B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Barkelsby Eckernförde, 14. März 2011 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Gemeindetreff, R

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1 Amtsblatt des Amtes Schlei-Ostsee Kreis Rendsburg-Eckernförde Jahrgang Nr. 06 Das Amtsblatt erscheint nach Bedarf und ist kostenlos beim Amt Schlei-Ostsee, Holm 13, Eckernförde und seinen Außenstellen in Fleckeby, Damp und Rieseby erhältlich oder kann im Abonnement (2,00 pro Ausgabe) vom Amt-Schlei- Ostsee bezogen werden; außerdem kann das Amtsblatt im Internet unter der Adresse eingesehen werden. Auf das Erscheinen und den Inhalt des amtlichen Teils des Amtsblattes wird in der Eckernförder Zeitung hingewiesen. Inhaltsverzeichnis 1. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Barkelsby am (S. 02) 2. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Damp am (S. 03) 3. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Waabs am (S. 04) 4. Bekanntmachung der Sitzung der Gemeindevertretung Rieseby am (S. 05) 5. Bekanntmachung des Amtes Schlei-Ostsee über die Eröffnung der automatisierten einfachen Melderegisterauskunft durch das Internet (S. 06) 1

2 B e k a n n t m a c h u n g Gemeinde Barkelsby Eckernförde, 14. März 2011 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Gemeindetreff, Riesebyer Straße 5, Barkelsby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. I. Öffentlicher Teil T a g e s o r d n u n g 2. Änderungsanträge zur Tagesordnung 3. Einwohnerfragezeit 4. Bericht des s und der Ausschussvorsitzenden 5. Anregungen und Beschwerden von Einwohnerinnen und Einwohnern 6. Anfragen von Gemeindevertreterinnen und Gemeindevertretern 7. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 8. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 9. Erlass der 2. Nachtragssatzung zur Satzung über die Benutzung und Gebührenerhebung für die betreute Grundschule 10. Erlass der 7.Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung von Abgaben für die zentrale Abwasserbeseitigung 11. Zuschuss für die Beschaffung neuer Tischtennisplatten 12. Entwicklung der Betreuten Grundschule zur Offenen Ganztagsschule ab Schuljahr 2011/ Antrag auf Gebührenbefreiung II. Nichtöffentlicher Teil 14. Grundstücksvergabe im Baugebiet "Achterworth II" 15. Vertragsangelegenheit III. Öffentlicher Teil 16. Bekanntgaben der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Wolf-Dieter Ohrt 2

3 Gemeinde Damp Eckernförde, 14. März 2011 Am Donnerstag, dem , findet um Uhr im Sitzungszimmer der Außenstelle des Amtes Schlei-Ostsee, Damp, Vogelsang-Grünholz, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. Tagesordnung 2. Bericht des s 3. Bericht der Ausschussvorsitzenden 4. Anfragen der Gemeindevertreter/innen 5. Einwohnerfragestunde 6. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der Sitzung vom Änderungsanträge zur Tagesordnung 8. Arbeitsgemeinschaft Küstenschutz Ostsee 9. Beginn der Aufstellung des Kanalkatasters 10. Vorhabenbezogener Bebauungsplan Nr. 14 "Reiterhof Dorotheental" a) textliche Festsetzungen b) Durchführungsvertrag zum B-Plan Nr Änderung des Flächennutzungsplanes Damp für das Gebiet "Begräbniswald Damp" a) Abwägungsbeschlüsse zu den eingegangenen Stellungnahmen von Behörden und sonstigen Trägern öffentlicher Belange, Naturschutzverbänden und der Öffentlichkeit b) abschließender Beschluss sowie Billigung der Begründung vereinfachte Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/11 "Ostseebad Damp - Ostteil - Klinik-, Kur- und Sportbereich a) Aufstellungsbeschluss b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Änderung des Bebauungsplanes Nr. 5/1 "Ostseebad Damp - Westteil, Ferienhausgebiet" a) Aufstellungsbeschluss b) Entwurfs- und Auslegungsbeschluss Änderung des Flächennutzungsplanes für den Bereich "Campingplatz Koralle", Fischleger (Aufstellungsbeschluss) 15. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben 16. Beteiligungsangebot an der Schleswig-Holstein Netz AG Nachtragshaushaltssatzung und 1. Nachtragshaushaltsplan der Gemeinde Damp für das Haushaltsjahr 2011 Horst Böttcher 3

4 Gemeinde Waabs Eckernförde, 17. März 2011 Am Montag, dem , findet um Uhr in der Gaststätte Waabs Mühle, Mühlenstraße 26, Kleinwaabs, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. I. Öffentlicher Teil Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 4. Änderungsanträge zur Tagesordnung 5. Bericht des s 6. Zustimmung zur Wahl des stellv. Gemeindewehrführers der Gemeinde Waabs sowie Ernennung 7. Kernwegekonzept Waabs 8. Wahl eines Mitgliedes in den Haupt- und Finanzausschuss 9. Wahl eines Mitgliedes in den Bau-, Planungs, Wege und Umweltausschuss 10. Bekanntgabe und Prüfung der Jahresrechnung 2010, Zustimmung zu der Jahresrechnung 2010 und Genehmigung der über- und außerplanmäßigen Ausgaben Nachtragssatzung zur Satzung über die Erhebung einer Fremdenverkehrsabgabe 12. Druckrohrleitung Lehmberg 13. Treppe zum Strand in Klein-Waabs zwischen den Campingplätzen Heide und Jordan II. Nichtöffentlicher Teil 14. Vertragsangelegenheiten 15. Bauanträge / Bauvoranfragen 16. Bauanträge / Bauvoranfragen 17. Grundstücksangelegenheit 18. Personalangelegenheiten III. Öffentlicher Teil 19. Anfragen und Bekanntgaben Udo Steinacker 4

5 Gemeinde Rieseby Eckernförde, 15. März 2011 Am Dienstag, dem , findet um Uhr im Riesby Krog, Dorfstraße 37, Rieseby, eine öffentliche Sitzung der Gemeindevertretung statt. I. Öffentlicher Teil Tagesordnung 2. Einwohnerfragestunde 3. Änderungsanträge zur Tagesordnung 4. Änderungsanträge zur Sitzungsniederschrift der letzten Sitzung 5. Bericht des s und der Ausschussvorsitzenden 6. Anfragen der Gemeindevertreter/innen 7. Zustimmung zur Wahl des Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zimmert sowie Ernennung 8. Zustimmung zur Wahl des stellv. Ortswehrführers der Freiwilligen Feuerwehr Zimmert sowie Ernennung II. Nichtöffentlicher Teil 9. Auftragsvergabe für die Beschaffung eines Kommunalgerätes 10. Besetzung der Stelle Leitung Jugendtreff III. Öffentlicher Teil 11. Bekanntgabe der im nichtöffentlichen Teil gefassten Beschlüsse Johann Kempe 5

6 des Amtes Schlei-Ostsee über die Eröffnung der automatisierten einfachen Melderegisterauskunft durch das Internet Gemäß 27 Abs. 2 des Meldegesetzes für das Land Schleswig-Holstein (Landesmeldegesetz LMG) in der Fassung der Bekanntmachung vom 24. Juni 2004 (GVOBI. S.-H. S. 214), geändert durch Art. 11 des Gesetzes vom 01. Februar 2005 (GVOBI. S.-H. S. 57) wird bekannt gemacht, dass ab dem 19. April 2011 der Zugang zur automatisierten Melderegisterauskunft aus dem Melderegister über das Internet eröffnet wird. D. h., dass einfache Melderegisterauskünfte auch auf automatisiert verarbeitbaren Datenträgern oder durch Datenübertragung erteilt werden können. Die Antwort an die Antrag stellende Person oder Stelle wird verschlüsselt erteilt. Die Einwohnerinnen und Einwohner haben das Recht, Widerspruch gegen diese Form der Auskunftserteilung einzulegen. Der Widerspruch bewirkt nicht, dass die Melderegisterauskunft generell unterbleibt, sondern nur nicht über das Internet erfolgt. Die Erteilung der Melderegisterauskunft auf dem schriftlichen Weg wird hier trotzdem erteilt. Ihren Widerspruch richten Sie bitte schriftlich an das Amt Schlei-Ostsee, Ordnung und Soziales, Holm 13, Eckernförde. Eckernförde, 17. März 2011 Amt Schlei-Ostsee Ordnung und Soziales Im Auftrage Gez. Kinza 6