AMTSBLATT. Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015. INHALT Datum Titel Seite Öffentliche Zustellung von Bescheiden 142

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1 347 AMTSBLATT Ausgegeben in Steinfurt am 19. Mai 2015 Nr. 16/2015 Lfd. Nr. INHALT Datum Titel Seite Öffentliche Zustellung von Bescheiden Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie und Tourismus am um 17:00 Uhr Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Bevölkerungsschutz am um 17 Uhr Bekanntmachung der Mitgliederversammlung der WohnBau Westmünsterland eg am um 15:00 Uhr Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Emsdetten/ Greven/Saerbeck zum Der Einzelpreis dieser Ausgabe des Amtsblattes beträgt 0,70 zuzüglich Zustellungsgebühren. Herausgeber: Der Landrat des Kreises Steinfurt Haupt- und Personalamt Tecklenburger Str Steinfurt Steuernummer: 311/5873/0032 FA ST Tel.: Kreissparkasse Steinfurt VR-Bank Kreis Steinfurt eg Fax: BLZ: BLZ: Konto: 331 Konto: Internet: IBAN: DE IBAN: DE BIC: WELADED1STF BIC: GENODEM1IBB

2 91. Öffentliche Zustellung von Bescheiden Gegen Herrn Orhan Birinci, zuletzt wohnhaft in Osnabrück, Bohmter Straße 17, ist ein Bescheid des Landrates des Kreises Steinfurt vom (Az.: ) ergangen. Der Bescheid kann vom Empfangsberechtigten im Kreishaus in Steinfurt, Tecklenburger Str. 10, Zimmer 3009 während der allgemeinen Dienststunden eingesehen bzw. abgeholt werden. Der Bescheid wird gemäß 10 Landeszustellungsgesetz NRW durch öffentliche Bekanntmachung dieser Benachrichtigung im Amtsblatt des Kreises Steinfurt öffentlich zugestellt. Er gilt als zugestellt, wenn seit der Bekanntmachung im Amtsblatt zwei Wochen vergangen sind. Mit dem Tag der Zustellung besteht die Möglichkeit, dass Fristen in Gang gesetzt werden, nach deren Ablauf Rechtsverluste drohen. Steinfurt, KREIS STEINFURT Der Landrat Kreis Steinfurt 16/2015/ Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie und Tourismus am um 17:00 Uhr Die 6. Sitzung des Ausschusses für Verkehr, Wirtschaft, Bauen, Energie und Tourismus in der XVI. Wahlperiode, findet statt am Mittwoch, den um 17:00 Uhr im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum 170. Tagesordnung: A. Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Informationen 142

3 2.1. Energiebericht Sachstand zum Verkauf der Teutoburger Wald-Eisenbahn (TWE) 2.3. Masterplan klimafreundliche Mobilität 2.4. JobTicket für Mitarbeiter der Kreisverwaltung Steinfurt 2.5. K 6; Ibbenbüren, Brücke "Talstraße" über DB-Gleise 2.6. Bundesweite Straßenverkehrszählung Förder- und Bauprogramme im Straßen- und Radwegebau 2.8. K 76n; Steinfurt, Westumgehung/Anschluss FH, Erörterungstermin 2.9. Zustandserfassung und -bewertung von Kreisstraßen Breitbandausbau im Kreis Steinfurt - aktuelle Aktivitäten der Wirtschaftsförderung 3. Freifunk im Kreis Steinfurt; - Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen vom Aufstellung des Nahverkehrsplanes 2015; - Antrag der SPD-KT-Fraktion vom Einführung Sozialticket 6. Anfragen B. Nichtöffentliche Sitzung 7. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom und Informationen 9. Revision der TaxiBus-Angebote im Bereich der RVM 10. Anfragen Steinfurt, Kreis Steinfurt Der Landrat Kreis Steinfurt 16/2015/92 143

4 93. Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Bevölkerungsschutz am um 17 Uhr Die nächste Sitzung des Ausschusses für Gesundheit, Soziales und Bevölkerungsschutz, 4. Sitzung in der XVI. Wahlperiode, findet am Donnerstag, den um 17:00 Uhr im Kreishaus in Steinfurt - Kleiner Sitzungssaal - Raum 170 statt. Tagesordnung A Öffentliche Sitzung 1. Feststellung der Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung vom Vorstellung der Mitarbeiterin für die "Koordinierungsstelle Integrationsaufgaben" 3. Errichtung eines Friedwaldes in Horstmar 4. Gegenseitige Deckungsfähigkeit des Sonderfonds "Hilfe für Schwangere und Mütter sowie zum Schutz des ungeborenen Lebens" und des Fonds "Empfängnisverhütung und Familienplanung" 5. Vortrag Ehrenamtsprojekt Präventive Schuldnerberatung 6. Ergebnisse der Schuleingangsuntersuchungen 7. Einführung Sozialticket 8. Entwicklung des Haushaltes 2015 im Bereich des Sozialamtes 9. Abschluss eines Vertrages mit der Verbraucherzentrale NRW über die Verbraucherberatung Rheine 10. Gremienstruktur im Bereich der Eingliederungs-, Alten- und Gesundheitshilfe unter dem besonderen Aspekt der Inklusion 11. Stand der Umsetzung SGB II 12. Ergebnis Geschäftsjahr 2014 der WertArbeit 13. Informationen/Anfragen 144

5 B. Nichtöffentliche Sitzung 14. Feststellung der Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung vom und Informationen/Anfragen Steinfurt, Kreis Steinfurt Der Landrat Kreis Steinfurt 16/2015/ Bekanntmachung der Mitgliederversammlung der WohnBau Westmünsterland eg am um 15:00 Uhr stattfindenden eingeladen. Die Mitglieder der WohnBau Westmünsterland eg werden hierdurch zu der am Freitag, dem 26. Juni 2015, um 15:00 Uhr, bei der WohnBau Westmünsterland eg in Borken, Im Piepershagen 29 O r d e n t l i c h e n M i t g l i e d e r v e r s a m m l u n g T a g e s o r d n u n g 1. Vorlage des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014, der Berichte von Vorstand und Aufsichtsrat für das Geschäftsjahr 2014 sowie Vorschlag über die Verteilung des Bilanzgewinnes 2. Bericht des Aufsichtsrates a) über seine eigene Tätigkeit b) über die Prüfungsberichte des Verbandes 2013 und Beschlussfassung über die Genehmigung a) des Jahresabschlusses zum 31. Dezember 2014 b) des Lageberichtes des Vorstandes für das Geschäftsjahr 2014 c) der Verteilung des Bilanzgewinnes d) des Berichtes des Aufsichtsrates für das Geschäftsjahr

6 4. Beschlussfassung über die Entlastung a) des Vorstandes b) des Aufsichtsrates 5. Neuwahl bzw. Wiederwahl von Aufsichtsratsmitgliedern 6. Verschiedenes Borken, Der Vorsitzende des Aufsichtsrates gez. Paul Klein-Schmeink Kreis Steinfurt 16/2015/ Bekanntmachung des Jahresabschlusses der Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck zum Jahresabschluss mit Anlagen Aufgrund der 92 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2011 (GV. NRW. S. 685) und des 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), geändert durch Gesetz vom 12. Mai 2009 (GV. NRW. S. 298) sowie des 5 der Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/ Saerbeck hat die Zweckverbandsversammlung am 25. November 2014 folgenden Beschluss gefasst: Der vom Rechnungsprüfungsamt der Stadt Emsdetten geprüfte Jahresab-schluss zum mit Anhang und Lagebericht wird gem. 18 GKG in Verbindung mit 96 Abs. 1 GO NW festgestellt und beschlossen. Von dem Jahresergebnis in Höhe von ,09 werden ,51 der allgemeinen Rücklage und ,55 der Ausgleichsrücklage zugeführt. Bestandteile und Anlagen zum Jahresabschluss: 1. Bilanz 2. Ergebnisrechnung 3. Finanzrechnung 4. Anhang 5. Anlagenspiegel 6. Forderungsspiegel 7. Verbindlichkeitenspiegel 8. Lagebericht 146

7 2. Entlastung Verbandsvorsteher Aufgrund der 92 ff. der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen in der Fassung der Bekanntmachung vom 14. Juli 1994 (GV. NRW. S. 666), zuletzt geändert durch Gesetz vom 13. Dezember 2011(GV. NRW. S. 685) und des 18 des Gesetzes über kommunale Gemeinschaftsarbeit in der Fassung der Bekanntmachung vom 01. Oktober 1979 (GV. NRW. S. 621), geändert durch Gesetz vom 12. Mai 2009 (GV. NRW. S. 298) sowie des 5 der Satzung des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/ Saerbeck hat die Zweckverbandsversammlung am 25. November 2014 folgenden Beschluss gefasst: Aufgrund des geprüften und festgestellten Jahresabschlusses zum wird dem Verbandsvorsteher gem. 96 GO Entlastung erteilt. Verbandsvorsteher Georg Moenikes hat an Beratung und Beschlussfassung zu dem o. g. Beschluss nicht mitgewirkt. 3. Bekanntmachung des Jahresabschlusses Der vorstehende Jahresabschluss mit allen Anlagen zum und die Entlastung des Verbandsvorstehers werden hiermit öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss zum mit allen Anlagen ist gemäß 96 Abs. 2 GO NW dem Landrat des Kreises Steinfurt als untere staatliche Aufsichtsbehörde mit Schreiben vom 27. November 2014 angezeigt worden. Der Landrat des Kreises Steinfurt als untere staatliche Verwaltungsbehörde hat den Jahresabschluss zum mit Anlagen zur Kenntnis genommen. Gegen die darin getroffenen Festsetzungen werden keine kommunalaufsichtlichen Bedenken erhoben. Hinweis: Es wird darauf hingewiesen, dass eine Verletzung von Verfahrens- und Formvorschriften der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NW) beim Zustandekommen des Jahresabschlusses zum nach Ablauf eines Jahres seit dieser Bekanntmachung nicht mehr geltend gemacht werden kann, es sei denn a) eine vorgeschriebene Genehmigung oder Anzeige fehlt b) diese Bilanz ist nicht ordnungsgemäß öffentlich bekannt gemacht worden c) der Verbandsvorsteher hat den Beschluss vorher beanstandet oder d) der Form- und Verfahrensmangel ist gegenüber dem Zweckverband vorher gerügt und dabei die verletzte Rechtsvorschrift und die Tatsache bezeichnet worden, die den Mangel ergibt. Emsdetten, 7. Mai 2015 gez. Georg Moenikes Verbandsvorsteher des Zweckverbandes Volkshochschule Emsdetten/Greven/Saerbeck Kreis Steinfurt 16/2015/95 147