Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch

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1 Amtsblatt für die Stadtteile Korschenbroich, Kleinenbroich, Glehn, Liedberg und Pesch Nr. 6 Jahrgang März 2017 Amtliche Bekanntmachungen: EINLADUNG 21. Sitzung (IX. Wahlperiode) Rat der Stadt Korschenbroich Sitzungsdatum: Beginn: Sitzungsort: Donnerstag, :00 Uhr Ratssaal, Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich Tagesordnung: I. Vor Beginn des öffentlichen Teils der Sitzung ist den Einwohnerinnen und Einwohnern der Stadt Korschenbroich Gelegenheit gegeben, Fragen sowohl mündlich als auch schriftlich an Rat und Verwaltung zu richten. II. Öffentlicher Teil 1. Bestellung eines Schriftführers/einer Schriftführerin 2. Benennung eines Mitgliedes zur Mitunterzeichnung der Niederschrift 3. Ersatzwahl zu den Ausschüssen der Stadt Korschenbroich IX/629 64

2 4. Aktives Ideen- und Beschwerdemanagement der Stadt Korschenbroich hier: Jahresbericht Vorlage der Ermächtigungsübertragungen gemäß 22 Abs.4 GemHVO in das Haushaltsjahr Vorlage des Jahresabschlusses zum nebst Anhang und Lagebericht gemäß 95 GO NRW 7. Unterbringung und Betreuung asylbegehrender Ausländer hier: Geeignete Gebäude für die kurzfristige Unterbringung bei Belegungsengpässen; Fortschreibung der sog. Notfallliste Änderung des Bebauungsplanes Nr. 30/8 "Bachstraße" im Stadtteil Glehn hier: Satzungsbeschluss 9. Mitteilungen Haushaltsverfügung Anfragen von Ratsmitgliedern IX/647 IX/644 IX/645 IX/338.1 IX/563.5 III. Nichtöffentlicher Teil 1. Neuwahl der Schiedsperson für den Schiedsamtsbezirk 2 - Kleinenbroich 2. Verkauf einer Waldfläche in Kleinenbroich 3. Tausch/Erwerb landwirtschaftlicher Flächen 4. Erwerb einer landwirtschaftlichen Fläche in Raderbroich 5. Terminplan zur Grundstücksvergabe "An der Niers-Aue" 6. Standardkaufvertrag "An der Niers-Aue" 7. Mitteilungen 8. Anfragen von Ratsmitgliedern IX/620 IX/639 IX/640 IX/641 IX/642 IX/643 Korschenbroich, Der Bürgermeister M. Venten Alle Ratsmitglieder, die nicht Mitglied dieses Ausschusses sind, erhalten vorstehende Einladung zur gefälligen Kenntnis. Alle Sitzungsunterlagen stehen auch im Ratsinformationssystem in elektronischer Form zur Verfügung ( 65

3 Der Umlegungsausschuss der Stadt Korschenbroich hat in seiner Sitzung am die Aufstellung des Umlegungsplanes -Umlegungskarte und Umlegungsverzeichnis- für das Umlegungsgebiet An der Niers-Aue, Teilgebiet I gemäß 66 des Baugesetzbuches (BauGB) in der Fassung der Bekanntmachung vom 23. September 2004 (BGBl. I S. 2414), das zuletzt durch Artikel 6 des Gesetzes vom 20. Oktober 2015 (BGBl. I S. 1722) geändert worden ist, beschlossen. Dieser Beschluss wird hiermit mit der am durch den Umlegungsausschuss der Stadt Korschenbroich beschlossenen Änderung des Umlegungsplans gem. 73 Nr. 3 BauGB öffentlich bekannt gemacht. Gemäß 69 BauGB wird darauf hingewiesen, dass der Umlegungsplan in der Geschäftsstelle des Umlegungsausschusses Rathaus Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich, Zimmer OG.19, während der allgemeinen Öffnungszeiten von jedem eingesehen werden kann, der ein berechtigtes Interesse darlegt. Den Beteiligten wird ein ihre Rechte betreffender Auszug aus dem Umlegungsplan zugestellt. Allgemeine Öffnungszeiten sind: Montags bis freitags von 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags von Uhr bis Uhr Die Pläne sind außerdem außerhalb der Öffnungszeiten nach vorheriger Terminabsprache einsehbar. Korschenbroich, den Die Geschäftsführerin gez. Wild Stadtbaurätin 66

4 Neubau einer Erdgasfernleitung ZEELINK 1 der Open Grid Europe GmbH von Lichtenbusch nach St. Hubert, Stadt Kempen Durchführung des Raumordnungsverfahrens (ROV) Gem. 15 Raumordnungsgesetz (ROG) in Verbindung mit 32 Abs. 2 Landesplanungsgesetz (LPIG NRW) hat die Regionalplanungsbehörde - Bezirksregierung Köln - für dieses Vorhaben wegen seiner Raumbedeutsamkeit und überörtlichen Bedeutung ein Raumordnungsverfahren (ROV) durchgeführt. Die Raumordnerische Beurteilung einschließlich Begründung liegt ab sofort für die Dauer von fünf Jahren während der Dienststunden im Amt für Stadtentwicklung, Planung und Bauordnung der Stadt Korschenbroich, Rathaus Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich 1. Etage, Zimmer 21, zu jedermanns Einsicht öffentlich aus. Korschenbroich, den Der Bürgermeister im Auftrag gez. Hoffmans Amtsleiter Neues Jahresvertragsunternehmen für die Kanalreinigung sowie die Entleerung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben Der Städtische Abwasserbetrieb der Stadt Korschenbroich informiert, dass zum die Firma Drekopf Entsorgung und Kanalservice GmbH, Krefeld, neues Jahresvertragsunternehmen für die Kanalreinigung ist, worunter auch die Entleerung der Kleinkläranlagen und abflusslosen Gruben fällt. Bürgerinnen und Bürger, die eine solche Abwasseranlage betreiben, wenden sich bitte ab April 2017 zwecks Terminvereinbarung an die Firma Drekopf, Krefeld, unter der Rufnummer / Alle anderen Anfragen und Mitteilungen die Kanalreinigung betreffend sind bitte direkt an den städtischen Abwasserbetrieb der Stadt Korschenbroich zu richten. 67

5 Freie Sozialwohnungen in Korschenbroich Stand Das Wohnungsamt teilt mit, dass folgende Sozialwohnungen zu vermieten sind: Stadtteil Glehn 1 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 43,80 m², 1. Obergeschoss Die Miete beträgt zurzeit 344,70 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Stadtteil Korschenbroich 4 Zimmer, Küche, Diele, Bad, Wohnfläche 98,16 m², Dachgeschoss Die Miete beträgt zurzeit 1.001,88 einschließlich Nebenkosten Die Wohnung ist ab zu vermieten. Zum Bezug der Wohnungen ist ein gültiger Wohnberechtigungsschein erforderlich. Weitere Auskünfte zu den Wohnungen und zu den Voraussetzungen zur Erteilung eines Wohnberechtigungsscheines erhalten Sie bei Herrn Nilges, Amt 60, Wohnungswesen, Rathaus Don-Bosco-Str. 6, Zimmer E. 06, Telefon: /

6 Informationen: Einsatz von Trägern für das Bestattungswesen der Stadt Korschenbroich Der Eigenbetrieb Stadtpflege sucht ab sofort Träger für den Einsatz bei Bestattungen auf den städtischen Friedhöfen. Je Trägereinsatz werden 16,50 vergütet. Die Abrechnung erfolgt auf der Basis für geringfügig Beschäftigte. Interessenten werden gebeten, sich beim Eigenbetrieb Stadtpflege telefonisch unter Tel.: / zu melden. Öffnungszeiten sind: montags freitags 8.30 Uhr bis Uhr und zusätzlich donnerstags Uhr bis Uhr Das nächste Amtsblatt wird voraussichtlich am 06. April 2017 erscheinen 69

7 Ihre wichtigsten Telefonnummern 112 bei Notarzt, Krankenwagen, Unfall, Feuer, Hilfeleistung bei sonstigen wichtigen Anliegen außerhalb der Dienstzeit der Stadtverwaltung / Tag und Nacht besetzt! Ärztlicher Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärzte im Stadtgebiet Korschenbroich regionale Rufnummer: 0180 / Die Arztnotrufzentrale ist zu folgenden Zeiten unter der o. g. Rufnummer erreichbar: Mo., Di., Do.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Mi.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Fr.: bis 8.00 Uhr des nächsten Tages Sa., So. und Feiertage 24 Stunden Notfalldienst Augen-, Hals-, Nasen-, Ohrenarzt Arztnotrufzentrale Neuss Telefon 0180 / Zusätzlich: Ärztlicher Bereitschaftsdienst deutschlandweit Telefon Die Rufnummer ist aus den Fest- und Mobilfunknetzen kostenfrei erreichbar. Zahnärztlicher Bereitschaftsdienst Der zahnärztliche Bereitschaftsdienst kann unter folgender Rufnummer erfragt werden: 0180 / Infoservice der Apothekenkammer Nordrhein Notdienst-Hotline Apotheken Telefon 0800 / Die für Korschenbroich zuständigen Versorgungsträger sind im Störungsfall unter folgenden Rufnummern zu erreichen: Strom Für alle Netz- und Netzanschlussfragen sind die Mitarbeiter der NEW Netz GmbH in Geilenkirchen unter / oder per Mail an hausanschluss@new-netzgmbh.de zu erreichen. Für auftretende Stromstörungen gibt es ab sofort den 24-Stunden-Service unter der Notrufnummer 0800 / Wasser Für die Stadtteile Korschenbroich, Pesch, Herrenshoff und Neersbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800 / Für die Stadtteile Kleinenbroich, Glehn, Liedberg, Steinforth-Rubbelrath Kreiswerke Grevenbroich GmbH Telefon: / Gas Gesamt-Korschenbroich NEW AG Niederrhein Energie und Wasser Telefon: 0800 / Abwasser Rufbereitschaft zur Behebung von Störfällen am Kanalnetz und an den Hauspumpstationen des Städtischen Abwasserbetriebes (SAB) Der für Korschenbroich zuständige Städt. Abwasserbetrieb ist im Störungsfall erreichbar Mo. Mi Uhr Do Uhr Fr Uhr und zwar unter folgender Telefonnummer / Außerdem ist der Abwasserbetrieb unter folgender Bereitschaftsnummer zu erreichen (24 h-störungsnotruf) / Notrufe der Polizei Polizeiwache Korschenbroich: Telefon / Polizeiinspektion Kaarst Telefon / in dringenden Fällen: Telefon

8 D E R B Ü R G E R M E I S T E R Hauptsitz der Verwaltung und Sitz des Bürgermeisters Zentrale Erreichbarkeiten Allgemeine Öffnungszeiten Sebastianusstraße 1 Telefon: / Mo. Fr.: 8:30-12:00 Uhr Korschenbroich Fax: / Do. zus.: 14:00-18:00 Uhr Postfach stadt@korschenbroich.de Öffnungszeiten Bürgerbüro: Korschenbroich Internet: siehe Internet Aufgabenbereich Rathaus/Gebäude Verwaltungsführung Bürgermeister Marc Venten Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Stadtkämmerer Thomas Dückers Sebastianusstraße 1 Beigeordneter Georg Onkelbach Don-Bosco-Straße 6 Bürgerbüro (Telefon: / ) Sebastianusstraße 1 mit Aufgaben aus den Bereichen Einwohnermeldewesen, Ausländerwesen, Ordnung, Steuern, Abfallwirtschaft, Kultur, Soziales u.a. Außenstelle Bürgerbüro, Kleinenbroich Ladestraße 2 Außenstelle Bürgerbüro, Glehn Bachstraße 12 Beratung der Lebenshilfe Rhein-Kreis Neuss e.v. Sebastianusstraße 1 Zentrale Dienste Sebastianusstraße 1 Organisation, Informationstechnologie Antikorruption Referat des Bürgermeisters Sebastianusstraße 1 Büro des Bürgermeisters Rats- und Öffentlichkeitsarbeit Finanzen Sebastianusstraße 1 Haushalt, Controlling, Finanzbuchhaltung Steuern, Abgaben und Beiträge Örtliche Rechnungsprüfung übertragen an den Rhein-Kreis-Neuss Zentrale Submissionsstelle Sebastianusstraße 1 Wirtschaftsförderung, Stadtmarketing Sebastianusstraße 1 Bildung, Erziehung, Kultur und Sport Don-Bosco-Straße 6 Schulen, Kindertageseinrichtungen Kultur, Sport Kreisjugendmusikschule Stadtarchiv Don-Bosco-Straße 6 Gleichstellungsbeauftragte Don-Bosco-Straße 6 Recht / jur. Sachbearbeitung Regentenstraße 1 Ordnung und Feuerschutz Sebastianusstraße 1 Standesamt Regentenstraße 1 Personal Regentenstraße 1 Soziales, Seniorenbeauftragte Regentenstraße 1 Sozialversicherungsangelegenheiten 71

9 Gebäudemanagement Don-Bosco-Straße 6 Umwelt einschl. Abfallwirtschaft Wohnungswesen Tiefbau Don-Bosco-Straße 6 Grünflächen Straßenverkehrsangelegenheiten Stadtentwicklung, Bau und Planung Don-Bosco-Straße 6 Planung und Bauordnung, Bauleitplanung, Baulandmanagement, Baugenehmigungen, Denkmalschutz Naturschutz und Landschaftspflege, Grundwasser Eigenbetriebe der Stadt Korschenbroich Städtischer Abwasserbetrieb Stadtpflege inkl. Friedhofswesen Wankelstraße 21 (Glehn) Betreuende Einrichtungen Jobcenter Rhein-Kreis Neuss Karl-Arnold-Str. 20, Neuss Schuldnerberatung Diakonisches Werk Neuss Hannengasse 9 Sozialpsychiatrischer Dienst Rhein-Kreis Neuss in der Außenstelle Kleinenbroich Ladestraße 2 Rettungsdienst, Feuerwehr, Hilfeleistung An der Sandkuhle 5 Feuerwehreinsatzzentrale 112 oder / Polizei An der Sandkuhle 1 Polizeiwache Korschenbroich, / Nach Dienstschluss: Polizeiinspektion Kaarst / In dringenden Fällen 110 Sprechstunden des Bürgermeisters Marc Venten Sebastianusstraße 1, Korschenbroich alle 2 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Gleichstellungsbeauftragten Angelika Brieske Don-Bosco-Straße 6, Korschenbroich alle 4 Wochen (genauer Termin s. bitte Internet) Donnerstag Uhr der Seniorenbeauftragten Petra Köhnen Regentenstraße 1, Korschenbroich zu den allgemeinen Öffnungszeiten der Verwaltung einmal monatlich in den Außenstellen Kleinenbroich und Glehn (genauer Termin s. bitte Internet) der Volkshochschule Kaarst-Korschenbroich Am Schulzentrum 18, Kaarst / Termine nach Vereinbarung Amtsblatt der Stadt Korschenbroich Herausgeber: Stadt Korschenbroich, Der Bürgermeister, Sebastianusstraße 1, Korschenbroich Tel.: /613-0 In den Rathäusern liegt das Amtsblatt kostenlos aus. Es besteht die Möglichkeit, das Amtsblatt für einen Betrag von 12,80 Euro/Jahr zu abonnieren. Einmalbezug gegen Erstattung von 0,70 ist möglich. Im Internetauftritt der Stadt Korschenbroich ist das Amtsblatt eingestellt. Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf. 72