleinenbroich, Am Hallenbad Kleinenbroich, Josef-Thory-Straße Herrenshoff, Schaffenbergstraße Pesch, Donatusstraße Glehn, Am Kerper Weiher Glehn, Schulstraße Die Kindertageseinrichtungen Kleinenbroich, Auf den Kempen, und Hochstraße bleiben am 01. Juni 2011 geöffnet. Hallenbad Korschenbroich Das Hallenbad Korschenbroich bleibt an diesem Tag geöffnet. Stadt Korschenbroich Der Bürgermeister H.J. Dick Pressemitteilung Rhein-Kreis Neuss Volkszählung im Rhein-Kreis Neuss Start am 9. Mai Rhein-Kreis Neuss. Vom 9. Mai bis 31. Juli wird die europaweite Volkszählung Zensus 2011 durchgeführt. Die gesetzlich vorgeschriebenen Schulungen der Erhebungsbeauftragten im Rhein-Kreis Neuss sind nahezu abgeschlossen. 390 geschulte Interviewer werden ab dem 9. Mai im Rhein-Kreis Neuss Haushalte aufsuchen, die per Zufallsauswahl bestimmt wurden. 94

9 Die Gruppe der freiwilligen Befrager, die sich aus Angehörigen des öffentlichen Dienstes (98 Personen), Rentnern (108), Schülern, Studenten und Auszubildenden (64) aber auch aus Selbständigen (31) zusammensetzt, kann sich mit einem Ausweis, der den Stempel der Erhebungsstelle, die Personalien des Erhebungsbeauftragten, den Dienstsiegelabdruck des Rhein-Kreises Neuss und die Unterschrift der Erhebungsstellenleitung trägt, ausweisen, erklärt Wolfgang Hoff, Leiter der Erhebungsstelle beim Rhein-Kreis Neuss. Dieser Ausweis gilt nur in Verbindung mit dem Personalausweis. Die Erhebungsbeauftragten werden sich ab Anfang Mai mit einer Terminankündigungskarte, der entsprechende Informationen zum Zensus beigefügt sind, ankündigen, so dass sich jeder Bürger auf die Befragung vorbereiten kann. Alle Interviewer sind auf eine besondere Verschwiegenheit über die ihnen anvertrauten Daten nach dem Statistikgeheimnis verpflichtet. Verstöße hiergegen werden mit strafrechtlichen Konsequenzen geahndet. Die Beantwortung der 46 Fragen dauert etwa 15 Minuten. Niemand muss die Befrager in seine Wohnung lassen. Der Fragebogen kann der Erhebungsstelle auch per Post zurückgesandt oder persönlich in der Auskunftsstelle Lindenstr. 4-6, im Kreishaus in Grevenbroich abgegeben werden. Auch die online-beantwortung ist möglich. Die Volkszählung ist verpflichtend. Eine Verweigerung kann sogar zu einem Bußgeld führen. Die Erhebungsstelle wird die Daten vertraulich behandeln. So dürfen die Informationen ausschließlich für statistische Zwecke genutzt und nicht an andere Verwaltungsstellen weitergegebenen werden. Weitere Informationen zum Zensus 2011 sind erhältlich bei der Erhebungsstelle des Rhein- Kreises Neuss unter der Rufnummer 02181/ , per an oder im Internet unter Mit freundlichen Grüßen Im Auftrag Melanie Schröder Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am 09. Juni 2011 erscheinen 95

10 Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich Telefon: / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: Mi.: Fr.: Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Sa., So. und Feiertage bis 8.00 Uhr des nächsten Tages bis 8.00 Uhr des nächsten Tages bis 8.00 Uhr des nächsten Tages 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon / Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon 02131/ nach Dienstschluss Polizeiinspektion Kaarst Telefon 02131/ in dringenden Fällen: Telefon 110 Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff, Neersbroich, Liedberg, Steinforth-Rubbelrath NVV AG Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG; Telefon: / Für die Stadtteile Kleinenbroich und Glehn RWE Energie AG Regionalversorgung Neuss; Telefon: /71 00 Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NVV AG Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG; Telefon: / Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg,Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NVV AG Niederrheinische Versorgung und Verkehr AG Telefon: / Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Fr Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) /

11 Wegweiser Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Korschenbroich, Sebastianusstraße 1 Postfach 11 63, Korschenbroich Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Zentrale Erreichbarkeiten Telefon / Telefax / stadt@korschenbroich.de Internet VERWALTUNGSGEBÄUDE DER STADT KORSCHENBROICH Sebastianusstraße 1 Bürgermeister Heinz Josef Dick Beigeordneter Stadtkämmerer Bernd Dieter Schultze 10 Zentrale Dienste mit Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Controlling, Submissionsstelle Organisation Informationstechnologie Antikorruption 20 Finanzen mit Haushalt Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträgen 14 Rechnungsprüfung 80 Wirtschaftsförderung/Stadtmarketing Hannenplatz 4 40 Schulen, Kindertageseinrichtungen, Kultur und Sport Jugendmusikschule Rhein-Kreis Neuss Regentenstraße 1 11/50/34 Personal / Soziales / Standesamt 32 Recht, Ordnung und Feuerschutz Hindenburgstraße 19 Bürgerbüro außerdem: Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss Behindertenbeauftragter Hindenburgstraße 56 Fachbereichsleiter (komm.) Georg Onkelbach 60 Liegenschaften/Umlegung/ Gebäudemanagement/ Umwelt/Wohnungswesen 66 Tiefbau und Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Hindenburgstraße Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung Friedrich-Ebert-Straße 1 Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Sozial-Psychiatrischer Dienst Rhein- Kreis Neuss Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Friedrich-Ebert-Straße 3 40/47 Stadtarchiv Friedrich-Ebert-Straße 3 Eigenbetriebe: - Städt. Abwasserbetrieb Korschenbroich - Stadtpflege - Friedhofsamt Verwaltungsnebenstellen Kleinenbroich, Ladestraße 2 Glehn, Bachstraße 12 Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich, Tel: Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. In den Verwaltungsgebäuden liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/ Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. 97