Amtsblatt der Stadt Dorsten

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1 Amtsblatt der Stadt Dorsten 42. Jahrgang vom Nr. 16 Inhaltsverzeichnis Seite 66 Entlastung des Bürgermeisters und öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr Offenlegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Dorsten mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr Öffentliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl West in Marl und Dorsten 69 Öffentliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach in Dorsten und Bottrop-Kirchhellen 70 Öffentliche Bekanntmachung der Evangelischen Kirchengemeinde Dorsten - Einebnung und Einzug des Nutzungsrechtes von Wahlgräbern Herausgeber: Stadt Dorsten Der Bürgermeister Bürgermeisterbüro Halterner Straße 5, Dorsten, Telefon: / , buergermeisterbuero@dorsten.de Das Amtsblatt kann in der Stadtverwaltung Bürgerbüro, in der Stadtbibliothek sowie in der Bücherei Wulfen - eingesehen oder kostenlos abgeholt werden. Zudem wird das Amtsblatt auf der Homepage der Stadt Dorsten veröffentlicht. Hinweis zur Einsicht in aktuelle Sitzungsunterlagen: Interessenten können die Unterlagen für den öffentlichen Teil von Ausschuss- und Ratssitzungen etwa eine Woche vor dem Sitzungstermin während der Öffnungszeiten an folgenden Stellen einsehen: Bürgermeisterbüro, Rathaus Stadtbibliothek, VHS-Gebäude - Bücherei Wulfen, Gesamtschule Zudem sind die öffentlichen Sitzungsunterlagen auf der Internetseite Ratsinformationssystem ( ca. zwei Wochen vor Sitzungsbeginn hochgeladen.

2 Amtsblatt der Stadt Dorsten 42. Jahrgang Nr. 16 vom Inhalt Nr. 66 Seite 211 Entlastung des Bürgermeisters und öffentliche Auslegung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2014 Der Rat der Stadt Dorsten hat in seiner Sitzung am 14. September 2016 folgenden Beschluss gefasst: Der Rat stellt den geprüften Jahresabschluss 2014 mit einem Jahresfehlbetrag i.h.v ,21 und einer Bilanzsumme i.h.v ,95 fest. Die Allgemeine Rücklage von ,75 wird vom Jahresfehlbetrag 2014 vollständig aufgezehrt. Es verbleibt ein nicht durch Eigenkapital gedeckter Fehlbetrag von ,74. Der Rat erteilt dem Bürgermeister die Entlastung für das Haushaltsjahr Der Jahresabschluss der Stadt Dorsten für das Haushaltsjahr 2014 ist gem. 96 Abs. 2 GO NRW bis zur Feststellung des Jahresabschlusses für das Haushaltsjahr 2015 verfügbar zu halten. Die Einwohner oder Abgabepflichtigen können den Jahresabschluss 2014 bei der Stadtverwaltung Dorsten, Halterner Straße 5, Dorsten, Zimmer 333, während der angegebenen Öffnungszeiten einsehen: Montag bis Donnerstag Freitag 8.00 Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr Außerdem ist der Jahresabschluss 2014 im Internet unter dem Link einsehbar. Dorsten, 16. September 2016 Tobias Stockhoff Bürgermeister

3 Amtsblatt der Stadt Dorsten 42. Jahrgang Nr. 16 vom Inhalt Nr. 67 Seite 213 Offenlegung des Entwurfes der Haushaltssatzung der Stadt Dorsten mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 Der aufgrund des 80 Abs. 1 der Gemeindeordnung für das Land Nordrhein-Westfalen (GO NRW) festgestellte Entwurf der Haushaltssatzung der Stadt Dorsten mit ihren Anlagen für das Haushaltsjahr 2017 wird gemäß 80 Abs. 3 Satz 1 GO NRW für die Zeit der Beratungen im Rat zur Einsichtnahme an folgenden Orten verfügbar gehalten: Wochentag Bürgerbüro des Rathauses, Halterner Str. 5 Zimmer 334 des Rathauses, Halterner Str. 5 Montag 8.00 Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr Dienstag 8.00 Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr Mittwoch 8.00 Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr Donnerstag 8.00 Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr Freitag 8.00 Uhr bis Uhr 8.00 Uhr bis Uhr jeden 1. Samstag im Monat 9.30 Uhr bis Uhr./. Außerdem ist der Entwurf des Haushaltes 2017 im Internet unter dem Link _Entwurf.pdf und die Fortschreibung des Haushaltssanierungsplanes Entwurf unter dem Link ntwurf_2017.pdf einsehbar. Gemäß 80 Abs. 3 S. 2 GO NRW können die Einwohner und Abgabepflichtigen innerhalb einer Frist von mindestens vierzehn Tagen Einwendungen erheben. Die Frist beginnt am und endet am Einwendungen können beim Amt für kommunale Finanzen, Halterner Straße 5, Dorsten, Zimmer 334, schriftlich oder zur Niederschrift erhoben werden. Über Einwendungen, die Einwohner oder Abgabepflichtige der Stadt Dorsten gegen den Entwurf der Haushaltssatzung und ihre Anlagen erheben, beschließt der Rat der Stadt Dorsten in öffentlicher Sitzung. Dorsten, Tobias Stockhoff Bürgermeister

4 Amtsblatt der Stadt Dorsten 42. Jahrgang Nr. 16 vom Inhalt Nr. 68 Seite 215 Öffentliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Marl West in Marl und Dorsten Geschäftsführung Börster Weg Recklinghausen Tel.: 02361/ Fax: 02361/ Hinweis der diesjährigen Gewässerschau: Der Wasser- und Bodenverband führt seine diesjährige Gewässerschau am durch. Freitag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt Gaststätte Zum schwatten Jans, Dorstener Str. 307, Marl Interessenten können an der Bachschau teilnehmen. Nähere Einzelheiten können bei der Geschäftsführung erfragt werden. Der Verbandsvorsteher Für die Richtigkeit Leineweber Soddemann Geschäftsführer

5 Amtsblatt der Stadt Dorsten 42. Jahrgang Nr. 16 vom Inhalt Nr. 69 Seite 217 Öffentliche Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Schölzbach in Dorsten und Bottrop-Kirchhellen Geschäftsführung Börster Weg Recklinghausen Tel.: 02361/ Fax: 02361/ Hinweis der diesjährigen Gewässerschauen: Der Wasser- und Bodenverband führt seine diesjährigen Gewässerschauen am Mittwoch, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt ist an der Gaststätte Maas-Timpert, Bochumer Str. 162, Dorsten, Donnerstag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt ist an der Gaststätte Schult, Gahlener Str. 333, Dorsten, Freitag, den um 9.00 Uhr, Treffpunkt ist das Brauhaus Kirchhellen GmbH, Kirchhellener Ring 80, in Bottrop-Kirchhellen, Interessenten können an der Bachschau teilnehmen. Nähere Einzelheiten können bei der Geschäftsführung erfragt werden. Der Verbandsvorsteher Für die Richtigkeit Askemper Soddemann Geschäftsführer

6 Amtsblatt der Stadt Dorsten 42. Jahrgang Nr. 16 vom Inhalt Nr. 70 Seite 219 Öffentliche Bekanntmachung der Evangelischen Kirchengemeinde Dorsten - Einebnung und Einzug des Nutzungsrechtes von Wahlgräbern