Amtsblatt. für die. Stadt Schleswig. Nr. 05/2010. Schleswig 28. Juni 2010

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1 Amtsblatt für die Stadt Schleswig Nr. 05/2010 Schleswig 28. Juni 2010 Herausgegeben und verlegt von der Stadt Schleswig. Erscheint nach Bedarf. Das Amtsblatt wird kostenlos abgegeben im Rathaus Schleswig, Zimmer 19. Behörden in Schleswig erhalten das Amtsblatt bei Bedarf per Mail. Das Amtsblatt kann auch unter Rathaus Stadtinfo eingesehen bzw. abgerufen werden. Nutzen Sie diese Möglichkeit und helfen Sie, die Umwelt durch vermeidbaren Papierverbrauch zu entlasten. Vielen Dank. Erhältlich im Rathaus Schleswig, Zimmer 19

2 Inhalt: Seite 35 Seite 37 Bekanntmachung der Tagesordnung einer Sitzung der Ratsversammlung am Montag, dem 5. Juli 2010 um 16:00 Uhr im Ständesaal des Rathauses Bekanntmachung über die Bewerbung für das Amt der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes Seite 38 Amtliche Bekanntmachung der Berufe und anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Ratsversammlung und der Ausschüsse der Stadt Schleswig

3 Öffentliche Sitzung der Ratsversammlung am Montag, 5. Juli 2010, 16:00 Uhr, im Ständesaal des Rathauses Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Eröffnung und Begrüßung 2 Einwohnerfragestunde 3 Aktuelle Stunde 4 Aktuelle Anträge 4.1 Resolution zu Sparmaßnahmen der Landesregierung gegenüber der dänischen Minderheit (Antrag der SSW-Fraktion) 4.2 Resolution zum Hochschulstandort Flensburg und der gesamten nördlichen Region (Antrag der SSW-Fraktion) 5 Anfragen an den Bürgermeister 6 Berichte der Ausschussvorsitzenden 7 Verwaltungsbericht des Bürgermeisters 8 Bericht über geleistete über- und außerplanmäßige Ausgaben im Haushaltsjahr 2010 (Zeitraum bis ) 9 Beschluss über die Neufassung der Satzung über das Legat Sonntag einschließlich neuer Zuwendungsrichtlinien 10 Beschlussfassung über eine Vereinbarung zwischen dem Kreis Schleswig-Flensburg und der Stadt Schleswig zum Vermögensausgleichsanspruch aus öffentlich-rechtlichem Vertrag vom 10. Mai 1978 über die Aufhebung des Zweckverbandes ''Allgemeines Krankenhaus Schleswig'' 11 Beschluss über die Aufhebung des Sperrvermerks für den Umbau LOZ II. Bauabschnitt über ,00 bei dem Produktsachkonto Unterhaltung der Grundstücke und baulichen Anlagen Lornsenschule -

4 Beschluss über eine zweite Änderung der Satzung der Stadt Schleswig über die Erhebung von Entgelten für die Teilnahme an Veranstaltungen der Volkshochschule der Stadt Schleswig (Entgeltordnung für die vhs der Stadt Schleswig) 13 Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke - Abwasserentsorgung - für das Geschäftsjahr Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke - Umweltdienste - für das Geschäftsjahr Beschluss über den Jahresabschluss der Senioreneinrichtungen der Stadt Schleswig für das Geschäftsjahr Beschluss über den Jahresabschluss Landesgartenschau 2008 Schleswig/Schleiregion ggmbh i. L. für das a. Rumpfgeschäftsjahr 1. Januar Juni 2009, b. Liquidationseröffnungsbilanz zum 1. Juli 2009 sowie c. Rumpfabwicklungsjahr 1. Juli Dezember Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Stadtwerke GmbH für das Geschäftsjahr Beschluss über den Jahresabschluss der Schleswiger Kommunalbetriebe GmbH für das Geschäftsjahr Bebauungsplan Nr. 20 A der Stadt Schleswig - Gebiet nördlich des Wiesendammes zwischen Strandweg, Königstraße Auslegung Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion zu Drucksache VO/2010/051 (Bebauungsplan Nr. 20 A der Stadt Schleswig - Gebiet nördlich des Wiesendammes zwischen Strandweg, Königstraße Auslegung) Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion zu Drucksache VO/2010/051 (Bebauungsplan Nr. 20 A der Stadt Schleswig - Gebiet nördlich des Wiesendammes zwischen Strandweg, Königstraße Auslegung)

5 Änderungsantrag der GRÜNEN-Fraktion zu Drucksache VO/2010/051 (Bebauungsplan Nr. 20 A der Stadt Schleswig - Gebiet nördlich des Wiesendammes zwischen Strandweg, Königstraße Auslegung) Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schleswig und Bebauungsplan Nr. 91 der Stadt Schleswig - Gebiet unterhalb des ''Schliekiekers'', Flensburger Straße 57 -; hier: Beschluss zur Aufstellung Änderung des Flächennutzungsplanes der Stadt Schleswig - Gebiet der ehemaligen Abfalldeponie Haferteich zwischen Stadtgrenze und B 201 -; hier: Beschluss des Entwurfes und der öffentlichen Auslegung 22 Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 5 der Stadt Schleswig - Gebiet der ehemaligen Abfalldeponie Haferteich zwischen Stadtgrenze und B 201 -; hier: Beschluss des Entwurfes und der öffentlichen Auslegung Nichtöffentlicher Teil 23 Sachstandsbericht ''Gesundheitstherme Schleswig'' 24 Bericht aus Beteiligungen 25 Grundstücksangelegenheiten Unter Mitteilung der vorstehenden Tagesordnung lade ich Sie hiermit zur Teilnahme an der Sitzung der Ratsversammlung ein. Annelen Weiß Bürgervorsteherin Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schleswig Nr. 5/2010 vom 28. Juni 2010 Bekanntmachung In der Stadt Schleswig ist in dem Schiedsamtsbezirk I das Amt der Schiedsfrau bzw. des Schiedsmannes zu besetzen. Interessierte Personen, die die persönlichen Voraussetzungen des 2 der Schiedsordnung erfüllen, können sich für die Ämter bewerben.

6 Nähere Informationen erteilt Frau Heike Schäfer, Telefon: 04621/ Bewerbungen sind bis zum 20. Juli 2010 an die Stadt Schleswig, Hauptamt/Verwaltungsabteilung, Postfach 14 49, Schleswig, zu richten. Schleswig, den 28. Juni 2010 STADT SCHLESWIG DER BÜRGERMEISTER Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schleswig Nr. 5/2010 vom 28. Juni 2010 Amtliche Bekanntmachung der Berufe und anderer vergüteter oder ehrenamtlicher Tätigkeiten der Mitglieder der Ratsversammlung und der Ausschüsse der Stadt Schleswig Gemäß 32 Abs. 4 der Gemeindeordnung für Schleswig-Holstein (GO) in der Fassung vom 28. Februar 2003 (GVOBl. Schl.-H. S. 57), zuletzt geändert durch Gesetz vom 26. März 2009 (GVOBl. Schl.-H. S. 93), in Verbindung mit 4 der Geschäftsordnung der Ratsversammlung der Stadt Schleswig vom 8. Dezember 2008 haben die Mitglieder der Ratsversammlung und der Ausschüsse der Stadt Schleswig der Bürgervorsteherin ihren Beruf sowie andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten mitzuteilen, sofern diese für die Ausübung ihres Mandats von Bedeutung sein können. Die Angaben sind zu veröffentlichen. Nachstehend werden die Angaben entsprechend 18 Abs. 3 der Hauptsatzung der Stadt Schleswig in der Fassung der 2. Nachtragssatzung vom 18. Mai 2009 (Amtsblatt für die Stadt Schleswig Nr. 9/2009 vom 22. Juni 2009) öffentlich bekannt gemacht. Annelen Weiß Bürgervorsteherin

7 Berufe und andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten der Mitglieder der Ratsversammlung und der bürgerlichen Mitglieder der Ausschüsse Bürgerliche Mitglieder der Ausschüsse Name, Vorname Beruf Andere vergütete oder ehrenamtliche Tätigkeiten George, Ulrich Pastor Vergütete Tätigkeit: Textgestalter, Rhetoriklehrer, Ghostwriter (Atelier für Textgestaltung), Hippe, Lutz Kaufmann - Ehrenamtliche Tätigkeit: Ortsvorstand Schleswig Bündnis 90/Die Grünen Karstens, Bärbel Sozialpädagogin Vorstand Frauenzentrum, Mitglied Bündnis für Familie Plaschke, Philipp Freier Handelsvertreter - Scharenberg, Heiko Soldat - Schmidt, Hans-Peter Elektriker - Veröffentlicht im Amtsblatt der Stadt Schleswig Nr. 5/2010 vom 28. Juni 2010

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