AMTSBLATT DER STADT KAMP-LINTFORT Nummer 2/2017 vom 9. Februar 2017

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1 AMTSBLATT DER STADT KAMP-LINTFORT Nummer 2/2017 vom 9. Februar 2017 Inhalt: 1. Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt Kamp-Lintfort am 21. Februar 2017 Seite 2 2. Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 der Stadt Kamp-Lintfort und Entlastung des Bürgermeisters Seite 4 3. Bekanntmachung der Einladung zum Zeelink-Dialogmarkt 2017 (Bürgerinformationsveranstaltung) über die geplante Erdgasfernleitung (Zeelink) der Firma Open Grid Europe GmbH aus Essen Seite 5 4. Aufgebote von Sparkassenbüchern Seite 6 5. Kraftloserklärungen von Sparkassenbüchern Seite 6 Herausgeber und Impressum Amtsblatt der Stadt Kamp-Lintfort, Jahrgang 48 Stadt Kamp-Lintfort, Der Bürgermeister, Postfach , Kamp-Lintfort Redaktion und Druck: Hauptamt -Zentrale Dienste-, Telefon: Erscheinungsweise: Nach Bedarf Bezug: Abholung, Auslage im Foyer des Rathauses Auf Wunsch kostenlose Zustellung, Antrag über die oben genannte Telefonnummer oder schriftlich: Stadt Kamp-Lintfort Postfach , Kamp-Lintfort Newsletter: (Aktuelles / Newsletter) Das Amtsblatt im Internet: (Aktuelles / Amtsblatt)

2 Einladung zur Sitzung des Rates der Stadt am Dienstag, dem , um 15:00 Sitzungsort: Sitzungssaal 1 des Rathauses a) öffentliche Sitzung 1. Fragestunde für Einwohner 2. Erklärung der Stadtverordneten bei Vorliegen von Ausschließungsgründen gem. 31 GO NRW 3. 32/9 Landesgartenschau 2020 hier: Ergebnis Landschaftsplanerischer Wettbewerb 4. 39/1 22. Flächennutzungsplanänderung "Nachnutzung des ehemaligen Bergwerk West" Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit /1 Bebauungsplan LIN 162 "Neues Stadtquartier Friedrich Heinrich - Teilbereich Landesgartenschau" Beschluss zur frühzeitigen Beteiligung der Öffentlichkeit /1 Prüfung und Feststellung des Jahresabschlusses Ermächtigungsübertragung gem. 22 GemHVO / FNP-Änderung "Rücknahme von Wohnbauflächen- Kranichweg/Wiesenbruchstraße" Beratung und Beschlussfassung über Anregungen Feststellungsbeschluss 9. Mitteilungen Beteiligungen der Stadt Kamp-Lintfort 11. Anträge 12. Beantwortung von früheren Anfragen 13. Anfragen 14. Erklärungen b) nichtöffentliche Sitzung 15. Erklärung der Stadtverordneten bei Vorliegen von Ausschließungsgründen gem. 31 GO NRW

3 Verkauf eines Grundstücks im Technologiepark Dieprahm an die National Borden Chemical Germany GmbH Mehrkosten beim Ausbau der Bushaltestellen Barrierefreier Ausbau der Bushaltestellen 18. Mitteilungen 19. Anträge 20. Beantwortung von früheren Anfragen 21. Anfragen 22. Erklärungen Prof. Dr. Landscheidt Bürgermeister

4 Öffentliche Bekanntmachung des Jahresabschlusses 2014 der STADT KAMP-LINTFORT und Entlastung des Bürgermeisters 1. Der Rat der Stadt Kamp-Lintfort hat in seiner Sitzung am gemäß 96 Abs. 1 GO NRW folgenden Beschluss gefasst: a. Der Rat der Stadt Kamp-Lintfort stellt den vom Rechnungsprüfungsausschuss geprüften Jahresabschluss für das Haushaltsjahr 2014 mit einer Bilanzsumme von ,80 und einem Jahresfehlbetrag von ,57 für das Jahr 2014 fest. b. Der Jahresfehlbetrag 2014 in Höhe von ,57 wird wie folgt gedeckt: - Verringerung der Allgemeinen Rücklage um ,57. c. Dem Bürgermeister der Stadt Kamp-Lintfort wird für das Haushaltsjahr 2014 Entlastung gem. 96 Abs. 1 GO NRW erteilt. 2. Der Beschluss des Rates der Stadt Kamp-Lintfort über den Jahresabschluss 2014 und die Entlastung des Bürgermeisters wird hiermit gemäß 96 Abs. 2 GO NRW öffentlich bekannt gemacht. Der Jahresabschluss 2014 inklusive der Anlagen ist dem Landrat als untere staatliche Verwaltungsbehörde in Wesel mit Schreiben vom angezeigt worden. Der Jahresabschluss 2014 der Stadt Kamp-Lintfort wird zusammen mit seinen Anlagen ab dem bis zur Feststellung des Jahresabschlusses 2015 gemäß 96 Abs. 2 GO NRW im Zimmer 511 des Rathauses der Stadt Kamp-Lintfort, Am Rathaus 2, Kamp-Lintfort, während der Öffnungszeiten der Verwaltung zur Einsichtnahme verfügbar gehalten. Kamp-Lintfort, den Prof. Dr. Landscheidt Bürgermeister

5 Geplante Erdgasfernleitung (ZEELINK) der Firma Open Grid Europe GmbH aus Essen Einladung zum ZEELINK Dialogmarkt 2017 Bürgerinformationsveranstaltungen in 16 Städten Die Open Grid Europe GmbH aus Essen plant den Bau einer Erdgasfernleitung von der Station in St. Hubert (Stadt Kempen) bis zur Station Legden (Kreis Borken). Die geplante Leitung hat eine Länge von ca. 113 km und soll einen Durchmesser von DN 1000 erhalten. Daher informiert die Open Grid Europe GmbH über die aktuellen Entwicklungen beim Erdgasfernleitungsprojekt ZEELINK. Von Anfang Februar bis Ende März 2017 startet die zweite Runde der ZEELINK Dialogmärkte. In insgesamt 16 Städten und Gemeinden entlang der geplanten Trasse bieten die bürgernahen Informationsveranstaltungen die Möglichkeit, sich detailliert und individuell vor Beginn des Planfeststellungsverfahrens zum Projekt zu informieren. Ein ZEELINK Dialogmarkt ist keine Vortragsveranstaltung, sondern umfasst rund zehn fachbezogene Themeninseln. Weitere Informationen sind im Internet unter erhältlich. Bürgerinformationsveranstaltungen in der unmittelbaren Nachbarschaft finden statt: Gemeinde Rheurdt Stadt Rheinberg Dienstag, Donnerstag, bis Uhr bis Uhr Grundschule Rheurdt Stadthalle Rheinberg Meistersweg 6 Kirchplatz Rheurdt Rheinberg Weitere Veranstaltungsorte können auf der Projektwebsite unter eingesehen werden.

6 Sparkasse Duisburg, Regionaldirektion Kamp-Lintfort Aufgebote von Sparkassenbüchern Auf Veranlassung des Gläubigers sollen die Sparkassenbücher Nrn (alt: ), (alt: ) und der Sparkasse Duisburg, Rechtsnachfolgerin der Stadtsparkasse Kamp- Lintfort, für kraftlos erklärt werden. Der Inhaber der Sparkassenbücher wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlegung der Sparkassenbücher anzumelden, da andernfalls die Sparkassenbücher für kraftlos erklärt werden. Duisburg, den 23. Januar 2017 Auf Veranlassung des Gläubigers soll das Sparkassenbuch Nr der Sparkasse Duisburg, Rechtsnachfolgerin der Stadtsparkasse Kamp-Lintfort, für kraftlos erklärt werden. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlegung des Sparkassenbuches anzumelden, da andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Duisburg, den 6. Februar 2017 Auf Veranlassung des Gläubigers soll das Sparkassenbuch Nr der Sparkasse Duisburg, Rechtsnachfolgerin der Stadtsparkasse Kamp-Lintfort, für kraftlos erklärt werden. Der Inhaber des Sparkassenbuches wird hiermit aufgefordert, binnen drei Monaten seine Rechte unter Vorlegung des Sparkassenbuches anzumelden, da andernfalls das Sparkassenbuch für kraftlos erklärt wird. Duisburg, den 7. Februar 2017 Sparkasse Duisburg, Regionaldirektion Kamp-Lintfort Kraftloserklärungen von Sparkassenbüchern Die Sparkassenbücher Nrn , , und (alt: ) der Sparkasse Duisburg, Rechtsnachfolgerin der Stadtsparkasse Kamp-Lintfort, wurden heute für kraftlos erklärt. Duisburg, den 17. Januar 2017 Die Sparkassenbücher Nrn (alt: ), (alt: ) und (alt: ) der Sparkasse Duisburg, Rechtsnachfolgerin der Stadtsparkasse Kamp-Lintfort, wurden heute für kraftlos erklärt. Duisburg, den 18. Januar 2017 Die Sparkassenbücher Nrn (alt: ), (alt: ), , (alt: ) und (alt: ) der Sparkasse Duisburg, Rechtsnachfolgerin der Stadtsparkasse Kamp-Lintfort, wurden heute für kraftlos erklärt. Duisburg, den 1. Februar 2017 Sparkasse Duisburg Der Vorstand